Produkt 1.1.1 - GeraOberbürgermeisterin 01 Pflichtig Extern/Intern Art der Aufgabe: Produktart:...

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StadtverwaltungStadt Gera

1 von 202

Leitung der Verwaltung; Vertretung der Stadt; Ausüben von Aufsichtsfunktionen in Gesellschaften und Betrieben mit städtischer Beteiligung, Zweckverbänden, des Eigenbetriebes; Leitung der Dezernate durch die Beigeordneten und Dezernenten (organisatorische, fachliche, personelle und disziplinäre Führung); Vertretung derDezernate durch die Beigeordneten und Dezernenten im Stadtrat und seinen Ausschüssen; Vertretung d. Oberbürgermeisterin gem. § 32 ThürKO; Steuerungsunterstützung durch Information der Verwaltungsführung und Dezernate in steuerungsrelevanten Angelegenheiten; Vorbereitung und Durchführung von Empfängen und Veranstaltungen; Vornahme von kommunalen Ehrungen und Ehrungen von Jubilaren; organisatorische und öffentlichkeitswirksame Aufgaben mit dem Bürgerhaushalt;Ansprechpartner für Ideen- und Beschwerdemanagement;Aufzeigen v. Defiziten bei Gleichstellung (Information u. Kontrolle), Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung vorhandener Probleme auf dem Gebiet der Gleichstellung, Erstellung eines Frauenförderplans, Bearbeitung der Aufgaben der Kontaktstelle d. Runden Tisches für Toleranz und Menschlichkeit; Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personalvertretungrecht; Wahrnehmung der Aufgaben der Jugend- und Auszubildendenvertretung, Wahrnehmung der Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung; Beratung u. Unterstützung bei Arbeitsschutz u. Unfallverhütung; Lokale Agenda 21

Die interne Bereitstellung und Koordination von Finanzdaten zum Bürgerhaushalt erfolgt über das Produkt 1.1.6.1.

1.1.1.1

§§ 22 ff. Thüringer Kommunalordnung, §§ 4, 14 Thür.Gleichstellungsgesetz, § 33 ThürKO, ThürPersVG; § 19 ThürGIG

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenMitglieder des Stadtrates / Fraktionen / AusschüsseVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete, Eigenbetrieb

Zentrale Verwaltung1

ProduktHauptproduktbereich

Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichVerwaltungssteuerung1.1.1ProduktgruppeVerwaltungssteuerung1.1.1.1Produkt

Beschreibung

Oberbürgermeisterin 01

Pflichtig Extern/Intern

Art der Aufgabe: Produktart:

verantwortlich

301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


2 von 202

1.1.1.1Zentrale Verwaltung1


Innere Verwaltung1.1ProduktbereichVerwaltungssteuerung1.1.1ProduktgruppeVerwaltungssteuerung1.1.1.1Produkt

Kostenstellen: Geschäftsbereich der Oberbürgermeisterin (00000001), Dezernatsbereiche der Dezernate Verwaltungsmanagement (10000000), Allgemeine Dienste und Ordnung (20000000), Soziales (30000000), Bau und Umwelt (40000000), Sicherheitsfachkraft (10300000), Personalrat (10400000), Gleichstellungs- und Frauenbeauftragte (10500000), Referat Haushaltssicherung und -konsolidierung (20400000), Bürgerhaushalt (61000000)

Erläuterungen und Hinweise

30,29 27,00 28,70Anzahl besetzte Stellen per 30.06. d. Jahres bzw. Sollstellengemäß Stellenplan

Kosten je 1000 Einwohner in EUR

Anzahl organisierte Veranstaltungen

Anzahl VbE gesamt per 31.12.

Anzahl Beschäftigte gesamt per31.12.

VbE gesamt je 1000 Einwohner per 31.12.

Anteil Frauen an Gesamtbeschäftigten in % per 31.12.

Durchschnitt Arbeitsunfälle pro 1000 Mitarbeiter

00000010

00000020

11110001

11200001

11200002

11200013

11200014

11200019

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Ist Plan Plan2015Plan

2016Plan

2017Plan

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-

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-

21.724

29

1.065

1.226

11

66

24

Kennzahl Bezeichnung

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Beratung d. Verwaltungsspitze und Fachdienste zu presse- und öffentlichkeitsrelevanten Fragen; Information der Medien über kommunale Anliegen - Vorbereitung und Organisation von Pressegesprächen und -terminen, Beantwortung von Presseanfragen mit Dezernaten und Fachdiensten; Medienbeobachtung und -auswertung; Medienkontaktpflege; allgem. Öffentlichkeitsarbeit; Herausgabe öffentlicher Bekanntmachungen (einschl. Rechnungslegung); publizistische Beratung; redaktionelle Bearbeitung und Schaltung von Anzeigen; Konzeption, Herausgabe und Vermarktung von Broschüren; Allgemeines Stadtmarketing; Vorbereitung und Betreuung von Ehrenpatenschaften; Bearbeitung von Ordensangelegenheiten; Strategische und operative Maßnahmen zur Entwicklung des gesamtstädtischen Erscheinungsbildes;

Die Koordination der Städtepartnerschaften erfolgt in diesem Produkt durch eine halbe Stelle im Referat Wirtschaft 1060.

1.1.1.2

Amtliche Bekanntmachungsverordnung; grundsätzlich keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete, Eigenbetrieb



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichVerwaltungssteuerung1.1.1ProduktgruppeÖffentlichkeitsarbeit1.1.1.2Produkt

Beschreibung

Leiter Referat Presse und Stadtmarketing 1100



verantwortlich

Kostenstellen: Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (11000000), Referat Wirtschaft (10600000) Erläuterungen und Hinweise



Anzahl zu pflegende Städtepartnerschaften

Anzahl Pressekonferenzen (Vorbereitung/Mitwirkung)

Anzahl Pressemitteilungen

Anzahl Öffentliche Bekanntmachungen

Veröffentlichungsquote der Pressemitteilungen in % (ab 2011)

00000010

00000020

11120002

11120003

11120004

11120005

11120006

201420132012

-

-

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2016Plan

2017Plan

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4.117

12

201

1.480

385

100


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Koordinierung der Arbeit zwischen der Verwaltung und dem Stadtrat sowie seinen Ausschüssen / Federführung bei der Arbeit mit dem Kommunalen Sitzungsdienst für Stadtrats- und Ausschussvorlagen sowie die der Ortsteilräte, Unterstützung der Fachdienste und der Fraktionen bei der Erstellung von Vorlagen / Prüfung der Vorlagen auf formelle und erkennbare rechtliche Mängel einschließlich Prüfung der Vollständigkeit der einzubeziehenden Fachausschüsse und Ortsteilräte / Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie der Ortsteilräte, einschließlich verwaltungsinterne koordinierende Begleitung von wichtigen Vorgängen in Vorbereitung der Sitzungen / Erstellung der Sitzungsniederschriften / Ausfertigung gefasster Beschlüsse, Erstellung der Beratungsergebnisse sowie Auslösen von Arbeitsaufträgen des Stadtrates und der Ausschüsse an die Verwaltung / rechtliche Prüfung von Beschlüssen des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie der Ortsteilräte, im Falle festgestellter Rechtswidrigkeit federführende Betreuung des Beanstandungsverfahrens gem. § 44 ThürKO, erforderlichenfalls Vorbereitung der Beanstandung zur Unterschrift der Oberbürgermeisterin / Kontrolle der termingerechten Vorbereitung und Umsetzung von Stadtrats- und Ausschussbeschlüssen bzw. von Arbeitsaufträgen dieser Gremien an die Verwaltung sowie Kontrolle der die Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse betreffenden Aufträge der Oberbürgermeisterin / Koordinierung und Kontrolle des Vollzuges der Beschlüsse und Arbeitsaufträge des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie der Ortsteilräte / Erarbeitung regelmäßiger Berichte zum Vollzug der Beschlüsse des Stadtrates und seiner Ausschüsse für die Oberbürgermeisterin und die Dezernate gem. § 22 Abs. 3 ThürKO / Aufbewahrung und Verwaltung der Beschlüsse, Gewährung der Einsicht für Bürgerinnen und Bürger / Vorbereitung und Begleitung der vom Stadtrat durchgeführten Wahlen i. S. d. § 39 Abs. 2 und 4 ThürKO / Erarbeitung und federführende Betreuung der Hauptsatzung der Stadt Gera und der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse einschließlich Unterbreitung von Vorschlägen für und Vorbereitung von Änderungen / federführende Betreuung vonEinwohneranträgen und Bürgerbegehren einschließlich Vorbereitung der Beschlussvorlage des Stadtrates / Unterstützung der Fraktionsarbeit einschließlich Bereitstellung finanzieller und materieller Hilfen / Bearbeitung vonAnfragen und Anträgen von Fraktionen und Stadtratsmitgliedern / Bereitstellung der Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen für die Stadtrats- und Ausschussmitglieder, Ortsteilbürgermeister und Ortsteilratsmitglieder / Betreuung des Ortsrechts / Pflege der Daten des Stadtrates und der Ortsteilräte in Internet/ Betreuung und Unterstützung der Ortsteilräte, insbesondere Einladung zu und Betreuung von Ortsteilratssitzungen, verwaltungsinterne Koordinierung und Begleitung der die Ortsteile betreffenden Probleme und Anliegen, Bearbeitung von Anfragen und Anträgen von Ortsteilratsmitgliedern bzw. Ortsteilbürgermeistern zu spezifischen Problemen der Ortsteile / Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung von Einwohnerversammlungen sowie von Ortsterminen der Oberbürgermeisterin zu spezifischen Themen und Problemen der Ortsteile/ Unterstützung bei der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen zu den Ortsteilbürgermeistern/innen und Ortsteilräten / Vorbereitung der Entscheidung des Stadtrates zur Ortspauschale sowie Abrechnung der Ortspauschale und der den Ortsteilen im Rahmen der Sachkostenpauschale zur Verfügung gestellten Mittel / Betreuung des Internetauftritts der Ortsteile auf der Grundlage der Zuarbeiten aus den Ortsteilen

1.1.1.3

ThürKO, ThürKWG, ThürKWO, GeschO, Hauptsatzung

Mitglieder des Stadtrates / Fraktionen / AusschüsseOrtsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister sowie Mitglieder der OrtschaftsräteVerwaltungsintern - Verwaltungsführung



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichVerwaltungssteuerung1.1.1ProduktgruppeStadtrat und Ortsteilräte1.1.1.3Produkt

Beschreibung

FDL Stadtrat/Ortsteilräte 1400

Pflichtig Intern


verantwortlich

301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


5 von 202



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichVerwaltungssteuerung1.1.1ProduktgruppeStadtrat und Ortsteilräte1.1.1.3Produkt

Kostenstellen: 14000000 FD Stadtrat/Ortsteilräte, 14000001 Stadtrat, Fraktionen, 14000002 Ortsteile Erläuterungen und Hinweise

9,57

5,75

10,00

5,75

10,00

5,75

Anzahl besetzte Stellen per 30.06. d. Jahres bzw. Sollstellengemäß Stellenplan


Anzahl Sitzungen Stadtrat

Anzahl Stadtratsmitglieder

Anzahl Sitzungen Ausschüsse

Kosten pro Fraktionsstellenarbeitsplatz in EUR

Anzahl geförderte Fraktionsarbeitsplätze

Anzahl Sitzungen Ortsteilräte

Anzahl Ehrensoldempfänger nach § 8 Abs. 1 ThürKWBG

00000010

00000020

11130001

11130002

11130003

11130004

11130005

11130006

11130007

201420132012

-

-

-

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-

-

-

-

-

-

-

-

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-


2016Plan

2017Plan

-

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-

-

-

-

-

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-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

13.622

12

46

113

46.049

144

1


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6 von 202

Planung und Organisation der Ausbildung (ohne fachbereichspezifische Ausbildung); Personalbetreuung der Auszubildenden (incl. Beamtenanwärter, Referendare, Volontäre, Praktikanten); Bearbeitung von Reisekosten und Trennungsgeld für Auszubildende; Ausschreibung und Auswahlverfahren für die Einstellung von Auszubildenden; Führen von Informationsveranstaltungen für Ausbilder; Zusammenarbeit mit den Trägern der theoretischen Ausbildung; Führen der Ausbildungsakten;Ermitteln des Fortbildungsbedarfs; Planung, Organisation und Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen; finanzielle Abwicklung von Fortbildungsmaßnahmen (Planung und Abrechnung)

1.1.2.1

keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO

Verwaltungsintern - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Auszubildende und BA-Studenten

Ziele Haushaltsplan 2012:1. Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen für Nachwuchs-Führungskräfte (Kennzahl 11210010)2. Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen für Mitarbeiter (Doppik, IT, Kompetenzschulungen) (Kennzahl 11210011)3. Bereitstellung und Besetzung von Ausbildungsplätzen (Kennzahlen 11210012, 11210013, 11210014, 11210015)

Ziele Haushaltsplan 2013 und 2014:1. Erzielung erfolgreich abgeschlossener Ausbildungen (Kennzahl 11210016)2. Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen für Mitarbeiter (Kennzahl 11210011)

Verwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete, Eigenbetrieb



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPersonal1.1.2ProduktgruppeAus- und Fortbildung1.1.2.1Produkt

Beschreibung

FDL Personal und Organisation 1300

Freiwillig Intern


verantwortlich

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Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPersonal1.1.2ProduktgruppeAus- und Fortbildung1.1.2.1Produkt

Kostenstellen: 13300000 FD 1300 Personalentwicklung, 13300001 Ausbildung Erläuterungen und Hinweise

1,92

0,22

2,00 2,00Anzahl besetzte Stellen per 30.06. d. Jahres bzw. Sollstellengemäß Stellenplan

Anzahl Auszubildende und BA-Studenten per 30.06. d. Jahres bzw. Sollstellen gemäß Stellenplan

Durchschnittliche Anzahl Bewerber je Ausbildungsplatz

Quote Erreichen des Ausbildungsziels in %

Zahl der Ausbildungsberufe

Übernahmequote in %

Ausbildungsquote in % (Anteil Azubis an Gesamtbeschäftigen)

Fortbildungskosten je Mitarbeiterin EUR (Durchschnitt)

Fortbildungskosten zu Gesamtpersonalausgaben in %

Anzahl Fortbildungstage für Nachwuchs-Führungskräfte

Anzahl Fortbildungstage für Mitarbeiter

Anzahl der Ausbildungsplätze 3.Ausbildungsjahr



Anzahl der Ausbildungsplätze Neueinstellungen

Anzahl der erworbenen Berufsabschlüsse

00000010

00000014

11210001

11210002

11210003

11210004

11210005

11210008

11210009

11210010

11210011

11210012

11210013

11210014

11210015

11210016

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

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-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

37

22

95

4

59

3

103

78

874

18

16

8

13

54

350

15

55

350

15


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Grundsätze der strategischen Personalplanung sowie operatives Personalcontrolling (Personalstatistik, Personalkostenplanung, -hochrechnung, Soll-Ist-Vergleiche), Personalentwicklung; Einführung und Anwendung von Beurteilungssystemen; Personaleinsatzplanung; Stellenbewirtschaftung; Aktenführung; Führung des Sammelnachweises; Erarbeitung und Fortschreibung von Rahmenvorgaben ( z.B. Dienstvereinbarung - Fortbildung, Bearbeitung Personalangelegenheiten, Arbeitszeit), Durchführung des Stellenbesetzungs- verfahrens(Ausschreibung, Bewerberauswahl, Vorstellungsgespräche); Begründung, Veränderung und Beendigung von Arbeits- und Beamtenverhältnissen; Einstellung, Abordnung, Umsetzung und Entlassungen bzw. Beendigung vonArbeitsverhältnissen; Höher- /Rückgruppierung, Beförderungen; Festsetzung/Anpassung der Besoldung bzw. Bruttovergütung; Erstellen der Zeugnisse, Plausibilitätsprüfung Beurteilung; Dienstbefreiung in besonderen Fällen;Jubiläen, Mutterschutz und Elternzeit; Bearbeitung von Verstößen gegen arbeitsvertragliche Pflichten; Konfliktmanagement in Personalführung;Personalaufwendungen, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können, im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen, aus Altersteilzeitverträgen - Freizeitphase, Versorgungs- und Beihilfeaufwendungen für nicht aktive Beamte und andere Versorgungsempfänger;Berechnung und Anweisung d. Bezüge f. Angestellte, Arbeiter, Beamte, Auszubildende; Sterbegeldzahlungen; Nachversicherung; Festsetzung und Abführung v. Lohnsteuer u. Sozialabgaben, einschl. Meldungen an Sozialversicherungsträger; Festsetzung und Abführung der Beiträge zur Zusatzversorgung; Erstellen von Bescheinigungen für Rentenversicherungsträger, Agentur f. Arbeit, Krankenkassen etc.; Bearbeitung eingehenderPfändungen und Abtretungen; Arbeitszeiterfassung; Berechnung, Festsetzung, Anweisung v. Kindergeld, kindbezogenenOrtszuschlag;Durchführung v. arbeitsmedizinischen Untersuchungen; Wahrnehmung v. vertrauensärztlichen Tätigkeiten; Unterstützung, Beratung u. Information d. Arbeitgebers in arbeitsmedizinischen Fragen, Veranlassung amts-/ betriebsärztlicher Untersuchungen; Bearbeitung v. Beihilfen (aus Verfahrensgründen ab 01.01.2009 im FD Zentrale Dienste - Leistungsverrechnung)

1.1.2.2


Verwaltungsintern - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Auszubildende und BA-StudentenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete, Eigenbetrieb



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPersonal1.1.2ProduktgruppePersonal1.1.2.2Produkt

Beschreibung


Pflichtig Intern


verantwortlich

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Anzahl besetzte Stellen Altersteilzeit - Freizeitphase per 30.06. d. Jahres bzw. Sollstellengemäß Stellenplan

Anzahl besetzte Stellen Überhang per 30.06. d. Jahres bzw. Sollstellen gemäß Stellenplan

Anzahl besetzte Stellen Gestellungen per 30.06. d. Jahres bzw. Sollstellen gemäß Stellenplan

Anzahl VbE gesamt per 31.12.

Anzahl Beschäftigte gesamt per31.12.

Fluktuation Gesamtjahr AbgängeBeschäftigte

Fluktuation Gesamtjahr ZugängeBeschäftigte

Teilzeitquote in % per 31.12.

Altersteilzeit Beschäftigte in Arbeitsphase (ohne EB) per 31.12.

Altersteilzeit Beschäftigte in Ruhephase (ohne EB) per 31.12.

Schwerbehindertenquote in % per 31.12.

Altersstruktur per 31.12., Anteil Beschäftigte bis 35 Jahre in %

Altersstruktur per 31.12., Anteil Beschäftigte von 36-54 Jahre in %

Altersstruktur per 31.12., Anteil Beschäftigte ab 55 Jahre in %

Fehlzeitquote in % per 31.12.

VbE gesamt je 1000 Einwohner per 31.12.

Personalausgaben je Einwohnerin EUR

durchschnittliche Personalausgaben je VbE in EUR

Anzahl Personalfälle (Bearbeitungsfälle Gesamtjahr)

Kosten je Personalfall in EUR (direkte Kosten ohne Umlage)

Personalfälle je Mitarbeiter

00000010

00000013

00000015

00000016

11200001

11200002

11200003

11200004

11200005

11200006

11200007

11200008

11200009

11200010

11200011

11200012

11200013

11200017

11200018

11220001

11220002

11220003

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

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-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

52

9

1.065

1.226

92

71

71

47

104

13

17

52

31

7

11

572

51.200

15.336

24

362

61 64


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


10 von 202




Beihilfebearbeitung: Kostenstelle 21100001 Leistungsverrechnung notwendig

Umlage KLR nach Anzahl Personal- und Abrechnungsfälle

Weitere Kostenstellen: 13000091 FD 1300 Sonst. Personalgemeinkosten13000092 FD 1300 Pool Überhang/Jobbörse13000093 FD 1300 Pool Altersteilzeit Freizeitphase13100000 FD 1300 Personalbetreuung13200000 FD 1300 Personalabrechnung


Anzahl arbeitsmed. Vorsorgeuntersuchungen

Anzahl Abrechnungsfälle

Kosten je Abrechnungsfall in EUR (direkte Kosten ohne Umlage)

Abrechnungsfälle je Mitarbeiter

Fallzahl Beihilfe

11220004

11220005

11220006

11220007

11220008

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

391

16.200

14

380

649


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


11 von 202

Bewirtschaftung des im Rahmen der Haushaltssicherung gebildeten Stellenpools

1.1.2.3

§ 4 Abs. 1 ThürKDG

Verwaltungsintern - Verwaltungsführung



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPersonal1.1.2ProduktgruppeStellenpool1.1.2.3Produkt

Beschreibung

FDL Verwaltungsmanagement und Haushaltskonsolidierung 1300



verantwortlich


00000010

201420132012

- -


2016Plan

2017Plan

- - - 150


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


12 von 202

Organisation der Verwaltungsarbeit (Ablaufplanung), Fortführung der Allgemeinen Dienst- und Geschäftsordnung; Erstellung und Fortführung bzw. Mitwirkung zur Erstellung und Fortführung von Dienstanweisungen; Erarbeitung und Pflege von Organisationsplänen; Aufstellung und Fortführung des Stellenplanes, stellenplanmäßiger Vollzug von Tarif- und Gesetzesänderungen; Durchführung von Organisations-/Arbeitsplatzuntersuchungen nach wirtschaftlichen Aspekten; Pflege Geschäftsprozessregister (Screening), Modellierung von Geschäftsprozessen, zentrale Betreuung/Steuerung des Content Management Systems (CMS) und des digitalen Schriftgutmanagement (DSM), Koordinierung des elektronischen Formulardienstes

Sicherstellung des Datenschutzes - Durchführung von Vorab- und Nachkontrollen, Beratung der Verwaltungsleitung u.d. Fachdienste, Führung Verfahrensverzeichnis, Mitwirkung bei Verfahrensfreigabe(Datenschutzbeauftragter FD 2100)

Pflege des Zuständigkeitsfinders im Serviceportal des Freistaates Thüringen

1.1.3.1

grds. keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO, Ausnahme § 34 ThürDSG

Bundesbehörden, Landesbehörden, RechtsaufsichtsbehördeVerwaltungsintern - VerwaltungsführungVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete, Eigenbetrieb



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichOrganisation1.1.3ProduktgruppeOrganisation1.1.3.1Produkt

Beschreibung




verantwortlich

Kostenstelle 21600001 Datenschutzbeauftragte Leistungverrechnung notwendig

Umlage KLR nach Anzahl Stellen-Istbesetzung 30. Juni d. Jahres



Anzahl durchgeführte Stellenbewertungen, die an Personalrat übergeben wurden

Durchschnittlicher Aufwand je Stunde in EUR (ohne kalk. Erlöse/ Kosten)

Anzahl Soll-Stellen im Stellenplan

besetzte Stellen per 30.06. d. Jahres

Anzahl modellierter Geschäftsprozesse

00000010

11310003

11310004

11310005

11310006

11310008

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

104

36

1.162

1.058

21


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


13 von 202

Wahrnehmung der Eigentümerfunktion für städtische Grundstücke und Gebäude; strategische und grundlegende Aufgaben im Rahmen der Geschäftsbesorgung und des Rahmenmietvertrages; Erarbeitung und Fortschreibung von Analysen zur Nutzungs-, Belegungs- und Betriebskostenentwicklung einschließlich Raumpläne, Vertretung der Nutzungsinteressen gegenüber der "Elstertal" Infraprojekt GmbH

Abschluss, Verwaltung und Abrechnung des Geschäftsbesorgungsvertrages, des Rahmenmietvertrages sowie von Investitionsvereinbarungen mit der "Elstertal" Infraprojekt GmbH zu Hausverwaltung und Bewirtschaftung aller kommunalen Gebäude und Grundstücke. Vorgenannte Verträge enthalten die Berechnung/Abrechnung der Miete/Nutzungsentgelte sowie Betriebskosten, Raumvermietung und Vermittlung städtischer Mietobjekte; Unterhalt v. Hochbauten; Hausmeister. u. Hausarbeiterleistungen (einschl. Beflaggung), Voruntersuchungen, Ausschreibung, Auftragsvergabe v. Investitionen; Kostenermittlung, Finanzplanung, -kontrolle; Wahrnehmung Bauherrenaufgaben u. Projektsteuerung f. Investitionen; Energiemanagement, Unterhalt techn. Anlagen einschl. EDV-Hausnetz.

Leerstandsmanagement - Verwaltung und Bewirtschaftung aller nicht genutzten kommunalen Grundstücke und Gebäude, Grundstücks- und Gebäudeentwicklung sowie Durchführung von Maßnahmen zur Minderung des Leerstands;

Bearbeiten und Erlassen von Bescheiden nach der Grundstücksverkehrsordnung, zum Vorkaufsrecht, nach dem Sachenrechtsbereinigungs- und Vermögensgesetz; Begründung/Löschung dinglicher Rechte/ Baulasten für komm. Grundvermögen; Sicherung von Bauflächen für Erschließungsmaßnahmen durch Bauerlaubnisverträge; Bearbeitung und Vollzug von Erwerb, Verkauf, Erbbaurechtsverträgen von Grundvermögen; Prüfung und Erteilung der Bescheinigung kleingärtnerischer Gemeinnützigkeit; Bearbeitung von Anträgen nach Schuldrechtsanpassungsgesetz;

Vorbereitung, Abschluss und Verwaltung von Pachtverträgen und anderen Grundstücksnutzungsverträgen; Übergabe von speziellen Flächen zur Bewirtschaftung an Fachdienste im Rahmen ihrer Produktverantwortung einschl. Dokumentation

1.1.4.1

ThürKO; Grundstücksverkehrsordnung, Baugesetzbuch; Kleingartenwesen im übertragenen Wirkungskreis

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gera

Vermarktung von Leerständen (Kennzahl 11410003)

Unternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete, Eigenbetrieb



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeLiegenschaftsmanagement1.1.4.1Produkt

Beschreibung

FDL Liegenschaften und Sport 4500

Übertragen Extern/Intern 010315 Kleingartenwesen Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


14 von 202



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeLiegenschaftsmanagement1.1.4.1Produkt

Zielgruppe: Nutzer/ Mieter/ Pächter kommunaler Gebäude und bebauter Grundstücke Erläuterungen und Hinweise


Unterhaltungsaufwand in Relation zum Gebäudezeitwert

Leerstandsquote in % - FD 4500

Anteil nicht vermietbarer Flächen an Gesamt-NGF Leerstand in % FD 4500

Anteil nicht vermietbarer Flächen an Gesamtfläche in % FD 4500

durchschnittlicher Energieverbrauch in kWh pro m²Bruttogeschossfläche

Leerstandsquote in % - Elstertal Infraprojekt GmbH

00000010

11410001

11410003

11410004

11410005

11410006

11410007

201420132012

-

-

-

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-

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-

-

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2016Plan

2017Plan

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-

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-

-

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-

-

-

-

-

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-

-

-

1

16

14

101

10

17


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


15 von 202

Anregungen und Beschwerden zu städtischen Belangen - Entgegennahme und Weiterleitung an zuständige Fachdienste in der Stadtverwaltung; Anwohnerparkausweise - abschließende Antragsbearbeitung (FD 4100); BAföG - Ausgabe und Entgegennahme von Formularen (FD 3100); Broschürenverkauf Denkmalschutz (FD 4900); Einzahlungen gemäß Gebührenbescheid (FD 2200); Elterngeld/ Erziehungsgeld - Ausgabe, Entgegennahmen vonFormularen, Beratung, Unterstützung beim Ausfüllen (FD 3400); Feriengeldzuschuss - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen (FD 3400); Führerschein/ Fahrerkarte - abschließende Antragsbearbeitung: Ersterteilung, Erweiterung, International, Umtausch, Verlängerung, Ersatz (FD 2400); Fundsachen - Annahmen und Ausgaben (FD 2400); Gewerbean-, ab- und -ummeldungen - Ausgabe/Entgegennahme von Antragsformularen, Beratung, Unterstützung beim Ausfüllen (FD 2400), GEZ - Bestätigung der Kopie eines Bewilligungsbescheides nach Vorlage des Originals; Grundsicherung - Ausgabe und Entgegennahme von Antragsformularen, Beratung, Unterstützung beim Ausfüllen (FD 3100); Hunde - An-/Abmeldung, Verkauf von Ersatzhundesteuermarke (FD 2200); Hundekottüten - Verkauf (FD 4800); Jubiläen - Ausgabe und Entgegennahmen von Anträgen bei Alters- und Ehejubiläen; Kindergeld der Familienkasse Jena: Ausgabe von Anträgen (FD 3400); Kita-Gebühren - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen (FD 3400); Kita-Mittagessenzuschuss - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen (FD 3400); Kfz-Zulassung - Ummeldung beim Umzug innerhalb Geras, Außerbetriebsetzung, Verkauf v. Feinstaubplaketten, Vertrieb Kennzeichenhalter (FD 2400); Leistungen für Bildung und Teilhabe - Ausgabe, Annahme von Formularen, kurze Beratung (FD 3100); Meldeangelegenheiten - An-/Ab-/Ummeldung von Wohnanschriften, Ausstellung von Aufenthalts- und Meldebescheinigungen, abschließende Antragsbearbeitung einfache Melderegisterauskunft /Führungszeugnis /Gewerbezentralregisterauskunft, Beglaubigung von Schriftstücken nach ThürVwVfG (FD 2500); Mietspiegel - Verkauf (FD 3100); Pass-/Ausweisdokumente - Beantragung und Aushändigung von Personalausweisen, Reisepässen, Kinderreisepässen (FD 2500), Pyrotechnik - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen auf Erteilung Ausnahmegenehmigung Abbrennen/Bezug (FD 2400); Schülerbeförderung/Schülerspeisung - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen auf Erlass der Kostenbeteiligung (FD 3300); Schwerbehindertenrecht - Aushändigung und Entgegennahme von Anträgen gem. SGB IX (FD 3500); Sozialcard - Ausgabe (FD 3100); Verkauf diverser Eintrittskarten für städtische Veranstaltungen; Vermittlung von Adressen und Ansprechpartnern der Landes- und Bundesregierung, deren Ministerien und weiterer Institutionen; Vermittlung von Terminen mit zuständigen städtischen Fachdiensten; Weiterleitung von Anträgen/Widersprüchen und sonstigen Unterlagen an die zuständigen städtischen Fachdienste; Widersprüche - Annahmen, Aufnahme; Wohngeld - Ausgabe und Entgegennahme von Antragsformularen (FD 3100)

1.1.4.3

keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO; Pflichtigkeit des Produkts resultiert aus Leistungen in Verbindung mit anderen Produkten, die Pflichtaufgaben sind (z. B. Einwohnerwesen)

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete, Eigenbetrieb



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeStadtService1.1.4.3Produkt

Beschreibung

FDL Einwohnerwesen 2500



verantwortlich

301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


16 von 202



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeStadtService1.1.4.3Produkt

Umlage KLR nach durchschnittlich mittlerer Bearbeitungszeit pro Kontakt für wesentliche Prozessleistungen von Produkten, die in Verantwortung anderer Fachdienste stehen; Verrechnung der daraus resultierenden Bearbeitungszeit mit Stundenverrechnungssatz


17,15

2,20


Anzahl Bürgerkontakte

davon weitergehende Vorgänge

Öffnungsstunden je Woche

Fortbildungstage je Mitarbeiter/inpro Jahr

Krankheitsquote in %

00000010

11430001

11430002

11430003

11430010

11430011

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

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-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

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-

96.930

18.339

70

5


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


17 von 202

Entwicklung von Grundsätzen, Strategien und Rahmenkonzepten zur technikunterstützten Informationsverarbeitung einschließlich der IT-Sicherheitsrichtlinien, Jahresplanung, Projektportfolio.Festlegung von Standards, des IT-Leistungskataloges, Regelung Rechte und Pflichten, strategische Kommunikation und Information zur IT-Entwicklung nach innen und außen.Beschaffung und Verwaltung von Hard- und Software, Beauftragung von Leistungen, Vertragsmanagement (SLA), Lizenzmanagement, IT-Service-ManagementBereitstellung einer leistungsfähigen Kommunikations-, PC-, Server- und Netzwerkinfrastruktur; Auswahl und Integration von Softwarelösungen; Projektunterstützung der FD bei Einführung von IT-Verfahren sowie während des Lebenszyklusses.Hardware-, Verfahrens- und AnwenderbetreuungUnterstützung bei der Umsetzung von IT-Sicherheit

1.1.4.4



Erhöhung der Effektivität der Benutzerbetreuung (Kennzahlen 11440009, 11440019, 11440020)

1.1.4.4.1000 1.1.4.4.2000 1.1.4.4.3000 1.1.4.4.4000 1.1.4.4.5000

Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen, StandardsBetrieb und Unterhaltung der zentralen Infrastruktur (Rechnersysteme und Netze)Unterhalt, Pflege und Betreuung von FachanwendungenBereitstellung IT-Arbeitsplätze, BenutzerserviceBetrieb und Unterhaltung Telekommunikationsanlagen


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeTechnikunterstützte Informationsverarbeitung1.1.4.4Produkt

Beschreibung

Leiterin Referat Steuerungsunterstützung und IT 1003

Pflichtig Intern


verantwortlich

301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


18 von 202



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeTechnikunterstützte Informationsverarbeitung1.1.4.4Produkt

Umlage KLR nach Anzahl Netzanschlüssen und IT-Arbeitsplätzen Erläuterungen und Hinweise


Kosten je IT-gestützter Büroarbeitsplatz in EUR (direkte Kosten ohne Umlage)

Anteil vernetzte IT-gestützte Büroarbeitsplätze in %

Telefon- und Faxanschlüsse

eMail-Anschlüsse

Anteil IT-Endplätze älter als 5 Jahre in %

Anteil IT-Endplätze zwischen 4 u. 5 Jahren in %

Anteil IT-Endplätze zwischen 0 u. 3 Jahren in %

Anzahl Zugriffe auf Homepage Internet (Durchschnitt pro Monat)

Anzahl IT-gestützte Büroarbeitsplätze

Anzahl vernetzte IT-gestützte Büroarbeitsplätze (Intranet und Internet)

Anzahl Endplätze älter als 5 Jahre

Investitionsbedarf für Ersatzbeschaffung abgeschriebener Endplätze (älter 5 Jahre)

Realisiertes Investitionsvolumen für Ersatzbeschaffung abgeschriebener Endplätze (älter 5 Jahre)

Anschlussgrad technisch geeigneter End-Arbeitsplätze

Einsatzfähigkeit in %

00000010

11440001

11440002

11440004

11440007

11440009

11440010

11440011

11440012

11440013

11440015

11440016

11440017

11440018

11440019

11440020

201420132012

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-

-

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-

-

-

-

-

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-

-

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2016Plan

2017Plan

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-

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-

-

-

-

-

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-

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-

-

2.010

97

1.580

880

40

20

40

20.552

925

897

369

350.550

159.515

20

100

98

25

100

98


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


19 von 202

Festlegung von Grundsätzen des städtischen Beschaffungswesens (Zuständigkeiten und Verfahren); Beschaffungvon Kopier- und Drucktechnik, Büromaterial (Bestellung dezentral), EDV-Verbrauchsmaterial (dezentrale Bestellung), Beschilderung sowie Büroausstattung u.ä., Abschluss von Rahmenverträgen zur Beschaffung; zentrale Postein- und -ausgangsstelle, Abschluss von Rahmenverträgen für Postdienstleistungen; Raumplanung und Raumbelegungsplanung für die Dienstgebäude der SV, Umzugs- und Ausstattungsmanagement; Verwaltung der Beratungsräume im Rathaus; Versicherungsmanagement, Abschluss von Rahmenverträgen zu Versicherungsleistungen; großvolumiger Massendruck, falls die Technik in den Fachdiensten nicht ausreicht; Leistungen der Verwaltungsbibliothek sowie des Zwischenarchivs, Abschluss von Rahmenverträgen für die Verwaltungsbibliothek; Entgegennahme von Niederlegungen; Planung, Anmeldung und Abrechnung des GEZ-Rundfunkbeitrages (ab 2013)

1.1.4.5

§ 5 Abs.2 ThürVwZVG




Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeSonstige zentrale Dienstleistungen1.1.4.5Produkt

Beschreibung

FDL Zentrale Dienste 2100

Pflichtig Intern


verantwortlich

12,64

92,00


Anzahl Kontrollen Datenschutz

Anzahl festgestellte Verstösse gegen datenschutzrechtl. Bestimmungen

Anzahl interne u. externe Anfragen Zwischenarchiv

Kassation nichtarchivwürdiger Unterlagen in lfd. Metern nach Ablauf Aufbewahrungsfrist durch Zwischenarchiv

Anzahl bearbeitete Schadensfälle (Versicherung)

Auslastungsgrad Fahrzeuge in % (Durchschnitt)

Anzahl Fahrzeuge

Fahrzeuggesamtkosten im Durchschnitt je Fahrzeug in EUR

Laufleistung je Fahrzeug im Durchschnitt in km

00000010

11450001

11450002

11451001

11451002

11453002

11454001

11454002

11454003

11454004

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

-

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-

-

-

-

-

-

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-

-

-

-

-

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-

-

-

-

-

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-

-

-

-

-

-

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-

1

1.857

9

1.014

2

6.360

18.932


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


20 von 202

Aufstellung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen, Federführung bei der Erstellung des Finanzplanes und der Investitionsübersicht, haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen;interne Bereitstellung und Koordination von Finanzdaten zum Bürgerhaushalt;Steuerung und Überwachung von Kreditgeschäften, Bürgschaften, Darlehens- und Schuldenverwaltung;Federführung bei der Erstellung des Jahresabschlusses mit Ergebnis-, Finanz-,Teilrechnungen, Bilanz und Anhang; Erfassung und Verwaltung der Nachlässe; Mitwirkung bei der Festsetzung von Verwaltungsgebühren; Festsetzung und Erhebung von Steuern einschl. Stundung, Niederschlagung und Erlass (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer, Übernachtungssteuer); Erstellung von Spendenbescheinigungen u. steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen; Bearbeitung städtischer SteuerangelegenheitenFertigung von Tages- und Jahresabschlüssen; Mahnungen; Kreditoren- und Debitorenbuchführung; Annahme/ Leistung von baren und unbaren Ein- und Auszahlungen einschl. Verrechnungen; Führen der Anlagenbuchhaltung; Aufbewahrung der Rechnungsunterlagen; Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln, Wertpapieren, Urkunden usw.; Planung und Gewährleistung der Kassenliquidität; Bewirtschaftung der Kassenmittel (einschl. Geldanlagen und Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung); Beitreibung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen der Stadt Gera; Zwangsvollstreckung privatrechtlicher Forderungen der Stadt Gera; Beitreibung für Dritte im Weg der Amts- und Vollstreckungshilfe; Gewährung von Vollstreckungsaufschub und anderen Zahlungserleichterungen; Feststellung der Uneinbringlichkeit von Forderungen zur Vorbereitung von Niederschlagungen; Forderungsbewertung im Rahmen des Jahresabschlusses / Mitwirkung bei der Erstellung der Schlussbilanz

Die organisatorischen und öffentlichkeitswirksamen Aufgaben im Zusammenhang mit dem Bürgerhaushalt erfolgen über das Produkt 1.1.1.1.Die Veranschlagung der kommunalen Steuern und Abgaben als solche werden über das Produkt 6.1.1.1. Steuerndargestellt.

1.1.6.1

ThürKO, ThürGemHV; ab 01.01.2012: ThürNKFG, ThürGemHV-Doppik, ThürGemBV; Thüringer Kommunalabgabengesetz; Abgabenordnung; Gemeindefinanzreformgesetz, Thür. Verordnung zur Ausführung des Gemeindefinanzreformgesetzes, ThürFAG, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz; Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer gemäß Haushaltssatzung; Hundesteuersatzung; Vergnügungssteuersatzung, Übernachtungssteuersatzung§ 17 ThürNKFG; § 27 ThürGemHV-Doppik; ThürGemBV; § 21 ThürVwZVG; ThürVollstrBehV

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenFinanzamt und andere SteuerbehördenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete, Eigenbetrieb



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichFinanzen1.1.6ProduktgruppeFinanzen1.1.6.1Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200



verantwortlich

301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


21 von 202





Auszahlungen aus Investitionstätigkeit pro Einwohner in EUR

Durchschnittliche Anzahl Steuerbescheide pro Vollzeitstelle im Steuerwesen

Durchschnittliche Bearbeitungszeit von Anträgen im Steuerwesen in Wochen

Durchschnittliche Anzahl Anträge pro Vollzeitstelle Steuerwesen

Anteil Buchungsvorfälle durch Lastschrifteinzug in %

Anteil Forderungen in Vollstreckung an Gesamtforderungen per 31.12. in %

Anteil der durch Vollstreckung erledigten Forderungen zum Gesamtvolumen Vollstreckung des Jahres in % (bezogen auf EUR-Wert)

Anteil Forderungen in Mahnung an Gesamtforderungen per 31.12. in % (bezogen auf EUR-Wert)

Anteil der durch Mahnung erledigten Forderungen zu Gesamtvolumen Mahnung des Jahres in % (bezogen auf EUR-Wert)

Niederschlagungsquote per 31.12. in % (niedergeschlagene Forderungen zu Gesamtforderungen, bezogen auf EUR-Wert)

Wertberichtigungsquote per 31.12. in % (Wertberichtigungenzu Gesamtforderungen, bezogen auf EUR-Wert)

durchschnittliche Forderungslaufzeit in Kalendertagen (Zahl der Kalendertage zwischen Fälligkeit und Betragseingang/ Anzahl Zahlungsaufforderungen für öff.-rechtl. und privatrechtl. Forderungen)

00000010

11610020

11610022

11610023

11610024

11610025

11610026

11610027

11610028

11610029

11610030

11610031

11610032

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

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-

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-

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-

-

-

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-

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2016Plan

2017Plan

-

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-

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-

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-

-

-

-

-

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-

-

-

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-

-

-

-

183

8.218

6

65

32


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


22 von 202




Zielgruppe: Steuerpflichtige; Betriebe gewerblicher Art (BgA) der Stadt GeraKostenstelle Bürgerhaushalt: 61000000Umlage KLR nach Sollbuchungen der Buchhaltungsteams, Istbuchungen und übergebenen VollstreckungsaufträgenAufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale: 010301 VollstreckungZusammenführung der Produkte 1161 und 1163


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


23 von 202

Fertigung von Tages- und Jahresabschlüssen; Mahnungen; Kreditoren- und Debitorenbuchführung; Annahme/ Leistung von baren und unbaren Ein- und Auszahlungen einschl. Verrechnungen; Führen der Anlagenbuchhaltung; Aufbewahrung der Rechnungsunterlagen; Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln, Wertpapieren, Urkunden usw.; Planung und Gewährleistung der Kassenliquidität; Bewirtschaftung der Kassenmittel (einschl. Geldanlagen und Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung); Beitreibung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen der Stadt Gera; Zwangsvollstreckung privatrechtlicher Forderungen der Stadt Gera; Beitreibung für Dritte im Weg der Amts- und Vollstreckungshilfe; Gewährung von Vollstreckungsaufschub und anderen Zahlungserleichterungen; Feststellung der Uneinbringlichkeit von Forderungen zur Vorbereitung von Niederschlagungen; Forderungsbewertung im Rahmen des Jahresabschlusses / Mitwirkung bei der Erstellung der Schlussbilanz

1.1.6.3

§ 17 ThürNKFG; § 27 ThürGemHV-Doppik; ThürGemBV; § 21 ThürVwZVG; ThürVollstrBehV




Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichFinanzen1.1.6Produktgruppebis 31.12.2013 Rechnungswesen und Zahlungsverkehr1.1.6.3Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200



verantwortlich

301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


24 von 202



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichFinanzen1.1.6Produktgruppebis 31.12.2013 Rechnungswesen und Zahlungsverkehr1.1.6.3Produkt

Umlage KLR nach Sollbuchungen der Buchhaltungsteams, Istbuchungen und übergebenen Vollstreckungsaufträgen

Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale: 010301 Vollstreckung


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


25 von 202

Grundsätzliche Angelegenheiten des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens; Steuerung und Überwachung des Haushaltsplanes, Mittelbewilligungen, -freigaben, - sperrungen; Statistiken, Finanzberichte und Berichtswesen zur Haushaltsentwicklung; Koordinierung, Fortschreibung und Auswertung des Haushaltssicherungskonzeptes; Angelegenheiten des Finanzausgleiches, Ergebnis- und produktbezogene Auswertungen zur Haushaltsentwicklung, Optimierung Finanzcontrolling und innerbetriebliche Leistungsverrechnung; betriebswirtschaftliche Steuerung im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung; Erstellung und Fortführung der Dienstanweisung zur Haushaltssteuerung und -bewirtschaftung

1.1.7.1

ThürKO, ThürGemHV; ab 01.01.2012: ThürNKFG, ThürGemHV-Doppik, ThürGemBV

Mitglieder des Stadtrates / Fraktionen / AusschüsseVerwaltungsintern - VerwaltungsführungVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete, Eigenbetrieb



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichSteuerung und Controlling1.1.7ProduktgruppeSteuerung und Controlling1.1.7.1Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200

Pflichtig Intern


verantwortlich

301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


26 von 202



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichSteuerung und Controlling1.1.7ProduktgruppeSteuerung und Controlling1.1.7.1Produkt




Anteil Personalaufwendungen am Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen in %

Anteil Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen am Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen in %

Anteil Aufwendungen der sozialen Sicherung am Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen in %

Anteil Sachinvestitionen an Gesamtauszahlungen aus Investitionstätigkeit in %

Steuerdeckungsquote in %

Anteil Zuwendungen am Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in %

Anteil Erträge der sozialen Sicherung am Gesamtbetrag derordentlichen Erträge in %

00000010

00000020

11710001

11710002

11710003

11710004

11710005

11710006

11710008

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

3.748

27

13

45

79

37

33

16


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


27 von 202

Unterstützung und Beratung der Führungskräfte bei Planung, Steuerung und Kontrolle sowie normativer Führung in den Schwerpunkten: Leitbild der Verwaltung und Zielbildung; kommunales Aufgabenspektrum und Produkte; Fortschreibung und Umsetzung Konzepte Controlling und Berichtswesen in den Bereichen Personal, Produkte, Informationsverarbeitung; Projektgruppen; Geschäftsprozesse; Planung, Unterstützung und Beratung erfolgen insbesondere durch Mitwirkung bei Planungen; Verdichtung und Auswertung von Ist-Daten, die Erarbeitung und Auswertung von Soll-Ist-Vergleichen, Prognosen, betriebswirtschaftlichen Analysen einschließlich der Erstellung entsprechender Berichte; Auswertung eingehender Berichte und öffentlicher Informationen; Entwicklung und Durchsetzung einheitlicher Standards (Rahmenregeln) und Richtlinien, Sicherung von Wissenstransfers, konzeptionelle Weiterentwicklung und Pflege von Informations- und Berichtssystemen

Bis 31.12.2012 erfolgt der Nachweis der Kosten und Erlöse im Produkt 1111 - Verwaltungssteuerung.

1.1.7.2

§ 53 ThürKO und § 3 ThürKDG

Verwaltungsintern - VerwaltungsführungVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete, Eigenbetrieb



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichSteuerung und Controlling1.1.7ProduktgruppeVerwaltungscontrolling1.1.7.2Produkt

Beschreibung


Pflichtig Intern


verantwortlich


00000010

201420132012

-


2016Plan

2017Plan

- - - 1 3


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


28 von 202

Grundsatzfragen der Beteiligungspolitik; Entwicklung von steuerungs- und controllingeeigneter Finanzvorgaben; Überprüfung der Liquidität im Rahmen des Finanzmanagements; Analyse von Jahresabschlüssen und Berichten der städtischen Unternehmen sowie Erarbeitung von Beschlussvorlagen in diesem Bereich; Erstellung des jährlichen Beteiligungsberichtes entsprechend § 75 a ThürKO; Beratung und Mitarbeit an handels-, gesellschafts-und steuerrechtlichen Analysen einschließlich Erarbeitung von Beschlussvorlagen im Bereich der städtischen Unternehmen; Zentrales Archiv für wesentliche Dokumente der städtischen Beteiligungen; Überwachung der Finanzwirtschaft der Eigengesellschaften und des Eigenbetriebes im Hinblick auf die Auswirkung auf die Finanzplanung und den Haushalt der Stadt Gera

1.1.7.3

Thüringer Kommunalordnung

Mitglieder des Stadtrates / Fraktionen / AusschüsseUnternehmen mit städtischer BeteiligungVerwaltungsintern - VerwaltungsführungVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete, Eigenbetrieb



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichSteuerung und Controlling1.1.7ProduktgruppeBeteiligungscontrolling1.1.7.3Produkt

Beschreibung

Bürgermeister und Dezernent Allgemeine Dienste und Ordnung 2000

Pflichtig Intern


verantwortlich



Anzahl mittelbare Beteiligungen > 50%

Anzahl unmittelbaren Beteiligungen > 50%

Anzahl mittelbare Beteiligungen > 25% und 25% und

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29 von 202

Prüfung von Jahres- und Gesamtabschluss sowie der Eröffnungsbilanz einschließlich der Anlagen; Prüfung der Einhaltung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und der ordnungsgemäßen Haushaltswirtschaft; Prüfung zum Einsatz von DV-Programmen im Rechnungswesen;Prüfung von Eigenbetrieben und kommunalen Anstalten; Prüfung der Recht- und Zweckmäßigkeit sowie der Wirtschaftlichkeit der Verwaltung; Prüfung von Auftragsvergaben; Prüfung der Betätigung der Stadt an privatrechtlichen Unternehmen; Prüfungen, die sich die Stadt bei der Hingabe von Darlehen, bei der Stellung von Sicherheiten oder sonst vorbehalten hat; Prüfungen im Auftrag der Oberbürgermeisterin und des Stadtrates; Prüfung der Zahlungsabwicklung; Prüfung von Verwendungsnachweisen für Zuwendungen; Prüfung/Maßnahmen zur Korruptionsprävention

1.1.8.1

§§ 21 ff ThürKDG i.V.m. § 52a ThürKO, § 28 ThürGemHV-Doppik, Rechnungsprüfungsordnung

Mitglieder des Stadtrates / Fraktionen / AusschüsseBundesbehörden, Landesbehörden, RechtsaufsichtsbehördeVerwaltungsintern - VerwaltungsführungVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete, Eigenbetrieb



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPrüfung und Kommunalaufsicht1.1.8ProduktgruppeRechnungsprüfung1.1.8.1Produkt

Beschreibung

FDL Rechnungsprüfung / Revision 1600



verantwortlich

Zielgruppe: Zuwendungsgeber bei Vorprüfungen, Rechtsaufsicht und überörtliche Prüfung beim Rechnungshof, Dritte (z.B. Zweckverbände)




Anzahl Aufträge Beratung/Sonstige Prüfung

Anzahl Tage Beratung/Sonstige Prüfung

Anzahl Prüfungen

Anzahl Prüfungstage

durchschnittlicher Aufwand je Prüfungs-/Beratungstag in EUR

00000010

00000020

11810001

11810002

11810003

11810004

11810005

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

4.177

251

58

130

1.127

347


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


30 von 202

Beauftragung v. Anwälten; Durchführung von Rechtsbehelfsverfahren; Prozessführung/ Abschluss von Vergleichen; Rechtsberatung der Organisationseinheiten der Verwaltung; Rechtsberatung der politischen Gremien und der Verwaltungsführung; Stellung von Strafanträgen;Betreuung von Rechtsstudenten und Rechtsreferendaren im Rahmen ihrer praktischen Ausbildung

1.1.9.1

§ 53 Abs. 2 ThürKO i.V.m. § 78 ZPO, § 35 ThürJAPO

Verwaltungsintern - VerwaltungsführungVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete, Eigenbetrieb



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichRecht1.1.9ProduktgruppeJuristische Leistungen1.1.9.1Produkt

Beschreibung


Pflichtig Intern


verantwortlich

Sowohl Kennzahlen als auch Aufwendungen und Erträge beziehen sich auf die zentrale Erbringung von juristischen Leistungen im FD 2100.Daneben erfolgt im Speziellen die gerichtliche Vertretung der Stadt in einzelnen Fachverfahren durch Juristen in den Dezernaten bzw. Fachdiensten. Die damit verbundenen Aufwendungen werden direkt den betroffenen Produkten zugeordnet.




Anzahl abgeschlossene Fälle gerichtlicher Vertretung

Anteil gewonnener Verfahren an Verfahren gesamt in %

Anzahl gestellte Strafanträge

Anzahl noch laufende Verfahren

00000010

00000020

11910001

11910002

11910003

11910004

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2.800

71

59

106

198


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


31 von 202

Verfahrens- und Unterlagenprüfung; Festlegung von Vergabeverfahren, Fristen und Bieterbeteiligungen; Bekanntmachungen national und EU-weit; Angebotseinholung; Submission/ Angebotsöffnung; Angebotserstprüfung; Kontrolle und Überwachung des Verwaltungsdurchlaufs; gutachterliche Prüfung von Vergabevorschlägen; Vorbereitung Rechnungsprüfungs- und Vergabeausschuss; EU-Pflichtinformation/Bieterinformation über zu vergebende/vergebene Aufträge; zentrale Bearbeitung von Rüge- und Nachprüfverfahren; Fortschreibung aller städtischen Vergabevorschriften

1.1.9.2

keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO; Europäisches Gemeinschaftsrecht; Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB); Vergabeordnung (VgV); Haushaltsgrundsätzegesetz; VOB/ VOL; § 24 ThürGemHV-Doppik; Thüringer Richtlinie zur Vergabe öffentlicher Aufträge; Thüringer Vergabe-Mittelstandsrichtlinie; Thüringer Vergabegesetz


Sicherung der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften (Kennzahl 11920021)



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichRecht1.1.9ProduktgruppeÖffentliches Vergabewesen1.1.9.2Produkt

Beschreibung

FDL Rechnungsprüfung / Revision 1600

Freiwillig Intern


verantwortlich

301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


32 von 202



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichRecht1.1.9ProduktgruppeÖffentliches Vergabewesen1.1.9.2Produkt

Umlage KLR nach Anzahl Vergabeverfahren Erläuterungen und Hinweise

3,84

0,48

4,10

2,00

4,10

2,00



Anzahl Vergabeverfahren nach VOL (ab 2011)

davon EU-weit

davon national öffentlich

davon national freihändig/beschränkt

Anzahl Vergabeverfahren nach VOB (ab 2011)

davon EU-weit

davon national öffentlich

davon national freihändig/beschränkt

Anzahl der versendeten Aufforderungen zur Angebotsabgabe (ab 2011)

Anzahl der abgegebenen Angebote

Anzahl der erteilten Zuschläge

davon Zuschläge an Geraer Unternehmen (ab 2011)

Anzahl der Aufhebung von Vergabeverfahren (ab 2011)

Anzahl der Nachprüfverfahren (ab 2011)

Anzahl der begründeten Nachprüfverfahren - Anteil in %

00000010

00000020

11920007

11920008

11920009

11920010

11920011

11920012

11920013

11920014

11920015

11920016

11920017

11920018

11920019

11920020

11920021

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2.557

48

5

12

31

157

42

80

35

1.615

955

207

55

8

1


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


33 von 202

Erarbeitung wahlstatistischer Auswertungen; Erstellung von Prognosen, Vorausschätzungen und Modellrechnungen nach Bildung empirisch gesicherter Hypothesen, Betreuung von Gutachten zu Spezialthemen;Erhebung, Prüfung, Sammlung, Bereitstellung und Weitergabe v. statistischen Daten gem. Vorgaben u. Regelungen von EU, Bund und Land, einschl. Mitwirkung/Unterstützung bei staatl. Statistiken anderer Stellen (z.B. Zensus); Erteilung v. Auskünften, Bearbeitung statistischer Anfragen; Konzeption, Entwicklung und Betrieb des einzeldatenbasierten statistischen Informationssystems-Speicherung u. Aktualisierung von Einzel- u. Aggregatdaten f. Nutzer innerhalb u. außerhalb der Stadtverwaltung; Konzeption, Erhebung, Aufbereitung, Bereitstellung u. Dokumentation lokaler Statistiken bei Bürgern, Kunden und Mitarbeitern; Pflege u. Weiterentwicklung d. innergemeindlichen Raumbezugssystems; Monitoring(Statistiken f. pflichtigen eigenen Wirkungskreis, soweit nicht bei anderen Produkten erfasst)

1.2.1.1

Thüringer Statistikgesetz




Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichStatistik und Wahlen1.2.1ProduktgruppeStatistik1.2.1.1Produkt

Beschreibung

Leiterin Referat Steuerungsunterstützung und IT 1003



verantwortlich



00000010

00000020

201420132012

- -


2016Plan

2017Plan

-

-

-

-

-

- 1.992


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


34 von 202

ordnungsgemäße und termingerechte Vorbereitung und Durchführung von allgemeinen Wahlen und Volksentscheiden gem. DienstanweisungDazu zählen u.a. Wahlleitung, Koordinierung, Erstellung Wählerverzeichnis, Organisation Briefwahl, Planung und Bewirtschaftung der finanziellen Mittel, Statistik, Bekanntmachungen und Veröffentlichungen, Gewinnung von Wahlhelfern - einschl. Einsatzorganisation und Abrechnung, Beschaffung und Bereitstellung von Hard-/Software, technische Ausführung von Massendrucken, fernmeldetechnische Absicherung, sonstige zentrale Dienstleistungen im Zusammenhang mit Beschaffung/ Versand/ Transport, Auswahl und Einrichtung funktionsfähiger Wahlräume.

1.2.1.2

Bundeswahlgesetz, Thüringer Wahlgesetz für den Landtag, Thüringer Kommunalwahlgesetz


1.2.1.2.1000 1.2.1.2.2000 1.2.1.2.3000 1.2.1.2.4000 1.2.1.2.5000

EuropawahlBundestagswahlLandtagswahlKommunalwahl/ OberbürgermeisterwahlOrtsteilratswahl


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichStatistik und Wahlen1.2.1ProduktgruppeWahlen1.2.1.2Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich



Anzahl Wahlberechtigte Kommunalwahl

Wahlbeteiligung Kommunalwahl in %

00000010

00000020

12124001

12124002

201420132012

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

1.138

83.252

50


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


35 von 202

Durchführung von Überwachungsmaßnahmen zur Einhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie gewerberechtlicher Vorschriften im Innen- und Außendienst

ordnungsbehördlicher Aspekt:- Bearbeitung von Vorgängen und Durchführung ordnungsbehördlicher Maßnahmen nach OBG und entsprechenden Verordnungen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, - Bearbeitung von Vorgängen in Zusammenhang mit Versammlungen,- Bearbeitung von Vorgängen zu Lotterien und Sammlungen, zum Thüringer Feiertagsgesetz, zum Thüringer Nichtraucherschutzgesetz, - Bearbeitung von Vorgängen zu ordnungsbehördlichen Bestattungen, gefährlichen Tieren, Graffitis, Abbrennen von Pyrotechnik,- Verwaltung von Fundsachen,- Bearbeitung von Jagd-, Waffen- und Fischereiangelegenheiten,- Maßnahmen zum Vollzug des Schornsteinfegergesetzes, des Schornsteinfegerhandwerksgesetzes und entsprechender Verordnungen.

gewerberechtlicher Aspekt:- Vollzug der Gewerbeordnung (Bearbeitung von Gewerbeanzeigen, Reisegewerbe, Marktgewerbe und erlaubnispflichtige Gewerbe),- Vollzug weiterer gewerberechtlicher Spezialvorschriften, v. a. Thüringer Gaststättengesetz, Heilpraktikergesetz, Bewachungsverordnung, Preisangabenverordnung, Thüringer Ladenöffnungsgesetz,- Maßnahmen zum Vollzug der Handwerksordnung sowie des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung.

1.2.2.1

Ordnungsbehördengesetz, Thür. Feiertagsgesetz, Versammlungsgesetz, Thür. Gefahrenhunde-VO, Thür Bestattungsgesetz, Thür. Lotteriegesetz, Thür. Sammlungsgesetz, OWiG; ThürGraffGefAbwVO; KampfMGAVO; Waffengesetz; Thüringer Fischereigesetz; Bundesfischereigesetz; Thüringer Jagdgesetz; Bundesjagdgesetz; Schornsteinfegergesetz; Thür. Glücksspielgesetz; Gewerbeordnung; ThürGastG; Heilpraktikergesetz; Handwerksordnung; Preisangabenverordnung; SchwarzArbG; Thür. Nichtraucherschutzgesetz; Thür.Ladenöffnungsgesetz sowie die jeweiligen Verordnungen (z.B. Spielverordnung, Bewachungsverordnung usw.)


Durchsetzung gewerberechtlicher Vorschriften auf dem bisherigen Niveau (Kennzahl 12210016)

Unternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenTouristen, Gäste



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeSicherheit und Ordnung1.2.2.1Produkt

Beschreibung

FDL Ordnungsangelegenheiten 2400

Übertragen Extern 010311 Allgemeines Ordnungsrecht Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


36 von 202

1.2.2.1

1.2.2.1.4000 Gewerbeangelegenheiten


Leistung


Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeSicherheit und Ordnung1.2.2.1Produkt

Zielgruppe: Anmelder v. Versammlungen, Veranstalter, Hundehalter, Hundebesitzer, Hundeführer, bestattungspflichtige Angehörige, Verlierer/Finder von Fundstücken, Fahrzeughalter, Fahrzeugführer, Verhaltens- und Zustandsstörer; Jäger, Jagdscheininhaber, Hundehalter, Fischer, Sportschützen, gewerbliche Waffenhändler,Betreiber v. Schießstätten, Falkner, Hegegemeinschaften; Heilpraktiker; Bezirksschornsteinfeger, Gastwirte, Veranstalter, Gewerbetreibende, Händler, Dienstleister, Hauseigentümer und Hausverwalter

Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale:010325 Ausführung Waffengesetz, 010703 Prüfungen Beschussgesetz, 010902 Jagdbehörde, 010903 Verfahren b. Wild-/Jagdschaden, 010904 Fischereibehörde, 010905 Fischereiwesen, 010312 Versammlungsrecht, 010313 Feiertagsrecht, 010316 Vereinswesen, 010319 Fundrecht, 010601 Lotterien, 010317 Sammlungen, 010328 Manöver d. Bundeswehr, 010403 Ordungswidrigkeiten Schulgesetz, 010806 Heilpraktikerwesen, 010318 Ordnungswidrigkeiten, 010802 Arbeitsschutz, 010801 Ladenschluss, 010701 Handwerk, 010702 Gewerbe




Anzahl ordnungsrechtlicher Verfahren FG 2420

Anteil stattgegebener Widersprüche in % im FG 2420

Einsatzstunden an Wochenenden/Feiertagen FG 2420

Anzahl Gewerbekontrollen (je Quartal 50)

Anteil Kontrollen allgemeiner Vorschriften in %

Anteil Kontrollen von Gaststätten in %

Anteil Kontrollen erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe in %

00000010

00000020

12210001

12210005

12210008

12210016

12210253

12210256

12210259

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

12.002

679

0

983

182

2

2

7

200 200


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


37 von 202

Durchführung von Ordnungswidrigkeitsverfahren nach Anzeige der Fachdienste der Stadtverwaltung, anderer Behörden und Ämter sowie von Bürgern; Vertretung der Stadt Gera im Ordnungswidrigkeitsverfahren vor Gericht

1.2.2.2

OwiG und versch. ergänzende Regelungen


1.2.2.2.1000 1.2.2.2.3000

Verfahren des ruhenden VerkehrsVerfahren des fließenden Verkehrs


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeBußgeldverfahren1.2.2.2Produkt

Beschreibung

FDL Ordnungsangelegenheiten 2400

Übertragen Extern/Intern


verantwortlich

Zielgruppe: natürliche Personen, juristische Personen und Personenvereinigungen, die gegen spezialgesetzliche Regelungen und Verordnungen verstoßen;



Anzahl Verwarngeldverfahren

Anzahl Bußgeldverfahren

Anzahl Kostenbescheide

Anzahl Widersprüche gesamt

Durchschnittliche Kosten je Verfahren des ruhenden Verkehrs in EUR

Durchschnittliche Kosten je Verfahren des fließenden Verkehrs in EUR (ab 2010)

00000010

12220001

12220002

12220003

12220004

12220005

12220007

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

14.358

5.212

168

203


301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


38 von 202

Meldewesen:An-, Um- und Abmeldungen; Antrag auf Ausstellung von Führungszeugnissen; Antrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister; Erteilung von Melderegisterauskünften, Erfassung der Wehrpflichtigen, Bereitstellung vonMassendatenanforderungen, Beglaubigungen, Bearbeitung des elektronischen Nachrichtenkorbes Ausweise und andere Dokumente:Erstellung der Anträge auf Personalausweise, vorläufige Personalausweise, vorläufige Reisepässe, EURO- Pässeund Kinderreisepässe; Kontrolle der fertig gestellten Dokumente; Versandabwicklung mit Bundesdruckerei; Nachbearbeitung bei Eingang, Übergabe an die Ausgabestelle; Herstellung von vorläufigen Dokumenten; Befreiung von der Ausweispflicht; Erteilung von Auskünften aus dem Passregister/Ausweisregister an Berechtigte(einschl. Lichtbilder); passrechtliche Maßnahmen (Einziehung, Sicherstellung, Passversagung) und Maßnahmen nach dem Personalausweisgesetz (Einziehung und Befristung); Führung von Pass-/Ausweisregistern; Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten Personenstandswesen: Führung der Testamentskartei; Beurkundungen im Zusammenhang mit Geburten; Beurkundungen im Zusammenhang mit Sterbefällen; Beurkundungen im Zusammenhang mit Eheschließungen; Ausstellung von Urkunden aus Personenstandsbücher und Fortführen von Personenstandsbüchern/Personenstandsregistern, Ahnenforschung; mündliche Auskünfte; Beurkundungen im Zusammenhang mit Lebenspartnerschaften; Standesamtsaufsicht; Bearbeitung von Anträgen zur Namensänderung; sonstige Beurkundungen/BeglaubigungenSchiedsstellen und sonstige Leistungen:Betreuung, Abrechnung; Vorbereitung der Wahl der Schiedsstellen, Schöffen am Amts- und Landgericht und ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht;Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsrecht von Ausländern:Durchsetzung und Überwachung der Ausreiseverpflichtung; Vollzug der Abschiebung; Beantragung von Abschiebehaft u. Durchsetzung d. Abschiebung; Kontrolltätigkeit / Einhaltung des Aufenthaltsrechts; verwaltungsmäßige Betreuung bis zur rechtskräftigen Antragsentscheidung von Ausländern und Asylbewerbern; Prüfung von Anträgen zum Aufenthalt und Auflagen für Asylbewerber; Prüfung v. Anträgen, Erteilung u. Verlängerung v. Aufenthaltstiteln und Auflagenänderungen für Ausländer; Entgegennahme, Prüfung u. Entscheidung v. Anträgen auf Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft; Durchführung von Verfahren zur Feststellung der Staatsangehörigkeit;Zu allen Teilen des Produkts:Bearbeitung von Beschwerden, Einsprüchen und Widersprüchen

1.2.2.5

Melderechtsrahmengesetz; Thür.MeldeG; Bundeszentralregister; Gesetz über das Gewerbezentralregister; OwiG,§ 39 EStG; Passgesetz; Gesetz über Personalausweise; Thür. PA-Gesetz, Ausländergesetz; AZR-Gesetz; Asylverfahrensgesetz; GG; ThürVwVfG; Aufenthaltsgesetz; BGB; PersonenstandsG; StaatsangehörigkeitsregelungsG, Thüringer Verordnung zur Bestimmung der zu Beglaubigungen befugten Behörden; BGB; EGBGB; BVfG; Konsulargesetz; Gesetz über d. Änd. d. Familien- und Vornamens; ThürSchStG

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenAsylbewerber und Ausländer



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeEinwohnerwesen1.2.2.5Produkt

Beschreibung

FDL Einwohnerwesen 2500

Übertragen Extern 010320 Meldewesen Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

301 / 00 / 08.05.2014 / 09:54 / 0-1


39 von 202



Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeEinwohnerwesen1.2.2.5Produkt


Anzahl Auskünfte aus Melderegister

Anzahl bearbeitete melderechtl. Vorgänge (bis 2012)

Anzahl Genehmigungen Aufenthaltsrecht Ausländer (bis2012)

Anzahl Anträge auf Aufenthaltsgenehmigungen (bis 2012)

Anzahl ausländerrechtl. Maßnahmen (Ausweisungen, Strafanzeigen (bis 2012))

Anzahl Widerspruchsverfahren Aufenthaltsrecht Ausländer (bis2012)

Anzahl Klageverfahren Aufenthaltsrecht Ausländer (bis2012)

Durchschnittliche Bearbeitungsdauer einer Aufenthaltsgenehmigung in Tagen (bis 2012)

Anzahl ausgestellter Dokumente

Durchschnittliche Dauer für die Ausstellung eines Personalausweises in Tagen

Anzahl Vorgänge zur Namensänderung (bis 2012)

Anzahl Eheschließungen (bis 2012)

Anzahl Geburten (bis 2012)

Anzahl Sterbefälle (bis 2012)

Anzahl mündliche Auskünfte (bis 2012)

Durchschnittliche Bearbeitungsdauer für schriftliche Melderegisterauskünfte in % (ab2013)

Vorsprachequote für Aufenthaltstitel (ab 2013)

Fehlerquote beim elektronischenAufenthaltstitel in % (ab 2013)

Anzahl neu erfasster Ausländer(ab 2013)

Anzahl aktuell aufhältiger Ausländer (ab 2013)

00000010

12250002

12250003

12250010

12250011

12250012

12250014

12250015

12250019

12250020

12250021

12250023

12250024

12250025

12250026

12250029

12250030

12250040

12250041

12250042

12250043

201420132012

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2016Plan

2017Plan

-

-

-

-

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-

-

-

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-

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Produkt 1.1.1 - GeraOberbürgermeisterin 01 Pflichtig Extern/Intern Art der Aufgabe: Produktart:...

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