Protokoll 24. Juni 2008 - buchs-aargau.ch

Einwohnerrat Buchs AG Amtsperiode 2006/2009 Sitzung vom 24. Juni 2008 Seite 177

Einwohnerrat Buchs

Amtsperiode 2006/2009

Protokoll der 8. Sitzung Dienstag, 24. Juni 2008, 19.30 - 20.50 Uhr, im Gemeindesaal

Vorsitz

Norbert Berglas, Präsident

Protokollführerin

Cornelia Byland, Vize-Gemeindeschreiberin

Stimmenzähler

Thomas Suter

Urs Wieland

Präsenz

Es sind 37 Ratsmitglieder anwesend.

Entschuldigt sind Kurt Dober, Hansjürg Gysi und Bernhard Pfeuti.


Traktandenliste

1. Inpflichtnahme von André Rotzetter und Dr. Beat Spiess anstelle der zu-rückgetretenen Urs Michel und Ruth Gerber-Sauser

2. Antrittsrede des Ratspräsidenten

3. Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung 2007

4. Schwimmbad Suhr-Buchs. Erneuerung Hochbauten und Erschliessung. Kre-ditbegehren für die Ausführung

5. Einbürgerungen

5.1 Alili geb. Mustafa, Suada, geb. 1985, mazedonische Staatsangehörige, Fluhweg 12

5.2 Bregovic, Marijan, geb. 1991, kroatischer Staatsangehöriger, Rössli-mattstrasse 36

5.3 Elbas, Seylan, geb. 1990, türkische Staatsangehörige, Suhrhardweg 32

5.4 Esser-Haramija, Oliver, geb. 1969, deutscher Staatsangehöriger, Huet-mattweg 8

5.5 Raja, Haris, geb. 1993, pakistanischer Staatsangehöriger, Blumenweg 11

5.6 Suvakci geb. Tümoglu, Ayten, geb. 1979, türkische Staatsangehörige, Kohlplatzacher 17

5.7 Filic-Antic, Zivorad, geb. 1962, und die Ehefrau Filic geb. Antic, Sneza-na, geb. 1964, sowie die Tochter Sonja, geb. 1993, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, Titlisstrasse 17

5.8 Rosique geb. Garibovic, Jasminka, geb. 1968, bosnisch-herzego-winische Staatsangehörige, und die Zwillingstöchter Laura und Natha-lie, geb. 1996, spanische Staatsangehörige, Zopfweg 16

5.9 Salghetti-Drioli-Steuer, Filippo, geb. 1968, Dr. sc. nat., italienischer Staatsangehöriger, und die Ehefrau Salghetti-Drioli geb. Steuer, Car-men Susann, geb. 1970, sowie die Kinder Federico, geb. 2000, und Ka-tharina, geb. 2003, deutsche Staatsangehörige, Furtweg 5

6. Eingänge

7. Verschiedenes

Gegen die Traktandenliste werden keine Einwendungen erhoben.


Traktandum 1 Geschäftsnummer: 77 Inpflichtnahme von André Rotzetter und Dr. Beat Spiess anstelle der zurückgetretenen Urs Michel und Ruth Gerber-Sauser

Die vom Wahlbüro als gewählt erklärten Herren André Rotzetter und Dr. Beat Spiess werden vom Ratspräsidenten vorschriftsgemäss in Pflicht genommen.


Traktandum 2 Geschäftsnummer: 78 Antrittsrede des Präsidenten

Der Präsident, Herr Norbert Berglas, hält folgende Antrittsrede: Planung ist das halbe Leben!

Nachdem der Gemeindeschreiber Armin Ott und ich mit dem Europäischen Fussballverband UEFA Kontakt aufgenommen und unseren heutigen Termin der Einwohnerratssitzung mitgeteilt hatten, hat die UEFA ihren Spielplan für die Eu-ropameisterschaft angepasst und heute einen spielfreien Tag eingeplant, damit wir uns nicht unnötig konkurrenzieren. Sie erwarten sicherlich, dass ich als lang-jähriger Fussballer und Vorstandsmitglied des FC Buchs meine Eröffnungsrede mit der Fussball-Europameisterschaft in Österreich und in der Schweiz in Ver-bindung setze. Es wird in den letzten Wochen so viel von Fussball geredet, im Fernsehen, Radio und Internet über das runde Leder berichtet, sodass eigentlich schon alles darüber gesagt ist und ich deshalb darauf verzichte, Sie an diesem fussballfreien Tag damit auch noch zu belästigen. Ich möchte Ihnen dafür eine kleine Geschichte erzählen, es ist die Geschichte einer Froschkolonie: Eines Tages entschieden die Frösche, einen Wettlauf zu veranstalten. Um es be-sonders schwierig zu machen, legten sie als Ziel fest, auf den höchsten Punkt eines grossen Turms zu gelangen. Am Tag des Wettlaufs versammelten sich vie-le andere Frösche, um zuzusehen. Dann endlich - der Wettlauf begann. Nun war es so, dass keiner der zuschauenden Frösche wirklich glaubte, dass auch nur ein einziger der teilnehmenden Frösche tatsächlich das Ziel erreichen könne. Statt die Läufer anzufeuern, riefen sie also "Oje, die Armen! Sie werden es nie schaf-fen!" oder "Das ist einfach unmöglich!" oder "Das schafft Ihr nie!" Und wirklich schien es, als sollte das Publikum recht behalten, denn nach und nach gaben immer mehr Frösche auf. Das Publikum schrie weiter: "Oje, die Armen! Sie wer-den es nie schaffen!" Und wirklich gaben bald alle Frösche auf - alle, bis auf ei-nen einzigen, der unverdrossen an dem steilen Turm hinaufkletterte - und als einziger das Ziel erreichte. Die Zuschauerfrösche waren vollkommen verdattert und alle wollten von ihm wissen, wie das möglich war. Einer der anderen Teil-nehmerfrösche näherte sich ihm, um zu fragen, wie er es geschafft hätte, den Wettlauf zu gewinnen. Und da merkten sie erst, dass dieser Frosch taub war! Diese Geschichte zeigt, dass es manchmal ganz gut ist, nicht auf die Einschät-zung und das Gerede von anderen zu hören! Es ist besser, auf sich selber zu vertrauen! In diesem Sinne hoffe ich, dass Sie, geschätzte Einwohnerätinnen und Einwohnerräte, Ihre eigenen Überzeugungen und Meinungen in den Rat ein-bringen und sich nicht allzu sehr von Parteipolitik lenken lassen. Auch eine Mei-nung aus einem anderen politischen Lager als dem Ihrigen kann, wenn Sie auf sich selber und Ihre Überzeugungen hören, eventuell durchaus unterstützbar sein. Ich möchte es nicht unterlassen, Ihnen, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, zu danken, dass Sie mir Ihr Vertrauen geschenkt und mich zum Präsidenten ge-wählt haben. Ich habe Respekt vor diesem Amt. Gerne hoffe ich, dabei auch auf Ihre Unterstützung zählen zu dürfen.


Ich danke allen, die sich in politischen Gremien, in den politischen Parteien und Gruppierungen, in den verschiedensten Kommissionen, in der Gemeindeverwal-tung, in den Schulen, in der Feuerwehr, in den Kirchen, in den unzähligen Buch-ser Vereinen oder in anderer Form für ein lebendiges, farbiges und lebenswertes Buchs einsetzen. Ich hoffe, in meinen beiden Präsidialjahren hierzu ebenfalls meinen Beitrag leisten zu können. Abschliessend möchte ich noch folgende organisatorische Punkte bekannt ge-ben: • Ratsmitglieder im Rat sollen erst sprechen, wenn das Mikrofon vor ihnen

steht. Gemäss Geschäftsreglement ist dies vom Platz aus. • Voten im Rat sollen sachlich, jedoch durchaus auch feurig sein. Wiederho-

lungen sind zu vermeiden. • Die Abstimmungsresultate werden durch Aufstehen der Ratsmitglieder erho-

ben. Die Stimmenzähler verlassen zum Auszählen nötigenfalls ihren Platz. • Die Enthaltungen werden ausgezählt, wenn das Resultat knapp ist, sonst

nicht. • Das Protokoll gilt als genehmigt, wenn nicht innert 10 Tagen seit der Zustel-

lung Abänderungen oder Ergänzungen schriftlich verlangt werden. • Parlamentarische Vorstösse, also Motionen, Postulate und schriftliche Anfra-

gen, sind an den Präsidenten des Einwohnerrates zu schicken mit schriftli-cher Kopie an den Gemeinderat. Falls Sie Ihre schriftlichen Anfragen bis eine Woche vor der Sitzung stellen, stehen die Aussichten gut, dass diese bereits an der nächsten Sitzung vom Gemeinderat beantwortet werden können.

• Es ist auch möglich, während der Sitzung eine mündliche Anfrage zu stellen. Es ist einfach nicht sicher, dass diese sofort beantwortet werden kann.

• Ich verlese die Motionen und Postulate, die Begründungen aber nicht. Sie erhalten vom ganzen Text jedoch Kopien. Schriftlichen Anfragen sind von den Anfragestellern selber zu verlesen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Ihr Vertrauen.


Traktandum 3 Geschäftsnummer: 79 Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung 2007

Herr Herbert Mayrhofer, Präsident der FGPK (Herr Mayrhofer erläutert seinen Vortrag mit einer Powerpoint-Präsentation): "Die finanzielle Ertragslage der Gemeinde Buchs ist gut und die Gemeindefinanzen stehen auf einem soliden Fundament." So einfach könnte man die finanzielle Situation der Gemeinde um-schreiben. Der reichliche Eingang von AG-Steuern im 2007 führte massgeblich zum vorliegenden guten Resultat der Gemeindefinanzen. Das schöne Resultat ist aber auch gefährlich. Es weckt Begehrlichkeiten, und auf der anderen Seite sind vor allem die AG-Steuern in ihrem Eingang viel weniger verlässlich als die or-dentlichen Steuern. Es ist nicht alles machbar und noch viel weniger ist alles gut, was machbar ist. "Und doch sind die in Aussicht gestellten grossen Investi-tionen mit grosser Umsicht zu behandeln." Überdimensionierte Investitionen in den nächsten Jahren würden rasch zu einer Anspannung der finanziellen Lage der Gemeinde führen. Es ist nicht zuletzt auch Sache des Einwohnerrates, mit den vorhandenen finanziellen Mitteln haushälterisch umzugehen. Liebe Kollegin-nen und Kollegen, wir wissen schon, wann der Gemeinderat sparen sollte, aber gelegentlich sollten wir auch selber daran denken. In die Prüfung wurden folgende Rechnungen miteinbezogen:

- Laufende Rechnung, Investitionsrechnung und Bestandesrechnung der Ein-wohnergemeinde

- Eigenwirtschaftsbetriebe der Einwohnergemeinde - Wasserversorgung - Abwasserbeseitigung - Abfallbeseitigung

- 2 Verpflichtungskreditabrechnungen - Verkehrsberuhigende Massnahmen - Planungskredit - Verkehrsberuhigende Massnahmen - 1. Ausführungsetappe

Geprüft wurde durch:

- Firma UTA Comunova AG, Kleindöttingen, Herren Kurt Schmid und Adrian Casagrande

- 7 Mitglieder der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission 1. Rechnungsergebnis 2007

Einwohnergemeinde

Die Rechnung schliesst mit einem Aufwand von Fr. 23'271'323.93 Die Nettoinvestitionen betrugen Fr. 1'650'827.10 Vorgeschriebene Abschreibungen Fr. 0.00 Ertragsüberschuss Fr. 3'338'016.73


Eigenwirtschaftsbetriebe

Wasserversorgung

Aufwand Fr. 453'226.25 Ertragsüberschuss Fr. 340'343.70 Nettoinvestitionen Fr. 819'800.05 Finanzierungsfehlbetrag Fr. 371'317.90

Abwasserbeseitigung

Aufwand Fr. 1'198'730.00 Aufwandüberschuss Fr. 77'284.05 Nettoinvestitionen Fr. 1'491'565.15 Finanzierungsfehlbetrag Fr. 402'586.25

Abfallbeseitigung

Aufwand Fr. 734'968.01 Aufwandüberschuss Fr. 7'266.05 Nettoinvestitionen Fr. 0.00 Finanzierungsfehlbetrag Fr. 7'266.05 2. Bestandesrechnung 2007

per Abweichungen 31.12.2007 gegenüber 2006

Finanzvermögen Fr. 26'868'013 -1'062'527 Verwaltungsvermögen Fr. 3'502'041 142'628 Spezialfinanzierungen Fr. 7'703 7'703 Total Aktiven Fr. 30'377'757 -912'196 Fremdkapital Fr. 16'645'686 -1'309'178 Spezialfinanzierung Fr. 10'732'072 396'983 Eigenkapital Fr. 3'000'000 0 Total Passiven Fr. 30'377'758 -912'195 Langfristige Schulden

per 1. Januar 2007 Fr. 4'650'000 per 31. Dezember 2007 Fr. 2'500'000 Rückzahlung per 2007 Fr. 2'150'000 3. Ertragsüberschuss

Verwendung des Ertragsüberschusses

für zusätzliche Abschreibungen Fr. 3'338'016.73


Vergleich mit Voranschlag:

Rechnung Voranschlag Abweichung 2007 2007

Laufende Rechnung:

Total Aufwand 21'274'459.81 20'795'700.00 +478'759.81 Total Ertrag 24'868'270.14 21'494'200.00 +3'374'070.14 Gesamtdifferenz Rechnung gegenüber Voranschlag +2'895'310.33 Investitionsrechnung:

Total Nettoinvestitionen 1'650'827.00 2'308'000.00 Gesamtdifferenz Rechnung gegenüber Voranschlag -657'173.00 4. Selbstfinanzierungsgrad

Der ausgewiesene Selbstfinanzierungsgrad (Verhältnis zwischen Selbstfinanzie-rung und Nettoinvestitionen) von 215.1 % hat sich nach dem Einbruch im 2005 wieder erholt. Der Selbstfinanzierungsgrad weist als Kennzahl auf die Finanz-kraft der Gemeinde hin. Diese Kennzahl ist bei hohen Investitionen automatisch tief. Die grossen Schwankungen des Selbstfinanzierungsgrades der letzten Jahre weisen jedoch nicht auf stark schwankende Nettoüberschüsse, sondern vielmehr auf stark schwankende Investitionen hin. Die hohen Differenzen der Kennzahl "Selbstfinanzierungsgrad" sind deshalb etwas zu relativieren. Entwicklung der Nettoinvestitionen und der Selbstfinanzierung

2007

Rechnung 2006

Rechnung 2005

Rechnung 2004

Rechnung 2003

Rechnung

Steuerfuss 97 % 97 % 100 % 100 % 100 %

Nettoinvestitionen 1'572 1'570 1'608 520 4'414

Selbstfinanzierung 3'338 2'115 1'316 2'294 2'496

Finanzierungsüberschuss 1'786 545 1'774

Finanzierungsfehlbetrag 292 1'918

Selbstfinanzierungs-

grad 215.1 % 134.7 % 81.8 % 441.2 % 56.5 %

5. Antrag Die FGPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig bei 8 Anwesenden: 1. Vom Rechenschaftsbericht des Gemeinderates für das Jahr 2007 sei Kennt-

nis zu nehmen.

2. Die Laufende Rechnung, die Investitionsrechnung sowie die Bestandesrech-

nung der Einwohnergemeinde pro 2007 seien zu genehmigen.

3. Die zwei Verpflichtungskreditabrechnungen

- Massnahmenplan für verkehrsberuhigende Massnahmen/Planungskredit

- Verkehrsberuhigende Massnahmen, 1. Etappe

gemäss Aufstellung auf Seite 74 seien gutzuheissen.


Abschnittsweise Beratung des Rechenschaftsberichtes Herr Urs Füllemann: Man hat im 2007 einen sehr guten Ertragsüberschuss, Cash Flow, erwirtschaftet. Diese ca. 3.4 Mio. Franken wurden vollumfänglich für Ab-schreibungen verwendet. Wieso wurde das Eigenkapital von 3 Mio. Franken nicht erhöht? Wir wissen, dass uns die Ausfinanzierung der Pensionskasse ca. 3.5 Mio. Franken kostet. Frau Gemeinderätin Barbara Keusch: Das Eigenkapital wurde nicht erhöht, da es sogleich gebraucht wurde. Es ist beides möglich, das ist richtig. Wir sind aber davon ausgegangen, den Ertragsüberschuss für die zukünftigen Investitionen zu brauchen und nicht für die APK-Kosten, welche sicher höher sind als die 3 Mio. Franken. Der Gemeinderat hat sich für diese Variante entschieden. Liegenschaftsverzeichnis

Herr Urs Füllemann: Beim Verwaltungsvermögen müssen nach Gesetz 10 % des Restbuchwerts abgeschrieben werden. Diesen Restbuchwert kann ich nirgends nachvollziehen. Kann mir hier vielleicht der Finanzverwalter, Herr Adrian Meier, Auskunft geben? Herr Finanzverwalter Adrian Meier: Im Liegenschaftsverzeichnis finden Sie tat-sächlich nicht den Bestand des Verwaltungsvermögens. Diesen finden Sie in der Buchhaltung. Das Liegenschaftsverzeichnis ist eine Aufstellung, die aufzeigt, wie viel man für die verschiedenen Objekte ausgegeben hat. Die Abschreibungen werden nicht im Liegenschaftsverzeichnis vorgenommen, sondern in der Buch-haltung. Der Restbuchwert ist im Liegenschaftsverzeichnis nicht ersichtlich, son-dern der Investitionswert. Abschnittsweise Beratung der Rechnung Die Diskussion wird nicht gewünscht. Anträge

1. Vom Rechenschaftsbericht des Gemeinderates für das Jahr 2007 sei Kennt-

nis zu nehmen. 2. Die Laufende Rechnung, die Investitionsrechnung sowie die Bestandesrech-

nung der Einwohnergemeinde pro 2007 seien zu genehmigen. 3. Die zwei Verpflichtungskreditabrechnungen - Massnahmenplan für verkehrsberuhigende Massnahmen/Planungskredit - Verkehrsberuhigende Massnahmen, 1. Etappe gemäss Aufstellung auf Seite 74 seien gutzuheissen. Abstimmungen

Diesen 3 Anträgen wird in Einzelabstimmungen einstimmig mit je 37 : 0 Stim-men zugestimmt.


Traktandum 4 Geschäftsnummer: 80 Schwimmbad Suhr-Buchs. Erneuerung Hochbauten und Erschlies-sung. Kreditbegehren für die Ausführung (Botschaft des Gemeinderates vom 28. April 2008) Herr Präsident Norbert Berglas: Die Gemeindeversammlung Suhr hat am letzten Freitag, 20. Juni 2008 dem vorliegenden Geschäft mit 111 : 18 Stimmen zuge-stimmt. Ein Antrag auf Rückweisung ist mit 20 : 103 Stimmen klar gescheitert. Der Einwohnerrat Buchs kann das Geschäft heute also wie traktandiert behan-deln und muss nicht, wie letztes Mal, seinem grossen Unmut Ausdruck geben. Herr Michael Mathys, Referent der FGPK (Herr Mathys erläutert seinen Vortrag mit einer Powerpoint-Präsentation): Wir sind jetzt kurz vor dem Durchbruch, mit dem Ja des Einwohnerrates Buchs ist die Sanierung der Hochbauten beschlos-sen. Von der Gemeinde Buchs waren Herr Vize-Gemeindeammann Hansruedi Werder, Vize-Präsident der Betriebskommission Schwimmbad, Herr Bauverwal-ter Werner Füllemann, Herr Erich Hunziker, Schwimmbadbesucher und Rentner, sowie die Einwohnerräte und Schwimmbadbesucher, Herr Kurt Dober und ich, bei der Ausarbeitung des Projekts dabei. Zum Projekt: Es fällt auf, dass der neue Schwimmbadzugang bei den Parkplätzen erfolgen wird. Nach dem Eingang geht es entweder links auf dem neuen Weg direkt zum Restaurant oder rechts über den Steg zuerst zu den Garderoben und dann zum Beckenbereich. Neu gibt es auch windgeschützte Holzliegen, die es auch im Herbst oder Frühling erlau-ben sollten, das Wetter im Schwimmbad zu geniessen. Im Restaurant kann man neu über der Suhre draussen sitzen, so kommt auch der Fluss stärker zur Gel-tung. Bei den Garderoben gibt es nur noch eine Baute. Bisher gab es an ver-schiedenen Orten Garderoben. Die neuen Garderoben sind bezüglich Wind und Energie gut gedämmt. Mit den bescheidenen Mitteln wurde das Optimum her-ausgeholt. Es wurde auch gespart, dazu ein Beispiel: In den Garderoben haben die Lavabos nur kaltes Wasser, damit nicht unnötig warmes Wasser zugeführt wird. Die bisherigen Einzelkabinen, in denen die Liegestühle eingeschlossen werden konnten, werden durch etwas kleinere Schliessfächer ersetzt, so konnte als Sparmassnahme Stauraum eingespart werden. An verschiedenen Orten wurden Kosten gespart und dies wurde auch von Suhrer Seite angeregt. Beim Restaurant ist wie erwähnt interessant, dass die Sitzplätze sich über der Suhre befinden. Es gibt auch verschiedene Sonnenschirme, um im Schatten sitzen zu können. Beim Restaurant gibt es einen wärmegedämmten Bereich, um im Win-ter die Heizkosten optimieren zu können. Der Sparwille war vorhanden und man hat sich bemüht, die Suhrer Vorgaben einzuhalten. Im Ganzen liegt der Kredit auch unter den abgesteckten 2.5 Mio. Franken, der gesamte Kredit beträgt 2.465 Mio. Franken. Der Anteil von Buchs von 40 % beträgt rund Fr. 986'000.--, abzüglich des Sport-Toto-Beitrages.


Antrag

Die FGPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig bei 8 Anwesenden: Für die Ausführung der Erneuerung der Hochbauten und der Erschliessung des

Schwimmbades Suhr-Buchs sei ein Kreditanteil von brutto Fr. 986'000.-- inkl.

7.6 % Mehrwertsteuer (40 % von Fr. 2'465'000.--), abzüglich Anteil Sport-Toto-

Beitrag, zulasten der Investitionsrechnung, Konto 340.562.03, zu bewilligen.

Der Kredit verändert sich um die indexbedingten Mehr- oder Minderkosten auf-

grund von eventuellen Baukostenveränderungen.

Diskussion

Herr Christian Seitz: Die FDP-Fraktion unterstützt dieses Geschäft. Es ist ein vernünftiges Projekt und es wird nur das erneuert, was wirklich nötig ist, auf Unnötiges wird verzichtet. Die Kosten sind angemessen und die Verkehrsfüh-rung wird auch verbessert. Suhr sagt ja dazu und deshalb empfiehlt die FDP das Geschäft ebenfalls zur Annahme. Ein weiterer Stillstand ist sicher nicht im Sinne des Bürgers. Antrag

Für die Ausführung der Erneuerung der Hochbauten und der Erschliessung des Schwimmbades Suhr-Buchs sei ein Kreditanteil von brutto Fr. 986'000.-- inkl. 7.6 % Mehrwertsteuer (40 % von Fr. 2'465'000.--), abzüglich Anteil Sport-Toto-Beitrag, zulasten der Investitionsrechnung, Konto 340.562.03, zu bewilligen.

Der Kredit verändert sich um die indexbedingten Mehr- oder Minderkosten auf-grund von eventuellen Baukostenveränderungen. Abstimmung

Dem Antrag wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen zugestimmt.


Traktandum 5 Geschäftsnummer: 81 Einbürgerungen Alili geb. Mustafa, Suada, geb. 30. April 1985

(Botschaft des Gemeinderates vom 28. April 2008)

Antrag

Das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde von Buchs AG sei zuzusichern an:

Alili geb. Mustafa, Suada, geb. 30. April 1985 in Gostivar (Mazedonien), Zahntechnikerin, mazedonische Staatsangehörige, verheiratet mit Alili, Dzemal, wohnhaft seit 16. August 1993 in der Schweiz und seit 1. Juli 2000 in Buchs, Fluhweg 12, vorher in Alpnach und Kägiswil.

Diskussion

Die Diskussion wird nicht verlangt.

Abstimmung

Frau Suada Alili geb. Mustafa, geb. 30. April 1985, wird mit 36 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.


Traktandum 5 Geschäftsnummer: 82 Einbürgerungen Bregovic, Marijan, geb. 6. April 1991


Antrag


Bregovic, Marijan, geb. 6. April 1991 in Pozega (Kroatien), Lernender als Kaufmann mit Berufsmatur, ledig, kroatischer Staatsangehöriger, wohnhaft seit 19. Juni 1995 mit seinen Eltern in Buchs, Rösslimattstrasse 36, vorher in Kroa-tien.

Diskussion


Abstimmung

Herrn Marijan Bregovic, geb. 6. April 1991, wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.


Traktandum 5 Geschäftsnummer: 83 Einbürgerungen Elbas, Seylan, geb. 21. September 1990


Antrag


Elbas, Seylan, geb. 21. September 1990 in Aarau, Lernende als Kauffrau, le-dig, türkische Staatsangehörige, wohnhaft seit Geburt mit ihren Eltern in Buchs, Suhrhardweg 32.

Diskussion


Abstimmung

Frau Seylan Elbas, geb. 21. September 1990, wird einstimmig mit 37 : 0 Stim-men das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.


Traktandum 5 Geschäftsnummer: 84 Einbürgerungen Esser-Haramija, Oliver, geb. 5. April 1969


Antrag


Esser-Haramija, Oliver, geb. 5. April 1969 in Haan (Nordrhein-Westfalen, Deutschland), Laborleiter Speziallacke/Product Manager, verheiratet mit Esser geb. Haramija, Sandra, deutscher Staatsangehöriger, wohnhaft seit 12. März 1999 in der Schweiz und seit 1. Mai 2001 in Buchs, Huetmattweg 8, vorher in Herisau und Teufenthal.

Diskussion


Abstimmung

Herrn Oliver Esser-Haramija, geb. 5. April 1969, wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.


Traktandum 5 Geschäftsnummer: 85 Einbürgerungen Raja, Haris, geb. 24. Februar 1993


Antrag


Raja, Haris, geb. 24. Februar 1993 in Rawalpindi, Punjab (Pakistan), Sekun-darschüler, ledig, pakistanischer Staatsangehöriger, wohnhaft seit 2. Februar 1998 in der Schweiz und seit 1. Oktober 1998 mit seinen Eltern in Buchs, Blu-menweg 11, vorher in Pakistan und Aarau.

Diskussion


Abstimmung

Herrn Haris Raja, geb. 24. Februar 1993, wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.


Traktandum 5 Geschäftsnummer: 86 Einbürgerungen Suvakci geb. Tümoglu, Ayten, geb. 20. Mai 1979


Antrag


Suvakci geb. Tümoglu, Ayten, geb. 20. Mai 1979 in Pazarcik (Kahramanma-ras, Türkei), Lageristin, verheiratet mit Suvakci, Yilmaz, türkische Staatsangehö-rige, wohnhaft seit 22. August 1988 in der Schweiz und seit 1. August 2004 in Buchs, Kohlplatzacher 17, vorher in Unterkulm, Menziken, Reinach, Würenlin-gen, Dietikon, Reinach und Aarau.

Diskussion


Abstimmung

Frau Ayten Suvakci geb. Tümoglu, geb. 20. Mai 1979, wird mit 33 : 3 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.


Traktandum 5 Geschäftsnummer: 87 Einbürgerungen Filic-Antic, Zivorad, geb. 5. Juli 1962, Filic geb. Antic, Snezana, geb. 12. August 1964, Filic, Sonja, geb. 23. Mai 1993


Antrag


Filic-Antic, Zivorad, geb. 5. Juli 1962 in Dragovac (Kosovo, Serbien), biomedi-zinischer Analytiker und Physiotherapeut, und die Ehefrau Filic geb. Antic, Snezana, geb. 12. August 1964 in Urosevac (Serbien), Pflegehelferin und Mas-seurin, beide serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, wohnhaft seit 8. Au-gust 1990 in der Schweiz und seit 1. August 2002 in Buchs, Titlisstrasse 17. In die Einbürgerung miteinbezogen ist auch die minderjährige Tochter Sonja, geb. 23. Mai 1993 in Aarau.

Diskussion


Abstimmung

Herrn Zivorad Filic-Antic, geb. 5. Juli 1962, und dessen Ehefrau, Snezana Filic geb. Antic, geb. 12. August 1964, sowie deren Tochter Sonja, geb. 23. Mai 1993, wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.


Traktandum 5 Geschäftsnummer: 88 Einbürgerungen Rosique geb. Garibovic, Jasminka, geb. 8. Juli 1968, Rosique, Lau-ra, geb. 14. November 1996, Rosique, Natalie, geb. 14. November 1996


Antrag


Rosique geb. Garibovic, Jasminka, geb. 8. Juli 1968 in Prijedor (Bosnien und Herzegowina), stellvertretende Teamleiterin, bosnisch-herzegowinische Staats-angehörige, verheiratet mit Rosique, Fausto, spanischer Staatsangehöriger, wohnhaft seit 1. April 1989 in der Schweiz und seit 1. Mai 2003 in Buchs, Zopf-weg 16, vorher in Boniswil, Dürrenäsch, Buchs, Suhr, Buchs und Schönenwerd. In die Einbürgerung miteinbezogen sind auch die Zwillingstöchter Laura und Na-talie, geb. 14. November 1996 in Aarau, spanische Staatsangehörige.

Diskussion


Abstimmung

Frau Jasminka Rosique geb. Garibovic, geb. 8. Juli 1968, und deren Zwillings-töchtern Laura und Natalie, geb. 14. November 1996, wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.


Traktandum 5 Geschäftsnummer: 89 Einbürgerungen Salghetti-Drioli-Steuer, Filippo, geb. 14. Oktober 1968, Salghetti-Drioli geb. Steuer, Carmen Susann, geb. 19. Januar 1970, Salghet-ti-Drioli, Federico, geb. 4. Oktober 2000, Salghetti-Drioli, Kathari-na, geb. 5. Juli 2003


Antrag


Salghetti-Drioli-Steuer, Filippo, geb. 14. Oktober 1968 in Mailand (Italien), Dr. sc. nat., Vice President/Projektmanager, italienischer Staatsangehöriger, und die Ehefrau Salghetti-Drioli geb. Steuer, Carmen Susann, geb. 19. Ja-nuar 1970 in Kiel (Deutschland), Pflegefachfrau, deutsche Staatsangehörige, wohnhaft in seit 1. September 1994 bzw. 1. März 1996 in der Schweiz und seit 16. April 2000 in Buchs, Furtweg 5. In die Einbürgerung miteinbezogen sind auch die minderjährigen Kinder Federico, geb. 4. Oktober 2000 in Aarau, und Katharina, geb. 5. Juli 2003 in Aarau, beide deutsche Staatsangehörige.

Diskussion


Abstimmung

Herrn Filippo Salghetti-Drioli-Steuer, geb. 14. Oktober 1968, und dessen Ehe-frau, Carmen Susann Salghetti-Drioli geb. Steuer, geb. 19. Januar 1970, sowie deren Kindern Federico, geb. 4. Oktober 2000, und Katharina, geb. 5. Juli 2003, wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.


Traktandum 6 Geschäftsnummer: 90 Eingänge Anfrage von Herrn Walter Wyler, EVP Buchs, betreffend Neuge-staltung Zentrumsplatz vor dem Gemeindesaal und städtebauli-che Studie für dessen Nahbereich Anfrage Herr Walter Wyler: Der Gemeinderat hat über das Wochenende 26./27. April 2008 über das Ergebnis des Studienauftrages Neugestaltung Zentrumsplatz vor dem Gemeindesaal und städtebauliche Studie für dessen Nahbereich ausführlich informiert. Im Foyer des Gemeindesaals konnte die Bevölkerung die Pläne und Modelle von fünf Architekten ansehen. Ein Beurteilungsgremium hat das Projekt "Esplanade" als Sieger herausgehoben. Mit einem Bericht über den Studienauf-trag sind alle fünf Projekte sehr gut dokumentiert. Aufgrund der entstandenen Diskussionen und Zeitungsberichte haben wir an den Gemeinderat folgende Fragen: - Ist eine öffentliche Befragung oder Mitwirkung der Projekte noch vorgese-

hen? - Werden die kritischen Stimmen der Bevölkerung wahrgenommen und weiter

berücksichtigt? - Wie stark schätzt der Gemeinderat die Umsetzung des favorisierten Projekts

ein? Sind mögliche Investoren vorhanden? - Sind Vorstellungen vorhanden, wie der Platz belebt werden soll? - Kann und wird auf die Planung der nahen Mehrfamilienhäuser Einfluss ge-

nommen? Herr Gemeinderat Urs Affolter: Für alle nächsten Schritte werden wir wie bisher den ordentlichen Verfahrensweg wählen. Als nächstes werden die gewählten Einwohnerratsmitglieder über den Projektierungskredit zu entscheiden haben. Eine spezielle Mitwirkung oder Befragung ist nicht vorgesehen. Die kritischen Stimmen aus der Bevölkerung werden vom Gemeinderat sehr wohl wahrge-nommen. Im aktuellen Buchser Boten haben wir versucht, ein paar Sachen kla-rer aufzuzeigen, welche vielleicht vorher nicht optimal kommuniziert werden konnten. In der weiteren Projektierung werden wir diese Anliegen natürlich auf-nehmen und wir werden soweit als möglich darauf eintreten. Letztlich ist auch dem Gemeinderat klar, dass nur ein mehrheitsfähiges Projekt eine Chance ha-ben wird. Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass das Siegerprojekt genügend Potenzial aufweist, um Investoren zu finden. Letztlich ist es eine Frage, die der Markt entscheiden wird. Der Gemeinderat strebt keine provisorische Lösung an. Bisher haben wir keine Investoren, es wurden aber auch noch keine gesucht, dies ist Gegenstand der nächsten Phase. Der Platz soll auch für Freizeitnutzun-gen offen sein. Es ist auch denkbar, dass mobile Elemente aufgestellt werden. Diese müssen mobil sein, weil wir den Platz auch für Ausstellungen und Events nutzen möchten. Bei rein sportlichen Nutzungen glaubt der Gemeinderat nicht, dass damit der Platz ein wirkliches Dorfzentrum bilden könnte. Eine allfällige


Baute, deren Höhe noch nicht definiert ist, sollte Nutzungen beinhalten, die Per-sonenfrequenzen auf den Platz bringen, wie zum Beispiel Café, Bibliothek, Fit-ness etc. Der Gemeinderat wird auch bei der Investorensuche entsprechende Auflagen machen. Das wird es sicher nicht vereinfachen, aber wir wollen nicht einfach einen Bürobau. Die hinteren Bauten, die beiden vorgeschlagenen Mehr-familienhäuser, könnten heute schon nach Regelbauweise realisiert werden. Pla-nerische Festlegungen müsste man nicht zwingend machen. Auch das müsste untersucht werden und es müsste geprüft werden, ob allenfalls eine Gestal-tungsplanpflicht gemacht werden soll. Was die bestehenden Bauten direkt an der Strasse betrifft, hat der Gemeinderat nicht die Auffassung, dass er die Grundeigentümer zu etwas zwingen möchte. Wir möchten ihnen viel mehr Chancen aufzeigen mit diesem Projekt, welche Entwicklung ihre Immobilien ha-ben könnten, aber die Entscheidung liegt bei den Grundeigentümern. Das Kon-zept ist stark genug, dass es auch bestehen kann, wenn die bestehenden Bau-ten bleiben. Damit ist die Anfrage beantwortet.


Traktandum 6 Geschäftsnummer: 91 Eingänge Anfrage von Herrn Christoph Meier, SP Buchs, betreffend Lotsen-dienst Anfrage Ausgangslage

Seit einigen Jahren verfügt die Gemeinde Buchs über einen Verkehrslotsen-dienst zur Schulwegsicherung an kritischen Strassenübergängen. Geplant waren drei gesicherte Übergänge (Gemeindehaus, Kindergarten Gysistrasse, Bären-rank). Leider konnten nie genügend Lotsen gefunden werden, um alle drei kriti-schen Überquerungen zu betreuen. Die Verpflichtungskreditabrechnung zeigt, dass der Bruttokredit für fünf Jahre Lotsendienst von Fr. 110'000.-- um 55.82 % unterschritten wurde. Nicht verwendet wurden über Fr. 60'000.--. Ab Schuljahr 2008/09 führt die Kreisschule Buchs-Rohr an der gesamten Primarstufe Block-zeiten ein. Dies bedeutet, dass wegen gleichzeitigem Schulanfang resp. Schul-schluss die Übergänge mit weniger Lotsen gesichert werden können. Fragen

1. Wurden, wie die Zahlen vermuten lassen, nur 40 % der geplanten Übergän-ge und Stunden besetzt?

2. Welchen Spielraum hat die Gemeindeverwaltung, die zur Verfügung stehen-den zweckgebundenen Mittel einzusetzen resp. voll auszuschöpfen? Kon-kret: Ist es möglich, den Anreiz durch Massnahmen - wie zum Beispiel höhe-re Entschädigungen - zu verbessern, sofern der Bruttokredit nicht über-schritten wird?

3. Welche Konsequenzen haben die Blockzeiten der Schule bezüglich Lotsen-dienst? Verringert sich der geplante Aufwand dadurch und wenn ja um wie viel? Wird das Budget entsprechend angepasst?

4. Welche organisatorischen Massnahmen sieht der Gemeinderat vor, um die drei Übergänge künftig besser zu sichern? Wurde jemals abgeklärt, den Lot-sendienst ergänzend mit Hilfe von Arbeitsprojekten besser abzudecken? Welche anderen Varianten wurden geprüft?

Wir bitten den Gemeinderat, die Fragen an der nächsten Budgetsitzung zu be-antworten und den Einwohnerrat über die Pläne bezüglich zukünftigem Lotsen-dienst zu informieren.


Traktandum 7 Verschiedenes Einwohnerratsausflug

Der Einwohnerratsausflug findet am 6. September 2008 statt. Die Einladung wird noch vor den Sommerferien verschickt, mit Anmeldeschluss am 8. August 2008. Da wir unter anderem das Kernkraftwerk Gösgen besichtigen und dieses aus Sicherheitsgründen vorgängig eine Überprüfung der Besucher und Besuche-rinnen machen muss, wurde der Anmeldeschluss auf 8. August 2008 festgelegt. Ich hoffe, Sie nehmen alle daran teil. Der Präsident dankt allen, die zum Gelingen dieser Sitzung beigetragen haben. 5033 Buchs AG, 24. Juni 2008 EINWOHNERRAT BUCHS AG Der Präsident Norbert Berglas

Die Protokollführerin Cornelia Byland

Protokoll 24. Juni 2008 - buchs-aargau.ch

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