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Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Die Die Migrationspolitik Migrationspolitik des Bundes und ihre des Bundes und ihre Auswirkungen auf die Gemeinden Auswirkungen auf die Gemeinden Graz, 13 Graz, 13 14. Dezember 2001 14. Dezember 2001 Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Europa in Europa Situation und Strategien Situation und Strategien Presentation: Peter Fleissner, EUMC, Wien

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„„Die Die MigrationspolitikMigrationspolitik des Bundes und ihre des Bundes und ihre Auswirkungen auf die GemeindenAuswirkungen auf die Gemeinden““

Graz, 13 Graz, 13 ––14. Dezember 200114. Dezember 2001

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Europain Europa

Situation und StrategienSituation und Strategien

Presentation: Peter Fleissner, EUMC, Wien

ÜbersichtÜbersicht

• Was tut das EUMC in Wien? – Netzwerke– Forschungsarbeiten

• Einstellungen gegenüber Minderheiten in der EU– Eurobarometer– Einige empirische Ergebnisse

• Handlungsfelder– Überlegungen zur Frage: Was ist Rassismus?– Was konnen wir gegen Rassismus tun?– Das Anti-Diskriminierungspaket der EC

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InformationenInformationen zurzur GrGrüündungndung des des EUMCEUMC

Rechtliche Basis: • Verordnung des Rates der EU

Nr. 1035/97 vom 2. Juni 1997 (im Europäischen Jahr gegen Rassismus)

• Alle 15 Mitgliedsstaaten sind im Verwaltungsrat (ernannt von den Regierungen) vertreten + Europäische Kommission + Europarat

• Derzeit 24 MitarbeiterInnen aus EU-Ländern

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Mission Statement des EUMCMission Statement des EUMC

Hauptziel ist es, den Organen der EU und den Mitgliedsstaaten

objektive, zuverlässige und vergleichbare Daten über rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Erscheinungsformen auf europäischer Ebene zur Verfügung zu stellen,

um sie bei der Ausarbeitung von Maßnahmen und der Formulierung von Vorschlägen zu unterstützen.

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AufgabenAufgaben 11//44

Europäisches Informationsnetz RAXEN• 15 National Focal Points unter Vertrag• Aufgaben

– “Mapping Exercise”– Datensammlung in den Bereichen:

• Beschäftigung• Rassistische Übergriffe und Gewalt• Gesetzgebung• Schulwesen/Bildungssystem

– Einstellungen gegenüber moslemischenGemeinschaften (nach den Terroranschlägen in den USA vom 11. September 2001)

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The construction of RAXENThe construction of RAXEN

EUMC

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RAXEN: 15 Focal PointsRAXEN: 15 Focal Points

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Austria: Research Center "Discourse, Politics, Identity" at the Austrian Academy of Sciences (AAS)

Belgium: Centre for Equal Opportunities and Opposition to RacismDenmark: The Danish Board for Ethnic Equality (NEL)Finland: Finnish League for Human RightsFrance: Agency for the Development of Intercultural Relations (ADRI)Germany: European Forum for Migration Studies (EFMS)Greece: Information Centre for Racism, Ecology, Peace and Non-ViolenceIreland:National Consultative Commission on Racism and Interculturalism

(NCCRI) + Equality Authority (EA)Italy: Co-operation for the Development of Emerging Countries (COSPE)Luxembourg: Association for the Support of Immigrant Workers (ASTI)The Netherlands: Anne Frank HousePortugal: NUMeNA (Research center on human and social sciences)

cooperating with the High Commission for Migration and Ethnic MinoritiesSpain: Movement for Peace and Liberty (MPDL)Sweden: EXPO FoundationUnited Kingdom:Commission for Racial Equality (CRE)

AufgabenAufgaben 22//44

• „Round Tables“ auf – nationaler und europäischer Ebene – mit Regierungsorganisationen, NGO’s,

Forschungseinrichtungen, Kirchen, Sozialpartnern, Gewerkschaften und anderen

• Austausch über „bewährte Praxis“ • Jahresbericht, Equal Voices, Monatliches

Bulletin• Website des EUMC

http://eumc.eu.int

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AufgabenAufgaben 33//44Forschungsarbeiten Forschungsarbeiten (1)(1)

• Anti-discrimination legislation (MPG)• Cultural diversity training (Anne Frank House)• Eurobarometer 2000: Attitudes towards minority groups• Funding Minorities and Multiculturalism in Europe• Racism and cultural diversity in the Media• Data on racial crime and offences (Atlas on racial

violence)• Internet Racism and Football• Islamic Communities

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AufgabenAufgaben 44//44Forschungsarbeiten Forschungsarbeiten (2)(2)

Publiziert in 2002• The socio-economic situation for migrants and

minorities • Mainstreaming Cultural Diversity• Racism in rural areas• Intercultural competence training on the Internet • Immigrants’ experiences of racism • Roma and Health Care

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Standard Standard EurobarometerEurobarometer

• misst Einstellungen zur Europäischen Union• wird regelmäßig halbjährlich durchgeführt• in den 15 Mitgliedstaaten der EU• organisiert von DG EDUC• durchgeführt von INRA, Brüssel

• 16.078 persönliche Interviews• ca. 1000 pro Mitgliedsstaat• 1000 in Westdeutschland, 1000 in Ostdeutschland• 1000 in England, Schottland und Wales, 300 in

Nordirland

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EurobarometerEurobarometer 5353• 12 Fragen zusätzlich zum Standardfragebogen• 5. April - 23.Mai 2000• zuvor 1997 mit reduzierter Fragenkatalog• Erste Rohergebnisse von INRA, Brüssel• Ausführlichere Studie von SORA, Wien

(downloadbar von EUMC-Website)• Pressekonferenz und Publikation anläßlich des

Tages gegen Rassismus ( 21. März 2001)

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AusgewAusgewäähltehlte ErgebnisseErgebnisse

• Typologie der EU-Bevölkerung• Zeitliche Veränderungen 1997-2000• Positive Einschätzungen und Ängste• Wichtigste Einflussfaktoren• Spezielle Daten zu Deutschland

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TypologieTypologie derder EUEU--BevBevöölkerunglkerung• Aktiv tolerant (21%)

– Nicht gestört durch Minderheiten, sondern bereichert, bestehen nichtauf Assimilierung, Politik zugunsten Minderheiten gefordert

• Passiv tolerant (39%)– Positive Einstellung, keine Assimilierung gefordert, aber keine

Unterstützung von Politik zugunsten von Minderheiten, neutral

• Ambivalent (25%)– Nicht gestört durch Minderheiten, Minderheiten ohne positiven Effekt

auf die Gesellschaft, Assimilierung unterstützt,

• Intolerant (14%)– Stark negative Einstellung, fühlen sich durch Minderheiten gestört,

für Assimilierung, für Repatriierung, geringeres Bildungsniveau und niedriger sozio-ökonomischer Staus

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TypologieTypologie derder EUEU--BevBevöölkerunglkerung

• In 13 EU Staaten sind die “aktiv toleranten”mehr als die “intoleranten” (Ausnahmen: GR und BE)

• Größte Gruppe sind die “ambivalenten” (max. GR, min. SE) und “passiv toleranten” (max. ES, min. GR)

• “ambivalente” Gruppe ist relativ offengegenüber politischem Einfluß

• Relativ polarisierte Gesellschaften (z.B. BE, DK, DE, FR, UK)

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ClusteranalyseClusteranalyse

713151516

202122222425

2831323333

2244

5054

6137

3926

3629

3133

3439

3143

4334

2121

183025

2827

2926

3225

2117

15

279

1311

412

1425

151819

811

820

9

0% 20% 40% 60% 80% 100%

GRPTIRIT

ESAT

EU15BEGBDEFRLUNLFI

DKSE

active tolerant passive tolerant ambivalent intolerant

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ZeitlicheZeitliche VeränderungenVeränderungen 19971997--20002000Widersprüchlicher Befund:+ Einerseits sprechen sich mehr EU Bürger für die

Verbesserung der Beziehungen zwischenMehrheit und Minderheiten aus

+ Vermehrte Zustimmung zu politischenMassnahmen zur Verbesserung des Miteinanderlebens

- Andererseits steigende Furcht vor Bedrohungdes sozialen Friedens und Abbau des Wohlfahrtstaates

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Positive Positive EinstellungenEinstellungen

• Die Mehrheit ist optimistisch bezüglich einermultikulturellen Gesellschaft (konstantgegenüber 1997)

• Wachsende Anzahl von Personen, die sagen, daß ImmigrantInnen das kulturelleLeben bereichern (von 33% 1997 auf 48% 2000)

• Eine große Mehrheit gegen “Ausländer raus”Parolen

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WichtigsteWichtigste SorgenSorgen derder BürgerInnenBürgerInnen

vor allem wegenArbeitslosigkeitVerlust an sozialer WohlfahrtVerschlechterung des BildungswesensEine kleine, aber relevante Minderheit fühltsich persönlich durch die Existenz von Minderheiten gestört.

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WichtigsteWichtigste EinflussfaktorenEinflussfaktoren

Wahlverhalten (Grün, SP +; Rechtpopulisten -)Bildungsstand (+)Familienbande zu Personen anderer ethnischerGruppen, anderer Religion, Nationalität und Kultur(+, mit Ausnahmen)Erfahrung von Arbeitslosigkeit (-)Fürchtet sich eine Person vor sozialen Konflikten, glaubt sie auch nicht an eine Bereicherung des kulturellen Lebens durch Minderheiten

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WeitereWeitere ErgebnisseErgebnisse

• 20% unterstützen die kulturelleAssimilation von Minderheiten (bedingteAkzeptanz unter Aufgabe der eigenenKultur) (konstant seit 1997)

• In manchen Ländern istAntwortverweigerung häufig (z.B. AT; GE)

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Typologie nach AltersgruppenTypologie nach Altersgruppen(Deutschland: (Deutschland: AlteAlte und und NeueNeue BundeslBundesläändernder))

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intolerantpassiv

tolerant aktiv tolerant ambivalent gesamt

West 15 - 24 Jahre 13 35 29 23 10025 - 39 Jahre 15 30 31 24 100

40 - 54 Jahre 14 29 22 34 100

55 + Jahre 26 25 18 30 100

gesamt 18 29 24 28 100

Ost 15 - 24 Jahre 26 30 25 18 100

25 - 39 Jahre 18 30 23 29 100

40 - 54 Jahre 12 35 22 31 100

55 + Jahre 17 27 18 38 100

gesamt 17 30 21 31 100

Unterschiede in DeutschlandDeutschland((EurobarometerEurobarometer 2000 2000 –– Germany)Germany)

• Anteil der „Intoleranten“ nach Alter– 15- bis 24-jährige:

• Alte Bundesländer 13%; Neue Bundesländer 26%– 55-jährige und älter

• Alte Bundesländer 26%; Neue Bundesländer 17%• Gesetze gegen Diskriminierung von

Minderheitengruppen könnten die Beziehungen zwischen Menschen verschiedener Rassen, Glaubensrichtungen und Kulturen verbessern

• Alte Bundesländer 30%; Neue Bundesländer 38%• Vorhandensein von multikulturellem Optimismus

• Alte Bundesländer 51%; Neue Bundesländer 56%• Befürwortung kultureller Assimilation

• Alte Bundesländer 59%; Neue Bundesländer 68%

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Aufnahme von ZuwanderernAufnahme von Zuwanderern

8

4

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8

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58

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57

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22

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13

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6

6

5

5

5

6

5

5

6

7

0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100%

Muslime (WEST)

Muslime (OST)

Osteuropäer (WEST)

Osteuropäer (OST)

Flüchtlinge (WEST)

Flüchtlinge (OST)

Asylbewerber (WEST)

Asylbewerber (OST)

aus anderen EU-Ländern (WEST)

aus anderen EU-Ländern (OST)

Aufnahme ohne Beschränkung Aufnahme mit Beschränkung keine Aufnahme weiß nicht

Schuldzuweisung an Minderheiten für Missstände Schuldzuweisung an Minderheiten für Missstände

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* Signifikanter Unterschied Stimme eher zu

Stimme eher nicht zu Weiß nicht

In Schulen mit zu vielen Kindern dieser Minderheiten sinkt die Qualität des Unterrichts (WEST) 60* 26* 14*

(OST) 48* 35* 17*Angehörige dieser Minderheitengruppen nutzen das soziale System aus (WEST) 54* 28* 18*

(OST) 60* 22* 18*Die Anwesenheit von Angehörigen dieser Minderheitengruppen ist ein Unsicherheitsfaktor (WEST) 42* 37* 21*

(OST) 51* 32* 18*Angehörige dieser Minderheitengruppen werden von Behörden bevorzugt behandelt (WEST) 26 55 19

(OST) 26 51 23Durch die Anwesenheit von Angehörigen dieser Minderheitengruppen erhöht sich die Arbeitslosigkeit (WEST) 57* 27* 16*

(OST) 65* 22* 13*Sie (die Zuwanderer) sind überdurchschnittlich oft an Straftaten beteiligt (WEST) 57* 29* 14*

(OST) 67* 19* 14*

Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit0% 20% 40% 60% 80% 100%

GreeceGermany

LuxembourgPortugal

Great BritainAustriaIreland

BelgiumFrance

EU15Italy

FinnlandSpain

NetherlandsSweden

Denmark

tend to disagree don't know tend to agree

Prozentuelle Zustimmung zur Aussage Prozentuelle Zustimmung zur Aussage „„Alle AuslAlle Ausläänder, auch diejenigen, die hier geboren wurden, sollen in nder, auch diejenigen, die hier geboren wurden, sollen in

das Land ihrer Herkunft zurdas Land ihrer Herkunft zurüückgesandt werdenckgesandt werden““ (EU15)(EU15)

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What about PEOPLE COMING FROM EASTERN What about PEOPLE COMING FROM EASTERN EUROPE who wish to work in the West?EUROPE who wish to work in the West?

0% 20% 40% 60% 80% 100%

GermanyLuxembourgNetherlands

BelgiumGreeceAustriaFranceIreland

Great BritainEU15

PortugalFinland

ItalyDenmark

SpainSweden

be accepted, without restrictions be accepted, but with restrictions not be accepted

Prozentuelle Zustimmung zur Aussage Prozentuelle Zustimmung zur Aussage „„Alle AuslAlle Ausläänder, auch diejenigen, die hier geboren wurden, sollen in nder, auch diejenigen, die hier geboren wurden, sollen in

das Land ihrer Herkunft zurdas Land ihrer Herkunft zurüückgesandt werdenckgesandt werden““ (EU15)(EU15)

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0

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3 0

3 5

1 2 3 4 5 6 7 8 9 1 0

Links Neutral RechtsPolitische Selbsteinschätzung

AlleAlle AuslAusläändernder zurückzurück ins Land ins Land ihrerihrer HerkunftHerkunft!!((EurobarometerEurobarometer 2000 2000 –– Austria)Austria)

Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit50% 60% 70% 80% 90% 100%

RuralMixedUrbanMetroTotal

Tend to disagree DK Tend to agree

AlleAlle AuslAusläändernder zurückzurück ins Land ins Land ihrerihrer HerkunftHerkunft!!((EurobarometerEurobarometer 2000 2000 –– Austria)Austria)

Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit0% 10% 20% 30% 40% 50% 60%

VorarlbergTirol

SalzburgOberoesterrSteiermark

KaerntenNiederoesterr.

BurgenlandViennaGesamt

Tend to agree DK Tend to disagree

AlleAlle AuslAusläändernder zurückzurück ins Land ins Land ihrerihrer HerkunftHerkunft!!((EurobarometerEurobarometer 2000 2000 –– Austria)Austria)

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40% 50% 60% 70% 80% 90% 100%

15 - 25 m26 - 44 m45 - 64 m

65 + m15 - 25 w26 - 44 w45 - 64 w

65 + w

Tend to disagree DK Tend to agree m

Was Was verstehenverstehen wirwir unterunter““RassismuRassismus”s”??

• Gesellschaftliches Konstrukt,• verbunden mit einer Ideologie der

Überlegenheit und • einem Unterscheidungsmerkmal

– äussere Merkmale bzw. Zuschreibungen(biologistische Variante)

– kulturellen Eigenschaften bzw. Zuschreibungen(kulturalistische Variante)

• Immer aber ein Prozess der falschenVerallgemeinerung gegenüber Individuen

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GeneseGenese des des RassismusRassismus und seine und seine FolgenFolgen auf auf derder individuellenindividuellen EbeneEbene

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VorstellenDenken

SinnlicheWahr-

nehmung

Interakt1

Interakt2…

..

Was Was könnenkönnen wirwir dagegendagegen tuntun? (1/2)? (1/2)

• Organisation von Prozessen des sozialen Lernens• Dekonstruktion und Neukonstruktion des

“Fremden” als “Eigenes”• unter Beteiligung der Institutionen der

Zivilgesellschaft (NGOs)• Hoher Anteil (29%) an Ambivalenten, politisch

beeinflussbar: Klare politische Signale notwendig.

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Was Was könnenkönnen wirwir dagegendagegen tuntun? (2/2)? (2/2)

Die Zukunft von Europa und den Mitgliedsländern besteht in kultureller, ethnischer und religiöser Vielfalt.

• Zuwanderung und Zuwanderer als positiver Aspekt der Gesellschaft begreifen lernen.

• Bildungseinrichtungen: Interkulturelles Lernen, Trainingsprogramme auch im beruflichen Bereich.

• Medien: Thema nicht nur negativ, sondern positiv vermitteln. Das Fremde nicht als das Beängstigende, sondern als das Bereichernde aufzeigen

• Bei gleichzeitiger gesetzlicher Absicherung von Nichtdiskriminierung

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ArtikelArtikel 13 des 13 des GrGrüündungsvertragesndungsvertrages derderEuropEuropäischenäischen GemeinschaftGemeinschaft

“Without prejudice to the other provisions of this Treaty and within the limits of the powers conferred by it upon the Community, the Council, acting unanimously on a proposal from the Commission and after consulting the European Parliament, may take appropriate action to combat discrimination based on sex, racial or ethnic origin, religion or belief, disability, age or sexual orientation”

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EUEU--MassnahmenMassnahmen gegengegenDiskriminierungDiskriminierung

• Im Anfang war die Generaldirektion Beschäftigung (DG V) • 1993: Starting Line Group gegründet

(informelles Netzwerk von 400 Organisationen in den EU15)

• 1993: “Starting point” Entwurf• 1994: Lobbying und Informationskampagne• 1997: Jahr gegen Rassismus, EUMC gegründet,

Artikel 13 akzeptiert (siehe nächstes Dia)• 1998: ENAR gegründet, “Starting Line” Entwurf neu • 1999: Vorschläge fuer Richtlinien/Aktionsprogramm • 2000: Berichte des EP (Bastiaan Belder, Sarah

Ludford, Kathalijne Maria Buitenweg) • 2000: Anti-Diskriminierungspaket verabschiedet

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EuropEuropäischeräischer Rat: Rat: AntiAnti--DiskriminierungspaketDiskriminierungspaket 20002000

• Richtlinie gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz und in selbständiger Tätigkeit aus 5 der 6 Gründe von Artikel13 (geschlechtliche Diskriminierung bereits behandelt)

• Richtlinie gegen die Diskriminierung aus ethnischenGruenden (Richtlinie gegen Rassismus, reicht weiter alsder Arbeitsplatz)

• Aktionsprogramm zur Unterstützung der Entwicklungpraktischer Massnahmen in den Mitgliedsstaaten gegenDiskriminierung und für Gleichbehandlung (seit 1.1.2001 in Kraft)

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Richtlinie gegen Diskriminierung am ArbeitsplatzCouncil Directive 2000/78/EC of 27 November 2000 establishing a general framework for equal treatment in employment and occupation Suchbegriff: 300L0078

Richtlinie gegen Diskriminierung aus ethnischen GründenCouncil Directive 2000/43/EC of 29 June 2000 implementing the principle of equal treatment between persons irrespective of racial or ethnic originSuchbegriff: 300L0043

Aktionsprogramm Council Decision of 27 November 2000 establishing a Community action programme to combat discrimination (2001 to 2006)Suchbegriff: 300D0750

Suche unterhttp://www.europa.eu.int/eur-lex/de/index.html

AntiAnti--DiskriminierungspaketDiskriminierungspaket 20002000

DankeDanke fürfür IhreIhre AufmerksamkeitAufmerksamkeit!!

Weitere Informationen finden Sie auf den Weitere Informationen finden Sie auf den WebseitenWebseiten

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