Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008 Recherche und Beratung Henrik Schreiber...

Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008

Recherche und BeratungHenrik Schreiber

Technologiepark HeidelbergIm Neuenheimer Feld 58369120 Heidelberg

Tel: 06221-471417Fax: 06221-471467 [email protected]

Recherchestrategien


Dipl. Chemiker, seit ca. 10 Jahren als Rechercheur tätig.

Seit 2005 als selbständiger

Rechercheur für Unternehmen und Patentanwälte

Recherche zu wissenschaftlichen und ökonomischen

Fragestellungen:

-Patentrecherchen zum Stand der Technik, Einspruchsmaterial

-Literaturrecherchen

-Informationen zu Unternehmen und Märkten

Recherche und BeratungHenrik Schreiber


• Stand der Technik

• Neuigkeitsrecherche

• Verletzungsrecherche

• Freedom to operate

• Einspruchsrecherche

• Marktrecherche

• Rechtsstandrecherche

• Anmelderrecherche

• Familienrecherche

Recherchetypen


Stand der Technik

Zielsetzung: Überblicksrecherche zu bestimmten wissen-schaftlichen Gebieten oder Technologien

Rechercheumfang: Schutzrechte und Fachliteratur weltweitzeitlich nicht eingeschränkt

Durchführung: Definition des Rechercheumfangs durch IPC und ergänzende Stichwortrecherche.Recherche ist bei einer repräsentativen Anzahl von Dokumenten abgeschlossen.


Stand der Technik

PCT Mindestprüfstoff

Patente:AIPOARIPOATAUCAEAEPDEFRWOJPRUSUUKUSKR

Literatur:247 Journale in verschiedenen Sprachenu.a. Research Disclosure

Der Umfang der Patente (überwiegend seit ca. 1920) beträgt zur Zeit ca. 21 Mio. Dokumente

Der Prüfstoff muss der Fragestellung angepasst werden.

Im Normalfall reichen die Patentorganisationen DE,WO,EP,US,JP für eine repräsentative Darstellung aus.Je nach Fachgebiet sind Abweichungen zu machen, (z.B. Luftfahrttechnik SU+RU)

Neben der Fachliteratur sind die Research Disclosure extrem wichtig.


Neuigkeitsrecherche

Zielsetzung: Für eine konkrete Erfindungsidee wird die Chance einer erfolgreichen Patentanmeldung geprüft.

Rechercheumfang: Im Prinzip weltweit, Patente und Literatur

Durchführung: Definition von IPC-Bereichen und/oder Stichwortrecherchen.Schlusspunkt ist entweder der Volltreffer oder der naheliegenste Stand der Technik.Sinnvolle Absicherung durch Zitatrecherche.


Neuigkeitsrecherche

BASF vs. Donald Duck

Idee:Bergung eines Schiffes durch Einspülen von Styropor. Erfolgreich durchgeführt 1964 in Kuwait (Frachter mit 5000 Schafen)

Neuheitsschädliches Material:Donald Duck 1949


Verletzungsrecherche (Schutzrechte Dritter)

Zielsetzung: gibt es gültige Schutzrechte Dritter die durch ein Produkt oder Verfahren verletzt werden können?

Rechercheumfang: Schutzrechte im relevanten Länderbereichfür mind. 20 Jahre zurück (SPC !)

Durchführung: Definition des Rechercheumfangs durch IPC und ergänzende Stichwortrecherche.

Definiertes Gebiet muss komplett gesichtet werden.Absicherung durch Zitatrecherche

Anschließend Familienrecherche undRechtsstandrecherche


Freedom To Operate

Zielsetzung: Sicherstellung der freien Benutzbarkeit einer Technologie oder Substanz durch freien Stand der Technik

Rechercheumfang: Literatur und Patente weltweit, zeitlich unbegrenzt

vorzugsweise mehr als 20 Jahre zurück

Durchführung: Ziel ist erreicht wenn die geplante Technologie durch freien Stand der Technik abgedeckt ist.

Sinnvolle Absicherung Zitatrecherche


Einspruchsrecherche

Zielsetzung: Stand der Technik vor Priorität einer anzugreifenden Anmeldung

Rechercheumfang: Literatur und Patente weltweit, Zeitrahmen vor Prio.

Durchführung: Endpunkt sind ein oder mehrere neuheitsschädliche Dokumente.


Einspruchsrecherche

• Suche dort wo der Prüfer nichtgesucht hat:

Analyse des Rechercheberichts

und Auswahl von

IPC Randbereichen

• Mehrstufige Zitierungsrecherche• Volltextrecherche


Marktrecherche

Zielsetzung: Überblick über einen spezifisches Marktsegment mittels der getätigten Patentanmeldungen

Rechercheumfang: Schutzrechte in den relevanten Regionen ca. 20 Jahre zurück

Durchführung: Ermittlung der relevanten Mengestatistische Auswertung, evtl. Bewertung

Für Statistiken gilt „garbage in – garbage out“, daher sorgfältige Zusammenstellung der TreffermengeDurch Stichproben Relevanz sicherstellen


Praxisbeispiel BMP

1980

1981

1982

1983

1984

1985

1986

1987

1988

1989

1990

1991

1992

1993

1994

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

0

50

100

150

200

250

300

350

400

450

Patentanmeldungen BMP

US

WO

JP

EP

CN

AU

DEGB

Prioritäten BMP

US

WO

JP

EP

CN

AU

DE

GB

KR

sonstige

Bone morphogenetic proteins (BMPs) sind eine Gruppe einander ähnlicher Signalproteine, die von Zellen ausgeschüttet werden, um benachbarte Zellen zu beeinflussen. Die BMPs sind ein Bestandteil des TGF-β-Signalsystems, eines der grundlegenden Signalsysteme für die Kommunikation zwischen Zellen.

Marktrecherche


Hauptanmelder BMP

0

10

20

30

40

50

60

70

80

GENET ICS IN

ST ITUTE IN

C USA

CREAT IVE B

IOM

OLECULES INC U

SA

WYETH JO

HN AND B

ROTHER LTD U

SA

STRYKER CORPORAT IO

N USA

MERCK C

O INC U

SA

SDGI HOLD IN

GS INC U

SA

UN IVERSIT

Y OF C

ALIFORN IA

UN IVERSIT

Y OF M

ICH IG

ANM

IT

OLYMPUS O

PT ICAL C

O LTD JA

PAN

REGENERAT ION T

ECHNOLOGIES IN

C USA

OSTEOTECH INC U

SA

MUSCULOSKELETAL T

RANSPLANT FOUNDAT IO

N USA

OSTEOSCREEN INC U

SA

ACCELERON PHARM

A INC U

SA

CUR IS IN

C USA

KYOWA H

AKKO KOGYO C

O LTD JA

PAN

HOECHST MAR IO

N ROUSSEL L

TD JAPAN

Marktrecherche


Rechtsstandrecherche/Verfahrensstandrecherche

Zielsetzung: Ermittlung des aktuellen Rechts- bzw. Verfahrensstandes einer Anmeldung oder erteilten

Patentes

• Erteilung• Besitzerwechsel• Laufzeitverlängerung (SPC)• Weitere Familienmitglieder

Rechercheumfang: relevante Länderje nach geforderter ÄnderungsartInpadocDB (Rechtsstandänderung)natonale Register (Verfahrensstandänderung)


Durchführung: direkte Abfrage der nationalen Register, wo möglich (DE,EP,US)weitere Informationen aus der Datenbank InpadocDB

• Größter bibliographischer Bestand (80 Länder)

• Verfahrens- und Rechtsstände aus 48 Ländern

• Kostenfreie Überwachung von bis zu fünf Schriften im

deutschen Register

Rechtsstandrecherche/Verfahrensstandrecherche


Anmelderrecherche

Zielsetzung: Anmeldungen und Schutzrechte eines bestimmten Unternehmens oder einer Person

Rechercheumfang: notwendige PatenorganisationenZeitraum mind. 20 Jahre

Durchführung: Recherche im Feld Anmelder, evtl. Familienrecherche


Anmelderrecherche

- Welche Historie hat das UnternehmenÜbernahmen, Teilverkäufe

- Konzernstrukturen Muttergesellschaft, Tochtergesellschaften

Unternehmenspräsentation Firmenprofile (Creditreform, Bürgel)

- US Anmeldungen erfolgen oft ohne Nennung des Anmelders

- Schreibfehler bei Umlauten in US-Schriften (Kärcher - Karcher)

- DE- Gerauchsmuster haben keine Erfindernennung


Familienrecherche

Zielsetzung: Ermittlung der Familienmitglieder einer Anmeldung

Rechercheumfang: Datenbank Inpadoc

Durchführung: Inpadoc über Espacenet oder STNeventuell ergänzend Rechtstand

• Datenqualität der Inpadoc Datenbank ist von der Lieferung der nationalen Ämter abhängig.

• Negativer Eintrag bietet keine Sicherheit, Vorsicht bei China• Bei historischen Patenten kaum zuverlässige Informationen


Themenübersicht

Recherchestrategien

• Werkzeuge• Stichwortrecherche• Klassenrecherche• Zitatrecherche

• Strategien• Blockbildung• „divide et impera“

• Schlusspunkt einer Recherche


Stichwortrecherche

Blockbildung von Synonymen

Synonym

Block 1

Synonym

Block 2

Synonym

Block 3

And And

In die Synonyme gehen auch IPC Klassen ein die dann getrennt kombiniert werden müssen.


Stichwortrecherche

• Schreibweise im englischen/ amerikanischen oft uneinheitlich:nonwoven <-> non wovenunwoven <-> un woven

• Tippfehler oder falsch benutzte Worte mit einkalkulierenabsorption <-> adsorption


Stichwortrecherche

Beispiel: Solarzellen auf Schuhen

Block 1: SHOE? OR SCHUH? OR KINDERSCHUH? OR ?SCHUH OR ?SCHUHE OR FOOTWEAR? OR STIEFEL OR ?STIEFEL or BOOT? OR SNEAKER?

Block 2: PHOTOVOL? OR SUN OR SONNEN? Or FOTOVOL? ORFOTOELEKTR? OR PHOTOELEK? OR PHOTO VOLTA? Or solar?

IPC 1: A43IPC 2: H01L 31

Spezialtipp: Ausschluss von Dokumenten ohne Anspruch oder Abstract

Lx NOT (DATA_AB#/GI OR DATA_MC#/GI)


Vorteile:

• Zugriff auf Altbestände

• Durch IPC 8

• mehr Klassen pro Dokument

• größere Treffermengen

• Nachindexierung

• Zugriff auf verschiedene Sprachen

• Details in ECLA oder DEKLA

Klassenrecherche


DEKLA Feinunterteilung:

Beispiel: Sägen von Siliciumblöcken zur Waferherstellung

B24B 27/06 . TrennschleifmaschinenB24B 27/06 A . . zum Trennen von Halbleiterwerkstoffen oder nichtmetallischen

Werkstoffen, z.B. Silizium, Karbide, Oxide, Stein, Keramik, Glas, Holz, Kunststoff

B23D 61/18 . Besonders ausgebildete Sägewerkzeuge, z.B. Sägedrähte, mit Diamanten oder anderen Schleifkörnern versehene Sägeblätter oder Sägedrähte

B23D 61/18 A . . Reibsägen (stillgelegt)

H01L 21/301 . . . . . zur Unterteilung eines Halbleiterkörpers in Einzelelemente (Sägen, Schneiden H01L 21/304) [6]

H01L 21/302 . . . . . zur Änderung der physikalischen Oberflächenbeschaffenheit oder zur Änderung der Form, z.B. Ätzen, Polieren, Sägen, Schneiden [2]

H01L 21/302 W . . . . . . Waferherstellungsprozess (Sägen, Schleifen, Ätzen, Polieren) /1999/

H01L 21/304 . . . . . . Mechanische Behandlung, z.B. Schleifen, Polieren, Sägen, Schneiden [2]

H01L 21/304 V . . . . . . . Vereinzeln durch Sägen /1995/

Klassenrecherche


Klassenrecherche reicht als alleiniges Werkzeug aus abgeschlossene und eindeutige Bereiche:

Recherche: Fingerring mit Federmechanismus zur variablen

Weitenanpassung

A44C 9/00 Fingeringe

A44C 9/02 . verstellbar

Nur als ein Werkzeug bei mehrdeutig klassifizierten Produkten/Anwendungen

Bsp: Filter aus mehreren Lagen Vliestoff

B32 B : Schichtwerkstoffe (Art der Schichten)

B01 D : Trennen (Funktion des Materials)

D04 H : Vliesstoff (Herstellung der Schichten)

Wann Klassenrecherchen ?


Klassenrecherche

• IPC Klassen identifizieren

„quick and dirty“ Stichwortrecherche

Auswertung der Klassenmanuell per Link zum DPMA

Statistik der Suchergebnisse

Eventuell zweiter Durchgang

Systematische Durchsicht des IPC Baums

DEKLA – ECLA Klassen bei sehr großen IPC -Bereichensinnvoll. (Recherche über z.B. Depatis, STN, Patentnummern ins PFS übernehmen und sichten)


Zitatrecherche

PatentPrüfberichte

Zitate im Text

Als Entgegen-haltung

Zitate im Text

• Zitierungen ermöglichen sehr einfachen Zugang zu weiteren

relevanten Dokumenten. Dabei sind sowohl Prüfzitate als auch

Eigenzitate des Anmelders interessant.

• Zudem geben Zitate Hinweise auf sehr alten Stand der Technik, der

sonst oft schwer recherchierbar ist.


Zitatrecherche

Ausgangspatent A

Dokumente in denen

A gennant wird

Dokumente die in A im

Recherchebericht oder

Text gennant werden

Neues Ausgangspatent B

Zitatrecherchen können in mehreren

Zyklen ablaufen, bis

sich keine weiteren

relevanten Dokumente mehr finden.

Dokumente in denen

B gennant wird

Dokumente die in A im

Recherchebericht oder

Text gennant werden


Relevantes Prioritätsdatum

Stand der Technik

Patent A

Kein Stand der

Technik: Patent B

Stand der Technik

Patent C

Zitatrecherche

Zitatrecherche bei Einspruchsrecherchen


Zitatrecherche

Quellen für Zitierungen:- Espacenet („Liste der Anführungen“, „zitierte Dokumente“)

- USPTO nur US-Dokumente (Bsp.: ref/1975504)

- STN Datenbanken

InpadocDB: Ziterungen aus 12 Patentorganisationen

DPCI: Zitierungen aus 6 (16) Patentorganisationen

PATDPA: Zitate aus der Patentrolle (Killerzitierungen!)

Uspatfull, Uspat2, CAPLUS, Epfull, Patdpafull Francepat, Wpindex


Neben den Zitaten die von den Datenbanken erfasst werden, finden sich oftmals Treffer im Text der Patente.

Daher zur vollständigen Zitatrecherche ist eine Recherche im Volltext

notwendig:

Depatisnet: US1975504 OR 'US1,975,504' OR '1,975,504' OR '1 975 504'

USPTO: US1975504 OR 'US1,975,504' OR '1,975,504'

STN Volltextcluster: US1975504 OR 'US1,975,504' OR '1,975,504' OR 1 975 504

Zitatrecherche


Zitatrecherche

Beispiel: Elekrostatisches Spinnen

Grundlagenpatent aus dem Jahr 1930 von Anton Formhals

US1975504

USPTO: Zitatsuche 11 Dokumente

Volltextsuche Issued + Aplications ! 30 Dokumente

Depatisnet: Volltextsuche 8 Dokumente

Espacenet: Zitatsuche 14 Dokumente

STN: Suche im Feld /RPN 55 Dokumente

Volltextsuche 82 Dokumente


Strategien

• Unterteilen desGesamtgebietesin Teilgebiete

• Unterteilung durch

sinnvolle Suchworte

oder weitere IPC-

Klassen

(Kombination)

Blockbildung


L3 405 B65H0023-24/IC L4 127 B65H0023-10/IC L6 9250 PERFOR? OR GELOCHT? L7 18 L5 AND L6 L8 32521 BREMS? OR ABBREMS? L9 11 L8 AND L3 L10 22463 VAKUUM? OR UNTERDRUCK? L11 43 L3 AND L10 L12 34 L11 NOT ( L7 OR L9) L13 40 L4 AND (L6 OR L8 OR L10) L14 35 L13 NOT (L7 OR L9 OR L11) L15 526 L3 OR L4 L16 428 L15 NOT (L13 OR L7 OR L9 OR L11) L17 146 B65H0077/IC L18 140 L17 NOT (L15 OR L13 OR L1 OR L7 OR L9 OR L11) L19 153 B65H0075-30/IC L20 150 L19 NOT (L17 OR L15 OR L13 OR L1 OR L7 OR L9 OR L11) L21 168 B65H0023-06/IC L22 145 L21 NOT (L19 OR L17 OR L15 OR L13 OR L1 OR L7 OR L9 OR L11)

Strategien

Beispiel Blockbildung:Vakuumbremswalze für Bleche


Strategien

Blockbildung bietet Vorteile bei reiner Klassenrecherche:

• Suchworte sind im PFS markiert ->schnellere Durchsicht

• Bei Stand der Technik und Verletzungsrecherchen kann vom

wahrscheinlichsten zum unwahrscheinlichsten gearbeitet werden.

• Abbruchkriterium ist evtl. früher erreicht.


Kombinationsrecherche

Strategien

Stichwort-recherche

IPC Klassen

Anmelder-recherche

Durch Kombination von Werkzeugen lässt sich einemöglichst große Abdeckungerreichen.

Durch richtige Kombination(not Operator) läßt sich Doppelarbeit vermeiden

Zitat-recherche


Endpunkt einer Recherche

VolltrefferBei Erfindungsmeldungen und Einspruchsrecherchen.

Nächstliegende EinschlägeBei Stand der Technik oder Erfindungsmeldungen

Im Kreis drehenNach mehreren Ansätzen mit verschiedenen Werk-zeugen kommen wieder ähnlich oder gleiche Treffer.

SackgasseNach mehreren Ansätzen mit verschiedenen Werk-zeugen sinkt die Relevanz der Treffer immer weiter.


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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