Recht in der Mediation

1. Aachener Mediationstag, 30. Mai 2015

Recht in der Mediation

Elefant oder Biene – verdrängend oder nützlich?

15.04.2023 1. Aachener Mediationstag 2

Gliederung

Einleitung: Zwei Zitate von Jack Himmelstein Ausgangspunkt: Funktionen des Gesetzesrechtes Wozu führt das? Wo wollen wir hin? Umsetzung Teil 1: Wann spielt das Recht eine Rolle? Umsetzung Teil 2: Ablauf Erstgespräch unter Einbezug

Rechtsanwälte Umsetzung Teil 3: „Zwei Gespräche“ nach Friedman /

Himmelstein


Einleitung Zwei Zitate von Jack Himmelstein

„The law is like an elephant – once it has entered the room. It is incredibly difficult to ignore it.“

und

„Spricht man nicht über das Recht, verschwindet es nicht. Die unausgesprochene Präsenz hält davon ab, kreative Lösungen zu finden. Gewährt man dem Recht Raum, kann das verhindern, dass es unverhältnismäßig großen Einfluss bekommt.“

(Konflikte fordern uns heraus, Gary Friedman, Jack Himmelstein)


AusgangspunktFunktionen des Gesetzesrechtes

Schafft Sicherheit durch Regelungscharakter Schafft Orientierung im Miteinander Schutz des Schwächeren Leitplankenfunktion Teilhabefunktion Spiegelt gesellschaftlichen Standard von Gerechtigkeits-

empfindungen Fördert die Verbindlichkeit

Ergebnis: Das Recht ist Teil der Realität, in der der wir leben!


Wozu führt das? (oder: Einfluss von Rechtsnormen und Rechtsanwälten auf Verhandlungen)

Verhandeln im Schatten des Rechtes Verantwortung wird „seinem“ Rechtsanwalt überlassen Verzerrte Argumente Schutz vor Gefahren zu großer Offenheit

Ergebnis: Einschränkung in der gedanklichen Auseinander- setzung mit dem Konflikt!


Wo wollen wir hin? (oder: Einbindung des Rechtes)

Grundsatz in der Mediation: Relevanz und Funktion des Rechtes unterliegt Entscheidung der Parteien.

Zu klärende Fragen: Ob in der Mediation über das Recht gesprochen wird und wenn

ja: Wie, wann durch wen darüber gesprochen wird.

Ziele: Recht soll dazu dienen, sich zu orientieren anstatt

Entscheidungen zu kontrollieren Anstelle einer gegensätzlichen ein gemeinsame Auffassung

von der Rechtswirksamkeit entwickeln Recht als funktionales Instrumentarium, als „Schatzkammer“


Umsetzung Teil 1 Wann spielt das Recht eine Rolle?

Phase 1: Vorbereitung, Arbeitsbündnis- Informiertheit der Parteien (Verjährung, Ausschlussfristen etc.)- Arbeitsbündnis- Rollenklärung Mediator

Phase 2: Themensammlung- Themenbezogene rechtliche Erörterung

Phase 3: Interessenklärung als„rechtsfreier Raum“

Phase 4: Ideensammlung möglicher Lösungen

Phase 5: Auswahl und Bewertung von Lösungen- Rechtliche Prüfung möglicher Lösungen

Phase 6: Abschlussvereinbarung und Umsetzung- Zentrale Rolle des Rechtes. Formale Umsetzung der Einigung.- Beachtung zwingender gesetzlicher Vorgaben.


Umsetzung Teil 2 Ablauf Erstgespräch unter Einbezug Rechtsanwälte

Wertschätzende Begrüßung der Beteiligten (inklusive Rechtsanwälte) Kurze Vorstellung der Beteiligten Mediator schafft Transparenz über Vorgespräche (idR mit Rechtsanwälten) Bitte an Rechtsanwälte um Kurzvortrag (maximal 3 Minuten) aus der

jeweiligen Sicht das Wesentliche zum Sach- und Rechtsstand vorzutragen.

Rollenklärung Mediator – Rechtsanwälte Bitte an Medianten:

„Kern“ des Konflikts zu schildern (nicht Inhalt, nicht Interessen) Mit der Folgefrage: Erwartungen an das Mediationsverfahren?

(= Interessenklärung auf der Verfahrensebene) Rolle des Rechtes Vertraulichkeit Arbeitsbündnis inklusive Honorartragung


Umsetzung Teil 3 „Zwei Gespräche“ nach Friedman / Himmelstein

1. Gespräch über die Rechtswirklichkeit

a. Stärken von Rechtspositionen

a1. jeder Rechtsanwalt erläutert Begründung/Stärken der eigenen Rechtsposition

a2. Jeweiliges loopen durch Mediator

a3. Gegenseitiges loopen der Rechtsanwälte, d.h. Stärken des anderen

b. Risiken von Rechtspositionen

b1. jeder Rechtsanwalt schildert Schwächen der eigenen Rechtsposition

b2. Abwechselndes Benennen der Risiken

c. Aufklären der Parteien

d. Gang vor Gericht und seine praktischen Folgen

2. Gespräch über geschäftliche und persönliche Aspekte

a. Interessenklärung

b. …


Unsere Bewertung

Ob das Recht die Biene oder der Elefant ist, bestimmen die Beteiligten selbst.

Wir freuen uns auf eine gemeinsame Diskussion.

Thomas OedekovenFachanwalt für Medizinrecht

Fachanwalt für Sozialrecht

Mediator

Carsten LangeFachanwalt für Insolvenzrecht

Fachanwalt für Steuerrecht

Mediator

- Daniel Hagelskamp Rechtsanwälte, Laurentiusstr. 16-20, 52072 Aachen-

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