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OLIVER MASSMANN - Partner, General Director

DUANE MORRIS VIETNAM LLC

Vietnam - das neue Investitionsrecht - was ist wirklich eine Verbesserung?

Handelsabkommen FTA und TPP – Anschnallen das Wachstum hebt ab.

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AGENDA

• Das neue Investitionsrecht – was ist wirklich eine Verbesserung?

• Handelsabkommen FTA und TPP – Anschnallen das Wachstum hebt ab.

• Zusammenfassung

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Vietnam 2014 Wirtschaft auf der Überholspur

• BIP: US$187,5 Milliarden • BIP pro Einwohner: US$2,028 • BIP Wachstum: 5,98 % • Inflation: 4,09% • Bevölkerung: Ca. 90,73 Millionen • Arbeitskräfte, die 15 Jahre und

älter sind: 54,48 Millionen • Export und Import Umsatz: US$

$298 Milliarden • Mindestlohn: VND 2,7 Million

(US$ 147) pro Monat (Jan 2015)

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Vietnam hat den am schnellsten wachsenden Mittelstand (Boston Consulting Group)

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Das neue Investitionsrecht – was ist wirklich eine Verbesserung?

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Das neue Investitionsrecht

Neuer gesetzlicher Rahmen – Investitionsgesetz Nr. 67/2014/QH13 wurde am 26. November

2014 von der National Versammlung bestätigt – Das Dekret zur Umsetzung des Investitionsgesetzes ist seit April

2015 in der Entwurfsphase und für öffentliche Kommentare offen

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Definition: ausländischer Investor

Neues Investitionsrecht: sehr einfach!

Ein ausländischer Investor ist jede ausländische Person oder Organisation die nach

ausländischem Recht gegründet wurde und in Vietnam Investitionsgeschäfte betreibt.

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Ausländischer Investor: Wer genau fällt darunter? • Ausländische Staatsangehörige und ausländische

Unternehmen • Die Eigenkapitalquote von 51% ist der entscheidende

Faktor: – ein ausländischer Investor hält 51% oder mehr des

Eigenkapitals des Unternehmens (F1), oder – F1 hält 51% oder mehr des Eigenkapitals des

Unternehmens (F2), oder – F1 und F2 halten zusammen 51% oder mehr des

Eigenkapitals (F3)

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Antragsverfahren – schneller und mit übersichtlichem Zeitplan

2 separate Schritte:

Antrag für das Investmentregistrierungszertifikat und Antrag für das Unternehmensregistrierungszertifikat

Nicht einfacher, aber schneller

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Investmentregistrierungszertifikat

• Bei Projekten, bei denen die vorläufige Zustimmung der Nationalversammlung oder des People’s Komitee benötigt wird, entscheidet die Behörde innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Antragstellung

• Bei allen anderen Projekten werden die Zertifikate innerhalb von 15 Tagen (anstelle von 35 Tagen nach dem alten Gesetz) nach dem Erhalt der Bewerbungsunterlagen ausgestellt

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Unternehmensregistrierungszertifikat

• Antragsunterlagen bei der Lizensierungsbehörde nachdem das Investmentzertifikat ausgestellt wurde einreichen

• Zertifizierung der Unternehmensregistrierung innerhalb von drei Arbeitstagen nachdem der Antrag zugestellt worden ist

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M&A Verfahren für ausländische Investoren

Scheint einfach zu sein!!! Nur Registrierung notwendig Kein neues Investmentregistrierungszertifikat

Voraussetzungen als Investor in Vietnam erfüllen Einreichen des Bewerbungsantrags Beurteilung durch die zuständige Behörde und Entscheidung

innerhalb von 15 Tagen

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Die Zahl der verbotenen und beschränkt erlaubten Aktivitäten ist stark reduziert worden

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GESCHÄFTSTÄTIGKEITEN • Es besteht die Freiheit wirtschaftliche Aktivitäten, die nicht explizit

verboten sind, auszuführen • es ist weniger risikoreich Geschäfte zu machen • Geschäftstätigkeiten werden nach wie vor im Antrag für das

Unternehmenszertifikat aufgeführt. Nach neuem Recht ist nur die Gesellschaftsatzung massgebend.

• Stammkapital muss innerhalb von 90 Tagen, nach Zertifizierung, erbracht werden

• Eigenkapital kann für einzelne Gesellschafter einer LLC reduziert werden

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Zusammenfassung

• Weniger verbotene Tätigkeitsbereiche Diese sind klarer benannt

• Schnelleres Investitionszertifikatvergabeverfahren

• Flexiblere M &A Regelungen • Stammkapitalerleichterungen

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Handelsabkommen FTA und TPP – Anschnallen das Wachstum hebt ab.

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Trans-Pazifische Partnerschaft – Was ist das? ursprünglich Trans-Pazifisches strategisches Wirtschaftspartnerschaftsabkommen in 2006 Gründungsmitglieder: Brunei, Chile, Neuseeland und Singapur Das TPP wurde unterzeichnet am 5.10.2015 zwischen: Australien, Neuseeland, Singapur, USA, Peru, Chile, Vietnam, Brunei, Kanada, Malaysien, Mexiko und Japan Wer wird als nächstes in die Verhandlungen eintreten?

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Trans-Pazifische Partnerschaft – Was ist das?

Kurzer Überblick

•BIP: US$28.046,1 Milliarden •BIP pro Einwohner: US$34,821 •Einwohner: 805.4 Millionen •TPP % des Welt BIP: 36,3% •TPP % der Weltbevölkerung: 11,2% •TPP % des Welthandels: 25,5%

(Stand 2014)

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TPP im Großen Ganzen Bereits zur Zeit der WTO-Ministererklärung in 1996 in Singapur, waren eine Reihe von Problemen in der TPP Tagesordnung (sowie auch in anderen US-Freihandelsabkommen) enthalten sowie die Möglichkeit, dass das TPP Gegenstand des multilateralen Handels mit folgenden Themen sein könnte: • Kernarbeitsnormen • Handel und Umwelt • Handel und Investitionen • Handel und Wettbewerbspolitik

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TPP im Großen Ganzen Andere Bereiche wurden auch in das TPP während der Doha Runde integriert diese wurden jedoch nur sehr zaghaft weitervorangetrieben: • die Beziehung zwischen Handelsregeln und die Verpflichtungen, die in

verschiedenen MEAs (multilateralen Umweltabkommen) festgelegt sind

• öffentliches Beschaffungswesen (Transparenz) • Subventionen • Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen • Marktzugang (Landwirtschaft und nicht-Landwirtschaft)

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Drehpunkt Asien • Hintergrund fuer TPP • globalen Finanzkrise, die die langfristige Rentabilität des US-Wirtschaftsmodells und der

internationalen liberalen Ordnung in Frage gestellt, • die Wahrnehmung des Niedergangs der USA und der Aufstieg Chinas, mit seinem

konkurrierenden Wirtschaftsmodel, des staatlich gelenkten Kapitalismus • Obama-Regierung verstärkte den Fokus auf Asien durch:

- Stärkung der bestehenden Allianzen mit Japan, Korea, Australien, Philippinen, Thailand.

- Dialog mit aufstrebenden Mächten in der Region, vor allem der Strategie-und Wirtschaftsdialog mit China, gesteigerte Beschäftigung mit Indien und Normalisierung der Beziehungen mit Myanmar, Ernennung eines Botschafters in ASEAN

- Handelsdiplomatie, wie das Hosting der APEC, die Ratifizierung US- Korea FTA und die Einleitung der TPP-Verhandlungen

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Was unterscheidet das TPP? • TPP ist das ehrgeizigste Freihandelsabkommen in Bezug auf die

schiere Menge des globalen BIP und der internationalen Handelsströme, die es abdecken soll

• TPP wird als „Best Practice-Mustervereinbarung" angepriesen,

als "ein Wahrzeichen, Handelsabkommen des 21. Jahrhunderts, das einen neuen Standard für globalen Handel für die nächste Generation setzen wird"

• WTO Prinzipien fuer staatliche Ausschreibungen (Government Procurement Agreements)

Rechtssicherheit auf neuem Niveau

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Was unterscheidet das TPP? • TPP-Verhandlungen sind über neunundzwanzig Kapitel

aufgeteilt und Teil eines einzigen Anbkommens • "Schlüsselelemente" umfassen den Marktzugang, ein voll

regionales Abkommen, Querschnittsthemen (Regulierungskohärenz, Wettbewerbsfähigkeit und Handelserleichterungen, kleine und mittlere Unternehmen, und Entwicklung), neue Handels Herausforderungen (insbesondere Regeln Staatsunternehmen betreffend); sowie schließlich die Vorstellung einer lebendigen Vereinbarung

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Was unterscheidet das TPP? Die etwa 25 Verhandlungsgruppen, die gebildet worden sind, werden sich auf das Erreichen verschiedener Rechtstexte und Verhandlungsergebnisse konzentrieren, auf die folgenden Bereiche wird besonders geachtet: • Wettbewerb, • Kooperation und Kapazitätsaufbau, grenzüberschreitende

Dienstleistungen, • Zoll, • E-Commerce-, Umwelt, • Finanzdienstleistungen, öffentliches Beschaffungswesen, • geistiges Eigentum, Investitionen, Arbeit, Rechtsfragen, • Marktzugang für Waren, Ursprungsregeln, • Textilien und Kleidung. 26

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Hauptinteressen und Nutzen des TPP • TPP biete die Möglichkeit eine große

Wirtschaftsgemeinschaft – “Asien-Pazifik” zu bilden • Durch das TPP wird regionalen Herstellern die Möglichkeit

eröffnet in weltweite Lieferketten einzutreten • TPP kann zusätzlichen Marktzugang für Waren und

Dienstleistungen zu bereits bestehenden FTA eröffnen • Im TPP sind Kapitel zum Thema Investitionen und

Finanzierung enthalten und damit könnte das TPP die Möglichkeit geben, dass finanzielle Hürden einfacher genommen werden können und somit Wirtschaften angekurbelt werden

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Knackpunkte, die das TPP abdeckt

Zugang zum Markt – Liberalisierung von Handelsbarrieren die

Milchprodukte, Zucker und Reis trotzdem schützen sollen

– Zoll und Herstellungsregularien bzgl. Textilien, Kleidung und Schuhwerk

– Reformen des Dienstleistungssektors

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Knackpunkte, die das TPP abdeckt Gesetzgebungsproblematiken • Sicherung des geistigen Eigentumes, u.a. eine gesteigerte

Wertschätzung der Copyrights • Veränderungen in Bezug auf staatliche Unternehmen und deren

Marktbeitrag, Sicherung eines fairen Wettbewerbs • Regelungen und Vollstreckung dieser in Bezug auf umweltrechtliche

Problematiken (Klimawandel und Naturschutz) • Regelungen für Streitigkeiten zwischen Investor und Staat • usw.

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Vietnams Vorteil vom TPP

USA und Japan, Vietnams größte Handelspartner sind Teil der TPP Verhandlungen

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Japan-Vietnam Handel

• Japan bleibt einer der wichtigsten Partner für Vietnam

• 10% des kompletten Import-Export Umsatzes

• Japan ist viertgrößte Handelspartner Vietnams

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Japan-Vietnam Handel

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USA-Vietnam Handel

• USA ist nach China der größte Handelspartner von Vietnam

• Handel zwischen USA und Vietnam erreicht jährlich US$ 28,7 Milliarden

• Wobei von 2013 zu 2014 ein Zuwachs um 15,3% zu verzeichnen war

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USA-Vietnam Handel

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EU-Vietnam Freihandelsabkommen

4. August 2015

Der vietnamesische Minister für Industrie und Handel, Vu Huy Hoang, und die EU-Handelskommissarin, Cecilia Malström, haben sich grundlegend auf das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam geeinigt.

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Zeitplan • Rechtlicher Text soll nach der Sommerpause 2015

verhandelt werden

• Bis Ende 2015 – Unterzeichnung von beiden Seiten geplant – Ratifizierung auf beiden Seiten geplant

• Zweites FTA zwischen EU und einem ASEAN Staat, nach Singapur

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FTA Inhalt Das Abkommen wird sich auf den: • Handel mit Waren, • Ursprungsregeln, • Zoll und Handelserleichterungen, • sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen und technische Handelshemmnisse, • den Handel mit Dienstleistungen, • Investitionen, • Handelsrechtsbehelfe, Wettbewerb, • staatlicher Unternehmen, • das öffentliche Beschaffungswesen, • geistiges Eigentum, • nachhaltige Entwicklung, • Zusammenarbeit und Aufbau von Kapazitäten sowie • rechtliche und institutionelle Fragen, beziehen.

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Zollerleichterungen Wegfall von mehr als 99% aller Zölle • bestehenden Zolltarife sind vor allem der

Übergangsperiode geschuldet • Vietnam wird 65% seiner Importzölle mit der Ratifizierung

des Abkommens abschaffen • die restlichen Zölle werden im Laufe der nächsten zehn

Jahre abgeschafft • EU wird ihre Importzölle innerhalb von sieben Jahren

kontinuierlich wegfallen lassen

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Marktöffnung • vietnamesische Markt wird für fast alle europäischen Lebensmittel geöffnet

– zum Beispiel für Wein, Spirituosen und gefrorenes Schweinefleisch werden die Barrieren nach sieben Jahren aufgehoben,

– für Milchprodukte schon nach maximal fünf Jahren.

• EU hebt die Zölle für Produkte aus dem Textil- und Schuhsektor auf

• einige Zölle, vorwiegend auf sensible landwirtschaftliche Produkte werden bestehen bleiben,

die EU hat sich jedoch bereit erklärt, sich an die vietnamesischen Export Quoten zu halten.

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Marktöffnung

• offene und leistungsfähige Umgebung für den Unternehmens- und Investitionssektor

• Förderung des Kapitalfluss von der EU nach Vietnam, sowie Vietnam als Knotenpunkt für Geschäfte und Investitionen zwischen der EU und Südostasien

• Vereinbarungen bezüglich des Investitionsschutzes und der Beilegung von Streitigkeiten in diesem Bereich werden jedoch noch verhandelt

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Gleichberechtigte Partner • beide Parteien gehen Verbindlichkeiten in Bezug auf Investitionen,

Handel mit Dienstleistungen, das öffentliche Beschaffungswesen, geistiges Eigentum, usw. ein

• Vietnam muss jedoch neue Verfügungen erlassen • rechtlichen Veränderungen werden das Land stärken • diese sind im Einklang mit den Vorhaben der vietnamesischen

Regierung die Verwaltung zu reformieren.

Vietnam wird einen höheren Grad an prozessualer Fairness und Transparenz erreichen

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AEC Market Snapshot – Asia’s main investment hub • GDP: US$2311.3 billion (2012) • GDP per capita: US$3748.4 (2012) • Population: 620 million, 60% under the age of 35 • AEC % of world GDP: ~3.3% • AEC % of world population: 9% • AEC’s merchandise exports: US$1.2 trillion - ~54% of total

ASEAN GDP and 7% of global exports • If ASEAN were one economy, it would be the 7th largest in

the world – 4th largest by 2050 if growth trends continue 42

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TPP und AEC Schnittmenge

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Thailand

Malaysia

Brunei

Canada Australia

Cambodia

Indonesia Myanmar

Peru

Philippines

Japan

Laos

Mexico New Zealand

Singapore

The United States

Vietnam

Chile

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WTO analysis of liberalization of market access

Vietnam ties in first place with Singapore

• *Typical restrictions: number of opened sectors, JV requirement, limits on foreign-owned shares, permission requirement

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Country Limitation of market access*

Country Limitation of market access*

Malaysia medium Myanmar high Indonesia medium Cambodia medium

Philippines medium Laos medium Singapore low India high Thailand medium China medium Brunei high Vietnam low

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Zusammenfassung • Vietnam hat zwei wichtige und große Handelsabkommen vor sich • Vietnam wird sich damit immer mehr den Industriestaaten annähern • Öffnung des EU-Marktes und TPP wird Vietnam einen stabilen

Aufschwung bescheren • Fähigkeit zu Veränderungen mit dem neuen Investitionsgesetz bereits

gezeigt

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