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Referenzliste „Breitbandausbau“ (Stand Februar 2017)

Auf dem Gebiet des Breitbandausbaus zum Zwecke der flächendeckenden Versorgung mit Internet haben wir unter Berücksichtigung der beihilfe- und vergaberechtlichen Vorgaben verschiedene Geschäftsmodelle entwickelt und umgesetzt. Insbesondere haben wir zwischen dem Betreiber- bzw. Pachtmodell, bei dem die öffentliche Hand ein Breitbandnetz verpachtet und dieses anschließend an einen Betreiber verpachtet, und der Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke bei einem Ausbau durch private Anbieter, abgewogen und unseren Mandanten die jeweiligen Vor- und Nachteile der jeweiligen Modelle erläutert. In vielen Fällen konnte sich dabei das Betreibermodell als wirtschaftlich nachhaltige Lösung bewähren. Ein weiterer Schwerpunkt unserer Beratung lag auf der steuerrechtlichen Prüfung und der Finanzierung des Projektes Breitbandausbau sowie der beihilferechtlichen Beratung und der Begleitung der Projekte während der Vergabeverfahren und Vertragsverhandlungen mit den Bietern. Dabei haben wir ergänzend zur Beratung unter anderem auch Anfragen zur steuerrechtlichen Behandlung an Finanzämter gestellt, Gespräche über die Förderung mit den zuständigen Ministerien geführt, Anzeigen über die wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden an die Kommunalaufsichtsbehörde gefertigt und Businesspläne sowie Satzungen und Gesellschaftsverträge erstellt.


Projekt/Auftraggeber

Amt Bad Bramstedt-Land ca. 10 Mio. Euro ca. 2009 - 2014

Projektumfang Tätigkeit Ansprechpartner

Herr Stölting Beratung gemäß der Bundesrahmenregelung Leerrohre; Beratung zur Organisationsform, insbesondere Beteiligungsmöglichkeit und steuerrechtliche Optimierung und in vergabe-, beihilfe- und haushaltsrechtlichen Fragen; Beratung in kommunalrechtlichen Fragen, insbes. bei der Rechtsformwahl

Amt Fockbek ca. 10.800 Einwohner Herr Hinrichs Begleitung und Dokumentation des Vergabeverfahrens (Betreibermodell)

Amt Jevenstedt: Zweckverband für die Breitbandversorgung im mittleren Schleswig-Holstein

ca. 60 Mio. Euro seit 2010

Herr Böhmke Beratung zur Organisationsform und steuerrechtlichen Optimierung sowie zum Kommunal- und zum Beihilferecht; Begleitung und Dokumentation des Vergabeverfahrens (Verhandlungsverfahren) einschließlich der Erstellung der Verträge mit dem Auftragnehmer (Betreibermodell)

Beratung zur beihilfe- und vergaberechtlichen Gestaltung

ca. 13.000 Einwohner ca. 2013 - 2014

Amt Lauenburgische Seen

Herr Ratje

Unsere Referenzen aus dem Bereich „Breitbandausbau“


Projekt/Auftraggeber Projektumfang Tätigkeit Ansprechpartner

Amt Südtondern ca. 25 Mio. Euro 2011

Frau Meixner Beratung zur Organisationsform, insbesondere Beteiligungsmöglichkeit und steuerrechtliche Optimierung und in vergabe- und beihilferechtlichen Fragen

Amt Nordsee-Treene ca. 12.589 Haushalte seit 2016

Herr Röhe Markterkundungsverfahren nach der NGA-Rahmenregelung zur Vorbereitung des Breitbandausbaus; Beratung im Beihilfe- und Vergaberecht

Amt Viöl ca. 3.950 Haushalte Seit 2016

Herr Carstensen Markterkundungsverfahren nach der NGA-Rahmenregelung zur Vorbereitung des Breitbandausbaus; Beratung im Beihilfe und Vergaberecht

Amt Lütau ca. 3.926 Einwohner Seit 2016

Herr Steffens Beratung zur Organisationsform und steuerliche Optimierung sowie zum Kommunal- und zum Beihilferecht




Gemeinde Dermbach ca. 9.628 Einwohner Seit 2016

Frau Rothhämmel Beratung und Erstellung der Unterlagen bzgl. der Förderantragstellung des Bundes

Gemeinde Bomlitz ca. 6.000 Einwohner 2014

Herr Joachim Beratung zur beihilfe- und vergaberechtlichen Gestaltung

Gemeinde Galmsbüll ca. 625 Einwohner Seit 2016

Frau Stein Beratung zur Organisationsform und steuerliche Optimierung sowie zum Kommunal- und zum Beihilferecht


Gemeinde Handewitt ca. 10.968 Einwohner seit 2016

Herr Hehne Beratung und Begleitung zur Gründung einer Organisationsform




Gemeindewerke Halstenbek - GWHtel GmbH & Co. KG

ca. 10 Mio. Euro ca. 2010 - 2011

Herr Lamberti Beratung zur gesellschafts- und steuerrechtlichen Organisationsform bzgl. der Breitbandversorgung unter Berücksichtigung des Telekommunikationsrecht; Erstellung eines Pachtvertrages

Gemeinde Floh-Seligenthal

ca. 51.000 Einwohner seit 2016

Herr Panhans Markterkundungsverfahren nach der NGA-Rahmenregelung; Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Wirtschaftlichkeitsvergleich des Wirtschaftlichkeitslückenmodells und des Betreibermodells

Gemeinde Eichenzell ca. 10 Mio. Euro ca. 2011 - 2013

Herr Schleicher Beratung zur Organisationsform, insbesondere Beteiligungsmöglichkeit und steuerrechtliche Optimierung und zum Beihilferecht; Begleitung und Dokumentation des Vergabeverfahrens einschließlich der Erstellung der mit dem Auftragnehmer zu schließenden Verträge (Betreibermodell)



Gemeinde Nümbrecht ca. 16.748 Einwohner seit 2016

Herr Schmidt Markterkundungsverfahren, Interessenbekundungsverfahren, Vorbereitung des Vergabeverfahrens


Gemeinde Rellingen ca. 10 Mio. Euro ca. 2011 - 2013

Herr Goldt Beratung zur Organisationsform und steuerrechtlichen Optimierung sowie zum Kommunal- und zum Beihilferecht; Begleitung und Dokumentation des Vergabeverfahrens einschließlich der Erstellung der Verträge mit dem Auftragnehmer (Betreibermodell)

Gemeinde Pellworm


Frau Suck Markterkundungsverfahren nach der NGA-Rahmenregelung; Wirtschaftlichkeitsberechnungen



Kreis Dithmarschen: Breitband Zweckverband Dithmarschen

ca. 130 Mio. Euro seit 2012

Herr Ulich Beratung zur Organisationsform und steuerrechtlichen Optimierung sowie zum Kommunal- und zum Beihilferecht; Begleitung und Dokumentation des Vergabeverfahrens (wettbewerblicher Dialog) einschließlich der Erstellung der Verträge mit dem Auftragnehmer (Betreibermodell)

Gemeinde Rhönblick ca. 2.900 Einwohner seit 2016

Herr Ludwig Durchführung eines Markterkundungsverfahrens nach der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer Flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung.


Kreis Pinneberg ca. 300.000 Einwohner seit 2015

Herr Teichmann Durchführung eines kreisweiten Markterkundungsverfahrens nach der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer Flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung.



Kreis Segeberg ca. 260.000 Einwohner seit 2015

Herr Dr. Westphal Beratung zur Organisationsform, insbesondere Beteiligungsmöglichkeit und steuerrechtliche Optimierung und in vergabe- und beihilferechtlichen Fragen

Kreis Schleswig-Flensburg

ca. 350 Mio. Euro ca. 2014 - 2015

Herr Joachim Beratung zur Organisationsform, insbesondere Beteiligungsmöglichkeit und steuerrechtliche Optimierung; Formulierung einer Markterkundung


Kreis Steinburg: Zweckverband Breitbandversorgung Steinburg


Herr Mohrdiek Beratung zur Organisationsform, steuerrechtlichen Optimierung sowie zum Kommunal- und zum Beihilferecht; Begleitung und Dokumentation des Vergabeverfahrens (Verhandlungsverfahren) einschließlich der Erstellung der Verträge mit dem Auftragnehmer (Pachtmodell)



Landkreis Goslar ca. 6 Mio. EUR ca. 2.500 Haushalte seit 2016

Herr Wiesenhütter Vorbereitung und Begleitung europaweiter Ausschreibungsverfahren zum Wirtschaftlichkeitslückenmodell

Vorbereitung und Begleitung europaweiter Ausschreibungsverfahren zum Wirtschaftlichkeitslückenmodell

ca. 40 Mio EUR seit 2016 Landkreis Cham Herr Schedlbauer

Beratung bei der Wahl der Rechtsform und des Modells; Begleitung des Vergabeverfahrens (Pachtmodell)

ca. 178.000 Einwohner seit 2015 Landkreis Celle Herr Förster




Landkreis Havelland ca. 158.000 Einwohner seit 2016

Herr Borchert Markterkundungsverfahren nach der NGA-Rahmenregelung; Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Wirtschaftlichkeitsvergleich des Wirtschaftlichkeitslückenmodells und des Betreibermodells

Landkreis Hameln-Pyrmont


Herr von Kauffmanns Beratung bei der Organisationsform, Prüfung der Förderfähigkeit, Erstellung steuerl. Anfrage § 89 Abs. 2 AO, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Finanzierungsgespräche, Stellung des Förderantrages nach der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 22.10.2015, Durchführung des Vergabeverfahrens

Landkreis Grafschaft Bentheim

ca. 135.662 Einwohner Seit 2016

Herr Hilmes Beratung zur Organisationsform und steuerliche Optimierung sowie zum Kommunal- und zum Beihilferecht




Landkreis Lüneburg ca. 177.000 Einwohner seit 2014

Herr Krumböhmer Plausibilitätsprüfung einer Machbarkeitsstudie; Unterstützung bei der Abwägung zwischen Betreibermodell und Wirtschaftlichkeitslücken-förderung

Landkreis Herford ca. 250.000 Einwohner seit 2016

Frau Rehberg Markterkundungsverfahren nach der NGA-Rahmenregelung; Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Wirtschaftlichkeitsvergleich des Wirtschaftlichkeitslückenmodells und des Betreibermodells


Landkreis Ludwigslust-Parchim


Herr Müller Durchführung des Vergabeverfahrens in einem Wirtschaftlichkeitslückenmodell




Landkreis Osnabrück ca. 18.374 Haushalte seit 2015

Herr Holtgrewe Beratung bei der Rechtsform, Durchführung Markterkundungsverfahren, steuerl. Anfrage § 89 Abs. 2 AO, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Finanzierungsgespräche, Stellung des Förderantrages nach der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 22.10.2015, Durchführung des Vergabeverfahrens

Landkreis Nordhausen ca. 35.000 Euro seit 2016

Frau Dr. Mehne Markterkundungsverfahren nach der NGA-Rahmenregelung; Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Wirtschaftlichkeitsvergleich des Wirtschaftlichkeitslückenmodells und des Betreibermodells

Landkreis Märkisch-Oderland


Herr Wollank Markterkundungsverfahren nach der NGA-Rahmenregelung; Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Wirtschaftlichkeitsvergleich des Wirtschaftlichkeitslückenmodells und des Betreibermodells




Stadt Brandenburg an der Havel

ca. 71 569 Einwohner seit 2016

Herr Heublein Markterkundungsverfahren nach der NGA-Rahmenregelung; Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Wirtschaftlichkeitsvergleich des Wirtschaftlichkeitslückenmodells und des Betreibermodells

Samtgemeinde Elbmarsch


Begleitung und Dokumentation des Vergabeverfahrens Herr Luhmann

Landkreis Uelzen ca. 4 Millionen Euro seit 2016

Herr Blumenberg Begleitung der Ausschreibung der Planungsleistungen




Stadt Gera ca. 94.292 Einwohner seit 2016

Herr Dr. Werner Durchführung eines Markterkundungsverfahrens nach der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer Flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung.

Stadt Tönning ca. 2.300 Haushalte seit 2016

Frau Klömmer Markterkundungsverfahren nach der NGA-Rahmenregelung zur Vorbereitung des Breitbandausbaus; Beratung im Beihilfe und Vergaberecht

Stadt Geisa ca. 9.495 Einwohner seit 2016

Herr Oetzel Durchführung eines Markterkundungsverfahrens nach der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer Flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung.




Stadtwerke Quickborn – Tel.Quick

ca. 20 Mio. Euro ca. 2009 - 2011

Herr Dr. Memetzidis Beratung zur gesellschafts- und steuerrechtlichen Organisationsform bzgl. der Breitbandversorgung unter Berücksichtigung des TK-Rechts

Stadtwerke Neumünster

ca. 100 Mio. Euro 2009

Beratung zur gesellschafts- und steuerrechtlichen Organisationsform bzgl. der Breitbandversorgung unter Berücksichtigung des Telekommunikationsrechts

Herr Sasson

Stadtwerke Heide ca. 20 Mio. Euro ca. 2010 - 2013

Herr Vergo Beratung zur gesellschafts- und steuerrechtlichen Organisationsform bzgl. der Breitbandversorgung unter Berücksichtigung des Telekommunikationsrechts

Stadt Wadern ca. 16.000 Einwohner ca. 2013 - 2014

Begleitung des Vergabeverfahrens (Offenes Verfahren; Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke)

Herr Vorreiter




Versorgungsbetriebe Bordesholm - KNÖV-NetT GmbH & Co. KG

ca. 10 Mio. Euro ca. 2010 - 2012

Herr Günther Beratung zur gesellschafts- und steuerrechtlichen Organisationsform bzgl. der Breitbandversorgung unter Berücksichtigung des Telekommunikationsrecht; Erstellung eines Pachtvertrages

Verbandsgemeinde Wörrstadt (Rheinland-Pfalz)


Frau Deichelmann Begleitung des Vergabeverfahrens (offenes Verfahren); Erstellung der notwendigen Verträge (Wirtschaftlichkeitslücken-Modell)

Stadtwerke Villingen-Schwenningen

ca. 81.000 Einwohner ca. 2009 - 2010

Herr Köngeter Beratung zur gesellschafts- und steuerrechtlichen Organisationsform bzgl. der Breitbandversorgung unter Berücksichtigung des TK-Rechts

Stadtwerke Wedel ca. 31.000 Einwohner ca. 2009 - 2015

Herr Krüppel Beratung zur gesellschafts- und steuerrechtlichen Organisationsform bzgl. der Breitbandversorgung unter Berücksichtigung des TK-Rechts




Zweckverband elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo M-V)

ca. 387.000 Haushalte (FTTC) ca. 565.600 Haushalte (FTTB) seit 2016

Frau Coordt Erstellung einer Machbarkeitsstudie für den Aufbau einer landesweiten, passiven, glasfaserbasierten Netzwerkinfrastruktur durch den eGo-MV für die Versorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen; Berücksichtigung verschiedener Technologien und Ausbauszenarien

WRG Wirtschaftsförderung Region Göttingen GmbH


Frau Wittenberg Begleitung und Dokumentation des Vergabeverfahrens

Verwaltungsgemeinschaft Schiefergebirge


Herr Mechthold Markterkundungsverfahren nach der NGA-Rahmenregelung; Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Wirtschaftlichkeitsvergleich des Wirtschaftlichkeitslückenmodells und des Betreibermodells



Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen


Frau Gutt Beratung zu beihilfe- und vergaberechtlichen Fragen; Begleitung und Dokumentation des Vergabeverfahrens (Verhandlungsverfahren) einschließlich der Erstellung der mit dem Auftragnehmer zu schließenden Verträge (Pachtmodell)


Zweckverband elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo M-V)

ca. 387.000 Haushalte (FTTC) ca. 565.600 Haushalte (FTTB) seit 2016

Frau Coordt Erstellung einer Machbarkeitsstudie für den Aufbau einer landesweiten, passiven, glasfaserbasierten Netzwerkinfrastruktur durch den eGo-MV für die Versorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen; Berücksichtigung verschiedener Technologien und Ausbauszenarien


Projektlaufzeit:

Unsere Beratungsleistungen: • Beratung bei der Rechtsformwahl • Erstellung eines Rechtsgutachtens zum Beihilfe- und Vergaberecht • Erstellung eines Gutachtens zur Verknüpfung von Energieversorgung und

Telekommunikation • Erstellung der Verträge zur Gründung des Zweckverbands • Abstimmung mit der Kommunalaufsicht • Durchführung einer qualifizierten Anbieterabfrage (Markterkundung) • Vorbereitung der Bedarfsabfrage • Verbindliche Anfrage an das Finanzamt • Begleitung bei Finanzierungsgesprächen • Erstellung des Business Cases • Erstellung des Pachtvertrages • Vorbereitung und Durchführung der Ausschreibung • Projektsteuerung während des Ausschreibungsverfahrens

Projekt: Kreis Steinburg, Schleswig Holstein: Zweckverband „Breitband Steinburg“

Seit 2009

Projektstand: Ausbau und Kundenakquise

Unsere Referenzen Ausführliche Darstellung ausgewählter Referenzprojekte


Im westlichen Schleswig-Holstein liegt der Kreis Steinburg. Die hierzu gehörigen Gemeinden sind durch eine ländliche Struktur und eine dünne Besiedelung geprägt. Infolgedessen verfügt der Kreis über eine sehr schwache Breitband-Infrastruktur. Um durch ein verbessertes Internet-Angebot die Attraktivität der kreisangehörigen Gemeinden als Wohn- und Gewerbegebiete dennoch zu stärken, haben die Gemeinden den Zweckverband „Breitband Steinburg“ gegründet. Grundlage hierfür waren von uns in den Jahren 2009 und 2010 erstellte Rechtsgutachten. Der Zweckverband plant, ein Leerrohr-Netz zu errichten und dieses anschließend an einen Netzbetreiber zu verpachten. Der Bau des Netzes soll im Auftrag des Zweckverbandes durch den Betreiber erfolgen. Der Betreiber soll das gepachtete Netz mit den noch erforderlichen aktiven Komponenten ausstatten und den Endkunden die Dienste anbieten. Im Rahmen der Vorbereitung dieses Projekts haben wir, nachdem der Zweckverband gegründet wurde, diesen unter Beachtung der Bundesrahmenregelung Leerrohre bei der Einhaltung der beihilferechtlichen Voraussetzungen begleitet. Hierfür haben wir eine qualifizierte Anbieterabfrage an potentielle Diensteanbieter im Kreisgebiet gestellt und (zum Zeitpunkt der Bearbeitung noch erforderlich) mit der Bundesnetzagentur abgestimmt und die Bedarfsabfrage vorbereitet. Als steuerliche Berater haben wir für den Zweckverband eine verbindliche Anfrage an das zuständige Finanzamt gerichtet, die antragsgemäß beantwortet wurde. Weiterhin haben unsere Kollegen aus der wirtschaftlichen Beratung den Business-Case in verschiedenen Szenarien errechnet, um abschätzen zu können, unter welchen Voraussetzungen sich das Modell wirtschaftlich durchführen lässt. In diesem Zusammenhang haben wir den Zweckverband auch bei Gesprächen mit finanzierenden Banken begleitet und dadurch erreichen können, dass der Zweckverband über den vollständigen Investitionswert Finanzierungszusagen erhalten hat. Wir haben außerdem Pachtvertrag zwischen dem Zweckverband und dem Netzbetreiber entworfen und mit den Beteiligten abgestimmt.




Im Rahmen des von uns betreuten Vergabeverfahrens konnte für den Großteil der Lose bereits Anfang 2014 ein Pächter gefunden werden, der nun das Leerrohrnetz für den Zweckverband errichtet und anschließend von diesem pachtet. Einige Teilgebiete sind hier bereits ausgebaut und werden von dem Vertragspartner versorgt. Für die übrigen Lose wurde im Rahmen eines zweiten Vergabeverfahrens ebenfalls ein Pächter gefunden, so dass nun das gesamte Verbandsgebiet mit einem hochleistungsfähigen Breitbandnetz ausgebaut wird.


Unser Geschäftsführer Dr. Henrik Bremer beim Vertragsschluss mit den Geschäftsführern des zukünftigen Vertragspartners Stadtwerke Neumünster GmbH und leitenden Mitarbeitern des Zweckverbandes



Bundesminister Alexander Dobrindt hat die ersten 55 Förderbescheide für Netzausbauprojekte aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau erteilt: Die Kommunen und Landkreise erhalten damit jeweils bis zu 15 Millionen Euro für jedes Ausbauprojekt, um unterversorgte Gebiete ans Turbo-Internet anzuschließen. Insgesamt vergibt das BMVI in der ersten Runde 420 Millionen Euro Fördermittel und ermöglicht damit Netzinvestitionen in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 2,7 Milliarden Euro bereit. Die Kanzlei Wirtschaftsrat Recht hat mehrere der erfolgreichen Förderantragsteller im Rahmen dieser ersten Fördermittelgewährung beraten und begleitet. Insbesondere haben wir die hierzu erforderlichen Wirtschaftlichkeitsvergleichsrechnungen und Analysen erstellt, so dass sämtliche der von uns betreuten Mandanten ihren Förderantrag bewilligt bekamen. Auch im Rahmen des zweiten Aufrufs zur Antragseinreichung (Ende 29.04.2016) haben wir mehrere Kommunen / Landkreise bei der Erstellung ihrer Förderanträge begleitet.


Von links nach rechts: • Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale

Infrastruktur • Mark Helfrich, MdB • Dr. Friedrich-W. Stork, Kreisdezernent • Gerrit Woitag, Rechtsanwalt, Wirtschaftsrat Recht • Ernst-Wilhelm Mohrdiek, Verbandsvorsteher

des Zweckverbandes Breitbandversorgung Steinburg

Bundesminister erteilt erste Förderbescheide für Netzausbauprojekte



Projektlaufzeit:

Unsere Beratungsleistungen: • Erstellung einer Machbarkeitsstudie

• Durchführung einer qualifizierten Anbieterabfrage (Markterkundung)

• Vorbereitung der Bedarfsabfrage

• Verbindliche Anfrage an das Finanzamt

• Begleitung bei Finanzierungsgesprächen

• Erstellung des Business Cases

• Erstellung des Pachtvertrages

• Vorbereitung und Durchführung der Ausschreibung

Projekt: Kreis Dithmarschen, Schleswig-Holstein: Breitband-Zweckverband Dithmarschen

Seit 2012

Projektstand: Vorbereitung der Kundenakquise nach erfolgtem Zuschlag



Seit dem Jahr 2010 betreuen wir auch den Kreis Dithmarschen. Dieser Kreis ist mit seinen über 100 Gemeinden ebenfalls stark ländlich geprägt und verfügt über eine schwache Breitband-Infrastruktur. Auch hier haben wir dem Kreis im Rahmen einer Machbarkeitsstudie die Möglichkeiten aufgezeigt, im ländlichen Raum Breitband-Projekte zu verwirklichen. Daraufhin wurde der Breitband-Zweckverband Dithmarschen gegründet. Dieser plant, nach dem Vorbild des Zweckverbandes „Breitband-Steinburg“, die Errichtung und Verpachtung eines Leerrohr-Netzes durch einen Netzbetreiber und die anschließende Erbringung von Dienstleistungen durch diesen. Auch für den Breitband-Zweckverband Dithmarschen haben wir die Einhaltung der beihilferechtlichen Voraussetzungen sichergestellt und uns mit der Bundesnetzagentur abgestimmt. Darüber hinaus haben wir eine verbindliche Anfrage an das zuständige Finanzamt gerichtet und deren antragsgemäße Beantwortung ausgewertet. Um die Finanzierung des Projekts sicherzustellen, haben wir zunächst den Business-Case errechnet und anschließend den Zweckverband bei Finanzierungsgesprächen mit Kreditinstituten begleitet. Anschließend haben wir den Entwurf eines Pachtvertrages erstellt, der mit dem Netzbetreiber über das Leerrohrnetz geschlossen werden soll. Im Rahmen eines wettbewerblichen Dialogverfahrens haben wir den Pächter ermittelt. Ende Juni diesen Jahres erfolgte der Zuschlag, so dass nun auch der Kreis Dithmarschen in naher Zukunft mit einem hochleistungsfähigen Breitbandnetz ausgestattet werden wird.




Hinten (von links): • Rechtsanwalt Gerrit Woitag • Helmut Meyer (BZV) • Rechtsanwältin Meike Austen • Ingrid Del Bufalo (BZV) • Sieglinde Arnemann (QFB FiberNet GmbH,

technische Beratung) • Erk Ulich (Kreis Dithmarschen) • Nikolaus Schmidt (SWN) • Leitender Kreisverwaltungsdirektor Christian Rüsen • Landrat Dr. Jörn Klimant.


Peter Schoof (Breitband-Zweckverband / BZV) und Manuela Charnetzki (Stadtwerke Neumünster/ SWN) vor der Vertragsunterzeichnung.



Projektlaufzeit:


• Entwurf der Eigenbetriebssatzung

• Anzeige an die Kommunalaufsicht und die Industrie- und Handwerkskammern

• Erstellung des Business-Cases





Projekt: Gemeinde Eichenzell, Hessen: Eigenbetrieb Breitband Eichenzell

Seit 2011

Projektstand: Ausbau



Auch außerhalb Schleswig-Holsteins haben wir bereits erfolgreich größere Breitbandprojekte begleitet. Ein Beispiel hierfür ist die hessische Gemeinde Eichenzell. Hier wurde, auf Grundlage einer von uns miterstellten Machbarkeitsstudie, ein Eigenbetrieb gegründet. Im Rahmen eines anschließenden Ausschreibungsverfahrens wurde anschließend ein Pächter gefunden, mit dem der von uns vorbereitete Pachtvertrag geschlossen wurde. Anschließend wurde mit dem Bau begonnen, mittlerweile sind bereits Kunden angeschlossen. Der Eigenbetrieb unterhält eine eigene Homepage, auf der er bestehende und potentielle Kunden regelmäßig über den Fortschritt des Ausbaus sowie die angebotenen Leistungen informiert und so stetig für neue Kundenanschlüsse sorgen kann.


Unser Geschäftsführer Dr. Henrik Bremer bei Abschluss des Beratungsvertrages.


http://www.eichenzell-aktuell.de/uploads/pics/UnfallK60Melters_11Okt11__013.jpg


Der Eigenbetrieb Breitband Eichenzell hat den Innovationspreis-IT Best of 2016 als besonders innovative IT-Lösung mit hohem Nutzen für den Mittelstand erhalten.




Projektlaufzeit:


• Entwurf der Eigenbetriebssatzung

• Anzeige an die Kommunalaufsicht und die Industrie- und Handwerkskammern

• Erstellung des Business-Cases





Projekt: Gemeinde Rellingen, Schleswig-Holstein: Eigenbetrieb „Breitband Rellingen“

Seit 2011

Projektstand: Ausbau



Ein weiteres von uns betreutes Projekt, in dem bereits Kunden an das von der öffentlichen Hand errichtete Netz angeschlossen sind, ist die Gemeinde Rellingen. Auch hier wurde ein Eigenbetrieb gegründet, dessen Satzung wir erstellt haben. Auch hier haben wir, neben zahlreichen anderen Beratungsleistungen, auch die Ausschreibung begleitet, im Rahmen derer schließlich die wilhelm.tel GmbH den Zuschlag erhielt.

Projekt: Gemeinde Rellingen, Schleswig-Holstein: Eigenbetrieb „Breitband Rellingen“

Das Vorhaben wurde plangemäß durchgeführt, so dass mittlerweile bereits zahlreiche Hausanschlüsse fertiggestellt werden konnten und Kunden mit breitbandigem Internet versorgt werden.


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