RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami FEAD Kongress Stockholm, 28 Mai 2004...

RETHMANN Recycling Sp. z o.o.Polska Izba Gospodarki Odpadami

FEAD Kongress

Stockholm, 28 Mai 2004

Derzeitige Abfallwirtschaft in Polen, PIGO - Vereinigung der polnischen

Abfallwirtschaftsindustrie (Darstellung der Vereinigung

sowie Erklärung der Schwierigkeiten bei der Umsetzung derEU Gesetzgebung betreffend Abfallwirtschaft in Polen)

Leszek PieszczekPolska Izba Gospodarki OdpadamiAusschuss für internationale Zusammenarbeit


PIGO

Mitglieder

Gegründet: am 14 April 2003

Mitglieder:

derzeit; 170 Unternehmer polnischer Entsorgungswirtschaft

davon:

120 Private,

50 Kommunale


PIGO

Mitglieder


PIGO

Struktur

Hauptversammlung

Kammerrat

Revisionskommission

Vorstand

Ausschüsse

• Zusammenarbeit mit Kommunen

• Kommunaltechnik und Technologie

• Recycling und Wiederverwertungsorganisationen

• Gewerbe- und Sonderabfallbeseitigung

• Deponien

• internationale Zusammenarbeit

• Umweltschutzrecht, Normen und Berufsethik

• Bildung und Schulungen

• Tierkörperbeseitigung


PIGO

Aufgaben

•Wahrnehmung und Schutz von Interessen der in der Kammer vereinigten Unternehmen

•Verbesserung und Schutz des liberalen Modells der kommunalen Dienstleistungen

•Ausarbeitung und Vereinbarung wesentlicher Rechts- und Steuerlösungen

•Präsentation verschiedenen Institutionen unsere Analysen, Anträge und Forderungen

•Vorschläge von konkreten Änderungen der Gesetze und Rechtsverordnungen

•Lobby für Verbesserung rechtlicher und wirtschaftlicher Instrumente

•Einführung moderner Prinzipien der umweltschutzorientierten Abfallwirtschaft


PIGO

Historischer und rechtlicher Hintergrund, 1989

•Bis 1989 war die Abfallwirtschaft in 100 % die Domäne des Staates

•Einige hundert staatliche Unternehmen waren trotz permanenter Subventionierung – ineffizient

•Folgen der Zentralsteuerung: keine Müllbehälter, Fahrzeuge, unmotiviertes Personal

•Grundsätzliche Art und Weise der Müllbeseitigung (99,9%) - Ablagerung auf den meistens unterkapitalisierten und sehr primitiv betriebenen Mülldeponien


PIGO

Historischer und rechtlicher Hintergrund, 1990 - 1999

•1990 - wesentliche, hauptsächlich mit der Liberalisierung des Marktes der kommunalen Dienstleistungen verbundene Änderungen

•Staatliches Monopol in der Abfallwirtschaft wurde gebrochen, Privatisierung kommunaler Unternehmen

•Einführung getrennter Sammlung

•Einführung der Wettbewerbsmechanismen, Erhöhung des Niveau der Dienstleistungen

•Gesetz über die Haltung der Sauberkeit in den Gemeinden und Abfallgesetz

•Keine Wiedergewinnung und Recycling betreffende rechtliche Regelungen – Entsorgung erfolgte weiterhin nur durch Ablagerung

• erhebliche Reduzierung der Industrieabfälle infolge des Bankrotts vieler staatlicher Betriebe aus der Schwerindustrie

•6-malige Änderung des Abfallgesetztes bei Beibehaltung der liberalen Grundstrukturen


PIGO

Historischer und rechtlicher Hintergrund, 2000 - 2002

•Umbruch 2000 – 2002 im Zusammenhang mit dem Beitritt Polens in die EU

•Anpassung der Gesetzgebung an die EU - Regelungen (ökologische Reformen)

•Abfallwirtschaft - Priorität der Umweltschutzpolitik Polens

•neue, rechtliche und steuerliche Mechanismen - Abfallwirtschaftspläne, Produkt- und Depotgebühren, Wiedergewinnung, Recycling

•Landesweiter Abfallwirtschaftsplan


PIGO

Abfallwirtschafsplan

•Verbeugung von Abfallentstehung, Lösung der Abfallprobleme „an der Quelle”

•Wiedergewinnung von Rohstoffen und Wiederverwertung der Abfälle

•umweltfreundliche Endbeseitigung

•Anwendung der sauberen Produktion

•Nutzung der alternativen Energiequellen

•Analyse des vollständigen „Lebenszyklus” eines Produktes - Herstellung, Transport, Verpackung, Verbrauch, Verwertung und Entsorgung


PIGO

Fakten und Zahlen

•Statistisch erzeugt ein polnischer Einwohner jährlich ca. 330 kg Abfälle - 40 % weniger als der Durchschnitt für die EU-Länder

•Von 13 Mio. Tonnen / Jahr werden 12 Mio. Tonnen Abfälle gesetzkonform entsorgt

•ca.10% werden auf wilden Deponien gelagert

•In Polen gibt es 70 Sortieranlagen

•60 Kompostwerke

•1 Müllverbrennungsanlage (Warschau)

•95% des Hausmülls werden auf 1000 Deponien gelagert

Quelle: GUS (Landesamt für Statistik, Umweltschau OECD)


PIGO

Fakten und Zahlen

•es entstehen 120 Mio. t / Jahr Industrieabfälle

•70% davon in Schlesien (28% Bergwerke, Stahlindustrie 23%, Energie 7%)

•2 Mio. t / Jahr der Industrieabfälle werden auf den Halden abgelagert

• 30% des Sonderabfalls verschwindet in der Kette weiterer Vermittler

•2 Anlagen für Verbrennung gefährliche Stoffe (1 mit IPCC) werden nur mit 60% ausgelastet

Quelle: GUS (Landesamt für Statistik, Umweltschau OECD)


PIGO

Aufgaben und Aussichten

•Schaffung von investorenfreundlichen Marktbedingungen (Liberalisierung)

•Aufrechterhaltung des liberalisierten Marktes für Kommunaldienstleistungen

•Positiver Effekt: niedriger und stabiler Preis (derzeit ca. 1,2 € pro Einwohner / Monat)

•Negativer Effekt: aggressiver Konkurrenzkampf, Dumpingpreise und zu niedrig angesetzter Dienstleistungsstandard

•Notwendigkeit der Modifizierung der Verpackungsverordnung

•Nach 2 Jahren gibt es 38 Wiedergewinnungsorganisationen (nur eine hat den Grünen Punkt)

•Schaffung der zum Investieren in die getrennte Abfallsammlung motivierenden Mechanismen

•Ordnung und Systematisierung der Vorschriften und Gesetze

•Verstärkung der staatlichen Aufsichtspflicht

•Definieren von Standards der Unternehmungen (DIN EN ISO 9001, DIN EN ISO 14001)


PIGO

Public Private Partnership

•Gesetz über die öffentlich-private Partnerschaft

•Aktuell sind gemeinsame Unternehmungen sehr erschwert

•Chance der Nutzung der EU-Mittel

•Notwendige Investitionen im Abfallbereich bis 2012 -75 bis 80 Mio. € / Jahr


PIGO

Polnische Abfallwirtschaftskammer

PIGOCITY CENTERZłota 44/4600-120 WarszawaPoland

E-mail: [email protected]

internet: www.pigo.org.pl

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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