Russland 2005 Eine Zwischenbilanz

Gesellschaft für Auslandskunde, München

Klaus Segbers, FU Berlin2. Februar 2005

Übersicht

1 Der neue globale Kontext und der Kollaps der UdSSR

2 Der westliche Russland-Diskurs

3 Russland: Eine Zwischenbilanz

1.1 Der globale Kontext 1

Ende des Westfaelischen Systems (Globalisierung)

Ende des Kalten Krieges

Ende des bipolaren Systems

1.2 Der globale Kontext 2

(Viel) mehr Akteure, mehr Spielebenen Ein Ergebnis dieser Veränderungen ist, dass die Welt unsicherer geworden zu sein scheint. Analytisch benötigen wir eine neue politische Kartographie. Politisch und sozial müssen wir lernen, mit mehr Unsicherheiten umzugehen.

1.3 Russland nach 1990

Innere Entwicklungsblockaden führten zum Kollaps der UdSSR Zunehmende Globalisierung schränkte die Reaktionsformen ein Zu wirtschaftlichem, politischem und sozialem Wandel tritt nation building hinzu Heute ist keine isolierte Entwicklung mehr möglich

2.1 Der westliche Russland-Diskurs

Einzigartigkeit, Irrationalität Staatsförmigkeit, Konsistenz und Steuerbarkeit Apocalypse forever

Führt zu: Personalisierung „oben“ Überschätzung der politischen Steuerung Unterschätzung anderer Akteure und Faktoren Ausblendung von positivem Wandel und Normalität Verbleiben in der „autoritären Falle“

2.2 Nützliche Annahmen

„Russland“ kann man verstehen; politische Prozesse sind nicht irrational.Zugleich: Politik ist oft nicht konsistent, und sie ist oft kaum organisierbar.Es gibt verschiedene wichtige Analyseebenen, und wesentliche nichtstaatliche Akteure.Politikkerne sind definierbar: Ressourcen.Institutionen sind bedeutsam.Der alte Transformationsbegriff ist erschöpft.Die Erwartung von Designer-Reformen ist unrealistisch. Die grossen Erklärungs-Narrative täuschen fast immer.

3.1 Das „Putin“-Phänomen

„Putin“ konnte als Ausdruck eines neuen Äquilibriums gedeutet werden.

„Putin“ spiegelte eine relative Saturierung wichtiger Eliten- und Interessengruppen.

„Putin“ symbolisierte die Konvertierung von „roving“ in „stationary bandits“.

„Putin“ stand und steht für die Interessen und Stimmungen verschiedener sozialer Gruppen.

Das Fehlen eines „Post-Putins“ irritiert das politische Leben in Russland erheblich.

3.2 Politik: Fortschritte seit 1999

Politische Eruptionen wenig wahrscheinlich.

Höhere top-down EffizienzBessere Verzahnung zwischen

Zentrum und RegionenGrössere Distanz zu den

„Oligarchen“Duma und PA sind

professionellerAber: bargaining ist noch immer

die vorherrschende Form der politischen Interaktion

3.3 Politik: Risiken und Probleme

Rechtsorgane entwickeln sich noch

Probleme mit Parteien und robuster Zivilgesellschaft

Volatile Entscheidungsprozesse, Fixierung auf erste Personen anstatt auf Regeln

Verlangsamte Verwaltungsreform

Entscheidungshemmende Wirkungen von Wahlen – auch hier

3.4 Wirtschaft: Wandel seit 1999

Härtere Budgetschranken Weniger virtuelle und

BartergeschäfteNeuer SteuerkodexVereinfachung des ZollrechtsNeues BodenrechtEntwicklung der Mittelklasse

und KMUBesseres corporate

governance, business climateKonsolidierung der

Aussenverschuldung

3.5 Wirtschaft: Risiken und Konflikte

Bankensystem - begonnenPensionsreform - begonnenKommunale Reformen - begonnenReformen der „natürlichen Monopole“ (RAO EES, MPS, Gazprom, Transneft)Aussenverflechtung (Energieträger; Abhängigkeit von Weltmarktpreisen)Noch instabile Investitionstrends

Macroeconomic indicators

1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 GDP, % - 5.3 6.4 10.0 5.1 4.7 7.3 7.4

Industrial prod., % 5.2 11.0 11.9 4.9 3.7 7.0 7.0

F’d investments, % 12.0 5.3 17.4 10.0 2.6 12.5 12.8

Unemployment, % 11.8 11.7 10.2 9.0 7.1 8.9 8.1

Current acc’t, $ bn 0.2 24.6 46.8 33.9 29.1 35.8 22.6 Source: Goskomstat, CBR.

3.6 Gesellschaft: Stabilisierung

Fähigkeiten zur AnpassungRelativer ZusammenhaltWachsendes soziales KapitalZivilgesellschaftliche

Komponenten Stärker werdende

MittelschichtenRelativ gute Aus/Bildung der

Jugend

3.7 Gesellschaft: Risiken

Ethnisch verkleidete Konflikte

Sich aufbauende Fundamentalismen

Veraltete Infrastruktur

Negative demographische Tendenzen

Gesundheitsprobleme

Zurückbleiben der depressiven Knoten

3.8 Weltpolitik: Integration Integration, nicht opting out ist die

vorherrschende Tendenz:Annäherung an WTOTeilnahme an Allianz gegen

den TerrorismusPro-institutionelle Ausrichtung

(Irak)Zugleich Balancieren in

verschiedene RichtungenRussland ist auch Europa

3.9 Weltpolitik: Risiken und Konflikte

Keine wirksamen nationalen Interessen: Akteure verfolgen partikulare StrategienVolatile Preise auf den WeltenergiemärktenInstabilität im Mittleren Osten… auf dem Balkan, im Kaukasus, in Zentralasien Trennungsschmerzen vom Imperium Ukraine, etc.)Dynamische Entwicklung in ChinaPartieller brain drainDigital/ informational divide

3.10 „Putin“- Effekte: Zwischenbilanz Es gibt eine klare Tendenz zu mehr Stabilität, zu institutionellem Wandel und kalkulierbareren öffentlichen Gütern.Zugleich wächst die Instabilität angesichts der ungewissen Putin-Nachfolge.Die P-Verwaltung möchte eher einen managed capitalism. Dazu wird der Energiesektor kontrolliert.Dennoch – es gibt keinen gemeinsamen wirtschaftlichen und politischen Raum im klassischen Sinn, und das wird wohl so bleiben: Russland als patchwork.Gewiss fehlt es an Ressourcen und Optionen, um ein autoritäres Regime nach dem Muster des 20. Jahrhunderts zu etablieren. Aber auch eine Musterdemokratie des 20. Jahrhunderts wird nicht mehr entstehen. Schliesslich: auch Chaos wird wohl nicht dominieren.Es ist hilfreich, die RF auch mit SA, Indien und Brasilien zu vergleichen anstatt mit der OECD.

the end...

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Wirtschaftliche Indikatoren

Ölproduktion (in Millionen Barrel je Tag)Quelle: Deutsche Bank Research, F.A.Z. Institut in: FAZ 13.04.2003

7,866,95

6,34 6,18 6,04 6,12 6,07 6,316,71

7,29 7,59

1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002

2.6 FP’s Conditioning Variables

Permanent media exposure

Permanent elections

Changing domestic and European coalitions

Continuing multi-level games

4.3 Conditions for a hegemon

On the first count, huge opportunities were missed after 9/11. Not many societies perceive the U.S. as benign.

A “acceptable” hegemon must meet one fundamental condition – as a hegemonic power, he must have at least a medium-range time horizon, and he must have developed encompassing interests. Is this the case with the current U.S. administation?

1.2 Der globale Kontext 2

Mehr Akteure, mehr (Spiel)Ebenen, mehr Spiele, mehr (auch konkurrierende) Regeln Weniger reale Souveränität für Regierungen Die Agenda der Nachkriegszeit (WW 2) wechselt: Wie mit Asymmetrien und patchworks umgehen? Allgemein: Abnehmende Konsistenz der Politik

3.x Zeithorizonte, 1990 – 2004

2004199919941990

3.4

3.2

3.0

2.8

2.6

2.4

2.2

2.0

1 year

4 years

Long-term

2.8

2.3

2.1

2.4

3.1

2.82.72.7

2.8

3.23.3

2.9