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April 2011

Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Inhalt:

GV Rudolf Diensthuber SPÖ-Fraktionsobmann Ortsparteivorsitzender

SPÖ Inzersdorf Wir sind da, wenn du uns brauchst! SPÖ Inzersdorf

An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf zugestellt durch Post.at

2011- Jahr der Freiwilligkeit

Die EU

Soziales

Liebe Gemeindebürger/innen!

Viele Menschen beklagen, dass es in unserem Land eine im-mer größer werdende soziale Kälte gibt. Immer mehr von ih-nen rutschen in die Armutsfalle und eine immer größer wer-dende Anzahl kann mit ihrem Einkommen den Lebensunter-halt für sich und ihre Familie nicht mehr abdecken. Wer aber eine Politik mit sozialer Sicherheit will, muss auch eine Partei mit sozialen Inhalten wählen. Es ist nicht ver-ständlich, dass genau jene, die jetzt diese Zustände beklagen, jene Parteien gewählt haben, die diese soziale Kälte unter-stützen, in dem sie in ihrer politischen Ausrichtung eine Poli-tik betreiben, bei der die einfachen Menschen in der Wichtig-keit erst weit hinten rangieren. Eine Politik, bei der zuerst ihre Günstlinge kommen, nämlich die Konzerne und das Kapital. So sieht auch die Steuerpolitik der ÖVP aus, bei der viele Multinationale Konzerne und wohlhabende Millionäre und Milliardäre kaum bis gar keine Steuern bezahlen, im Gegen-satz zu uns, dem „Gewöhnlichen Volk“.

Erfreuliches

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Die(se) EU – ein Narrenverein?

Wenn man auch nur einen Teil dessen glauben kann, was Insider uns erzählen, ist diese Institution zu einem Selbstbe-dienungsladen für mehr oder weniger abgehalfterte Ex-Politiker geworden, die in ihren Heimatländern keine Ruh-mestaten vollbrachten und auf EU-Versorgungsposten „ver-bannt“ wurden. Bestes Beispiel ist aktuell die „Berufung“ unseres Ex-Finanzministers Molterer auf einen der höchstbezahlten Posten in der EU-Finanzlandschaft. Wenn er hier nur an-satzweise durch derartige Unfähigkeit glänzt, wie in seinem Heimatland, dann sitzt er dort goldrichtig. Aber auch „Ver-treter“ anderer Parteien - und da nehme ich auch einzelne unserer SPÖ-Mandatare absolut nicht aus – vertreten in Brüssel nicht im geringsten die Interessen ihres Heimatlan-des, sondern ausschließlich die ihrer dicken Brieftaschen. Wie sonst wäre es möglich, dass wir fast täglich von geplan-ten Beschlüssen hören, die einem normaldenkenden Men-schen nicht im Traum einfallen würden. Von gesundheits-schädlichen Energiesparlampen über erwiesenermaßen un-nützliches „Licht am Tag“ bis hin zu arbeitsrechtlichen Idiotien und der Krümmung von Gurken und Bananen. Brüssler Diktatur Was aber nun angedacht ist, schlägt dem Fass wohl den Boden aus und gleicht vollends einer Diktatur. Man denkt in der EU-Zentrale allen Ernstes darüber nach, die Lohn- und Gehaltspolitik für die gesamten EU-Staaten von Brüssel aus zu diktieren. Als ob Bürokraten, die ihr Leben zur Gänze durch Steuergelder finanziert bekommen wissen könnten, wie die Menschen in den Mitgliedsstaaten mit ihren Löhnen und Gehältern über die Runden kommen. Bürokraten, die teilweise nicht einen einzigen Tag richtig gearbeitet haben, möchten also im fernen Brüssel darüber entscheiden, ob die Verkäuferin, der Schichtarbeiter, die Krankenschwester oder der Gemeindebedienstete in Österreich eine Lohnerhöhung verdient oder nicht. Bei alledem was da passiert, kann man schon mal ernsthaft darüber nachdenken, aus diesem geld-vernichtenden Narrenverein auszutreten!

EU-Politisches

Die Volkspartei in Europa- Schutzmacht der Spekulanten!

Sie blockieren in ihren nationalen Parla-menten jeden Versuch anderer Parteien, eine Spekulationssteuer einzuführen. Sie stemmen sich mit Gewalt dagegen, dass ein Mindestmaß an steuerlicher Gerech-tigkeit hergestellt wird und sie wollen um keinen Preis Konsequenzen für die kriminellen Machenschaften der Finanz-haie und jener gierigen Betrüger, die die Finanzkrise verursacht haben. Sie stellen sich bewusst auf die Seite jener Abkas-sierer, die mit Anderer Hände mühevol-ler Arbeit Millionen verdienen, ohne dem Staat den gerechten Steueranteil ab-zuliefern. Selbst die Interessen der kleinen Bauern verraten Was soll an dieser Volkspartei „Christ-lich-Sozial“ sein, was hat diese Partei jemals für die Masse der kleinen Leute getan? Selbst die Interessen ihres urei-gensten Klientels - jenes der kleinen Bauern - wurden in Brüssel von ihren ei-genen Vertretern mehrfach auf dem Altar der persönlichen Vorteile geopfert.

Zwangsoptimismus?

Von der ÖVP wird uns stets vorgewor-fen, dass wir nur negative Stimmung verbreiten und negative Artikel schrei-ben. Nun, wir haben als SPÖ absolut nichts gegen positive Meldungen oder Stimmung, ganz im Gegenteil. Wir haben aber etwas gegen einen Zwangsoptimismus der alles zudecken will, was nun mal in unserer Gesellschaft nicht funktioniert. Verändern kann man in einer Gesellschaft eben nur dann et-was, wenn man die Schwachstellen als Licht holt und ausmerzt. Unsere Gesellschaft wird nicht gerech-ter, wenn wir pausenlos positive Bot-schaften trommeln, aber nichts gegen die Schattenseiten unternehmen. Dazu muss man über den Tellerrand blicken und er-kennen, dass die Welt noch lange nicht rosarot ist, bloß weil man persönlich nicht davon betroffen ist.

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Liebe Inzersdorferinnen, liebe Inzersdorfer!

Das Jahr 2011 ist zum JAHR DER EHRENAMTLICHKEIT erklärt worden. Ich finde das sehr gut

und hoffe, dass es gelingt, die Arbeit, die Aufgaben, die hohe Verantwortlichkeit und den persönlichen

Einsatz der Ehrenamtlichen unserer Gesellschaft anschaulich vor Augen zu führen.

Unsere Gesellschaft braucht diese Menschen und wir sollten alle den Wert der Arbeit, der durch sie ge-

schieht, auch wirklich erkennen. Es soll uns ein Ansporn sein, einmal darüber nachzudenken, wer in

meinem Freundes- und Bekanntenkreis, wer aus meiner Gemeinde oder Nachbarschaft oder von mei-

nen KollegInnen am Arbeitsplatz, ehrenamtlich tätig ist. Da werden Sie sicher jemanden finden!

Wenn Sie sich dann das Engagement dieser Personen ansehen, dann kommen Sie vielleicht zum Ent-

schluss, vor der/dem ziehe ich den Hut – aber noch schöner wäre es, wenn Sie sagen – der/dem schließe

ich mich an. Selbst in der vielgescholtenen Politik sind hundertausende kleine FunktionärInnen ehren-

amtlich in ihrer Freizeit und im Sinne einer funktionierenden Demokratie unterwegs.

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In allen Bereichen können Ehrenamtliche nie genug sein. „Zu viel ist die Gesellschaft schon von Ei-

gennutz durchtränkt“, ein Satz. den man sehr oft hört und der seinen Wahrheitsgehalt hat. Oder es wird

von vielen im Beruf dermaßen viel abverlangt, dass man kaum mehr Kraft für andere, ehrenamtliche

Aufgaben aufbringen kann.

In Inzersdorf haben wir sehr viele Vereine und Organisationen und alle können zum Glück zumindest

noch die notwendigen Vorstandsmitglieder zur Aufrechterhaltung des Vereines usw. stellen, aber es

wird zunehmend schwieriger, Menschen zu finden, die Ämter übernehmen wollen.

Und so braucht es immer wieder neue Menschen, die sich der Ehrenamtlichkeit in Führungspositionen,

aber auch als deren ehrenamtliche MitstreiterInnen engagieren.

Freiwilligkeit ist der Kern der Kultur des Zusammenlebens, Freiwilligkeit ist der Klebstoff der uns zu-

sammenhält. Freiwilligkeit in einer Gemeinde bringt eine besondere Qualität in unser Leben.

Es ist wichtig, bereits der Jugend vor Augen zu führen, dass sie freiwillig etwas bewegen kann. Schon

die Pfadfinder mit ihrer „guten Tat“, das Jugend Rot-Kreuz, die Feuerwehrjugend, Freiwillige in Ju-

gendzentren und in Sportvereinen uvm. verspüren, dass sie durch ihr freiwilliges Engagement ungeheu-

er wertvoll sind.

Rudolf Diensthuber, Gemeindevorstand

Jahr der Freiwilligen

Dort wo Menschen freiwillig im Einsatz sind, gibt es ein dichtes Netzwerk an HelferInnen

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Es ist ganz einfach zu sagen: "Die Ei-senbahner gehen früher in Pension". Dem muss ich erwidern, dass nur weni-ge Eisenbahner freiwillig frühzeitig in Pension gehen. Es sind aber leider bei den ÖBB Manager am Werk, die nichts besseres im Sinn haben, als Personal abzubauen, da sie für jede Personalein-sparung hohe Summen kassieren. Es werden daher schon seit Jahrzehnten Nebenbahnen eingestellt, Strecken au-tomatisiert usw. nur um Personal ein-zusparen.

Wer sind nun diese Manager? Dazu ist zu bemerken, dass die Gene-raldirektion der ÖBB schon Jahrzehnte mit einer 2/3 Mehrheit fest in den Hän-den der ÖVP liegt. Die ÖVP ist es auch, die die vermeintliche SPÖ-Wählerhochburg ÖBB zerstören will. Immerhin ist es den ÖVP Managern schon gelungen, beinahe 30.000 Dienstposten bei den ÖBB abzubauen, da ist es nicht verwunderlich, wenn viele Beamte schon früher in Pension geschickt werden. .

Aus Fraktion und Gemeinde

GESCHAFFT! Eigene Postleitzahl für In-zersdorf ab 2012 erreicht!

Dass es sich auszahlt für eine Sache zu kämpfen und nicht gleich beim ersten Widerstand aufzugeben, zeigte sich bezüg-lich dem Anliegen einer eige-nen Postleitzahl für unsere Gemeinde. Unbeeindruckt von den ersten negativen Antworten der Post folgte ich bei diesem Vorhaben dem Leitsatz „Steter Tropfen höhlt den Stein“ und letztend-lich siegte die Vernunft. Es er-folgte nach zahlreichen Ge-sprächen und Interventionen die Zusage für eine eigene Postleitzahl ab dem Jahr 2012 (zusammen mit der Einführung der Straßennamen) durch die zuständigen Personen der re-gionalen Poststelle, bei denen ich mich hiermit ausdrück-lichst für ihre Unterstützung bedanken möchte.

Rudolf Diensthuber Vorsitzender der Arbeitsgrup-pe „Straßennamen“

Erwiderung zum ÖBB-Artikel in der ÖVP-Zeitung – von Siegfried Eglseder Siegfried Eglseder

SPÖ-Gemeindemandatar

Auf zu neuen Taten?

Wie in vielen anderen OÖ-Gemeinden gibt es auch bei uns im Jahr 2011 viel tun oder müsste man nicht besser sagen, es „gäbe“ viel zu tun? Allein ein Blick auf unser Budget zeigt, dass auch heuer wieder nur das Allernotwendigste in Angriff genommen werden kann. Wo das Geld fehlt, stoßen Wünsche schnell an ihre Grenzen. Zahlreiche sogenannte „Baustellen“ sind in unserer alltäglichen Ge-meindearbeit offen. Vom Neubau/Zubau unseres Kindergartens über die Fortsetzung des Kanal- und Straßennetzes, den Neubau unseres Gemeindeamtes/Vereinshauses und barrierefreier Arztpraxis, öffent-lichem WC ………! Die Finanzierungen derartiger Vorhaben werden nicht leichter und Zusagen von Seiten des Landes OÖ werden immer wieder nach hinten verschoben. Dass wir diese Vorgangsweise des Landes als ein „im Regen stehen lassen“ empfinden, hat wohl seine Berechtigung, zumal fixe Zusagen - etwa für eine Kostenneutralität bei der Einführung des Gratis-Kindergartens - nicht nur nicht eingehalten, sondern sogar generell in Frage gestellt werden. Gemeinden und deren Bürgermeister können und dürfen zu sol-chen Entwicklungen nicht schweigen. Dazu bedarf es aber chou-ragierter Gemeindeoberhäupter die sich dazu zu Wort melden.

Der Ausbau des Kindergartens/Hortes durch den „Gratiskindergar-

ten“ sollte unserer Gemeinde NICHTS kosten. Nun ist alles anders!

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

In den Medien überschlagen sich zu Recht die Berichte über Höchststände bei den Beschäftig-tenzahlen – mache reden gar schon von Vollbeschäftigung - jedes Monat geht die Arbeitslo-senzahl nach unten und die Politik jubelt. Eine äußerst erfreuliche Entwick-lung könnte man meinen und auf den ersten Blick ist das auch so, aber es ist eben nur die eine Seite der Medaille. Auf der zweiten Seite sehen wir, dass im Gegenzug zu

dieser positiven Trendwende die Erwerbsquote vieler Beschäftigten bereits seit Jahren stark rückläufig ist. Im Klartext bedeutet dies, dass im-mer weniger Menschen und Fami-lien trotz Vollzeitbeschäftigung von ihrem Einkommen auch (über)leben können. Und genau hier sehen wir unsere größte Aufgabe als Gewerk-schaft für die nächste Zukunft. Hier entsprechend gegenzuwirken, in immer mehr Bereichen und Bran-chen einen Mindestlohn einzuführen

und bei Lohnverhandlungen ent-sprechende Abschlüsse zu erreichen, wird unsere vorrangigste Aufgabe sein, um Menschen ein Auskommen mit dem Einkommen zu ermögli-chen. Beschäftigungsrekord ist absolut super, da freuen wir uns drüber, ABER Einkommenssicherheit ohne Existenzängste ist mindestens so wertvoll und sichert zudem die Kaufkraft für die Betriebe. Rudolf Diensthuber ÖGB-Regionalvorsitzender

Soziales

HEIZKOSTENZUSCHUSS des Landes OÖ – nur mehr bis 15.April 2011!!!

Die Heizkostenzuschussaktion des Landes OÖ wird zwar künf-tig mit einem fixen Budgetbetrag gedeckelt, ist dafür aber nachhaltig gesichert. Die Höhe des Zuschusses beträgt € 140,--. Liegt das Einkommen von Personen bis zu € 50,-- über den angeführten Einkommensgrenzen, gibt es einen Zuschuss in Höhe von € 70,-- Der Heizkostenzuschuss ist weiterhin an eine „soziale Bedürf-tigkeit „ gebunden. Als solche gelten all jene Personen, deren Haushaltseinkommen die Ausgleichszulagenrichtsätze nicht übersteigt.

Alleinstehende € 793,40 Lebensgemeinschaften € 1.189,56 Je Kind € 151,48

Anträge müssen bis spätestens 15. APRIL beim Gemeindeamt eingebracht werden!

Die Hauptaufgabe des Österreichischen Ge-werkschaftsbundes ÖGB – der 1945 neuge-gründet wurde – und seiner sieben Einzelge-werkschaften ist es, die Rechte der arbeiten-den Menschen mittels Kollektivvertrag und auf Gesetzesebene sicherzustellen und darüber hinaus auch für einen jährlichen Lohn- und Einkommenszuwachs zu sorgen, der zumin-dest die Inflation abdeckt und somit die Kauf-kauft erhält. Zudem sorgen wir für eine ent-sprechende Weiterbildung und Betreuung un-serer vielen BetriebsrätInnen und Personal-vertreterInnnen. Eine wahrlich nicht leichte Aufgabe im Lichte sinkender Mitgliedszahlen.

DER ÖSTERREICHISCHE GEWERKSCHAFTSBUND

UND SEINE SIEBEN GEWERKSCHAFTEN

Die zwei Seiten der Medaille!

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Buchtipp:

Sonstiges

Haben Sie gewusst –

- dass mehr als ein Drittel jener Menschen, die in Österreich jährlich in Pension gehen, direkt aus der Arbeitslo-sigkeit in die Pension gehen (müssen) und nicht aus einem Beschäftigungsverhältnis heraus?

- dass ab 1.Mai 2011 Bürger aus den osteuropäischen EU-Staaten keine Beschäftigungsbewilligung mehr brau-chen, um in Österreich zu arbeiten

- dass - auf Druck der Gewerkschaften - ein Gesetz gegen Sozialdumping beschlossen wurde, welches Unter-nehmen verbietet, ausländischen Mitarbeiter unter den kollektivvertraglichen Mindestlöhnen zu beschäftigen? Dies soll verhindern, dass billige Arbeitskräfte „importiert“ werden.

- dass es für Handelsangestellte in Österreich seit Jänner 2011 einen Mindestlohn von Euro 1.300.- gibt - erreicht von der zuständigen Gewerkschaft!

Der „Freie“ Markt! Jahrelang haben wirtschaftsnahe (ÖVP)-Politiker versucht uns ein-zureden, dass der freie Markt - weil ohne Regulierungen und Be-schränkungen - schon alles für die Bürger und unsere Gesellschaft regeln wird, weil er ja bei den Anbietern Konkurrenz schafft und somit die Verbraucherpreise nach unten drückt. Welch riesengroßes Märchen uns hier aufgetischt wurde, kann je-der erkennen, der Waren oder Lebensmittel kaufen muss. Bestes Beispiel – der Spritpreis! In einhelliger Eintracht steigen die Preise auf Rekordhöhe, hier wäre ein Eingreifen des Staates höchst an der Zeit (keine Re-Verstaatlichung, aber Grenzen setzen!).

Der freie Wettbe-werb funktioniert also in vielen Be-reichen nicht und regelt somit kaum etwas im Sinne der Bürger oder Verbraucher, son-dern meist im Sin-ne der Rekord-gewinne vieler Konzerne.

Die Schuldenfalle!

Die OÖ Schuldnerberatungsstel-len können sich des Ansturms hoffnungslos verschuldeter Men-schen kaum noch erwehren. Et-wa 70 000 Euro hat jeder dieser Hilfesuchenden an Schulden.

Dies hat mehrere Faktoren als Ursache. Zum einen glauben immer mehr (v.a.junge) Men-schen, überall mithalten zu müs-sen und alles (sofort) haben zu müssen. Zum anderen haben sich viele Menschen einen Lebens-standard aufgebaut, der nun durch Arbeitsplatzverlust oder geringeren Verdienst ihre Ein-kommenssituation übersteigt. Die dritte Gruppe ist jene, die sich eigentlich kaum einen nen-nenswerten Luxus leistet, mehre-re Jobs zum Überleben anneh-men muss und trotzdem in die Abwärtsspirale gerät, weil für sie das Leben insgesamt zu teuer geworden ist!

Schon.vergessen? Schwarz-Blau 2000-2006: Regiert, geschmiert, kassiert Im Nachrichtenmagazin Profil/ Ausgabe 11/2011 war eine hochinte-ressante Dokumentation zu finden: Wie die Republik Österreich unter Schwarz-Blau zum Selbstbedienungsladen wurde. Wie ein verschworener Zirkel aus Politikern, Lobbyisten und Geschäftema-chern eine Millionenbeute untereinander aufteilte. Da geht es um zumindest 60 Millionen Euro, die auf dunklen Kanälen in die Ta-schen dubioser Geschäftsleute und Politiker flossen, stets Steuergeld oder Geld aus staatsnahen Unternehmen, stets gedeckt oder initiiert von Politikern, die unter Hinweis auf die Korruption im Land an die Macht gekommen waren und es dann selbst noch viel bunter.trieben. http://www.ooe.spoe.at/uploads/media/110314_Profil.pdf

Impressum Herausgeber: SPÖ Inzersdorf, Druck: SPÖ-BO Kirchdorf, Hauptpl. 7, 4560 Kirchdorf Blattlinie: Sozialdemokratisches Informationsblatt, Fotos: SPÖ-Inzersdorf, privat, Internet Mail: r.diensthuber@aon.at, Web: www.inzersdorf.spoe.at

Erfreuliches

ORTSGRUPPE KIRCHDORF / INZERSDORF

Wir lassen Taten sprechen!

Nicht reden, sondern „unterstützen und helfen“ lau-tet das Motto des Pensionistenverbandes der Orts-gruppe Kirchdorf/Inzersdorf - genau deshalb kom-men die Einnahmen aus dem Adventmarkt auch seit vielen Jahren nach sozialdemokratischen Grundwer-ten sozialen Projekten zugute. Der Reinerlös des Jahres 2010 in Höhe von 300 Euro wurde dieses Jahr vom Obmann des Pensionistenverbandes Alois Mühlberger an die Direktorin der Volksschule In-zersdorf, Christine Stöckler, übergeben. Weitere 700 Euro wurden an den stellvertretenden Direktor der Hauptschule 2 in Kirchdorf, Hannes Binder übergeben. Die Spenden sollen den Kirch-dorfer und Inzersdorfer SchülerInnen für Schulver-anstaltungen und Projekte zugute kommen. Die PV-Ortsgruppe möchte sich auch bei den In-zersdorfer und Kirchdorfer Betrieben für die vielen Spenden zur Verlosung ihrer Faschingsveranstaltung bedanken.

PV-Obmann Alois Mühlberger, Kurt Hotz, VS-Direktorin Christine Stöckler und die Frauenrefe-rentin des Pensionistenverbandes Margarete Huemer

Wer kennt es nicht, das Gefühl neuen Lebens, wärmender Sonnenstrahlen und des wiedererwach-ten Datendrangs? Der Frühling mit all seiner Lebenskraft weckt Mensch und Natur und führt bei-de in eine Zeit der Lebensfreude und des Lichtes! Als SPÖ-Inzersdorf dürfen wir Ihnen wünschen, diese kommende Zeit mit allen Sinnen zu ge-nießen!