Strategische Umweltprüfungen Hochwasserrisikomanagementplan (HWRMP) nach § 75 WHG und...

Strategische UmweltprüfungenHochwasserrisikomanagementplan (HWRMP) nach § 75 WHG undMaßnahmenprogramm nach § 82 WHGFestlegung des Untersuchungsrahmens für den Umweltbericht (Scoping) gem. § 14f Abs. 4 UVPG

11.04.23

Seite 2 Scoping-Termine HWRMP und WRRL

Gliederung

Teil I: Allgemeiner Teil

•Einführung und rechtliche Grundlagen

•Zielsetzung des heutigen Scoping-Termins

Teil II: Hochwasserrisikomanagementplan nach § 75 WHG

•Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen

• Arbeitsschritt 1 – Vereinfachte Umweltverträglichkeitsbetrachtung

• Arbeitsschritt 2 – Erstellung von Umweltsteckbriefen

• Arbeitsschritt 3 – Erstellung von Umweltsteckbriefen der weitergehenden

Maßnahmen

Teil III: Maßnahmenplan nach § 82 WHG

•Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen

Teil IV: Festlegung des Untersuchungsrahmens

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Teil I: Allgemeiner Teil

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Einführung und rechtliche Grundlagen

• Für Hochwasserrisikomanagementpläne (§ 75 WHG) ist gemäß § 14b Abs. 1

Nr. 1 i.V.m Anlage 3 Nr. 1.3 UVPG eine Strategische Umweltprüfung

durchzuführen.

• Für Maßnahmenprogramme (§ 82 WHG) ist gemäß § 14b Abs. 1 Nr. 1 i.V.m

Anlage 3 Nr. 1.4 UVPG eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen.

• Ziel: Frühzeitige Berücksichtigung von Umweltbelangen schon bei der

Planaufstellung.

• Prüfgegenstand der Strategischen Umweltprüfung sind alle Maßnahmen, die

in den Plan/das Programm aufgenommen werden.

• Das Untersuchungsgebiet der Umweltprüfungen umfasst das gesamte

Saarland.

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Einführung und rechtliche Grundlagen

• Zentrales Element der SUP ist der Umweltbericht in dem die voraussichtlich

erheblichen Umweltauswirkungen des HWRM-Planes auf die in § 2 Abs. 1

Satz 2 UVPG genannten Schutzgüter

• Menschen und menschliche Gesundheit,

• Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,

• Boden,

• Wasser,

• Klima / Luft

• Landschaft,

• Kultur- und sonstige Sachgüter

• Sowie die Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern beschrieben

werden.

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Schutzgüter HWRM-RL/WHG•Menschliche Gesundheit•Umwelt•Kulturerbe•Wirtschaftliche Tätigkeiten und erhebliche Sachwerte

≠


Zielsetzung des heutigen Scopingtermins

• Das Ziel des heutigen Scopingtermins ergibt sich aus § 14f UVPG :

• Festlegung des Untersuchungsrahmens einschl. Umfang und

Detaillierungsgrad der Umweltberichte• „Die Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den

Plan oder das Programm berührt wird, werden bei der Festlegung des

Untersuchungsrahmens der Strategischen Umweltprüfung sowie des Umfangs und

Detaillierungsgrads der in den Umweltbericht aufzunehmenden Angaben beteiligt. Die

zuständige Behörde gibt auf der Grundlage geeigneter Informationen den zu beteiligenden

Behörden Gelegenheit zu einer Besprechung oder zur Stellungnahme über die nach Absatz

1 zu treffenden Festlegungen. Sachverständige, betroffene Gemeinden, nach § 14j Absatz

1 zu beteiligende Behörden, nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes anerkannte

Umweltvereinigungen sowie sonstige Dritte können hinzugezogen werden. Verfügen die zu

beteiligenden Behörden über Informationen, die für den Umweltbericht zweckdienlich sind,

übermitteln sie diese der zuständigen Behörde.“

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Zielsetzung des heutigen Scopingtermins

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Festlegung des Untersuchungsrahmens

Erstellen des Umweltberichts

Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Öffentliche Bekanntmachung

Feststellung der SUP-Pflicht

Überprüfung des Umweltberichtes


Teil II: Hochwasserrisikomanagementplan

nach § 75 WHG

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Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen

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• Die Methodik orientiert sich an der Veröffentlichung „LAWA-Textbausteine für Umweltberichte zu den Hochwasserrisikomanagementplänen gemäß § 14g des UVPG“ der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA)



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• Definition von Umweltzielen, die für die Bewertung der Umweltauswirkungen als Prüfkriterien verwendet werden.

• Beschreibung des Umweltzustands anhand der Schutzgüter nach UVPG.

• Prognose des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung des Plans.

• Ermittlung der voraussichtlich erheblichen Auswirkungen des Plans auf die Umwelt

• Arbeitsschritt 1: Vereinfachte Umweltverträglichkeitsbetrachtung

• Arbeitsschritt 2: Erstellung von Umweltsteckbriefen

• Arbeitsschritt 3: Erstellung von Umweltsteckbriefen der weitergehenden Maßnahmen

• Prüfung von Alternativen

• Ggf. Ermittlung von Überwachungsmaßnahmen


Arbeitsschritt 1Vereinfachte Umweltverträglichkeitsbetrachtung

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• Identifizieren von Maßnahmen bei denen erheblich negative Umweltauswirkungen nicht auszuschließen sind.

• Methode: Checkliste mit Bewertung der Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter gem. § 2 UVPG für alle Maßnahmen des Maßnahmenkatalogs


Arbeitsschritt 2Erstellung von Umweltsteckbriefen

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• Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen für Maßnahmen bei denen erheblich negative Auswirkungen nicht auszuschließen sind.

• Betrachtung des Worst Case

• Beachtung von Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen

• Methode: Maßnahmensteckbriefe (tabellarisch) mit einer Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter nach § 2 UVPG sowie schutzgutübergreifender Gesamtbewertung ohne Betrachtung eines räumlichen Bezugs



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Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “



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Arbeitsschritt 3Erstellung von Umweltsteckbriefen der weitergehenden Maßnahmen

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• Betrachtung der weitergehenden Maßnahme auf Grundlage der zusammenfassenden Bewertung hinsichtlich der Auswirkungen auf die Schutzgüter

• Betrachtung mit räumlichen Bezug

• Beschreibung und Bewertung anhand vorhandener Daten sowie Auswertung von Luftbildern

• Vor-Ort-Begehungen werden nur in Einzelfällen durchgeführt

• Formulierung von Hinweisen zur Vermeidung und Verminderung erheblicher Umweltauswirkungen

• Aufzeigen der Erfordernis weiterer Untersuchungen (z.B. FFH-Verträglichkeit, UVP-Vorprüfung)


Gliederung des Umweltberichtes

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1 Einführung2 Anmerkung zum Scoping3 Gegenstand des Hochwasserrisikomanagementplans3.1 Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des HWRM-Planes3.2 Zusammenfassung der Maßnahmen3.3 Beziehungen zu anderen relevanten Plänen und Programmen4 Darstellung der geltenden Ziele des Umweltschutzes5 Methodisches Vorgehen5.1 Vereinfachte Umwelterheblichkeitsbetrachtung5.2 Erstellung von Umweltsteckbriefen für Maßnahmen bei denen erheblich

negative Umweltauswirkungen nicht ausgeschlossen werden können5.3 Umweltsteckbriefe der weitergehenden Maßnahmen6 Merkmale der Umwelt und des Umweltzustandes7 Prognose des Umweltzustands bei Nichtdurchführung des HWRM-Plans8 Voraussichtliche erhebliche Auswirkungen des HWRM-Plans auf die

Umwelt, Darstellung der Maßnahmen, um erhebliche nachteilige Auswirkungen zu verhindern, zu verringern und so weit wie möglich


Gliederung des Umweltberichtes

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8.1 Vereinfachte Umwelterheblichkeitsbetrachtung8.2 Umweltsteckbriefe für Maßnahmen bei denen erheblich negative

Umweltauswirkungen nicht ausgeschlossen werden können8.3 Zusammenfassende Bewertung der voraussichtlich erheblichen

Umweltwirkungen des HWRM-Planes9 Alternativenprüfung10 Überwachungsmaßnahmen11 Hinweise auf Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung der Angaben

• Allgemein verständliche, nichttechnische Zusammenfassung

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Teil III: Maßnahmenprogrammnach § 82 WHG



• Darstellung der für das Programm geltenden Ziele des Umweltschutzes, die bei der Ausarbeitung des Programms berücksichtigt wurden.

• Darstellung der Merkmale der Umwelt, des derzeitigen Umweltzustands sowie dessen voraussichtliche Entwicklung bei Nichtdurchführung des Programms.

• Angabe der derzeitigen für das Programm bedeutsamen Umweltprobleme.

• Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt.

• Allgemeine Wirkungsanalyse der Umweltwirkungen der Maßnahmen

• Teilweise Zusammenfassung von Maßnahmen mit ähnlichen Umweltauswirkungen

• Beschreibung der negativen und positiven Auswirkungen auf die Schutzgüter nach § 2 UVPG (s. Beispiel in folgender Tabelle)

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• Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen aufgrund der Durchführung des Programms zu verhindern, zu verringern und so weit wie möglich auszugleichen

• Alternativendarstellung und Überwachungsmaßnahmen

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Allgemeine Wirkungsanalyse der Umweltwirkungen der MaßnahmenBeispiel: Maßnahmen zur Behebung hydromorphologischer Beeinträchtigungen der UferstrukturMaßnahme Negative Umweltauswirkung

auf die Schutzgüter gemäß § 2 UVPG

Positive Umweltauswirkung

Maßnahmen zur Behebung hydromorphologischer Beeinträchtigungen der Uferstruktur

Vor allem baubedingte temporäre Beeinträchtigungen:Boden (Bodenverdichtung, Veränderung des Bodengefüges)Wasser (Temporäre Trübung und Verunreinigung durch Eintrag von Boden und ggf. Mobilisierung von Verbindungen)Tiere / Pflanzen (Temporäre Beunruhigung durch Lärm, ggf. punktuelle Beseitigung von Lebensräumen, Temporärer Verlust von Lebensraum im unmittelbaren Baubereich, Störung der Aquaflora und –fauna durch Trübung des Wassers im Baustellenbereich und flussabwärts)

Mit Abschluss der Maßnahmen:Wasser (Verbesserung der Gewässerstruktur, Verbesserung der Uferstruktur, Optimierung des Geschiebehaushaltes, Initiierung und Lenkung erosiver Prozesse, Reduzierung von Stoffeinträgen, Verbesserung des )Tiere/Pflanzen (Erhöhung der Strukturvielfalt, Schaffung und Erhaltung naturnaher Lebensräume und Habitatstrukturen, Verbesserung des Biotopverbundes, Verbesserung des Nahrungsangebotes)



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Allgemeine Wirkungsanalyse der Umweltwirkungen der MaßnahmenBeispiel: Maßnahmen zur Behebung hydromorphologischer Beeinträchtigungen der UferstrukturMaßnahme Negative Umweltauswirkung

auf die Schutzgüter gemäß § 2 UVPG

Positive Umweltauswirkung

Maßnahmen zur Behebung hydromorphologischer Beeinträchtigungen der Uferstruktur

Vor allem baubedingte temporäre Beeinträchtigungen:Landschaft (ggf. temporäre Beeinträchtigung durch Baustelleneinrichtung und Bautätigkeit)Bei Eingriffen in den Boden und bei Veränderungen des Grundwasserstandes kann es zu negativen Effekten für Bau- und Bodendenkmäler kommen.

Mit Abschluss der Maßnahmen:Landschaft (Erhaltung und Schaffung wertvoller Landschaftsstrukturen, Erhöhung der Strukturvielfalt)Luft / Klima (lufthygienische Funktion von Ufergehölzen, Verbesserung des Kleinklimas)Schutzgut Kultur- und Sachgüter (Sicherung von Nutzflächen und Infrastrukturen gegen unerwünschte erosive Prozesse)Schutzgut Erholung (Aufwertung der Erholungsfunktion durch Schaffung wertvoller Landschaftsstrukturen)Schutzgut Mensch (ggf. Verbesserung des Hochwasserschutzes, Sicherung von Eigentum)



Prüfungsintensität•Orientiert sich generell an der Maßstäblichkeit der planerischen Festlegungen,•Die im Maßnahmenprogramm vorgesehenen Maßnahmen sind räumlich nicht überall konkret verortet,•Einfache Prognosetechnik: verbale Beschreibungen der Ursache- Wirkungs-Zusammenhänge,•Die Maßnahmen werden für die SUP auf Ebene der Betrachtungsräume aggregiert.

Ist-Zustand und Entwicklung der Umwelt bei Nichtdurchführung des Maßnahmenprogramms•Zustandsanalyse unter Berücksichtigung umweltrelevanter Vorbelastungen•Beschreibung der Umwelt und der bedeutsamen Umweltprobleme,•Nutzung vorhandener Unterlagen.

Untersuchungsraum•Gesamtes Saarland

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Gliederung des Umweltberichts0 Einleitung1 Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Programms sowie der Beziehung zu anderen Plänen und Programmen2 Darstellung der für das Programm geltenden Ziele des Umweltschutzes sowie der Art, wie diese Ziele und sonstige Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung des Programms berücksichtigt wurden3 Darstellung der Merkmale der Umwelt, des derzeitigen Umweltzustands sowie dessen voraussichtliche Entwicklung bei Nichtdurchführung des Programms3.1 Schutzgut Tiere und Pflanzen3.2 Schutzgut Wasser3.2.1 Grundwasser

EINWIRKUNG DES BERGBAUS3.2.2 Oberflächengewässer

EINSTUFUNG DER OBERFLÄCHENWASSERKÖRPER IN DEN ÖKOLOGISCHEN ZUSTAND

EINSTUFUNG DER OBERFLÄCHENWASSERKÖRPER IN DEN CHEMISCHEN ZUSTANDEINSCHÄTZUNG DER STOFFLICHEN BELASTUNGENEINSCHÄTZUNG DER VERSCHMUTZUNGEN DURCH PUNKTQUELLENEINSCHÄTZUNG DER VERSCHMUTZUNG DURCH DIFFUSE QUELLENGewässerentwicklung / Hydromorphologie

3.3 Schutzgut Boden3.4 Schutzgut Landschaftsbild3.5 Schutzgut Erholung3.6 Schutzgut Mensch und menschliche Gesundheit3.7 Schutzgut Kultur- und Sachgüter/ Bodendenkmalpflege3.7.1 Baudenkmäler3.7.2 Bodendenkmäler

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Gliederung des Umweltberichts

4. Angabe der derzeitigen für das Programm bedeutsamen Umweltprobleme, insbesondere der Probleme, die sich auf ökologisch empfindliche Gebiete nach Nummer 2.6 der Anlage 4 zum UVPG beziehen

4.1 Gebiete, in denen die Umweltqualitätsnormen überschritten wurden4.2 Gebiete mit hoher Bevölkerungsdichte4.3 Grundwasser4.4 Oberflächengewässer4.4.1 Gewässerschutz (Stand 31.12.)20124.4.2 Gewässerökologie4.4.3 Gewässerentwicklung4.5 Naturschutz4.5.1 Schutzgüter der Natura 2000-Richtlinien4.6 Denkmalschutz5. Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt6. Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige

Umweltauswirkungen aufgrund der Durchführung des Programms zu verhindern, zu verringern und so weit wie möglich auszugleichen

7. Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei der Zusammenstellung der Angaben aufgetreten sind (z.B. technische Lücken oder fehlende Kenntnisse)

8. Kurzdarstellung der Gründe für die Wahl der geprüften Alternativen sowie eine Beschreibung, wie diese Prüfung durchgeführt wurde

9. Darstellung der geplanten Überwachungsmaßnahmen10. Nichttechnische Zusammenfassung

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Teil IV: Festlegung des Untersuchungsrahmens

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Strategische Umweltprüfungen (SUP)Vorschlag für einen Untersuchungsrahmen

• Haben Sie Anmerkungen, Anregungen, Hinweise, Informationen .., die für die Weiterbearbeitung der Umweltberichte zweckdienlich sind? Insbesondere zu:• Prüfumfang/Prüfgegenstand der SUP und Untersuchungsraum• Umweltziele, Prüfkriterien,• Detailierungsgrad,• Daten- und Informationsgrundlagen,• in den Umweltbericht aufzunehmende Angaben.

• Die Dokumente sind im Internet bereitgestellt: Maßnahmenprogramm: www.saarland.de/wrrl-bewirtschaftungsplan.htm. HWRM-Plan http://www.saarland.de/74440.htm.

• Möglichkeit der schriftlichen Beteiligung bis zum 26.03.2015 an:IFÖNA GmbHHugenottenstraße 5866333 Vö[email protected]

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