Links-Parteien mit ihrem Schlend-rian-Getue stoppen.Als einen unserer Schwerpunkte werden uns die Landrats- und Re-gierungsratswahlen 2011 beschäf-tigen. Die SVP Baselland hat sich hohe Ziele gesetzt und wird alles daran setzen, diese auch zu errei-chen. Die Vorarbeiten haben schon längst begonnen; jetzt müssen wir gemeinsam die Vorbereitungen weiterführen, damit sich die Wäh-lerschaft weiterhin vertreten und unterstützt fühlen kann. Wir wollen die Wahlen vom Frühjahr 2011 ge-winnen.

Die SVP BL ist die einzige Partei, welche für die Unternehmungen in unserem Kanton konsequente Politik macht und dabei zum qua-litativen Wohlstand in unserem Kanton einen Beitrag leistet. Die Sicherheit und das Wohlergehen der Baselbieter Bevölkerung ist uns von grösster Wichtigkeit und Bedeutung.

Ich freue mich auf die vielen Be-gegnungen und Kontakte im In-teresse einer erfolgreichen SVP-Politik.

Dieter Spiess, Kantonalpräsident

Liebe Leserinnen und Leser

Als Erstes wünsche ich Ihnen Ge-sundheit, Glück und Zufriedenheit für 2010. Für die Zusammenarbeit im letzten Jahr danke ich allen herz-lich und hoffe, dass Sie das Jahr 2009, wie ich, in guter Erinnerung behalten können. Als Mitglieder und Sympathisanten der Schweizeri-schen Volkspartei (SVP) verbindet uns so Manches, wie zum Beispiel: Unsere Schweiz, unsere Heimat, das Schweizer Brauchtum und Ge-dankengut. Der Einsatz und Kampf für die Erhaltung unserer Anliegen und Werte verlangt Ausdauer, Kraft und Entschlossenheit.

Im neuen Jahr werden wir nicht weniger gefordert sein. Ausser der Jahreszahl hat sich nichts geändert. Themen wie Asylmissbrauch, Ar-beitslosigkeit, Jugendgewalt, hohe Ausländerkriminalität, Vandalismus, Bildungschaos und Finanzhaushalt, um nur einige zu nennen, muss die SVP-Politik weiterhin die Mitte-

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Aktuelles der - BasellandNr. 23/ Ausgabe Januar 2010Redaktion: Simone Iberg, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach,

4448 Läufelfi ngen oder per mail an: ruth.singer@svp-baselland.ch Tel. 062/ 299 11 22/ Fax 062/ 299 11 33

Impressum/Kontakt: flash ist das Infoblatt der SVP Baselland. deadline Redaktion: jeweils am 20. des Vormonates. Kontakt: flash@mymail.ch Tel.:061/ 981 43 00

Das neue Jahr verlangt zusätzliche Herausforderungen!

«Die SVP muss den Mitte-Links-

Schlendrian stoppen!»

Keine Zeit zum Ausruhen: ein anspruchsvolles und Arbeitsinten-

sives Jahr steht uns bevor.

Traktanden

1. Begrüssung2. Parolenfassung zur Abstimmung vom 7. März 2010

Eidgenössische Vorlagen- BVG Mindestumwandlungssatz „JA zu fairen Renten“- Tierschutzanwalt-Initiative- Bundesbeschluss über die Forschung am Menschen

Kantonale Vorlagen - Revision Gastwirtschaftsgesetz

3. Referat zum Thema „Bundesratswahlen durch das Volk“.Information im Vorfeld zur Volksinitiative.

4. Verschiedenes

Die Parteileitung zählt auf Ihre Anwesenheit und freut sich über zahlreiches Erscheinen.

zum

ParteitagDonnerstag, 14. Januar 2010, 20.15 Uhr

Im Restaurant Seegarten (Grün 80)Rainstrasse 6, 4142 Münchenstein

So viele Neumitglieder sind 2009 der SVP Baselland beigetreten.

«Herzlich willkommen»

176!176!

Herzliche Einladung

Retouren an:

SVPPostfach4448 Läufelfi ngen

P.P.4414 Füllinsdorf

hänge verfolgt, hat diese Entwicklung von Anfang anvorausgesehen: Eine „grenzenlose Personen-freizügigkeit“ muss zu einer massiven Zuwande-rung ins Hochlohnland Schweiz führen, weil viele Schlechterverdienende aus dem Ausland von un-seren höheren Löhnen profi tieren wollen. Die Personenfreizügigkeit ist deshalb für die Schweiz ein reines Schönwettermodell für

svp nationalsvp national

Die Schweiz erlebt zurzeit ein noch nie da-gewesenes, unkontrollierbar gewordenes Bevölkerungswachstum von 70›000 bis 100›000 Personen pro Jahr. Umgerechnet auf die nächsten 10 – 15 Jahre bedeutet dies eine Million mehr Einwohner für unser Land.

Mehr als 85% dieses Anstiegs der Bevölke-rung ist auf die Einwanderung zurückzuführen, vor allem aus Deutschland. Wenn in ein paar Jahren die Personenfreizügigkeit mit Rumäni-en und Bulgarien in Kraft tritt, dürfte der Ein-wanderungsdruck noch ansteigen. Was heisst das eigentlich für unser Land?

Ein derart rasantes Wachstum hat massive Auswirkungen auf unsere Infrastrukturen. Die Zuzüger wollen alle Wohnungen haben, Auto und Zug fahren, ihre Kinder zur Schule schi-cken, aber auch Strom konsumieren und un-ser Gesundheitssystem in Anspruch nehmen. Ohne Massnahmen zwingt diese Entwicklung unser Land, die Bauzonen zu erweitern, unse-re Autobahnen und Strassen massiv auszu-bauen, um weitere Staus zu verhindern, aber auch das Fassungsvermögen der schon heute auf den Hauptachsen überlasteten Züge zu vergrössern. All dies bedingt milliardenschwe-re Investitionen in Infrastrukturprojekte und dies in einer Zeit der Rezession, in welcher die meisten öffentlichen Haushalte rote Zahlen schreiben.Die Arbeitslosenrate steigt: Einheimische Ar-beitnehmer verlieren wegen der Zuwande-rer ihre Stellen. Zur Zeit vermitteln deutsche Arbeitsvermittlungsämter ihre Arbeitslosen bewusst in die Schweiz, damit sie nicht dem deutschen Staat zur Last fallen. Deutsche Un-ternehmen, die ihr Personal reduzieren müs-sen, zahlen ihren Mitarbeitern sogar noch EUR 20›000.--, wenn sie eine Stelle in der Schweiz annehmen, damit sie diese wegen des erhöh-ten Kündigungsschutzes in Deutschland nicht noch lange weiter entlöhnen müssen. Im Ge-gensatz zu früheren Zuwanderern sprechen die heutigen deutsch, sind gut gebildet und deshalb sofort einsetzbar. Diese Entwicklung führt zu einer massiv steigenden Verschuldung unserer Arbeitslosenkasse und Invalidenversi-cherung; und schon bald wird sie sich auch in den Gemeinden bei der Sozialhilfe auswirken. Berappen müssen diese Zusatzkosten die Schweizer Arbeitnehmer mit höheren Lohn-beiträgen für die Arbeitslosenversicherung, die Schweizer Konsumenten mit einer höheren Mehrwertsteuer für die IV und die Schweizer Steuerzahler bei der Sozialhilfe.

Der Grund für diese Entwicklung liegt in der Personenfreizügigkeit mit der EU.Wer die volkswirtschaftlichen Zusammen-

Grössenwahnsinn Personenfreizügigkeit!Caspar Baader, Nationalrat SVP BL, Gelterkinden

Zeiten der Hochkonjunktur – ein Grössenwahn-sinn sondergleichen -, weil wir unseren Arbeits-markt nicht mehr steuern können, erst recht, nachdem es der Bundesrat noch verpasst hat, im Sommer die Ventilklausel anzurufen. Wegen dieser voraussehbaren Entwicklung hat die SVP schon von Anfang an vor der Personenfreizü-gigkeit gewarnt und sich konsequent gegen die Ausdehnung auf die neuen EU-Länder, sowie auf Rumänien und Bulgarien gewehrt. Interes-sant ist folgende Tatsache: Die Konjunkturfor-schungsstelle der ETH hat bereits am 15. De-zember 1998 eine Studie durchgeführt bezüglich der Personenfreizügigkeit. Damals schon kam sie zum Schluss, dass die Einführung der Per-sonenfreizügigkeit – wobei es lediglich um die alten 15 EU-Länder ging – zu einer Zuwande-rung von 80›000 Personen pro Jahr führen wür-de, und dass die Arbeitslosenversicherung jähr-lich zusätzlich 300 bis 400 Mio. Franken kostet. Erlaubt sei die Frage: Warum hat der Bundesrat dies damals verschwiegen und sich so stark ge-macht für die Personenfreizügigkeit?

Dieser Entwicklung will die SVP nicht länger zu-sehen. Auf Antrag der SVP-Bundeshausfraktion muss das Parlament in Bern bis Ende März 2010 eine ausserordentliche Session durchfüh-ren zur Thematik der unkontrollierbar geworde-nen Zuwanderung. Es wird sich dann befassen müssen mit den von der SVP vorgeschlagenen möglichen Massnahmen dagegen. Vorsorgli-cherweise hat unsere Fraktion vom Bundesrat die Kündigung des Personenfreizügikeitsab-kommens verlangt, damit die Schweiz wieder die Möglichkeit hat, einen Steuermechanismus für die Zuwanderung einzuführen.

AGENDA 2010

Vorankündigungen aus den Sektionen

Sektion AeschMontag, 18. Januar 2010, 20.00h (19.30h Vorstand)Generalversammlung im Turmzimmer des Restaurants Mühle in Aesch

Sektionen Birsfelden & MuttenzDonnerstag, 28. Januar 2010, 19.30hKongresszentrum Mittenza in Muttenz«Einstehen für die Schweiz». Anlass mit Natalie Rickli und den Landratskandidaten der Sektionen mit anschliessendem Apéro.

Sektion FüllinsdorfMittwoch, 10. Februar 2010Generalversammlung

Sektion BottmingenMittwoch, 3. März 2010Ausfl ug ins Bundeshaus während der Frühjahrssession inkl. Fragerunde mit Toni Brunner, Präsident SVP Schweiz, und Christian Miesch, NR Baselland.Programm, Anmeldung und Infos: www.svp-bottmingen.ch oder per email an: info@svp-bottmingen.ch,Fax 061/402.03.09 (Hanspeter Weibel)

Sektion MuttenzDonnerstag, 18 März 2010, 20.15hGeneralversammlung im Burgchäller in Muttenz, Kirchplatz 3.

Sektion Biel-BenkenDonnerstag, 25. März 2010, 19.30hRestaurant Rössli, Biel-BenkenJubiläums-GV: 10 Jahre Sektion Biel-Benken

Sektion BuusFreitag, 26. März 2010Generalversammlung

Sektion Gelterkinden und UmgebungFreitag, 16. April 2010Generalversammlung, (Ort wird noch bekanntgegeben).

Sektion Gelterkinden und UmgebungSonntag, 26. September 2010Leimenhof-Chilbi

Abstimmungsplakat: Damals als über-trieben beschimpft, heute Realität!

Mitte Dezember debattierte der Landrat über das Budget 2010. Der vom Regierungsrat präsentierte Vor-schlag mit einem Defi zit von unver-antwortlichen 118 Mio. Franken ging trotz vehementem Widerstand der SVP ohne wesentliche Korrekturen durch. Trotz der wirtschaftlich ange-spannten Situation will die Ratslinke mit Unterstützung der CVP unser Steuergeld mit vollen Händen zum Fenster rauswerfen. Die Vorschläge der SVP Fraktion, wie im Jahr 2010 rund 40-50 Mio eingespart werden könnten, notabene ohne substantiel-le Abstriche bei den Staatsaufgaben, fanden im Landrat keine Mehrheit.

«Leider hat der Landrat nur gerade 3 Millionen gespart», meint Landrätin Rosmarie Brunner. Um den Verlust im Budget 2010 zu kaschieren, wer-den nun 95 Millionen Eigenkapital-Rückstellungen aufgelöst die eigent-lich für dringende Zukunftsaufgaben zurückgestellt waren. Wir leben heu-te schon auf dem Buckel kommen-der Generationen. Werden die Ausgaben nicht end-lich reduziert und die Aufgaben des Kantons nicht überarbeitet, droht aufgrund der Defi zitbrem-se eine automatische Steuerer-höhung bis 105%. Ohne massi-ve Richtungsänderung bei den Staatsfi nanzen droht dieses Hor-rorszenario bereits 2011 Realität zu werden.

Zur Erinnerung:Keine 2 Jahre ist es her, da war der Regierungsrat noch überzeugt, dass

der Staatshaushalt gesund sei und bleibe. Eine Defi zitbremse würde den Regierungsrat zum Sparen an-halten, sollte sich die fi nanzielle Situ-ation im Kanton verschlechtern. Eine Steuererhöhung sei vorläufi g kein Thema.

Rosmarie Brunner: »Die SVP-Frakti-on wehrte sich damals mit aller Kraft gegen die Defi zitbremse, weil sie den Entscheid der Steuererhöhung den Politikern überlässt.».

Das Geschäft kam – nur dank der SVP – überhaupt zur Abstimmung vor das Baselbieter Stimmvolk. Die Finanzkrise legt nun die Irrtümer der damaligen Befürworter offen: das Geld ist knapp und Einnahmen feh-len, und dennoch werden die Aus-gaben immer mehr. Politiker sind nicht gewillt zu sparen, das kann nur das Volk. Einzig die SVP hatte damals schon zur Vorsicht geraten und vor der Gefahr der automati-schen Steuererhöhungen gewarnt. Trotzdem wurde die Defi zitbremse vor dem Volk durchgesetzt. Jetzt ha-ben wir den Salat!Unser kantonales Parlament gibt un-terdessen munter weiter Geld aus statt zu sparen! Der Steuerzahler wird schon in Kürze die Zeche dieser Masslosigkeit bezahlen! Wie geht’s nun weiter? Die SVP fordert den Regierungs-rat zu einer rigorosen Aufgaben-prüfung auf. Das Notwendige muss endlich vom wünschbaren Luxus getrennt werden.

svp basellandsvp baselland

Seit dem klaren Entscheid über das Minarett-verbot befi ndet sich die Welt in heller Aufre-gung... Und umso länger diese verlogene medi-ale Nachbearbeitung dieser Volksabstimmung geht, desto mehr und immer deutlicher meldet sich das Schweizer Volk zu Wort.

Was uns tatsächlich Sorgen machen sollte sind die internen schweizerischen Vorgänge seit dem Abstimmungssonntag: Das Verhalten Rechtsgelehrter, moralisierender Intellektueller und «Antirassismus-Funktionäre». Aber vor allem das des Bundesrates!Es ist skandalös und inakzeptabel wie bei-spiellos Abgehoben, undemokratisch und re-alitätsfremd der Bundesrat in dieser Situation reagiert: er entschuldigt sich, er beschwichtigt und zeigt die Möglichkeit einer «Beschwerde-Einreichung beim Europäischen Gerichtshof».

Zu lange wurden das Unbehagen und die Sor-gen weiter Bevölkerungskreise über unsere Ausländerpolitik, Personenfreizügigkeit, Kran-kenkassenprämien, Arbeitslosigkeit, Bankge-heimnis, Ausländer-Kriminalität, Aussenpolitik (Libyen), Bankenkrise mit intellektueller und moralischer Arroganz missachtet.

All diese Unsicherheiten und Fehlentwicklun-gen zusammen mit der Unfähigkeit unserer Bundesräte und -rätinnen hat der SVP CH Grund für die Initiative «Bundesratswahl durch das Volk» gegeben. Es ist dringend nötig, dass die Schweiz wieder von Politikern geführt wird, die das VOLK vertreten und nicht am Volk vorbei politisieren!

Im Januar startet die Unterschriftensammlung durch die SVP Baselland/ SVP Schweiz, und am Parteitag vom 14. Januar 2010 in Mün-chenstein wird diese Initiative unser Hauptthe-ma sein.

Wir als Partei und Sie als ein Teil davon wer-den gefordert sein, um dem Schweizer Volk die Chance zu geben, den Bundesrat selber wählen zu können. Kommen Sie an den Parteitag und bringen Sie Ihre Bekannten und Freunde mit.

Der Volkswille zählt!

Christian Miesch, Nationalrat, Titterten

«Die SVP lanciert die Initiative

«Bundesratswahl durch das Volk»

Defi z-Bremse in greifbarer Nähe!Thomas de Courten, LR-Fraktionschef SVP BL, Rünenberg

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«Die Linken werfen das

Geld zum Fenster raus!»«Wir leben

heute auf dem Buckel kommender

Generationen»

termine 2010termine 2010Offizielle Anlässe

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Betrifft:ParteileitungAlle Mitglieder und Interessierte

Sektions-Präsidenten Delegierte

Sektionsanlässe, die im flash erscheinen sollen, nimmt die Redaktion gerne entgegen: flash@mymail.ch

Geschäftsstelle SVP Baselland

SVP Baselland, Postfach, 4448 Läufelfi ngen Tel: 062/ 299 11 22 Fax: 062/ 299 11 33 email: ruth.singer@svp-baselland.ch

Monats-HocksMonats-HocksSektion Binningen: immer am 1. Montag des Monats, im Restaurant Schlüssel, Schlüsselgasse 1, Binningen, ab 20.00hKontakt: info@svp-binningen.ch (Kurt Simmler).

Sektion Birsfelden (jeweils ab 19.30h):Rest. Gole Alcantar, Birsfelden. Infos folgen im Februar!Kontakt: j.heldner@teleport.ch (John Heldner)

Sektion Frenkendorf/Füllinsdorf: jeweils Mittwochsab 19.00h, im Restaurant Rebstock, Frenkendorf. Kontakt: andi.truessel@hispeed.ch (Andi Trüssel). Kontakt Füllinsdorf: kiener66@bluewin.ch (Bruno Kiener).

Sektion Gelterkinden: immer am 2. Donnerstag des Monats, in der Sagi Rothenfl uh, ab 20.00h.Kontakt: s.iberg@svp-baselland.ch (Simone Iberg).

Sektion Liestal: immer am 4. Donnerstag des Monats, in der Stadtmühle Liestal, ab 19.00h. Kontakt: memory-power@gmx.ch (Ingrid Kuster&Manfred Bettler)

Am 17.12.09 Treff inkl. den SVP Frauen BL

Sektion Reinach: jeden Donnerstag im Rest. Charlestonab 17.00h. Kontakt: info@svp-reinach.ch

November DO 25. Präsidenten-KonferenzSO 28. Abstimmung

DezemberDO 09. Sessions-RapportDO 16. Parteileitung

JanuarDO 14. ParteitagSA 23. DV SVP CHDO 28. Parteileitung

MärzSO 07. Abstimmung DO 11. SessionsrapportDO 19. ParteileitungDO 25. Ord. GV SVP BL

FebruarDI 02. Präsidentenkonferenz DO 04. Treff GemeinderäteSA. 20. SVP Jasscup

AprilDO 15. SVP Frauen DO 22. Parteitag

MaiSA 01. DV SVP CH FR 07. WirtschaftstagDI 11. Präsidentenkonferenz

JuniDO 10. Sessionsrapport SO 13. AbstimmungDO 17. ParteileitungSA 26. DV SVP CH

JuliSA 17. Grümpelturnier SVP CH

AugustDO 12. Parteitag DI 17. ParteileitungSA 29. DV SVP CH

SeptemberDI 07. Präsidentenkonferenz DO 20. SessionsrapportSO 26. AbstimmungSO 26. Leimenchilbi

OktoberDO 14. Parteileitung DO 21. Parteitag

Bitte beachten Sie auch den Terminkalender auf unserer website: svp-baselland.ch

Die damalige Brisanz des Themas hat sich in der Zwi-schenzeit «abgekühlt»: selbst der Bundesrat musste die Fragwürdigkeit einer solchen Verordnung eingestehen und hat sie revidiert.Dennoch erhielten die anwe-senden Gäste einen sehr auf-schlussreichen Einblick in die Arbeit des Verbandes Tages-familien Nordwestschweiz. Herzlichen Dank an Monique

Perrin, Präsidentin des Ver-bandes Tagesfamilien Nord-westschweiz, Connie Studer, Präsidentin der Tagesfamili-en Oberwil/Biel-Benken und Landrats-Fraktions-Chef Tho-mas de Courten für die ein-drücklichen Referate.

Susanna Keller, Präsidentin SVP Frauen Baselland

Die SVP Frauen Baselland organisierten im vergange-nen Jahr ein Treffen zum Thema «die neue Kinderbe-treuungsverordnung».

SSSSSSSSSSaaammssttttaagg, 22220000. FFFFeebbbbrruuaarr 222200001111100000000000Ab 10.30h- ca. 15h, in Näfels (GL)

Anmeldung und Infos unununteteterrr wwwwwwww.w.svsvsvpp.p.ppp chchch