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© Deutsches Rundfunkarchiv

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riginal uten Abend meine Damen und Herren

Selbstdarstellung und Ruche nach Perspektiven und

as soll es dann Rewesen sein

Selbstdarstellung nun ja die mag man nötig gehabt

haben Die größte Partei in der Regierungskoalition hat

bei den Wahlen am 25 Januar eine schmerzhafte Einbuße

erlitten Das schwächste Wahlergebnis seit 19 zwei

Millionen Wähler sind ihr lavongelaufen nicht zuletzt

weil sich CDU und CSU allzu ong mit dem amerikanischen

Hochrüstungskurs und mit den abenbeuerlichon Sternen

kriegsplänen es Pentagons eingelassen haben

Überdies greifen in en eigenen Reihen Unsicherheit und

nbehagen um sich angesichts er Wirt schaff sprognoseaietzt nach den Wahj en

ie lmmer pe simi st scT ier Werden

haben die Wähler gewiß Perspektiven erwartet und

icht nur die Suche danach Da wären richtunggebendever

Schritte denkbar gewesen tes fc ida gteaioc o1

Gibt denn die dynamische Entwicklung in der internatio

nalen Arena nicht Ansatzpunkte mehr als genug Es liege

doch konkrete Vorschläge auf dem Tisch aus Moskau und

aus Berlin zum Beispiel Da kann man doch ohne Umwege

zur Abrüstung zum Frieden it immer weniger Waf Cen

zur vielseitigen internationalen Zusammenarbeit kommen

Eigene Bonner Initiativen halben Zeichen setzen könneno

tattdessen Selbstdc irstellung und Suche nach Perspek

tiven Ich finde das ist ein bißchen dür tbigl wenn esaußenpolitischer

um dasfRegierungsprograr für einen Staat geht der zu

en wirtschaftlich stärksten und politisch einfluß

reichsten in Europa gehört

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riginal II lso für eine Meldung auf Seite eins fehlte der Sache

wohl nicht nur das ormat sondern vor allen die Sub

stanz Im übrigen ist der Bericht über die Regierungs

erklärung Kohls nicht auf Seite fünf versteckt worden

Der Bericht hatte seinen Plat

dort wohin er gehört er steht auf der außenpolitischei

Seite der Zeitung Weil wir nämlich die BRD nicht als

einen Bezirk der DDR betrachten der nur zeitweilig

nicht von uns verwaltet werden kann für den aber unge

achtet dessen Hoheitsansprüche aus unserer Verfassung

hergeleitet werden müßten Wir betrachten die BRD als

einen souveränen Staat der seine eigene Staatshoheit

seine eigene Verfassung seine eigene Staatsbürgerschaf

hat Er ist nicht unser Inland wie die DDR nicht Inlan

der BRD ist Geschichte läßt sich icht zurückdrehen

nur weil einige Leute in der BRD mit geschichtlichen

Realitäten Probleme haben nur eil ihnen das Lernen

schwerfällt

ie sollten gelegentlich nachlesen in den zweiseitigen

Verträgen die die BRD mit der Sowjetunion mit Polen

mit der OSSR und auch mit der DDR geschlossen hat Oder

auch in der Schlußakte von Helsinki auf die sie sich

in anderen fragen ja so gern berufen Soviel zur Seite

fünf im Neuen Deutschland

estzuhalten bleibt daß in Regierungserklärung

begrüßenswerte Absichten ausgesprochen wurden daß man

sich offensichtlich einem realistischeren Kurs der

Entspannungspolitik zuwendet Aber nicht nur aus unsere

Sicht bleiben Prägen allzu viele fragen

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riginal III orsicht bitte hier geht es nicht um Nebensächlich

keiten Hier ist eine Grundfrage der Beziehungen berühr

zwischen zwei voneinander unabhängigen Staaten die

mehr als andere irgendwo auf dem Erdball auf gute

Nachbarschaft auf ein friedliches Nebeneinander

besser noch ein vernünftiges Miteinander angewiesen sini

ie iktion einer einhei blichen Staatsangehörigkeit

ür alle Deutschen oder einer Obhutspflicht für

jPeutsche fBürger anderer europäischer Staaten sind

olche Fiktionen bleiben unnütz und gefährlich auch

oder gerade wenn sie von der Tribüne des BRD Bundes

tages verkündet werden

übrigen fügte es sich just in der vergangenen Woche

daß die scheinjuristischen Sprachkünste von der politi

ehen Realität geradegerückt wurden Während im Bonner

Parlament die Redeströme flössen vollzog sich in

Leipzig DDR wirtschaftliche und politische Wirklichkeit

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riginal IV Eben eben und diese wohl verstandenen politischen um

wirtschaftlichen Interessen haben Gewicht in der Welt

von heute Die Menschher steht vor einer elementaren

Herausforderung Es geht um ihre Weiterexistenz oder

um das Ende des Gebens auf unserem Planeten

er offenwive Friedens und Abrüstungskurs wie er von

er UdSBR der DDR und anderen sozialistischen aaben

esteuert wird un ero konstruktive Dialogpolitik die

nitiativen der weltweiten Fr edensbewegung das aktive

Handeln realistisch denkender Politiker und Staatsmänne

ieler westlicher Länder all das hat Millionen Menschi

und auch manchem konservativen Politiker bewußt gemacht

daß die gemeinsame Verantwortung für das Leben wffichtige

st als das Trennende ja daß es mehr Gemeinsames als

Trennendes gibt

och einmal Die BRD ist nicht irgendein Land in Europa

Sie zählt zu den wirtschaftlich und politisch einfluß

reichsten Staaten Was wird sie tun um ihr Gewicht zur

Geltung zu bringen damit Europa einen sichtbaren Schri

gehen kann in Richtung auf Abrüstung und mehr Sicherhei

iaädie Regierung der BRD die Vorschläge Michail Gor

batschows und Erich Honecivsrs unterstützen Ihnen viel

leicht gar mit realistischen und konstruktiven eigenen

Initiativen entgegenkommen

iele Jragen die bislang ohne Antwort blieben Was

übrigens auch die westlichen Beobachter der Debatbe im

Bundestag der BRD mit deutlicher Enttäuschung vermerkt

haben

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riginal ch will nicht über Ursachen und Hintergründe rätseln

aber eines scheint mir doch unverkennbar

as da bei den Begegnungen in Leipzig und Berlin gedacht

und gesprochen worden ist hier im Schwarzen Kanal wie

immer zitiert aus Sendungen des BRD ernsehens alles

das klang mir vernünftiger konstruktiver bot deut

lichere Ansatzpunkte zum Dialog der auf Ergebnisse

zielt als so manches was in der letzten Woche aus dem

Bonner Parlament an die Öffentlichkeit gelangte und

dann mehr Fragezeichen setzte als Antworten gab

zugegeben die Regierungserklärung läßt die Absicht

erkennen auf dem elde der Außenpolitik mit den öst

lichen Nachbaro dor BRD ins reine zu kommen Aber ebenso

deutlich wird die ZwiespS igkeit sichtbar wenn es um

die Gestaltung der Beziehungen zur DDR geht7 Da stehen

neben den guten Absichten eben auch jene anachronisti

sehen Forderungen mit denen man sich selbst den Weg

zum konstruktiven Dialog versperrt Einsicht in die

Realitäten ist ein Anfang nicht schon Ergebnis aber

ein Anfang immerhin

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