Theorie und Praxis der Globalisierungskritik Univ.-Lektor Mag. Christian Felber 11. März 2010, WU...
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Theorie und Praxis der Globalisierungskritik
Univ.-Lektor Mag. Christian Felber
www.christian-felber.at
11. März 2010, WU Wien
• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft
Ziele der LV
• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft
• Alternative Inhalte zum Mainstream
Ziele der LV
• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft
• Alternative Inhalte zum Mainstream– Themenkanon der Globalisierungskritik
Ziele der LV
• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft
• Alternative Inhalte zum Mainstream– Themenkanon der Globalisierungskritik– Dekonstruktion von Begriffen (z. B. „Freiheit“)
Ziele der LV
• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft
• Alternative Inhalte zum Mainstream– Themenkanon der Globalisierungskritik– Dekonstruktion von Begriffen (z. B. „Freiheit“)
• Erlernen von Diskussionsfähigkeit
Ziele der LV
• Mitarbeit
• Rollenspiel oder Gruppenreferat
• Schriftliche Abschlussarbeit einzeln oder Gruppe
Beurteilung
• 11. 3. Finanzmärkte I (Analyse)
• 25. 3. Finanzmärkte II (Alternativen)
• 22. 4. Pensionen
• 6. 5. Handel
• 12. 5. Investitionen
• 27. 5. Privatisierung
• 10. 6. Attac, Bewegungen, Weltsozialforum
• 17. 6. Werte des Wirtschaftens
Zeitplan
• 25. 3. Finanzderivate inkl. CDO und CDS
• 22. 4. Steueroasen, Bankgeheimnis
• 6. 5. Biopiraterie, Patente auf Leben
• 12. 5. ICSID-Fälle, NAFTA, WTO
• 27. 5. PPP-Modelle: Porto Alegre, Sacramento
• 10. 6. Weltsozialforen, Bewegungen
• 17. 6. Nichtgewinnorientierte Wirtschaftsformen
Referate (30ˈ)
• Bis 1990 kaum in einem Lexikon– FAZ 1990: 34 Nennungen– FAZ 1999: 1000 Nennungen
• Grundsätzlich ein neutraler Begriff– Zunahme von Vernetzung, Verflechtung
„Globalisierung“
• Sprachen
• Küche: Spaghetti, Curry, Mango, Tequila, Basmati
• Spiele, Sport: Schach, Baseball, Karate
• Musik, Tanz: Tango, Capoeira, Dideridoo, Djembe
• Wissenschaft/Technologie: Bewässerung, Kompass
• Medien: TV, Internet, Kino, CD
• Menschen: Reisen, Studienaufenthalte, Migration
• Religionen
100 Gesichter der Globalisierung
Die Globalisierung lässt sich nicht aufhalten - genauso wenig wie sich die Donau aufhalten lässt.
Heinrich von Pierer, Siemens
Die Globalisierung aufhalten zu wollen ist, als wolle man die Erde daran hindern, sich zu drehen.
Martin Bartenstein, Wirtschaftsminister
Globalisierung = Naturgesetz?
Naturgesetz Globalisierung?
Die gegenwärtige Form der Globalisierung ist eine politische Regulierung!
+ Freihandel: WTO: 28 Verträge
+ freier Kapitalverkehr: Art. 56 EG-Vertrag, IWF
+ 3000 Investitionsschutzabkommen + Gericht
+ Patente auf Leben = „Schutz von geist. Eigentum“
Die Globalisierung lässt sich nicht aufhalten - genauso wenig wie sich die Donau aufhalten lässt.
Heinrich von Pierer, Siemens
Die Globalisierung aufhalten zu wollen ist, als wolle man die Erde daran hindern, sich zu drehen.
Martin Bartenstein, Wirtschaftsminister
Globalisierung = Naturgesetz!
Neoliberale Globalisierung
Nicht „die Globalisierung“ findet statt, sondern eine ganz bestimmte Form der Globalisierung:
+ freier Kapitalverkehr+ Freihandel+ freies Investieren+ Patentschutz
- Menschenrechte- soziale Sicherheit- kulturelle Vielfalt- nachhaltige Entwicklung
„Ich definiere Globalisierung als die Freiheit unserer Firmengruppe,
- zu investieren wann und wo sie will,
- zu produzieren wo und was sie will,
- zu kaufen und zu verkaufen wo und was sie will, und alle
Einschränkungen durch Arbeitsgesetze oder sonstige gesellschaftliche Regulierungen [Umweltschutz] möglichst gering zu halten.“
Percy Barnevic, ABB
• Höheres Wachstum
• Mehr Wohlstand für alle
• Ende der Armut
Neoliberale Versprechen
Globalisierung dieser Art bringt
Ergebnisse der Globalisierung
• Wachstum der Weltwirtschaft (pro Kopf)
– 1960er: 3,6%
– 1970er: 2,4%
– 1980er: 1,3%
– 1990er: 1,1%
„Dieses Ergebnis entspricht zumindest nicht den optimistischeren Vorhersagen in Bezug auf die wachstumsfördernde Wirkung der Globalisierung.“
ILO
1990 - 2000:
• in 54 Ländern sinkt Pro-Kopf-Einkommen
• Arbeitslosigkeit nimmt in 6 von 7 Weltregionen zu
• Armut steigt in ASS, NA, LA, K, ZA, NO und OE
• Hunger nimmt seit 1995 zu (2007: + 75 Millionen)
Die Ergebnisse
1990 - 2000:
• in 54 Ländern sinkt Pro-Kopf-Einkommen
• Arbeitslosigkeit nimmt in 6 von 7 Weltregionen zu
• Armut steigt in ASS, NA, LA, K, ZA, NO und OE
• Hunger nimmt seit 1995 zu (2007: + 75 Millionen)
• 2008: größte Krise seit der „Großen Depression“
Die Ergebnisse
Finanzmärkte
0
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Dow Jones 1929
• USA: „New Deal“– „Obama“ Roosevelt 1933
• Europa: „soziale Marktwirtschaft“– Ludwig Erhard: „Wohlstand für alle“ 1957
• 1944 Nachkriegskonferenz in Bretton Woods– Globale Regulierung der Finanzmärkte
Antworten auf die Große Depression
• Dollar: Weltleitwährung (Goldstandard)
• fixe Wechselkurse
• Kapitalverkehrskontrollen,
• Weltbank, Währungsfonds
> 30 Jahre Stabilität, „Wirtschaftswunder“
Bretton-Woods-System
Banken nach dem Krieg nicht gewinnorientiert
• Raiffeisensektor
• Volksbankensektor
• (kommunale) Sparkassen
• Öffentliche Großbanken (z. B. P.S.K.)
Banken sollen Gemeinwohl dienen
„Der Markt ist keine vom menschlichen Verstand geschaffene Tradition, sondern eine, die in einer der Darwinistischen Entwicklung sehr ähnlichen Methode entstanden ist.“
Friedrich A. Hayek
Neoliberalismus: Hayek, Friedman
„Der Markt ist keine vom menschlichen Verstand geschaffene Tradition, sondern eine, die in einer der Darwinistischen Entwicklung sehr ähnlichen Methode entstanden ist.“
Friedrich A. Hayek
„Die Aufgabe der Regierung muss es sein, für Wettbewerb auf den Märkten zu sorgen.“
Milton Friedman
Neoliberalismus: Hayek, Friedman
Weg mit dem Staat!
„Der Staat ist das Problem.“
(R. Reagan)
„Es gibt keine Gesellschaft.“
(M. Thatcher)
> Liberalisierung!
> Privatisierung!
> Deregulierung!
• 1973: Wechselkurse freigegeben
• 1994: Kapitalverkehr liberalisiert
• 1995: WTO-Finanzdienstleistungsabkommen
• 1999: EU-Finanzbinnenmarkt
• 2000: „Kapitalmarktoffensive“ (Ö)
• 2004: Zulassung von Hedge-Fonds (D)
Neoliberale Umregulierung
• Gemeinwohl > Gewinnorientierung
• Wachstum > „Global Players“
– Können Spareinlagen nicht garantieren
– Vertrauen einander nicht
– Vergeben teure Kredite oder gar keine
– bringen gefährliche Produkte in Umlauf
Banken werden ineffizient
"Finanzielle Massenvernichtungswaffen"Derivate in Bio. US-$ 2008
14 55
683
2244
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
Welthandel Welt-BIP Derivate-Verträge(OTC)
Derivate-Handel(Börsen)
Bio
. US
-$
• systemrelevant
• Verhindern erfolgreich jede Regulierung
Banken werden ineffizient
Ausgaben der Wall Street für Lobbying
1998 – 2008
5,1 Milliarden US-Dollar
Quelle: Consumer Education Foundation /
Essential Information, März 2009.
Erfolgreiches Lobbying
Gewinne Finanzsektor : Gewinne Produktion
1970 20%
2000 50%
Immer mehr Gewinne
• Österreich 600fache
Spitzenmanager : Mindestlohn
• Österreich 600fache
• Deutschland 5000-fache
Spitzenmanager : Mindestlohn
• Österreich 600fache
• Deutschland 5000-fache
• US-Industriemanager 65.000-fache
Spitzenmanager : Mindestlohn
• Österreich 600fache
• Deutschland 5000-fache
• US-Industriemanager 65.000-fache
• US-Hedgefonds-Manager 360.000-fache
Spitzenmanager : Mindestlohn
„Alle Finanzkrisen der jüngeren Geschichte wurden dadurch ausgelöst, dass eine wirtschaftliche Elite
zuviel Macht bekam.“
Simon Johnson, Ex-IWF-Chefökonom
Kapitalismus gefährdet Demokratie
Eine andere Welt Eine andere Welt ist möglich!ist möglich!
Humane Globalisierung
Wer sind hier die „Globalisierungsgegner“?
+ Menschenrechte+ Nachhaltige Entwicklung+ Gerechte Verteilung+ Kulturelle Vielfalt
- Handel- Kapitalflüsse- Investitionen
• G20 > G192
• Nicht nur VertreterInnen von Regierungen, auch von Parlamenten und Zivilgesellschaft
„Bretton Woods II“
• Gemeinsame Weltleitwährung statt US-Dollar
– Beruht auf 30 Rohstoffen oder Währungskorb
– Landeswährungen bleiben erhalten
– Stabilität und Flexibilität
John Maynard Keynes (1883 – 1946)
„Die Schaffung einer internationalen Verrechungseinheit nach dem Vorschlag von Keynes ist eine kühne Initiative (…) Bedauerlicherweise wurde der Vorschlag nicht angenommen.“
Zhou Xiaochuan, Zentralbank China
„Die Idee einer internationalen Reservewährung, die von einer globalen Bank ausgegeben wird, ist nicht neu (...) Allerdings ist jetzt die Zeit für diese Idee gekommen.“
Joseph Stiglitz, Ökonomie-Nobelpreis
„Wir brauchen ein neues Bretton Woods.“
Nikolas Sarkozy, Davos 2010
• Globale und EU-Finanzmarktaufsicht
– Systemrelevante Banken zerschlagen
– Alle Geschäfte in die Bilanz („Zweckgesellschaften“)
– Verbot von Derivaten
– Schließung der Filialen in Steueroasen
Regulierungsforderungen von Attac
• Bank-Austria: Cayman Island
• Raiffeisen: Jersey
Steueroasen
• Gehört dem Souverän (nicht der Regierung!)
• Erfüllt alle „konservativen“ Bankaufgaben
Sicherung der Sparguthaben
Gratis-Girokonto
Günstige Kredite
• Nicht gewinnorientiert
• Ökosoziale Kreditprüfung
Demokratische Bank
• Vermögen der HNWI wuchs von 1996 und 2007 von 16,6 auf 40,7 Billionen US-Dollar an.
• IWF: Globaler Abschreibungsbedarf der Banken beträgt 4 Billionen US-Dollar.
• 1% würde jährlich 400 Milliarden bringen.
• 2% würden jährlich 800 Milliarden bringen.
Globale Ebene: HNWI besteuern
• 10% besitzen zwei Drittel des Gesamtvermögens
• 1 Promille besitzt gleich viel wie 50% der Haushalte
• 1 Haushalt besitzt gleich viel wie 29% der Haushalte
• BezieherInnen v. Sozialhilfe 2000/2007 + 100%
Ungleichheit in Österreich
• Sparpaket bei den Reichen
– Obersten 10% mit 1,5% besteuern = 10 Mrd. Euro
– 90% bleiben Vermögenssteuerfrei
– Vermögensmittelstand existiert nicht!
Sparpaket für die Reichen
• Sparpaket bei den Reichen
– Obersten 10% mit 1,5% besteuern = 10 Mrd. Euro
– 90% bleiben Vermögenssteuerfrei
– Vermögensmittelstand existiert nicht!
• Finanzierung des Konjunkturpakets
– Mind. 5% vom BIP
– Bildung, Gesundheit, Pflege, öff. Verkehr, grüne Energien
– 2 - 3 Millionen Arbeitsplätze schaffen
Sparpaket für die Reichen
HGAA:
- Zwischenverkauf an 46 Investoren
Steuergerechtigkeit
HGAA:
- Zwischenverkauf an 46 Investoren
- Gewinn ca. 150 Mio. Euro
Steuergerechtigkeit
HGAA:
- Zwischenverkauf an 46 Investoren
- Gewinn ca. 150 Mio. Euro
- Keine Leistung, keine Arbeit
Steuergerechtigkeit
HGAA:
- Zwischenverkauf an 46 Investoren
- Gewinn ca. 150 Mio. Euro
- Keine Leistung, keine Arbeit
- 0 Cent Steuer
Steuergerechtigkeit
HGAA:
- Zwischenverkauf an 46 Investoren
- Gewinn ca. 150 Mio. Euro
- Keine Leistung, keine Arbeit
- 0 Cent Steuer
- 0 Cent Sozialversicherungsbeitrag
Steuergerechtigkeit
„Ein Teil der Städte steht vor dem Kollaps und droht handlungsunfähig zu werden.“
Städtetagpräsidentin Petra Roth, 2. Februar 2010
Gemeinden in der Bredouille
Gemeinden in der Bredouille
„Wir brauchen keine zusätzlichen Steuern.“
Rede „Projekt Österreich“, 14. Oktober 2009
Verursacher sollen nicht zahlen!
– Systemrelevante Banken zerschlagen
– Alle Geschäfte in die Bilanz („Zweckgesellschaften“)
– Schließung der Filialen in Steueroasen
– Verbot von Derivaten
– Finanztransaktionssteuer in der EU: 270 Mrd. €
Regulierungsforderungen von Attac
• 1971: Zusammenbruch Bretton-Woods-System– Europa holt auf: Dollar unter Druck– Vietnam-Krieg: Dollarpresse angeworfen
• 1973: frei schwankende Wechselkurse
• Neoliberalismus setzt sich durch > Umregulierung
Zusammenbruch des Systems
• 1997: 100 Milliarden Dollar hinein + heraus
(freier Kapitalverkehr)
• Gesunde Ökonomien, „Tigerstaaten“ stürzen ab
• 50 Millionen Arbeitslose, Armut verdoppelt
• IWF hilft Gläubigern („bail-out“)
• Deutsche Bank 1998 Gewinn verdoppelt
Asienkrise 1997/98
• Freie Wechselkurse
• Freier Kapitalverkehr
• Off shore, off balance
• EU-Finanzbinnenmarkt (44 Megabanken)
• Derivate: „finanzielle Massenvernichtungswaffen“
• Astronomische Managergehälter
Neoliberale Umregulierung
Die aktuelle Hypothekenkrise
A) Herstellung globaler Märkte
B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht
Finanzpolitik: Krise produziert
A) Herstellung globaler Märkte
B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht
1. Kredite nachgeschmissen
Finanzpolitik: Krise produziert
A) Herstellung globaler Märkte
B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht
1. Kredite nachgeschmissen
2. Bündelung von Gammel- und Qualitätsfleisch
Finanzpolitik: Krise produziert
A) Herstellung globaler Märkte
B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht
1. Kredite nachgeschmissen
2. Bündelung von Gammel- und Qualitätsfleisch
3. Ratingversagen: Qualitätsgüte 1a
Finanzpolitik: Krise produziert
A) Herstellung globaler Märkte
B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht
1. Kredite nachgeschmissen
2. Bündelung von Gammel- und Qualitätsfleisch
3. Ratingversagen: Qualitätsgüte 1a
4. Freie Einreise von Gammelfleisch in die EU
Finanzpolitik: Krise produziert
Eine andere Welt Eine andere Welt ist möglich!ist möglich!
Steueroasen schließen
• Bank-Austria:
keine Filiale auf den Cayman-Inseln!
• Letztes Mittel: Art. 56 EG-Vertrag
Attac-Forderungen
– Zulassungspflicht für Derivate
– Einheitliche Fonds-Richtlinie
– Schließung von Steueroasen
– Finanztransaktionssteuer (230 Mrd. € in der EU)
– Bankenpaket: Demokratische „Good Banks“
– Vergeben günstige Kredite
– Garantierte Spareinlagen
– Recht auf Konto
Regulierungsforderungen von Attac
„Ideen, Kunst, Wissen, Gastfreundschaft und Reisen sollten international sein. Dagegen sollten Waren lokal erzeugt werden, wo immer dies vernünftig möglich ist; vor allem aber die Finanzen sollten weitgehend im nationalen Kontext verbleiben.“
John Maynard Keynes, 1933
Global denken, lokal handeln
• 10% besitzen zwei Drittel des Gesamtvermögens
• 1 Promille besitzt gleich viel wie 50% der Haushalte
• 1 Haushalt besitzt gleich viel wie 29% der Haushalte
• BezieherInnen v. Sozialhilfe 2000/2007 + 100%
Ungleichheit in Österreich
• 2004 wuchsen die HNWI um 5% auf 63.000.
• 2005 wuchsen die HNWI um 6,9% auf 67.7000
• 2006 wuchsen die HNWI um 7,2% auf 72.200
• 2007 wuchsen die HNWI um 7,6% auf 77.700
• 2008 schrumpften die HNWI um 9,1% auf 70.100
Krise vermindert HNWI in Ö kaum
• Währungskrisen (Südostasienkrise 1997)
• Bankenkrisen (aktuelle Hypothekenkrise)
• Börsenkrisen (Pensionsprivatisierung)
• Schuldenkrisen (Hochzinspolitik)
• Fiskalkrisen (Steuerwettlauf)
„Finanzkrisen“
0
200
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800
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2000
1900 Milliarden Dollar
25 Milliarden Dollar
Täglich gehandeltes Devisenvolumen
Tägliches Volumen des Welthandels
Abkoppelung der Finanzmärkte
Loslösung der Währungsmärkte
Devisentransaktionen - Welthandel
0
100.000
200.000
300.000
400.000
500.000
1983 1986 1989 1992 1995 1998 2001 2004
Devisentransaktionen
Welthandel + ADI
Hochschaubahn $ - €
USD/ECU-Euro ( Anstieg = Abwertung /Sinken = Aufwertung des USD)
0,85
1,401,44
0,67
0,60
0,65
0,70
0,75
0,80
0,85
0,90
0,95
1,00
1,05
1,10
1,15
1,20
1,25
1,30
1,35
1,40
1,45
1,50
• 1992 EWS
• 1994 Tequila-Krise
• 1997/98 Asienkrise
• 1998 Russland
• 1998 Brasilien
• 2000 Türkei
• 2001 Argentinien
• IWF: 158 Krisen seit 1975
Währungskrisen