Türkei in die EU ? Europäische Visionen um den Bosporus.
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Türkei in die EU ?Europäische Visionen um den Bosporus
Die Europäische Union
Teil I:
Die Türkei
Teil II:
Referent: Christoph Hundt
Referent: Roy Gündel
1.1. Geschichte der EU
1.2. Organe und Institutionen
1.3. Osterweiterung durch MOEL
1. Die Europäische Union
Gründungsmotiv
•Dauerhafte politische Instabilität in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts
•Zwei WeltkriegeZiel:
Sicherung von Frieden und Wohlstand
Ausgangslage:
Etappen der Europäischen Einigung
Vom Europa der Sechs…
1952Europa der Sechs
Etappen der Europäischen Einigung
1959 Beginn des Zollabbaus
1972 Zusammenarbeit in der Außenpolitik
1958 Vertrag von RomEWG + Euratom
1952 Montanunion-EGKS
Das Europa der Neun
1973
Europa der Neun
Etappen der Europäischen Einigung
1975 Lomé-Abkommen
1959 Beginn des Zollabbaus
1973 Beitritt Dänemarks, Großbritanniens und Irlands
1972 Zusammenarbeit in der Außenpolitik
1958 Vertrag von RomEWG + Euratom
1979 1. Direktwahl des Europäischen Parlaments
1952 Montanunion-EGKS
Das Europa der Zehn
1981
Europa der Zehn
Das Europa der Zwölf
1986
Europa der Zwölf
Etappen der Europäischen Einigung
1975 Lomé-Abkommen
1959 Beginn des Zollabbaus
1973 Beitritt Dänemarks, Großbritanniens und Irlands
1972 Zusammenarbeit in der Außenpolitik
1958 Vertrag von RomEWG + Euratom
1993 Binnenmarkt in derEuropäischen Union
1990 Deutsche Einheit
1986 Beitritt Spaniens und Portugals
1981 Beitritt Griechenlands
1979 EWS: 1. Direktwahl des Europäischen Parlaments
1952 Montanunion-EGKS
…zum Europa der Fünfzehn
1995
Europa der Fünfzehn
Etappen der Europäischen Einigung
1975 Lomé-Abkommen
1959 Beginn des Zollabbaus
1973 Beitritt Dänemarks, Großbritanniens und Irlands
1972 Zusammenarbeit in der Außenpolitik
1958 Vertrag von RomEWG + Euratom
2003 Vertrag von Nizza
2002 Euro-BargeldGrünes Licht für
10 Beitrittskandidaten
1999 Euro-EinführungAgenda 2000
Vertrag von AmsterdamIn Kraft
1995 Erweiterung Österreich, Finnland, Schweden
1993 Binnenmarkt in derEuropäischen Union
1990 Deutsche Einheit
1986 Beitritt Spaniens und Portugals
1981 Beitritt Griechenlands
1979 EWS: 1. Direktwahl des Europäischen Parlaments
1952 Montanunion-EGKS
2000 Charta der Grundrechte
Grundlagen der EU
EUEuropäische Union
Erste Säule: Zweite Säule: Gemeinsame Dritte Säule: ZusammenarbeitEuropäische Gemeinschaft Außen- und Sicherheitspolitik Innen- und Justizpolitik
- Zollunion und Binnenmarkt- Agrarpolitik- Strukturpolitik- HandelspolitikNeue oder geänderte Regelungen für:- Wirtschafts- und Währungsunion- Unionsbürgerschaft- Bildung und Kultur- Transeuropäische Netze- Verbraucherschutz- Gesundheitswesen- Forschung und Umwelt- Sozialpolitik
Außenpolitik:- Kooperation, gemein- same Standpunkte und Aktionen- Friedenserhaltung- Menschenrechte- Demokratie- Hilfe für DrittstaatenSicherheitspolitik:- Gestützt auf die WEU: die Sicherheit der Union betreffende Fragen- Abrüstung- wirtschaftliche Aspekte der Rüstung- Langfristig: Europäische Sicherheitsordnung
- Asylpolitik- Außengrenzen- Einwanderungspolitik- Kampf gegen Drogenabhängigkeit- Bekämpfung des organisatorischen Verbrechens- Justitielle Zusammen- arbeit in Zivil- und Strafsachen- Polizeiliche Zusammen- arbeit
Entscheidungsverfahren: Entscheidungsverfahren: Entscheidungsverfahren: EG-Vertrag Regierungszusammenarbeit Regierungszusammenarbeit
Institutionen der EU im ÜberblickEuropäischer Rat
15 Regierungschefs und der Präsident der Kommission
Europäischer Gerichtshof
EuropäischerRechnungshof
Rat der Europäischen Union
(Ministerrat) 15 Minister
Europäische Kommission
(20 Mitglieder)
EuropäischesParlament
626 Abgeordnete
Ausschuss der Regionen222 Mitglieder
Wirtschafts- und Sozialausschuss
222 Mitglieder
Lenkung
Beratung Beratung
Entscheidung
Das Europäische Parlament
626 Abgeordnete
Plenum(Straßburg, Brüssel)
PräsidiumGeneralsekretariat
Ständige AusschüssePolitische Fraktionen
Wahl auf 2,5 Jahre
25
87
99
16
16
615
21
22
64
31
8725 87
25
Belgien
Dänemark
Deutschland
Finnland
Frankreich
Griechenland
Spanien
Schweden
Portugal
Österreich
Niederlande
LuxemburgItalien
IrlandGroßbritannie
n
EU-Haushalt: Wer zahlt was?
(444)
(Bevölkerung in 1.000)
(81.568)
(60.242)
(59.482)
(57.474)
(40.546)
(16.105)
(10.656)
(10.380)(10.269)
(8.925)
(8.139)
(5.374)
(5.201)
(3.897)
Finanzierungsanteile der EU-Mitgliedsstaaten im Haushaltsjahr 2002
EU-Haushalt: Wo fließen die 95,7 Mrd. Euro hin?
05
101520253035404550
EU-Haushalt 2002
Gemeinsame Agrarpolitik
Strukturpolitik
Interne Politikbereiche
Externe Politikbereiche
Verwaltungsausgaben
Reserven
Vorbeitrittshilfe
Einheit: Mrd. Euro
Die Osterweiterung
Wie groß kann Europa werden?
Jeder europäische Staat kann beantragen Mitglied der EU zu werden!
Osterweiterung
Zum 01.05.2004 treten der EU-15 folgende Staaten bei:
Estland Lettland Litauen Malta Polen
SlowenienSlowakei Tschechische Republik
Ungarn Zypern
Die Osterweiterung
Bedingungen für den Beitritt in die EU:
• Bekenntnis zu den Grundsätzen der Freiheit und der Demokratie
• Achtung der Menschenrechte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit
• institutionelle Stabilität
• funktionsfähige Marktwirtschaft
• Standhalten des Wettbewerbsdruck
• Ziele der EU verfolgen
Die Osterweiterung
Aufnahme der 10 neuen Mitgliedstaaten
Chancen/Hoffungen:
• Ausdehnung der europäischen Wertegemeinschaft
• Chance zur Vereinigung Europas
• Schaffung eines größeren Binnenmarkts
• Unterstützung der Beitrittsländer
Risiken/Ängste:
• Masseneinwanderung von Ost-Arbeitskräften
• Verlegung von Arbeitsplätzen
• größere Interessenunterschiede
Welche Staaten haben Chancen auf einen EU-Beitritt 2007?
Bulgarien
Rumänien
Türkei
Und mit einem momentan großen Fragezeichen:
Kroatien
Zukunftsausblick
2. STICHWORT: „TÜRKEI“2. STICHWORT: „TÜRKEI“
2.12.1 Aktuelle Daten & Fakten Aktuelle Daten & Fakten2.22.2 Historische Entwicklung Historische Entwicklung2.32.3 Entwicklung nach 1945 Entwicklung nach 1945
2.42.4 Die aktuelle politische Lage Die aktuelle politische Lage2.52.5 Die Rolle des politischen Islam Die Rolle des politischen Islam2.62.6 Das Türkei-Bild der Deutschen Das Türkei-Bild der Deutschen
2.1 2.1 Aktuelle Daten und FaktenAktuelle Daten und Fakten
Fläche: 779452 km²Bevölkerung: 69,3 Mio
Hauptstadt:
Ankara (3,2 Mio)
Türkei Deutschland
Bevölkerungsdichte 86 Einw./km² 231 Einw./km²
Bevölkerungswachstum 1,42% 0,07%
Stadt-Land-VerhältnisStadt: 66%Land: 34%
Stadt: 88%Land: 12%
Fruchtbarkeit 2,4 Geb./Frau 1,3 Geb./Frau
Unter 15 Jahren 28% 15%
Bevölkerungsstruktur 2003
2.1 2.1 Aktuelle Daten und FaktenAktuelle Daten und Fakten
Türkei EU-15
BIP pro Kopf 2750 € 23970 €
Haushaltsdefizit 13,7% 1,9%
Wachstum +7,8% +1,0%
Inflationsrate29,7% (2002)18,4% (2003)
2,1% (2002)
Arbeitslosigkeit 10,6% 7,6%
2.1 2.1 Aktuelle Daten und FaktenAktuelle Daten und Fakten
Wirtschaftsdaten 2002/2003
1923: Ausrufung der Republik Türkei am 29.Oktober, Mustafa Kemal wird erster Staatspräsident
1924: Erste Verfassung tritt in Kraft
1928: Abschaffung des Kalifats
2.2 2.2 Historische EntwicklungHistorische Entwicklung
1933: Beginn der Emigration deutscher Hochschullehrer in die Türkei
1938: Am 10.November stirbt Kemal Atatürk
1945: Weitgehend neutrale Haltung der Türkei im 2.Weltkrieg
2.2 2.2 Historische EntwicklungHistorische Entwicklung
1952: Aufnahme in die NATO
Späte 1950er: Starke Zunahme sozialer und wirtschaftlicher Spannungen im Zuge der Industrialisierung
2.3 2.3 Entwicklung nach 1945Entwicklung nach 1945
Die 50er JahreDie 50er Jahre
1960: Militärputsch am 27.Mai
1961: Verabschiedung einer „liberalen“ Verfassung; Abschaffung des Senats
1964: „Ankara-Abkommen“ zwischen Türkei & EWG
2.3 2.3 Entwicklung nach 1945Entwicklung nach 1945
Die 60er JahreDie 60er Jahre
Anfang 70er: Wieder Spannungen und Unruhen im Inneren (68‘er Bewegung)
1971: Militär zwingt Präsident Demirel zum Rücktritt; dennoch keine Stabilisisierung der Lage
1974: Putsch auf Zypern; Besetzung des Nordens
2.3 2.3 Entwicklung nach 1945Entwicklung nach 1945
Die 70er JahreDie 70er Jahre
Mitte 70er: Türkei verstärkt Bemühungen der EG-Annäherung
Ende 70er: Wieder Unruhen durch soziale und wirtschaftliche Krisen (Ölkrise, PKK-Terror)
2.3 2.3 Entwicklung nach 1945Entwicklung nach 1945
Die 70er JahreDie 70er Jahre
1980: Dritter, diesmal unblutiger Militärputsch nach bürgerkriegsähnlichen Zuständen
1982: „Ankara-Abkommen“ wird außer Kraft gesetzt; Verabschiedung der dritten Verfassung
Mitte 80er: PKK forciert Terror; der türkische Staat reagiert zunehmend mit flächendeckenden Repressalien
2.3 2.3 Entwicklung nach 1945Entwicklung nach 1945
Die 80er JahreDie 80er Jahre
Mitte 80er: Wirtschaftssanierungsprogramm mit Hilfe des IWF
1987: Antragsstellung auf volle EG-Mitgliedschaft
1988: „Ankara-Abkommen“ wird wieder in Kraft gesetzt
1989: Der Aufnahmeantrag wird vorläufig abgelehnt
2.3 2.3 Entwicklung nach 1945Entwicklung nach 1945
Die 80er JahreDie 80er Jahre
2.3 2.3 Entwicklung nach 1945Entwicklung nach 1945
Die 90er JahreDie 90er Jahre
1991: Öffentlicher Gebrauch der kurdischen Sprache wird erlaubt
1993: PKK propagiert nicht mehr unabhängiges Kurdistan, sondern fordert Rechte und föderale Strukturen zur Wahrung der Identität
1995: Islamisten um Erbakan erringen Wahlsieg
1996: Zollunion mit der EU
2.3 2.3 Entwicklung nach 1945Entwicklung nach 1945
Die 90er JahreDie 90er Jahre
1997: Erbakan tritt zurück; fortan instabile Regierungsmehrheiten
1999: Verheerendes Erdbeben am 17.August, Hilfe von Griechenland
1999: Türkei bekommt Beitrittsstatus ohne Zeitperspektive
1999: PKK-Chef Öcalan wird festgenommen
2001: „Schwarzer Mittwoch": Ausbruch einer schweren Regierungs-, Finanz- und Wirtschaftskrise
2001: EU-“Harmonisierungsgesetze“ werden in die Wege geleitet
2002: Abschaffung der Todesstrafe
2002: Recep Tayyip Erdogan und seine gemäßigt islamistische AKP gewinnen Neuwahlen
2.4 2.4 Zur aktuellen politischen LageZur aktuellen politischen Lage
2003: Verwehrte Unterstützung der USA beim Irakkrieg hat finanziellen Schaden zur Folge
2003: EU-Beitritt als Hoffnung in wirtschaftlich schwerer Zeit
2003: Erdogans Regierung leitet weitere Reformen ein- Ausweitung der Presse- & Meinungsfreiheit
- Verbesserung der Menschenrechtslage
- Rechtliche Verbesserungen für Minderheiten
2.4 2.4 Zur aktuellen politischen LageZur aktuellen politischen Lage
Lob aus der internationalen Politik:
- Tempo der Reformschritte- breite öffentliche Debatte über gesellschaftlichen Wandel
Verbleibende Kritik (z.B. Amnesty International):
- Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis der Reformen- Weiterhin Folterungen & Misshandlungen politischer
Häftlinge, Straflosigkeit für die Täter, Isolationshaft- Verwehrte Minderheitenrechte- Schikanierung von Menschenrechtsorganisationen
2.4 2.4 Zur aktuellen politischen LageZur aktuellen politischen Lage
Laizismus: Strikte Trennung von Politik und Religion war zentraler Punkt bei Atatürk
2.5 2.5 Die Rolle des politischen IslamDie Rolle des politischen Islam
Politisierung des Islam: Idee des politischen Islam etabliert sich um 1960 (u.a. Erbakan, Özal)
Islamistische Parteien: Immer wieder Gründungen und Verbote von Parteien, die gegen die Trennung von Politik und Religion arbeiteten
Aktuelle Aspekte:
- AKP ging teilweise aus islamistischen Parteien hervor
- „Kemalisten“ und „Islamisten“ stehen sich gegenüber; „Kopftuchstreit“ auch in der Türkei
2.5 2.5 Die Rolle des politischen IslamDie Rolle des politischen Islam
• In den 60ern wird das Bild bei den Westdeutschen durch die „Gastarbeiter“ bestimmt, weniger durch die Zustände in der Türkei selbst
• Nur wenig Kontakte zwischen Deutschen und Türken
• Türken lediglich als billige, zeitlich begrenzte Arbeitskräfte
2.5 2.5 Das Türkei-Bild der DeutschenDas Türkei-Bild der Deutschen
Die „Gastarbeiter“Die „Gastarbeiter“
2.5 2.5 Das Türkei-Bild der DeutschenDas Türkei-Bild der Deutschen
WidersprüchlichesWidersprüchliches
• In den 80ern generieren besonders die Medien ein neues Türkei-Bild im Westen Deutschlands
• Menschenrechtsverletzungen, die „Kurdenfrage“, Macht des Militärs
• Im Gegensatz dazu: Tourismus (Idylle, Gastfreundschaft)
2.5 2.5 Das Türkei-Bild der DeutschenDas Türkei-Bild der Deutschen
Die „Ungebetenen“Die „Ungebetenen“
• Asyldebatte Anfang der 90er
• Anschläge auch auf Migranten türkischer Herkunft, zahlreiche Tote
• Negative Auswirkungen fehlgeschlagener / nicht betriebener Integrationspolitik
2.5 2.5 Das Türkei-Bild der DeutschenDas Türkei-Bild der Deutschen
Die „Terroristen“Die „Terroristen“
• Nach dem 11.September 2001 steht die Religion im Mittelpunkt der Bedenken, Vorurteile und Klischees
• Die Integrationsfrage spielt noch immer eine große Rolle, wird allerdings weniger emotional aufgeladen diskutiert
2.5 2.5 Das Türkei-Bild der DeutschenDas Türkei-Bild der Deutschen
Ein ResümeeEin Resümee
• Das Türkei-Bild der Deutschen ist eng mit dem Bild der hier lebenden Migranten türkischer Herkunft verknüpft
• Vorstellungen über den Islam prägen ebenso das Bild
• Die politische und gesellschaftliche Lage in der Türkei selbst spielt eher eine Nebenrolle in der öffentlichen Diskussion
Vielen Dank für Ihre Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Aufmerksamkeit!