Umsetzungsfragen in der Umweltpolitik

KV Empirische Umweltökonomik

Lebensministerium (BMLFUW)Abteilung V/10 – Umweltökonomie und Energie

Mag.a Caroline Vogl, Mag.a Ulla Hlawatsch

12. Juni 2006

Umsetzungsfragen der Umweltpolitik

Umweltpolitik in Österreich Lebensministerium - BMLFUW

Abteilung Umweltökonomie und Energie Typische Aufgaben Umweltökonomie Energie

Umweltpolitik in der EU rechtliche Verankerung Gremien und Prozedere Mitentscheidungsverfahren Aktuelle Prozesse

Umweltpolitik international

Umsetzungsfragen der Umweltpolitik

Beispiele konkreter Projekte der AbteilungÖkologisierung des Fiskalsystemes: Ökologische Steuerreform Reform umweltkontraproduktiver Subventionen Finanzausgleich & Nachhaltige Entwicklung

Gesamwirtschaftliche Effekte umweltpolitischer Maßnahmen:

„Ökonomische Modellierung nachhaltiger Strukturen im Konsum“ „Ansätze zur Modellierung einer nachhaltigen Entwicklung" „Ressourceneinsparungen Austria“

„The Economic Spirit of Renewables“ Pkw-Road Pricing Flugverkehrsbesteuerung Ökologische Gesamtrechnungen Sozialkapital Grünes Geld ÖGUT

Resümee

Kompetenzen des Lebensministeriums

Gesetzgebungskompetenz keine umfassende UWS-Kompetenz zersplitterte Kompetenzlage Umsetzung von Gesetzen

„Österreichische Programme“ 1984 Staatszielbestimmung1996 Nationaler Umweltplan2002 Klimastrategie2003 Österreichische Nachhaltigkeitsstrategie

Mitgestaltung von Prozessen wo keine gesetzliche Kompetenz

Vertretung Ö‘s in internationalen Gremien

Organisation des Lebensministeriums

Aufgabenbereiche der Abteilung

Typische Aufgaben in einer Grundsatzabteilung

Vertretung des BMLFUW Erarbeitung und Umsetzung von Initiativen des BMLFUW Mitarbeit in hausinternen Arbeitsgruppen (z.B. Klimastrategie, EU-Prozesse, ...) Koordinationsarbeiten im Haus und mit anderen Ministerien und Institutionen Ausschreibung, Vergabe und Betreuung von Forschungsaufträgen/

Expertengutachten Bewertung von Förderansuchen; Abwicklung von Förderungen!!!! Informationen von HBM, SC; Briefing Vorbereitung von Reden, Besuchen, Terminen des HBM/Ministers/AL Beantwortung von Anfragen Jurorentätigkeiten (Energy Globe, Contractingpreis,..) Bewertung von Projektanträgen für EU-Förderprogramme

Aufgabenbereiche der Abteilung

Grundsatzabteilung Umweltökonomie

Umweltökonomische Instrumente (Steuern, Subventionen, Emissionshandel) Ökonomische Modellierung von Nachhaltiger Entwicklung Gesamtwirtschaftliche Effekte umweltpolitischer Maßnahmen Ökologische Gesamtrechnungen (MFA, NAMEA) Ökologische Geldanlagen – Grünes Geld Mitarbeit -umweltökonomische Expertengruppen der OECD und EU

Energie Energieziele in der Nachhaltigkeitsstrategie

ÖkostromRL Energieeffizienz – Erneuerbare Energieträger;Gebäudecontracting, .. klima:aktiv: http://www.klimaaktiv.at

Europäische Union

Überblick aktuelle Prozesse

Europäische Union - Überblick

Organe der EG:

Europäische Kommission: politisch unabhängiges Organ, verfolgt gemeinsames europäisches Interesse

Europäisches Parlament: Vertretung der Bürger Rat der Europäischen Union (Ministerrat): Vertretung der

Mitgliedstaaten

Europäische Union – aktuelle Prozesse

6. Umweltaktionsprogramm: thematische Strategien(insbes. nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen)

Nachhaltigkeitsstrategie – Revision Emissionshandel Energiebesteuerung Flugverkehrsbesteuerung

Internationale Umweltpolitik

OECD – Organisation for Economic Co-Operation and Development

WTO/GATS: Handel und Umwelt – EU-DL-Richtlinie

Ökologisierung des Fiskalsystems

Ökologische Steuerreform

Reform umweltkontraproduktiver Subventionen

Finanzausgleich & Nachhaltige Entwicklung

Hauptaussagen bzw. Empfehlungen von ökonomische Studien in Bezug auf die Ausgestaltung der ÖSR

Optimale gesamtwirtschaftliche Effekte: dynamische Einführung der Steuer: langfristig orientierte Umsetzungsstrategie Rezyklieren des Steueraufkommens Ankündigungseffekte Umgang mit Wettbewerbsaspekten:

Steuerreduktionsregeln für die Industrie daher gewissen Kriterien entsprechen:

zielorientiert und anreizkompatibel relativen Preise sollten zumindest annähernd die

Umweltrelevanz eines Energieträgers wiedergeben. Steuerbasis und Steuersatz sollten den Umweltschaden

wiedergeben Pragmatischer Zugang: Standard Preisansatz

Energiesteuer

EU-RL Besteuerung von Energieerzeugnissen (1.1.2004) Minimumsteuersätze für Mineralöle, Erdgas, Elektrizität und Kohle Steuerreduktionsregelung für energieintensive Industrien

Nationale Energieabgaben(Erdgas- u. Elektrizitätsabgabengesetz, Kohleabgabengesetz, Mineralölsteuergesetz)

1.1.2000: Erhöhung der Elektrizitätsabgabe 1.1.2004: Einführung der Kohlebesteuerung und Erhöhung der

Erdgasabgabe 1.1.2004: Erhöhung MÖST (Heizöl, Benzin und Diesel) - Anpassung

bei Diesel zur Einhaltung des Mindeststeuersatzes der EU-RL 1.10.2005 Spreizung des Steuersatzes bei Diesel gemäß

Biotreibstoffanteil und Schwefelgehalt

Exkurs: Energieabgaben in Ö • Treib- und

BrennstoffeSteuersatz ab

1.1. 2002 in Ö

in Cent

Steuersatz ab 1.1. 2004 in

Öin Cent

SteuersatzDiesel: nach dem

30.9.2005Benzin: nach

dem 30.9.2007

Mindeststeuersatz ab 1.1.

2004 in EUin Cent

Benzin (unverbleit) mit einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg

40,7 /l 41,7/l 35,9/l

Benzin (unverbleit) mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von mindestens 4,4% und einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg

41,2/l

Benzin (unverbleit) mit einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg

40,7/l 43,2/l 35,9/l

Benzin (unverbleit) mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von weniger als 4,4% und/oder einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg

44,5/l

Benzin (verbleit) mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von mindestens 4,4% und einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg

48,4/l

Benzin (verbleit) mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von weniger als 4,4% und/oder einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg

51,7/l

Exkurs: Energieabgaben in Ö• Treib- und Brennstoffe Steuersatz ab

1.1. 2002 in Öin Cent

Steuersatz ab 1.1. 2004 in Ö

in Cent

SteuersatzDiesel: nach dem 30.9.2005Benzin: nach dem 30.9.2007

Mindeststeuersatz ab 1.1. 2004

in EUin Cent

Diesel mit einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg

28,2/l 30,2/l 30,2/l

Diesel mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von mindestens 4,4% und einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg

29,7/l

Diesel mit einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg

28,2/l 31,7/l 30,2/l

Diesel mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von weniger als 4,4% und/oder einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg

32,5/l

Reine Biokraftstoffe 0/l

Ofenheizöl (extra leicht) 6,9/l 9,8 /l 2,1/l

Heizöl (leicht, mittel und schwer) 3,6/l 6/l 1,5/l

Erdgas Haushalte 4,36/m3 6,6/m3 1,08/m3

Erdgas Industrie 4,36/m3 6,6/m3 0,54/m3

Strom Haushalte 1,5/kWh 1,5/kWh 0,1/kWh

Strom Industrie 1,5/kWh 1,5/kWh 0,05/kWh

Kohle Haushalte 0 5/kg 0,108/kWh

Kohle Industrie 0 5/kg 0,054/kWh

Environmentally Counterproductive Support MeasuresEnergie und Verkehr (Feb. 2002) Energie

Direkte Förderungen Förderungen für den Kohlebergbau F&E-Förderungen für fossile und Nuklearenergie Wohnbauförderung

Indirekte Förderungen Energieabgabenbefreiung und –vergütung Mineralölsteuerbefreiungen Nichtbesteuerung von Kohle

Ordnungsrechtliche und regulative Maßnahmen Beihilfen für Stranded Investments für Elektrizitätserzeuger Bauordnungen der Länder Effekte der Elektrizitätsmarktliberalisierung auf erneuerbare

Energien

Environmentally Counterproductive Support MeasureEnergie und Verkehr (Feb. 2002)

Verkehr

Ordnungsrechtliche Unterstützungsmaßnahmen Verpflichtung zur Errichtung von Pkw-Stellplätzen Wohnbauförderungsrecht Raumordnungsregulierungen

Fiskalische Unterstützungsmaßnahmen Pendlerpauschale das amtliche Kilometergeld die öffentliche Straßeninfrastrukturfinanzierung Grundsteuerbefreiung für Verkehrsflächen

Nachhaltigkeit des Finanzausgleich in Österreich

Nachhaltige Finanzreform öffentliche Einnahmen öffentliche Ausgaben Finanzbeziehungen/ Finanzausgleich

Ökologische Dimension des staatlichen Handelns im Lichte des Finanzausgleichs

Analyse der Ausgaben nach ökologischen Kriterien Föderalismustheorie Besteuereungskompetenzen und intragovernmentale Transfers

Beitrag des Finanzaugleichs zur Nachhaltigkeit der räumlichen Siedlungsentwicklung

Analyse der Ausgabe nach räumlichen Aspekten Mittelausstattung der Gebietskörperschaften

Ökonomische Modellierung Nachhaltiger Entwicklung

PROJEKTE

“Ökonomische Modellierung nachhaltiger Strukturen im privaten Konsum” (April 2002)

„Ansätze zur Modellierung einer Nachhaltigen Entwicklung“ (Juni 2004)

„Ressourceneinsparungen Austria“ (läuft)

Projekt: Ökonomische Modellierung nachhaltiger Strukturen im privaten Konsumam Beispiel Raumwärme und Verkehr (April 2002)

Modellierung Berücksichtigung der Stock-Flow-Beziehungen Anpassungskosten beim Kapitalstock Abbildung möglicher (exogener) Änderungen in Präferenzen

durch „Demand Shifts“

Kyoto-Simulationen (ex post 1990 – 1998) Verkehr

Road Pricing Nulltarif ÖPNV Raumordnung Demand Shifts

Raumwärme Bauordnung Demand Shifts

Projekt: Ansätze zur Modellierung einer nachhaltigen Entwicklung (Juni 2004)

Kriterien für ein österreichisches Nachhaltigkeitsmodell Berücksichtigung des Drei-Säulenmodells: Darstellung möglichst vieler Interdependenzen: Darstellung der Entkopplung: Technischer Wandel und Berücksichtigung von Stock-

Flow-Beziehungen: Soziale Wohlfahrt und Indikatoren für Nachhaltigkeit Modellierung des Außenhandels: Szenarienanalyse und Instrumente Empirische Fundierung

Projekt „RESA“

• Fragestellung:Welche Auswirkungen auf Beschäftigung, Wirtschaft und Umwelt lassen sich für die österreichische Volkswirtschaft ableiten, wenn Unternehmen verstärkt in Ressourcenproduktivität investieren und damit die innerbetrieblichen Kosten senken?

• Auftraggeber: Lebensministerium

• Projektpartner:Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung (Osnabrück, Prof. Bernd Meyer – Panta Rhei)

• Projektdauer:Dezember 2005 – Dezember 2006

Projekt: Ressourceneinsparungen Austria “RESA”(läuft)

The Economic Spirit of RenewablesSuccessful Technologies for the Use of Renewables – Made in Austria (Mai 2005)

Erneuerbare Energieträger in Österreich Rolle in Energieversorgung Volkswirtschaftliche Bedeutung

Beschäftigung, Wertschöpfung, Exportanteil

Erfolgsbeispiele

Technologien und Wirkungen von Pkw-Road-Pricing im Vergleich (August 2004)

Untersuchte Wirkungen Verkehr Umwelt Volkswirtschaft

Quelle: Steininger, Gobiet (2004)

Flugverkehrsbesteuerung

Flugverkehr gegenwärtig in Ö von MÖSt. und MWSt. ausgenommen Problem:

Verkehrsleistung stark steigend Emissionen besonders klimarelevant

diskutierte Politikmaßnahmen: Einbeziehung in den Emissionshandel Kerosinbesteuerung freiwillige Vereinbarungen

jüngere Entwicklungen EU Flugverkehrsbesteuerung möglich durch RL zur Besteuerung von

Energieprodukten Kommission schlägt Emissionshandel für EU Flugverkehr vor

Ökologische Gesamtrechnungen

Satellitenkonten Materialflussanalyse (MFA) NAMEA – National Accounts Matrix including Environmental Accounts Ökoindustrien Ökosteuern Naturvermögen

Statistik Österreich: www.statistik.gv.at

ÖGR - Materialflussanalyse

ÖGR - Materialflussanalyse

ÖGR - Materialflussanalyse

Wirtschaftswachstum, Materialverbrauch und Materialintensität in Österreich

1985-2003

70

80

90

100

110

120

130

140

150

160

1985 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003

Index 1985 = 100

BIP real

Direkter Materialinput (inkl. Exporte)

Inländischer Materialverbrauch (ohne Exporte)

Materialintensität

ÖGR - Materialflussanalyse www.materialflows.net: new online portal for material flow data

Sozialkapital

SOZIALKAPITAL

Soziale Erfolgsfaktoren - Broschüre Veranstaltungen

Publikation „Sozialkapital – neuer Zugang zu gesellschaftlichen Kräften“

Monatsthema Juni 2006 auf www.nachhaltigkeit.at

„Grünes Geld“

www.lebensministerium.atwww.umweltnet.at - Website der Abteilung

Nachaltigkeit>Wirtschaft und Umwelt Energie

www.umweltoekonomie.at – Einführung in die Umweltökonomiewww.statistik.at/fachbereich_umwelt/txt.shtml Statistik Österreich

www.klimaaktiv.at – Programm klima:aktivwww.energyagency.at – Energieagentur

LINKS

VIELEN DANK FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT!

KONTAKT:

caroline.vogl@lebensministerium.at

ulrike.hlawatsch@lebensministerium.at