Ein Unternehmen oder eine Unternehmung ist ein spezieller Betriebstyp in marktwirtschaftlichen Systemen. Konstitutive Merkmale des Unternehmens sind das erwerbswirtschaftliche Prinzip (Streben nach Gewinnmaximierung), das Prinzip des Privateigentum und das Autonomieprinzip (Selbstbestimmung des Wirtschaftsplans).

http://de.wikipedia.org/wiki/Unternehmen

Unternehmensrecht - Überblick

= Rechtsnormen, die für eine unternehmerische Tätigkeit von Bedeutung sind:

•Vertragsrecht, insb. Kauf, Miete , Werk und AGB-Recht

•Gesellschaftsrecht

•Arbeitsrecht

•Handelsrecht•Gewerberecht•Bilanzrecht

•Finanzierungsrecht

•Kreditsicherungsrecht

•Transportrecht

•Wettbewerbsrecht

•Recht der öffentlichen Abgaben, insb. Steuerrecht

• Qualitätsmanagement (EMAS & ISO 14001; FSC,PEFC)

•Vergaberecht für öffentliche Aufträge

Beispiel: Holzernte und Holzverkauf

Arbeitsrecht

TarifvertragsrechtKaufvertragsrecht

Int.Kaufvertragsrecht

Werkvertragsrecht

Transport-recht

AGB-Recht

Unfall-versicherungsrecht

Umsatz-steuerrecht

•Vertragsrecht

VertragsschlussVertragsschluss

Antrag (Angebot)

Empfangsbedürftige WE, § 145 BGB

Bindungswirkung

Freibleibend möglich

Erlöschen durch:- Widerruf- Ablehnung- Zeitablauf- Tod

Annahme

Empfangsbedürftige WE, § 147 BGB

Uneingeschränkte Zustimmung

Modifizierte oder verspätete Annahme

Schweigen (Ausnahme. Vereinbarung)

Übereinstimmung

Schuldverhältnis

Rechtsverhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner

Vertrag

Leistungspflichten•Hauptpflichten•Nebenpflichten•Bestimmtheit

Einzel-,Dauerschuldverhältnis

Stück-,Gattungschuld

Hol-,Bring-,

Schickschuld

Art und Weise der Leistung

Leistungszeit Teilleistung Leistung durch Dritte Leistungsverweigerung

Geld-,Zinsschuld

LeistungsstörungenLeistungsstörungen

Unmöglichkeit=

Leistungserbringung ist nicht mehr möglich

(Schuldner)-Verzug=

Leistungserbringung ist noch möglich

Positive Vertragsverletzung =

Leistungsstörung, die weder Unmöglichkeit

noch Verzug ist

Schadensersatz

statt Leistung

§ 280 I 1

Sonderfall:

Unmöglichkeit bei Gattungsschuld

Voraussetzungen:•Fälligkeit•Mahnung oder Termin•Verschulden•§§ 286 ff.

Rechtsfolgen:•Erfüllungsanspruch•Ersatz des Verzögerungs-schadens, §§ 280I,II•Verzugszinsen , § 288•Schadensersatz statt der Leistung•280 I ,III und 281 I 1•Rücktritt, § 323

•Schlechtleistung

•Mangelfolgeschaden = ein über das Erfüllungsinteresse hinausgehender Schaden ist entstanden

•Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht

Fachhochschule Eberswalde University of Applied Sciences

Prof. Dr. Klaus Günther-Dieng

Lehrbereich Recht, Forstpolitik, Verwaltungslehre Department of Law and Politics

Alfred-Möller-Str.1 D-16225 Eberswalde Fon +49 3334-65456 Fax +49 3334-65428 e-mail: kgdieng@fh-eberswalde.de

Rücktritt

§§ 326 V, 323

§§ 326 IV,346

Rechtsfolgen

Gegenleistungspflicht§ 326 I

Sachmängelhaftung•Sachkauf•Gefahrenübergang

Sachmängelhaftung•Sachkauf•Gefahrenübergang

FehlerFehler•Ist-Soll-Unterschied

HaftungsausschlußHaftungsausschluß•Kenntnis•VorbehaltloseAnnahme•Vertragliche Vereinbarung•Verjährung, § 438

Rechte des KäufersRechte des Käufers

Nach-erfüllung

•Beseitigung•Lieferung einermangelfreienSache

Schadensersatz(statt derLeistung)

Rücktrittvom Vertrag

Fehlen einer zugesicherten Fehlen einer zugesicherten EigenschaftEigenschaft

Kaufpreis-minderung

Sachmängelhaftung•Sachkauf•Gefahrenübergang

Sachmängelhaftung•Sachkauf•Gefahrenübergang

FehlerFehler•Ist-Soll-Unterschied

HaftungsausschlußHaftungsausschluß•Kenntnis•Vertragliche Vereinbarung•Verjährung, § 438

Rechte des KäufersRechte des Käufers

Nacherfüllung

•Beseitigung•Lieferung einer mangelfreien Sache

Schadensersatz(statt derLeistung)

Rücktrittvom Vertrag

Kaufpreis-minderung Aufwendungsersatz

ohne Erfolg

Grundlagen des BGB

lnhaltskontrolle von AGB

13 Klauselverbote des § 309 BGBkeine unbestimmten Rechtsbegriffekeine Wertungsmöglichkeiten

z.B. Kurzfristige Preiserhöhungen Haftungssauschlüsse bei Personenschäden

8 Klauselverbote des § 308 BGBunbestimmte Rechtsbegriffe mit Wertungsmöglichkeit im Einzelfall

z.B. Nachfristen für die Leistung Zugangsfiktion

Generalklausel des § 307 BGBgrundlegender Wertungsmaßstab von "Treu und Glauben'

z.B. Freizeichnungsklauseln für Haftung wegen Fahrlässigkeit.bei Nichtpersonenschäden bei Verletzung von wesentlichen Pflichten eines Vertrages

Thema: Die „maßgeschneiderte“ Unternehmensform

Prüfpunkte

Unternehmensform

Für wen?

Gewerbe

Kaufmann

Haftung

Steuern

Buchführung

Publizität

Kapital Image Gründung

Verkauf und Rechtsnachfolge

Wechsel der Rechtsform

Einzeluntern.

GbR

Gemeinschaft

Partnerschaft

OHG

KG

Klein-AG

GmbH

Gesellschaftsvertrag

Vergleich Finanzierung - Leasing Allgemeine Daten:Kauf eines Transportfahrzeuges für Unternehmen KP 36.982 Euro (incl. Mwst.) 

KaufFinanzierung 8 % eff. ZinsLaufzeit 5 JahreKombinierter Einkommens- und Ertragssteuersatz 45%Lineare Abschreibung 5 Jahre4000 Euro Restwert 

1.1.2003 1.1. 2004

1.1. 2005 1.1.2006 1.1.2007 1.1. 2008 Summe

Preis 31.881           -31881

Abschreibung -6376 -6376 -6376 -6376 -6376   -31880

Erlös           4000 4000

Steuerbasis-Änderung -6376 -6376 -6376 -6376 -6376 4000 -27880

Steuerauswirkungen 2869 2869 2869 2869 2869 -1800 12545

Nettozahlung -29012 2869 2869 2869 2869 2200 -15335

Leasing20% SonderzahlungLaufzeit 3 JahreMonatl. Rate 518,40 EuroKaufoption 14348 EuroKombinierter Einkommens- und Ertragssteuersatz 45% 

             

Sonderzahlung -6376           -6376

Steuerl. Verteilung -2125 -2125 -2125       -6375

Raten -5363 -5363 -5363       -16089

Kaufoption       -14348     -14348

Abschreibung der Kaufoption

      -4783 -4783   -9566

Erlös           4000 4000

Steuerbasis-Änderung -7488 -7488 -7489 -4783 -4783 782 -31249

Steuerauswirkungen 3370 3370 3370 2152 2152 352 14766

Nettozahlung             -18047

Vergaberecht

Das Vergaberecht enthält Regeln über die Vergabe öffentlicher Aufträge durch öffentliche Auftraggeber.