Verband Solothurner Einwohnergemeinden 1 Willkommen zur VSEG-GV 2011.

Verband Solothurner Einwohnergemeinden 1

Willkommen Willkommen zurzur

VSEG-GV VSEG-GV 20112011


Kuno TschumiKuno TschumiVSEG-PräsidentVSEG-Präsident


Kuno TschumiKuno TschumiVSEG-PräsidentVSEG-Präsident

StandpunkteStandpunkte


BegrüssungBegrüssung Feststellung der PräsenzFeststellung der Präsenz Bitte in der Präsenzliste Bitte in der Präsenzliste eintrageneintragen Wahl der StimmenzählerWahl der Stimmenzähler

Traktandum 1


Formelles:Formelles:Traktandum 1

• Publikation GV: 14.12.2010 (Newsletter Dez. 10)

• Unterlagen den EG zugestellt• Traktanden nach Statuten

Hinweis: Wie üblich werden die Verhandlungen elektronisch aufgezeichnet.


Traktanden

1. Begrüssung, Feststellung der Präsenz, Wahl der Stimmenzähler

2. Jahresbericht 2010 3. Genehmigung der Rechnung 2010, Kenntnisnahme

des Revisorenberichtes, Entlastung des Vorstandes

4. Genehmigung des Voranschlages 2011, des Jahres- beitrages 2012 und des provisorischen Voranschlages 2011

5. Demission Markus Scheiwiller, Winznau (VP) 6. Wahl für den Rest der AP 2009/2013, Markus von

Arx7. Behandlung von Anträgen (entfällt)8. Verschiedenes


TagungsgemeindeTagungsgemeinde Laupersdorf Laupersdorf

Traktandum 1


Herr Thomas SchwallerHerr Thomas Schwaller Gemeindepräsident Gemeindepräsident

Traktandum 1


JahresberichtJahresbericht Der Jahresbericht 2010 wurde Der Jahresbericht 2010 wurde mitmit der Einladung zugestellt und ist der Einladung zugestellt und ist unter www.vseg.ch publiziert unter www.vseg.ch publiziert

Traktandum 2


Ergänzungen derErgänzungen der VSEG Geschäftsstelle VSEG Geschäftsstelle

Traktandum 2


Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle

Zwei besonders harte „Nüsse“ DBK und

DdI



Das DBK- denkt- handelt- kommuniziert- und führt kompliziert.



Das DdI- denkt- handelt- kommuniziert- und führt undurchschaubar.



Der VSEG fordert Der VSEG fordert insbesondere von insbesondere von diesen zwei diesen zwei Departementen Departementen mehr Licht ins mehr Licht ins Dunkel!Dunkel!



DeckungslückeKantonalePensionskasse



DeckungslückeKantonalePensionskasse

ca. Anteil Schulgemeinden 1/3 Mia. Franken



Du fast nix mitbestimmen aber du trotzdem bald sehr viel zahlen!



80 %1/3

Minimale Deckung = 80 %Kanton beteiligt sich mit 1/3am Anteil der Schulgemeinden



Entwicklung SO-Gemeinden

Selbst ist der Mann!



Entwicklung SO-Gemeinden

Selbst sind die Gemeinden!



Selbst sind die Gemeinden!Wir müssen mehr eigene Aktivitäten entwickeln• CM-Stelle• Datenherrschaft Zonendaten (GIS)• Vormundschaftsbehörden• „gebündelter“ Vollzug• Zweitmeinungen bei Vernehmlassungen• Überprüfung von Kennzahlen• usw. usf.


Traktandum 2, ein Dankeschön der Geschäftsstelle

Merci!Merci!Für die sehr angenehme Zusammenarbeit danke ich herzlich dem Präsidenten, der GL, dem Vorstand und Daniela Urfer den 121 SO Gemeinden den Partnern


Abnahme des Abnahme des Jahresberichtes 2010 Jahresberichtes 2010

Traktandum 2


Rechnung 2010Rechnung 2010Traktandum 3


Rechnung 2010Rechnung 2010 Kenntnisnahme des Kenntnisnahme des Revisions- Revisions- berichtes berichtes Entlastung des VorstandesEntlastung des Vorstandes

Traktandum 3

Antrag: Genehmigung


Voranschlag 2011Voranschlag 2011 Jahresbeitrag 2012 Jahresbeitrag 2012 (unverändert)(unverändert) provisorischer Voranschlagprovisorischer Voranschlag 20122012

Traktandum 4


Voranschlag 2011Voranschlag 2011CHF 579‘600.– inkl. CM-StelleCHF 579‘600.– inkl. CM-Stelle

Traktandum 4


Voranschlag 2011Voranschlag 2011 Jahresbeitrag 20Jahresbeitrag 201212 (unverändert)(unverändert) provisorischer Voranschlag provisorischer Voranschlag 20122012

Traktandum 4

Antrag: Genehmigung


DemissionDemission

Traktandum 5• Scheiwiller Markus, GP, Winznau Vizepräsident VSEG (VSEG-VP ab 15.09.2006)

Vielen Dank…und alles Gute!


Wahlen Wahlen Traktandum 6• von Arx Markus, GP, Erlinsbach

Bezirk Gösgen


AnträgeAnträgeTraktandum 7• keine Anträgekeine Anträge - weder von Gemeinden - weder von Gemeinden - noch vom Vorstand - noch vom Vorstand


VerschiedenesVerschiedenes

Traktandum 8


Finanzierung des Finanzierung des öffentlichen Verkehrs öffentlichen Verkehrs durch Kanton und durch Kanton und GemeindenGemeindenHerr Dr. Ludwig DünbierHerr Dr. Ludwig DünbierAbteilungsleiter/GesamtverkehrAbteilungsleiter/Gesamtverkehr

Referat

Kanton Solothurn : Öffentlicher Verkehr

Transportunternehmen: 11

LiniennetzBahnen (Regionalverkehr): 280kmBusse: 500km

Finanzielle Kennzahlen 2010 (inkl. Gemeindeanteile):Abgeltungen: Fr 43.8 Mio.Beiträge Tarifverbunde: Fr. 3.9 Mio.Zwischensumme öV: Zwischensumme öV: Fr. 47.7 Mio.Fr. 47.7 Mio.Subvention Schülerverkehr: Fr. 1.1 Mio. Investitionshilfen: Fr. 4.5 Mio.Summe Fr. 53.3 Mio.

BundLeistungs-

auftrag

Fernverkehr

Bestellung

Regionalverkehr Schiene / Strasse

Orts-verkehr

SBB

KantonSolothurn

Zuständigkeit bei der Bestellung des öV

Kanton Solothurn: Bestellung öV mit 6 Nachbarkantonen

Fernverkehr Regionalverkehr OrtsverkehrSchiene Strasse

SBB

BLT

OeBB1)

RBS

BLS AG

PostAuto

BBA/AAR

BGUBOGGBSU

asm

Transportunternehmen im Kanton Solothurn

asm

1) Die Konzession für die OeBB liegt bei der SBB. Stand: 12.12.2010

Offertanfrage

Bund/Kantone TransportunternehmenKalkulation

Kosten / Erlöse

OfferteAbgeltung = Kosten - ErlöseOffertprüfung

Offert-verhandlungLeistungs-

VereinbarungLeistungs-erbringung

AbgeltungOffertbetrag

Ablauf der Bestellung des öV

Grundsätze

• Bestellung von Bund und Kantonen gemeinsam• nur Abgeltungen für Regional- und Fernverkehr (kein Orts- und Ausflugsverkehr)• Mehrfachbedienung nur in begründeten Ausnahme- fällen

Bedienungsdichte

> 32 Personen auf schwächstem Abschnitt Bedienung mit 4 Kurspaaren• > 500 Personen/Tag -> Stundentakt mit 18 Kurspaaren

Abgeltungsverordnung ARPV (2009)

Grundangebotsverordnung (SO)

Grundlage: 2-jähriges Globalbudget (Beschluss Kantonsrat)

Bedienung nach Gemeindetypen:• ländliche Gemeinden: • Stützpunktgemeinden im ländlichen Raum: Mindesterschliessung• Wohngemeinden im ländlichen Raum:• Entwicklungsgemeinden: Basiserschliessung• Zentrumsgemeinden: Feinerschliessung

Kurspaare/TagMindesterschliessung: 6Basiserschliessung: 35Feinerschliessung: 36 (1/2-h-Takt)

Erlöse47 %

AbgeltungenAbgeltungen53 %

ÖV-Kosten100 %

Abgeltungen = Kosten - Erlöse

Finanzierung des öV

Entwicklung der Abgeltungen, Beiträge an Tarifverbünde und Schülertransportkosten

0

10

20

30

40

50

60

70

1996

1997/9

8

1998/9

9

1999/ 2

000

2000/ 2

001 2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011 p

rov.

Mio

. Fr.

pro

Jah

r

Abgeltung Bund Abgeltung SO Bahnen Abgeltung SO BusseBeiträge SO an Tarifverbünde Schülertransporte

Entwicklung der Abgeltungen, Beiträge an Tarifverbundeund Schülertransportkosten

BAHN2000

NFA

BusSolo-thurn

BusGrenchen,

OGG

Anteil Bund und SO an Abgeltung und Tarifverbundbeiträgen

0

10

20

30

40

50

60

70

80

Mio

. Fr.

/ Jah

r

Verbundbeiträge SOAbgeltungen SOAbgeltungen Bund

Entwicklung der Bundes- und Kantonsanteile

Index der Abgeltungen und des Angebots

0

20

40

60

80

100

120

140

160

1996

1997/9

8

1998/9

9

1999/ 2

000

2000/ 2

001 2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011 p

rov.

Index AbgeltungenIndex Abfahrten

Abgeltungen Bund+ Kanton Solothurn

Index der Abgeltungen und des Angebots

Investitionshilfen an Transportunternehmungen

0.0

1.0

2.0

3.0

4.0

5.0

6.0

7.0

8.0

Jahre

Mio

. Fr.

Investitionshilfen

Investitionshilfen an Transportunternehmungen

Verteilung der öV-Kosten

AbgeltungenAbgeltungen Fr. 45 Mio.Fr. 45 Mio.

Netto-Netto-InvestitionenInvestitionenFr. 0.5 - 14 Mio.Fr. 0.5 - 14 Mio.

Topf ÖV-KostenTopf ÖV-Kosten

Kanton: 63 %Fr. 31-39 Mio. Gemeinden: 37 %

Fr. 18-23 Mio.

Verteilung der öV-Kosten Tarifverbund-Tarifverbund-

beiträgebeiträgeFr. 4 Mio.Fr. 4 Mio.

ikV

Bundesan-teil (Kan-tonsquote)

Mit-bestellende

Kantone AG, BE, BS,BL, JU, LU

ÖV-Abgeltung

Bund/SO

Bund 43 %

Kanton63 %

Gemeinden 37 %

5/7n. An-gebot

2/7 nach2/7 nachEinwohnernEinwohnern

Kostenverteilung Bund - Kanton - Gemeinden

Gemeinde-anteil ge-mäss Ko-stenverteil-verordnung

SO 57%

KostenverteilungRechtsgrundlagen

ÖV-Gesetz (BGS 732.1), § 10• Gemeindeanteil 37 %• Verteilung des Gemeindeanteils zu 2/7 nach Einwohnern und zu 5/7 nach Angebot• Kostenbeteiligung bei vermindertem kantonalen Interesse • Schwellenwert 1.5• VersuchsbetriebeKostenverteilverordnung (BGS 732.21), § 6• Einzugsbereich der Haltestellen• Zurechnung der Haltestellen auf Standortgemeinden und gegebenenfalls auf Nachbargemeinden• Zurechnung ausserkantonaler Haltestellen• Zustimmungspflicht des Bau- und Justizdepartements zur Aufhebung von Haltestellen• Gewichtung der Verkehrsmittel

Haltestelle innerhalb rechtskräftig ausgeschiedener Bauzone Anrechnung 100%

Haltestelle ausserhalb Bauzone Anrechnung 0%

KostenverteilverordnungAnrechnung der

Haltestellen

500 m

250 m

KostenverteilverordnungEinzugsbereiche Haltestellen

KostenverteilverordnungHaltestellen mit Zurechnung zu mehreren Gemeinden

Biberist, Kaiserstrasse wird Biberist zu 100% und Gerlafingen zu 30% angerechnet.

Brittern, Wirtschaft wird Aetingen zu 100% und Unterramsern zu 10% angerechnet.

KostenverteilverordnungHaltestellen mit Zurechnung zu mehreren Gemeinden

Murgenthal als ausserkantonale Haltestelle wird Fulenbach zu 20% angerechnet.

KostenverteilverordnungAnrechnung ausserkantonaler Haltestellen

Abfahrten gewichtet

Gewich-tung

AbfahrtenAnrechnung [%]Haltestelle

Gewicht der Verkehrsmittel

Gemeinde Einwohner Gewichtete TOTAL Kosten Kosten Anteil01.01.2010 Hst'abfahrten Kosten pro reduziert Kanton

2010 Abrechnung 2010 Einwohner gem. öVG gem. öVGEgerkingen 3'166 571 193'461 61Härkingen 1'310 347 104'867 80

Verteilung öV-Kosten Kontrolle Überschreitung Schwellenwert

Balsthal 5'789 962 335'438 58Gänsbrunnen 97 71 17'919 185 10'534 7'386Herbetswil 558 54 23'645 42

Unterramsern 215 21 9'181 43Bättwil 1'172 587 155'847 133 127'271 28'577Büren 943 180 59'848 63

Seewen 1'035 152 55'475 54Witterswil 1'362 1'080 270'225 198 147'903 122'322Erlinsbach (SO) 3'136 885 263'148 84

Durchschnittliche Belastung (Gesamtkosten) pro Einwohner [CHF] 72.4Faktor für Schwellenwert (§ 10 Abs. 4 öVG) 1.5Resultierender Schwellenwert öVG [CHF] 108.6

Schwellenwert

AuszugTabelle

Dulliken 4'702 707 255'713 54Eppenberg-Wöschnau 297 130 35'279 119 32'252 3'027Fulenbach 1'588 353 111'962 71

Kappel 2'846 294 124'760 44Olten 17'016 6'950 1'909'712 112 1'847'815 61'897Rickenbach 899 150 52'214 58

Wangen b. Olten 4'866 1'248 380'266 78Solothurn 15'939 7'554 2'022'760 127 1'730'860 291'900Bärschwil 869 144 50'248 58

Summe 255'667 58'989 18'509'062 522'564

Gemeinde Einwohner Gewichtete TOTAL Kosten Kosten Anteil01.01.2010 Hst'abfahrten Kosten pro reduziert Kanton

2010 Abrechnung 2010 Einwohner gem. öVG gem. öVG

Horriwil 819 201 61'989 76Hüniken 86 67 16'795 195 9'339 7'456Kriegstetten 1'240 284 89'255 72

Schwellenwert

Auszug Tabelle

0.0

5.0

10.0

15.0

20.0

25.0

Mio. Fr.

1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011prov.

Jahr

Investitionsbeiträge

Tarifverbundbeiträge

Abgeltungen

Jahr

Entwicklung der Gemeindebeiträge öV

35 % 50 % 45 % 37 % Beitragssatz

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!Danke für Ihre Aufmerksamkeit!


Fragen?


Vielen Dank

und„en Guete“

ikV

kein Bundes-anteil

Gemein-deanteilgemässKosten-verteil-verord-nung

Gem

eind

en

Mit-bestellende

Kantone AG, BE,

BS,BL, JU, LU

ÖV-Abgeltung

SO

Kanton63 %

Gemein-den 37 %

5/7 nach Angebot

2/7 nachEin-woh-nern

Kostenverteilung Bund - Kanton - Gemeinden Ortsverkehr und Regionalverkehr über der

Kantonsquote

Verkaufte Abonnemente der Solothurner Tarifverbunde

0

10'000

20'000

30'000

40'000

50'000

60'000

70'000

80'000

90'000

Nordwestschweiz Olten Solothurn-Grenchen

Abon

nem

ente

/Jahr

1992

2003

+24 %

-18 % -12 %

Marktentwicklung in den Tarifverbunden 2003/1992

Verbundlandschaft Solothurn ab 2011

TNWA-WelleLiberoA-Welle (Master)/LiberoZigZag/Libero (nur Abo)ZigZag/LiberoA-Welle/Z-PASS

Projekte Gesamtkosten Anteil SOASM> Umgestaltung Bahnhofplatz Solothurn 1'710 451 > Ausbau Bahnhof Attiswil inkl. Kreuzungsstelle 5'800 1'531 > Umbau Anlagen Bahnhof Niederbipp 5'000 1'320 > Verlängerung Bahnlinie Niederbipp-Oensingen 20'800 5'491 Summe 33'310 8'794 BLS AGLinie Solothurn-Burgdorf> Neues Stellwerk Station Utzenstorf 18'000 3'726 > Zugsicherung: Ortsfeste Ausrüstung EuroZUB 3'300 683 > Verlegung Haltestelle Buchmatt 1'500 311 Linie Solothurn-Moutier> Zugsicherung: Ortsfeste Ausrüstung EuroZUB 2'400 984 Summe 25'200 5'704 BLT> Doppelspur Stollenrain - Dornach 7'300 336 > Doppelspur Ettingen - Flüh 10'900 1'079 > Energieversorgung Linien 10/17 6'500 644 Summe 24'700 2'058 OeBB> Sanierung Bahnübergänge 700 500Summe 700 500RBS> Stationsausbauten Biberist-Fraubrunnen - Grafenried 16'200 1'455 > Sanierung Kunstbauten Solothurn - Bern 21'500 1'931 > Neues Funk- und Kommunikationssystem 2'200 198 Summe 39'900 3'583 SBB AG> Bf. Dornach-Arlesheim: Erhöhung Perronanlagen auf P 55 2'900 1'350 > Ausbau Station Trimbach 450 400 Summe 3'350 1'750 Planungs- und Studienkosten> Neue Haltestellen 600 480 > Studien- und Vorprojektkosten Infrastrukturmassnahmen 5'700 180 Regio-S-Bahn BaselSumme 6'300 660 Total 133'460 23'049

Investitionsprogramm 2008 - 2011

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