Wann und warum eine eidgenössische Volksinitiative ?
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Wann und warumWann und warum eine eidgenössische eine eidgenössische
VolksinitiativeVolksinitiative ??
Fachtagung Umgang mit VolksinitiativenFachtagung Umgang mit VolksinitiativenOlten, 31. Oktober 2003Olten, 31. Oktober 2003
Andreas GrossAndreas Grosswwwwww..andigrossandigross..chch
Die emotionale Basis einer Die emotionale Basis einer Volksinitiative (VI)Volksinitiative (VI)
1.1. Wut und Protest gegen herrschende Wut und Protest gegen herrschende FantasielosigkeitFantasielosigkeit
2.2. Hoffnung auf eine AlternativeHoffnung auf eine Alternative
3.3. Reformwille / AnstrengungReformwille / Anstrengung
4.4. Lust an der produktiven ProvokationLust an der produktiven Provokation
Die 4 verschiedenen (pos.) Die 4 verschiedenen (pos.) Charakteren / Funktionen von Charakteren / Funktionen von
eidgenössischen VIeidgenössischen VI
1.1. Schlussspurt in die VerfassungSchlussspurt in die Verfassung
2.2. Verhandlungspfand für ParlamentsdebatteVerhandlungspfand für Parlamentsdebatte
3.3. Erinnerung an vergessene ReformpotentialeErinnerung an vergessene Reformpotentiale
4.4. Lancierung einer ganz neuen Idee Lancierung einer ganz neuen Idee
Die verschiedenen Die verschiedenen problematischen Funktionen problematischen Funktionen
von eidg. VI‘nvon eidg. VI‘n
1.1. Propaganda für eigene OrganisationPropaganda für eigene Organisation
2.2. Überlebensstrategie für eigene OrganisationÜberlebensstrategie für eigene Organisation
3.3. Reines Wahlkampfelement für eigene ParteiReines Wahlkampfelement für eigene Partei
4.4. Parlamentarischer Vorstoss mit anderen MittelnParlamentarischer Vorstoss mit anderen Mitteln
5.5. Individuelles Prestigeobjekt (CAL: Kand.)Individuelles Prestigeobjekt (CAL: Kand.)
Die einzelnen Phasen (12) einer VI Die einzelnen Phasen (12) einer VI haben ihren eigenen Charakter haben ihren eigenen Charakter
und politischen Preisund politischen Preis
1.1. Ph. III (erste öffentliche Thematisierung): Einfach Ph. III (erste öffentliche Thematisierung): Einfach sich Gehör verschaffensich Gehör verschaffen
2.2. Ph.VI (U-Sammlung): Mobilisierung der Ph.VI (U-Sammlung): Mobilisierung der vorhandenen u. neuen Sympathisantenvorhandenen u. neuen Sympathisanten
3.3. Ph. VIII (Verwalt‘evaluat.): Nach Erschöpfung, Ph. VIII (Verwalt‘evaluat.): Nach Erschöpfung, öffentliche Stille und Gefahr des kollektiven öffentliche Stille und Gefahr des kollektiven
VergessensVergessens
4.4. Ph. IX ff (Parl.+VA): Öffentlicher Scheinwerfer Ph. IX ff (Parl.+VA): Öffentlicher Scheinwerfer leuchtet auch Schwächen ausleuchtet auch Schwächen aus
Die grössten Verführungs-Die grössten Verführungs-potentiale von VI, die es zu potentiale von VI, die es zu
beachten giltbeachten gilt
Zu schnell, zu viel, zu viel auf einmal Zu schnell, zu viel, zu viel auf einmal (ohne VI-Charakter-Bestimmung)(ohne VI-Charakter-Bestimmung)
Hingerissen von der eigenen Begeisterung der Hingerissen von der eigenen Begeisterung der Realität entfliegenRealität entfliegen
Wunschdenken bezüglich eigener Mittel Wunschdenken bezüglich eigener Mittel und Kräfte der Andersdenkendenund Kräfte der Andersdenkenden
Distanzlosigkeit zur eigenen SacheDistanzlosigkeit zur eigenen Sache
Verkennung der Besetztheit der SympisVerkennung der Besetztheit der Sympis
Wege gegen die Wege gegen die Verführung durch VI‘nVerführung durch VI‘n
Nicht pressieren, sich Zeit lassenNicht pressieren, sich Zeit lassen
Immer wieder, auch öffentl. mit kritischen Immer wieder, auch öffentl. mit kritischen SympathisantInnen und sympathischen SympathisantInnen und sympathischen
KritikerInnen diskutierenKritikerInnen diskutieren
VI-Text genau, lange und mit unterschiedlichen VI-Text genau, lange und mit unterschiedlichen ExpertInnen auslotenExpertInnen ausloten
Einzelne Phasen genau und lange im voraus Einzelne Phasen genau und lange im voraus evaluieren und planenevaluieren und planen
Eine VI ist primär ein öffentlicher Eine VI ist primär ein öffentlicher KommunikationKommunikationsprozess im Hinblick sprozess im Hinblick auf einen kollektiven auf einen kollektiven LernLernprozessprozess
Kommunikation ist die Seele einer VIKommunikation ist die Seele einer VI
VI-Konzept muss auf Nachdenken VI-Konzept muss auf Nachdenken und Diskussion angelegt seinund Diskussion angelegt sein
Hat grosse Folgen bezüglich der Art, wie BürgerInnen Hat grosse Folgen bezüglich der Art, wie BürgerInnen angesprochen werden sollen angesprochen werden sollen
Die VI:Die VI:Ein Prozess in zwölf PhasenEin Prozess in zwölf Phasen
II Idee wird geborenIdee wird geboren
IIII Erste innere DiskussionErste innere Diskussion
IIIIII Erste öffentl. DiskussionErste öffentl. Diskussion
IVIV selbstkritische Diskussion selbstkritische Diskussion
um die Formulierung des um die Formulierung des
VI-TextesVI-Textes
VV LancierungLancierung
VIVI UnterschriftensammlungUnterschriftensammlung
VIIVII EinreichungEinreichung
VIIIVIII Offiz.Verwaltungseval.Offiz.Verwaltungseval.
IXIX Parlament.DiskParlament.Disk
XX AbstimmungskampagneAbstimmungskampagne
XIXI Abstimmung und Abstimmung und
Interpretation des Interpretation des
ErgebnissesErgebnisses
XIIXII Implementation / Implementation /
KompromissfindungKompromissfindung