Www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Globalisierung und Sozialabbau? – Eine...

Attac-Vortrag Genug für alleHarald Klimenta www.attac.de

Globalisierung und Globalisierung und Sozialabbau? Sozialabbau?

– – Eine andere Welt ist möglich!Eine andere Welt ist möglich!

(H. Klimenta)(H. Klimenta)


Es genügt nicht das Personal

auszuwechseln – wir wollen eine andere

Politik!

Wir fordern ein Ende der Sozialabbaupolitik, die RentnerInnen, Kranke, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger bestraft und gleichzeitig Vermögende, GroßverdienerInnen und Konzerne mit Steuergeschenken beglückt!

• Keine Steuersenkung für Kapitaleinkommen auf 25% • Keine Kürzung der Renten• Einführung einer Bürgerversicherung• Einführung einer Vermögenssteuer

Demo am 03. April 2004, 11 Uhr in Stuttgart, Liederhalle


“Es geht ganz einfach darum, die Zukunft unserer Welt wieder gemeinsam in die eigenen Hände zu nehmen“

ATTAC - www.attac.de

• neoliberaler Globalisierung eigene Vision entgegenstellen• Globale und lokale Themen verbinden

• Aufruf Dezember 97 in „Le Monde Diplomatique“• In Frankreich über 35.000 Mitglieder, auch Kommunen

• Deutschland: Explosionsartiges Wachstum seit Genua

• Über 95.000 Einzelmitglieder in 50 Staaten

• Bewegungsübergreifend, konzentriert sich auf Kernforderungen


Inhalt:Inhalt:

1.1. Was ist Globalisierung?Was ist Globalisierung?2.2. Auswirkung neoliberaler Globalisierung Auswirkung neoliberaler Globalisierung

auf die Sozialsystemeauf die Sozialsysteme3.3. Systemwechsel Agenda 2010Systemwechsel Agenda 20104.4. Folgen von Privatisierungen im Folgen von Privatisierungen im

Gesundheits- und RentenbereichGesundheits- und Rentenbereich5.5. Alternativen zur herrschenden AgonieAlternativen zur herrschenden Agonie


Was ist Was ist Globalisierung?Globalisierung?


Verschiedene Facetten der Globalisierung

Kulturelle Globalisierung

Finanzmärkte

Welthandel

Direktinvestitionen

Ökologische Globalisierung

Ökonomische Globalisierung

Politische Globalisierung

Warenmärkte Konzerne

Globalisierung von Information

Migration

Wichtige Wechselwirkungen


②②

①①• Anschwellen der internationalen Waren- und

Finanzströme

• Zerlegbarkeit der Wertschöpfungsketten über Landesgrenzen hinweg

• Intrasektoraler Handel und direkte Konkurrenz

Ökonomische Globalisierung

• Investitionssicherheit im Ausland+

= Internationalisierung der Konzerne

Wettbewerbsstaaten, nationale Fusionen

③③


Exit-Option(Tausendfüßler)

Bedrohung der DemokratieBedrohung des WettbewerbsFehlender Ordnungsrahmen

Größenwachstum

Ökonomische Globalisierung: Transnationalisierung der Konzerne

Systemwettbewerb

Harald Schumann, 2003

Das Cayman-Wunder_________________________________

14 Quadratkilometer

15.000 Einwohner

500 Banken

Bankeinlagen: 500 Milliarden $

BIP/Kopf: 24.000$/a


2. Auswirkung 2. Auswirkung neoliberalerneoliberaler

Globalisierung auf die Globalisierung auf die SozialsystemeSozialsysteme


1)1) StandortwettbewerbStandortwettbewerb

2)2) Rückzug wohlhabender Rückzug wohlhabender Bevölkerungsschich-ten aus der Bevölkerungsschich-ten aus der Finanzierung des SozialstaatesFinanzierung des Sozialstaates

3)3) Druck der FinanzmärkteDruck der Finanzmärkte

4)4) SteuerfluchtSteuerflucht

Dennoch: Spielräume existieren!Dennoch: Spielräume existieren!(Deutschland = (Deutschland =

Exportweltmeister)Exportweltmeister)

Auswirkung neoliberalerAuswirkung neoliberalerGlobalisierung auf die SozialsystemeGlobalisierung auf die Sozialsysteme


Standortwettbewerb

1)1)Standort-Standort-wettbewerbwettbewerb

2)2)Rückzug Rückzug wohlhabender wohlhabender BevölkerungsschichteBevölkerungsschichten n

3)3)Druck der Druck der FinanzmärkteFinanzmärkte

4)4)SteuerfluchtSteuerflucht

• Diffus, nicht quantifizierbar• Jeder kennt Einzelfälle • TINA• Unterschiede in Mikro- und Makrobetrachtung

kaum vermittelbar• Vorauseilender Gehorsam

Aber:• D als Global Player gestaltet selbst, Prozesse

gewollt• Weltexportanteil 1900?• Wille zu Kooperation? Standortwettbewerb

positiv?!• Beispiel US-$-Euro-Schwankungen• D als Exportweltmeister


Rückzug wohlhabender Schichten aus der Finanzierung sozialer

Systeme

1)1)StandortwettbewerbStandortwettbewerb2)2)Rückzug Rückzug wohlhabender wohlhabender BevölkerungsschicBevölkerungsschichtenhten

3)3)Druck der Druck der FinanzmärkteFinanzmärkte



Druck der Finanzmärkte auf die sozialen Sicherungssysteme

Finanzmärkte

Austeritätspolitik

Arbeitslosigkeit

Kahlschlag der sozialen Sicherungssysteme

Steuerflucht + Gewinnverlagerung

Viel anlagesu-chendes Kapital

Weniger Beitragszahler

Erodierende Steuerbasis

Shareholder-Orien-tierung Zwang zu

Gewinnmaximierung Rationalisierung

PrivatisierungsdruckPrivatisierungsdruckKostendruck:Kostendruck:

Kürzen, SparenKürzen, Sparen

Kapitalakkumulation und hohe Realzinsen durch

Geldwertstabilität


Steuerflucht = Peanuts?

Deregulierung ohne Rahmensetzung

• Bankgeheimnis, Banken helfen bei Steuerflucht• D: 13 % der Vermögen in 3 Oasen (S+L+L=500 Mrd.

€)• 9400 Mrd. US-Dollar „Offshore“

Industrie & Steuerkonkurrenz

• 3 Mio. Firmen in Steueroasen (allein Enron 881, davon 692 auf den Cayman-inseln),

• Interne Verrechnungspreise• Steuerfreie Rückführung von Gewinnen aus

Niedrigsteuerländern

1)1) StandortwettbewerStandortwettbewerbb

2)2) Rückzug Rückzug wohlhabender wohlhabender BevölkerungsschichBevölkerungsschichten ten

3)3) Druck der Druck der FinanzmärkteFinanzmärkte


Caritas: Auf 1 € missbrauchte Sozialhilfe 540 € hinterzogene Steuern(ca. 120 Mio. € Sozialhilfemissbrauch, ca. 2200 Mio. € nicht in Anspruch

genommene Sozialhilfe, ca. 65.000 Mio. € Steuerhinterziehung.


Aktuelle EntwicklungenAktuelle Entwicklungen


Das Märchen von den ausufernden Sozialleistungen

2003: 29,5 %


Arbeitslosengeld II – warum ein Systembruch?

Bisher:

• Sichert ein Leben in Würde auf Grundlage des staatlich definierten soziokulturellen Existenzminimums

• Betonung der Hilfe zur Selbsthilfe

• Die Leistungen sind bedarfsdeckend und an der individuellen Lebenslage orientiert zu gewähren

• Die Hilfe zum Lebensunterhalt steht als nachrangige Leistung allen Hilfebedürftigen offen (egal ob erwerbstätig oder nicht)

Zukunft:

• Mitunter deutliche Absenkung des Sozialhilfeniveaus Armut

• Abschaffung der Grundsätze „Bedarfs-deckung“ und „Individualisierung“

• Härtefallregelungen und Einzel-fallbehandlung nicht mehr vorgesehen

• Vermögen werden weitgehend einbezogen weitere „Entsicherung“

• Sanktionen drücken unter Existenzmini-mum Aufgabe des Sozialstaatsprinzips

Das Niveau der Sozialhilfe bestimmt das Lohnniveau


Gesundheitsreform – warum ein Systembruch?

Bisher:• Paritätische Finanzierung bis

auf einige Zuzahlungen• Freie Arztwahl• Grundsatz:

„Gesundheitsversorgung unabhängig vom Geldbeutel“ (zumindest theoretisch)

• GKVen waren bei Vertragsgestaltung sehr enge Grenzen gesetzt

Zukunft:• Nicht mehr bezahlt:

• Zahnersatz• Krankengeld • freiverkäufliche Medikamente, • Fahrtkosten f. amb. Behandlung)

• 10 % Zuzahlung (Arznei- u. Heilmittel)• Praxisgebühr, Hausarzt billiger• Grundsatz: Eigenverantwortung• Bonusmodelle etc.. Geist des

Umlageverfahrens wird zerstört

Von paritätischer Finanzierung nicht mehr zu sprechen


Rentenreform – warum ein Systembruch?

Bisher:• Paritätische Umlagefinanzierung

Finanzmärkte ausgesperrt• Altersarmut stark rückläufig nach 2.

WK • Nur Umlageverfahren überlebte

Hyperinflationen und Kriege• Hohe Sparquoten gerade im

Umlageverfahren

Zukunft:• Private Vorsorge ohne

Beteiligung des Arbeitgebers Keine Parität

• Aufbau eines Kapitalstocks• Rente den Finanzmarkt-

kapriolen unterworfen• Auf Rente sparen stärkt

Shareholder-Value(-Denken)

Generell gilt:

Arbeitender Teil der Bevölkerung muss den nicht arbeitenden Teil versorgen Volksverdummung!


Wie den Wie den Sozialstaat Sozialstaat

„globalisierungsfes„globalisierungsfest“ machen?t“ machen?

Attac-Vortra Genug für alleHarald Klimenta www.attac.de

Wie den Sozialstaat „globalisierungsfest“ machen?

Erkennen, dass Standortwettbewerb etwas negatives ist:• Ablösen des neoliberalen Konkurrenzdenken durch internationale

Kooperation, Verlangsamung• Bekämpfen von Steuerflucht

• Erkennen, dass Handlungsspielräume vorhanden sind:

• Überwinden rezessiver Wirtschaftspolitiken, • Einführung Vermögens- u. Erbschaftssteuer• Keine weitere Entlastungen der Unternehmen,

Mindestgewinnbesteuerung• Antizyklische Konjunkturpolitik• Einschwenken auf nachhaltiges WirtschaftenEinschwenken auf nachhaltiges Wirtschaften


Gestaltungsspielräume sind vorhanden


Gestaltungsspielräume sind vorhanden

Quelle: Deutscher Bundestag: Schlussbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung der Weltwirtschaft“, S. 99.


Forderungen zur Sicherung der Finanzierung des Gesundheitswesens

• Massiver Ausbau von Prävention, Einführung einer Positivliste, Anreize für eine offene Medizinentwicklung

• Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze

• Ausdehnung der Versicherungspflicht auf alle Erwerbstätigen (führt zum Ende der Privatversicherungen im Gesundheitswesen)

• Einbeziehen aller Zins-, Miet- und Gewinneinkommen und nicht nur der Arbeitseinkommen der Versicherten in die Beitragspflicht

• Heranziehen der Arbeitgeber zu einer Wertschöpfungsabgabe, die arbeitsintensive Betriebe gegenüber kapitalintensiven bevorzugt.

Einführung einer Bürgerversicherung


Zentrale Forderungen von Attac

Einführung einer Tobin-Steuer Verbot hochspekulativer Fonds und Regulierung von Derivaten Stabilisierung von Finanzmärkten und WechselkursenStabilisierung von Finanzmärkten und Wechselkursen

Schließung von Steuerparadiesen und "Off-Shore-Zentren“ Strengere Banken- und Börsenaufsicht, VermögenssteuerGerechte Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen VermögenGerechte Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen

Ende der neoliberalen Strukturanpassung, faire Insolvenzverfahren Welthandelsordnung, die den Interessen der Entwicklungsländer, sozial

Benachteiligten und der Umwelt Vorrang einräumt Internationale Institutionen, die diesen Zielen dienenLösung der Schuldenkrise und nachhaltige EntwicklungLösung der Schuldenkrise und nachhaltige Entwicklung

Einschränkung der Macht transnationaler Konzerne, Keine Privatisierung öffentlicher Güter und Dienste (Wasserversorgung,

Gesundheitssystem, Alterssicherung, …)Demokratisches und soziales Europa – solidarisch mit allen Teilen der WeltDemokratisches und soziales Europa – solidarisch mit allen Teilen der Welt

Ablehnung einer Militarisierung der AußenpolitikAblehnung einer Militarisierung der Außenpolitik


AttacAttac

Kampagnen/Arbeitsschwerpunkte

EU-AG EU-Konvent, auch: Querschnitts-AG)

AG FinanzmärkteIWF-Reform, Währungen, …

Unter-AGs:• Stopp Steuerflucht

Gerechtere Besteuerung von Kapital, Schließung von Steueroasen

• Tobin Steuer: Mehr Zinssou-veränität, Entschleunigung

AG Genug für alleGegen Sozialabbau, keine

Privatisierung von Basisdienstleistungen

FrauenNetzAttacQuerschnitts-AG: Folgen der

Globalisierung für Frauen

Kulturattac

AG WTOGATS – Agrarnetzwerk – AWWO – Gen-Handels-

steit – Wissensallmende…

AG Globalisierung und Ökologie

(U. a.: Gentechnisch veränderte Lebensmittel)

AG Beschäftigung

Bundesweite Aktionsgruppe

AG Globalisierung und Krieg

AG KommunaleDaseinsvorsorge

AG MigrationIm Aufbau




Politik!





Die Kampagne „Genug für alle“ 2004

• Regionalkonferenzen (www.attac.de)• Mi, 24.3.: Dezentraler Aktionstag Bilanz

nach einem Jahr Agenda 2010• 24.3. Geißler-Veranstaltung (Stuttgart)• 3./4.4.: Europaweiter Aktionstag• 7.-9.5. Attac-Ratschlag in Essen:

Alternativenwerkstatt • 14.-16.5.: Perspektivkongress u.a. mit

verdi • 17.11.04: Wir holen uns den Buß- und

Bettag zurück

Ohne Euch geht das nicht!

Erfolge der globalisierungskritischen Erfolge der globalisierungskritischen BewegungBewegung

SolidaritätsbewegungSolidaritätsbewegung

KirchenKirchen

GewerkschaftenGewerkschaften

ÖkologiebewegungÖkologiebewegung

FrauenbewegungFrauenbewegung

BauernbewegungBauernbewegung

ErwerbslosenbewegungErwerbslosenbewegung

VernetzungVernetzung

WeltsozialforumWeltsozialforum

gemeinsamer gemeinsamer ProtestProtest

VerhinderungVerhinderung des MAIdes MAI

Veränderung der Veränderung der RhetorikRhetorik

WTO: Neues Bewusstsein WTO: Neues Bewusstsein der Entwicklungsländer der Entwicklungsländer

(Seattle, Cancun)(Seattle, Cancun)

Tobin-Steuer in Frankreich, Tobin-Steuer in Frankreich, Belgien, Kanada bereits Belgien, Kanada bereits

beschlossen beschlossen

Teilweiser Teilweiser SchuldenerlassSchuldenerlass

FriedensbewegungFriedensbewegung

Wahrnehmung von Wahrnehmung von Alternativen in Alternativen in ÖffentlichkeitÖffentlichkeit

Wahrnehmen von Wahrnehmen von GATS und TRIPs in GATS und TRIPs in

ÖffentlichkeitÖffentlichkeit

" Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch " " Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch " (Hölderlin, Patmos)(Hölderlin, Patmos)

AttacAttac

Was tun?Was tun?- Lesen, lesen, lesen- Lesen, lesen, lesen- Organisieren (aktiv / - Organisieren (aktiv /

passiv)passiv)

- Öffentlichkeit - Öffentlichkeit herstellenherstellen




Politik!




Www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Globalisierung und Sozialabbau? – Eine...

Documents

Transcript of Www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Globalisierung und Sozialabbau? – Eine...