Zukunft der Gemeinden im mittleren Fricktal

Abschluss-Meeting für die Mitgliederder Facharbeitsgruppen vom 27. Mai 2014

Agenda1. Begrüssung Jürg Müller

2. Zusammenfassung der Arbeiten Markus Leimbacher

3. Stellungnahmen der Exekutiven Gemeindeammänner

4. Weiteres Vorgehen Markus Leimbacher

5. Beantwortung von Fragen und Diskussion Alle

6. Schlusswort Markus Leimbacher

7. Apéro Alle

Agenda1. Begrüssung Jürg Müller

2. Zusammenfassung der Arbeiten Markus Leimbacher

3. Stellungnahmen der Exekutiven

Gemeindeammänner

4. Weiteres Vorgehen Markus Leimbacher

5. Beantwortung von Fragen und Diskussion Alle

6. Schlusswort Markus Leimbacher

7. Apéro Alle

Agenda1. Begrüssung Jürg Müller

2. Zusammenfassung der Arbeiten Markus

Leimbacher

3. Stellungnahmen der Exekutiven

Gemeindeammänner

4. Weiteres Vorgehen Markus Leimbacher

5. Beantwortung von Fragen und Diskussion Alle

6. Schlusswort Markus Leimbacher

7. Apéro Alle

Zeitlicher Ablauf

• September 2013: Schlussberichte der Facharbeitsgruppen liegen vor, Ausnahme: Arbeitsgruppen Finanzen.

• Mitte März 2014: Schlussbericht der Facharbeitsgruppe Finanzen liegt vor.

• Danach: Erster Entwurf des Schlussberichtes der Projektleitung liegt vor.

• Danach: Klausuren einzelner Gemeinderäte mit Beschlussfassung (Obermumpf lehnt Zusammenschluss ab); Anpassung des Schlussberichtes der Projektleitung.

• 28. April 2014: Informationsanlass mit allen Mitgliedern der vier Gemeinderäte.

• 5. Mai 2014: Antrag der Projektleitung an Gemeinderat Obermumpf: externe Überprüfung der Finanzen, Aufnahme von konkreten Fakten bezüglich Schule im Zusammenschlussvertrag.

• 13. Mai 2014: PA des Gemeinderates Obermumpf: Ablehnung.

Fazit der Arbeit in den Facharbeitsgruppen

• Fünf von acht Arbeitsgruppen befürworten einen Zusammenschluss der vier Gemeinden (davon eine mit einer Bedingung).

• Eine Arbeitsgruppe lehnt den Zusammenschluss ab und beantragt Beibehaltung des Ist-Zustandes.

• Eine Arbeitsgruppe ist aus fachlichen Gründen neutral.

• Eine Arbeitsgruppe kann sich nicht auf eine Empfehlung einigen.

• Die gute und engagierte Arbeit der Facharbeitsgruppen wird bestens verdankt.

• Die nachfolgenden Eckwerte bilden die Grundlage für den Schlussbericht der Projektleitung an die Gemeinderäte.

• Die Arbeiten und Anträge der Facharbeitsgruppen wurden weitgehend und mit nur wenigen Änderungen übernommen.

1. Behörden, Gemeindeverwaltung, Archivwesen, Personelles, Informatik, Betreibungsamt

• Zwei Verwaltungsstandorte: Mumpf und Stein.

• Fünf Gemeinderäte; Wahlkreise für die erste Amtsperiode.

• Fünf Mitglieder der Schulpflege; Wahlkreise für die erste Amtsperiode.

• Fünf Mitglieder der FiKo; Wahlkreise für die erste Amtsperiode.

• gemeinderätliche Kommissionen paritätisch zusammengesetzt.

• Gemeindeversammlung, nicht Einwohnerrat.

• Gemeindename „Stein im Fricktal“.

• Wettbewerb für neues Gemeindewappen; Einbezug der Bevölkerung.

• Vereinheitlichung der Informatik.

• Integration der Betreibungsämter in die Verwaltung und Regionalisierung (bereits per 1. Januar 2015).

2. Finanzen, Steuern• Zusammenschluss mit einem Steuerfuss von 98% möglich (bei

Einsparungen von jährlich CHF 400'000.00).

• Finanzplan zeigt bis 2021 leichte Aufwandüberschüsse wegen Abschreibungsbedarf auf hohen Investitionen.

• Aufwandüberschüsse können mit Eigenkapital gedeckt werden.

• Projektleitung erwartet dank möglicher Mehreinnahmen bei den Steuern und Sparpotenzial beim ÖV und bei den Personalkosten sowie tieferen Abschreibungen unter HRM2 ausgeglichene Rechnungen mit Steuerfuss von 98%.

3. Schule

• Die Organisation der Schule bleibt vorläufig unverändert.

• Kindergarten und Unterstufe verbleiben in jedem Fall in den jeweiligen Dörfern.

• Mittelfristig besteht Handlungsbedarf beim Oberstufenzentrum Fischingertal wegen den geringen Schülerzahlen.

• Sinnvolle Lösung jedoch nur in Zusammenarbeit mit Wallbach, Münchwilen und Eiken möglich.

• Vorschlag der FAG «Schule» muss zwingend in die Lösungsfindung einfliessen.

Vorschlag FAG «Schule» im Falle eines Zusammenschlusses:

• Die Kindergärten und die ersten bis dritten Klassen verbleiben in den jeweiligen Gemeinden.

• Alle SchülerInnen der vierten bis sechsten Klasse besuchen das Mittelstufenzentrum Klostermatte in Mumpf (OSZF).

• Alle SchülerInnen der Sek- und Realschule besuchen das Oberstufenzentrum in Stein.

• Für BezirkschülerInnen ändert sich nichts.

4. Raumentwicklung, Land- und Forstwirtschaft, Ortsbürgergemeinden

• Qualitatives Wachstum sicherstellen durch gemeindeübergreifende Raumplanung.

• Wohnen in EFH und DEFH in Obermumpf und Schupfart fördern.

• In Stein verdichtetes Bauen mit Förderung von Grünflächen in MFH-Zonen.

• In Mumpf Mischung aus beiden Wohnformen anstreben.

• Es ist eine regionale Bauverwaltung einzurichten.

• Die Hektarenbeiträge für die Flurwege sollen abgeschafft werden (Projektleitung ist anderer Meinung).

• Die beiden Ortsbürgergemeinden von Schupfart und Stein werden aufgehoben.

• Die neue Gemeinde muss Eigentümerin des Pachtlandes des Flugplatzes Schupfart bleiben.

5. Sicherheit (Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz, Militär, RFO), Schiesswesen, öffentlicher Verkehr

• Regelung mit der Regionalpolizei Unteres Fricktal beibehalten.

• Stein feuerwehrtechnisch mit dem Gemeindeverband Oberes Fischingertal zusammenschliessen.

• Am Feuerwehr-Zusammenarbeitsvertrag zwischen Mumpf und Wallbach nichts ändern (als Vertragspartner tritt die neue Gemeinde an die Stelle von Mumpf).

• Die Strukturen im Schiesswesen sind beizubehalten.

• Die bestehende Buslinie aus dem Fischingertal zu den Arbeitsplätzen im Sisslerfeld ist auszubauen, damit sie auch von den BewohnerInnen der Talgemeinden für Fahrten zu den Einkaufs- und Dienstleistungsangeboten in Stein genutzt werden kann.

6. Energie- und Wasserversorgung, Abwasser- beseitigung, Entsorgung, Friedhof

• Die Energieversorgung bleibt unverändert.

• Es sind einheitliche Wasser-, Abwasser, Abfall- und Friedhofreglemente mit einheitlichen Tarifen zu schaffen.

• Die Zentralisierung der Sammelstellen für die Abfallentsorgung ist zu prüfen.

6. Energie- und Wasserversorgung, Abwasser- beseitigung, Entsorgung, Friedhof

• Die bestehenden Friedhöfe werden beibehalten.

• Das Label «Energiestadt» kann nicht weitergeführt werden (Projektleitung ist anderer Meinung: Label soll im Fall des Zusammenschlusses für die neue Gemeinde angestrebt werden).

7. Soziales, Gesundheit, Alter, Jugend, Familie, Kultur, Vereine, Kirchen

• Es soll ein professioneller Sozialdienst mit zwei Stellenpensen von insgesamt 100% in Stein eingerichtet werden.

• In Koordination mit der Schule ist ein Mittagstisch für alle anzustreben.

• Die Jugendarbeit ist in allen Dörfern wie bisher weiterzuführen.

• Im Bereich Gesundheit drängen sich keine Änderungen auf.

• In allen vier Dörfern ist wie bisher je ein separater Altersausflug durchzuführen.

• Die Vereine sollen langfristig unterstützt werden. Diese Unterstützung soll kurzfristig in der bisherigen Form weitergeführt werden.

• Im Bereich Kultur soll nichts verändert werden.

8. Hoch- und Tiefbau, Liegenschaften,Werkhof (Bauamt)

• Das bestehende Personal soll übernommen werden.

• Kopfbetrieb ist der Werkhof Stein (ein Aussenstandort soll unter Einbezug der bestehenden Strukturen überprüft werden).

• Der bestehende Maschinen- und Werkzeugpark soll bewertet und übernommen werden. Nicht benötigte Maschinen und Geräte sollen veräussert werden.

• Der Einsatz einer Betriebskommission unter Beteiligung aller Dorfteile soll geprüft werden.

Überlegungen und Anträge der Projektleitung

• Gestützt auf die Abklärungen in den Facharbeitsgruppen ist die Projektleitung der Ansicht, dass ein Zusammenschluss der Gemeinden Mumpf, Obermumpf, Schupfart und Stein sinnvoll für alle vier Gemeinden und machbar ist.

• Aufgrund des Umstandes, dass sich der Gemeinderat Obermumpf gegen einen Zusammenschluss entschieden hat, muss aber derzeit auf einen Zusammenschluss der vier Gemeinden verzichtet werden.

• Die Prüfung eines Zusammenschlusses der drei Gemeinden Mumpf, Schupfart und Stein wird empfohlen.

Agenda1. Begrüssung Jürg Müller

2. Zusammenfassung der Arbeiten Markus Leimbacher

3. Stellungnahmen der Exekutiven

Gemeindeammänner

4. Weiteres Vorgehen Markus Leimbacher

5. Beantwortung von Fragen und Diskussion Alle

6. Schlusswort Markus Leimbacher

7. Apéro Alle

Agenda1. Begrüssung Jürg Müller

2. Zusammenfassung der Arbeiten Markus Leimbacher

3. Stellungnahmen der Exekutiven

Gemeindeammänner

4. Weiteres Vorgehen Markus

Leimbacher

5. Beantwortung von Fragen und Diskussion Alle

6. Schlusswort Markus Leimbacher

7. Apéro Alle

• Die Projektleitung erstellt den definitiven Schlussbericht mit Anträgen an die vier Gemeinderäte.

• Beschlussfassung der Gemeinderäte.

• Allenfalls Projekt mit den drei Gemeinden Mumpf, Schupfart und Stein.

Agenda1. Begrüssung Jürg Müller

2. Zusammenfassung der Arbeiten Markus Leimbacher

3. Stellungnahmen der Exekutiven

Gemeindeammänner

4. Weiteres Vorgehen Markus Leimbacher

5. Beantwortung von Fragen/Diskussion Alle

6. Schlusswort Markus Leimbacher

7. Apéro Alle

Agenda1. Begrüssung Jürg Müller

2. Zusammenfassung der Arbeiten Markus Leimbacher

3. Stellungnahmen der Exekutiven

Gemeindeammänner

4. Weiteres Vorgehen Markus Leimbacher

5. Beantwortung von Fragen und Diskussion Alle

6. Schlusswort Markus

Leimbacher

7. Apéro Alle

Agenda1. Begrüssung Jürg Müller

2. Zusammenfassung der Arbeiten Markus Leimbacher

3. Stellungnahmen der Exekutiven

Gemeindeammänner

4. Weiteres Vorgehen Markus Leimbacher

5. Beantwortung von Fragen und Diskussion Alle

6. Schlusswort Markus Leimbacher

7. Apéro Alle