7 – 2012 Deutsche Polizei 1

Die Tarifverhandlungen für die Be-schäftigten des Bundes und der Kommu-nen sind abgeschlossen. Die Tarifausein-andersetzungen und die Warnstreiks ha-ben gezeigt, dass gute Ergebnisse zu erzie-len sind, wenn es den Gewerkschaften ge-lingt, viele Beschäftigte zu mobilisieren.

Den DGB-Gewerkschaften im öffent-lichen Dienst (ver.di, GEW, GdP, IG-BAU) ist dies im Bund und bei den Kom-munen gelungen, belohnt durch einen an-nehmbaren Tarifabschluss.

Die Bundesregierung will das gute Ta-rifergebnis auf die Beamtinnen undBeamten des Bundes übertragen. Vorder Aufsplittung der Tarifgemeinschaf-ten und dem föderalen Wahnsinn, dasBeamtenrecht und die Besoldungsfragenin die Entscheidungsgewalt von 17 ver-schiedenen Dienstherren zu geben, wäredas Tarifergebnis folgerichtig auch fürdie rheinland-pfälzischen Beamtinnenund Beamten übernommen worden.

Und heute: Der Landtag unseres Landeshat beschlossen, dass die Landes- undKommunalbeamten für die Jahre 2012–2016 pro Jahr 1% Besoldungserhöhung be-kommen sollen. Zur Planungssicherheit,wie es der Landesvater ausdrückt.

Dies führt zu erheblichem Zwist, da inden Kommunen die Beamtinnen und Be-amten nur das mickrige 1% bekommen,während der gegenübersitzende Tarifbe-schäftigte nicht abgekoppelt wird, son-dern an dem guten Abschluss für die Ta-rifbeschäftigten von Bund und Kommu-nen teilnimmt.

Im Frühjahr 2013 wird die nächste Ta-rifrunde für die Tarifbeschäftigten derLänder (TV-L) eingeläutet. Alle Tarifbe-schäftigen der Polizei werden dazu aufge-rufen sein, ihre GdP dabei zu unterstüt-zen, einen möglichst guten Abschluss zuerringen. Durch die Teilnahme an Akti-vitäten, Warnstreiks und Streiks. Nur sowird es möglich sein, auch für die Landes-beschäftigten ein gutes Ergebnis zu erzie-len. Ein gutes Ergebnis gelingt uns nur,wenn wir massiv auftreten und auf dieStraße gehen. Zuhause bleiben und knei-

fen gilt da nicht. Wir brauchen ein gutesErgebnis, das dann auch auf die Beam-tinnen und Beamten übertragen werdenmuss. Es ist nicht hinnehmbar, die Poli-zistinnen und Polizisten für vier Jahre mit1% Besoldungserhöhung abzuspeisen,während in Sonntagsreden immer derenhervorragende Leistungen verkauft wer-den und aus gesamtwirtschaftlichenGründen die Verbesserung der Inlands-nachfrage durch hohe Tarifabschlüsse ge-fordert wird.

Die Schuldenbremse bremstuns aus

Es scheint keine Lobby zu geben fürdie Polizei und den von ihr geleistetenKern der Daseinsvorsorge: Die Innere Si-cherheit.

Die Polizistinnen und Polizisten habenaber das Recht, von der Einkommensent-wicklung nicht abgekoppelt zu werden.Die Schuldenbremse bremst uns aus.

Obwohl die verfassungsgemäße Schul-denbremse in Land und Bund gleicher-maßen gilt, wird das TVÖD-Tarifergeb-nis im Bund zeit- und inhaltsgleich über-nommen.

Wir fordern die Abgeordneten desrheinland-pfälzischen Landtagesauf, unsere Forderungen zu unter-stützen und uns nicht im Regen ste-hen zu lassen.

Die Verbesserung der Einkommenssi-tuation wird uns nicht durch Bittstellereiund Gespräche gelingen. Erfolg haben zuwollen, heißt auch, aktiv zu sein. Tarifbe-schäftigte und Beamtinnen und Beamteder Polizei müssen gemeinsam und soli-darisch auf die Straße gehen.

Die Beamtinnen und Beamten unter-stützen die Tarifbeschäftigten in ihrembevorstehenden Arbeitskampf. So langeBeamte noch nicht selber streiken dür-fen, beteiligen sie sich zahlreich an denKundgebungen, denn da dürfen sie ja da-bei sein.

Vielleicht wird dadurch auch immerklarer, weshalb sich die GdP als einzigeGewerkschaft im Polizeibereich aktivund massiv dafür einsetzt, die Verhand-lungsrechte für Beamtinnen und Beamtezu verbessern. Beamtinnen und Beamtewollen nicht länger Bittsteller und vomWohlwollen des Arbeitgebers abhängigsein. Sie wollen aktiv ihre Rechte „er-streiken“.

Die Landes- und Kommunalbeam-ten, Polizistinnen und Polizisten solltennicht hadern, sondern kämpfen; den be-vorstehenden Arbeitskampf aktiv un-terstützen.

Wir müssen gemeinsam undsolidarisch mobilisieren

Ein gutes Tarifergebnis wird auch dieErfolgsaussichten der von der GdP ange-strengten Klagen gegen das 1%-ige Be-soldungsdiktat steigern. Je größer dieSpreizung der Einkommensentwicklung,desto größer die Chancen vor Gericht.

Polizei ist mehr wert. Mehr Be-soldung, mehr Personal, mehrRechte. Dafür steht die GdP. Eslohnt sich, Mitglied zu sein und zuwerden. Die Innere Sicherheitbraucht eine starke Gewerkschaft.Die GdP ist die richtige Adresse.

Damit der Beruf wieder mehr Lustals Frust bereitet. HWG

Zwist, Hader, Frust. Oder wie?Die Situation der Bezahlung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst bezeichnet der stellvertretende Vor-sitzende der rheinland-pfälzischen GdP, Heinz Werner Gabler, als „föderalen Wahnsinn“ und mahnt alle

Kolleginnen und Kollegen – egal ob tariflich beschäftigt oder im Beamtenverhältnis – zum Zusammenhalt.

LANDESJOURNALRHEINLAND-PFALZ

TARIFDSCHUNGEL UND BESOLDUNGSDIKTAT

Heinz Werner Gabler bei einer Kundgebungvor dem Mainzer Landtag im Oktober 2007

2 7 – 2012 Deutsche Polizei

„Der DGB Rheinland-Pfalz sieht ange-sichts der Situation der Polizei im Landdringenden Gesprächsbedarf zwischenGewerkschaften und Landesregierung“,heißt es in einer Pressemeldung des DGBvon Mitte Juni.

Und weiter:„Die Schließungen der Bereitschaftspo-

lizei in Schifferstadt und der Kriminalin-spektion Speyer, die Zusammenlegungenvon Kommissariaten, die Auflösung vonAutobahnstationen und der Verkehrsdi-rektion Rheinpfalz, die Reduzierung derPolizeifahrzeuge und Arbeitsverdichtun-gen, die euphemistisch als ,Optimierungder Polizeiorganisation‘ bezeichnet wür-den, verschlechtern nicht nur objektiv dieArbeitsbedingungen und die Qualität derPolizeiarbeit.

In Verbindung mit der Deckelung derGehaltserhöhung auf 1% pro Jahr, derHalbierung der Beförderungen und Ein-

schnitten bei der Krankenversicherungfragen sich immer mehr Polizeibeschäftig-te, ob ihre Arbeit noch die verdiente Aner-kennung und Wertschätzung erfährt.“

Dietmar Muscheid: „Bei der Polizei istgute und erfolgreiche Arbeit sehr vielmehr als anderswo davon abhängig, dassdie Kolleginnen und Kollegen sich ganzpersönlich engagieren und im wahrstenSinne ihren Kopf hinhalten. Die Motivati-on der Polizei darf nicht leichtfertig aufsSpiel gesetzt werden.“ Das Kernproblemaller Einsparungen bleibe die Reduzie-rung der Polizeistellen auf 9014 – von de-nen in Vollzeit umgerechnet ab 2016 nurnoch 8300 besetzt sein werden.“

Soweit Auszüge aus der Pressemeldungdes DGB, die noch einmal auf den Punktbringt, was die GdP und ihre Vertreter aufallen Ebenen, in Regierung und im Parla-ment gebetsmühlenartig wiederholen.

Es bedurfte des offenen Briefes derKreisgruppe Koblenz und des medialenInteresses, um die Aufmerksamkeit derPolitik auf die schwerwiegenden Problemeder Polizei zu lenken.

Zustimmung auf allen Ebenen

GdP-Vorsitzender Ernst Scharbach an-lässlich der Sitzung des Landesbeirates derGdP am 12. Juni: „Wir kämpfen hier gegendie in der Verfassung verankerte Doktrinder Schuldenbremse und sind der festenÜberzeugung, dass die Innere Sicherheit,der Kern der Daseinsvorsorge, durch sol-che finanzpolitischen Überlegungen nichtgefährdet werden darf. Wir sind dem Kol-legen Maurer dankbar, dass er einmal so

fest auf den Tischen gehauen hat, dass esspritzt. Die Zustimmung geht quer durchdie Polizei, auch durch die Führungseta-gen.“

In der öffentlichen Berichterstattungsind sich nahezu alle Kommentatoren ei-nig darin, Innenminister Roger Lewentzeine Neigung zu bescheinigen, die Proble-me klein zu reden. Man vermutet andereSchwerpunktsetzungen im neuen großenInfrastrukturministerium.

Der Kollege Krames aus Wittlich bringtes in einem Leserbrief so auf den Punkt:

„(…) Der SPD-Politiker, der vor seinerMinisterernennung Staatssekretär im In-nenministerium von Rheinland-Pfalz war,ist seit Jahren mit der GdP in Kontakt. DieKolleginnen und Kollegen der GdP habenihm mit Sicherheit die derzeitige und diezukünftige (verheerende) Personalent-wicklung erläutert. Dass der Innenministerdie Problematik nicht wahrnimmt, zeugtmeines Erachtens entweder von einer Be-ratungsresistenz oder es ist ein Zeichenvon Ignoranz. (…)“

... nach Lösungen suchen

Dietmar Muscheid setzt darauf, dass derGesprächsfaden nicht abreißt. Der DGBformuliert es in seiner Pressemeldung so:„(…) Es ist klar, dass wir bestehende Pro-bleme weder wegdiskutieren noch aussit-zen können. Ebenso wenig helfen gegen-seitige Schuldzuweisungen. Daher halteich einen runden Tisch aus Gewerkschafts-vertretern und Landesregierung für densinnvollsten Weg, im Sinne der Beschäftig-ten nach Lösungen zu suchen.“

Schuldenbremse oder Sicherheit?Rüttelt das riesige Medien-Echo auf den offenen Brief des Koblenzer Kreisgruppenvorsitzenden Detlef

Maurer an Innenminister Roger Lewentz die politischen Entscheidungsträger in Regierung und Parlamentjetzt endlich wach? Werden endlich unabweisbare Fakten zur Grundlage von Zukunftsentscheidungen fürdie Polizei? Oder fährt der Schuldenbremsenzug sehenden Auges die Polizei gegen die Wand? Der rhein-land-pfälzische DGB-Chef Dietmar Muscheid hat längst die Brisanz der Lage erkannt und fordert einen

„runden Tisch zur Situation der Polizei“.

DEUTSCHE POLIZEIAusgabe: Landesbezirk Rheinland-Pfalz

Geschäftsstelle:Nikolaus-Kopernikus-Straße 1555129 MainzTelefon (0 61 31) 96 00 90Telefax (0 61 31) 9 60 09 99Internet: www.gdp-rp.deE-Mail: gdp-rheinland-pfalz@gdp-online.de

Redaktion:Bernd Becker (v.i.S.d.P.)Gewerkschaft der PolizeiNikolaus-Kopernikus-Str. 1555129 MainzTelefon (0 61 31) 96 00 90Telefax (0 61 31) 9 60 09 99E-Mail: bernd.becker@gdp-rlp.de

Verlag und Anzeigenverwaltung:VERLAG DEUTSCHEPOLIZEILITERATUR GMBHForststraße 3 a, 40721 HildenTelefon (02 11) 71 04-1 83Telefax (02 11) 71 04-1 74Verantwortlich für den Anzeigenteil:Antje KleukerEs gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 33vom 1. Januar 2011

Herstellung:L.N. Schaffrath GmbH & Co. KGDruckMedienMarktweg 42–50, 47608 GeldernPostfach 14 52, 47594 GeldernTelefon (0 28 31) 3 96-0Telefax (0 28 31) 8 98 87

ISSN 0170-6470

LANDESJOURNAL Rheinland-Pfalz

RUNDER TISCH ZUR SITUATION DER POLIZEI GEFORDERT

DGB-Vorsitzender Dietmar Mu-scheid (links) und Ernst Schar-bach sind sich absolut einig:Durch die Schuldenbremse darfdie Daseinsvorsorge für dieMenschen nicht eingeschränktwerden. Und sie darf nicht dazuführen, dass die Beschäftigtenim öffentlichen Sektor von derEinkommensentwicklung abge-koppelt werden.

7 – 2012 Deutsche Polizei 3

Die umfangreichen Planungen des Po-lizeipräsidiums begannen praktisch zeit-gleich mit der Bekanntgabe des Ausstel-lungstermins durch das Bistum im letztenJahr.

Unter Einsatzleiter Jürgen Schmittwurden im Stab des PP Trier Maßnah-men getroffen, um den Einsatz vorzu-bereiten: Ein Planungsbüro wurde ein-gerichtet und Aufträge an Einsatzab-schnittsleiter erteilt. Im Gegensatz zurAusstellung 1996 wurden auch die Perso-nalräte frühzeitig mit eingebunden undüber die Einsatzplanungen informiert.Ein Mitbestimmungsverfahren wurdedann kurz vor Beginn der Ausstellungabschließend durchgeführt.

Keine Schichtumstellungen

Einerseits galt es, eine aus polizei-taktischer Sicht sichere Teilnahme derPilgerinnen und Pilger zu gewährleis-ten, andererseits musste trotz derschlechten Personalausstattung derDienststellen dafür Sorge getra-gen, werden dass der Wechselschicht-dienst aufrecht erhalten werden konn-te und grundlegende Umstellungenim Schichtbetrieb, vermieden werdenkonnten. Überlegungen zur Umstellungauf Zwölf-Stunden-Dienste bzw. Rück-kehr zu den vier Dienstgruppenmodel-len wurden zwar angestellt, waren aberim Endeffekt nicht erforderlich.

Akzeptiertes Videokonzept

Die Einsatzplanung geriet im Zusam-menhang mit der geplanten Videoüber-wachung kurzfristig in den Fokus der me-dialen Öffentlichkeit. Die Einsatzleitungder Polizei und der Landesbeauftragtefür den Datenschutz haben ein allgemeinakzeptiertes Videoüberwachungskon-zept abgestimmt.

Ein Augenmerk hatte der Personalratauch darauf, dass die hoch motiviertenKolleginnen und Kollegen zu „vernünfti-gen Arbeitszeiten“ eingesetzt wurden.Die Einsatzstärke wurde ständig über-prüft und anlassbezogen heruntergefah-ren.

Nicht nur bei der Polizeiwallfahrt am6. Mai kamen zahlreiche Kolleginnen

und Kollegen nach Trier. Zu den Besu-chern zählten auch die GdP-Senioren-gruppe Koblenz und der Landesvorsit-zende der GdP, Ernst Scharbach. Insge-samt gab es ca. 500 000 Besucher. Proble-me bei der Verkehrsabwicklung und derZuführung der Besucherströme konntenauf der Basis guter Planung weitgehendvermieden werden.

Gegenveranstaltungen

Für Kontrapunkte, die in den Augender Einen eher belustigend, für Andereaber empörend waren, sorgten die schon1996 durchgeführte Parallelausstellungder „Heiligen Unterhose“ von Karl Marxin einem Schaufenster neben dem Karl-Marx-Haus und die Aktion zweier Kir-chenkritiker unter der Überschrift„Papst trifft Hitler“.

Der Einsatz wurde unter professionel-ler Leitung des Bistums und der Polizeierfolgreich und ohne negative Ereignissefür die eingesetzten Kolleginnen undKollegen zu Ende gebracht.

Bischof beim DGB

Dass Bischof Dr. Stephan Ackermannkeine Berührungsängste gegenüber Ge-werkschaften hat, zeigte er durch seineAnsprache auf der zentralen DGB-Veran-staltung zum Tag der Arbeit am 1. Mai.

JS

Heilig-Rock-Ausstellung 2012 im Trierer DomUnter dem Motto „Und führe zusammen, was getrennt ist“ wurde in der Zeit vom 13. April bis 13. Mai2012 die Reliquie der „Heilig Rock“ ausgestellt. Die Tunika ist die bedeutendste Reliquie des Trierer

Doms und wird seit 500 Jahren zu seltenen Anlässen der Öffentlichkeit gezeigt.Für das Polizeipräsidium Trier durchaus eine Herausforderung.

LANDESJOURNALRheinland-Pfalz

EINE BESONDERE HERAUSFORDERUNG FÜR DAS PP TRIER

Ernst Scharbach und JosefSchumacher treffen im Ein-satzraum die PolizeiführerinSabrina Kunz (2. v. r.) undden Kollegen Robert Rein.

Als Schnittstelle zwischen Poli-zei und Einsatzleitung des Bis-tums wurde eine Verbindungs-stelle im Verwaltungsbereichdes Bistums eingerichtet. Vol-ker Kunz (links) und Jörn Geibel(2. v. r.) waren die Verbindungs-beamten des PP Trier. Zu Be-such am 1. Mai der GdP-Landes-vorsitzende Ernst Scharbach(rechts) und der GPR-Vorsitzen-de Josef Schumacher (2. v. l.).

4 7 – 2012 Deutsche Polizei

„Sehr hilfreich und interessantgestaltet!“ war der Kommentar derTeilnehmer des Zweitageseminarsim Hotel Peifer in Brodenbach An-fang Juni diesen Jahres.

Heinz und Rainer Blatt gaben im Rah-men des Seminars nützliche Tipps undHinweise zum 3. und 4. Lebensabschnitt,der nach der Ruhestandsversetzung bzw.Verrentung auf die Teilnehmer nebstEhegatten wartet.

Lebensweisheiten, nach altbekannterManier munter und mitreißend von HeinzBlatt vorgetragen, wurden ergänzt durchganz konkrete Handlungsanweisungenvon Rainer Blatt z. B. zu den Themen:Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung,Erben und Vererben, Beihilfe im Ruhe-stand sowie zum Thema Testament.

Nützlich und interessant waren auchdie Anregungen und Vorführungen inSachen „Sport und Gymnastik im fortge-schrittenen Lebensalter“, kompetent er-läutert und vorgeführt von unserem „Al-ten Hasen“ in Sachen Dienstsport, Nor-bert Peters.

Alles in allem eine runde Sache, nichtnur für unsere „aktiven Ruheständlerin-nen und Ruheständler“, sondern auchfür Kolleginnen und Kollegen, die erst ineinigen Jahren zu diesem Personenkreiszählen werden, sich aber auch darüberbewusst sind, dass eine gute Vorberei-tung auf diesen Lebensabschnitt mit da-zu beiträgt, auch die dann anstehendeZeit sinnvoll zu erleben und aktiv zu ge-stalten.

Alfons Meyer

Sehr hilfreich und interessant

LANDESJOURNAL Rheinland-Pfalz

SEMINAR VORBEREITUNG AUF DEN RUHESTANDKURZ & KNACKIG

! Karnevalsmotto gewählt

Der MCC Mainz hat das Motto fürdie Karnevals-Session 2012/13 festge-legt. Aus rund 300 Vorschlägen wurdeausgewählt:

„Der Rettungsschirm für Groß undKlein ist Fassenacht in Mainz amRhein“.

Die GdP gönnt den Fassenachternnatürlich ihren Spaß an der Freud unddoch kommen bei manchem Kollegensicher andere Assoziationen hoch. Je-denfalls wird der Mainzer Karnevalwieder für jede Menge Arbeit für dieeingesetzten Kolleginnen und Kolle-gen sorgen. Und von einem Rettungs-schirm für die Polizei ist weit und breitkeine Rede.

! Freie Heilfürsorge dochgünstiger?

Die Polizeien anderer Länder fah-ren sehr gut und auch für den Dienst-herrn günstig mit der „Freien Heil-fürsorge“.

Es gibt bisher keine ernst zu neh-mende Antwort auf die Frage: Wa-rum geht das nicht in Rheinland-Pfalz?

Schlummert hier ein Einsparpoten-zial, das sowohl dem Land als auchden Versicherten zugute käme?

Es wird Zeit, dass diese Fragen ge-wissenhaft geprüft werden.

Oder will man es gar nicht wissen?

! EU-Fiskalpakt umstritten

Bei Redaktionsschluss dieser Aus-gabe wurde in Berlin über die Verab-schiedung des EU-Fiskalpaktes durchden Deutschen Bundestag gestritten.Wird er verabschiedet, werden dieSchuldenbremsen-Effekte noch ver-schärft.

Kleine Hoffnungsschimmer: ImEU-Parlament regt sich erster Wi-derstand gegen die rigorose Sparpo-litik der Kanzlerin. Man sieht den eu-ropäischen Prozess insgesamt ge-fährdet. Die Berliner Oppositionmacht die Einführung einer Steuerauf Finanztransaktionen zur Bedin-gung für ihre Zustimmung. Das mussauch für die bessere Besteuerung vonVermögen gelten, wenigstens aufEU-Niveau.

Weitere Zitate aus der Seminarbewertung:! Interessierte Teilnehmer, sehr kompetente Seminarleitung, homo-

genes Team! Es hat alles sehr gut gepasst! Trockener, aber sehr wichtiger Stoff wurde kurzweilig vermittelt! Das Seminar war ausgezeichnet, das Beste, was ich bei der Polizei

wahrnehmen konnte! Kurzweilig und informativ von den Brüdern Blatt vorgetragen! Danke für viele neue Informationen zum kommenden Lebensabschnitt! Bei Neuerungen komme ich gerne zu einem weiteren Seminar! Bravo, weiter so!

7 – 2012 Deutsche Polizei 5

Erlebnisreich der Tag, abwechs-lungsreich das Wetter. Der traditio-nelle Jahresausflug der KoblenzerGdP-Senioren führte Anfang Mai inden Raum Trier.

Geschichtsträchtige Reliquien imTrierer Dom und in einer schönen Rö-mervilla zogen die Ausflügler aus derRegion Koblenz an. Die Busreise führtevon Rhein und Mosel über die Eifelauto-bahn in die alte Römerstadt Trier. Senio-rensprecher Josef Baus hatte mit Hilfe„seines guten Geistes“ Lotte wieder fürein zünftiges „Open Air“-Frühstück un-terwegs gesorgt. Da just beim Anfahrendes Parkplatzes ein heftiger Regengusseinsetzte, ließ man es sich im Bus bei an-geregter Unterhaltung schmecken. EineReihe der Koblenzer Polizeisenioren er-innerte sich dabei auch an ihre TriererEinsätze bei den Ausstellungstagen 1959und 1966.

Willkommensgrußvon Bischof Ackermann

In Trier, wo der Bus schon erwartetwurde, begrüßte Wallfahrtsleiter Dr.Bätzing die angemeldete Gruppe bereitsbeim Aussteigen. Auch Bischof Acker-mann tauchte unerwartet an der Bushal-testelle auf und begrüßte „Nordlichter“seiner Heimatregion.

Im kurzen Fußmarsch, vorbei am„Schaff-Rock“, aufgestellt vom DGB alsSymbol der Arbeitsmarktpolitik des Bun-

des, ging’s dann zum Dom. „Et plätscht“,hörte man auch Trierer Passanten stöh-nen, als die „Wallfahrtsgruppe“, mit demSchild des vorausgehenden Wallfahrtshel-fers als „Senioren der Gewerkschaft derPolizei aus Koblenz“ bezeichnet, im Re-gen den Domplatz erreichte.

Das Leitwort dieses kirchlichen Welt-ereignisses („... und führe zusammen,was getrennt ist ...“) dürfte sicher nichtnur für Christen und staatliche LenkerBedeutung haben, sondern im Grundeauch für die Gewerkschaftsarbeit in derPolizei in Deutschland überlegenswertsein.

„Tuchfühlung“ und Pilgeressen

Nach geduldigem Anstehen bei end-lich nachlassendem Regen kam es dannzur besinnlichen „Tuchfühlung“ der mit-ten im schönen Dom in einem modernenHolzgefäß unter Glas ausgestellten Reli-quie.

Anschließend waren Mittagessen indem durch einen Koblenzer Gastrono-men bewirtschafteten Pilgerzelt am Ran-de des schönen Palastgartens und ein in-dividueller Bummel durch die gemütli-che City angesagt.

Beim Treffen am Bus wurden die Aus-flügler von einem schnellen Interviewdurch ein Team von „Radio Horeb“überrascht.

Dann ging die Fahrt weiter durch dieschöne Landschaft des Dreiländerecksan Mosel

Landleben der Römer

und Saar zum zweiten Tagesziel, derRömischen Villa in Borg bei Perl. In er-holsamer Atmosphäre und unter inzwi-schen aufgeheitertem Himmel konnteman nun in dieser weltweit einzigen voll-ständig rekonstruierten römischen Vil-lenanlage sehen und erleben, wie die Rö-mer auf dem Lande lebten.

Nach beschaulicher Rückreise durchdas „Saarschleifenland“ und weiter überTrier und die Eifelautobahn wurde amfrühen Abend das letzte Ausflugsziel er-reicht. In einem netten Restaurant anWald und Mosel bei Brodenbach warAbschluss des erlebnisreichen Tages bei„Speis und Trank“, begleitet von ange-regter Unterhaltung in geselliger Runde.

Und einmal mehr ging ein schöner, ab-wechslungsreicher und harmonischerReisetreff zu Ende.

Dank an Josef und Lotte Baus

Heinz Blatt dankte im Namen allerAusflügler den Organisatoren Josef undLotte Baus. Bei der Verabschiedung wur-de in der „Polizeifamilie“ einmal mehrdeutlich: Man freut sich immer wiederauf die jährliche Tagesreise und ein Wie-dersehen. Zunächst gibt’s Letzteres dannschon bei der kommenden Gemein-schaftsveranstaltung, dem Grillfest imSommer.

Dieter Schottes

Vom heiligen Rock in die Römervilla

LANDESJOURNALRheinland-Pfalz

KOBLENZER GdP-SENIOREN AUF TOUR

6 7 – 2012 Deutsche Polizei

Der HPRP hatte in seiner Juni-Sitzungdas Schwerpunktthema Fortbildung. Un-ter anderem wurde dem durch das ISIMgeänderten Konzept zum ElektronischenLernen (E-Learning) zuge-stimmt. Danach sollen in denBuE Dienstvereinbarungen ab-geschlossen werden, in denenzum Beispiel sichergestelltwird, dass die erforderlichenRahmenbedingungen für „E-Learning“ geschaffen werden.

Johannes Kunz und FriedelDurben aus der Polizeiabteilung machtenkeinen Hehl daraus, dass die Fortbildunggestrafft werden muss. Da es auch Lehr-gänge mit einer Überprüfung der Wissens-vermittlung geben wird, wurde eine Prü-fungsordnung für die Fortbildung vorge-stellt und verabschiedet. Dem gingen in-tensive Diskussionen unter Beteiligungdes HPRP voraus.

Für die neu beschriebene Grundqualifi-zierung für den Wechsel von der Schutz- indie Kriminalpolizei wurde der Beschi-ckung der beiden im August und Oktoberbereits vorgesehenen Vier-Wochen-Lehr-gänge an der LPS zugestimmt. Es wurdevereinbart, dass der Lehrgang auch für die-jenigen geöffnet wird (Option), die füreinen Wechsel in die Kriminalpolizeischon ausgewählt sind oder sich bereits inder Qualifizierungsmaßnahme befinden.Die eigentliche Übernahme-Richtliniewird dem HPRP zu einem späteren Zeit-punkt durch das Personalreferat vorgelegt.Sie baut inhaltlich auf der neu konzipiertenBachelor-Ausbildung auf und berücksich-tigt – wie viele andere Fortbildungen, dienoch zu erwarten sind – die nach dem neu-en Beamtenrecht erheblich zunehmendeBedeutung der Fortbildung.

Abordnungen nach Afghanistan und indie BAO Trio des Bundeskriminalamtessowie Hinausschiebungen des Ruhestan-des standen unter anderem als Personal-maßnahmen an.

Der HPRP hat insgesamt zehn Zulas-sungen zur Ausbildung für den höherenPolizeidienst zugestimmt, darunter erst-mals zwei Kollegen für einen Master-Stu-diengang „Digitale Forensik“.

In einer „Absolventenstudie DH-Pol.“soll erforscht werden, ob die Ausbildungan der Deutschen Hochschule Polizei denspäteren Anforderungen an die Absolven-ten entspricht. Dem hat der HPRP ebensozugestimmt, wie der Novelle der Richtlinie„Verfahren bei Kinderansprechern“ undeiner auf Betreiben der Personalrätenoch einmal geänderten Regelung für

die Urlaubsgewährung im Bachelor-Studi-um.

Ein Einigungsgespräch wegen Erhe-bung einer Disziplinarklage endete damit,

dass der HPRP zwar zugestimmt hat, aberin der Rückschrift auf etliche Ungereimt-heiten und auf entlastende Momente hin-weisen wird.

Aus der Geschäftsführung

Aus den BuE erreichten den Hauptper-sonalrat zahlreiche Hilferufe, allesamt desInhalts, dass die jeweilige Behörde mitEinsätzen derart überfordert sei, dass dochwenigstens der Landeskontrolltag abge-sagt werden solle.

Der HPRP hat sich entschlossen, genaudies in einem Schreiben an den Abtei-lungsleiter zu fordern. Herr Laux hat demBegehren nicht entsprochen und begrün-det dies mit der Wichtigkeit des Themasund der länderübergreifenden Zusam-menhänge. Dies war bereits bei der Anfra-ge zu erwarten, gleichwohl war es erforder-lich, ein Zeichen zu setzen. Das ISIM hattebereits mit den PP besprochen, dass derEinsatz mit niedrigem Kräfteansatz gefah-ren werden könne. Nach unseren Informa-tionen wurde die Kontrollmaßnahme ineinzelnen Präsidien weitgehend mit demRegeldienst gefahren, weil das anderweiti-ge Einsatzgeschehen die Personaldeckevollends aufgezehrt hatte.

Vielleicht haben wir künftig an dereinen oder anderen Stelle die Kraft, zusagen: Es geht nicht mehr.

Ein Schreiben des ISIM mit Vorgabenzur personellen Umsetzung der sogenann-ten Optimierung der Organisation derKriminalpolizei sorgte landauf, landab fürUnruhe und für Unmutsbezeugungengegenüber dem Hauptpersonalrat.

Hintergrund war, dass in der Einleitungdes Schreibens der Eindruck vermitteltwurde, der HPRP habe sowohl den organi-satorischen Einschnitten als auch den Vor-gaben zu Stellenbesetzungen bei Bünde-lungen zugestimmt.

Beides war nicht der Fall und wurde miteinem Schreiben an die HPRP-Mitglieder,

die Gesamtpersonalräte und die Berufs-vertretungen klargestellt. Die Vorgabenzur Verfahrensweise haben in allen Präsi-dien Fragen und Auslegungsprobleme

aufgeworfen.Das ISIM hat die PP gebeten,

alle Maßnahmen auf der Basisdieser Vorgaben zunächst ein-zustellen und angekündigt, am28. 6. 2012 mit den Präsidentenzu erörtern, welche Vorgehens-weise rechtlich zulässig sind.

Ziel der Polizeiabteilung seies, die Personalmaßnahmen möglichst ein-vernehmlich mit den Betroffenen zu tref-fen.

Ernst ScharbachMargarethe Relet

Schwerpunkt Fortbildung

LANDESJOURNAL Rheinland-Pfalz

KURZ BERICHTET AUS DEM HAUPTPERSONALRAT

Meine MeinungKontrolltag

Die GdP-Berichterstattung überdie Forderung nach Absage des Lan-deskontrolltages wurde von zahlrei-chen Journalisten mit dem offenenBrief der Kreisgruppe Koblenz inVerbindung gebracht. Es gibt zwarkeinen gemeinsamen Entstehungs-hintergrund, sehr wohl aber einengroßen inneren Zusammenhang beider Frage, ob unser Dienstherr end-lich die nachvollziehbaren Fakten be-züglich der Personalentwicklung undder Arbeitsbedingungen bei seinenEntscheidungen berücksichtigt.

KriminalpolizeiEs ist natürlich das richtige Vorha-

ben, die nach den zu weitgehenden or-ganisatorischen Streichungen erfor-derlich werdenden Personalentschei-dungen einvernehmlich zu treffen.Nur: Es wird nicht gehen. Frust undVerärgerung werden noch verschärft.

Die Präsidien sollten zumindest dieMöglichkeit erhalten, die personellenMaßnahmen mit den organisatori-schen Änderungen zu koordinierenund dabei die Ruhestandsversetzun-gen der nächsten Jahre zu nutzen,auch dann, wenn die Ruhestandsver-setzungen nicht direkt ein gebündel-tes Kommissariat betreffen.

Bernd Becker

7 – 2012 Deutsche Polizei 7

LANDESJOURNALRheinland-Pfalz

Blind Date BergclubsAldiana Hochkönig Aldiana Salzkammergut

Bergurlaub buchen und sich vom Club überraschen lassenAngebot gültig vom 08.09. – 20.09.2012

Das Aldiana Blind Date ist wieder buchbar. Sie buchen Ihre Reise und erfahren erst mit den Reiseunterlagen, ob die Reise in den Aldiana Hochkönig oder in denAldiana Salzkammergut geht.Mindestaufenthalt sind 5 NächtePreis: DZ p.P. € 425,--, EZ € 465,--Kinder bis 14 Jahre reisen im Zustellbett kostenlosWeitere Angebote Aldiana Salzkammergut„Sommersaison-Kurz-Paket“2 Nächte im DZ, Begrüßungsgetränk, HP, Thermen Eintritt, 20% Ermäßigung auf eine Wellnessbehandlung, Kinderspecial im DZ bis 14 Jahre (Zustellbett) frei.Preis ab € 199,-- p.P.„Natur & Wellness-Paket3 Nächte im DZ, weitere Leistungen wie bei Angebot „Sommersaison-Kurz-Paket“Preis ab € 297,-- p.P.„Wellness-Spezial-Angebot“4 Nächte im DZ, weitere Leistungen wie Angebot „Sommersaison-Kurz-Paket“Preis ab € 396,-- p.P

PUR Fan-Reise in den Aldiana ZypernTermin: 05.11. – 12.11.2012 (Verlängerung möglich)Vom 5. – 12. November 2012 steht der Aldiana Zypern ganz im Zeichen der erfolgreichsten deutschen Popband PUR. Exklusiv für ihre Fans gibt die Band um SängerHartmut Engler ein echtes Club-Konzert und stellt dabei zum ersten Mal öffentlich ihr neues Album LIVE vor, das im November 2012 erscheintAbflughäfen: Frankfurt, Düsseldorf, Nürnberg, München und StuttgartPreis: € 949,-- im DZ p.P. EZ € 999,--Leistungen:Flug, Rail & Fly inklusive, Transfer, 1 Woche Unterbringung im Einzel- Doppel oder Gruppenzimmer, All Inklusive Verpflegung, PUR Poolparty, PUR ClubkonzertLIVE, weitere Programmpunkte der PUR Fanreise werden vor Ort kommuniziert.CLUB MAGIC LIVEMAGIC ANGEL

Auch in diesem Sommer sind wieder die Magic Angel im CLUB MAGIC LIFE Kemer Imperial vertreten.Neu werden sie Alleinreisende und Singles auch im CLUB MAGIC LIFE Sharm el Sheikh Imperial betreuen.Über 170 Leistungen drinklusive! Das umfassende alles drinklusive Angebot wird auch diesen Sommer wieder alle begeistern. Von motorisiertem Wassersport, überSportkurse wie Surfen, Kangoo Jump, Tennis, Spinning oder Mountainbiken bis hin zu tollen Eventwochen – für jeden Urlauber gibt es das Passende.Außerdem werden Familien besonders belohnt. Tolle Angebote warten darauf gebucht zu werden. Zum Beispiel der XXS KinderFestPreis ab 199 €.Bei den „ROBINSON - Länger bleiben, weniger zahlen“- Angeboten handelt es sich um ein limitiertes Kontingent an Reisen zu unschlagbaren Preisen. Die Reiseter-mine sind nicht begrenzt und somit ideal für Ihre spontanen und flexiblen ROBINSON Kunden. Die buchbaren Zimmer sind Einzel- und Doppelzimmer.Natürlich beinhaltet der Reisepreis ein Zug zum Flug Ticket. Kombinierbar sind diese Angebote mit den verschiedenen ROBINSON Sport- und Wellnesspaketen.

Preisbeispiele:

CLUB PLAYA GRANADAAndalusien . SpanienGolf, Biken & WellFit®Kultur und ROBINSONADEN®Reisezeitraum vom 07.07.2012 - 04.11 .2012 (letzterRückflug)für 1 Woche im Doppelzimmer, all inclusive made byROBINSON, inkl. Flugpro Person ab € 999

CLUB APULIAApulien . ItalienROBY BABY und ganztägige Kinderbetreuung imROBY CLUB, WellFit® , Tennis, FussballReisezeitraum vom 25.07.2012 - 20.10.2012 (letzterRückflug)für 1 Woche im Doppelzimmer,all inclusive made by ROBINSON, inkl. Flug proPerson ab € 944

CLUB SCHLANITZEN ALMNassfeld . Kärnten . ÖsterreichWandern,Klettern & Biken| Familie, Paare & RelaxenWohlfühlalm im Herzen des Bergelbnislandes Kärnten,Reisezeitraum vom 16.06.2012 - 05.07.2012 (letzte Ab-reise)für 1 Woche im Doppelzimmer, Vollpension made byROBINSON,bei eigener Anreise, p. Person ab € 414

Nicht vergessen, GdP-Mitglieder erhalten auch auf diese Preise 5 ProzentRückvergütung des Reisepreises nach den Bestimmungen von PSW-Reisen GbR!

Nikolaus-Kopernikus-Str. 15 www.psw-reisen.de55129 Mainz psw-reisen-rp@gdp-online.deTel.: 06131 96009 23

lind DB

t gobgenAn und scheub buaurlrgeB

ona HadiAl

bsurgclee Btalind D

m 08.09. – 20.09.2012oig vtlüt gebb üulm Coch vin und smmealzkana Sadinig Alköcho

bs

m 08.09. – 20.09.2012neassn lcheasrr

turgmme

hetkas-Peslnleur & Wur & WetaN„

..P.P.b € 199,-- ps aeirPräetgsgüßunrege im DZ, Bthäc2 N

“etkaurz-Pn-KosiasermmoS„na Sadie Altobgene AretieWWeetsuen im Zseie rhras 14 Jider binK

. € 425,--, EZ € 465,--.P.P. € 425,--, EZ € 465,--is: DZ perPethäcd 5 Nt sinlahtenufufenatdesinM

t.het ggugut germmlzkaa SanaldiAder biet wse itad Dlina Bnaldis AaD

bie b

mt, 20% Ertirten Einmer, Thk, HPk, HP, Thnrä

turgmmealzkana Slosentost ketblle

. € 425,--, EZ € 465,--

e unseie Ren Ihrhucie b. Srabhucder b

“k

dnahesbeslnlee We Weuf eing aßigunäm

erteunseit den Rt misen erhrfad er

s 14 Jil im DZ baciepsderin, Kgunld

a Hnaldie in den Aseib die Ren, ogalerl

.eirt) ft) fretblletsue (Zhras 14 J

der in dennig oökhcoa H

älermin: 05.11. – 12.11.2012 (Vmin: 05.11. – 12.11.2012 (VererTTer

n Alee in disen-RaPUR F

.Pb € 396,-- ps aeirPen wguntseie Lerteie im DZ, wthäc4 Nbgenl-Aazieplness-SleWWe„„W

..P.P.b € 297,-- pis ais ab € 297,-- perPen wguntseie Lerteie im DZ, wthäc3 N

t der Aheter 2012 sbemvom 5. – 12. NoVVob-Kles Cthler ein et EntH

h)licögg munergnä

rnepyna Zna Zyadin Al

urz-Pn-Kn-Kurz-PosiasermmoSt „obegnie Aen w“tob

n-KosiasermmoSt „obegnei Aie ben w

heicnz im Zn gaerypa Za Zypnaldit der Atei zum erbt dlltd st unb-K

“etkaurz-P

“etkaurz-Pn-Kn-Kurz-P

en Phctsen deuen deutstsheicrlgoffoen der erhum LIVE vbleues Ahr nh ilictffl öen M

ae Fhrür iv fv für isiulxk. Ed PURnabpoen Per 2012 erbs im N, dum LIVE v

ergnd um Sänat die Bbis gnateinh

e der PUR Ftkktunpmmraogre PerteiLIVE, wersfsfernra, T, Traevsiulkkly inl & Flia, RugFl

en:guntseiL. EZ € 999,--.P.P. EZ € 999,--s: € 949,-- im DZ peirP

rldoessüt, Durffurknraen: Fffen: FähugflbAb-Kules Cthcler ein egt Enuut EnmtraH

d Sde unenseileinrlden sie Aereu wNder die Mied wer sinmmoem Sh in diesucA

GELC ANGIMAC LIVEGIUB MACL

ot kr Oroden vere wseinrae der PUR Fg im Einzeguninrerbtne Uhco, 1 W, 1 Woerer, 1 W

. EZ € 999,--gattuuttd Sen unhcün, Mgerbnür, Nff, Nr

en Mtsei zum erbat dlletd st unnzerob-K

C LIFE SGIUB MAh im CLucles aggles aind SUB MAl im CLegnic Aggic Aader die M

t.uniziermmo, Aerer, Aenzimmppurder Gl oeppol- Dg im Einze

trgaum LIVE vbleues Ahr nh ilictenffffenl öaen M

retl baierpmh Ikeihl Sm erahC LIFE Sen.etrterl vaierpmer IemC LIFE KGIUB MA

o, PUR Pgflegunpere Ve Vervsiulkklnl Il, A

ser 2012 erbemvos im Na, drr, doum LIVE v

euen.r

tnzerokbuubl, PUR Cyy, PUR Ctraploo

teinhcs

t®lFileen & Wen & Weki, Blflf, BoGnienapsien . SuladnA

AADANANADA GRYYA GRALUB PCL

e:leipiseisberPs ein Zeirepseiet der Rtlaheinh blicürtaN

miod senzt unregt bhd nice sinminleier bgnäN - LINSOBORei den „Bnoeslien bmiaden Ferdem wußerA

umo Jognaen, Kffen, Kurie Se we wie SsurktropSe! Dvsiulkinen drguntseier 170 LÜb

ABY unBY BORatlien . IupA

UB APULICL

inierbbmoet. Kkicug Tug zum Fls ein Zd flexien unnatnope sür Ihrl fl für Ihrat idemi

en htobegn“- Alenlen“- Aher zaenigen, wbleitre watobegnle Alot. Tt. Tohnloes bdernatunoder Mg oinninps, Senni, T, Tennipum

e Avsiulkinles drlde aensss umfaae! D

g imuneuretderbine Kiggänztd gaABY unliena

AUB APULI

t den ve mitobegne Ad diesr sinainierbucden. Die bunN KN KunINSOBOlen Rbd flexi

es Ktierth um ein limit es sicldenaen hum Bden. Zert zu whucbeuf graaen dt

cowtenvlen Elos hin zu tien bkibinaer wmmoen Sh diesucd airt wobegne A

en| Fkin & Bertletn,KdernaWWarertsen . Ötnräld . KesfsfesaN

ALMANITZENUB SCHLCL

g im

ropN SINSOBOen Rdenhiecsert den vd Dl- und Einzeer sinimmen Zrabhuc

gbalhcsen zu unsein Rt aengintnoes Ks aeirtPesderFinS KXl der Xiepseium B

t es dbier gbualrden Ueür jen – fen – für jhcroton mon. Vn. Voertseiegle blder aieer wer wie

enaxlee & Rraa, Pliemiaen| Fheicr

ALM

en.etkapseslnled Wd Wet- unr.erlzimmeppod D

-eretseien. Die Rseiren Pragbb 199 €.s a

.deenssas Pat es derbt, üropserssaem Wem Watsierir

999b €n aosero Prpug. FllkN, inINSOBOR

l, aerer, alzimmeppoe im Dhcoür 1 Wür 1 Woffür 1 Wug)flkücR

m 07.07.2012 - 04.11 .2012 (letztoum vratzeieseiREN®ADNINSOBOd Rur untluKKu

b €n aoserPe mvsiulcl inlae im Dhcoür 1 Wür 1 Woffür 1 W

ug)flkücRum vratzeieseiR

UBBY CLOR

yade be mvsiulcl inl

erm 07.07.2012 - 04.11 .2012 (letzt

944ug p. FllkklN, inINSOBOy Rade be m

,erer,lzimmeppoe im D

m 25.07.2012 - 20.10.2012 (letztoum vllasbsus, Fennit® , Tt® , TennilFile, W, WeUB

g imiggd ga

or

erm 25.07.2012 - 20.10.2012 (letzt

g imerzen des Blm im HalhülflfühoWWo

ser. P, peseinrer Aenei eigbN,INSOBOR

lzimmeppoe im Dhcoür 1 Wür 1 Woffür 1 We)seir

m 16.06.2012 - 05.07.2012 (letztoum vratzeieseiR

en| Fen,tnrädes Knalsniblegererzen des B

414b €n aos

yade bn msioenpllo, V, Voerer, Vlzimm

-bAem 16.06.2012 - 05.07.2012 (letzt

Anzeige

8 7 – 2012 Deutsche Polizei

Da er krankheitsbedingt nicht an der Mitgliederversammlung im Janu-ar 2012 teilnehmen konnte, wurde kurz nach seinem 78. Geburtstagdie Ehrung von Klemens Baatz zu seinem 50. Jubiläum nachgeholt.Der ehemalige langjährige Kommissariatsleiter des Erkennungsdiens-tes der Kriminaldirektion Kaiserslautern freute sich über den Besuchdes KG-Vorsitzenden Uwe Leitheiser (Mitte) und dessen VorgängerKarl Kauf. Klemens Baatz ist immer noch stark an „seiner Polizei“ in-teressiert und fühlt sich durch die Zeitschrift „Deutsche Polizei“ gutinformiert.Auf seinen eigenen Wunsch hin wird er zukünftig auch in den E-Mail-Verteiler der KG PP Westpfalz aufgenommen.

Unfallkasse oder ADD?

LANDESJOURNAL Rheinland-Pfalz

UNFALLFÜRSORGE

RauchmelderpflichtZum 12. Juli läuft die Übergangsfrist

zur Installation in bestehenden Gebäu-den ab. In Schlafräumen und Kinder-zimmern sowie Fluren, über die Ret-tungswege von Aufenthaltsräumenführen, muss bis dahin jeweils einRauchwarnmelder angebracht werden.

Weitere Infos unterwww.vz-rlp.de/rauchmelder.

WIR GRATULIERENZUM GEBURTSTAG90 JahrePaulina Schwarz,KG PD Kaiserslautern

75 JahreHans Weber,KG PD Wittlich

70 JahreOtto Krämer,KG BePo Mainz

RUHESTANDSVERSETZUNGEN

Heinz Höhn, KG Westerwald/Rhein-LahnReinhold Schneider, KG PP/PD KoblenzWerner Pohl, KG PP/PD KoblenzHans Erich Perius, KG PD TrierKarl-Josef Castor, KG BePo Wittl.-WengerohrGünter Heil, KG PD KaiserslauternHans Siebenlist, KG PD KaiserslauternHildegard Gierten, KG Bepo Wengerohr

Die GdP wünscht alles Gute und vielegesunde Jahre

WIR TRAUERN UM:Norbert Nold, 76 JahreKG LPSUlrich Becker, 52 JahreKG PP/PD KoblenzKarl-Heinz Woserow, 68 JahreKG PP/PD KoblenzKarl Paulus, 85 JahreKG PP Trier

Wir werden ihnen ein ehrendes Andenken bewahren.

Für viele Personalräte und für die GdP-Geschäftsstelle in Mainz sind Ärgernisse im Umgang mitder ADD bei der Abarbeitung von Dienstunfällen mittlerweile Alltag. In einer gemeinsamen Sit-zung befassten sich die Fachausschüsse für Beamtenrecht sowie Gesundheit und Arbeitsschutzmit Fragen der Dienstunfallfürsorge und ließen sich das fachliche Angebot der Unfallkasse desLandes in Andernach vorstellen. Das Foto zeigt die Geschäftsführerin Beate Eggert bei der Be-grüßung.Die GdP wird auch im politischen Raum bei dem Thema nicht locker lassen, da viele Kolleginnenund Kollegen nach einschneidenden dienstlichen Ereignissen im Umgang mit der ADD ein zwei-tes Mal „traumatisiert“ werden.

KREISGRUPPE PP WESTPFALZ

Klemens Baatz ist50 Jahre in der GdP