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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz, Frauenlobstr. 59-61, 55118 Mainz – www.gj-rlp.de
ProtokollLandesvorstandssitzung
GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz
30.01.2015. 17.45 Uhr
Anwesend: Flo, Bina, Lena, Fabian, Janosh, Chris (LGF), Feli (ab Sa), Bihn (ab Sa), Haureh (ab Sa)Entschuldigt: Sylvia, Basti, Helena, SvenjaFehlend: Der Witz.Gäste: Sebus, Thomas Petry (Sa), Vanessa und Arne von der Asyl AG Mannheim (So)
TOP Zuständig/Beschlüsse Anlage
1 Formalia
a Redeleitung & Protokoll
Beschlossen, dass keine Laptops außer Protokoll und Beamer offen sein dürfen.
Protokoll: JanoshRedeleitung: Flo, Feli, Sebus, Bihn, Fabian
b Tagesordnung (TO)
Verfahrensvorschlag für die Abstimmung der Tagesordnung: Tagesordnung nur für Freitag beschließen. Mit einer Gegenstimme angenommen.
TO für Freitag: einstimmig angenommen
c Dokumentation der Klausurtagung (Twitter, Facebook, Fotos)
Abgelehnt.
2 Alte Protokolle und Arbeitsaufträge
Antrag auf Änderung der LaVo-GO von Bina: ersetze in §9 „auf der Website“ durch „im Wurzelwerk“ und die bereits veröffentlichten Protokolle von der Homepage zu entfernen. Protokolle nur noch mitgliederöffentlich gestalten.
Beschlossen: ersetze inLaVo-GO §9 „auf der Website“ durch „im Wurzelwerk“ und die bereits veröffentlichtenProtokolle von der Homepage entfernen.
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Debatte, Pro- und Contra-Reden
Abstimmung: Ja: 3 Nein: 2 Enthaltung: 0, somit angenommen.
Ergebnisse aus Protokollen anderweitig besser kommunizieren.
Festgestellt, dass noch alte GO online ohne die Änderungen aus der ersten LaVoSi nach der letzten LMV.
Weiteres vertagt.
Protokolle nur noch mitgliederöffentlich gestalten.
AA LGS: Änderungen der GO von der ersten LaVoSi nach der letztenLMV und die neuen Änderungen in die GO eintragen und neue Version auf die Homepage stellen.
3 Kommunikation
a • Kommunikation über E-Mails und Beteiligung an Telefonkonferenzen verbesserungswürdig.
• BiBei berichtet:Bihn und Basti haben nicht über Seminarplanungsstand berichtet, wird aber wohl nicht stattfinden können, so Janosh.BiBei wird sich vor nächster LMV nochmal treffen.
• Mailverteiler: Löschung ungenutzter Verteiler (Liste, rechteSpalte)Vorgehen Löschung und Zusammenlegung der entsprechenden Mailinglisten (siehe auch Liste in rechter Spalte):gjrlp-kve in gjrlp-intern eingliedern, vorher Ankündigung über Verteilergjrlp-presse in gjrlp-news eingliederngjrlp-struktur behalten
AA LGF: gjrlp-landespresse mit altgrünem Presseverteiler abgleichen. Mit Nils absprechen.
Liste der Mailverteiler
in gjrlp-intern eingliedern:
gjrlp-kve@gruene-jugend.de
in gjrlp-news eingliedern:
gjrlp-presse@gruene-jugend.de
löschen:
gjrlp-beirat@gruene-jugend.de
gjrlp-buergerinnenre
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chte@gruene-jugend.de
gjrlp-ff-lesbischwul@gruene-jugend.de
gjrlp-intern-debatte@gruene-jugend.de
gjrlp-kommunal@gruene-jugend.de
gjrlp-pr@gruene-jugend.de
b Tagesgeschehen/Aktuelle Politische Lage in Sitzungen diskutieren?
Abstimmung: Vorschlag einstimmig angenommen.
AA Milan: Punkt „Aktuelle politische Lage“ in Standard-TO aufnehmen
c Anerkennungskultur, GremienarbeitBericht vom BuVo-LaVo-Treffen, wichtiger Aspekt, keine konkreten Maßnahmen
d WissensmanagementArbeitswochenende?
Vertagt.
4 Berichte
a LaVo: Nichts.
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b BiBei: theoretisch geht Arbeit gut, aber praktische Umsetzung unbekanntSeminar Arbeitspolitik, Mobilität (Fabian plant mit Lena)Bihn hatte vorgeschlagen, an dem Wochenende zu PEGIDA zu diskutieren
c Trotzdem: keiner da, wird vertagt. Trotzdem-Bericht vertagt
d Finanzen
28000€ vorhanden, Rückzahlung um die 5000€ an Staatskanzleiausstehend, da Überschuss beantragt
Antrag an Solitopf des BV abgeschickt, siehe Mail
Grüne haben 5000 für WK zugesagt, Erhöhung in Diskussion, freiwillig eher nicht
Topf verglichen zu 2010 wesentlich größer, es kann nicht sein, dass wir das selbe Geld wie in APO-Zeiten bekommen.
Kosten im letzten WK: 7000, davon 2000 aus GJ Kasse. → 7000 fordern.
e LGS: alte Hefte (von Altgrünen) aussortieren, Wegwerf-Liste aufstellen
Arbeitspensum: nicht viel zu tun momentan
Arbeitsberichte wieder regelmäßiger schreiben.
Open Ohr: bevorzugt keine Standteilung, ggf. Aktion (z.B. Dosenwerfen)
f FaFos: Kein Bericht.
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g AK Wahlen:
1. altgrüne WK-Kommissionssitzung am 8. Januar: Agentur bereits beschlossen
GJ RLP AK-Wahlen-Treffen am 15.2. um 18 Uhr
h LaVo-LaVo-Treffen: Kein Bericht.
5 Mitgliederbetreuung
GO-Antrag Bina: TOP allgemein diskutieren, keine Gegenrede, angenommen
KVe aufzuteilen sei weniger sinnvoll.
Infostände/Kneipentour zur Neumitgliederwerbung
Hübsche Mitgliedsanträge? Bunt zu teuer?
Mitgliederwerbekampagne/-strategie um gut vorbereitet in den LTW zu gehen
Vorgehen?
Festival Ende Mai am Umweltcampus Birkenfeld → Fabian
Stand Open Ohr attraktiver gestalten, muss fett werden
Online-Mitgliedsantragsformular mit Pad unter die Nase halten
Hüpfburg?
Aktion Frontex? (Vom Bundesverband)
Nutzhanf-Pflanze? Aus Plastik?
AA Bina nach gebrauchtem Glücksrad schauen
AA LGS beim LV Thüringen nachfragen, wie teuer ein Baum war
AA LGS: In Absprache mitJanosh Einladung KMV schriftlich GJ Mainz
Kneipentour im Vorfeld der KMV (Mitgliederförderaktion)
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Tütchen mit grünen Ohropax füllen?
Promis anfragen, kost ja nix, groß aufziehen, (Oliver Kahn, OliverWelke, Chem, Claudia, Daniela Katzenberger, Pfälzer*innen, Jan Böhmermann, Olli Schulze, Lutz Van der Horst, Gernot Hassknecht, notfalls B-Promis wie Stefan Raab) aber irgendwo hat auch alles Grenzen
Festival-Paket: Lecktücher, Kondome verteilen, Ohropax, Tütchen,
Materialerstellung (Kondome? Flyer Asyl?, GJ RLP?)
Videos: Witziger Quatsch
Viele Leute am Stand, landesweit einladen, Einteilung
Dart-Pfeile auf PEGIDA werfen oder Gesichter auf die Dosen kleben.
„Böse Menschen“ mit Bällen/Dart-Pfeilen abwerfen
Als böse Menschen mit Masken verkleiden
Infostände sonstwo:
Infostand GrünRockt
Eröffnung Nationalpark parallel zum OpenOhr
Merkel-Glücksrad, Klöckner-Glücksrad, Wer den Köbler erwischt kriegt was, wer die Bina erwischt kriegt ebenfalls was
Mitglieder werben Mitglieder, für 10 neue Mitglieder ein Baum pflanzen
Berlin-/Brüsselfahrten zur Mitgliederwerbung, Kontingent für Neue
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6 Zuständigkeiten
LGS für online-Stellen von Protokollen zuständig, nicht erfolgt.
Vertagt.
Wurzelwerk stärker nutzen!
7 Vernetzung
a Bundesverband
BuVo-LaVo-Treffen, siehe auch http://spunk.gruene-jugend.de/2015/01/bundes-und-landesvorstandssitzung/
• Regierungsjugend-TKen geplant
• Sprecher*innen TKs sollen wiederbelebt werden
• Liste Länder anders nutzen
• Gründer*innen
• Klima
• Pegida etc.
• Awareness
• Pat*innenkonzept → Wird befürwortet, muss auf KV-Ebene umgesetzt werden.
• Viele Neue erstmal unvertraut mit vielen Positionen, haben selbst oft andere, Zeit nehmen zum erklären, nichtmit Abkürzungen überfordern
• Neue langsam an die Positionen und Besonderheiten des Verbands heranführen
• Ansprechpersonen für Neue
• drogen-/sexfreie Schutzräume
• Drugchecking und Konsumräume
• Neuer Ortsgruppen-Reader
Wie läuft die aktuelle Vernetzung? Soll sie verbessert werden? Wenn Ja, wie?
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→ Läuft!
b Andere Landesverbände
• Berichte
• GJ Hessen
• Diskussion mit US-Botschaft
• CDU, Atomausstieg und die AKW-Klagen
• Wie läuft die aktuelle Vernetzung?
• Soll sie verbessert werden? Wenn Ja, wie?
Vernetzung mit anderen Landesverbänden zu WK-Planung → LaVo-LaVo-Treffen?
Gemeinsam Material für WK?
LaVo-LaVo-Treffen besser vorbereiten, mehr Initiative von altgrüner Seite wünschenswert
c B90/die Grünen RLP
• Berichte
• Fraktionssitzung (FraSi)/Jahresauftaktklausur, Bingen
• Altgrüne Planungen WK
• Themen Cluster
• Energiewende und Klimaschutz
• Ökologischer Lebensstil
• Familienland RLP
• Neue politische Kultur
• Zeitplan
• Mrz 2015 Beginn Entwurf der Kampagne
• Mai Vorstellung Programmentwurf
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• Dez Materialproduktion
• Ausblick 2015, wichtige Themen, die Altgrüne betreffen
• Nationalparkeröffnung
• Abriss Kühlturm Mülheim Kärlich --> Abrissparty
• Flüchtlinge
• 2016 Haushalt
d Andere (Parteijugend)Verbände
• Solid
• JuSos, Treffen der Sprecher*innen, nicht über WK reden, + Pia, + Jaqueline
• ggf. Andere
• RPJ
• Hochschulgruppen?
• Andere (Jugend)Verbände
• BUNDjugend
• jdjl? Quasi nicht aktiv, außer Veranstaltungsreihen in Mainz
• Falken?
BigFM? Etc. gegen „Politikverdrossenheit“
Mobilisierung, Nichtwähler*innenkampagne mit anderen Jugendorgas, Podiumsdiskussion?
Vor der LTW im SWR Elefant*innenrunde
AA Janosh: Sprecher*innentreffen mit Jusos initiieren
Sitzung unterbrochen 22:45
Fortsetzung der Sitzung am 31.01.2015 um 10:30
Tagesordnung beschlossen
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Eingeschoben:
Besuch von Thomas Petry- Vernetzung GJ und B90/Grüne (Ergebnisse von TOP2)- Stand LTW
Landtagswahlprogramm: Erarbeitung mittels Zusammentragen von Stichpunkten aus KVen, zunächst keine ausformulierten Texte, um Wahlprogramm aus einem Guss zu haben. Online-Plattform zur Beteiligung. Anderer Fokus als beim letzten LTWK.
Steuerungsgruppe mit GF-LaVo, Fraktionsvorstand (Daniel) und Spitzenkandidat*innen
Agentur: Mainzer Ring, wie im letzten WK, auf Ausschreibung verzichten
LDV
Entwicklung der WK-Kampagne ab März
Themen-Cluster
Mai: Kleiner Parteitag (9.5.?) mit anschließendem Kreisvorständetreffen und Veröffentlichung Programmentwurf
Juli: Regionale Programmkongresse zu jeweils einem Thema der Themen-Cluster
November-LDV Beschließung Wahlprogramm, Änderungsantragsfrist 1 Woche vorher
Dezember: Materialproduktion
Heiße Phase ab Januar 2016
Kampagne öffentlich ab Februar, Fokus auch auf
Präsentation/Folien von Thomas (Kopie: Flo)
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Briefwahl-Beginn (ca. 4 Wochen vor Wahl)
3-Tage-wach
vorauss. März-Termin für Wahl
Mobilitätskonzept mit Anhängen, Thomas schickt aktuellen Stand an Janosh → Bezug zu Seminar Mobilität, Fabian
LDV: Bisher Mülltonnenantrag aus Trier, Drohnen AKW-Gefährdung, Klärschlammstrategie RLP (LAG Ökologie)
Leitantrag: Ökologische Lebensweise
Ansprechperson für GJ KV-Gründungen vor Ort für altgrüne Kve
KV-Reader in die Breite streuen
Land mit GJ „erobern“, neue KVe an geeigneten Orten gründen
vegane Kochabende oder Kneipentouren und 3 Wochen vorher beflyern und in der Presse einladen, Kochbücher
Videos im Kochstudio?
Unterschied WK APO und jetzt, was war gut? Was wird sich ändern?
Ein Stück weg von Podiumsdiskussionen hin zu direkten Gesprächen
Z.B. mit grünem Sofa durch Fußgänger*innenzone
Videobotschaften eine gute Option, Stiftzeichnungsvideos
Stammtischparolen etwas entgegensetzen
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Leserbriefe: Wichtige Rolle, Musterleserbriefe?
7 Fortsetzung
Bündnisarbeit
• Bündnisse gegen Rechts, Demos gegen Pegida etc. → LU 8.2.
• 70 Jahre Befreiung
• Kooperation Veranstaltung VVN zu 70 Jahre Befreiung, 08. Mai (Koordinierungstreffen am 11. Feb. DGB-Haus)?Fahrt nach Buchenwald, Gedenkstätte, Bus ab MZ, 12. April?
• Klima
• Silent Climate Parade 30.05.2015
• Redebeitrag? Noch unklar, ob Feli oder Janosh Zeit haben
• Planungstreffen
• Janosh hält uns auf dem aktuellen Stand
• Massenaktion zivilen Ungehorsams gegen den Kohleabbau im Rheinland 15.-16. August 2015, Vernetzungstreffen
• Klimaverhandlungen, Paris- Gemeinsamer Bus von mehreren Bundesländern
• Blockupy
• Großdemo und Aktionen am 18.3.2015
• Podiumsdiskussion → Jenny?
• Mobi-Choreographie, Planungstreffen
• Plakatträger von KV MZ leihen? → Sebus
• Achten auf antisemitische und antiamerikanistische Tendenzen, verkürzte Kapitalismuskritik, Feindbild Ost-West
• Netzwerk gegen TTIP
AA Janosh: Bewerbung/Aufruf LU 8.2.
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• Blockade Büchel 30.03.2015, JunePABeteiligung Blockade? Rahmenprogramm der Blockade mit Inhalt?Abwarten bis es konkreter ist.Organisatorisch unklar, weitere konkrete Infos einholen um zu entscheiden, wie sehr wir uns reinhängen können.
• Forum Neue Bildung, Sitzungstermin wurde rumgeschickt
• G7, Mobilisierung geplant, ggf. Blockade
8 Jahresplanung
• - Aktueller StandArbeitsseminar wird vorauss. verschobenMobiltätsseminar in MainzWeltbildungstag im SommerSoCa, LaJuKOKonkreteres siehe Protokolle
• - Veränderung/ Intensivierung
• Strategische Arbeit, Umsetzung GJ-Positionen?
• - Pläne für PMs und AktionenTermine etc. in LaVoSi-TO eintragenErinnerung durch LGS für anstehende PM-Termine, Entwürfe schreibenBina plant was zum int. Frauentag zu machen, 8. Mrz und 21. Mrz.Milan, Sebus: Soziale Gerechtigkeit, 20. Februar, (Basti und) Bihn unterstützenFabian und Janosh: Tshernobyl, 26.4.1. Mai Tag der ArbeitBihn: RheinradelnMilan: 5. Mai, Tag der Menschen mit BehinderungenFeli, Milan, Bihn: 8. Mai: Tag der Befreiung, IDAHO, Feiern? Ja/Nein?
Einstimmig beschlossen: Wurzelwerk-Kalender nutzen, AUCH! Termine
AA LGS: Erinnerung für anstehende PM-Termine schicken, auch Entwürfe schreiben. Vorrang vor altem Kram aussortieren.
LGS: Termine in öffentliches Pad eintragen
AA Milan: Benny nach LaJuKo Ort fragen, bis nächste Woche Mittwoch,ansonsten andere Location suchen
AA Feli: AAs für Kleinscheiß, der noch nicht vergeben wurde in Pad eintragen.
AA Fabian: Jonas-Luca nochmal wegen Fahrten anschreiben
AA LGS: Weitere Termine
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für Gremien in Pad eintragen
„Dropbox“-Funktion des Wurzelwerks nutzen?
• Kampagnenplanung
• 70 Jahre Befreiung
• Definition von Arbeit/BGE/Zeitpolitik
• BV macht im Sommer eine Kampagne zu Drogenpolitik, Aktuell: Zeitpolitik
• TTIP? --> Fotoaktion, ggf. PodiumsdiskussionKampagnen finden nicht statt.
• Fahrten
• BPA-Fahrt Berlin? (BPA = Bundespresseamt, Abgeordnetenfahrt)
• Brüssel-/Straßburg-Fahrt?
• BuKo-FahrtBeteiligung an BuKos aus RLP unzureichend
• GJ vor Ort im Landtag?Ethik vs. Islamunterricht, Säkularisierung, mit Landtagsrundgang, Gunter Heinisch, Ruth Ratter? Terminvorschläge
abgleichen mit bestehenden Listen• weitere Veranstaltungen und Termine
• 27.1. Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus
• 27.1. Nazi-Demo in Worms angekündigt, Gegendemo 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr
• 4.2. Forum Neue Bildung, Treffen 17h in Raum 101 des Abgeordnetenhauses
• 11.2. Koordinierungstreffen, VVN
• 11.02. Klimatreffen Mobi/Anreise RLP 20:00 Uhr im Cronopios (Zanggasse 21, Mainz)
• 12.2. Redaktionsschluss Grün Regional
• 18.3. Blockupy Großdemo und Aktionstag
(siehe links) in Liste eintragen
AA Janosh: Pia für GJ vor Ort im Landtag anfragen,Termin?
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• 30.3. Büchelblockade
• 12.4. Fahrt zur Gedenkstätte Buchenwald, Bus ab MZ, VVN
• 8.5. 70 Jahre Befreiung, VVN
• 30.5. Silent Climate Parade
• 15.-16. August Massenaktion zivilen Ungehorsams gegen den Kohleabbau im Rheinland
• 10.-12.4. BuKo
• 17.-19.4. LaJuKo, Koblenz
• 9.-11.10. BuKo
• Herbst-LaJuKo?
• OpenOhr
• TTIP: Podiumsdiskussion mit US Botschaft?
• ggf. Terminfindung
Pause, kurze Unterbrechung der Sitzung für MittagessenRedeleitung: Feli
9 Landtagswahl (LTW)
Diskussion, Wie war der letzte LTWK
Wiki: Seite des AK Wahlen von der LTW 2011
andere Jugendwahlprogramme anschauen
Politische Lage
Binas Position stärken
In GJ KVen Input/Werbung für Bina als erfahrene GJ-Kandidatin machen und im altgrünen KV vorschlagen
AA Janosh: Fafos nach Forderungen fragen für WK
AA Feli: Forderungs- und Themenkatalog bis 20.2. überarbeiten und strukturieren
Liste Vorschläge Themen WK
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Runde: Situation in den KVen
Vor Ort was in den KVen machen?
Mit Mitgliederwerbungssachen etc. kombinieren
Rheinradeln und andere Veranstaltungen besuchen
Unsere eigenen Kreisverbände stärken
An Kve herantragen, dass sie uns und insbesondere auch Bina für Veranstaltungen einladen
Redeleitung: Sebus
• Worldcafe (Weiterführung und Ordnung der Ergebnisse der LMV):
• Slogans
• Themen
• Aktionen
Vorschlag von Bina, Themen nach hinten zu verlegen und TOP LDV vorzuziehen, also zunächst über Forderungen, die wir ins Wahlprogramm einbringen wollen.
Angenommen.
Siehe Dokument
„Wasserrutschen“ ignorieren
Säkularisierung allgemein, nicht nur Bildung, Tanzverbot
Energiewende/Klimaschutz
Medien an Schulen, Machtgefälle, Ungleichgewicht zwischen Lehrer*innen und Schülis
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Altersdiskriminierung
Mögliche Themen um Bina zu pushen:Partizipation/Teilhabe, Soziale Gerechtigkeit
Antirassistische Arbeit, Alltagsrassismus
Soziales
Frauen/Gender/Gleichstellungsbeauftragte
Integration/Inklusion
Jugendpolitik/politische Kultur, Jugendkultur
Rentenpolitik, LAG 50+ besetzen, Altersdiskriminierung
Islam, Integration durch Sport, Aussteigeorganisationen nicht nur für Rechte, sondern auch für Islamist*innen, Unterricht und Säkularisierung
Internationales, Partnerländer (Ruanda, Frankreich)
Ethik-Unterricht: normal, solange es noch konfessionellen Unterricht gibt: auch Angebot für Islam (gemäßigt), mittel-/langfristig: Ein Ethik-Unterricht für alle.
Antrag LMV zum Thema?
10 Redeleitung: Bihn
Sommercamp (SoCa)- Ort
etwas zentraleres finden
AA Lena: Bibei findet Ort für Sommercamp
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Keine Abneigung gegen befestigte Unterkünfte, aber Grün drumrum- Zeit
Wunschtermin: 7.-9. und 6. Aufbau, 10. Abbau
(Alternativtermin: 14.-16. und 13. Aufbau, 17. Abbau)
Beide anfragen.
- Themenvorschläge:
1.„Wer ist (eigentlich) dieser Deutschland?“ oder „Was will dieser Deutschland?“ Nationalismus, Grundlagen, Was ist das?, AfD/PEGIDA etc., Frauen in der NPD, Naturschutz und Rechtsextremismus, grenzenlos glücklich abends: Raven gegen Deutschland
Sticker? Vlt. Mit Glück virale Verbreitung?
2. Energie/Mobilität/Klima(camp)
3. Queerfeminismus
4. Popkultur
keine weiteren Vorschläge
GO-Antrag, allen ein Stimmrecht für diese Abstimmung einzuräumen einstimmig angenommen
Abstimmung: 1.: 10, 2.:1, 3.:0, 4.: 0
Abgelehnte Punkte als Apekte mit aufnehmen?
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- Aktionen
Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung, mit gutem Konzept überzeugen? (um als politische Bildungsveranstaltung Anerkennung von Arbeitgeber*innen zu bekommen)
Sitzungsunterbrechung 21:40 Uhr
Sitzungsbeginn Sonntag 01.02.2015 um 10:45 Uhr
Redeleitung: Fabian
10 LDV 14.3 Lahnstein Vorbereitung:
• Wahl des LaVos B90 RLP (Unterstützung des GJ Kandidaten)Kommunizieren, dass Sebus unser Kandidat istSebus schreibt Artikel, kann in Pms zitiert werdenRoll-Up für Infostand? Jetzt bestellen, damit dieses Roll-Up dann im März da ist.~100-200€ zzgl. Versandkosten, 1m BreiteAbstimmung: einstimmig angenommen Angebote einholenSponsoring dafür?
• Präsidium, Grußwort, gesetzte Redebeiträge
• Pad mit Faktensammlung für Grußwort, schauen, wie das bei anderen Landesverbänden aussieht oder z.B. der CDU
•
Thema: Ökologische Lebensweise
• Aktion(en)
• "Schwarz-Grüne Träume zum Platzen bringen"
AA Janosh: Vorschlag für grafische Gestaltung machen mit Homepage, Logo, „jung.grün.stachlig“
AA Bina: Angebote einholen
AA Milan: Pad für Grußwort
AA Janosh: Angebot für Sticker raussuchen und Layoutvorschlag
AA Bina: Um Äpfel kümmern
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Essen am Stand verteilen?Regionale Äpfel mit Sebus-StickerchenBananenbrote mit Sebus-Fähnchen
• Anträge
• Wahlrecht für alle, für Programmdiskussion im November gut vorbereiten
•
11 Besuch von Asyl-AG Mannheim
Unterbringung nicht mehr in Gemeinschaftsunterkünften, sondern in Wohnungen
Positivbeispiel: MYK mit 45qm für 1 Person, 60qm für 2 usw.
In anderen Kommunen auf sehr engem Raum
Unterbringungsstandards auf Landesebene verpflichtend regeln,mehr in Wohnungen unterbringen, Frist für die Zeit, die in einer Gemeinschaftsunterkunft verbracht werden muss
Regelung auf Landesebene möglich, per Erlass oder Gesetz, nur „sollte“-Gesetz
Keine Klagen von Kommunen bisher gegen die neuen Regelungen
Zuteilung von Wohnungen, aber mit dem Recht, eine eigene auszuwählen
Kostensatz gleich wie bei ALG2
Kein offensichtliches gemeinsames Auftreten mit Asyl AG, aber
AA LGS: um Karte kümmern und bei LpB bestellen und FAQ als ppt
AA Bina: Bringt Monitor mit
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Unterstützung durch Positionierung und mit PM o.ä.
Unterstützung nach Vorbild von SH und BaWü
In Wohnungen: Chance verbessert auf dauerhafte Aufenthaltserlaubnis/dt. Staatsbürgerschaft
Pad erstellen und Antrag für LDV
Mit Ministerium sprechen
GJ NRW haben damals PM veröffentlicht
Position schreiben und beschließen
PM schreiben
Aktuelle Situation recherchieren
Rheinland-Pfalz-Karte mit „Shaming-Points“
FAQ und aktuelle Situation mit Bildschirm oder A3-Blättern
„Selbst die CDU bekommt in manchen Kreisen bessere Unterkunft hin“ Beispiel MYK
Ggf. kann Vanessa für die BAG Migration und Flucht ein Grußwort halten
Hinweis zeitnah an Irene Alt
2. Sache (in Programmdebatte aufnehmen, zunächst Fokus auf Unterbringung): Andere Regelungen mit kleineren Auswirkungenin gesondereter Positionierung
Gesundheitsversorgung, Krankenkassenkarte, Anonymisierte
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Krankenscheine per Landesregelung
Bargeldauszahlung, kostengünstiger wegen geringerem Verwaltungsaufwand, Flüchtlinge könen zu Tafeln gehen und haben so mehr Geld und Essen zur Verfügung
Sprachförderung, Sprachkurse und Material
Gesetz für Anerkennung von Bildungsabschlüssen
12 Planung Landesjugendkongress (LaJuKo/LMV) 17.-19. April- Aktueller StandOrtssuche: Frühjahr: Koblenz, Herbst: Yellow, Ingelheim?, Frühjahr 2016: Worms?- Themenfindung (auch für Leitantrag)
Arbeitspolitik, Ausbildungsplatzgarantie, Arbeitsrecht, Mindestlohn, Argument Arbeitsplätze als Totschlagargument mitEnergiewende/Klima als Beispiel, Podiumsdiskussion/Fishbowl mit Gewerkschaftsjugenden, Eveline Lemke etc. ?, BGE, Digitalisierung, Zukunft von Arbeitsplätzen, Definition von Arbeit, kirchliches Arbeitsrecht, Säkularisierung, aktuelle Situation und Perspektiven für die Zukunft, - Aktion- Orga, Ablaufplan
Workshops und Podiumsdiskussion (Eveline, Wandel der Arbeitsplätze in RLP)
Genaues Veranstaltungsformat noch unklar
AK Wahlen promoten
AA Milan: Benny nerven
AA Fabian: Eveline Lemkeanfragen
AA Janosh: DGBjugend anfragen
AA Fabian: IGBCE anfragen
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Verschickung
Zuständigkeiten
• Mitgliederbetreuung, KVe zuteilen auf die LaVoMis (und ggf. BiBeiMis)
• Themengebiete grob im LaVo aufteilen, wer kann was?
• FaFos (Bibei?)
• LAGen? (LaVo?)
• Beschluss, dass FaFos Einladungen zu LAG Sitzungen erhalten noch nicht umgesetzt
GO-Antrag auf Vertagung mit 1 Nein und 1 Enthaltung angenommen
Vertagt.
Sonstiges
Zeitproblem Grußworte Parteitag
Grußwort behalten, einstimmig beschlossen
Give-Aways für Wahlkampf, Ideen sammeln bis AK Wahlen Sitzung
HBS-Seminar für Bina aus WK-Etat finanzieren. Abstimmung LaVo: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 1
LaVoSis: 15.2. um 11 Uhr und 08.03. um 11 Uhr und ggf. TK am 1.3. um 19 Uhr
Bina schreibt GRÜNregional-Artikel
Jennys Zeitpolitik-Workshop für anderes Seminar, nicht LaJuKo, sondern an dem für ein Wochenende davor
Bihn bekommt FaKos erstattet, LaVo hat dies beschlossen.
LDV Grußwort behalten
AA Bina: GrünRegional-Artikel schreiben
AA Lena: Zeitpolitik Seminar, Jenny
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Chris bekommt FaKos erstattet, LaVo hat dies beschlossen.
Ende: 01.02.2015, 15 Uhr
Wortprotokoll:
Die Befreiung ist gut
Das Wort ist nukular
Aber keine Fotos unter der Gürtellinie
Warum reden wir über Milans Bauch
Ja und Nein aber Ja
Ich werde also einen Push-up-BH tragen
Die wurden ja nicht gewählt, die waren Opfer von Fukushima
Wenn kein „Wunder“ passiert
Du sollst Haureh Hantelbank heißen und nicht mehr Haureh „isst gern bei Mc Donalds“
Rheinland-Pfälzisches Kalifat ihrer Majestät zu England
weinend: Ich bin Misbah, ich bin keine Terroristin und meine Eltern hatten kein Besteck.
Bei mir wurde der Nikolaus erschossen, du Looser
Was ist mit den Lappen die aus Finnland kommen?
Memes erstellen: „Wählt Gollum“ (Mit Bild von Daniel) „Mein Schatz“