Rule of LawRechtsstaatEtat de Droit

Einheit des Staates

Was heisstRule of Law?

Rule(s) of Law

Rule of Laws

Rule(s) of Law(s)

Wer untersteht der Rule of Law?

Staaten?

InternationaleGemeinschaft?

Citoyens?

Menschen?

Welche Fragen sind zu stellen?Will man wissen, wie die Rule of Law im kon-kreten Verwaltungsrecht ausgestaltet ist, muss man auf folgende Fragen eine Antwort finden:

1. Welches sind die Grundlagen von Recht und Gerechtigkeit?2. Was für Gerichte schützen Bürgerinnen und Bürger vor der Willkür der Exekutive?3. Welche Rechtsmittel stehen den einzelnen Individuen zur Verfügung, um sich vor

dem Gericht gegen fehlerhaftes Verwaltungshandeln zu wehren?

4. Was für Kompetenzen haben die Gerichte, um Personen gegen den Machtmissbrauch der Verwaltung zu schützen?

5. Unabhängigkeit der Gerichte: Wahl, Wiederwahl, Disziplinierung, Saläre,

Ausbildung6. Welches sind die wesentlichen Masstäbe,

welche die Entscheidungen der Gerichte bestimmen?

7. Welche Rechte und Pflichten haben die Parteien in einem Gerichtsverfahren?

UnterschiedlichesVerständnis der R.o.L.

Common Law -USA:

„That men are ruled byLaw and not by men“

EuropaKontinent

Hobbes:Staat Urknall

Etat LégaleLegalitäts-

prinzip

Verfassungs-staat: SchutzDer Grund-

rechte

Rechts-staat

EtatDe

Droit

Grundlagen von Recht und Gerechtigkeit

Hierarchie: Wem Gott ein Amt gibt…versus Demokratie: Vox populi, vox dei?

Wer Recht hat, gewinnt, versuswer gewinnt, hat Recht

Der fehlerhafte Mensch

Grundlagen der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Jurisdiktionsgewalt über das öffentliche Recht

Ultra Vires v. Bindung an das Gesetz

Hoheitlichkeit der Verwaltung

Europäische Menschenrechtskonvention

Zwei Typen der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Common Law Civil Law

Rechtsmittel Verwaltungsakt

ParteienMinistre Juge

Contempt of CourtKassation

ReasonablenessVerhältnismäs-sigkeit

Due ProcessNatural Justice

Etat légale

Rule

of La

w u

nd Ju

stiz

Legitimität

Vor-Verfassungsr.

InternationalVerfassungs-

Legal?Durch Exekutive

Unabhän-gigkeit

Status derGerichteJurisdiktion

Access t. J.Verfahren

Rechtsmit.

Legitim.Sachver-

haltsf.

Stellung derRichter

Unparteiisch

Ausbildung

Anwälte Ausbildung

Europäisch MenschenrechtskonventionArtikel 6

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflich-

tungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtlich Anklage von

einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem

fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet

werden;….”

Die Verfassungsrechtlichen Auseinan-dersetzungen des 17. Jh. im Engl.KR

Von der Magna Charta zum Habeas Corpus

King in Parliament versus Common Law

Gewaltenteilung und Rule of Law

Die amerikanische Entwicklung

Grundrechte gegen Kolonialherrschaft

Unverzichtbarkeit der Rechte

Verfassungsgerichtsbarkeit

Frankreich

Grundrechte müssen neue Gesellschaftproduzieren

Souveränität der Nation

Schranke der Gewaltenteilung

Die Nation als Quelle des Rechts

Rule of Law versus volonté générale

BV Art. 5 Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns

1 Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht.

Die Schweiz heute

Der Staat als Rechtliche Einheit

Globalisierung versus Lokalisierung

Homo Politicus - Homo Oeconomicus

Dilemma des Konstitutionalismus - Rule of Law und Wohlfahrtsstaat - Multikulturalität und Citoyen - Konstitutionalismus ohne Demos - Internationalisierung der Verfassungs- gebung - Good Governance und Bretton Wood Instrumente

Herausforderung des Nationalstaates

Ende der Geschichte oder Kampf derKulturen?

Chance für den Nationalstaat

Zurück zum Personalrecht des Mittelalters

Relevanz der Zollgrenze

Wandel der Souveränität - Gemeinsame Souveränität - Innere Souveränität

Demokratie und: - Nation - Rule of Law - Globalisierung - Legitimität - Demos

Rule of Law und - universeller Citoyen - Universalisierer - Nationalstaaten - Internationale Akteure

Wohlfahrtsstaat

Freiheit und soziale Sicherheit

Nationalstaat und Sozialpartner

Soziale Rechte

Von der Hierarchie des MittelaltersZumRäderwerk der Nationalstaaten desWestfälischen FriedensZum globalen Netzwerk nationaler, internationaler, privater Organisatio-nen und Unternehmen.

Staat und Staatsbegriff

Souveränität

Staa

tsvo

lkStaatsgebiet

Elemente des Staates

Probleme:

In den letzten 25 Jahrenmehr als 85 “Neu-Staaten”

Unklarheit über Begriffe wie:Staat - Nation Volk Ethni-

sche Gemeinschaft

Bosnien Palästina Westtimor Kosovo

Jura Burundi

Territorium verliert anBedeutung

Beis

pie

le

Elemente desStaates:Volk und

Territorium

Vom Volk zum Staat- Subjekt des Völkerrechts

- Bürger - Ausländer

- Mitgliedschaft UN- Territorium

- Eigenes Recht Urknall- Eigener Wirtschaftsraum

- Zollgrenze- Verteidigung nach Aussen- Armee- Sicherheit im Innern

Volk Nation

VorstaatlicheEinheit gebildet

durch

Geschichte

Sprache

Religion

Kampfge-meinschaft

Durch Staatgebildete Ein-

heit gegründet auf

UniversellerIdeologie

Lokaler aus-grenzenderIdeologie

Territorium

- Personalitätsprinzip - Territorialitätsprinzip

- Imperium - Dominium

- Kirche und Staat- Zentralisierung - Dezentralisierung

Bedeutung und Grenzen Des Territorialitätsprinzips

- Einheitliches Recht im Innern- Hoheitlichkeit des Staates

- Völkerrecht

- beschränktes Personalitätsprinzip- Entwicklung des Nachbarrechts

und Grenzverträge- Supranationale Organisationen

- Meer und internationale Gewässer

- Weltall

- Okkupation und Annexion

- Territorium und Globalisierung

Souveränität und Macht

Macht und Gewalt

Souveräntität und MachtMacht und Gewalt

• Unterschied: Steuerbeamter - Räuber?

Was ist eine Rechtspflicht?

Legal Realism (Uppsala)

Hobbes - Austin - Kelsen

Souverä

nit

ät Rechtlich

Politisch

Nach Innen

Nach Aussen

Absolut Relativ

Von keiner Macht ab-

hängig

Wieviel Kom-petenzen sind

notwendig

Ur-Knall Wieviel Macht braucht der

Staat?

Gleichbe-rechti-gung

Super-macht

unteilbar teilbar

Probleme derSouveränität

Faktische - rechtliche - Souveränität

Teilbarkeit der Souveränität

Legitimität der Macht

Moral und Recht

Volkssouveränität Organsouveräntät

Passiv Völker-rechts subjekt

aktiv Völker-rechts subjekt

Gle

ichb

e-

rech

tigu

ng

Territo

riale

Inte

gritä

t

Bedeutung nachAussen

Bedeutung nachInnen

Verfassungs-gebende Gewalt

Oberste nichtableitbare

Gewalt

Letzte Instanz

unfehlbare Instanz

Teilbarkeit

Organsouverä-nität

- Verfassungsgeber

- Parlament

- Notstandsträger

- Sicherheitsrat UN