EDITORIAL – Woche der Entscheidung SEITE 2

ERGEBNISSE DER KW 11 KOMPLETTE ÜBERSICHT – SEITE 9

Ausgabe 2015.12 vom 16.03.2015 www.monitoring.tagesspiegel.de

FINALE ABSTIMMUNG FÜR STROMMARKTDESIGN LÄUFT

Am Samstag, 21. März, verhandelt die Regie-rungskoalition bei einer Klausurtagung die Zu-kunft des deutschen Strommarktes. Derweil po-sitionieren sich 10 SPD-Wirtschaftsminister aus den Ländern mit einem gemeinsamen Papier. Für eine verlässliche Reform des Strommarktes sollen wettbewerbsfähige Strompreise, hohe Versorgungssicherheit und die Verlässlichkeit energiepolitischer Rahmenbedingungen gera-de für langfristige Investitionsentscheidungen im Fokus der Verhandlungen stehen.

STAKEHOLDER .......................................

BDEW: Hildegard Müller zum gemeinsamen Versorgungssicherheitsbericht des Pentalate-ralen Energieforums

Greenpeace: Misere der Energiekonzerne ist selbstgemacht u.a.

ANAL

YSE

EUROPÄISCHE VERSORGUNGSSICHERHEIT IM FOKUS

Auf dem Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs am 19. und 20. März steht die gesamteuropäische Versorgungssicher-heit und energiepolitische Kooperation auf der Tagesordnung. Vor dem Hintergrund der europäischen Energieunion und der nationa-len Diskussionen über den Strommarkt, hat das Pentalaterale Energieforum (PLEF) am Donnerstag, 11. März, einen gemeinsamen Versorgungssicherheitsbericht vorgelegt.

HYDRAULIC FRACTURING IN DEUTSCHLAND UND EUROPA

Von 28 Mitgliedsländern der Europäischen Union haben bisher fünf Staaten Genehmi-gungen für den Einsatz von Hydraulic Frac-turing an Land oder auf See erteilt, weitere sechs Staaten erwägen den zukünftigen Ein-satz. BWMi und BMUB planen das „Rege-lungspaket Fracking“ derzeit am 25. März dem Kabinett zur Abstimmung vorzulegen. Bis Mitte des Jahres will man den Gesetzge-bungsprozess abschließen.

MO

NIT

ORI

NG

TOP ISSUES AB SEITE 2

BUNDESRAT ...........................................

keine Sitzungnächste Sitzung am 27.03.2015

AUSBLICK AUF KW 12 KOMPLETTE ÜBERSICHT – SEITE 27

BUNDESTAG ...........................................

93. Sitzung des Deutschen Bundestages94. Sitzung des Deutschen Bundestages95. Sitzung des Deutschen Bundestages41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Na-turschutz, Bau und Reaktorsicherheit u.a.

NEU ...................................................................................................

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Gesetzes über das Inver-kehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätege-setz - ElektroG)

UPDATE ..........................................................................................

Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz)

STATUS ZUM 16.03.2015 KOMPLETTE ÜBERSICHT – SEITE 18

SERV

ICE ANLAGEN ................................................

Im Anhang finden Sie alle wichtigen Hinter-grunddokumente wie bspw. Referentenent-würfe, Drucksachen, Positionen und Studien.

UPDATE ....................................................

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DOKUMENTENSERVICE .........................

Rufen Sie uns unter (030) 290 21-11 424 an, fra-gen Sie nach von Ihnen benötigten Dokumenten und wir senden Ihnen diesen bequem per Mail.

BUNDESREGIERUNG .............................

Novelle des Marktanreizprogramms Wär-memarkt

Kabinett beschließt Elektro- und Elektronik-gerätegesetz

STAKEHOLDER .......................................

Atlantik-Brücke zu erneuerbaren EnergienParlamentarischer Abend der RWE AGSymposium „Energiehandel 2022“Denken Sie Groß! Von der Energieunion zur Klimaunion u.a.

STROMMARKT STROMMARKT ENERGIEUNION ERDGAS

BUNDESTAG ...........................................

Öffentlichkeit besser beteiligtMoratorium für alte AKW im Jahr 2011Schwerpunkte der G7-PräsidentschaftFrage nach der Erdgasversorgung in Deutschland

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