Tagesspiegel Politikmonitoring - Individuelles Monitoring
1
EDITORIAL – Woche der Entscheidung SEITE 2 ERGEBNISSE DER KW 11 KOMPLETTE ÜBERSICHT – SEITE 9 Ausgabe 2015.12 vom 16.03.2015 www.monitoring.tagesspiegel.de FINALE ABSTIMMUNG FÜR STROMMARKTDESIGN LÄUFT Am Samstag, 21. März, verhandelt die Regie- rungskoalion bei einer Klausurtagung die Zu- kunſt des deutschen Strommarktes. Derweil po- sionieren sich 10 SPD-Wirtschaſtsminister aus den Ländern mit einem gemeinsamen Papier. Für eine verlässliche Reform des Strommarktes sollen webewerbsfähige Strompreise, hohe Versorgungssicherheit und die Verlässlichkeit energiepolischer Rahmenbedingungen gera- de für langfrisge Invesonsentscheidungen im Fokus der Verhandlungen stehen. STAKEHOLDER ....................................... BDEW: Hildegard Müller zum gemeinsamen Versorgungssicherheitsbericht des Pentalate- ralen Energieforums Greenpeace: Misere der Energiekonzerne ist selbstgemacht u.a. ANALYSE EUROPÄISCHE VERSORGUNGSSICHERHEIT IM FOKUS Auf dem Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs am 19. und 20. März steht die gesamteuropäische Versorgungssicher- heit und energiepolische Kooperaon auf der Tagesordnung. Vor dem Hintergrund der europäischen Energieunion und der naona- len Diskussionen über den Strommarkt, hat das Pentalaterale Energieforum (PLEF) am Donnerstag, 11. März, einen gemeinsamen Versorgungssicherheitsbericht vorgelegt. HYDRAULIC FRACTURING IN DEUTSCHLAND UND EUROPA Von 28 Mitgliedsländern der Europäischen Union haben bisher fünf Staaten Genehmi- gungen für den Einsatz von Hydraulic Frac- turing an Land oder auf See erteilt, weitere sechs Staaten erwägen den zukünſtigen Ein- satz. BWMi und BMUB planen das „Rege- lungspaket Fracking“ derzeit am 25. März dem Kabine zur Absmmung vorzulegen. Bis Mie des Jahres will man den Gesetzge- bungsprozess abschließen. MONITORING TOP ISSUES AB SEITE 2 BUNDESRAT ........................................... keine Sitzung nächste Sitzung am 27.03.2015 AUSBLICK AUF KW 12 KOMPLETTE ÜBERSICHT – SEITE 27 BUNDESTAG ........................................... 93. Sitzung des Deutschen Bundestages 94. Sitzung des Deutschen Bundestages 95. Sitzung des Deutschen Bundestages 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Na- turschutz, Bau und Reaktorsicherheit u.a. NEU ................................................................................................... Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Gesetzes über das Inver- kehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätege- setz - ElektroG) UPDATE .......................................................................................... Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informaonstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) STATUS ZUM 16.03.2015 KOMPLETTE ÜBERSICHT – SEITE 18 SERVICE ANLAGEN ................................................ Im Anhang finden Sie alle wichgen Hinter- grunddokumente wie bspw. Referentenent- würfe, Drucksachen, Posionen und Studien. UPDATE .................................................... Als Abonnent erhalten Sie Hintergrundinfor- maonen immer wenn es wichg wird - als Update direkt per E-Mail ins Posach. DOKUMENTENSERVICE ......................... Rufen Sie uns unter (030) 290 21-11 424 an, fra- gen Sie nach von Ihnen benögten Dokumenten und wir senden Ihnen diesen bequem per Mail. BUNDESREGIERUNG ............................. Novelle des Marktanreizprogramms Wär- memarkt Kabine beschließt Elektro- und Elektronik- gerätegesetz STAKEHOLDER ....................................... Atlank-Brücke zu erneuerbaren Energien Parlamentarischer Abend der RWE AG Symposium „Energiehandel 2022“ Denken Sie Groß! Von der Energieunion zur Klimaunion u.a. STROMMARKT STROMMARKT ENERGIEUNION ERDGAS BUNDESTAG ........................................... Öffentlichkeit besser beteiligt Moratorium für alte AKW im Jahr 2011 Schwerpunkte der G7-Präsidentschaſt Frage nach der Erdgasversorgung in Deutschland BERLINER INFORMATIONSDIENST IHRE ISSUES... Sie wollen präzise Informationen zu Ihren ganz speziellen Issues ? Das Tagesspiegel- Politikmonitoring gibt es genau so, wie Sie es brauchen. Gerne stellen wir mit Ihnen eine individuelle Monitoring-Lösung zusammen. Sprechen Sie uns einfach an: [email protected] oder (030) 290 21-11 424
-
Upload
tagesspiegel-politikmonitoring -
Category
Documents
-
view
213 -
download
0
description
Sie wollen in Ihrem Politikfeld keine relevante politische Entscheidung verpassen und Hintergrundinformationen immer dann, wenn es wichtig wird? Das Tagesspiegel Politikmonitoring gibt es genau so, wie Sie es brauchen. Sprechen Sie uns einfach an!
Transcript of Tagesspiegel Politikmonitoring - Individuelles Monitoring
EDITORIAL – Woche der Entscheidung SEITE 2
ERGEBNISSE DER KW 11 KOMPLETTE ÜBERSICHT – SEITE 9
Ausgabe 2015.12 vom 16.03.2015 www.monitoring.tagesspiegel.de
FINALE ABSTIMMUNG FÜR STROMMARKTDESIGN LÄUFT
Am Samstag, 21. März, verhandelt die Regie-rungskoalition bei einer Klausurtagung die Zu-kunft des deutschen Strommarktes. Derweil po-sitionieren sich 10 SPD-Wirtschaftsminister aus den Ländern mit einem gemeinsamen Papier. Für eine verlässliche Reform des Strommarktes sollen wettbewerbsfähige Strompreise, hohe Versorgungssicherheit und die Verlässlichkeit energiepolitischer Rahmenbedingungen gera-de für langfristige Investitionsentscheidungen im Fokus der Verhandlungen stehen.
STAKEHOLDER .......................................
BDEW: Hildegard Müller zum gemeinsamen Versorgungssicherheitsbericht des Pentalate-ralen Energieforums
Greenpeace: Misere der Energiekonzerne ist selbstgemacht u.a.
ANAL
YSE
EUROPÄISCHE VERSORGUNGSSICHERHEIT IM FOKUS
Auf dem Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs am 19. und 20. März steht die gesamteuropäische Versorgungssicher-heit und energiepolitische Kooperation auf der Tagesordnung. Vor dem Hintergrund der europäischen Energieunion und der nationa-len Diskussionen über den Strommarkt, hat das Pentalaterale Energieforum (PLEF) am Donnerstag, 11. März, einen gemeinsamen Versorgungssicherheitsbericht vorgelegt.
HYDRAULIC FRACTURING IN DEUTSCHLAND UND EUROPA
Von 28 Mitgliedsländern der Europäischen Union haben bisher fünf Staaten Genehmi-gungen für den Einsatz von Hydraulic Frac-turing an Land oder auf See erteilt, weitere sechs Staaten erwägen den zukünftigen Ein-satz. BWMi und BMUB planen das „Rege-lungspaket Fracking“ derzeit am 25. März dem Kabinett zur Abstimmung vorzulegen. Bis Mitte des Jahres will man den Gesetzge-bungsprozess abschließen.
MO
NIT
ORI
NG
TOP ISSUES AB SEITE 2
BUNDESRAT ...........................................
keine Sitzungnächste Sitzung am 27.03.2015
AUSBLICK AUF KW 12 KOMPLETTE ÜBERSICHT – SEITE 27
BUNDESTAG ...........................................
93. Sitzung des Deutschen Bundestages94. Sitzung des Deutschen Bundestages95. Sitzung des Deutschen Bundestages41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Na-turschutz, Bau und Reaktorsicherheit u.a.
NEU ...................................................................................................
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Gesetzes über das Inver-kehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätege-setz - ElektroG)
UPDATE ..........................................................................................
Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz)
STATUS ZUM 16.03.2015 KOMPLETTE ÜBERSICHT – SEITE 18
SERV
ICE ANLAGEN ................................................
Im Anhang finden Sie alle wichtigen Hinter-grunddokumente wie bspw. Referentenent-würfe, Drucksachen, Positionen und Studien.
UPDATE ....................................................
Als Abonnent erhalten Sie Hintergrundinfor-mationen immer wenn es wichtig wird - als Update direkt per E-Mail ins Postfach.
DOKUMENTENSERVICE .........................
Rufen Sie uns unter (030) 290 21-11 424 an, fra-gen Sie nach von Ihnen benötigten Dokumenten und wir senden Ihnen diesen bequem per Mail.
BUNDESREGIERUNG .............................
Novelle des Marktanreizprogramms Wär-memarkt
Kabinett beschließt Elektro- und Elektronik-gerätegesetz
STAKEHOLDER .......................................
Atlantik-Brücke zu erneuerbaren EnergienParlamentarischer Abend der RWE AGSymposium „Energiehandel 2022“Denken Sie Groß! Von der Energieunion zur Klimaunion u.a.
STROMMARKT STROMMARKT ENERGIEUNION ERDGAS
BUNDESTAG ...........................................
Öffentlichkeit besser beteiligtMoratorium für alte AKW im Jahr 2011Schwerpunkte der G7-PräsidentschaftFrage nach der Erdgasversorgung in Deutschland
BERLINER INFORMATIONSDIENST
IHRE ISSUES...
Sie wollen präzise Informationen
zu Ihren ganz speziellen Issues?
Das Tagesspiegel-
Politikmonitoring gibt es genau
so, wie Sie es brauchen.
Gerne stellen wir mit Ihnen eine
individuelle Monitoring-Lösung
zusammen. Sprechen Sie uns
einfach an:
oder (030) 290 21-11 424
