· Bahn.Nur so schaffen wir die Kli maziele, die Ressourcenscho nung im Kreis. Nur so verbessern...
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Seite 1Kreisrundbrief
Mitgliederjournal von Bündnis 90/ Die Grünen Kreisverband LörrachJanuar 2013
Kreisrundbrief
Einladung zur KreismitgliederversammlungInhalt Seite
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Einladung KMVAus dem BüroHaushaltsredeHeike HaukFortsetzungAktionsteam 2013Einladung JoshaTermine
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Liebe Mitglieder,Das Jahr 2013 hat begonnenund damit das Wahljahr. Wirmöchten mit Schwung und Elanin den Wahlkampf ziehen, WählerInnen mit kreativen Aktionenüberzeugen und mit unsererKandidatin Ina Rosenthal ein Ergebnis auf hohem Niveau erzielen.Daher wird dieWahlkampfplanung neben anderen Themen ein Punkt unsererersten Kreismitgliederversammlung im Jahr 2013 sein, zu derwir dich herzlich einladen möchten:Am: Montag, 04.März 2013 um19.30 Uhr ins RestaurantCrea `tif Mühlenrain 2 79576Weil am RheinWir freuen uns, dass wir für dieKMV Sarah Haendel (Öffentlichkeitsarbeit) und Ulrich Glaubitz(Vorstandsmitglied) von „MehrDemokratie e.V.“ gewinnen konnten. Ihr Thema:Demokratie reformieren – jetzt!Die beiden ReferentInnen stellen Defizite und Probleme unserer repräsentativen Demokratieaus ihrer Sicht dar und referieren über Reformvorschläge undForderungen von Mehr Demokratie e.V. Anschließend sindFragen und Diskussion erwünscht.
Auf der Tagesordnung stehendiesmal folgende Punkte:1. Begrüßung2. Vortrag mit Diskussion:Demokratie reformieren – jetzt!3. Rückblick: Das Jahr 2012im KV Lörrach4. Ausblick 2013: Wahlkampf und was noch?5. Entlastung und Wahl desKassierers6. Wahl der Kassenprüfer7. Wahl der Delegierten zurBundesdelegiertenkonferenz8. Wahlkampfplanung9. Bericht aus den Ortsverbänden und Fraktionen10. Sonstiges
Wir freuen uns, dich zu begrüßen!Herzliche Grüße,Euer Kreisvorstand
Liebe Mitglieder,das Jahr 2013 ist eingeläutetund ich hoffe, dass ihr einen guten Rutsch hattet und euch mittlerweile dran gewöhnen konnteteine 3 hinter die 201 zu setzen.In diesem Kreisrundbrief findetihr die Einladung zur nächstenMitgliederversammlung undeinen umfassenden Auszug ausder Haushaltsrede unsererKreisfraktionsvorsitzenden Heike Hauk. Die komplette Redefindet ihr unter dem ReiterKreisfraktion auf unserer Homepage. Dort könnt ihr euch übrigens auch immer einenaktuellen Überblick über diePressemitteilungen unsererBundestagskandidatin Ina Rosenthal verschaffen. Ina möchteeuch übrigens auch zum erstenTreffen des Wahlkampfaktionsteams im März einladen, Näheres findet ihr auf Seite 3. AufSeite 4 findet ihr Joshas Einladung nach Stuttgart und einenTerminüberblick.Mit grünen Grüßen, Joel
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Heike Hauk: Haushaltsrede im KreistagKreistag 28. November 2012Auszug aus der HaushaltsredeFraktion Bündnis90/Die Grünenim Kreistag am 28.11.2012Dieser Haushalt für 2013 wurdeunter neuen Bedingungen erstellt. Wir haben eine neueLandrätin und somit einen neuen Stil in den Vorberatungen zudiesem Haushalt 2013.Neben der Fortschreibung derPflichtaufgaben im LandkreisLörrach liegt der Schwerpunktauf der Ausrichtung auf die strategischen Ziele, die zur Verbesserung der Lebenssituation imLandkreis wichtig sind.Die Themen:MOBILITÄT UND VERKEHRTopthema, mit wichtigen Zielen:1. verbessertes Angebot an Radwegen – Radverkehrskonzeptwird erarbeitet und umgesetzt.Unser Antrag hierfür schon2013 Mittel für die Umsetzungder ersten konkreten Maßnahmen bereitzustellen, wurde alseine Verpflichtungsermächtigung über 200.000 € aufgenommen.Für 2014 sind dannInvestitionen über 1,1 Mio. € imHaushalt eingeplant.2. Radbrücke in Märkt über dieAutobahn, dieser Lückenschluss im Radwegenetz soll2013 endlich realisiert werden.3. Im Landkreis besteht ein zukunftsorientiertes, bedarfsgerechtes und umweltschonendes
ÖPNV Angebot.4. Der Landkreis übernimmt imBereich Mobilität eine aktiveSteuerungsfunktion.Wir brauchen weiterhin einenParadigmenwechsel in der Mobilität:Einen zuverlässigen Stundentakt im Bus/Sammelbus/TaxiAngebot im ganzen Kreis.Ausreichend Busse und Bahnenin den Stoßzeiten.15Minuten Takt in den Städtischen Randzonen.Nur so schaffen wir den Umstieg vom Auto in Bus undBahn.Nur so schaffen wir die Klimaziele, die Ressourcenschonung im Kreis. Nur soverbessern wir die Lebensqualität in den Städten und auf demLand.Nur so können auch ältereMitbürgerinnen am sozialen Leben teilhaben.SOZIALES UND FAMILIEHier haben wir uns zwei Zielegesetzt:1. Die Umsetzung der im Prozess Sozialstrategie erarbeiteten Maßnahmen.2. Der Landkreis stärkt die Erziehung in der HerkunftsfamilieGemeinsam mit der SPD habenwir uns im Sozial und Jugendhilfeausschuss für mehr Mittelzur schnelleren Umsetzung derSozialstrategie eingesetzt. Wirwollen schließlich keine Konzepte für die Schublade. Wir wollen
Leid und Not mit Präventionsmaßnahmen verhindern unddabei auch noch langfristig dieSozialausgaben des Landkreises verringern.WIRTSCHAFT UND STRUKTURPOLITIKDer Landkreis Lörrach steht imSpannungsfeld zwischen denstrukturell sehr gut angebundenen Städten und Gemeinden imRheintal und unteren Wiesentalund den weniger strukturstarken Gebieten im ländlichenRaum des Schwarzwaldes.Investitionen in junge Menschen und ihre Ausbildung sindnotwendig und stellen eine Wirtschaftsförderung dar. NebenVerkehrserschließung undEnergieversorgung ist vor allemder Anschluss an das schnelleInternet über Glasfaserkabelauch im ländlichen Raum notwendig. Investitionen in Breitbandversorgung sind schon seitvielen Jahren überfällig.UMWELT, ENERGIE UND KLIMASCHUTZ1. Der Landkreis sichert gefährdete Tier und Pflanzenarten inihrem Bestand.Die Gründung eines Landschaftserhaltungsverbandesstand schon lange auf der Grünen Agenda und wurde dahervon der neuen Landesregierungmit neuen finanziellen Mittelnversehen. Fortsetzung auf Seite 3
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Fortsetzung der HaushaltsredeWir freuen uns, dass dieser Verband 2013 endlich auch hier imLandkreis die Arbeit aufnehmenkann.2. Der Landkreis fördert den Einsatz regenerativer Energien,steigert die Energieeffizienz undsichert die endlichen RessourcenWir begrüßen, dass im ganzenKreis Bürgerenergiegenossenschaften, Energiedörfer und andere Initiativen die unsunabhängig von den fossilenEnergien machen wollen, entstehen. Zudem gründen wir dieEnergieAgentur, um die Beratung von Hauseigentümern, Unternehmern und Bürgern zuverbessern.Wir halten die Mittel zur Energetischen Sanierung unserer Schulen auch 2013 hoch und hoffendass die Verwaltung mit denMaßnahmen nachkommt.Im Kreis steht immer noch nur
ein Windrad. Unser Ziel musses sein, gemeinsam mit denKommunen die Chance zu ergreifen mit Windkraftanlagen eine große Menge erneuerbareEnergie im Landkreis zu erzeugen. Hiermit bekommt der ländliche Raum ein neuesfinanzielles Standbein und mitBürgerwindrädern machen wirunsere Energieversorgung unabhängiger von den großen Unternehmen. Wir sehen hier dieChance von der alten Verhinderungspolitik weg zu kommen hinzu einer hohen Akzeptanz inder Bevölkerung.PERSONAL UND FINANZENDie Personalpolitik in der Kreisverwaltung war noch nie sotransparent wie 2012. Wir wurden sowohl auf der Klausurtagung wie in denHaushaltsberatungen umfassend informiert. Das gefällt unsgut.
Dir großen Ziele, die Verwaltung und Kreistag abgesteckthaben, können wir nur mit motiviertem Personal und entsprechenden Finanzmittelnerreichen. Wir stehen dahernicht zu dieser Diskussion undden Antrag über pauschale Personalkürzungen. Wir sehenden Kreis und die Kommunenin einem Boot und nicht alsKonkurrenten.Wir stimmen demHaushalt und den Wirtschaftsplänen zu.
Ina Rosenthal: Mitmischen erwünscht!Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde,bisher habe ich für meine Kandidatur bereits eine riesen Unterstützung von euch erhalten,wofür ich mich an dieser Stellenochmals ausdrücklich bedanken möchte: Vielen Dank für eure Hilfe und euren Zuspruch aufdem Weg zur Bundestagskandidatur! In den kommenden Wochen und Monaten bis zur Wahlwird es noch viele Herausforderungen und Aufgaben geben, beider ich mich über eure Hilfe undeuer knowhow sehr freuen wür
de. Wenn ihr euch auf eine dervielfältigen Weisen ( Flyer verteilen, Homepage Unterstützung,Standbetreuung...) einbringenwollt, fände ich es super, wennihr am 11. März um 19.30 Uhrzum Vortreffen des Wahlkampfaktionsteams ins Grüne Büro inder Haagener Str.14, 79539 Lörrach kommen könntet. Natürlichkönnt ihr mich auch sonst gerneper [email protected] oderauf den bekannten Kommunikationswegen über das grüne Bürokontaktieren. Ich freue mich aufeuch,Eure Ina
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grüne Adressen/Ansprechpartner
Kreisvorstand:[email protected]@[email protected]@gruene-loerrach.de
Kreiskassierer: Kurt MerzKreisgeschäftsstelle:Kreisgeschäftsführer: Joel GirardAbgeordnete:Fraktionsvorsitzende im Kreis:[email protected] Landtag:Bärbl Mielich,MdLBüro FreiburgHaslacherstr. 61,79115 Freiburg0761/[email protected] Frey MdLWahlkreisbüroHaagener Str.14 79539 LörrachMitarbeiter: Joel Girard u.Heike HaukTel.: 07621 5839520Landtagsbüro Tel.: 0711 2063-645Fax 0711 2063 14645www.josha-frey.deim Bundestag:Kerstin Andreae MdBMitarbeiter: Martin Kranz-BadriTel.:FR 8886713 Fax: FR [email protected] Europaparlament:Franziska Brantner MdEPWahlkreisbüro FreiburgMitarbeiter: Janis JürgenmeyerTel.: [email protected]
ImpressumHerausgeber:Bündnis90/ Die Grünen Kreisverband LörrachHaagener Str. 14 79539 LörrachTel.: +49 (0)7621 16 52 68Fax:+49 (0)7621 16 05 202EMail: kv@grueneloerrach.deV.i.S.d.P.: Kreisvorstand c/o Bündnis90/ DieGrünenRedaktion: Joel GirardMitarbeiter dieser Ausgabe: Josha Frey, JoelGirard, Ina Rosenthal
Termine
Bildungsfahrt nach Stuttgart
Kreismitgliederversammlung
Bildungsfahrt Stuttgart
TreffenWahlkampfaktionsteam
Infostand in Lörrach
26.28.04.Bundesdelegiertenkonferenz
4. März 19.30 Uhr, Crea `tifMühlenrain 2 79576 Weil amRhein6.März 1021 Uhr, Anmeldungerforderlich11. März, 19.30 Uhr, GrünesBüro, Haagener Str.14, 79539Lörrach
23.März, 1014 Uhr, MarktplatzLörrach
Velodrom, Berlin
Liebe Mitglieder,auch im neuen Jahr freue ichmich, euch im Rahmen einerpolitischen Bildungsfahrt persönlich in Stuttgart begrüßenzu dürfen. Auch wenn sich meine Einladung für den 6.Märzdiesmal primär an Jugendlicheaus dem Wahlkreis richtet,sind auch Teilnehmerinnenund Teilnehmer aller Altersgruppen gerne willkommen!Los geht es um 10 Uhr vomLörracher Busbahnhof, wo ihrgegen 21 Uhr wieder eintreffen werdet. Zum Programm gehören eine Plenumsteilnahmeund ein Gespräch mit mir. Fürdie Fahrt entstehen euch keine Kosten. Da nur nochwenige Plätze frei sind, wen
det euch bei Interesse dochmöglichst bald per [email protected]bw.de oder per Post an dasWahlkreisbüro in der Haagener Str.14, 79539 Lörrach. Ichfreue mich auf euch,Euer Josha