»Vielfalt.Das Beste gegen Einfalt«€¦ · eines Online-Terminvergabesystems geplant. Seit April...

Unter diesem Motto startendie Interkulturellen Wochen2015 am kommendenSamstag

Die Interkulturellen Wochen beginnenam 19. September, 11 Uhr, auf demChemnitzer Neumarkt. Bis zum 4. Oktober2015 wird es zahlreiche Aktionen undVeranstaltungen geben, bei denen sichMenschen verschiedener Nationalitätenbegegnen.

Nach einem Aufruf der Stadt an alleChemnitzer, sich mit Beiträgen anden Interkulturellen Wochen zu be-teiligen, wurden insgesamt 65 Ver-anstaltungen vorbereitet, die über Mi-gration und Integration informieren,zu mehr Verständnis füreinander bei-tragen und so zu mehr Toleranz undWeltoffenheit führen. Darunter sind 19 Veranstaltungenkultureller Art, 24 Feste und Begeg-nungen, 14 inhaltliche Veranstaltun-gen, wie Vorträge, Workshops Diskus-sionsrunden sowie fünf religiöse Ver-anstaltungen und zwei Sport- undBewegungsveranstaltungen geplant.Zur bunten Eröffnungsveranstaltungstartet am 19. September 2015, ge-gen 11 Uhr der große interkulturelleFestumzug vor dem Tietz, der gegen12 Uhr an der Bühne auf dem Neu-markt eintreffen wird. Nach der Er-

öffnung beginnt 13 Uhr das Bühnen-programm. Auf dem Marktplatz prä-sentieren sich zudem 43 verschiedeneOrganisationen. 18.30 Uhr beginntdas Abendkonzert, das die Eröff-nungsfeier abschließt. 3500 Besucherwerden alleine an diesem Eröffnungs-tag erwartet. Insgesamt rechnen dieVeranstalter mit rund 6000 Gästen,die die Angebote der InterkulturellenWochen wahrnehmen. Die interkulturellen Wochen werdenjährlich bundesweit veranstaltet, inChemnitz bereits seit 1991. In diesemJahr beteiligen sich mehr als 80 Ver-eine und Initiativen. Es wird also wieder bunt in Chemnitz,

wie schon während der vorangegan-genen Interkulturellen Wochen unteranderem mit dem aus Nigeria stam-menden Musiker Kamande Ekwegbalu(li., Foto: Archiv/Ulf Dahl) und Mit-gliedern der Tanzgruppe Sinjini ausIndien (Foto: Dmytro Remestvensky).Im Anschluss an die InterkulturellenWochen findet auch in diesem Jahrdie Interkulturelle Filmwoche vom26. Oktober bis zum 1. Novemberstatt. Diese hält wieder besondereFilmraritäten aus den verschiedenstenLändern und zu unterschiedlichenThemen für die Besucher bereit.Beide Programme finden Sie unterwww.chemnitz.de.

Chemnitz – Stadt der Moderne Rathaus-Journal www.chemnitz.de Erscheinungsweise: wöchentlich, mittwochs

Mobilitätswoche S.2Europäische Mobilitätswocherückt Fortbewegung in denFokus

Musikschulfestwoche S.3Zwei Schwestern erklären, warumsie seit ihrem 6. LebensjahrMusik machen.

Carsten Nicolai S.4Im Rahmen seiner Ausstellungunitape gibt er ein Exklusiv-Kon-zert im Opernhaus.

Dr. Radinger S.4Die Macher dieser Woche stehenin der Fahrradselbsthilfewerkstattmit Rat und Tat zur Verfügung.

AusschreibungenAktuell veröffentlicht die StadtChemnitz in dieser Ausgabevier Ausschreibungen.

130.000 Exemplare 26. Jahrgang 16. September 201537

»Vielfalt.Das Beste gegen Einfalt«

Ausländerbehörde wird Willkommensbehörde

Modellprojekt in Chemnitzvorgestellt

Das vom Bundesamt für Migration undFlüchtlinge (BAMF) initiierte Modell-projekt »Ausländerbehörde – Will-kommensbehörde« startete imOktober 2013 in zehn Kommunenbundesweit. Im auf zwei Jahre ange-legten Projekt sind u.a. Städte wieKiel, Magdeburg, Mainz und Essensowie die Stadt Chemnitz engagiert.

Vertreter des Innenministeriumsdes Landes Sachsen, des Bundes-amtes für Migration und Flücht-linge (BAMF), sowie der SächsischeAusländerbeauftragte, Geert Ma-ckenroth, und Bürgermeister MikoRunkel, in Vertretung von Oberbür-germeisterin Barbara Ludwig, stell-

ten vergangene Woche sowohl diestrategische Bedeutung des Modell-projektes als auch die konkretenVerbesserungen am Beispiel der»Willkommensbehörde« in Chem-nitz vor. Die Umsetzung des BAMF-geförderten Projektes endet indiesem Jahr, so dass nun Bilanz ge-zogen werden konnte. »Das Projekt war ein wichtiger Mei-lenstein. Damit ist das Thema aberfür uns noch längst nicht abge-schlossen«, so Bürgemeister MikoRunkel. »Wir wollen in unserer Ar-beit auf den Erfahrungen aufbauenund uns als Willkommensbehördeweiterentwickeln. Dabei wollen wirden Service weiter ausbauen unddie Zusammenarbeit mit externenPartnern weiter vertiefen. Dies be-trifft vor allem die TU, für die aus-ländische Studenten undAbsolventen immer wichtiger wird.«

Im Jahr 2013 startete das BAMFdas Projekt »Ausländerbehörden –Willkommensbehörden«. Mit demModellprojekt sollen die Ausländer-behörden auf dem Weg zu »Will-kommensbehörden« begleitet undunterstützt werden.

Projekt Ausländerbehörden -Willkommensbehörden

Die Stadt Chemnitz wurde als einervon zehn ausgewählten Modell-standorten benannt. Neben Chem-nitz beteiligen sich auch dieAusländerbehörden in Bietigheim-Bissingen (Baden-Württemberg),Kreis Deggendorf (Bayern), Essen,Kiel, Magdeburg, Mainz, Potsdam,Weimar sowie der Wetteraukreis andem Projekt. Ziel ist es, Verwal-tungsabläufe in den Ausländerbe-hörden für Ausländer einfach und

kundenfreundlich zu gestalten.Hierbei wurde der Fokus insbeson-dere auf drei Bereiche gerichtet: 1. Verwaltungsinterne Prozesse undArbeitsabläufe werden im Sinnevon Service- und Kundenorientie-rung überprüft und weiterentwickelt2. Die interkulturellen Kompeten-zen der Mitarbeiter sollen gestärktwerden3. Die für das Thema »Willkom-menskultur« vor Ort wichtigen Ak-teure sollen sich weiter vernetzen,zusammenarbeiten und weitere Ak-teure in den Prozess einbeziehen Seit der Auftaktveranstaltung fürdas Modellprojekt im Oktober 2013in Nürnberg hat sich viel getan.Seit Mitte des Jahres 2014 hat dieAusländer- und Staatsangehörig-keitsbehörde komplett auf Termin-system umgestellt.

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Letztes Stadt-Picnic für2015 im Konkordiapark

Nach den drei erfolgreichenStadtpicnics in der Kampagne»Die Stadt bin ich« wird ein wei-teres Stadtpicnic am kommen-den Sonntag die Reihe fürdieses Jahr beschließen.

Die Picknickdecken können am20. September von 10 bis 14Uhr im Konkordiapark ausge-breitet werden. Gemeinsam mitder Stadt Chemnitz laden dieBasketballer der NINERS unddas Kraftwerk e. V. alle Picknick-Freunde herzlich auf die Wiesean der Hartmannstraße / Leipzi-ger Straße ein. - Weiter Seite 4

37 16. September 20152

Fortsetzung von Seite 1

Ausbau desServicegedankens

Die Antragsteller mussten früherteils Stunden im Wartebereich ver-weilen. Jetzt arbeitet die Ausländer-und Staatsangehörigkeitsbehördeausschließlich nach einem Bestell-system und vergeben Termine so-wohl kurz- als auch langfristig. So isteine gute Planung für Kunden undMitarbeiter möglich. Die Einführungeines Online-Terminvergabesystemsgeplant. Seit April 2015 verstärktzusätzlich eine Mitarbeiterin mitSprachmittlerausbildung in Englischund Französisch das Team. Es sindverlängerte Öffnungszeiten an derInformation geplant und Englisch-kurse für die Mitarbeiter der Auslän-derbehörde. Mit Schulungen undKursangeboten erfolgte eine weitereinterkulturelle Sensibilisierung desTeams. Wegen des stark gestiegenen

Zulaufs wurde das Team um weiteresechs Mitarbeiter verstärkt.

Zusammenarbeit mit anderen Akteuren / Öffentlichkeitsarbeit

Die bestehenden Vernetzungen mitder Technischen Universität und derBundesagentur für Arbeit wurdenausgebaut. Die Zusammenarbeit mitdem Migrationsbeirat und der Mi-

grationsbeauftragten der StadtChemnitz hat sich nachhaltig ver-bessert. Auch bei der Öffentlich-keitsarbeit hat die Ausländer- undStaatsangehörigkeitsbehörde ihrePräsenz ausgebaut. Neben der Teil-nahme an der Integrationsmesseund den Interkulturellen Wochenunterstützt die Ausländer- undStaatsangehörigkeitsbehörde ver-schiedene Veranstaltungen mit

Fachvorträgen. Auch die Zusam-menarbeit und Kommunikation in-nerhalb der Verwaltung hat sichverbessert. Ein Beispiel hierfür istdie Broschüre »Willkommen inChemnitz«.

BaulicheVeränderungen

Optisch am auffälligsten ist dieräumliche Verlagerung der Informa-tion in den Wartebereich sowie dieÖffnung des Raumes durch Einbauvon Glaselementen. Eine bessereOrientierung wurde durch die neueFarbgebung erreicht. Zu den langenGängen bildet der Info- und Warte-bereich in freundlichen Farben nuneinen angenehmen Kontrast. EinKritikpunkt war auch die schlechteAkustik in den Beratungsgesprä-chen. Durch Einbau von schallmin-dernden Elementen an derInformation ist eine spürbare Ver-besserung eingetreten. Seit Kurzem wurde auch ein mehr-sprachiges Besucherleitsystems inenglischer, französischer und russi-scher Sprache angebracht. So kön-nen sich die ausländischen Kundenviel besser orientieren.

Europäische Mobilitätswo-che rückt Fortbewegung inden Fokus

Mit dem Fahrrad zum Bahnhof, weiterim Zug und die letzten Meter zur Arbeitmit dem Bus – so kann abwechslungs-reiche Fortbewegung aussehen. Fürdie Kombination verschiedener Ver-kehrsmittel und eine bewusste Wahl,wenn es um Fortbewegung geht, dafürwirbt die Europäische Mobilitätswo-che 2015 unter dem Leitthema»Wähle. Wechsle. Kombiniere.« vom16. bis 22. September.

Höhepunkt der jährlich stattfinden-den Aktionswoche ist der Mobilitäts-tag am 18. September. Zu diesemAnlass verwandelt sich der Neu-markt an diesem Tag von 10 bis 14Uhr in ein Mobilitätszentrum, dasmit seinem Angebot Lust auf Bewe-gung und vielseitige Mobilität ma-

chen möchte.Während Nachwuchsspieler desChemnitzer FC um 10 Uhr zu einemProbetraining auflaufen, geben dieNINERS Basketball-Tipps und las-sen die Besucher erste Spielerfah-

rung im Rollstuhl-Basketballsammeln. Die Lauf-KulTour schafftan diesem Vormittag auf dem Neu-markt die Möglichkeit, Deutschlandläuferisch zu umrunden und entlangder Route Orte, Landschaften und

Sehenswürdigkeiten entdecken. Beim Probetragen eines Alterssimu-lationsanzugs bekommen die Besu-cher zu spüren, wie sich die eigeneMobilität mit zunehmendem Alterverändert und welche Herausforde-

rung der Einstieg in den Bus dannbedeuten kann. Welche Hürden esim Alltag zu überwinden gilt, wennman im Rollstuhl sitzt oder blind ist,machen ein Rollstuhl- und ein Lang-stock-Parcours deutlich. Für Men-

schen mit eingeschränkter Mobilitätstehen an diesem Tag auf dem Neu-markt verschiedene Fahrräder zurTestfahrt bereit, so etwa ein Dreirad-tandem und verschiedene Dreiräder. Mit Fachwissen, Werkzeug und Er-satzteilen bietet die Fahrradselbst-hilfewerkstatt Dr. Radinger zumMobilitätstag Hilfe zur Selbsthilfe –zumindest, wenn es um die Repara-tur von Fahrrädern geht. Das eigeneFahrrad lässt sich so kostenfrei undmit kompetenter Unterstützung fürden Herbst fit machen. Ab 12.30 Uhr können vor demKaufhof die Fahrräder besichtigtwerden, die um 13 Uhr bei derFahrradversteigerung des städti-schen Fundbüros unter den Ham-mer kommen. Die Versteigerungwird gebärdengedolmetscht. Das städtische Tiefbauamt infor-miert an diesem Tag über die aktu-elle Nahverkehrsplanung und dieCVAG und der VMS über den hiesi-gen öffentlichen Personennahver-kehr. Infos: www.chemnitz.de

»Wähle. Wechsle. Kombiniere.«

Auf dem Weg zur WillkommensbehördeModellprojekt in Chemnitzvorgestellt

Der neu gestaltete Eingangsbereich der Behörde. Foto: Toni Söll

Street-Soccer-Turnierauf dem Neumarkt

Ein Street-Soccer-Turnier zu denInterkulturellen Wochen findet am19.09. auf dem Neumarkt statt.Ab 13 Uhr startet das Turnier derAltersstufe U9/U8, gegen 15 Uhrdas Turnier der U11/U10. Einfin-den sollten sich die Kinder jeweilseine halbe Stunde vor Turnierbe-ginn. Bereits zum zweiten Malführt der SSV Textima zur Auf-taktveranstaltung der in Chemnitzstattfindenden InterkulturellenWochen ein Street-Soccer-Turnierfür Kinder im Alter von 7 bis 11Jahren durch. Das Turnier ist offenfür alle, es kann jedes Kind mit-spielen. Nicht nur die Sieger, son-dern alle Teilnehmer bekommeneine Auszeichnung. Die 20 x 13Meter große Street-Soccer-Anlagebefindet sich direkt auf demChemnitzer Neumarkt. Trikots wer-den vom Verein gestellt. Die Kinderkönnen sich im Rathaus umziehen.Eine gemischte Zusammensetzungder Mannschaften ist beabsichtigt,damit Kinder unterschiedlicherNationalitäten miteinander Fußballspielen können. Ansprechpartner:Thomas Michalla, Telefon 0371-519086 oder 0152/02981705,[email protected] oder [email protected]

Wertstoffhöfeschließen früher

Morgen, 17.09., sind alle fünfstädtischen Wertstoffhöfe ab12.30 Uhr geschlossen. WeitereInformationen finden Sie unterwww.ASR-Chemnitz.de.

MarktinformationenSeptember

Wegen der Tage der Industriekul-tur vom 25. bis 27.09. wird derWochenmarkt am Rathaus vom24. bis 26.09. an den RotenTurm verlegt. Geöffnet hat derMarkt Donnerstag, Freitag von 9bis 17 Uhr, samstags von 8 bis13 Uhr. Am 20.09. ist von 9 bis15 Uhr wieder Trödelmarkt amRathaus. Für Essen und Ge-tränke ist gesorgt. Voranmeldun-gen für Trödler sind nichterforderlich. Wer dabei sein will,findet sich am Sonntagmorgen,7 Uhr, vor Ort am Rathaus ein.Der Marktmeister kassiert dasStandgeld vor Ort.

Chemnitzund der Luftverkehr

Heute, 18 Uhr, lädt das Stadtar-chiv zu einem Vortrag zumThema »Chemnitz im Luftver-kehr - zwischen Erwartung undWirklichkeit« in das GebäudeAue 16 ein. Referent ist Luft-fahrhistoriker und Autor Karl-Dieter Seifert aus Chemnitz. DerVortrag beginnt mit der Ge-schichte des Chemnitzer Luft-verkehrs Anfang der 1920erJahre.

Demenz: Guter Rat ist gefragtWie muss das Wohnumfeld gestaltetsein, damit Demenzkranze sich zuHause wohlfühlen? Zum Welt-Alzhei-mertag lädt das DEMENZ_NETZ_ Chem-nitz für den 19. September, 9 bis 15Uhr zum Aktionstag in die TU Chemnitzein zu einer Veranstaltung mit demTitel »Zu Hause Leben mit Demenz« .

Dabei werden technische Möglich-keiten vorgestellt, die das Leben da-heim unterstützen und Angehörigeentlasten. Zukunftsweisende Tech-

nologien wie mitalternde Systemeim Wohnraum, Telemedizin und dieOPDEMIVA-Laborwohnung, ein For-schungsprojekt der TU, können mitFachleuten besprochen werden. Vor-träge informieren zu Besonderheitenim Verhalten von Demenzkrankenund Möglichkeiten zum Umgang da-mit. Für pflegende Angehörige inte-ressant ist der Bericht von SophieRosentreter über das Leben mit ihrerdementen Großmutter. Zur Veran-staltung stehen Ansprechpartner am-

bulanter Dienste, Berater für techni-sche und andere Hilfsmittel, Fach-leute ambulanter und stationärer Ver-sorgungsangebote und nicht zuletztdie Mitarbeiter der Abteilung Senio-ren-, Behindertenhilfe, Örtliche Be-treuungsbehörde des Sozialamtes,für ein persönliches und gegebenen-falls vertrauliches Gespräch zur Ver-fügung. Angehörigen von Pflegebedürftigensoll der Besuch der Veranstaltungerleichtert werden, in dem für die

Dauer der Veranstaltung eine kos-tenlose Betreuung durch einen pro-fessionellen Pflegedienst angebotenwird. Pflegende Angehörige und Interes-sierte sind dazu eingeladen. EineAnmeldung ist nicht erforderlich.Veranstaltungsort: TU Chemnitz, Oran-gerie, Reichenhainer Straße 70

Weitere Auskünfte und Informationengibt es im Sozialamt unter � 0371/488 5552.

37 16. September 2015 3MUSIKSCHULFESTWOCHE VOM 26.9. BIS 2.10.

»Musik soll mein ganzes Leben begleiten«Im Interview erklären Katharina undLydia Stettinius Lydia (18 Jahre alt) undKatharina (16 Jahre alt) – beide seit ih-rem 6. Lebensjahr Schülerinnen derStädtischen Musikschule – was ihnenMusik und ihre musikalische Ausbildungan dieser Chemnitzer Einrichtung be-deuten. Sie fingen an mit der Musikali-schen Früherziehung und sind dannzum Instrumentalen Unterricht gewech-selt: Lydia zur Violine mit Caren Raß-bach-Dietze und Hartmut Schill; Katha-rina zum Kontrabass mit Ingo Schreiterund zum Klavier mit Ida Müller. Beidehaben in zahlreichen Vorspielen, Wett-bewerben und Projekten mitgemachtund gelten als vorbildliche Musikschü-lerinnen: Sie sind musikalisch, fleißigund vor allem fantastische und zuver-lässige Musikpartnerinnen beim En-semblespiel und Kammermusik.

Habt ihr vor, die Musik zum Beruf zumachen?Lydia: Musik soll mein ganzes Lebenbegleiten. Ich spiele mit den Gedan-ken, Violine zu studieren, oder Mu-siktherapie. Wenn nicht, dann wirdMusik auf jedem Fall ein wichtigesHobby sein für mich.Katharina: Ich habe nicht vor, Musik(Klavier) zu studieren aber ich möchtegerne nebenbei als Klavierspieler ar-beiten. Ich möchte aber irgendwasstudieren, was mit Kunst oder Musiknäher zu tun hat.Erzählt etwas über eure Lehrer…Lydia: Frau Raßbach-Dietze hat meinLeben über Jahre begleitet. Sie istweit mehr als nur eine Violine-Lehrerinfür mich. Ich konnte immer zu ihr

gehen wie zu einer Freundin mit mei-nen Fragen und Problemen und habevon ihr Ratschläge für das Leben be-kommen. Herr Schill arbeitet daran,dass ich meine eigene musikalischeGestaltung finde. Er versucht nicht,seinen Weg aufzustellen sondern ar-beitet sehr intensiv mit mir, damitich mich auf der Violine verbessere.Katharina: Meine Klavierlehrerin, FrauMüller, versteht mich sehr gut. Siezeigt immer viel Verständnis für michund kann sehr gut helfen, wenn etwas

technisch nicht klappt. In ihrem Un-terricht geht es nicht nur um Technik,sondern viel mehr um Klang und dieVermittlung von Gefühlen. Herr Schrei-ter, mein Kontrabasslehrer ist sehrgeduldig! Er bleibt stets ruhig undentspannt im Unterricht.Was war für euch der Höhepunkt in eu-rem Musikschulleben bis jetzt?Katharina: Die Mittelstufeprüfung wartoll für mich. Ich fühlte mich ganzfrei. Das erwartet man nicht unbedingtbei einer Prüfung, aber es war so.

Ich freue mich sehr auf die KlavierduoArbeit mit Jonas Otte für den Wett-bewerb »Jugend musiziert«. Ich weiß,dass wird auch ein Höhepunkt sein!Lydia: Die Reise nach Frankreich mitdem Kammerorchester vor vier Jahrenwar ein unvergesslich schönes Erleb-nis. Ein anderer Höhepunkt für michwar das »Viva la Musica«-Konzert imOpernhaus, in dem ich als SolistinVivaldi’s »Frühling« gespielt habe,begleitet von unserem Jugend-Sinfo-nieorchester mit Musikern der Phil-

harmonie zusammen.Was macht für euch das Musizieren imEnsemble so wichtig?Lydia: Ich mag den sozialen Kontaktzu anderen Musikschülern. Man sam-melt Erfahrungen, wie andere SchülerMusik verstehen. Man lernt auch,sich anderen Spielweisen anzupassen.Durch das Ensemblespiel wird dieMusikschule zu einer Art Familie.Das gibt einem Halt.Katharina: Es macht mir sehr vielSpaß mit anderen auf der Bühne zustehen. Ich finde auch, dass Ensem-blespielen mich zum Üben motiviert.Apropos Üben…wie läuft es denn –habt ihr immer Lust dazu?Katharina: Üben gehört für mich zumLeben. Ich finde einen Ausgleich zumAlltag und es ist eine Befriedigungfür mich, nachmittags zu üben. Dazuwill man vorankommen und nichtewig im selben Stadium bleiben.Lydia: Wie versteht man Üben? Ichfinde es schön und freue mich, wennich genügend Zeit habe zum Üben.Da habe ich halt Zeit für mich. Aberam Anfang, braucht man schon dieEltern für das Organisieren von regel-mäßigem Üben.Warum würdet ihr die Musikschule an-deren Schülern empfehlen?Katharina: Die Musikschule bietet ei-nen Ausgleich zum Alltag. Man kannauch Probleme und alle möglicheGefühle mitbringen: Das Spielen undLernen in der Musikschule hilft! Lydia: Die Musikschule ist wie eineFamilie und bereichert einen mit Mu-sik und Gesellschaft. Das würde ichjedem empfehlen!

Katharina und Lydia Stettinius Lydia (18 Jahre alt) und Katharina (16 Jahre alt) – beide seit ihrem 6. LebensjahrSchülerinnen der Städtischen Musikschule Foto: Stadt/Musikschule

Früh übt sich...

Aus der Städtischen Musikschule dringtmitunter ein wundersamer Wirrwarr anKlängen und Stimmen, dazwischen Kin-derlachen. Eine Musiklehrerin bleibt be-wundernswert gelassen und hebt denTaktstock. Prompt wird geflötet und ge-geigt, getrommelt und mitgesummt, ganzkonzentriert, stets das Ziel vor Augen,aus Zufallslärm etwas Gemeinsames zuformen – nämlich Musik. Die Pädagogennennen es »Musikalische Früherzie-hung«, was da als elementare Musiker-ziehung für die Allerjüngsten in Chemnitzangeboten wird.

Die frühe Musikerziehung beginnt be-reits im Babyalter mit dem, speziellauf »Windelhöschenträger« ausgerich-teten »Musikgarten«. Die Winzlingereagieren auf Töne und erkunden dieseSinneserfahrung unter Anleitung derMusikpädagogen. Eltern dagegen er-leben es als eine Bereicherung, ihrBaby dabei zu beobachten, wie esRasseln, Trommeln, Klanghölzer undbunte Tücher erobert. Gemeinsam mitden Musikschullehrern singen undmusizieren die jungen Familien, undheben dabei oft den Kinderliederschatzder Vergangenheit.

Die Vision, die universale Spracheder Musik bereits in frühester Kindheitzu erfahren, wird hier in Gemeinschaftpraktiziert. Längst ist die Bedeutungfrühzeitiger Musikerziehung auch wis-senschaftlich belegt. Deshalb setztsich das Musikschulangebot weiterfort bis ins Vorschulalter, beispielsweisebeim »Piepmatzkurs«, der Mädchenund Jungen im Kita-Alter und derenEltern einlädt, Spaß und Freude amKlang, am Rhythmus und der Bewe-gung zu entwickeln. Hierbei erlernen

die Kleinen, vor ihren staunenden El-tern, recht schnell den Umgang mitdiversen Rhythmusinstrumenten. Bei Kindern im Alter zwischen vierund sechs Jahren fördern die Musik-schulpädagogen die Phantasie undGefühlswelt mit dem Kursangebot»Musik und Tanz«. Hierbei wird Mu-siker und Rhythmus spielerisch er-fahren, unter anderem durch Singenaber ebenso bewusstes Musikhören.Zudem lernen die Kleinen unterschied-lichste Instrumente kennen und wer-

den mit Noten vertraut gemacht.»In der Musikalischen Früherziehung,merken unsere Lehrer, wie die Augender Kinder bei bestimmten Klängenleuchten. Aber dann soll man etwasnach der körperlichen Eignung schau-en. Ein ungewöhnlich kleines Kindsoll nicht unbedingt den Kontrabasserlernen!«, schmunzelt Musikschul-leiterin Nancy Gibson.In der Früherziehung gelte es, dieLiebe zur Musik wie auch die Kreati-vität zu fördern und so geistige und

emotionale Intelligenz sowie bereitssoziale Verantwortung herauszubilden. Das neue Angebot »MusikalischeGrundausbildung« ist als drittes Jahrder musikalischen Früherziehung ge-dacht und teilweise mit einer spezifi-schen Instrumentenauswahl verbun-den. Kombiunterricht ist eine Kom-bination aus Einzel- und Gruppenun-terricht, die für viele Musikschülerjedes Alters und Unterrichtsstufe ge-eignet ist. Dieser Kurs richtet sich anVorschulkinder, die dabei an eine ge-eignete Instrumentenfamilie und soan »ihr« Instrument herangeführt wer-den. In kleinen Gruppen üben siespielerisch die Notenschrift und werdenbereits im Umgang, der Haltung undBewegung auf das jeweilige instru-mentale Fach geschult. Eine instru-mentenübergreifende Ausbildung unddie kindgerechte Notenlehre rundendas Kursangebot ab. Wer sich partoutnoch nicht auf ein bestimmtes In-strument festlegen möchte, der kannbeim so genannten halbjährlichen»Notenkarussell« andere testen.Zur Musikschulfestwoche vom 26.09.bis 2.10. sind die jüngsten Musikantenbeim Konzert »Vier Jahreszeiten« am30.09.2015, 16.30 Uhr im neuenSaal der Musikschule und am 09.12.,16 Uhr zum Weihnachtskonzert derMusikalischen Früherziehung im neuenSaal der Musikschule zu erleben.

Musikalische Erziehungbeginnt von klein auf

Musikerlebnis von Kindesbeinen an, das fördern die Pädagogen an der Musikschule. Foto: Stadt/Musikschule

37 16. September 20154

Letztes Picknick 2015 imKonkordiapark

Fortsetzung von Seite 1

Wer sich zu viel beim Picknick an-gefuttert hat, kann das mit sportli-chem Ehrgeiz wieder mit denNINERS abtrainieren.Die Breakdancer des Kraftwerk e.V.werden ab Mittag einen Workshopanbieten, bei dem sich jeder einmalselbst beim Breakdance ausprobie-ren kann. Die kleinen Besucher kön-nen sich beim Kinderschminkenverwandeln. Außerdem im Programm ist Panto-mime-Künsterlin Fräulein PanTo.C.Sie widmet sich mit ihrer Perfor-mance »place to go« auf ganz Be-sondere Weise dem ThemaPicknickdecke: »Ich möchte diePassanten damit auf eine kleinePause vom Alltag einladen und viel-leicht den ein oder anderen Gedan-ken zum Thema »Teilen«, »demeigenen Platz«, »Verständigungohne Worte« etc. anregen.« Dafür wird die Künstlerin pantomi-misch aus ihrem eigenen Picknick-korb die Besucher bewirten und eine

kleine Botschaft mitgeben. Musikalisch begleiten wird dasStadtpicnic Hiphop-Koryphäe DJSpecial K.Unterstützt wird das vierte Stadt-picnic von der eins energie undRadio Chemnitz.Die Veranstaltungsreihe Stadtpicnicist Teil der Stadtmarketingkampa-gne »Die Stadt bin ich«.

Zur Kampagne:Seit März 2014 wirbt die Stadtmar-

ketingkampagne unter dem Titel»Die Stadt bin ich« und zeigt mitverschiedenen Aktionen wie viel Lie-benswertes, Interessantes und Krea-tives in der Stadt steckt. Dreh- undAngelpunkt der Kampagne ist dieHomepage www.die-stadt-bin-ich.de, auf der Beiträge über denMacher der Woche, Bekenntnisse,ein Fotoblog, redaktionelle Beiträge,

Veranstaltungshinweise wie »Rockam Kopp« sowie Informationen zuweiteren Schritten für das neue Mar-keting- und Kommunikationskon-zept der Stadt Chemnitznachzulesen sind.Seit Juni 2015 geht die Stadtmar-ketingkampagne auch über dieStadtgrenzen hinaus. Mit der Bot-schaft „Entfalte Dich!“ sollen jungeMenschen angesprochen werden,die Platz für ihre Ideen oder ihrenStart ins Berufsleben suchen. Dieetwas gründen, aufbauen, erträu-men und verwirklichen wollen. Kurz,die Stadt sagt: #CHEMNITZWILL-DICH.

Am 5. Juli 2015 fand das ersteStadtpicnic mit DJ Felde und demVerein Slackwerk auf der Küchwald-wiese statt. Zum zweiten Stadt-picnic bespielte am 26. Juli dasBandbüro mit weiteren Brühl-Akteu-ren den Schillerpark. Das dritteStadtpicnic bestritten im Stadtparkdie Theaterleute von der Küchwald-bühne und das Deutsche Spielemu-seum.

Mehr dazu unter: www.die-stadt-bin-ich.de und www.chemnitz-will-dich.de

Viertes Stadtpicnic mit Sport, Pantomime und Breakdance

Fördermittelprogramm zumAbbau von Barrieren für2015 neu aufgelegt

2014 wurden erstmals durch den Frei-staat Sachsen gezielt Maßnahmen zurBarrierefreiheit und damit viele »Lieb-lingsplätze für alle« gefördert und ge-schaffen.

Es soll eine besserere Teilhabe vonMenschen mit Behinderungen amLeben in der Gemeinschaft ermög-licht werden, indem der Zugang unddie Nutzung öffentlich zugänglicherGebäude und Einrichtungen durchdie Beseitigung bestehender Barrie-ren verbessert und erleichtert wird.Die Fördermittel sollen für Investi-tionen zum Abbau bestehender Bar-rieren insbesondere im Kultur-,Freizeit- Bildungs- und Gesund-heitsbereich bereitgestellt werden.Dabei ist der Gastronomiebereichnicht ausdrücklich ausgeschlossen.Für bauliche Veränderungen wiezum Beispiel Rampen für Rollstuhl-fahrer und Kinderwagen oder auchbesondere Ausstattungsgegenständewie Induktionsanlagen für Hörbehin-

derte kann ein Zuschuss bis 25.000Euro oder auch bis 100 Prozent ge-währt werden. Wegen des landes-weit großen Erfolges wurde dasProgramm 2015 wieder aufgelegtund auch für die Folgejahre in Aus-sicht gestellt. Damit ausreichendZeit zwischen Bekanntmachung desFörderprogrammes und Bewer-bungsende bleibt, können sich An-spruchsberechtigten schon jetzt fürdas Programm 2016 zu bewerben.

Ansprechpartner für nähere Auskünfteund Antragstellung:

Stadt Chemnitz, Sozialamt Abt. Senioren- und Behinderten-hilfe, Örtliche Betreuungsbehörde,Christina Clauß � 488-5026, E-Mail: [email protected] Behindertenbeauftragte derStadt Chemnitz, Petra Liebetrau � 488 5581 E-Mail: [email protected] zur Planung und Durchführungder Bauvorhaben kann bei derHandwerkskammer Chemnitz einge-holt werden. Nähere Angaben dazu finden Sieunter http://www.zukunftsfaehig-umbauen.de/kontakt.html

Barrierefrei zumLieblingsplatz

Am Sonntag exklusivesKonzert im Opernhaus

Ein exklusives Konzert im Rahmen derAusstellung CARSTEN NICOLAI. UNI-TAPE in den Kunstsammlungen Chem-nitz bis zum 1. November 2015 gibtder Künstler am 20. September, 19.30Uhr im Opernhaus Chemnitz unter demTitel »univrs. uniscope version«. DieAusstellung ist für die Konzertbesu-cher an diesem Tag von 11 bis 19 Uhrkostenfrei geöffnet.

Zum 50. Geburtstag des KünstlersCarsten Nicolai am 18. Septemberzeigen die KunstsammlungenChemnitz seine monumentale au-diovisuelle Installation »unitape«.Nicolai hat sie eigens für das Mu-seum in seiner Geburtsstadt entwor-fen. Carsten Nicolai untersuchtdarin Bildcodierungen und Notati-onssysteme auf der Grundlage desPrinzips von binär codierten Infor-mationen in Lochkarten und setztdiese mittels Projektionen und akus-tischer Elemente künstlerisch um.Carsten Nicolai ist aber nicht nureiner der bekanntesten zeitgenössi-schen Künstler, sondern auch einsehr renommierter Musiker. Unterseinem Pseudonym alva noto gibt erim Rahmen der Ausstellung nun einexklusives Konzert im ChemnitzerOpernhaus.Hintergrund und Impuls zur Entste-hung dieser Arbeit liegen in der Aus-

einandersetzung mit der Geschichteder Stadt Chemnitz, die ehemalseiner der bedeutendsten Standorteder Textilindustrie in Deutschlandwar. Als eine Voraussetzung dafür gilt dieErfindung des Musterwebstuhls vonJoseph-Marie Jacquard (1752–1834), der mit dem Endlosprinzipder Lochkartensteuerung dieschnelle Herstellung aufwendig ge-musterter Stoffe möglich machte.Der Webstuhl wurde ab 1830 inSachsen auch im Raum Chemnitzeingeführt und revolutionierte dort,wie in ganz Europa, die Textilpro-duktion. Durch die Beschäftigungmit Lochkarten, die als eine ersteForm von digitalen Speichermedienverstanden werden können, reflek-

tiert Carsten Nicolai Kommunikati-onsprozesse im Industriezeitalterund stellt Fragen nach den sozial-psychologischen Aspekten der Inter-aktion zwischen Mensch undMaschine. Die Arbeit ist zugleich eine Referenzan die europäische Industriege-schichte im Allgemeinen und imSpeziellen an die Geschichte derStadt Chemnitz.Die Installation unitape ist nachihren Vorgängern unidisplay (2012)und unicolor (2014) die dritte Ar-beit einer Werkreihe, die auditiveund visuelle Elemente miteinanderkombiniert, und bereits die viertePräsentation von Werken Carsten Ni-colais in den KunstsammlungenChemnitz.

Eine Referenz an Chemnitz

Carsten Nicolai alias alva noto. Foto: Dieter Wuschanski

»Marktplatz« soll Schulenund Kulturträger vernetzen – Anmeldung ab sofort

Erstmalig lädt die Stadt Chemnitz zum»Marktplatz Kultur & Schule« ein. Erfindet am 3. November, 15 bis 17 Uhrim Kraftwerk e.V., Kaßbergstraße 36,09112 Chemnitz statt.

Angesprochen sind Chemnitzer Pä-dagogen sowie Künstler und Vertre-ter von Kultureinrichtungen, umsich zusammenzufinden und überMöglichkeiten einer Zusammenar-beit auszutauschen. Im Formateines »offenen Raumes« sind alleTeilnehmer aufgerufen, den Markt-platz aktiv mitzugestalten und sichmit Projekten, Plänen und Ideeneinzubringen. Ziel des Marktplatzes ist es, neueKooperationen und kulturelle Bil-dungsprojekte anzuschieben undauf diese Weise Schulen und Kul-turträger innerhalb der Stadt zu ver-netzen.Alle Marktteilnehmer haben 90 Mi-nuten Zeit sich kennen zu lernenund gemeinsam Ideen zu entwi-ckeln, die später in die Tat umge-setzt werden sollen. AlsUnterstützung liegen Vordrucke be-reit, sogenannte »Absichtserklärun-gen«, die von »Kulturnotaren»beglaubigt werden. Denn die kurzen

Ideenbeschreibungen können imNachgang ausführlicher notiert undfür einen Förderpreis eingereichtwerden. Für das überzeugendste einge-reichte Projekt wird ein Preis inHöhe von 500 Euro vergeben, wel-cher als Anschubfinanzierung fürdie Projektidee gelten soll. Als Mo-derator führt Schauspieler und Re-gisseur Michael P. Milow durch dieVeranstaltung.Der »Marktplatz Kultur & Schule«wurde von der BildungsinitiativeKinder zum Olymp! der Kulturstif-tung der Länder entwickelt und be-reits in mehreren Städtenerfolgreich durchgeführt. Das Pro-jekt findet deshalb in enger Zusam-menarbeit mit der Bildungsinitiativestatt. Weitere Kooperationspartner sinddas Kraftwerk e. V. sowie die Säch-sische Bildungsagentur, Regional-stelle Chemnitz.Die Anmeldung zur Teilnahme am»Marktplatz Kultur & Schule« ist biszum 27. Oktober 2015 möglich. Ansprechpartnerin:Stadt Chemnitz - KulturbetriebBožena Schiemann, KoordinatorinKulturelle BildungGetreidemarkt 309111 Chemnitz � 0371 / 488 4113E-Mail: [email protected] Infos unter: www.kulturelle-bildung-chemnitz.de

»Marktplatz« fürSchule und Kultur

37 16. September 2015 5

Gelungenes Behördenfest

Bei schönstem Spätsommerwetter freuten sich die Veranstalter über ein gelungenes Sommerfest der Behörden,welches seine bereits 13. Auflage erfuhr. Besonders für Kinder war es ein Erlebnis, zum Beispiel einmal auf aufeinem Polizeimotorrad der Bundespolizei sitzen zu dürfen. Diese Möglichkeit wurde auch von der dreijährigen So-phie genutzt, die mit ihrer Mutter Dorothea Lichenberger das Behördenfest besuchte. Hauptkommissar HolgerRosenthal sorgt für den nötigen Kopfschutz. Foto: Toni Söll

Kennt ihr das? Man steht früh auf, dasWetter ist schön und man denkt:»Heute fahr ich mal mit dem Rad.« Aufdem Weg in den Keller freut man sichdarüber, endlich mal wieder was für dieGesundheit und Fitness zu tun. Und alsman das Fahrrad aus dem Keller holenwill, stellt man fest: »Ach ja, ich hab jaeinen Platten.« Also Keller zu und abzu Bus oder Bahn. Damit ist jetztSchluss. In der Fahrradselbsthilfewerk-statt Dr. Radinger in der BernsdorferStraße 41 wird geholfen. Egal ob Plat-ter, kaputter Dynamo oder fehlendeKlingel. Juliane Schreiber und ChristofSchaffer stehen jeden Dienstag mit Ratund Tat zur Seite.

Wie hat sich die Fahrrad-Selbsthilfe-Werkstatt entwickelt? Juliane: Ursprünglich entstand dieWerkstatt im ehemaligen besetztenHaus in der Reitbahnstraße. Da wardie Selbsthilfewerkstatt schonimmer, aber ich glaube eher inoffi-ziell. In der Uni-Mensa hatte ich da-mals zufällig einen Flyer gefundenund bin auf die Werkstatt aufmerk-sam. Dadurch habe ich den damali-gen Betreiber kennengelernt.Irgendwann mussten die aus demHaus in der »Reba« raus und sindhier eingezogen. Christof: Organisa-torisch läuft die Werkstatt über denStudentenrat der TU, früher lief sieüber das Referat Verkehr. Inzwischensind wir unser eigenes Referat. DerStuRa unterstützt uns mit ein biss-chen Geld und ist für die Räumlich-keiten verantwortlich.

Wenn ihr nicht so viel Geld bekommt,müssen die Radfahrenden, die hierherkommen, dann etwas bezahlen?Juliane: Wir haben eine Spendenbox.Natürlich ist das immer nur ein Hin-weis, aber keine Pflicht. Aber eineSpende ist immer gern gesehen.Christof: Wir bekommen das Geldvom StuRa hauptsächlich für Werkzeuge und Gebrauchsmaterial.Das was eben regelmäßig am Fahrradausgetauscht werden muss, wegenAbnutzung und Verschleiß, das be-kommen wir so finanziert. Es gibt keine festen Preise. Wenn jemandetwas bezahlen möchte, kann er dasGeld gern in die Spendenbox werfen.Das hilft uns natürlich immer. Repariert ihr die Fahrräder, oder sollendiejenigen das selber machen? Juliane: Der Grundgedanke ist schon,dass jeder sein Fahrrad selbst repa-riert. Aber wir lassen niemanden imRegen stehen.Christof: Wir sind eigentlich nur dazuda, um Anleitung zu geben. Aber wirgreifen auch mal mit zu, wenn esknifflig wird, aber prinzipiell ist eseine Selbsthilfe, wie es der Nameschon sagt. Juliane: Aufgrund desAndrangs, den wir jede Woche hierhaben, ist das Reparieren mit etwasWartezeit verbunden.

Kann man bei euch Fahrräder abgeben,die ihr hier für Flüchtlinge sammelt unddie ihr dann weitergebt?Juliane: Ja, hier kommen oft Flücht-linge vorbei und wollen nicht nurFahrräder reparieren, sondern möch-ten gern eins haben, um mobil zusein. Also wenn jemand ein Fahrradim Keller hat, das er nicht mehr be-nötigt, kann er es gern bei uns abge-geben.Inzwischen ist es kurz vor 16 Uhrund der Andrang zur Fahrradwerk-statt wird spürbar. Die Beiden versu-chen auch bei FlüchtlingenAnleitung zu geben und zu erklären,wie man was am besten reparierenkann. Das gelingt zwar nicht immer,doch am Ende ist das Fahrrad funk-tionstüchtig. »Manchmal machen wires dann aber doch selbst.« sagt

Christof und erzählt, dass vor allemdie Sprachbarriere oft ziemlich großist. Doch eine gewisse Zusammenar-beit kommt eigentlich immer zu-stande.Vielleicht kommen ja zur Europäi-schen Mobilitätswoche auch Flücht-linge, die Hilfe brauchen. Ihr habt amFreitag dort einen Stand. Was bringtihr alles mit?Juliane: Wir werden so eine ArtWerkstatt-Station anbieten, wo manmal schnell seine Luft aufpumpenkann, oder kleine schnelle Reparatu-ren machen kann. Und die Mobi-Woche ist natürlich eine Möglichkeit,um uns ein bisschen bekannter zumachen. Christof: Sozusagen einemobile Feldwerkstatt. Mal sehen, ob es einen großen Anklang fin-det. Wir haben so etwas schon

mal auf dem Sonnenberg gemacht,das wurde ziemlich gut angenom-men.Muss man Chemnitzern Mut machen?Christof: Vielleicht nicht Mut, aberein bisschen mehr Begeisterung, An-sporn, Offenheit. Sich einfach malschneller Sachen gegenüber öffnen.Juliane: Wenn es neue Ideen oderProjekte gibt, dann habe ich teil-weise den Eindruck, dass einige sehrträge darauf reagieren. Man brauchtda oft einen langen Atem. Geradewenn es mit finanziellen Faktoren zu-sammenhängt, bedarf es nicht nurGeduld, sondern auch das nötigeKleingeld, um die Dürrezeit zu über-brücken. Aber wenn die dann über-standen ist und die Leute Vertrauengewonnen haben, dann kann dassehr gut funktionieren.

»Macher der Woche«: Die Kampagne »Die Stadt bin ich« stelltMenschen wie Juliane Schreiber und Christof Schaffer vor.

Juliane Schreiber und Christof Schaffer in ihrer Fahrradselbsthilfewerkstatt »Dr. Radinger«. Hier können auchgern nicht mehr benötigte Fahrräder für Flüchtlinge abgegeben werden. Foto: Toni Söll

»Wir lassen keinenim Regen stehen«

Herbst- und Erntefest

Es ist nicht zu übersehen, die Tagewerden kürzer, die Zeit der sommerli-chen Temperaturen ist vorbei underste Blätter beginnen zu fallen. DieNatur hat ihre Taschen mit Pilzen,Früchten und bunten Farben gefüllt.

Im Botanischen Garten Chemnitz,Leipziger Straße 147, haben diehier tätigen Vereine und Verbändewieder das traditionelle Herbst- undErntefest vorbereitet. Es lockt am19. und 20. September jeweils von10 bis 18 Uhr mit einem buntenund vielfältigen Herbstprogramm.In allen Räumen, einer Zeltstadt imFreigelände und auf den Wiesenwird zu zahlreichen Aktivitäten wiePilzausstellung mit Beratung, Obst-sortenschau und Bestimmung vonÄpfeln, Waffelbäckerei, Basteleienmit Naturmaterial, dem ZaubererKalu, Glücksrad mit fünf wertvollen

Hauptpreisen, Liedsänger TomHaus, einem Infostand mit Apfel-saft vom NABU, Kräuteressigher-stellung, Imker, Marmelade auseigener Herstellung, Imbiss mit Fo-rellenräucherei, Naturtheater mitder Laienspielgruppe Dittmanns-dorf, Pflanzenbasar und vielemmehr eingeladen. Um alles anzu-schauen, zu probieren und zu be-staunen sollte genügend Zeitmitgebracht werden. Der Botani-sche Garten Chemnitz ist in denletzten Jahren zunehmend ein Mag-net für die Chemnitzerinnen undChemnitzer, aber auch für zahlrei-che Gäste der Stadt geworden. Mitüber 60.000 Besuchern im Jahr ister ein fester Bestandteil des Aus-flugsprogramms vieler Famlien ge-worden und aus dem Stadtbildnicht mehr wegzudenken.www.chemnitz.de

Foto: Mika Abey/Pixelio

37 16. September 20156 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

HERAUSGEBER

Stadt Chemnitz

Die Oberbürgermeisterin

SITZ

Markt 1, 09111 Chemnitz

Impressum

AMTLICHER UND REDAKTIONELLER TEIL

DES AMTSBLATTES

Chefredakteurin

Katja Uhlemann

Redaktion

Monika Ehrenberg

Tel. 0371 488-1533

Fax 0371 488-1595

VERLAG

Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz

Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz

Tel. 0371 656-20050

Fax 0371 656-27005

Abonnement mtl. 11,- €

GESCHÄFTSFÜHRUNG

Tobias Schniggenfittig · Ulrich Lingnau

ANZEIGENTEIL VERANTWORTLICH

Objektleitung

Kerstin Schindler, Tel. 0371 656-20050

Anzeigenberatung

Jana Schollbach, Tel. 0371 656-20052

Joachim Gruner, Tel. 0371 656-20053

Reklamationen

Tel. 0371 656-20050

SATZ // Page Pro Media GmbH – Chemnitz

DRUCK // Chemnitzer Verlag und Druck

GmbH & Co. KG

VERTRIEB // VDL Sachsen Holding GmbH & Co.

KG, Winklhoferstraße 20, 09116 Chemnitz

E-MAIL // [email protected]

Zur Zeit gilt die Anzeigenpreis-

liste Nr. 8 vom 01.02.2008

Tagesordnung:1. Eröffnung, Begrüßung sowie

Feststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und derBeschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung3. Entscheidung über Einwen-

dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Ortschaftsrates Kleinolbers-dorf-Altenhain – öffentlich –vom 13.07.2015

4. Einwohnerfragestunde5. Vorlagen an den

Stadtrat/Ausschuss5.1. Vorlagen zur Einbeziehung

5.1.1. 5. Satzung zur Änderungder Satzung über die Stra-ßenreinigung in der StadtChemnitz (Straßen-reinigungssatzung – StrRS)Vorlage: B-177/2015Einreicher: Dezernat 6/ASR

5.2. Vorlagen zur Anhörung nach§ 67 Abs. 4 SächsGemO

5.2.1. Erweiterung Geltungsbe-reich der Straße „Wiesen-eck”, KleinolbersdorfVorlage: B-131/2015Einreicher: Dezernat 6/Amt 62

6. Beratung zum Verfügungsbud-get für Kleinreparaturen und

Verschönerungsarbeiten imOrt Kleinolbersdorf-Altenhain

7. Beratung zu Bauanträgen8. Informationen des Orts-

vorstehers9. Anfragen der Ortschaftsrats-

mitglieder10. Benennung von zwei Ort-

schaftsratsmitgliedern zurUnterzeichnung der Nieder-schrift der Sitzung des Ort-schaftsrates Kleinolbersdorf-Altenhain

Bernd Gerlach //Ortsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Kleinolbersdorf-Altenhain– öffentlich –

Montag, den 21.09.2015, 19:00 Uhr, Beratungsraum, Rathaus Altenhain,Zum Spitzberg 5, 09128 Chemnitz


Feststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und derBeschlussfähigkeit


dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Ort-schaftsrates Klaffenbach –öffentlich – vom 25.08.2015

4. Einwohnerfragestunde5. Beratung zu Bauanträgen -

Neubau eines Einfamilien-

hauses6. Informationen des Orts-

vorstehers7. Anfragen der Ortschafts-

ratsmitglieder8. Benennung von zwei Ort-

schaftsratsmitgliedern zurUnterzeichnung der Nieder-schrift der Sitzung des Ort-schaftsrates Klaffenbach – öffentlich –

gez. Andreas StoppkeAndreas Stoppke Ortsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Klaffenbach– öffentlich –

Dienstag, den 22.09.2015, 19:30 Uhr, Beratungsraum,Rathaus Klaffenbach, Klaffenbacher Hauptstraße 73,

09123 Chemnitz


Feststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit


dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung desStadtrates – öffentlich – vom08.07.2015

4. Bekanntgabe eines Be-schlusses aus der Sitzungdes Stadtrates – nichtöffent-lich – vom 08.07.2015

5. Informationen der Ober-bürgermeisterin

6. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass

7. Petitionsvorlagen7.1. Zweitwohnungssteuer auch

für Studenten festsetzen!Vorlage: P-004/2015Einreicher: Herr Thomas Homilius aus Chemnitz

7.2. Veröffentlichung von Berichten des Amtes für InformationsverarbeitungVorlage: P-005/2015Einreicher: Herr Günther ausErlangen

8. Beschlussvorlagen8.1. Stellvertretungsreihenfolge

der OberbürgermeisterinVorlage: B-193/2015Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 15

8.2. 8. Satzung zur Änderung derSatzung der Stadt Chemnitzüber die Entschädigung derStadtratsmitglieder und dersonstigen ehrenamtlich tätigen BürgerVorlage: B-206/2015Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 15

8.3. 1. Verordnung zur Änderungder Verordnung der StadtChemnitz über das Offen-halten von Verkaufsstellenan Sonntagen im Jahr 2015Vorlage: B-180/2015Einreicher: Dezernat 3/Amt 32

8.4. 1. Satzung zur Änderung derSatzung der Stadt Chemnitzzur SchülerbeförderungVorlage: B-233/2015Einreicher: Dezernat 5/Amt 40

8.5. Überplanmäßige Mittel-bereitstellung für die Unter-bringung von AsylbewerbernVorlage: B-197/2015Einreicher: Dezernat 5/Amt 50

8.6. Feststellung des Jahres-abschlusses 2014 des Entsorgungsbetriebes derStadt ChemnitzVorlage: B-186/2015Einreicher: Dezernat 1/ESC

8.7. Feststellung des Jahres-abschlusses 2014 des Abfallentsorgungs- undStadtreinigungsbetriebes derStadt ChemnitzVorlage: B-199/2015Einreicher: Dezernat 1/ASR

8.8. Feststellung des Jahres-abschlusses 2014 des Fried-hofs- und Bestattungsbetrie-bes der Stadt ChemnitzVorlage: B-200/2015Einreicher: Dezernat 1/FBB

8.9. Bestellung eines Wirtschafts-prüfers für die Pflicht-prüfung des Jahresabschlus-ses 2015 des Abfallentsor-gungs- und Stadtreinigungs-betriebes der Stadt Chemnitzund des Entsorgungsbetrie-bes der Stadt ChemnitzVorlage: B-187/2015Einreicher: Dezernat 1/ESC

8.10. Bestellung eines Wirt-schaftsprüfers für diePflichtprüfung des Jahresab-schlusses zum 31. Dezem-ber 2015 des Friedhofs- undBestattungsbetriebes desStadt ChemntzVorlage: B-205/2015Einreicher: Dezernat 1/FBB

8.11. Wahl von Aufsichtsrats-mitgliedern des TechnologieCentrums Chemnitz GmbHVorlage: B-219/2015Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.12. Wahl von Aufsichtsratsmit-gliedern des Fortbildungs-zentrums Chemnitz gGmbHVorlage: B-220/2015Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.13. Wahl eines Aufsichtsrats-mitgliedes der ChemnitzerVerkehrs-Aktiengesellschaft(CVAG)Vorlage: B-221/2015Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.14. Wahl eines Aufsichtsrats-mitgliedes der Versorgungs-und Verkehrsholding GmbHChemnitz (VVHC) sowie derKommunalen Versorgungs-dienstleistungsgesellschaftChemnitz mbH (KVC)Vorlage: B-222/2015Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.15. Wahl von Aufsichtsratsmit-gliedern der RöhrsdorferWohnungsbauförderungs-gesellschaft mbHVorlage: B-223/2015Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.16. Wahl von Aufsichtsrats-mitgliedern der wohnen inchemnitz gmbhVorlage: B-224/2015Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.17. Änderung des Schulnamensder Grundschule RottluffVorlage: B-196/2015Einreicher: Dezernat 5/Amt 40

8.18. Konzept zur Planung, Orga-nisation und Durchführungdes Straßenwinterdienstes inder Stadt Chemnitz für dieSaison 2015/2016 (Winter-dienstkonzept)Vorlage: B-160/2015Einreicher: Dezernat 6/ASR

8.19. Fördergebiet „SOP Brühl-Boulevard” – vierte Fort-schreibung der Förderungvon Maßnahmen mit Ersatzstädtischer Eigenanteiledurch private Maßnahme-träger bei der Gewährungvon ZuwendungenVorlage: B-181/2015Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

8.20. Bestellung eines Erbbau-rechts an der Turnhalle Fürstenstraße 145 a und deren Nebenfläche auf demFlurstück 128/159 der Gemarkung Gablenz als Er-weiterung des bestehendenErbbaurechts am Schulkom-plex Fürstenstraße 145/147zugunsten des Montessori-Vereins Chemnitz e. V.Vorlage: B-211/2015Einreicher: Dezernat 6/Amt 23

8.21. Baubeschluss „Sanierungder Außenanlagen in derKindertagesstätte Hilbers-dorfer Straße 21”Vorlage: B-192/2015Einreicher: Dezernat 6/Amt 67

8.22. 3. Baubeschluss für Hoch-baumaßnahmen mit Bau-beginn ab dem Jahr 2015Vorlage: B-188/2015Einreicher: Dezernat 6/SE 17

8.23. Abwägungs- und Satzungs-beschluss zur Satzung derStadt Chemnitz über die 2. Teilaufhebung des Bebau-ungsplans Nr. 94/11 „Grün-zug Kappelbach zwischen Mi-chaelstraße und Popowstraße”Vorlage: B-191/2015Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

9. Informationsvorlagen9.1. Berichterstattung des

Entsorgungsbetriebes derStadt Chemnitz zum 1. Nachtrag zum Dienstleis-tungskonzessionsvertragVorlage: I-050/2015Einreicher: Dezernat 3/ESC

9.2. Berichterstattung über diedurchgeführten Prüfungendes Rechnungsprüfungs-amtes im Zeitraum 01.01.bis 30.06.2015Vorlage: I-054/2015Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 14

9.3. Finanzcontrolling per30.06.2015Vorlage: I-057/2015Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

9.4. Controlling des Entwick-lungs- und Konsolidierungs-konzeptes der Stadt Chemnitz per 30.06.2015Vorlage: I-058/2015Einreicher: Dezernat 1

10. Beschlussanträge10.1. Förderung von Maßnahmen

zur Umsetzung der Kleingar-tenkonzeption 2020Vorlage: BA-039/2015Einreicher: Fraktion DIE LINKE,FraktionsgemeinschaftVOSI/PIRATEN

10.2. Stellenaufbau für den Bereich Vergabe Spielplatz-reparaturenVorlage: BA-040/2015Einreicher: CDU-Ratsfraktion

10.3. Schadstoffmessungen inöffentlichen GebäudenVorlage: BA-041/2015Einreicher: Fraktion AfD

10.4. Prüfantrag, Übernahme von Kosten für die Essens-versorgung in Kitas und HortenVorlage: BA-045/2015Einreicher: CDU-Ratsfraktion

10.5. Abschaffung der Betriebs-ferien in den Kindertages-einrichtungen der StadtChemnitzVorlage: BA-042/2015Einreicher: Ratsfraktion PRO CHEMNITZ

10.6. Prüfung der Reduzierungdes Gewerbesteuersatzes imJahr 2016Vorlage: BA-043/2015Einreicher: Ratsfraktion PRO CHEMNITZ

11. Anfragen der Stadträtinnenund Stadträte

12. Bestimmung von zwei Stadt-ratsmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Stadtrates – öffentlich –

i. V. Miko Runkel //Barbara LudwigOberbürgermeisterin

Sitzung des Stadtrates – öffentlich –Mittwoch, den 23.09.2015, 15:00 Uhr, Stadtverordnetensaal des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz


Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und derBeschlussfähigkeit


dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Kul-turausschusses – öffentlich –vom 27.08.2015

4. Informationsvorlagen an denStadtrat

4.1. Finanzcontrolling per30.06.2015Vorlage: I-057/2015Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

4.2. Controlling des Entwick-lungs- und Konsolidierungs-konzeptes der Stadt Chemnitz per 30.06.2015Vorlage: I-058/2015Einreicher: Dezernat 1

5. Verschiedenes5.1. Mündliche Informationen der

Verwaltung5.2. Fragen der Ausschuss-

mitglieder6. Bestimmung von zwei Aus-

schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Kulturaus-schusses – öffentlich –

Philipp Rochold // Bürgermeister

Sitzung des Kulturausschusses – öffentlich –Donnerstag, den 24.09.2015, 16:30 Uhr, Beratungsraum 118 des Rathauses,

Markt 1, 09111 Chemnitz

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tages-ordnung

3. Entscheidung über Einwendun-gen zur Niederschrift der Sitzung des Behinderten-

beirates – öffentlich – vom02.07.2015

4. Information zur Umsetzung derBarrierefreiheit in Kindertages-einrichtungenBerichterstatter: Frau Georgi,Amtsleiterin des Amtes 51Herr Reinhardt, amt. Leiter SE 17GMH

5. Allgemeine Informationen- der Behindertenbeauftragten

- aus den AG-Beratungen6. Verschiedenes7. Bestimmung von zwei Beirats-

mitgliedern zur Unterzeich-nung der Niederschrift der Sitzung des Behinderten-beirates – öffentlich –

Julia Wunsch //Vorsitzende des Behindertenbeirates

Sitzung des Behindertenbeirates – öffentlich –Dienstag, den 22.09.2015, 16:30 Uhr, Beratungsraum 647, BVZ Moritzhof,

Bahnhofstraße 53, 09111 Chemnitz

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung3. Entscheidung über Einwendun-

gen zur Niederschrift der

Sitzung des Kulturbeirates –öffentlich – vom 25.06.2015

4. Flüchtlinge, Asylsuchende undEinwanderer und die Stadtkul-tur BE: Frau Etelka Kobuß, Migrationsbeauftragte der StadtChemnitz

5. Allgemeine Informationen

6. Verschiedenes7. Bestimmung von zwei Beirats-

mitgliedern zur Unterzeich-nung der Niederschrift der Sitzung des Kulturbeirat – öffentlich –

Egmont Elschner //Vorsitzender des Kulturbeirates

Sitzung des Kulturbeirates – öffentlich –Dienstag, den 22.09.2015, 16:30 Uhr, Beratungsraum 645, BVZ Moritzhof,

Bahnhofstraße 53, 09111 Chemnitz

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und derBeschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tages-ordnung

3. Vorlagen an denStadtrat/Ausschuss

3.1. Vorlagen zur Anhörung nach§ 67 Abs. 4 SächsGemO

3.1.1. Abwägungs- und Satzungs-beschluss zum Bebauungs-plan Nr. 06/07 „Lug insLandVorlage: B-210/2015Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

3.2. Vorlagen zur Einbeziehung3.2.1. 5. Satzung zur Änderung

der Satzung über die Straßenreinigung in derStadt Chemnitz (Straßen-reinigungssatzung – StrRS)

Vorlage: B-177/2015Einreicher: Dezernat 6/ASR

4. Benennung von zwei Ort-schaftsratsmitgliedern zurUnterzeichnung der Nieder-schrift der Sitzung des Ort-schaftsrates Wittgensdorf –öffentlich –

gez. Dr. med. MüllerDr. med. MüllerOrtsvorsteher

außerplanmäßige Sitzung des Ortschaftsrates Wittgensdorf– öffentlich –

Dienstag, den 22.09.2015, 19:00 Uhr, Sitzungszimmer des Rathauses Wittgensdorf,Rathausplatz 1, 09228 Chemnitz

Fahrradversteigerung auf dem Neumarkt imRahmen der Europäischen MobilitätswocheMit der Versteigerung von Fahrrä-dern beteiligt sich das Fundbüroder Stadt Chemnitz am Programmder Woche der Europäischen Mobi-lität: Termin der Versteigerung istam Freitag, 18. September - auf demNeumarkt vor dem Kaufhof.Die Versteigerung beginnt hiergegen 13 Uhr; vorab besichtigt wer-den können die Räder vor Ort ab ca.12:30 Uhr. Hinweis für Interessenten: Erwor-ben werden können die Fahrräderaus dem Bestand des Fundbürosnur während der Versteigerung

gegen sofortige Barzahlung. Die er-steigerten Fahrräder müssen nachder Versteigerung auch sofort mit-genommen werden, d.h. es bestehtkeine Möglichkeit die Fahrräder zulagern und zu einem späteren Zeit-punkt abzuholen. Die komplette Ver-steigerungsliste steht hier im Netz:www.chemnitz.de/versteigerungAuskunft vorab erhalten Bürgerin-nen und Bürger im Bürgeramt derStadt Chemnitz (Sitz: BürgerhausAm Wall, Düsseldorfer Platz 1,09111 Chemnitz) unter Ruf 0371/488-3388.

Weitere Mitstreiter gesuchtDie Bürgerplattform Chemnitz-Mitte sucht weitere Mitglieder fürdie Steuerungsgruppe und bietetweiterhin finanzielle Unterstützungaus dem Bürgerbudget.Besonders die Gebiete Brühl, Alt-chemnitz und Kapellenberg sindderzeit kaum vertreten. Die monat-lichen Treffen der Steuerungs-gruppe dienen der Bearbeitungverschiedener Anliegen aus denStadtteilen, der Organisation öf-fentlicher Veranstaltungen sowieder Besprechung der Projektan-träge.Wir steuern nun schon auf das3.Quartal des Jahres zu und verfü-gen noch über ausreichend Mittel,um Vorhaben zur Verbesserung derLebensbedingungen im Stadtge-biet Chemnitz-Mitte zu unterstüt-zen.Wer sich für seinen Stadtteil inte-ressiert und sich in Zusammenar-

beit mit verschiedenen Akteurenaus den Bereichen Kultur, Sozia-les, Politik und Verwaltung aneiner positiven Stadtteilentwick-lung beteiligen möchte – odernoch Unterstützung für ein stadt-teilbezogenes Projekt benötigt,kann sich jederzeit an Julia Hellwenden. Sie koordiniert die Arbeitder Bürgerplattform Chemnitz-Mitte und ist erreichbar unter:01769-5317908 bzw. [email protected] Büro befindet sich im Stadtteil-treff Reitbahnviertel in der Reit-bahnstraße 32, 09111 Chemnitz.Das nächste öffentliche Treffen derSteuerungsgruppe findet am 29.September um 18 Uhr im Bürostatt. Anträge sollten bis zum22.September vorliegen. WeitereInfos: www.buergerplattform-chemnitz-mitte.de - www.face-book.com/chemnitz-mitte

37 16. September 2015 9AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

(Az: 66.14.04/543/15)

1. WegbeschreibungVerbindungsweg Blatt-Nr. 559, Flur-stück T.v. 2/9, Gemarkung Bernsdorf

2. Absichtserklärung

Der unter 1. bezeichnete Weg soll aufder Grundlage des § 8 SächsStrG aufeiner Länge von 31,0 m eingezogenwerden. Mit der Einziehung entfallenentsprechend § 8 (5) des SächsStrGGemeingebrauch (§ 14 desSächsStrG) und Sondernutzung (§

18 des SächsStrG).

3. Einsichtnahme/Bekanntmachung

Nach § 8 (4) des SächsStrG wird dieAbsicht hiermit öffentlich bekanntgemacht. Einwendungen dagegen

können innerhalb von drei Monatenbei der Stadt Chemnitz, Markt 01,09111 Chemnitz oder bei jeder an-deren Dienststelle oder Bürgerser-vicestelle der Stadt Chemnitzvorgebracht werden. Im Tiefbauamt,Annaberger Str. 89, Zimmer 208

liegt die Flurkarte zur Einsichtnahmeaus.

Chemnitz, den 24.08.2015

Barbara Ludwig //Oberbürgermeisterin

Bekanntmachung der Stadt Chemnitz über die Einziehung eines Weges nach § 8 des Sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG)

Vergabe Nr. 10/66/15/008 –Ölbeseitigung

a) Zur Angebotsabgabe aufforderndeStelle: Stadt Chemnitz, Hauptamt,Abt. Zentrale Dienste, Submissions-stelle VOL, Frau Beck, Markt 1,09111 Chemnitz, Tel.: 0371 4881067, Fax: 488 1090, Email: [email protected] Zuschlag erteilende Stelle: StadtChemnitz, Tiefbauamt, 09106ChemnitzStelle, bei der die Angebote einzurei-chen sind: Stadt Chemnitz, Haupt-amt, Abt. Zentrale Dienste, Submis-sionsstelle VOL, Frau Beck, Markt 1,09111 Chemnitz, Tel.: 0371 4881067, Fax: 488 1090, Email:[email protected]) Art der Vergabe: Öffentliche Aus-schreibung VOL/Ac) Einreichungsform für Angebote:schriftlichd) Ausführungsort: Stadt Chemnitz,09111 ChemnitzArt und Umfang der Leistung: Rah-menvertrag Ölbeseitigung über zwei

Jahre, mit der Option der zweimali-gen Verlängerung um jeweils 1 JahrEinsatz Ölbeseitigungsfahrzeug 100Std., Einsatz Sicherungsfahrzeug100 Std., Kehrleistungen 10 Std.,Aushubarbeiten 10 Std., Nacht-,Sonn-, Feiertagszuschläge 50 Std.,Ölsperren 10 Stk., Öl-Spezialreini-gungsmittel 20 Liter, Öl-Bindemittel500 Liter, Erstellung Analysen 10Stk., Frischwasser 100 m³, Aufsaug-und Filtermaterial 1.000 kg, ölhal-tige Abfälle 10.000 Liter, EntsorgungKehrgut 10 t, Transport und Entsor-gung von kontaminierten Erdmassennach LAGA, Dokumentation 50Psch.f) Zulassung von Nebenangeboten:neing) Ausführungsfrist für den Gesamt-auftrag: Beginn: 01.01.2016, Ende: 31.12.2017h) Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: Stadt Chem-nitz, Hauptamt, Abt. ZentraleDienste, Submissionsstelle VOL,Frau Beck, Markt 1, 09111 Chem-nitz, Tel.: 0371 488 1067, Fax: 4881090, Email: vol.submissionsstelle

@stadt-chemnitz.dei) Angebotsfrist: 27.10.2015, 10.00Uhr, Bindefrist: 01.12.2015j) Höhe geforderter Sicherheitsleis-tungen: keinek) Wesentliche Zahlungsbedingun-gen: siehe Verdingungsunterlagenl) Zum Nachweis der Eignung sindmit dem Angebot einzureichen: - Nachweis des Vorhandenseins einerentsprechenden Haftpflichtversiche-rung - „Eigenerklärung zur Eignungfür alle Unternehmen in ÖffentlichenAusschreibungen/Offenen Verfahren“(beinhaltet Angaben: zum Umsatz;zur Zahlung von Steuern und Abga-ben sowie von Beiträgen zur gesetz-lichen Sozialversicherung; zu ver-gleichbaren, erbrachten Leistungen/Referenzen; zu Insolvenzverfahrenund Liquidation; das Nichtvorhan-densein schwerer Verfehlungen, Vor-handensein der erforderlichen Ar-beitskräfte, Eintragung in das Berufs-register; Verpflichtung zur Zahlungvon Mindestlohn, falls notwendig).Bei Einsatz von Nachunternehmernist die „Eigenerklärung zur Eignungfür alle Unternehmen in Öffentlichen

Ausschreibungen/Offenen Verfahren”auch von diesen ausgefüllt beizule-gen. Auf gesondertes Verlangen derVergabestelle sind zum Nachweis derEignung entsprechend der o. g. Ei-generklärung zur Eignung vorzulegen:- Handelsregisterauszug, - Eintra-gung in der Handwerksrolle oder beider Industrie- und Handelskammer, -eine Unbedenklichkeitsbescheini-gung des Finanzamtes oder eine Frei-stellungsbescheinigung nach § 48bEStG, - eine Unbedenklichkeitsbe-scheinigung der für Sie zuständigenBerufsgenossenschaft, - die Zahl derin den letzten drei abgeschlossenenGeschäftsjahren jahresdurchschnitt-lich beschäftigten Arbeitskräfte, ge-gliedert nach Lohngruppen mit ge-sondert ausgewiesenem technischenLeitungspersonal. Eventuelle Bieter-anfragen sind bis spätestens 5 Ka-lendertage vor Ablauf der Ange-botsfrist schriftlich zu stellen. Spä-tere Anfragen werden nicht beant-wortet.m) Kosten der Vergabeunterlagen:5,00 EURZahlungsweise: Einzahlungsbeleg

Anforderung der Verdingungsunterla-gen: schriftlich, per Mail oder perFax. Nur bei der Submissionsstelleangeforderte Verdingungsunterlagenwerden gewertet. Der Versand erfolgtnach Vorlage der Kopie des Einzah-lungsbeleges (kein Scheck), Barzah-lung ist möglich. Anforderung bis: 24.09.2015 Abholung/Versand: 01.10.2015 Stadt Chemnitz, SubmissionsstelleVOL, Markt 1 /Zi. 416a, 09111Chemnitz Öffnungszeiten: Montag - Freitag:08.00 - 12.00 Uhr, Dienstag undDonnerstag: 13.30 - 15.00 UhrZahlungsempfänger: Stadt Chemnitz,Kassen- und Steueramt, Kreditinsti-tut: Sparkasse Chemnitz, Kontonum-mer: 3501007506, Bankleitzahl:87050000, IBAN: DE24 87050000 3501 0075 06, BIC:CHEKDE81XXX, Verwendungszweck:18507449, 10/66/15/008n) Zuschlagskriterien:Sollten sich Art und Umfang derLeistung nicht unterscheiden, sowird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.

Ausschreibung


(Az: 66.14.03/163/03)

1. StraßenbeschreibungBezeichnung: neuer Teil der „Wande-rerstraße“, Flurstück 232/28 – Ge-markung Schönau, Flurstücke175/81 und 176/79 – GemarkungKappelAnfangspunkt: „Jaenickestr.“, Flur-stück 232/21, Gemarkung SchönauEndpunkt: westl. Flurgrenze von175/111, Gemarkung Kappel, „Wan-dererstraße“Widmungsbeschränkung: keineLänge: 200 mBaulastträger: Stadt Chemnitz

2. VerfügungDie unter 1. näher bezeichneteStraße wird nach §§ 3 und 6 desStraßengesetzes für den FreistaatSachsen (SächsStrG) vom 21. Januar1993 (SächsGVBl. S. 93) Rechts-stand 01.05.2014 zur Ortsstraße ge-widmet. Die Widmung der Straßewird einen Tag nach der Veröffentli-chung wirksam.3. EinsichtnahmeDie Verfügung kann während derDienstzeiten, Montag und Dienstagvon 8.30 – 12.00 Uhr sowie Don-nerstag von 8.30 – 12.00 Uhr undvon 14.00 – 18.00 Uhr in der Stadt-

verwaltung Chemnitz, AnnabergerStr. 89 im Tiefbauamt, Zimmer 208eingesehen werden.

4. RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfügungkann innerhalb eines Monats nachseiner Bekanntgabe Widerspruch er-hoben werden. Der Widerspruch istschriftlich, in elektronischer Formoder zur Niederschrift bei der StadtChemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitzoder bei jeder anderen Dienststelleoder Bürgerservicestelle der StadtChemnitz einzulegen.Wird der Widerspruch in elektroni-

scher Form eingelegt, so ist das elek-tronische Dokument mit einer quali-fizierten elektronischen Signatur imSinne des Signaturgesetzes zu verse-hen und über das elektronische Ge-richts- und Verwaltungspostfach überdie auf der Internetseitewww.egvp.de bezeichneten Kommu-nikationswege einzureichen. Die wei-teren technischen Anforderungensind unter der vorgenannten Internet-seite abrufbar.Der Widerspruch kann auch mittelsdes auf der Internetseitehttp://www.chemnitz.de/chemnitz/media/stadtservice/kontaktformular_si-

cher_mitsignatur.pdf bereitgestelltenKontaktformulars eingelegt werden,welches ebenfalls mit einer qualifi-zierten elektronischen Signatur imSinne des Signaturgesetzes zu verse-hen ist. Die besonderen technischenRahmenbedingungen des Kontakt-formulars sind unter der Internetseitehttp://www.chemnitz.de/chemnitz/de/stadtservice/kontakt_elektronischer_zugang.html aufgeführt.



Bekanntmachung der Stadt Chemnitz zur Widmung einer Straße nach § 6 SächsStrG,Gemarkungen Kappel und Schönau

(Az: 66.14.03/507/14)

1. StraßenbeschreibungBezeichnung: Abzweig der „Salz-straße“, Flurstück 86/19, Gemar-kung SchloßchemnitzAnfangspunkt: Grenze zu Flurstück86/3 zwischen den Flurstücken 86/6und 86/21, Gemarkung Schloß-chemnitzEndpunkt: Grenze zu Flurstück 86/3zwischen Flurstück 86/8 und 86/11,Gemarkung SchloßchemnitzWidmungsbeschränkung: keineLänge: 112 mBaulastträger: Stadt Chemnitz

2. VerfügungDie unter 1. näher bezeichneteStraße wird nach §§ 3 und 6 desStraßengesetzes für den FreistaatSachsen (SächsStrG) vom 21. Januar1993 (SächsGVBl. S. 93) Rechts-stand 01.05.2014 zur Ortsstraße ge-widmet. Die Widmung der Straßewird einen Tag nach der Veröffentli-chung wirksam.3. EinsichtnahmeDie Verfügung kann während derDienstzeiten Montag und Dienstagvon 8.30 – 12.00 Uhr sowie Don-nerstag von 8.30 – 12.00 Uhr undvon 14.00 – 18.00 Uhr in der Stadt-

verwaltung Chemnitz, AnnabergerStr. 89 im Tiefbauamt, Zimmer 208eingesehen werden.

4. RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfügungkann innerhalb eines Monats nachseiner Bekanntgabe Widerspruch er-hoben werden. Der Widerspruch istschriftlich, in elektronischer Formoder zur Niederschrift bei der StadtChemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitzoder bei jeder anderen Dienststelleoder Bürgerservicestelle der StadtChemnitz einzulegen.Wird der Widerspruch in elektroni-

scher Form eingelegt, so ist das elek-tronische Dokument mit einer quali-fizierten elektronischen Signatur imSinne des Signaturgesetzes zu verse-hen und über das elektronische Ge-richts- und Verwaltungspostfach überdie auf der Internetseitewww.egvp.de bezeichneten Kommu-nikationswege einzureichen. Die wei-teren technischen Anforderungensind unter der vorgenannten Internet-seite abrufbar.Der Widerspruch kann auch mittelsdes auf der Internetseitehttp://www.chemnitz.de/chemnitz/media/stadtservice/kontaktformular_si-

cher_mitsignatur.pdf bereitgestelltenKontaktformulars eingelegt werden,welches ebenfalls mit einer qualifi-zierten elektronischen Signatur imSinne des Signaturgesetzes zu verse-hen ist. Die besonderen technischenRahmenbedingungen des Kontakt-formulars sind unter der Internetseitehttp://www.chemnitz.de/chemnitz/de/stadtservice/kontakt_elektronischer_zugang.html aufgeführt.



Bekanntmachung der Stadt Chemnitz zur Widmung einer Straße nach § 6 SächsStrG,Gemarkung Schloßchemnitz

Vergabe Nr. 10/51/15/002 – Windel-wäsche für Kindertagesstätten

a) Zur Angebotsabgabe aufforderndeStelle: Stadt Chemnitz, Hauptamt,Abt. Zentrale Dienste, Submissions-stelle VOL, Frau Beck, Markt 1,09111 Chemnitz, Tel.: 0371 4881067, Fax: 488 1090, Email:[email protected] Zuschlag erteilende Stelle: StadtChemnitz, Amt für Jugend und Fami-lie, 09106 ChemnitzStelle, bei der die Angebote einzurei-chen sind: Stadt Chemnitz, Haupt-amt, Abt. Zentrale Dienste, Submis-sionsstelle VOL, Frau Beck, Markt 1,09111 Chemnitz, Tel.: 0371 4881067, Fax: 488 1090, Email:[email protected]) Art der Vergabe: Öffentliche Aus-schreibung VOL/Ac) Einreichungsform für Angebote:schriftlichd) Ausführungsort: Stadt Chemnitz,09111 Chemnitz

Art und Umfang der Leistung: Rah-menvertrag zu Windelwäsche im Lea-singverfahren für Kindertageseinrich-tungen der Stadt Chemnitz über einJahr mit der Option der Verlängerungum ein Jahr.e) Anzahl, Größe und Art der einzel-nen Lose: - Windelwäsche für Säug-linge und Kleinkinder in 46 Kin-dertageseinrichtungen der StadtChemnitzf) Zulassung von Nebenangeboten:neing) Ausführungsfrist für den Gesamt-auftrag: Beginn: 01.01.2016, Ende: 31.12.2016h) Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich:Stadt Chemnitz, Hauptamt, Abt.Zentrale Dienste, SubmissionsstelleVOL, Frau Beck, Markt 1, 09111Chemnitz, Tel.: 0371 488 1067,Fax: 488 1090 Email: vol.submissi-onsstelle @stadt-chemnitz.dei) Angebotsfrist: 16.10.2015, 10.00Uhr, Bindefrist: 20.11.2015j) Höhe geforderter Sicherheitsleis-tungen: keine

k) Wesentliche Zahlungsbedin-gungen: siehe Verdingungsunterla-genl) Zum Nachweis der Eignung sindmit dem Angebot einzureichen: - mindestens 2 Referenzen, die nachArt und Umfang mit dem Auftrag ver-gleichbar sind - „Eigenerklärung zurEignung für alle Unternehmen in Öf-fentlichen Ausschreibungen/OffenenVerfahren“ (beinhaltet Angaben: zumUmsatz; zur Zahlung von Steuernund Abgaben sowie von Beiträgen zurgesetzlichen Sozialversicherung; zuvergleichbaren, erbrachten Leistun-gen/Referenzen; zu Insolvenzverfah-ren und Liquidation; das Nichtvor-handensein schwerer Verfehlungen,Vorhandensein der erforderlichen Ar-beitskräfte, Eintragung in das Berufs-register; Verpflichtung zur Zahlungvon Mindestlohn, falls notwendig).Bei Einsatz von Nachunternehmernist die „Eigenerklärung zur Eignungfür alle Unternehmen in ÖffentlichenAusschreibungen/Offenen Verfahren”und die Verpflichtungserklärung auchvon diesen ausgefüllt beizulegen. Auf

gesondertes Verlangen der Vergabe-stelle sind zum Nachweis der Eig-nung entsprechend der o. g. Eigen-erklärung zur Eignung vorzulegen: -Handelsregisterauszug, - Eintragungin der Handwerksrolle oder bei derIndustrie- und Handelskammer, - eine Unbedenklichkeitsbescheini-gung des Finanzamtes oder eine Frei-stellungsbescheinigung nach § 48bEStG, - eine Unbedenklichkeitsbe-scheinigung der für Sie zuständigenBerufsgenossenschaft, - die Zahl derin den letzten drei abgeschlossenenGeschäftsjahren jahresdurchschnitt-lich beschäftigten Arbeitskräfte, ge-gliedert nach Lohngruppen mitgesondert ausgewiesenem techni-schen Leitungspersonal. EventuelleBieteranfragen sind bis spätestens 5Kalendertage vor Ablauf der Ange-botsfrist schriftlich zu stellen. Spä-tere Anfragen werden nicht beant-wortet.m) Kosten der Vergabeunterlagen:5,00 EURZahlungsweise: EinzahlungsbelegAnforderung der Verdingungsunterla-

gen: schriftlich, per Mail oder perFax. Nur bei der Submissionsstelleangeforderte Verdingungsunterlagenwerden gewertet. Der Versand erfolgtnach Vorlage der Kopie des Einzah-lungsbeleges (kein Scheck), Barzah-lung ist möglich. Anforderung bis: 24.09.2015 Abholung/Versand: 01.10.2015 Stadt Chemnitz, SubmissionsstelleVOL, Markt 1 /Zi. 416a, 09111Chemnitz Öffnungszeiten:Montag - Freitag: 08.00 - 12.00 Uhr,Dienstag und Donnerstag: 13.30 -15.00 UhrZahlungsempfänger: Stadt Chemnitz,Kassen- und Steueramt, Kreditinsti-tut: Sparkasse Chemnitz, Kontonum-mer: 3501007506, Bankleitzahl:87050000, IBAN: DE24 87050000 3501 0075 06, BIC:CHEKDE81XXX, Verwendungszweck:18507449, 10/51/15/002n) Zuschlagskriterien: Zuschlagskriterien: Preis: 50 % Qua-lität/Sauberkeit der Windeln: 25 %Service und Zuverlässigkeit: 25 %

Ausschreibung


(Az: 66.14.04/541/15)

1. WegbeschreibungVerbindungsweg Blatt-Nr. 980, Flur-stück 2/3, Gemarkung Bernsdorf

2. AbsichtserklärungDer unter 1. bezeichnete Weg soll aufder Grundlage des § 8 SächsStrG aufeiner Länge von 45,0 m eingezogenwerden. Mit der Einziehung entfallenentsprechend § 8 (5) des SächsStrGGemeingebrauch (§ 14 des SächsStrG) und Sondernutzung (§ 18 desSächsStrG).


Nach § 8 (4) des SächsStrG wird dieAbsicht hiermit öffentlich bekanntgemacht. Einwendungen dagegenkönnen innerhalb von drei Monatenbei der Stadt Chemnitz, Markt 01,09111 Chemnitz oder bei jeder an-deren Dienststelle oder Bürgerser-vicestelle der Stadt Chemnitzvorgebracht werden. Im Tiefbauamt,Annaberger Str. 89, Zimmer 208liegt die Flurkarte zur Einsichtnahmeaus.



Bekanntmachung der Stadt Chemnitzüber die Einziehung eines Weges nach § 8

des Sächsischen Straßengesetzes(SächsStrG)

(Az: 66.14.04_06/485/14)

1. StraßenbeschreibungVerkehrsfläche der Straße „Mittag-leite“, Flurstück T.v. 430/12, 166/8und 166/11, Gemarkung Reichen-hain ab der „Jägerschlößchenstraße“bis zum Einmündungsbereich „Eich-lerstraße“, Gemarkung Reichenhain

2. AbsichtserklärungFür die unter 1. bezeichnete Ver-kehrsfläche wird auf der Grundlagedes § 8 SächsStrG aus überwiegen-den Gründen des öffentlichen Wohlseine Beschränkung des Verkehrszwe-ckes zur Benutzung als Geh- undRadweg festgelegt. Die Widmungsbe-schränkung erfolgt auf einer Längevon 238 m für den unter 1. genann-ten Straßenabschnitt.

3. Einsichtnahme/BekanntmachungNach § 8 (4) des SächsStrG wird die

Absicht der Teileinziehung durch diedauerhafte Widmungsbeschränkungzum Geh- und Radweg hiermit öf-fentlich bekannt gemacht.

Einwendungen dagegen können in-nerhalb von drei Monaten bei derStadt Chemnitz, Markt 01, 09111Chemnitz oder bei jeder anderenDienststelle oder Bürgerservicestelleder Stadt Chemnitz vorgebracht wer-den. Im Tiefbauamt, Annaberger Str. 89,Zimmer 208 liegt die Flurkarte wäh-rend der Dienstzeiten Montag undDienstag von 8.30 – 12.00 Uhrsowie Donnerstag von 8.30 – 12.00Uhr und von 14.00 – 18.00 Uhr zurEinsichtnahme aus.



Bekanntmachung der Stadt Chemnitzüber die Teileinziehung einer Straße nach§ 8 des Sächsischen Straßengesetzes

(SächsStrG)


Wir suchen ab 01.10.2015 befristet bis 30.09.2016 eine/n

SACHBEARBEITER/IN GRÜNPLANUNGKennziffer: 67/10

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Weitere Informationen: Tel.: +49 371 488-1121 und auf www.chemnitz.de/jobs

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Stellenangebote

(Az. 66.14.04/521/14)

1. StraßenbeschreibungStraßenname: „Sonnenstraße“ und„Paul-Arnold-Straße“Bezeichnung: Gestaltungsflächen„Sonnenstr.“ vor dem WohngebäudeSonnenstr. 23 – 33 (Flurstück T.v.3898/2 und T.v. 3896/1) und Gie-belseite „Sonnenstr.“ 36 (Flurstück4020 und Flurstück T.v. 3898/2, Ge-markung Chemnitz) sowie „Paul-Ar-nold-Str.“ teilweise am Wohnge-bäude Paul-Arnold-Straße 3 (Flur-stück T.v. von 3895, GemarkungChemnitz) Länge: „Sonnenstr.“ 78 m, „Paul-Arnold-Str.“ 25 mBaulastträger: Stadt Chemnitz

2. VerfügungDie unter 1. näher bezeichnetenStraßenabschnitte werden gemäß §8 des Straßengesetzes für den Frei-staat Sachsen eingezogen. Mit derEinziehung entfallen entsprechend §8 (5) des SächsStrG Gemeinge-brauch (§ 14 des SächsStrG) undSondernutzung (§ 18 des SächsStrG). Die öffentliche Bekanntma-

chung gilt einen Monat nach der Ver-öffentlichung im Amtsblatt als ver-fügt.

3. Einsichtnahme/BekanntmachungDie Verfügung kann während derDienstzeiten Montag und Dienstagvon 8.30 – 12.00 Uhr sowie Don-nerstag von 8.30 – 12.00 Uhr undvon 14.00 – 18.00 Uhr in der Stadt-verwaltung Chemnitz, AnnabergerStr. 89 im Tiefbauamt, Zimmer 208eingesehen werden. Dort liegt auchdie Flurkarte zur Einsichtnahme aus.

4. RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfügungkann innerhalb eines Monats nachseiner Bekanntgabe Widerspruch er-hoben werden. Der Widerspruch istschriftlich, in elektronischer Formoder zur Niederschrift bei der StadtChemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitzoder bei jeder anderen Dienststelleoder Bürgerservicestelle der StadtChemnitz einzulegen.Wird der Widerspruch in elektroni-scher Form eingelegt, so ist das elek-tronische Dokument mit einerqualifizierten elektronischen Signatur

im Sinne des Signaturgesetzes zuversehen und über das elektronischeGerichts- und Verwaltungspostfachüber die auf der Internetseitewww.egvp.de bezeichneten Kommu-nikationswege einzureichen. Die wei-teren technischen Anforderungensind unter der vorgenannten Internet-seite abrufbar.

Der Widerspruch kann auch mittelsdes auf der Internetseitehttp://www.chemnitz.de/chemnitz/media/stadtservice/kontaktformular_si-cher_mitsignatur.pdf bereitgestelltenKontaktformulars eingelegt werden,welches ebenfalls mit einer qualifi-zierten elektronischen Signatur imSinne des Signaturgesetzes zu verse-hen ist. Die besonderen technischenRahmenbedingungen des Kontakt-formulars sind unter der Internetseitehttp://www.chemnitz.de/chemnitz/de/stadtservice/kontakt_elektronischer_zugang.html aufgeführt.



Bekanntmachung der Stadt Chemnitz über die Einziehung vonTeilflächen nach § 8 des Sächsischen Straßengesetzes

(SächsStrG)

Vergabe Nr. 67/15/066

a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Grünflächenamt,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz, Tel.: 0371 488-7505,Fax: 488-6799, Email: [email protected]) Gewältes Vergabeverfahren: Öf-fentliche Ausschreibung nach VOB/Ad) Art des Auftrags: Straßenbaum-pflanzung an 4 Teilabschnittene) Ort der Ausführung: Stadt Chem-nitz, Stadtteil Grüna und StadtteilReichenbrand, Chemnitzer Straße,Baumgartenstraße, August-Bebel-St., Reichenbrander Straße, 09224Chemnitzf) Art und Umfang der Leistung: Stra-ßenbaumpflanzung im StadtgebietChemnitz an 4 verschiedenen Stra-ßenabschnitten - 28 Altbäume fällen einschließlichBaumstumpf entfernen

- 12 m³ Aufbruch von ungebundenerWegedecke

- 38 m³ Aufbruch von bituminöserWegedecke

- Aufnehmen und neu verlegen vonNatursteinpflaster, Borden undPlatten für Baumscheibenausbauin Gehwegen und Straßenberei-chen

- Einbau von Leitungsschutz für Ver-sorgungsleitungen

- 62 St. Baumgruben ausheben undverfüllen mit Pflanzsubstrat

- 62 St. Hochstämme STU 16-18pflanzen mit Pflanzenverankerung

- 160 m Baumscheibeneinfassungmit Betontiefbord und Pflasterzeile

- Anpassung Baumscheiben mit Bi-tumen im Straßen- und Gehwegbe-reich

- ungebundene Wegedecke bzw. Ra-senfläche an den Baumstandortenwieder herstellen

- 145 m² Betonpflaster als Öko-Pflaster-Fläche herstellen

- Pflegeleistungen über 2 Vegetati-onsperioden

Zuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.

des Auftrags: Entscheidung über Pla-nungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose: neinEinreichung der Angebote möglichfür: ein Losi) Zeitpunkt und Dauer des Bauleis-tungsauftrages:Ausführungsfrist für den Gesamtauf-trag: 67/15/066: Beginn: 48. KW2015, Ende: 30.10.2017Zusätzliche Angaben: Ende Bau- undPflanzleistungen: 30.05.2016 Restleistungen Landschaftsbau30.06.2016 Ende Pflegeleistungen: 30.10.2017j) Zulässigkeit von Nebenangebotennach § 8 Absatz 2 Nummer 3 VOB/A2009: Zulässigkeit von Nebenange-boten: ja, Pauschalangebote sindnicht zugelassenk) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhältlich: Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Herr Kirmse, An-naberger Straße 89, 09120 Chem-nitz, Tel.: 0371 488-3080, Fax:488-3096, Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: 67/15/066: 13,00 EURZahlungsweise: EinzahlungsbelegZahlungseinzelheiten: Bargeldzah-lung bei Abholung ist möglich. DerVersand erfolgt nach Vorlage der Ko-pie des Einzelbeleges (keine Schecks).Verspätet eingehende Anforderungenwerden nicht berücksichtigt.Anforderung bis: 24.09.2015 Abholung /Versand ab: 01.10.2015 Anschrift: Stadt Chemnitz, Submis-sionsstelle, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz Öffnungszeiten: Mo 8.30-12.00 Uhrund 13.30 bis 15.30 Uhr, Di - Mi13.00 Uhr bis 15.30 Uhr, Do 13.30-18.00 Uhr; Freitag geschlossen Ausschreibung auf Datenträger, Da-tenart 83 nach GAEB SchnittstelleAusgabe 2000 ist möglich. Das ein-gezahlte Entgelt wird nicht erstattet.Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz,Steuer- und Kassenamt, Kreditinsti-tut: Sparkasse Chemnitz, IBAN:DE87870500003501009282, BIC:CHEKDE81XXX, Verwendungszweck:

40012221, 67/15/066n) Frist für den Eingang der Ange-bote: 15.10.2015, 10.00 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Herr Kirmse, Anna-berger Straße 89, 09120 Chemnitz,Tel.: 0371 488-3080, Fax: 488-3096, Email: [email protected]) Sprache, in der die Angebote ver-fasst sein müssen: deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhrzeitund Ort des Eröffnungstermins sowieAngabe, welche Personen bei der Er-öffnung der Angebote anwesend seindürfen Stadt Chemnitz - Submissi-onsstelle - 09120 Chemnitz, Anna-berger Straße 89 - 93, Zimmer 016Datum und Uhrzeit der Eröffnung derAngebote: Bei Gesamtvergabe Los67/15/066: 15.10.2015, 10.00Uhr; Personen, die bei der Eröffnunganwesend sein dürfen: Bieter und be-vollmächtigte Vertreterr) Geforderte Sicherheiten: keines) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Verga-beunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haftendmit bevollmächtigten Vertreteru) Eignungsnachweise: Präqualifi-zierte Unternehmen führen denNachweis der Eignung durch denEintrag in die Liste des Vereins fürdie Präqualifikation von Bauunter-nehmen (Präqualifikationsverzeich-nis). Bei Einsatz von Nachunterneh-

men ist auf gesondertes Verlangennachzuweisen, dass die vorgesehe-nen Nachunternehmer präqualifiziert.sind oder die Voraussetzung für diePräqualifikation erfüllen. Nicht prä-qualifizierte Unternehmen habenzum Nachweis der Eignung mit demAngebot das Formblatt „Eigenerklä-rung zur Eignung für nicht präquali-fizierte Unternehmen“ mit folgendenAngaben oder Erklärungen vorzule-gen: Umsatz des Unternehmens inden letzten 3 Geschäftsjahren fürvergleichbare Leistungen, Erklärungüber die Ausführung vergleichbarerLeistungen in den letzten 3 abge-schlossenen Geschäftsjahren, Erklä-rung über das zur Verfügung stehender für die Ausführung der Leistungerforderlichen Arbeitskräfte, Erklä-rung über die Eintragung bzw. Nicht-eintragung in das Handelsregister,Angaben zu Insolvenzverfahren bzw.Liquidation, Erklärung über dasNichtvorliegen schwerer Verfehlun-gen, sowie Erklärung über die ord-nungsgemäße Erfüllung der Zahlungvon Steuern und Abgaben sowie derBeiträge zur gesetzlichen Sozialversi-cherung. Erklärung über die Mitglied-schaft in der Berufsgenossenschaft.Bei Einsatz von Nachunternehmensind auf gesondertes Verlangen dieEigenerklärungen auch für die vorge-sehenen Nachunternehmen abzuge-ben, es sei denn die Nachunterneh-men sind präqualifiziert. In diesemFall reicht die Angabe der Nummer,unter der die Nachunternehmen inder Liste des Vereins für die Präqua-

lifikation von Bauunternehmen (Prä-qualifikationsverzeichnis) geführtwerden. Gelangt das Angebot in dieengere Wahl, sind die Eigenerklärun-gen (ggf. auch die der Nachunterneh-men) auf gesondertes Verlangendurch Vorlage folgender Bescheini-gungen zuständiger Stellen zu bestä-tigen: Vorlage von mindestens dreiReferenzen aus den letzten drei ab-geschlossenen Geschäftsjahren mitmindestens folgenden Angaben: An-sprechpartner mit Kontaktdaten,Kurzbeschreibung der Art der ausge-führten Leistung, Auftragssummeund Ausführungszeitraum. Aufgliede-rung der Arbeitskräfte nach Lohn-gruppen für die letzten 3 Ge-schäftsjahre mit gesondert ausgewie-senem technischen Leitungsperso-nal, Gewerbeanmeldung, Handelsre-gisterauszug, Eintragung in dieHandwerksrolle oder bei der Indus-trie- und Handelskammer, Unbe-denklichkeitsbescheinigung desFinanzamtes bzw. Freistellungsbe-scheinigung nach § 48b EStG, Unbedenklichkeitsbescheinigung der zuständigen Berufsgenos-senschaft. Weiterhin sind mit demAngebot von allen Bietern vorzule-gen: Verpflichtungserklärung zur Ein-haltung des gesetzlichen Mindest-lohns.v) Zuschlagsfrist: 16.11.2015w) Prüfstelle für Verstöße gegen Ver-gabebestimmungen:Landesdirektion Sachsen, Altchem-nitzer Str. 41, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 5320, Fax: 0371 5321303

(Az: 66.14.04/547/15)

1. StraßenbeschreibungRandfläche der „Johannes-Reitz-Straße“, Flurstücksteil von 64/19,Gemarkung Helbersdorf

2. AbsichtserklärungDie unter 1. bezeichnete Randflächeder Straße soll auf der Grundlage des§ 8 SächsStrG auf einer Länge von50 m eingezogen werden. Mit derEinziehung entfallen entsprechend §8 (5) des SächsStrG Gemeinge-brauch (§ 14 des SächsStrG) undSondernutzung (§ 18 des SächsStrG).

3. Einsichtnahme/BekanntmachungNach § 8 (4) des SächsStrG wird die

Absicht hiermit öffentlich bekanntgemacht. Einwendungen dagegenkönnen innerhalb von drei Monatenbei der Stadt Chemnitz, Markt 01,09111 Chemnitz oder bei jeder an-deren Dienststelle oder Bürgerser-vicestelle der Stadt Chemnitzvorgebracht werden. Im Tiefbauamt,Annaberger Str. 89, Zimmer 208liegt die Flurkarte während derDienstzeiten, Montag und Dienstagvon 8.30 – 12.00 Uhr sowie Don-nerstag von 8.30 -12.00 Uhr undvon 14.00 – 18.00 Uhr zur Einsicht-nahme aus.



Ausschreibung

Bekanntmachung der Stadt Chemnitzüber die Einziehung eines Teiles einer

Straße nach § 8 des SächsischenStraßengesetzes (SächsStrG)



(Az: 66.14.03/544/15)

1. StraßenbeschreibungBezeichnung: „Friedrich-Schlöffel-Straße“, Flurstücke 324/9, T.v.308/6, 309/13, 309/16, FlurstückeT.v. 813/1, T.v. 310, 310/11, 310/9und 310/7, Gemarkung Borna;Flurstück 466/33, GemarkungRöhrsdorfAnfangspunkt: „Leipziger Straße“,Flurstück 324/7, Gemarkung BornaEndpunkt: „Friedrich-Schlöffel-Stra-ße“, Flurstück 312s, GemarkungBornaWidmungsbeschränkung: keineLänge: 424 m

Baulastträger: Stadt Chemnitz

2. VerfügungDie unter 1. näher bezeichneteStraße wird nach §§ 3 und 6 desStraßengesetzes für den FreistaatSachsen (SächsStrG) vom 21. Januar1993 (SächsGVBl. S. 93) Rechts-stand 01.05.2014 zur Ortsstraße ge-widmet.Die Widmung der Straße wird einenTag nach der Veröffentlichung wirk-sam.

3. EinsichtnahmeDie Verfügung kann während derDienstzeiten Montag und Dienstag

von 8.30 – 12.00 Uhr sowie Don-nerstag von 8.30 – 12.00 Uhr undvon 14.00 - 18.00 Uhr in der Stadt-verwaltung Chemnitz, AnnabergerStr. 89 im Tiefbauamt, Zimmer 208eingesehen werden.

4. RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfügungkann innerhalb eines Monats nachseiner Bekanntgabe Widerspruch er-hoben werden. Der Widerspruch istschriftlich, in elektronischer Formoder zur Niederschrift bei der StadtChemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitzoder bei jeder anderen Dienststelleoder Bürgerservicestelle der Stadt

Chemnitz einzulegen.Wird der Widerspruch in elektroni-scher Form eingelegt, so ist das elek-tronische Dokument mit einerqualifizierten elektronischen Signaturim Sinne des Signaturgesetzes zuversehen und über das elektronischeGerichts- und Verwaltungspostfachüber die auf der Internetseitewww.egvp.de bezeichneten Kommu-nikationswege einzureichen. Die wei-teren technischen Anforderungensind unter der vorgenannten Internet-seite abrufbar.Der Widerspruch kann auch mittelsdes auf der Internetseitehttp://www.chemnitz.de/chemnitz/me

dia/stadtservice/kontaktformular_si-cher_mitsignatur.pdf bereitgestelltenKontaktformulars eingelegt werden,welches ebenfalls mit einer qualifi-zierten elektronischen Signatur imSinne des Signaturgesetzes zu verse-hen ist. Die besonderen technischenRahmenbedingungen des Kontakt-formulars sind unter der Internetseitehttp://www.chemnitz.de/chemnitz/de/stadtservice/kontakt_elektronischer_zugang.html aufgeführt.



Bekanntmachung der Stadt Chemnitz zur Widmung einer Straße nach § 6 SächsStrG,Gemarkung Borna und Röhrsdorf

(Az.: 66.14.04/518a/15)

1. StraßenbeschreibungTeilfläche (Stellflächen) der „Zeisig-waldstraße“, Flurstück T.v. 128/155an der südl. Flurgrenze 128/24, Ge-markung Gablenz mit einer Längevon 94 m. 2. VerfügungDie unter 1. näher bezeichnete Teil-fläche (Stellflächen) an der „Zeisig-waldstraße“ wird gemäß § 8 desStraßengesetzes für den FreistaatSachsen eingezogen. Mit der Einzie-hung entfallen gemäß § 8 Abs. 5 des

SächsStrG Gemeingebrauch (§ 14des SächsStrG) und Sondernutzung(§ 18 des SächsStrG).3. Einsichtnahme/Bekanntmachungs-zeitpunktDie Verfügung kann während derDienstzeiten Montag und Dienstagvon 8.30 – 12.00 Uhr sowie Don-nerstag von 8.30 – 12.00 Uhr undvon 14.00 – 18.00 Uhr in der Stadt-verwaltung Chemnitz, AnnabergerStraße 89 im Tiefbauamt, Zimmer208 eingesehen werden. Die öffent-liche Bekanntmachung gilt einenMonat nach der Veröffentlichung im

Amtsblatt als verfügt.4. RechtsbefehlsbelehrungGegen diese Allgemeinverfügungkann innerhalb eines Monats nachseiner Bekanntgabe Widerspruch er-hoben werden. Der Widerspruch istschriftlich, in elektronischer Formoder zur Niederschrift bei der StadtChemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitzoder bei jeder anderen Dienststelleoder Bürgerservicestelle der StadtChemnitz einzulegen.Wird der Widerspruch in elektroni-scher Form eingelegt, so ist das elek-tronische Dokument mit einer

qualifizierten elektronischen Signaturim Sinne des Signaturgesetzes zuversehen und über das elektronischeGerichts- und Verwaltungspostfachüber die auf der Internetseitewww.egvp.de bezeichneten Kommu-nikationswege einzureichen. Die wei-teren technischen Anforderungensind unter der vorgenannten Internet-seite abrufbar.Der Widerspruch kann auch mittelsdes auf der Internetseitehttp://www.chemnitz.de/chemnitz/media/stadtservice/kontaktformular_si-cher_mitsignatur.pdf bereitgestellten

Kontaktformulars eingelegt werden,welches ebenfalls mit einer qualifi-zierten elektronischen Signatur imSinne des Signaturgesetzes zu verse-hen ist. Die besonderen technischenRahmenbedingungen des Kontakt-formulars sind unter der Internetseitehttp://www.chemnitz.de/chemnitz/de/stadtservice/kontakt_elektronischer_zugang.html aufgeführt.



Bekanntmachung der Stadt Chemnitz über die Einziehung einer Teilfläche einer Straße nach § 8 desSächsischen Straßengesetzes (SächsStrG)


Vergabe Nr. 10/67/15/014 – Grün-pflege- und Säuberungsleistung2016

Abschnitt I:) Öffentlicher Auftragge-berI.1) Name, Adressen und Kontakt-stellen: Stadt Chemnitz, Hauptamt,Abt. Zentrale Dienste, Markt 1,09111 ChemnitzWeitere Auskünfte erteilen: siehe An-hang A.IAusschreibungs- und ergänzendeUnterlagen (einschließlich Unterla-gen für den wettbewerblichen Dialogund ein dynamisches Beschaffungs-system) verschicken: siehe AnhangA.IIAngebote oder Teilnahmeanträgesind zu richten an: siehe AnhangA.IIII.2) Art des öffentlichen Auftragge-bers: Regional- oder LokalbehördeI.3) Haupttätigkeiten:Allgemeine öffentliche VerwaltungI.4) Auftragsvergabe im Auftrag an-derer öffentlicher Auftraggeber: neinAbschnitt II:) AuftragsgegenstandII.1.1) Bezeichnung des Auftragesdurch den Auftraggeber: Grünpflege-und Säuberungsleistungen für dasJahr 2016 für die Stadt Chemnitzmit der zweimaligen Option der Ver-längerung um je ein Jahr in 12Losen. Der Zuschlag ist für max. 3Lose pro Bieter möglich.II.1.2) Art des Auftrags: Dienstleis-tungDienstleistungskategorie: 27Hauptort der Ausführung, Lieferungoder Dienstleistungserbringung:09111 ChemnitzII.1.3) Angaben zum öffentlichenAuftrag, zur Rahmenvereinbarungoder zum dynamischen Beschaf-fungssystem (DBS): Die Bekanntma-chung betrifft einen öffentlichenAuftragII.1.5) Beschreibung des Auftragsoder Beschaffungsvorhabens: Grün-pflege- und Säuberungsleistungenfür das Jahr 2016 (Beginn02.01.2016 bis 31.12.2016) fürdie Stadt Chemnitz mit der zweima-ligen Option der Verlängerung um jeein Jahr in 12 Losen: Los 1: Rabenstein, Reichenbrand,Siegmar, Schönau, RottluffLos 2: Altendorf, Borna, Heinersdorf,GlösaLos 4: Röhrsdorf, Wittgensdorf, an-dere Ämter Los 6: ausgewählte Grünanlagen Rei-chenbrand, Siegmar Los 8: Markersdorf, MorgenleiteLos 10: Altchemnitz, Reichenhain,Bernsdorf, HarthauLos 11: Grüna, Mittelbach, Euba, an-dere ÄmterLos 12: Altenhain, Einsiedel, Klein-olbersdorf, Klaffenbach, andereÄmter

Los 13: Grün anderer Ämter Nord Los 14: Grün anderer Ämter, Kapel-lenberg, Kappel, Helbersdorf, Mor-genleiteLos 19: Grün anderer Ämter, Stadt-zentrum, Altchemnitz, Markersdorf,Hutholz Los 20: Grün anderer Ämter Stadt-zentrum, Lutherviertel, Gablenz,Adelsberg, Erfenschlag Der Zuschlag ist für max. 3 Lose proBieter möglich.II.1.6) Gemeinsames Vokabular füröffentliche Aufträge (CPV):Hauptgegenstand: 77310000-6;II.1.7) Auftrag fällt unter das Be-schaffungsübereinkommen (GPA):neinII.1.8) Aufteilung in Lose: ja Ange-bote sind möglich für ein oder meh-rere LoseII.1.9) Varianten/Alternativangebotesind zulässig: neinII.2.1) Gesamtmenge bzw. -umfang:siehe Punkt II.1.5II.2.2) Optionen: jaBeschreibung der Optionen: zweima-ligen Option der Verlängerung um jeein JahrII.2.3) Dieser Auftrag kann verlängertwerden: jaZahl der möglichen Verlängerungen:2II.3) Beginn: 02.01.2016Abschluss: 31.12.2016Abschnitt III) Rechtliche, wirtschaft-liche, finanzielle und technische In-formationIII.1) Bedingungen für den AuftragIII.1.1) Geforderte Kautionen und Si-cherheiten: keineIII.1.2) Wesentliche Finanzierungs-und Zahlungsbedingungen und/oderVerweis auf die maßgeblichen Vor-schriften: siehe VergabeunterlagenIII.1.3) Rechtsform der Bieterge-meinschaft, an die der Auftrag verge-ben wird: gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigten VertreterIII.1.4) Sonstige besondere Bedin-gungen: neinIII.2) TeilnahmebedingungenIII.2.1) Persönliche Lage des Wirt-schaftsteilnehmers sowie Auflagenhinsichtlich der Eintragung in einemBerufs- oder Handelsregister - Anga-ben und Formalitäten, die erforder-lich sind, um die Einhaltung derAuflagen zu überprüfen: Zum Nach-weis der Eignung sind mit dem An-gebot einzureichen: „Eigenerklärungzur Eignung für alle Unternehmen inÖffentlichen Ausschreibungen / Offe-nen Verfahren“ (beinhaltet Angaben:zum Umsatz; zur Zahlung von Steu-ern und Abgaben sowie von Beiträ-gen zur gesetzlichen Sozialversiche-rung; zu vergleichbaren, erbrachtenLeistungen/Referenzen; zu Insolvenz-verfahren und Liquidation; dasNichtvorhandensein schwerer Verfeh-lungen, Vorhandensein der erforder-

lichen Arbeitskräfte, Eintragung indas Berufsregister; Verpflichtung zurZahlung des gesetzlich vorgeschrie-benen Mindestlohnes gemäß Gesetzzur Stärkung der Tarifautonomie. BeiEinsatz von Nachunternehmern istauf gesondertes Verlangen der Verga-bestelle die Vorlage der „Eigenerklä-rung zur Eignung für alleUnternehmen in Öffentlichen Aus-schreibun- gen / Offenen Verfahren“für die Nachunternehmer ausgefülltbeizulegen. Auf gesondertes Verlan-gen der Vergabestelle sind zumNachweis der Eignung entsprechendder o. g. Eigenerklärung zur Eignungvorzulegen: - Gewerbeanmeldung, -Handelsregisterauszug,- Eintragungin der Handwerksrolle oder bei derIndustrie- und Handelskammer, -eine Unbedenklichkeitsbescheini-gung des Finanzamtes oder eine Frei-stellungsbescheinigung nach § 48bEStG, - eine Unbedenklichkeitsbe-scheinigung der für Sie zuständigenBerufsgenossenschaft, - die Zahl derin den letzten drei abgeschlossenenGeschäftsjahren jahresdurchschnitt-lich beschäftigten Arbeitskräfte, ge-gliedert nach Lohngruppen mitgesondert ausgewiesenem techni-schen Leitungspersonal.III.2.2) Wirtschaftliche und finan-zielle Leistungsfähigkeit – Angabenund Formalitäten, die erforderlichsind, um die Einhaltung der Auflagenzu überprüfen: siehe Punkt III.2.1III.2.3) Technische Leistungsfähig-keit - Angaben und Formalitäten, dieerforderlich sind, um die Einhaltungder Auflagen zu überprüfen: Qualifi-kationsnachweis für 1 Gärtner odergleichwertiger BerufsabschlussIII.3) Besondere Bedingungen fürDienstleistungsaufträgeIII.3.1) Angaben zu einem besonde-ren Berufsstand - Die ErbringungDienstleistung ist einem besonderenBerufsstand vorbehalten: neinIII.3.2) Juristische Personen müssenden Namen und die berufliche Qua-lifikation der Person angeben, die fürdie Erbringung der Dienstleistungverantwortlich sind: jaAbschnitt IV) VerfahrenIV.1) VerfahrensartIV.1.1) Verfahrensart: OffenIV.1.3) Verringerung der Zahl derWirtschaftsteilnehmer im Laufe derVerhandlung bzw. des Dialogs - Ab-wicklung des Verfahrens in aufeinan-derfolgenden Phasen zwecks schritt-weiser Verringerung der Zahl der zuerörternden Lösungen bzw. zu ver-handelnden Angebote: neinIV.2.1) Zuschlagskriterien: niedrigs-ter PreisIV.2.2) Angaben zu elektronischenAuktion - Eine elektronische Auktionwird durchgeführt: neinIV.3) VerwaltungsangabenIV.3.1) Aktenzeichen beim öffentli-

chen Auftraggeber: 10/67/15/014IV.3.2) Frühere Bekanntmachungendesselben Auftrags: neinIV.3.3) Bedingungen für den Erhaltvon Ausschreibungs- und ergänzen-den Unterlagen Schlusstermin für die Anforderungvon Unterlagen: bis 29.09.2015Kostenpflichtige Unterlagen: jaPreis: Los 1: 18,00 Euro, Los 2: 14,00 Euro, Los 4: 13,00 Euro, Los 6: 7,00 Euro, Los 8: 14,00 Euro, Los 10: 22,00 Euro, Los 11: 13,00 Euro, Los 12: 18,00 Euro, Los 13: 15,00 Euro, Los 14: 14,00 Euro, Los 19: 11,00 Euro, Los 20: 13,00 EuroAnforderung der Verdingungsunterla-gen: schriftlich. Nur bei der Submis-sionsstelle angeforderte Verdingungs-unterlagen werden gewertet. Der Ver-sand erfolgt nach Vorlage der Kopiedes Einzahlungsbeleges (keinScheck). Barzahlung ist möglich. Daseingezahlte Entgelt wird nicht erstat-tet. Eventuelle Bieteranfragen sindschriftlich bis spätestens 6 Kalender-tage vor Ablauf der Angebotsfrist zustellen. Spätere Anfragen werdennicht beantwortet. Stadt Chemnitz, Hauptamt, Abt.Zentrale Dienste, SubmissionsstelleVOL, Markt 1/Zi. 416a, 09111Chemnitz Öffnungszeiten: Montag - Freitag:08.00 - 12.00 Uhr, Dienstag - Don-nerstag: 13.00 - 15.00 Uhr Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz,Kassen und Steueramt, Kreditinsti-tut: Sparkasse Chemnitz, Kontonum-mer: 3501007506, Bankleitzahl:87050000, IBAN: DE24 87050000 3501 0075 06, Swift/BIC:CHEKDE81XXX, Verwendungszweck:18507449 10/67/15/014IV.3.4) Schlusstermin für den Ein-gang der Angebote: 29.10.2015,10.00 UhrIV.3.6) Sprache(n) in der (denen) dieAngebote verfasst werden können:deutschIV.3.7) Bindefrist des Angebots:bis 21.12.2015IV.3.8) Bedingungen für die Öffnungder Angebote: 29.10.2015, 10.00Uhr Ort der Angebotsöffnung: StadtChemnitz, Hauptamt, Abt. ZentraleDienste, Submissionsstelle VOL; Per-sonen, die bei der Öffnung des Ange-botes anwesend sein dürfen: neinAbschnitt VI) Weitere AngabenVI.1) Dies ist ein wiederkehrenderAuftrag: neinVI.2) Auftrag in Verbindung mit ei-nem Vorhaben und/oder Programm,das aus Mitteln der EuropäischenUnion finanziert wird: nein

VI.4) Rechtsbehelfsverfahren/Nach-prüfungsverfahrenVI.4.1) Zuständige Stelle für Rechts-behelfs-/Nachprüfungsverfahren:1. Vergabekammer des FreistaatesSachsen bei der LandesdirektionLeipzig, Braustr. 2, 04107 Leipzig,Tel.: 0341 9770, Fax: 03419771199VI.4.2) Einlegung von Rechtsbehel-fen - Angaben zu Fristen für Einle-gung von Rechtsbehelfen: Der Auf-traggeber weist darauf hin, dass einNachprüfungsverfahren nach § 107Abs. 3 GWB unzulässig ist, soweit 1) der Antragsteller den gerügten Ver-stoß gegen Vergabevorschriften imVergabeverfahren erkannt und gegen-über dem Auftraggeber nicht unver-züglich gerügt hat, 2) Verstöße gegenVergabevorschriften, die aufgrund derBekanntmachung erkennbar sind,nicht spätestens bis Ablauf der in derBekanntmachung benannten Fristzur Angebotsabgabe oder zur Bewer-bung gegenüber dem Auftraggebergerügt werden, 3) Verstöße gegenVergabevorschriften, die erst in denVergabeunterlagen erkennbar sind,nicht spätestens bis zum Ablauf derin der Bekanntmachung benanntenFrist zur Angebotsabgabe oder zurBewerbung gegenüber dem Auftrag-geber gerügt werden, 4) mehr als 15Kalendertage nach Eingang der Mit-teilung des Auftraggebers einer Rügenicht abhelfen zu wollen, vergangensind.VI.4.3) Stelle, die Auskünfte über dieEinlegung von Rechtsbehelfen er-teilt: Landesdirektion Sachsen, Alt-chemnitzer Straße 41, 09120Chemnitz, Tel.: 0371 5320, Fax:0371 5321303VI.5) Tag der Absendung dieser Be-kanntmachung: 07.09.2015Anhang A Sonstige Adressen undKontaktstellenI) Adressen und Kontaktstellen, dieweitere Auskünfte erteilen: StadtChemnitz, Grünflächenamt, 09106ChemnitzII) Adressen und Kontaktstellen, beidenen Ausschreibungs- und ergän-zende Unterlagen erhältlich sind:Stadt Chemnitz, Hauptamt, Abt.Zentrale Dienste, SubmisssionsstelleVOL, Frau Beck, Markt 1, 09111Chemnitz, Tel.: 0371 488-1067,Fax: 0371 488-1090, Email:[email protected]) Adressen und Kontaktstellen, andie Angebote zu richten sind: Stadt Chemnitz, Hauptamt, Abt.Zentrale Dienste, SubmissionsstelleVOL, Frau Beck, Markt 1, 09111Chemnitz, Tel.: 0371 488-1067,Fax: 0371 488-1090, Email:[email protected]

Ausschreibung


(Az: 66.14.04/542/15)

1. WegbeschreibungVerbindungsweg Blatt-Nr. 981,Flurstück 2/5, Gemarkung Berns-dorf

2. AbsichtserklärungDer unter 1. bezeichnete Weg soll aufder Grundlage des § 8 SächsStrG aufeiner Länge von 36,0 m eingezogenwerden. Mit der Einziehung entfallen

entsprechend § 8 (5) des SächsStrGGemeingebrauch (§ 14 desSächsStrG) und Sondernutzung (§18 des SächsStrG).


Nach § 8 (4) des SächsStrG wird dieAbsicht hiermit öffentlich bekanntgemacht. Einwendungen dagegenkönnen innerhalb von drei Monatenbei der Stadt Chemnitz, Markt 01,

09111 Chemnitz oder bei jeder an-deren Dienststelle oder Bürgerser-vicestelle der Stadt Chemnitzvorgebracht werden. Im Tiefbauamt,Annaberger Str. 89, Zimmer 208liegt die Flurkarte zur Einsichtnahmeaus.



Bekanntmachung der Stadt Chemnitz über die Einziehung einesWeges nach § 8 des Sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG)


Auf Grund des § 2 Abs. 1 Satz 2Baugesetzbuch wird bekannt ge-macht, dass der Planungs-, Bau-und Umweltausschuss in seiner Sit-zung am 08.09.2015 Folgendes be-schlossen hat:1. Der einfache Bebauungsplan Nr.

01/11 Siedlung Adelsberg soll imBereich des Flurstücks 441/1 derGemarkung Adelsberg geändertwerden.Der räumliche Geltungsbereichder 2. Änderung des Bebauungs-plans wird durch die Planzeich-

nung bestimmt.Ziel der Planung ist, weitere Flä-chen für Siedlungswohnungsbauin Innenbereichslagen im Stadt-teil Adelsberg zu entwickeln.

2. Die Änderung des einfachen Be-bauungsplans soll im beschleu-nigten Verfahren nach § 13aBauGB i.V.m. § 13 Absätze 2 und3 BauGB (vereinfachtes Verfah-ren) durchgeführt werden. Im ver-einfachten Verfahren wird von derUmweltprüfung nach § 2 (4)BauGB, von dem Umweltberichtnach § 2a BauGB, von der An-gabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2BauGB, welche Arten umweltbe-zogener Informationen verfügbarsind sowie von der zusammenfas-senden Erklärung nach § 6 Abs.5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGBabgesehen.

Die Öffentlichkeit kann sich über dieallgemeinen Ziele und Zwecke sowiedie wesentlichen Auswirkungen derPlanung im Technischen Rathaus,Stadtplanungsamt, Zimmer 447 un-terrichten.Von der Öffentlichkeit könnenschriftliche Stellungnahmen zumBebauungsplan im Stadtplanungs-amt oder mündlich zur Niederschriftim Zimmer 447 innerhalb von 2 Wo-chen nach Bekanntgabe im Amts-blatt der Stadt Chemnitz abgegebenwerden.


gez. Börries Butenop //Amtsleiter Stadtplanungsamt

Öffentliche Bekanntmachung

Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des BebauungsplansNr. 01/11 Siedlung Adelsberg

Auf Grund des § 2 Abs. 1 Satz 2Baugesetzbuch wird bekannt ge-macht, dass der Planungs-, Bau-und Umweltausschuss in seiner Sit-zung am 08.09.2015 Folgendes be-schlossen hat:

1. In der Gemarkung Niederraben-stein soll im Bereich zwischender Autobahn A 72 dem Harth-weg, der Weydemeyerstraße undder Kieselhausenstraße der Be-bauungsplan Nr. 15/15 „Gewer-begebiet Rabenstein Ost“ auf-gestellt werden.

Als Planungsziele werden definiert:- Festsetzung eines Gewerbege-bietes gem. § 8 BauNVO unterBerücksichtigung umliegenderschutzbedürftiger Nutzungen(ggf. Differenzierung gewerblicherNutzungen nach ihren Störgra-den),

- Regelungen zu Art und Maß derbaulichen Nutzung und zu denüberbaubaren Grundstücksflä-chen,- Sicherung einer angemesseneninnergebietlichen Erschließung,- Prüfung und Bewältigung vonUmweltbelangen,- Sicherung des Einfügens in dieUmgebung und der Einordnungvon Pufferzonen durch Eingrü-nung des Plangebietes,- Anwendung und Umsetzung desEinzelhandels- und Zentrenkon-zeptes.

2. Der räumliche Geltungsbereichdes Bebauungsplans wird durchPlanzeichnung bestimmt. DasPlangebiet beinhaltet folgendeFlurstücke der Gemarkung Nie-derrabenstein in einer Größe vonca. 23,10 ha: 361, 369, 378,379, 380/1 (teilweise), 381,

382, 386, 387, 394/1, 394/2,395, 397/1, 398/1 (teilweise),398/2, 399b, 399/1, 399/3,401/1, 401/2, 401/3, 401/4,401/5, 401/6, 401/7, 402/4,402/5, 402/6, 402/7, 402/8,402/9, 402/10, 410/7, 410/8,410/9, 410/14.

3. Die frühzeitige Beteiligung derÖffentlichkeit nach § 3 Abs. 1Satz 1 BauGB soll im Rahmeneiner zweiwöchigen öffentlichenAuslegung erfolgen.

Der Termin der öffentlichen Ausle-gung wird zu einem späteren Zeit-punkt im Amtsblatt der StadtChemnitz bekannt gemacht.




Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 15/15„Gewerbegebiet Rabenstein Ost”

Auf Grund des § 2 Abs. 1 Satz 2Baugesetzbuch wird bekannt ge-macht, dass der Planungs-, Bau-und Umweltausschuss in seiner Sit-zung am 08.09.2015 Folgendes be-schlossen hat:

Der Einleitung einer Teilaufhebungdes Bebauungsplanes Nr. 93/28„Ausbau Neefestraße im AbschnittAutobahn – Jagdschänkenstraße“wird zugestimmt.Die aufzuhebenden Teilflächen sindim Übersichtsplan vom Juli 2015

bestimmt.Die frühzeitige Beteiligung der Öf-fentlichkeit soll im Rahmen einerzweiwöchigen öffentlichen Ausle-gung der Planunterlagen erfolgen.Der Termin der öffentlichen Ausle-gung wird zu einem späteren Zeit-punkt im Amtsblatt der StadtChemnitz bekannt gemacht.




Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebungdes Bebauungsplanes Nr. 93/28

„Ausbau Neefestraße im Abschnitt Autobahn-Jagdschänkenstraße”

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