Meilensteine

1990 – 2010

www.thomasoppermann.de

Thomas Oppermann: Jahrgang 1954, lebt in Göttingen.Bis 1990 Richter am Verwaltungsgericht. 15 Jahre Mitglied des niedersächsischen landtages, von 1998 bis 2003 Minister für Wissenschaft und Kultur.

2005 als Direktkandidat in den Deutschen Bundestag gewählt. seit 2007 erster Parlamentarischer Geschäfts-führer der sPD-Bundestagsfraktion.

Bilder: Gerrit sievert 1, 24,25 / novum 10 / picture alliance

14, 42 / Pressestelle Universität Göttingen 17, 20 / MPi für

Dynamik und selbstorganisation 20 / XlAB Göttingen 26 /

Dorothea Heise, Händel-Gesellschaft 34,35 / Klaus staeck

36 / Harry Haase 38 / © Frank Ossenbrink 41

2

Dank

natürlich habe ich all die Projekte, die hier auszugsweise darge-stellt sind, nicht alleine realisiert. Daran waren viele Menschen in Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Vereinen, Unternehmen und Verwaltungen beteiligt. Meine landtagskollegen Dr. Gabriele Andretta und Ronald schminke gehören ebenso dazu, wie mei-ne Mitarbeiter, mein Vorgänger Klaus Peter Bruns, mein früherer landtagskollege Wolfgang senff und die sPD-Ortsvereine, die mich unterstützt haben, und nicht zuletzt die Bürgerinnen und Bürger, die mich gewählt haben. Allen gilt mein Dank für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit.

Impressum

thomas OppermannWahlkreisbüronikolaistraße 3037073 Göttingen

telefon: 0551-3817400Fax: 0551-3817399email: info@thomasoppermann.dewww.thomasoppermann.de

Unter Mitarbeit von Aliza Becker, sören steinbergsatz & Gestaltung: Agentur Medienkombinat, Göttingen

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Göttingen, 13. Mai 2010

Meilensteine

1990 – 2010

www.thomasoppermann.de

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Mein Weg in die Politik 6

Die erste Etappe: Landtag 1990 - 1998 10

Die zweite Etappe: Ministerium für Wissenschaft und Kultur 1998 - 2003 15• StiftungsuniversitätGöttingen 19• WohlstandfürGöttingen 22• StandorterstklassigerWissenschaft 27• ErhaltderwirtschaftlichenLeistungskraft 30• Kultur 34

Die dritte Etappe: Bundestag seit 2005 40

Gesellschaftliches Engagement 45

Wahlergebnisse 46

Inhalt

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Mein Weg in die Politik

AlsichimSommer1976imzweitenSemestermitgro-ßer Begeisterung literaturwissenschaften in tübingen studierte, fand ich eines tages einen Brief von Aktion Sühnezeichen Friedensdienste (ASF) in meinem Brief-kasten. ich war neugierig. Der Brief enthielt eine überraschende nachricht: ein UsA-Freiwilliger war abgesprungen, icherhieltdieEinladungzueinemVor-stellungsgesprächnachBerlin. Ichzögertenicht langeundfuhrhin.DasGesprächverliefpositivunddieVor-freudesetzteein.IchliesmichanderUniversitätbeur-lauben, hatte noch ein bisschen Zeit, mich von meinen Freunden und meiner Familie zu verabschieden undfuhr im Oktober nach Bückeburg zu einem Vorberei-tungsseminar. Die stimmung dort war unvergleichlich: Rund20jungeLeute,zumeistKriegsdienstverweigerer, bereiteten sich auf einen internationalen Friedensdienst in Polen, israel, norwegen, niederlande, Frankreich und UsA vor.

NachdreiWochenbrachenwirinunsereGastländerauf,zusammenmiteinerHandvollFreiwilligerflogichvonBrüsselnachNewYork.MiteinemklapprigenVW-BusgingesdannnachWashingtonD.C.,wowirgemeinsameineWochezumEingewöhnenundVerdauendesKul-turschocks verbrachten. Dann ging es endlich in die Pro-jekte.IchverbrachtezunächsteinigeMonateineinem

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sogenanntenNeighbourhoodUnitingProject(NUP)alscommunityorganizer. Im Frühjahr 1977 wechselte ich zu den United FarmWorkers(UFW).DieUFWwareinejungeGewerkschaft,dieunterLeitungvonCesarChavezvorwiegendhispa-noamerikanische landarbeiter in Kalifornien, später auch in Florida und an der Ostküste, zu organisierenversuchte. Die landarbeiter wurden in den Plantagen derAgrarkonzernehemmungslosausgebeutet,hattenkeineKrankenversicherungundwarenzumTeilextremgefährlichen Arbeitsbedingungen ausgesetzt. Kinder-arbeitwarweitverbreitet.SpontaneStreikswarenzu-meisterfolglos,weildiePlantagenbesitzergewalttätigdagegenvorgingenundjederzeitinderLagewaren,ge-nügendStreikbrecheranzuheuern.

AlsichimMärzinNewYorkankam,trafichdortinei-nem von einer Kirche zur Verfügung gestellten Hausin Manhattan 20 junge amerikanische Freiwillige im Collegealter,diemitHilfeeinesPastorsundeineserfah-renen Organizers einen Konsumentenboykott in NewYork aufbauen sollten. Die großen US-weiten Boykottaktionen gegen Wein-traubenundGalloWinelagenzwarschoneinigeJahrezurück,wirkonntengleichwohlmitunserenAktivitätenin den Großstädten immer wieder erfolgreich Druck

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auf Agrarunternehmen ausüben. nach wochenlangen picket linesvordemQuartierdesVersicherungsunter-nehmens Connecticut Mutual Life Insurance, das an einer großen Zitrusplantage in Kalifornien beteiligt war, lenkte das Unternehmen ein und schloss einen tarif-vertrag mit den landarbeitern ab.

DieneuenEinflüssebliebennichtohneFolgen.DerFrie-densdienst hatte in mir einen neuen Berufswunsch ge-weckt: Obwohl ich immer noch gern las, wollte ich das Studiumder Literaturwissenschaftennicht fortsetzen.ich wollte mich stärker engagieren. ich hatte gelernt,

1977–AufdemWorldTradeCenterinNewYork.

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dasssichsozialeGerechtigkeitnichtvonselbsteinstellt,sondern immer das ergebnis politischer einmischung ist.

Ich entschiedmich nach reiflicherÜberlegung für einStudiumderRechtswissenschaften,nicht zuletztauchdeshalb, weil mich amerikanische strafverteidiger wie ClarenceDarrow oder Supreme-Court-RichterwieJusticeWilliamO.DouglasalsVorbilderfaszinierten.

DasanschließendeJurastudiuminGöttingenverfehltenichtseineWirkung. IchengagiertemichinderHoch-schulpolitikundbeiderMieterberatung,wurdeVerwal-tungsrichter und landtagsabgeordneter und am ende sogarMinister fürWissenschaftundKultur inNieder-sachsen.GanzgewisswarenauchdieaufmeinenFrie-densdienst folgenden lebensabschnitte spannend und fruchtbar. nichts hat mich indessen so stark geprägt, wiederDienstalsFreiwilligerbeiAktionSühnezeichenFriedensdienste.

Das erlebnis, das praktische politische Arbeit die Gesell-schaft positiv verändern kann, hattemich zwar nichtdavorgeschützt,michwiediemeistenStudierendeninDeutschland jahrelang im Gestrüpp theoretischer und ideologischer Debatten zu verheddern, wohl aber ge-holfen,dortbeizeitenwiederherauszufindenundmichauf die praktisch wirksamen Dinge in unserer Gesell-schaftzukonzentrieren.

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Die erste Etappe: Landtag 1990 – 1998

Am13.Mai1990,inmittenderTurbulenzendesWende-jahres, zwischendem Fall derMauer undderWieder-vereinigung, wurde ich in den landtag gewählt. Die neueMehrheitvonSPDundGrünenlöstenach14Jah-ren die Regierung Albrecht ab, das Parlament wählte am21. Juni 1990GerhardSchröderzumMinisterpräsi-denten. es begann eine spannende Zeit. Besonders stark war der Aufbruch in der Umwelt- und Bildungspolitik

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1988–AufdemSPD-LandesparteitaginCuxhaven.

zuspüren.DieLernmittelfreiheitwurdeeingeführtundbinnen weniger Jahre entstanden über 60.000 neueKita-Plätze.

Als einer der jüngsten Abgeordneten erwischte ich ei-nen guten start und kam auf Anhieb in den Fraktions-vorstand.AlsrechtspolitischerSprecher(1990bis1998)undalswirtschaftspolitischerSprecher(2003bis2005)gehörte ich in dieser Zeit entweder dem Fraktionsvor-stand oder als Minister für Wissenschaft und Kultur(1998bis2003)demKabinettan.Währendder13-jähri-gensozialdemokratischenRegierungsperiode-darunterneun JahreSPD-Alleinregierung - ergaben sich fürdieAbgeordneten enorme Gestaltungsmöglichkeiten.

IchzögertenichtundmachtekräftigdavonGebrauch.Hier einige Beispiele:

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• Neue Landesverfassung: Als Mitglied der sonder-kommissionNeueNiedersächsischeVerfassunghabe ich geholfen, die neue landesverfassung von 1993vorzubereiten,mitderdievorläufigeNieder-sächsischeVerfassungdurcheineVollverfassung mitStaatszielenundplebiszitärenElementen(VolksbegehrenundVolksentscheid)abgelöst wurde.

• Direktwahl der Bürgermeister: in der enquete-Kom-mission für die Reform des Kommunalverfassungs-rechts habe ich mit einem Minderheitenvotum für die Direktwahl der Bürgermeister einen wichtigen Anstoß für die spätere Kommunalreform gegeben. DarüberhinausgehörteichzudenInitiatorenfürdieinzwischenerfolgteAbsenkungdesaktivenWahlaltersbeiKommunalwahlenauf16Jahre.

links:1989–Vordererstenlandtagswahl.

rechts: 1990 – Mit Gerhard SchröderaufWahlkampf-tour in Göttingen.

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• Moderne Gefängnisse: Als für Kriminalpolitik zuständigerAbgeordneterhabeich1996feder-führendanderWeichenstellungfürdenBau zweierGroßgefängnisseinSehndeundRosdorfmitgewirkt.InzwischenistinRosdorfeinedermodernstenundsicherstenJustizvollzugs- anstaltenmit318Haftplätzenentstanden,die rund170MenschenArbeitbietet.

• Verwaltungsgericht in Göttingen: Als 1992 insgesamt 36 Asylrichterstellen neu geschaffen wurden,nutztenwirdieChance:GestartetalsAußenstelledesVerwaltungsgerichtsBraun- schweig, entstand 1993 ein selbständiges VerwaltungsgerichtinGöttingen.ImGegenzugwurde das landgericht Göttingen in den OlG- BezirkBraunschweigeingegliedert.

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Die zweite Etappe: Ministerium für Wissenschaft und Kultur 1998 - 2003

Im Herbst 1997 organisierte ich mit dem GöttingerChemie-NobelpreisträgerProf.ManfredEigeneineVer-anstaltung zu der Frage:„Wiewird auswissenschaft-licher erkenntnis ökonomischer erfolg?“ Das thema innovation hatte mich immer stärker interessiert, aber ich ahnte nicht, dass ich wenige Monate später der da-für zuständigeMinister seinwürde.GerhardSchröderhatte denWahlkampf im Frühjahr 1998 auch als Ple-biszitgeführtüberdiezurBundestagswahl imselbenJahr anstehende Kanzlerkandidatur. Er verteidigte dieabsolute Mehrheit, nutzte die Gunst der Stunde undwechselte vier Minister aus. ich bekam das Ressort für WissenschaftundKulturundzogalsjüngsterMinisterin das Kabinett. sigmar Gabriel – noch jünger – wurde Fraktionsvorsitzender, während sich Frank-WalterSteinmeier als Chef der Staatskanzlei bereits auf den

ThomasOppermannerläutertvorderLandespressekonferenzdieGrundzügederHochschulreform.VomStifterverbandfürdieDeutscheWissenschaftwurdedasneueNiedersächsischeHochschulgesetz(2002)alsbestesGesetzaller16Bundesländerausgezeichnet.DasCentrumfürHochschulentwicklung(CHE)würdigteOppermannimApril2004als„ReformerderDekade“.

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Wechsel in das Kanzleramt nach Bonn vorbereitete.Bei der konstituierenden Sitzung des neu gewähltenNiedersächsischenLandtagsam30.März1998,erklärteGerhardSchröderzumeinerBerufungalsMinisterfürWissenschaft und Kultur:„Bei der Bündelung arbeits-platzrelevanter Aktivitäten der RessortsWissenschaftundWirtschafthatseineVorgängeringuteVorarbeitengeleistet, auf die er gut aufbauen kann. Aber von ihm wirdindennächstenfünfJahreneineMengeerwartetwerden. Ichbinganzsicher,dassereszusammenmitseinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch leisten könnenwird.“IchrealisierteinkürzesterZeit,dassdasRessort für Wissenschaft und Kultur ein Glücksgriffwar.AmEndedes20.JahrhundertswarendieKonturender neuenWissensgesellschaft bereits erkennbar, diestrukturen der Hochschulen, Forschungseinrichtungen und des innovationstransfers jedoch völlig veraltet und verkrustet. Der Reformdruck war groß. es gab gute Ansätze, aber keine durchgreifende Gestaltung einer modernen Hochschul- und innovationspolitik. ich reiste dreiWochendurchUS-Forschungsuniversitäten,suchte

AlsMinisterfürWissenschaftundKulturhatthomas Oppermann dafür gesorgt, dass der nordcampus ausgebaut wird. Mit dem neubau für 120 Mio. euro entstand die modernste Physik Deutschlands.

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den intensiven Austausch mit den leistungsträgern in derWissenschaft,hieltengenKontaktmitTechnologie-unternehmen und entwickelte schritt für schritt die Reformen:

• DieEinführungdesRechtsderHochschulen, Unternehmenzugründen

• DerAufbaueinerhochschuleigenenPatent-verwertung und die Abschaffung des sogenannten Hochschullehrerprivilegs durch eine erfolgreiche Bundesratsinitiative, in der das Arbeitnehmer-erfindungsgesetzverwertungsfreundlich umgestaltet wurde.

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• DieErlangungderallgemeinenHochschulreifedurch den Abschluss als Handwerks- oder Industriemeister(prinzipielleGleichwertigkeit vonberuflicherundakademischerBildung)

• DieAusweitungdualerStudiengänge,indenenzugleichFachhochschul-undFacharbeiterabschlusserworben und besonders für studierende ohne akademischesElternhaussozialeAufstiegschanceneröffnet werden

• DieEinrichtungdererstenGraduateSchools (2000)undJuniorprofessuren(2002)

• DieAusrichtungderForschungsförderung aufExzellenz

• DieBildungvonInnovationsclusternzwischen Firmen und Forschungsinstituten

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• Undnichtzuletzt:EinneuesHochschulgesetz, das die Hochschulen entbürokratisiert, die Fach-aufsichtdurchZielvereinbarungenersetztundeinverantwortliches Hochschulmanagement vorsieht. Als erstes Bundesland schuf niedersachsen die Möglichkeit, Hochschulen in stiftungen des öffentlichenRechtszutransformieren.

Stiftungsuniversität Göttingen

Als eine von fünf niedersächsischen Hochschulen ist die Georgia Augusta seit 2003 stiftungsuniversität. in zähen Verhandlungen mit dem Finanzminister ist esgelungen, wertvolle Gebäude und Grundstücke sowie ausreichende Entwicklungsflächen in das Stiftungs-

Die neu gestaltete Paulinerkirche in der alten staats- und Universitätsbibliothek (SUB).

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eigentumzuüberführen.DieProfessorenwerdennichtmehr vom Minister, sondern vom Präsidenten im einver-nehmen mit dem stiftungsrat berufen. Die Mitglieder des stiftungsrates sind ohne Ausnahme herausragen-de Persönlichkeiten ausWirtschaft,Wissenschaft undKultur.KeineandereUniversitätinDeutschlandbesitztsoviel Autonomie und unternehmerische Freiheit wie Göttingen.DerWegvomStaatsbetriebzurStiftungistunumkehrbar.

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Mit dem Zukunftskonzept „Tradition, Innovation,Autonomie“istGöttingenalseinevonneunExzellenz-universitäten ausgewählt worden und hat in diesem WettbewerbauchdieAutonomiederStiftungsuniversi-täterfolgreichindieWaagschalegeworfen.Alseinzigenorddeutsche Exzellenz-Universität hat Göttingen dieChance,andieruhmreicheZeitdesNobelpreiswundersvor der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft wie-der anzuknüpfen. Das DLR (Deutsches Zentrum fürLuft-undRaumfahrt), dasDeutschePrimatenzentrumunddiefünfMax-Planck-InstituteinderRegionsindda-fürunverzichtbar.Nur inengerVerzahnungmit ihnenkannsichdieUniversitätauchinZukunftalsExzellenz-Universität behaupten. ich habe stets intensiv mit den einzelnenInstitutenzusammengearbeitet.

Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation

Ende der 90er Jahre begann aufgrund veränderterForschungsschwerpunkteein langerund zäherKampf

WindkanaldesMax-Planck-InstitutsfürDynamikundSelbstorganisation.MitderUnterstützungvielerMax-Planck-ForscherhabeichmichfürdenErhaltdesInstitutsinGöttingeneingesetzt.

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um die neuausrichtung des instituts für strömungs-forschung. Eine Schließung durch die Max-Planck-Gesellschaft stand unmittelbar bevor.Mit dem einzigverbliebenen Abteilungsdirektor Prof. theo Geisel, dem nobelpreisträger Prof. erwin neher und dem neurobio-logenProf.Reinhard JahnsowieweiterenMax-Planck-Forschern habe ich mich für den erhalt des instituts eingesetzt. Mit der Berufung von Prof. HerminghausausUlmundProf.BodenschatzausdenUSAgelangesunsamEnde,zweiinternationalrenommierteForscherfür das institut für strömungsforschung in Göttingen zugewinnen.NurdadurchkonntedieSchließungabge-wendetundderNeustarteinesinzwischensehrerfolg-reichen instituts für Dynamik und selbstorganisation vollendet werden.

Wohlstand für Göttingen

Wer denWohlstand in Göttingen erhalten will, mussvorallemWissenschaftundForschungsichern.InGöt-tingensind17.000MenscheninHochschulenundFor-schungseinrichtungenbeschäftigt.SeitJahrzehntenistdieWissenschaftderwichtigsteArbeitgeberderRegion.Der Umbau der Universität, der in meiner Zeit als Minis-tereingeleitetwurde,warunerlässlich,umdieWachs-tumschancen in der Wissenschaft für Göttingen zunutzen.SosinddieDrittmittelin2009aufrund82Mio.euro angewachsen. Die hohen Drittmittel werden heute

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doppelt belohnt: in der Großen Koalition haben wir die sogenannte Programmkostenpauschale durchgesetzt.DasisteinZusatzbeitragvon20%derFördersummebeiallen DFG-Bewilligungen. Das bedeutet etwa für 2009: 5Mio. Euro fließen zusätzlich nach Göttingen. DieserZusatzbeitrag verbessert nachhaltig die Forschungsfi-nanzierung der Universität. Die exzellente ForschungerweistsichalsJob-MotorfürGöttingen.In2009warenüberdieHälfteder473neuenArbeitsplätzederUniver-sitätStellenfürhochqualifizierteWissenschaftler.

Aber nicht nur Forschung, auch studium und lehre bedeuten Wohlstand. 1.000 zusätzliche Studierendebedeuten 14 Mio. euro neue Kaufkraft und ca. 80 neue Arbeitsplätze. Göttingen hat im neuen Jahrzehnt dieChance, wieder mehr Studierende zu gewinnen. AlsAbgeordneter habe ich bei der Förderalismusreform erfolgreich dafür gekämpft, dass der Bund auch in Zukunft Hochschulprogramme mit den Ländern zu-sammenfinanzierendarf.OhnedieDurchsetzungderentsprechenden Kooperationsklausel in Artikel 91b des Grundgesetzeswären Bundesmittel für Studienplätzeaus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich ge-wesen.

Mit Nachdruck habe ich mich dafür eingesetzt, dassauch die Hochschulen vom Konjunkturprogramm er-fasstwerden.Mit erheblichen Konsequenzen: 45Mio.

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Gerechtigkeit bedeutet, dassalledieChancebe-kommen müssen, durch Bildung, Ausbildung und mit eigener Anstrengung ihren lebensunterhalt zuverdienen.

„

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euro werden in Göttingen investiert, unter anderem für eine neue Biologie auf dem nordcampus.

Mit dem unter meiner Mitarbeit in 2008 initiierten StiftungsdinnerwirdjetzteinAnlaufgemacht,einStif-tungsvermögenfürdieUniversitätaufzubauen.Diege-ladenenGästeausPolitik,WirtschaftundWissenschaft

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nach einem Architektenwettbewerb legte thomas Oppermann mit Dr. eva-Maria neher am 2.9.2002 denGrundsteinfürdasXLAB.DasExperimentallaborlockt naturwissenschaftlich interessierte schon im schüleralter nach Göttingen.

haben mit ihrer teilnahme am stiftungsdinner eine spendensumme von 100.000 euro für die Universität eingebracht.Dalohntessichweiterzuarbeiten.

Standort erstklassiger Wissenschaft

Die erfolge der jüngsten Zeit wären nicht möglich ge-wesen ohne die intensiven Bemühungen, Göttingen als Standort erstklassigerWissenschaft zu erhalten. Demdienten folgende investitionen:

• GründungeinerneuenFachhochschulePhysik-,Mess-undFeinwerktechnik(heuteFakultätNatur-wissenschaften)Anfangder1990erJahreaufdenZietenterrassen,zuletztErweiterung(6,5Mio.Euro)umdenBereichPräzisionsfertigungstechnik,maßgeschneidertfürdieMeasurement-Valley- Unternehmen

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• BaudesXLABs:DasvonDr.Eva-MariaNehergegründeteExperimentallaborfürnaturwissen-schaftlichinteressierteJugendlicheistmitca.14.000KursteilnehmernproJahrdasgrößte schülerlabor Deutschlands.

• NeubauderForst-Fachhochschule auf dem nordcampus

• NeuesEuropäischesNeurowissenschaftlichesInstitut(ENI)alsKooperationzwischenderUniversitätsmedizinGöttingenundderMax- Planck-Gesellschaft,Kosten:17,4Mio.Euro

• NeuesZentrumfürMolekularbiologie:Das noch von Ministerpräsident schröder initiierte, inmeinerMinisterzeitrealisierteGZMBhat 30 Mio. euro gekostet.

• NeuePhysik:MitdermodernstenPhysikin DeutschlandhabendieGöttingerWissenschaftlerperfekte Bedingungen für Forschung und lehre, Kosten: 120 Mio. euro.

Das Zentrum für Molekularbiologie wurde 2003 fertig gestellt.

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• NeuesSprachlehrzentrum:Für6Mio.Eurowurdedie alte Pathologie saniert und dort ein technisch ultramodernesSprachlehrzentrumeingerichtet.

• NeuesTierärztlichesInstitut:Für9Mio.Eurowurdedas ehemalige isotopenlabor auf dem nordcampus fürdieForscherumProf.BrenigzueinemTierärztli-chen institut umgebaut.

• Neue„Alte“Universitätsbibliothek:Fürrund17Mio.euro sind die Paulinerkirche mit historischem Bibliothekssaal, das gegenüberliegende Heyne- HaussowiedergesamteKomplexderaltenSUBinstandgesetztworden.

• NeueInternationaleSchuleamFelix-Klein-Gymnasi-um(FKG):UmGöttingenfürinternationaleSpitzen-wissenschaftlernochattraktiverzumachen,habeich mit erfolg eine internationale schule am FKG angeregtundgeholfen,sieeinzurichten.

• NeueInformatik:MitHilfevonHans-GeorgNäderund dem Unternehmen sycor wurde über eine stif-tungsprofessur die informatik in Göttingen etabliert und ein entsprechender studiengang eingerichtet.

Erhalt der wirtschaftlichen Leistungskraft

Um die wirtschaftliche leistungskraft unserer Region zu erhalten, habe ich für folgendeVerkehrsinvestitio-nen erfolgreich gearbeitet:

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• EinrichtungeinesHaltepunktsderRegionalbahn in lenglern

• DerUmbaudesBahnhofsinGöttingendientnichtnurderSicherungdesICE-Haltepunktes.EntstandenistaucheinmodernesDienstleistungszentrumundBegrüßungsambientefürdie„Stadt,dieWissenschafft“.

• BauderWestumgehungundderB3neunach Bovenden

• BauderNordumgehung(vonderKasselerLand-straßezumneuenRosdorferKreisel)sowiedersüdostumgehung Rosdorf

• VorzeitigerBaubeginnderOrtsumgehungBadLauterberg(B243n)miteinemVolumenvon60Mio.Euro.DiedamitrealisierteVerbesserungderVerkehrsanbindungzurA38undderA7istfürdieWirtschaftunddenTourismusindergesamten Region wichtig.

• SechsstreifigerAusbauderA7zwischenGöttingen-nord und nörten-Hardenberg

• AufnahmederOrtsumgehungDuderstadt(B247) in die mittelfristige Planung des Bundes

• BauderOrtsumgehungWaake,dievonBundes-verkehrsminister tiefensee als vordringlich eingestuftundjetztmit14,7Mio.EuroausdemKonjunkturprogramm gebaut werden kann.

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Daneben stehen weitere wichtige Einzelprojekte fürdie RegionGöttingen. Sie führen dazu, dass derWirt-schaftsstandort gestärkt wird:

• Landesförderungmit5Mio.EurofürdenBau desneuenWerksvonSartorius2001,langfristigestandortsicherung

• WeenderKrankenhaus:WasmitderEinrichtung einer Geriatrie im evangelischen Krankenhaus Weendebegann,hatinzwischenzueinerGesamt-investition von 64 Mio. euro geführt und die ehemalige Kaserne in ein modernes Krankenhaus

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verwandelt.DieAufnahmedesWeenderKranken-hauses in das Krankenhausprogramm des landes niedersachsen habe ich gemeinsam mit Kirchen- und Krankenhausvertretern eingefädelt.

• RettungdesGrenzdurchgangslagersFriedland undStabilisierungder100Arbeitsplätzedes lagers durch neue Aufgaben wie die BAföG- sachbearbeitung

• ErhaltungdesBundespolizeistandortesDuderstadtsowieVerstärkungmiteiner3.Einsatz-Hundert-schaft und einrichtung einer Bereichswerkstatt

thomas Oppermann in der Abgeordneten-MannschaftdesFCLandtag.Seit2005spielteralsStürmerbeimFCBundestag.

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Das Deutsche theater in Göttingen.

Kultur

Die Göttinger Kultureinrichtungen hatten es nach demWegfall der Zonenrandförderung und der damitverbundenen Finanzmittel schwer. Der Ausgleich derZonenrandförderung in den früheren 1990er Jahrendurch das land gelang nur für einen befristeten Zeit-raum.

Für die vom land geförderten Göttinger Kultureinrich-tungen (Kunstvereine, Literarisches Zentrum, Litera-turfestival, Jazz-Festival, Händel-Festspiele, DeutschesTheaterundJungesTheatersowieGöttingerSymphonieOrchester)habeichinmeinerZeitalsMinisterzumTeilhöhereZuschüsse,zumTeilvertraglicheAbsicherungenund Modernisierungsinvestitionen durchsetzen kön-nen.InderkommunalenFinanzkrise–verschärftdurchleichtfertige steuergeschenke der Bundesregierung – sind diese Kulturangebote heute enorm gefährdet.

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Fürdas Jahr 2010habe ichalsBundestagsabgeordne-ter eine erstmalige Förderung der Göttinger Händel-Gesellschaft durch die Kulturstiftung des Bundes mit 100.000 Euro unterstützt. Die Händel-Festspiele sinddas weltweit älteste Festival Alter Musik und ein kultu-reller Höhepunkt in der gesamten Region.

Die in Göttingen 1994 wiedergegründete jüdische Gemeinde hat wieder eine örtliche synagoge. Die Um-setzung des Fachwerkgebäudes aus Bodenfelde undderWiederaufbauinGöttingenhabenrundeinehalbeMillion Euro gekostet. Eine finanzielle Unterstützung

im Gespräch mit schrifsteller und nobelpreisträger Günter Grass.

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desLandeskonnteichbewirkenundsozuderRealisie-rungdesProjektsbeitragen.70JahrenachderZerstö-rung der Göttinger Synagoge durch die Nazis konntedie Gemeinde das neue Gotteshaus im november 2008 eröffnen.

engagiert habe ich mich dafür, dass verschiedene regionaleProjekteindasSonderprogramm„Denkmal-schutz“desBundesaufgenommenwordensind.DurchdasProgrammsollenvomVerfallbedrohteDenkmälerin ganzDeutschland gesichertwerden. Sowird unteranderem die sanierung der historischen spinnerei im

Weltkulturerbe:DasFagus-WerkinAlfeldvon WalterGropius.

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DreiWochennachderLandtagswahl2003warderSpaten-stich für den neubau des ethnologischen Museums in Göttingen geplant. in dem Museum wäre endlich ausrei-chendPlatzfürdiePräsentationderbedeutendenCook/Forster-sammlung gewesen. Doch dieses Museum wurde von der neu gewählten landesregierung gestrichen.

Federbildnis ki‘i hulu manu des Kriegs-gottes Kuka‘ilimoku von Hawai‘i aus der Cook/Forster-Sammlung, 18. Jh

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Gartetalmit100.000EurovomBundbezuschusst.Diesanierung des Gebäudes des städtischen Museums in Göttingen, die ehemalige Posthalterei, wird mit 120.000 euro vom Bund gefördert.

Das 1911 vom Bauhaus-BegründerWalter Gropius er-richteteFagus-WerkinAlfeldgiltalsUrsprungsbauderModerne und steht bereits unter Denkmalschutz. Alsschlüsselobjekt des neuen Bauens ist die schuhleisten-fabrikweltberühmt.MeinEngagementhatdazubeige-tragen, dass das Fagus-Werk 2011 derUNESCO für dieAufnahmeindieListedesWeltkulturerbesvorgeschla-gen wird.

Zur Kulturförderung in Göttingen gehört für mich auch das Folgende:

AlsderKirche2002finanzielldieLuftausgingundeineDiskussion über den Abriss der sanierungsbedürftigen Johanniskirchtürme begann, gelang es mir, die Betei-ligtenaneinenTischzubringenundeinFinanzierungs-konzept zuentwickeln,demalle zustimmten (6,1Mio.Euro,davon0,7Mio.EurovomLand).DieAbrissdiskus-sion war beendet.

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Die dritte Etappe: Bundestag seit 2005

ImJahr2005,nachüber15JahrenimNiedersächsischenLandtag,bot sichdurchdievorgezogenenNeuwahlendieMöglichkeit,fürdenBundestagzukandidieren.Ichgewann auf Anhieb den Wahlkreis Göttingen direkt,dochdieCDUkonntesichknappvordieSPDschiebenundSchröderverlordieKanzlerschaft.Gleichzeitigwardamit das ende von Rot-Grün und der Beginn einer Gro-ßen Koalition in Berlin verbunden. in der Großen Koaliti-on war die sPD von Anfang an die treibende Kraft.

Wir haben nicht nur tarifliche Mindestlöhne nachdem Entsendegesetz allgemeinverbindlich gemacht,sondern auch die Arbeitnehmerrechte und den Atom-ausstieg erfolgreich verteidigt.Vor allemaber hat diesPD mit Peer steinbrück dafür gesorgt, dass der staat schnell und entschieden auf die Bankenzusammen-brüche reagiert und mit dem größten Konjunkturpro-gramm (80 Mrd. Euro) wertvolle Arbeitsplätze in derWeltwirtschaftskrisegeschützthat.LeideristesinderkurzenZeit nicht gelungen, die Spekulationen andenFinanz-undDevisenmärktenmiteinerFinanztransakti-onssteuereinzudämmen.Nursowirdesgehen:WerdiesozialeMarktwirtschafterhaltenwill,mussdenaggres-siven turbokapitalismus stoppen.

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Für mich begann die Große Koalition als einfaches Mit-glied im Ausschuss für Bildung und Forschung. Mit der Hightech-strategie und dem Pakt für Forschung und innovation mobilisierte der Bundestag 6 Mrd. euro zusätzlich für Forschung und Entwicklung. Davon hatauch mein Wahlkreis in Göttingen enorm profitiert.AberauchdieBAföG-ReformhatfürvieledieChanceneines studiums verbessert.

Oktober 2000 - Zusammen mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten sigmar Gabriel in san Francisco auf einer Reise mit niedersächsischen Unternehmern undForscherndurchSiliconValley.

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Im Frühjahr 2006 wähltemich die SPD-Fraktion zumObmann im sog. BnD-Untersuchungsausschuss. Mit diesemAusschusswolltenunsereGegnerdie„Kronju-welen“derSPDbeflecken.DiesozialdemokratischeRe-gierung hat es nach dem 11. september 2001 nicht nur geschafft, Deutschland mit rechtsstaatlichen Mitteln vor terroristischenAngriffenzu schützen, sondernwirhaben unser Land auch gegen denWiderstand vielerChristdemokraten aus dem Irakkrieg herausgehalten.DiesehistorischenVerdienstederSPDsolltenjetztrela-tiviertwerden.MeineArbeitimAusschusshatdazubei-getragen,dassdiestrotzgroßerMedienunterstützungam ende nicht gelungen ist.

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noch bevor der Ausschuss seine Untersuchung ab-schließenkonnte,trat2007FranzMünteferingalsBun-desarbeitsminister zurück, Olaf Scholz wurde neuerArbeitsminister und Peter struck schlug mich als neuen Parlamentarischen Geschäftsführer vor. Die sPD-Frak-tionwähltemich am 26.11.2007mit großerMehrheit.seit dieser Zeit bin ich ständiger Gast im Präsidium und Parteivorstand der sPD und koordiniere die Politik zwischenFraktionundPartei,zwischenMinisternundAbgeordnetensowiezwischenderBundestagsfraktionunddensozialdemokratischregiertenLändern.

Der erste Parlamentarische Geschäftsführer hat folgende Zuständigkeiten:• GrundsatzfragenderGeschäftsführung• Parlamentsdienst• Fraktionsgremien• Bund-Länder-Koordinierung• KoordinierungderparlamentarischenAbläufe• KoordinierungderFraktionmitderPartei• FinanzenderFraktion• SprecherderFraktionimVermittlungsausschuss• ParlamentarischesKontrollgremium• Parlamentsreform

VorstellungdesKompetenzteamsSteinmeierinPotsdam vor der Bundestagswahl 2009.

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Im Bundestagswahlkampf berief mich Frank-WalterSteinmeier in sein Kompetenzteam. Ich war für denBereich Innenpolitik zuständig.Dabei habe ich daraufgeachtet, dass Freiheit und sicherheit keine Gegensät-zebilden.FreiheitsetztSicherheitvoraus.SicherheitistkeineWare,sonderneinöffentlichesGut,dasderStaatgewährleisten muss. 2009 konnten wir den 60. Ge-burtstagdesGrundgesetzes feiern. Fürmich ist dabeiklar,dassVolksbegehrenundVolksentscheidfrischeIm-pulse für die Demokratie bringen. sie können die parla-mentarischeGesetzesgebungnichtersetzen,wohlaberpunktuelldieDemokratiesinnvollergänzen.

Das desaströse ergebnis der Bundestagswahlen im sep-tember2009fürdieSPD(23%Stimmenanteilbundes-weit)führtezueinemRegierungswechselunddieSPDin die Opposition. Trotz des schlechten AbschneidensimBundgelangesmir,dankderUnterstützungvielerMenschen,mit36,8%diemeistenErstimmenzuerzie-lenunddenWahlkreiserneutdirektzugewinnen.Nach-demdieWählerschaftuns soeindeutigdasVertrauenentzogenhat,müssenwirdiesesVertrauenSchritt fürSchritt zurückgewinnen. Dazu will ich beitragen. DieSPDalspragmatische linkeVolkspartei ist inDeutsch-land unverzichtbar, wenn soziale Gerechtigkeit, wirt-schaftliche Vernunft und ökologische Verantwortungzusammengebrachtwerdensollen.

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Gesellschaftliches Engagement

• MitglieddesSenatsderMax-Planck-Gesellschaft von 1999 bis 2003

• VorsitzenderdesKuratoriumsderVW-Stiftung von 1999 bis 2004

• MitglieddesKuratoriumsderFriedrich-Schiller- UniversitätJenavon2004bis2007

• MitglieddesKuratoriumsderTUDresdenvon2006bis2007

Aktuell:

• StiftungsratderWissenschaftsstiftungErnstReuter desWissenschaftskollegszuBerlin

• KuratoriumderHertieSchoolofGovernanceGmbH• VorsitzenderdesKuratoriumsFagus-Werk,Alfeld• KuratoriumdesMax-Planck-Institutsfür

sonnensystemforschung, Göttingen• KuratoriumderGöttingerPalliativ-Stiftung• StiftungsratderBürgerstiftungGöttingen• FördervereinDeutschesTheaterGöttingen• AufsichtsratderInternationalenHändel-Festspiele

Göttingen GmbH• KuratoriumderXLAB-StiftungzurFörderung

der naturwissenschaften• KuratoriumdesMax-Planck-Institutsfür

biophysikalischeChemie,Göttingen

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Wahlergebnisse

Wahlergebnisse1990-2009 (prozentualeVerteilungderErststimmenimWahlkreis)

Jahr

Wah

l

erst

stim

men

sPD

Opp

erm

ann

Erststim

men

CDU

CDU-Kan

dida

t

2009 Bundestag 36,8% 34,4% Hartwig Fischer

2005 Bundestag 42,1% 30,5% Hartwig Fischer

2003 landtag 42,4% 43,2% Harald noack

1998 landtag 50,9% 33,1% Hartwig Fischer

1994 landtag 47,7% 33,2% Hartwig Fischer

1990 landtag 51,1% 35,8% vonWangenheim

Bilder: Gerrit sievert 1, 24,25 / novum 10 / picture alliance

14, 42 / Pressestelle Universität Göttingen 17, 20 / MPi für

Dynamik und selbstorganisation 20 / XlAB Göttingen 26 /

Dorothea Heise, Händel-Gesellschaft 34,35 / Klaus staeck

36 / Harry Haase 38 / © Frank Ossenbrink 41

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Dank

natürlich habe ich all die Projekte, die hier auszugsweise darge-stellt sind, nicht alleine realisiert. Daran waren viele Menschen in Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Vereinen, Unternehmen und Verwaltungen beteiligt. Meine landtagskollegen Dr. Gabriele Andretta und Ronald schminke gehören ebenso dazu, wie mei-ne Mitarbeiter, mein Vorgänger Klaus Peter Bruns, mein früherer landtagskollege Wolfgang senff und die sPD-Ortsvereine, die mich unterstützt haben, und nicht zuletzt die Bürgerinnen und Bürger, die mich gewählt haben. Allen gilt mein Dank für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit.

Impressum

thomas OppermannWahlkreisbüronikolaistraße 3037073 Göttingen

telefon: 0551-3817400Fax: 0551-3817399email: info@thomasoppermann.dewww.thomasoppermann.de

Unter Mitarbeit von Aliza Becker, sören steinbergsatz & Gestaltung: Agentur Medienkombinat, Göttingen

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Meilensteine

1990 – 2010

www.thomasoppermann.de

Thomas Oppermann: Jahrgang 1954, lebt in Göttingen. Bis 1990 Richter am Verwaltungsgericht. 15 Jahre Mitglied des niedersächsischen landtages, von 1998 bis 2003 Minister für Wissenschaft und Kultur.

2005 als Direktkandidat in den Deutschen Bundestag gewählt. seit 2007 erster Parlamentarischer Geschäfts-führer der sPD-Bundestagsfraktion.