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Schweizerischer BauernverbandUnion Suisse des PaysansUnione Svizzera dei Contadini © SBV/USP

6. Agrarpolitik

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Inhalt

• Reform AP• Vergleich Ausrichtung AP vor und nach Reform• Vergleich AP CH mit USA• Landwirtschaftsartikel• Aufbau Direktzahlungssystem• Reformen AP: bisherige Schritte• Zukunft AP• Allgemeiner Zeitplan• Umlagerung Zahlungen• Bundesausgaben Schweiz • Aufteilung Direktzahlungen

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In diesem Kapitel dreht sich alles um die Agrarpolitik (AP), zuerst werden die Veränderungen der letzen Jahre angeschaut, vor allem die Neuausrichtung der Landwirtschaft auf Multifunktionalität und die Umstellung von Preisstützungsmassnahmen zu Direktzahlungen. Auch ein kurzer Ausblick auf zukünftige Herausforderungen fehlt nicht.

In einem zweiten Teil geht es um die Verteilung der Bundesgelder und um die Aufteilung der DZ.

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Reform der Schweizer Agrarpolitik• Die Reform der Schweizer Agrarpolitik begann Ende 1992 mit der Einführung von produktunabhängigen

Direktzahlungen zur Abgeltung der gemeinwirtschaftlichen und besonderen ökologischen Leistungen der Landwirtschaft bei gleichzeitigem Abbau der Preisstützung.

• In dieser ersten Reformetappe wurde die Preis- und Einkommenspolitik getrennt.• Die Unterstützung der Landwirtschaft durch reine Preisstützung war nicht mehr zweckmässig um das

Ziel einer nachhaltigen Landwirtschaft mit Kulturlandschaftpflege und Erhaltung der natürlichen Ressourcen zu erreichen

• Verwirklichung ökologischer Anliegen durch ökonomische Anreize• Lockerung der staatlichen Markteingriffe zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit

• Externe Gründe (internationale Aspekte)– Internationalisierung der Märkte (seit 90er

Jahre)– Erfüllung der GATT/WTO - Bestimmungen– Entwicklungen in der EU (... und Osteuropa)– Schlechte preisliche Wettbewerbsfähigkeit– Einkaufstourismus– Verlust von Marktanteilen

• Interne Gründe (nationale Aspekte)– Zunehmende Markt- und Umweltsensibilität– Ungleichgewicht zwischen Angebot und

Nachfrage– Zu hohe Verwertungskosten des Bundes– Ungünstige Lage der Bundesfinanzen

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• Versorgungssicherheit verlor an Bedeutung

• Nachhaltiger Anbau und Tierwohl gewann an Gewicht

• Liberalisierung des Welthandels zwingt zu Reformen

• Interner Druck

Änderung der Ziele (Verfassungsänderung) Verschiedene Reformphasen (AP 2002, AP 2007, ..)

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Ausrichtung Agrarpolitik Schweiz

Zielgewichtung

0

2

4

6

Exportproduktion

Nahrungsmittel-produktion

Pflege Kulturland

Erhalt Ressourcen

DezentraleBesiedelung

Ernährungssicherung

Nahrungsmittel-Sicherheit

nach 1990

vor 1990

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CH Agrarpolitik im Vergleich mit den USA

Zielgewichtung

0

2

4

6

Exportproduktion

Nahrungsmittel-produktion

Pflege Kulturland

Erhalt Ressourcen

DezentraleBesiedelung

Ernährungssicherung

Nahrungsmittel-Sicherheit

CH USA

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Multifunktionalität der LandwirtschaftBundesverfassung Art. 104

• Der Bund sorgt dafür, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag leistet zur:a) sicheren Versorgung der Bevölkerung;

b) Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und zur Pflege der Kulturlandschaft;

c) dezentralen Besiedlung des Landes.

• Er richtet die Massnahmen so aus, dass die Landwirtschaft ihre multifunktionalen Aufgaben erfüllt. Er hat insbesondere folgende Befugnisse und Aufgaben:a) Er ergänzt das bäuerliche Einkommen durch Direktzahlungen zur

Erzielung eines angemessenen Entgelts für die erbrachten Leistungen, unter der Voraussetzung eines ökologischen Leistungsnachweises.

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Unterstützung der Schweizer Bauern

• Allgemeine Direktzahlungen– Flächenbeiträge

– Beiträge für Raufutter verzehrende Nutztiere

– Beiträge für Tierhaltung unter erschwerten Produktionsbedingungen

– Hangbeiträge

• Ökologische Direktzahlungen– Beiträge für den ökologischen Ausgleich

– Beiträge für extensiver Getreide- und Rapsanbau

– Beiträge für biologischen Landbau

– Beiträge für besonders tierfreundliche Haltung

– Sömmerungsbeiträge

• Investitionskredite, Umschulungshilfen, Betriebshilfen, u.ä.

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• Allgemeine Direktzahlungen

Fläche TierhaltungAckerland u.Dauerkulturen

Erschwerte Produktions-bedingungen

- Flächenbeiträge pro Hektar

Haltung von Raufutterverzehrende Nutztiere (RVGE)

- Allg. Hangbeiträge- Hangbeiträge für Reblächen

Tierhaltung unter erschwerenden Produktionsbedingungen

Ökologischer Leistungsnachweis

Fläche- Ökologischer Ausgleich- Biologischer Landbau - Extensoproduktion

• Öko- und Ethobeiträge

• Sömmerungsbeiträge

Tierhaltung

- Besonders tierfreundliche Stallhaltungssysteme (BTS)

- Regelmässiger Auslauf von Nutztieren im Freien (RAUS)

Direktzahlungssystem

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a) Tierhaltung bei tierfreundlichen Voraussetzungen

b) Ausgeglichene Düngerbilanz

c) Angemessener Anteil an Ausgleichsflächen

d) Regelmässige Fruchtfolge

e) Angemessene Bodenpflege

f) Ausgewählter und gezielter Gebrauch von Pflanzenschutzmittel

2’486 Mio. CHF Direktzahlungen (2005, Verschiedener Art) davon 40% in Talebenen,

26% Hügelregionen und 34% Berggebiet

Quelle: Agrarbericht 2006

Ökologischer Leistungsnachweis

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Agrarpolitik: bisherige Reformschritte

Schritt 2 Abschaffung Preis- und

Absatzgarantien

Aufhebung Butyra und Käseunion

Bindung Direktzahlungen an ökologischen Leistungsnachweis

Deregulierung

„mehr Markt“

Schritt 3 Aufhebung Milch-

kontingentierung

Versteigerung Fleischimport-

kontingente

Soziale Begleitmassnahmen

Deregulierung „Wettbewerbs-

fähigkeit“

1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Schritt 1 Einführung

produktions-unabhängiger Direktzahlungen

Preissenkungen Anreiz für besondere

ökologische Leistungen (z.B. Biodiversität)

Umbau des Grenzschutzes (WTO)

Entkoppelung,

„mehr Ökologie“

AP 2007AP 2002

Schritt 4 Umbau Markstützung

in Direktzahlungen

AufhebungExportsubventionen

Wertschöpfung im ländlichen Raum fördern

Kostensenkung „Wettbewerbs-

fähigkeit“

AP 2011

2008 2009 2010 2011

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Ausblick AP 2015

• Eine Reform des Direktzahlungsystem?

• Arbeiten für eine Überarbeitung des jetzigen Direktzahlungssystems sind bereits angelaufen.

• Weiterführung Entkoppelung?

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Markt

Direkt-zahlungen ?

Nachfrage nach öffentlichen Leistungen

Welche multifunktionalen Leistungen soll die

Landwirtschaft erbringen?Zukunftsperspektiven!

Anpassung an EU: Wann?

Produkte

Erlös

Zukunft Schweizer Landwirtschaft

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Allgemeiner Zeitplan

Ausgangslage

2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

PA 2007 PA 2011

Base constitutionnelle(art. 104 Cst)

PA 2015

Sond. Expl.

?

2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

AP 2007 AP 2011

Verfassungsbasis (Art. 104 BV)

Bil. I und II EU

AP 2015

Sond.

. Exploration.Verhandl. LEX

? ? ?

?

USA : Präsidential-wahlen

Neue Verhandlungen? Resultate? Umsetzung?

Verschiedene Handelsabkommen (EFTA und andere)

Evolutivklausel, Entwicklungen

Na

tio

na

lIn

tern

ati

on

al

Umsetzung AFH EU

Fast Track (USA)

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Umbau Agrarpolitik

Quelle: SBV Statistik

0

500

1000

1500

2000

2500

3000

3500

4000

1990

/92

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Mio

. F

r. Grundlagenverbesserungen

Direktzahlungen

Produktion und Absatz

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Bundesausgaben in der SchweizRechnung 2005 Total: 52,607 Mrd. CHF

Quelle: BFS

Übrige Ausgaben13%

Soziale Wohlfahrt28%

Verkehr16%

Armee9%

Landwirt-schaft7%

Bildung und Forschung

8%

Finanzen und Steuern

19%

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Entwicklung der Bundesausgaben für die Landwirtschaft

Quelle: BFS

0

10'000

20'000

30'000

40'000

50'000

60'000

1970 1980 1990 1995 2000 2005 2006

In M

io.F

r.

Ausgaben Total

Landwirtschaft

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Entwicklung Bundesausgaben für die Landwirtschaft

Quelle: BFS

7.9% 7.9% 7.8%

7.3%

7.0%

6.5%6.3%

8.4%

8.0%7.8%

9.2%

-

500

1'000

1'500

2'000

2'500

3'000

3'500

4'000

4'500

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

(Budget

)

2008

(Budget

)

Au

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)

5.0%

5.5%

6.0%

6.5%

7.0%

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8.5%

9.0%

9.5%

Au

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Ge

sam

tau

sga

be

n (

in %

)

Nominale Ausgaben für die Landwirtschaft (Mio. CHF)

Anteil Ldw. an Gesamtausgaben in %

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Allgemeine Direktzahlungen 2006Totale DZ: 2.553 Mia. sFr.

Quelle: BLW

Flächenbeiträge55%

Beiträge für Raufutterverzehrende

Nutztiere12%

Beiträge für Tierhaltung unter erschwerten

Produktionsbedingungen12%

Hangbeiträge4%

Biologischer Landbau und biol. Qualität und Vernetzung

2%Besonders tierfreundliche

Haltung8%

Ökologischer Ausgleich und extensive Prod. von Getreide

und Raps7%

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Allgemeine Direktzahlungen Entwicklung

Quelle: BLW

0

200

400

600

800

1000

1200

1400

1999 2001 2003 2005

Mio

. F

r.

Flächenbeiträge

Beiträge für Raufutterverzehrende Nutztiere

Beiträge für Tierhaltung unter erschwertenProduktionsbedingungen

Hangbeiträge

Ökologischer Ausgleich und extensive Prod. vonGetreide und Raps

Biologischer Landbau und biol. Qualität undVernetzung

Besonders tierfreundliche Haltung

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