3. Kapitel: Das Bild vom Menschen und vom Staat als Ausgangspunkt der Staatstheorien

A. Der Einfluss des Menschenbildes auf die Staatstheorien: Aufklärung

Säkularisation und Menschenbild

Gott

König vonGottes Gnaden

Volk

Volkssouverä-nität

Government

Volk

Fragen:

Wie lässt sich Herrschaft philosophischrechtfertigen?

Ist politische Zwangsherrschafteine notwendige Folge der Natur des

Menschen?

Ist politische Herrschaft eine Folgedes “denaturierten” Menschen?

Thomas Hobbes (1588 - 1679)

Cromwell

So liegen also in der menschlichen Natur drei hauptsächliche Konfliktursachen: Erstens Kon-kurrenz, zweitens Mißtrauen, drittens Ruhm-sucht. Die erste führt zu Übergriffen der Men-

schen des Gewinnes, die zweite der Sicherheit und die dritte des Ansehens wegen. Die ersten

wenden Gewalt an, um sich zum Herrn über andere Männer und deren Frauen, Kinder und Vieh zu machen, die zweiten, um dies zu ver-teidigen und die dritten wegen Kleinigkeiten wie ein Wort, ein Lächeln, eine verschiedene

Meinung.

Daraus ergibt sich klar, daß die Men-schen während der Zeit, in der sie ohne eine allgemeine, sie alle im Zaun haltende Macht leben, sich in einem Zustand befinden, der

Krieg genannt wird, und zwar in einem Krieg eines jeden gegen jeden

Mensch

NatürlichesWesen

VernünftigesWesen

Machthung-rig Reflektierend

Unterwirft sichdem Gesell-

schaftsvertrag

Krieg allergegen alle

Vernunft

Weg zu

m Frie

den

Vertrag ohne Inhalt

Friede istzu suchen

Wieerreichen

Alle Macht einemoder mehreren

übertragen

Staat unerlässlich

Jeder mussdie ganzeBefehlsgewalt

einem odermehreren übertragen

Leviathan künst-licher Body Politic

Status naturalis

Status Civilis

GesellschaftsvertragUrknall

Souveränität

Staatsvolk

Staat - Herrschaft - Recht - Gerechtigkeit

Dieser Krieg aller gegen alle kann nur durch eine straffe, die Streitigkeiten der Menschen schlichtende und ordnende Gewalt behoben werden. Da die Menschen den gewaltsamen Tod am meisten fürchten, sind sie aus Grün-den der Selbsterhaltung an dieser Friedens-

ordnung interessiert. Mit Gesetzen allein läßt sich diese Friedensordnung nicht ver-

wirklichen, und Verträge ohne das Schwert sind bloße Worte und besitzen nicht die

Kraft, einem Menschen auch nur die geringste Sicherheit zu bieten

Dies ist nur möglich durch einen Vertrag, durch den sich alle der Obrigkeit unterwerfen. Und

dies ist die Erzeugung jenes großen Leviathan oder besser, um es ehrerbietiger auszudrücken, jenes sterblichen Gottes. dem wir unter dem

unsterblichen Gott unseren Frieden und Schutz verdanken

Dezisionismus

Auctoritas nonVeritas facit legem

Positivismus

Moralismus

Wer ist das Volk?

Wir sind das Volk

SäkularisierteVolkssouveränität

Wir sind ein Volk

Bedeutung der Staatsphilosophievon Hobbes

Wir sind DAS Volk

wir sind das Volk

John Locke (1632 - 1704):

Glorious Revolution

Hobbes:Wie schützt man deneinzelnen vor seinemBürgerkriegsfeind?

Locke:Wie schützt man den

Beschützten vor seinem Beschützer?

Da Menschen von Natur frei, gleich und unab-hängig sind können sie sich selbst durch den Gesellschaftsvertrag nur teilweise aufgeben nämlich nur zum Zweck eines behaglichen,

sicheren, friedlichen Lebens miteinander und eines größeren Schutzes gegen alle, die nicht zu dieser Gemeinschaft gehören"

Mit ihrem Eintritt in die Gemeinschaft verzich-ten nun zwar die Menschen auf die Gleichheit,

Freiheit und exekutive Gewalt, die sie im Natur-zustande hatten, zugunsten der Gesellschaft, die durch die Legislative soweit darüber zu

verfügen hat, als das Wohl der Gesellschaft es erfordert. Da es aber von jedem mit der

Absicht geschieht, sich selbst, seine Freiheit und sein Eigentum um so besser zu erhalten (denn von keinem vernünftigen Wesen kann man voraussetzen, daß es seine Lage mit der

Absicht ändere, sie zu verschlechtern), so kann doch nie angenommen werden, daß die Gewalt der Gesellschaft oder der

durch sie eingesetzten Legislative sich weiter erstrecke als auf das gemeinsame Wohl"

UnverzichtbareRechte

Unter Gesell-schaftsver-trag und staat-licher Souve-räntität

Aufgeteilt zwischen

Individuum

PropertyLibertyEstate

Mayflower November 1620

and by vertue hearof, to enacte, constitute, and frame shuch just

& equall lawes, ordinances, Acts, constitutions, & offices, from time to time, as shall be

thought most meete & conuenient for ye generall good of ye colonie: vnto which we promise all due

submission and obedience.

Widerstandsrecht:

Thomas Jefferson (1743 - 1826

WE hold these Truths to be self-evident, that all Men are created equal, that they are en-dowed by their Creator with certain unaliena-

ble Rights

The Government of the United States has been emphatically termed a

government of laws, and not of men. Marbury v. Madison

Gretchenfrage:Widerstandsrecht

Immanuel Kant1724 - 1804

Völker als Staaten können wie einzelne Menschen beurteilt werden, die sich in ihrem

Naturzustande (d. i. in der Unabhängigkeit von äußeren Gesetzen) schon durch ihr

Nebeneinandersein lädieren, und den jeder um seiner Sicherheit willen

von dem anderen fordern kann und soll, mit ihm in eine der bürgerlichen

ähnliche Verfassung zu treten, wo jedem sein Recht gesichert werden kann.

Karl Marx(1818 - 1883)

Wer ist der Herrscher?

Entscheidende Frage:

Nicht:

Wie herrscht der Herrscher?Wie herrscht der Herrscher?

Diese ursprüngliche Akkumulation spielt in der politischen Ökonomie ungefähr dieselbe Rolle wie der Sündenfall in der Theologie. Adam biß

in den Apfel und damit kam über das Menschen-geschlecht die Sünde. Die Legende vom theo-

logischen Sündenfall erzählt uns allerdings, wie der Mensch dazu verdammt worden sei, sein Brot im Schweiße seines Angesichts zu essen;

die Historie vom ökonomischen Sündenfall aber enthüllt uns, wieso es Leute gibt, die das kei-

neswegs nötig haben. Einerlei. So kam es, daß die ersten Reichtum akkumulierten und die letz-teren schließlich nichts zu verkaufen hatten als ihre eigene Haut. Und von diesem Sündenfall da-

tiert die Armut der großen Masse, die immer noch, aller Arbeit zum Trotz, nichts zu verkaufen hat als sich selbst, und der Reichtum der weni-

gen, der fortwährend wächst, obgleich sie längst aufgehört haben zu arbeiten

Enttheologisierte “ökonomische”

Erbsünde

Jung

er

Marx

:

EmanzipatorischeAufgabe des

Staates

Verfassungsstaat:

HöchsteForm der

demokrati-schen

Entwicklung

Demokratie:MateriellesPrinzip derVerfassung

Widerspruchzur ökono-mischenRealität

ÖkonomischeEntfremdungdes Menschen

ProduktAngebot

Nachfrage: = Marktpreis

Koste

n

Löhne + Rohstoffe +Produk-tions-mittel

==

Angebot : Nachfrage Arbeitsmarkt

Koste

n

= Effektive Bedürfnisse

2. M

ehrw

ert

1. M

ehrw

.

Entfremdung durch1. Mehrwert zwischen

Marktlohn und effektiven Beürfnissen2. Mehrwert zwischen Produktionskosten und

Marktpreis

Marxisten

Der Staat ist das Produkt und die Äußerung der Unversöhnlichkeit der Klassengegensät-

ze. Der Staat entsteht dort, dann und insofern, wo, wann und inwiefern die Klassengegensät-

ze objektiv nicht versöhnt werden können. Und umgekehrt: Das Bestehen des Staates

beweist, daß die Klassengegensätze unversöhnlich sind" (W. I. LENIN, S. 398 f.).

Lenin 1870 - 1924

Absterbendes

Staates

Sind im Laufe der Entwicklung die Klassenun-terschiede verschwunden und ist alle Produk-

tion in den Händen der assoziierten Individuen konzentriert, so verliert die öffentliche Gewalt

den politischen Charakter Die politische Gewalt im eigentlichen Sinne ist die organisierte Ge-

walt einer Klasse zur Unterdrückung einer ande-ren. Wenn das Proletariat im Kampfe gegen die Bourgeoisie sich notwendig zur Klasse vereint, durch eine Revolution sich zur herrschenden

Klasse macht, so hebt es mit diesen Produktions-verhältnissen seine eigene Herrschaft als Klas-

se auf An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassenge-

gensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für

die freie Entwicklung aller ist"

VernunftIn

divid

uum

Nein Sagen

Volk

Cito

yen

VerfassungNation

Souveränität

Men

sche

nrec

hte

Aufklärung

ModerneKonstitutionalismus

MenschenbildSäkularisierung

Paradies