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Ассоциация Европейских Приграничных Регионов (АЕПР) Ассоциация Европейских Приграничных Регионов (АЕПР) Európai Határ Menti Régiók Szövetsége (EHMRS) Európai Határ Menti Régiók Szövetsége (EHMRS)

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GI2011-X-border-SDI/GDI-Symposium, 23..5.2011: Bad Schandau (SAX) [ 11. Sächsisches GIS-Forum ] 24.5.2011: Decin (CZE) [ 1. Bohemian#Saxonian GIS-Forum ]

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Ассоциация Европейских Приграничных Регионов (АЕПР)Ассоциация Европейских Приграничных Регионов (АЕПР)

Európai Határ Menti Régiók Szövetsége (EHMRS)Európai Határ Menti Régiók Szövetsége (EHMRS)

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Emil Gött (1864Emil Gött (1864--1908)1908)Redewendungen, AphorismenRedewendungen, Aphorismen

Gefühl von Grenze darf nicht heißen: hier bist du zu Ende, sondern: hier hast du noch zu wachsen.

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Interregionales Symposium Interregionales Symposium GI2011GI2011--XX--Border SDI/GDIBorder SDI/GDIBad Schandau 23. Mai 2011Bad Schandau 23. Mai 2011

Grenzüberschreitende Regionen in Grenzüberschreitende Regionen in Europa: Eine BestandsaufnahmeEuropa: Eine Bestandsaufnahme

vonvon

Die Arbeitsgemeinschaft Europäischer Die Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG Grenzregionen (AGEG –– AEBR AEBR –– ARFE)ARFE)

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Grenzübergreifende Grenzübergreifende Zusammenarbeit Zusammenarbeit –– der Weg der Weg der Multider Multi--Level Level GovernanceGovernance

•• Mehr als 50 Jahre „formeller“ Mehr als 50 Jahre „formeller“ grenzübergreifender Zusammenarbeit; grenzübergreifender Zusammenarbeit; Jahrhunderte „informeller“ oder „abnormaler“ Jahrhunderte „informeller“ oder „abnormaler“ grenzübergreifender Zusammenarbeitgrenzübergreifender Zusammenarbeit

•• Labore Europäischer IntegrationLabore Europäischer Integration•• Mitteleuropa (Rheingebiet), Nordeuropa, Mitteleuropa (Rheingebiet), Nordeuropa,

Mittelmeerregion, Osteuropa (Kaukasus), …Mittelmeerregion, Osteuropa (Kaukasus), …•• Weltweite grenzübergreifende Zusammenarbeit Weltweite grenzübergreifende Zusammenarbeit

angesichts globaler Herausforderungen: angesichts globaler Herausforderungen: Lateinamerika und AfrikaLateinamerika und Afrika

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Lange europäische Lange europäische TraditionTradition

•• 1960: 1960: 20 Grenzregionen in Skandinavien,20 Grenzregionen in Skandinavien,Nordwesteuropa und dem RheingebietNordwesteuropa und dem Rheingebiet

•• 1980: 1980: 40 (Iberische Halbinsel, Alpen, Pyrenäen, Irland)40 (Iberische Halbinsel, Alpen, Pyrenäen, Irland)•• 2000:2000: 120 Grenzregionen in Europa120 Grenzregionen in Europa•• 2011: 2011: 200 Strukturen (Regionen und Euroregionen)200 Strukturen (Regionen und Euroregionen)

------oo------•• EuroregionenEuroregionen•• ArbeitsgemeinschaftenArbeitsgemeinschaften•• Gabinete de Iniciativas Transfronterizas Gabinete de Iniciativas Transfronterizas (GIT) (Kabinett (GIT) (Kabinett

für Initiativen grenzübergreifender Zusammenarbeit)für Initiativen grenzübergreifender Zusammenarbeit)•• EVTZ EVTZ –– EGCEGC•• MakroregionenMakroregionen

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AGEG AGEG –– AEBR AEBR -- ARFEARFE

19711971 10 Mitglieder10 Mitglieder (Projekte)(Projekte)

19801980 3030 (Programme, Instrumente)(Programme, Instrumente)

20112011 100100 (Generalisierung)(Generalisierung)

≈ 200 europäische Grenzregionen≈ 200 europäische Grenzregionen

Vertritt die Interessen von GrenzVertritt die Interessen von Grenz-- und und grenzübergreifenden Regionen grenzübergreifenden Regionen gegenüber dem Europarat, der gegenüber dem Europarat, der Europäischen Union und nationalen Europäischen Union und nationalen Regierungen.Regierungen.

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Europäische Europäische Strukturen Strukturen

grenzgrenz--übergreifender übergreifender

ZusammenZusammen--arbeit 2011arbeit 2011

(wächst ständig (wächst ständig weiter)weiter)

•• Insertar mapaInsertar mapa

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EUROREGIONENEUROREGIONENund ähnliche Strukturenund ähnliche Strukturen

•• EUREGIOEUREGIO, deutsch, deutsch--niederländische Grenzeniederländische GrenzeEin Ein NameName, ein , ein GebietGebiet, eine , eine MissionMission

•• Grenzübergreifende Zusammenarbeit von Grenzübergreifende Zusammenarbeit von RegionenRegionen und und StädtenStädten; ; WirtschaftsWirtschafts-- und und SozialSozialpartner partner

Ähnliche regionale Profile und gemeinsame ProblemeÄhnliche regionale Profile und gemeinsame Probleme::•• Gemeinsames historisches ErbeGemeinsames historisches Erbe•• vergleichbare landwirtschaftliche Monokultur sowie einseitige vergleichbare landwirtschaftliche Monokultur sowie einseitige

Industrieaktivität (TextilIndustrieaktivität (Textil-- und Bekleidungsindustrie) sowie und Bekleidungsindustrie) sowie •• schlechte Infrastrukturschlechte Infrastruktur

INTERREG PROGRAMME INTERREG PROGRAMME (Gibt es Leben nach Interreg?)(Gibt es Leben nach Interreg?)

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Die bestehenden EUDie bestehenden EU--Programme Programme sind eine gute Sache, aber…sind eine gute Sache, aber……Rechtsinstrumente ?…Rechtsinstrumente ?

Kein EUKein EU--europaweites Rechtsinstrumenteuropaweites Rechtsinstrument für alle Mitgliedstaaten (und weit für alle Mitgliedstaaten (und weit darüber hinaus) für grenzübergreifende, interregionale oder transnationale darüber hinaus) für grenzübergreifende, interregionale oder transnationale ZusammenarbeitZusammenarbeit

The The Nordic AgreementNordic Agreement (1977) (Das Nordische Abkommen) (1977) (Das Nordische Abkommen) grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Städtengrenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Städten

Multilaterale zwischenstaatliche AbkommenMultilaterale zwischenstaatliche Abkommen: : Madrider RahmenkonventionMadrider Rahmenkonvention(Europarat) und (Europarat) und ZusatzprotokolleZusatzprotokolle: Rahmen für bilaterale/trilaterale zwischenstaatliche : Rahmen für bilaterale/trilaterale zwischenstaatliche AbkommenAbkommen

Bilaterale AbkommenBilaterale Abkommen: : BeneluxBenelux--Abkommen, deutschAbkommen, deutsch--niederländisches niederländisches Anholter Anholter Abkommen oder Abkommen oder Karlsruher Karlsruher AbkommenAbkommen

Zahlreiche Zahlreiche Verträge, Abkommen und Protokolle Verträge, Abkommen und Protokolle auf bilateraler und trilateraler Ebeneauf bilateraler und trilateraler Ebene Regionale und lokale Abkommen haben zur Gründung einer Vielzahl von Regionale und lokale Abkommen haben zur Gründung einer Vielzahl von GrenzGrenz-- und und

grenzübergreifenden ‚grenzübergreifenden ‚ArbeitsgemeinschaftenArbeitsgemeinschaften' ' (Euregios und ähnlichen Strukturen) (Euregios und ähnlichen Strukturen) an Binnenan Binnen-- und Außengrenzen der EU geführt;und Außengrenzen der EU geführt;

Projektspezifische ZusammenarbeitProjektspezifische Zusammenarbeit durch direkte bilaterale regionale durch direkte bilaterale regionale und/oder und/oder lokale Abkommen oder europäische und nationale Rechtsinstrumente (z. B. European lokale Abkommen oder europäische und nationale Rechtsinstrumente (z. B. European Economic Interest Group (EEIG) = Europäische wirtschaftliche Interessensgruppen, Economic Interest Group (EEIG) = Europäische wirtschaftliche Interessensgruppen, gemischte Wirtschaftsgesellschaften)gemischte Wirtschaftsgesellschaften)

Europäischer Verbund für Territoriale ZusammenarbeitEuropäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit((EVTZEVTZ) ) –– danach: danach: ECGECG

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Die Europäische Erfahrung Die Europäische Erfahrung zeigt:zeigt:

•• Übernationale Integrationsprozesse Übernationale Integrationsprozesse garantieren keine Kohäsion in sehr garantieren keine Kohäsion in sehr unterschiedlichen Gebieten. Ihre unterschiedlichen Gebieten. Ihre Eigendynamik stärkt weiter entwickelte Eigendynamik stärkt weiter entwickelte Gebiete (Gebiete (territoriales Dumpingterritoriales Dumping). ).

•• Es besteht Bedarf an Es besteht Bedarf an “positiver “positiver Diskriminierung”Diskriminierung”: Programme und Projekte : Programme und Projekte Territorialer Zusammenarbeit (Territorialer Zusammenarbeit (InterregInterreg) ) zur Förderung der zur Förderung der wirtschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Kohäsionsozialen und territorialen Kohäsion..

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Von Von „allgemeiner territorialer „allgemeiner territorialer Entwicklung” zu grenzübergreifender Entwicklung” zu grenzübergreifender ZusammenarbeitZusammenarbeit(José Luis (José Luis RhiRhi--SausiSausi, , CeSPICeSPI, Rom), Rom)

•• Grenzübergreifende Zusammenarbeit eröffnet eine Grenzübergreifende Zusammenarbeit eröffnet eine neue Dimension lokaler Entwicklungneue Dimension lokaler Entwicklung, bricht mit , bricht mit nationaler Unflexibilität und schafft neue Gebiete, nationaler Unflexibilität und schafft neue Gebiete, die nicht in die traditionelle Logik von Staaten die nicht in die traditionelle Logik von Staaten passenpassen

SCHWIERIGKEITENSCHWIERIGKEITEN::

•• Misstrauen Misstrauen von Zentralregierungenvon Zentralregierungen

•• UnterschiedlicheUnterschiedliche WirtschaftsstrukturenWirtschaftsstrukturen

•• Unterschiedliche EbenenUnterschiedliche Ebenen der Managementkapazitätender Managementkapazitäten

•• UnterschiedeUnterschiede in der Dezentralisierung (Asymmetrien)in der Dezentralisierung (Asymmetrien)

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Diskussion über spezifische Diskussion über spezifische Strukturen grenzübergreifender Strukturen grenzübergreifender ZusammenarbeitZusammenarbeit(Rhi(Rhi--Sausi, CeSPI):Sausi, CeSPI):•• Risiko der Duplizierung von Zielen, Funktionen und Diensten Risiko der Duplizierung von Zielen, Funktionen und Diensten

bereits bestehender Institutionenbereits bestehender Institutionen

•• Unkontrolliertes Wachstum nicht spezialisierter InstitutionenUnkontrolliertes Wachstum nicht spezialisierter Institutionen

•• Bedarf einer Kombination horizontaler und vertikaler Politiken:Bedarf einer Kombination horizontaler und vertikaler Politiken:

SUBSIDIARITÄT SUBSIDIARITÄT –– MLG MLG –– EVTZ (EGC)EVTZ (EGC)

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Grenzübergreifende Grenzübergreifende Zusammenarbeit:Zusammenarbeit:

•• Ist Ist keinekeine neue Verwaltungsebeneneue Verwaltungsebene

•• Keine Keine exklusivenexklusiven KompetenzenKompetenzen in Strukturen in Strukturen

grenzübergreifender Zusammenarbeit (Delegierung)grenzübergreifender Zusammenarbeit (Delegierung)

•• Ist ein gutes Beispiel für Ist ein gutes Beispiel für MultiMulti--levellevel GovernanceGovernance

Der Clou bei Subsidiarität, Dezentralisierung und Der Clou bei Subsidiarität, Dezentralisierung und

Integration ist nicht, die nationale Souveränität Integration ist nicht, die nationale Souveränität

aufzugeben, sondern sie zu teilen aufzugeben, sondern sie zu teilen (auf(auf-- und abwärts), und abwärts),

auf dem Weg zu einem auf dem Weg zu einem GemeinsamenGemeinsamen ZielZiel

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Phasen Phasen grenzübergreifender grenzübergreifender Zusammenarbeit:Zusammenarbeit:•• InformationInformation: : Gemeinsames Gemeinsames WissenWissen und und

VertrauenVertrauen über die Grenze hinwegüber die Grenze hinweg

•• BeratungBeratung: : VorVor dem Start von Maßnahmen, dem Start von Maßnahmen,

die evtl. Auswirkungen jenseits der Grenze die evtl. Auswirkungen jenseits der Grenze

haben könntenhaben könnten

•• HarmonisierungHarmonisierung von Gesetzen, von Gesetzen,

Verordnungen, Abläufen etc. Verordnungen, Abläufen etc. => => Daten+DiensteDaten+Dienste !!

•• IntegrationIntegration von Gebieten von Gebieten

(einzelne Bereiche)(einzelne Bereiche)

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DiversitätDiversitätVom Hindernis zum PotentialVom Hindernis zum Potential

Verschiedenes:Verschiedenes:•• Kulturen und SozialsystemeKulturen und Sozialsysteme•• Verwaltungsstrukturen und Verwaltungsstrukturen und --kräftekräfte•• SteuerSteuer-- und Sozialgesetzgebungenund Sozialgesetzgebungen•• Zahlreiche andere politische AktivitätenZahlreiche andere politische Aktivitäten

… treffen sich an den Grenzen… treffen sich an den Grenzen

•• Bürger sind in sehr unterschiedlichen Umgebungen Bürger sind in sehr unterschiedlichen Umgebungen aufgewachsenaufgewachsen

•• Sie werden Aspekte des täglichen Lebens nicht dem Sie werden Aspekte des täglichen Lebens nicht dem Europäischen Ideal opfernEuropäischen Ideal opfern

•• Kein Staat wird seine altbewährten Strukturen ändernKein Staat wird seine altbewährten Strukturen ändern

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Grenzübergreifende Grenzübergreifende Herausforderungen Herausforderungen zugunsten von Integrationzugunsten von Integration•• Verschiedene Identitäten, Gefühle, Systeme etc… Verschiedene Identitäten, Gefühle, Systeme etc… werden in werden in

den kommenden Jahren an den Grenzen aufeinanderstoßen den kommenden Jahren an den Grenzen aufeinanderstoßen

(Diversität)(Diversität)

•• Schwierigkeiten wenn es darum geht, grenzübergreifende Schwierigkeiten wenn es darum geht, grenzübergreifende

Beziehungen zu normalisierenBeziehungen zu normalisieren

•• Unterschiede in den Bereichen Wirtschaft, Management und Unterschiede in den Bereichen Wirtschaft, Management und

VerwaltungVerwaltung

MÖGLICHKEITENMÖGLICHKEITEN

•• Gemeinsames Ziel der EU (und weit darüber hinaus): Gemeinsames Ziel der EU (und weit darüber hinaus): von der von der

Wirtschaftsallianz zur gemeinsamen politischen InstanzWirtschaftsallianz zur gemeinsamen politischen Instanz

•• Grenzübergreifende Zusammenarbeit schließt Lücken im Grenzübergreifende Zusammenarbeit schließt Lücken im

Integrationsprozess:Integrationsprozess: Es führt kein Weg zurückEs führt kein Weg zurück

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Alltägliches Leben in Alltägliches Leben in Grenzregionen:Grenzregionen:Vorläufige SchlussfolgerungenVorläufige Schlussfolgerungen•• Die Arbeit grenzübergreifender Strukturen kann nur Die Arbeit grenzübergreifender Strukturen kann nur

erfolgreich sein, wennerfolgreich sein, wenn Unterstützung der Bürger und Unterstützung der Bürger und regionaler/lokaler Politiker auf beiden Seiten der Grenze regionaler/lokaler Politiker auf beiden Seiten der Grenze Vertrauen schafftVertrauen schafft

•• An den Grenzen werden Bürger täglich mit praktischen An den Grenzen werden Bürger täglich mit praktischen Aspekten EUROPAS konfrontiert (Aspekten EUROPAS konfrontiert (Labore Europäischer Labore Europäischer IntegrationIntegration))

•• Keine Verordnung kann allen Ländern gerecht werden Keine Verordnung kann allen Ländern gerecht werden (mit Ausnahme von EVTZ / ECG)(mit Ausnahme von EVTZ / ECG)

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Grenzübergreifende Grenzübergreifende ZusammenarbeitZusammenarbeit

Grenzübergreifende Zusammenarbeit war nie nationale Priorität. Sie ist Grenzübergreifende Zusammenarbeit war nie nationale Priorität. Sie ist jedoch eine (jedoch eine (panpan--) europäische Aufgabe und ein politisches Ziel der ) europäische Aufgabe und ein politisches Ziel der Union.Union.

Sie ist nicht das einzige Europäische Ziel, das von den Mitgliedstaaten Sie ist nicht das einzige Europäische Ziel, das von den Mitgliedstaaten nur nur sehr langsam sehr langsam umgesetzt wird:umgesetzt wird:

•• Umsetzung der Umsetzung der LissabonstrategieLissabonstrategie•• Der VertragDer Vertrag•• Gemeinsame AußenpolitikGemeinsame Außenpolitik

Weitere Möglichkeiten: Weitere Möglichkeiten: Östliche Partnerschaft, Integrationsprozesse in Östliche Partnerschaft, Integrationsprozesse in Lateinamerika und AfrikaLateinamerika und Afrika

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Ziel: Kritische MasseZiel: Kritische Masse

•• Grenzübergreifende Regionen decken die Hälfte Grenzübergreifende Regionen decken die Hälfte ihres potentiellen Einflussbereichs abihres potentiellen Einflussbereichs ab

•• Grenzübergreifende Zusammenarbeit Grenzübergreifende Zusammenarbeit erleichtert das Erreichen einer Kritischen erleichtert das Erreichen einer Kritischen Masse: Synergien, Effizienz, gemeinsame Masse: Synergien, Effizienz, gemeinsame Planung und gemeinsames ManagementPlanung und gemeinsames Management

•• Schaffung von grenzübergreifenden Schaffung von grenzübergreifenden EinflussbereichenEinflussbereichen

•• Schaffung von Allianzen zum gemeinsamen und Schaffung von Allianzen zum gemeinsamen und dauerhaften Nutzendauerhaften Nutzen

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Mehrwert der Mehrwert der grenzübergreifenden grenzübergreifenden ZusammenarbeitZusammenarbeit

•• ((PanPan--) europäisch) europäisch

(kontinental)(kontinental)

•• PolitischPolitisch

•• InstitutionellInstitutionell

•• SozioökonomischSozioökonomisch

•• SoziokulturellSoziokulturell

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Spezifischer Mehrwert zur Spezifischer Mehrwert zur Umsetzung der Umsetzung der (Lissabon) (Lissabon) StrategieStrategie EU2020 EU2020

•• Additionalität Additionalität von grenzübergreifenden Programmen von grenzübergreifenden Programmen und Projektenund Projekten

•• Synergie Synergie durch grenzübergreifende Zusammenarbeitdurch grenzübergreifende Zusammenarbeit

•• Gemeinsame Forschung und InnovationGemeinsame Forschung und Innovation

•• Grenzübergreifendes Grenzübergreifendes NetworkingNetworking

•• Benchmarking Benchmarking ((Austausch von Beispielen bester Austausch von Beispielen bester Praxis und knowPraxis und know--howhow))

•• SpinSpin--off Effekteoff Effekte durch die Überwindung von durch die Überwindung von GrenzeffektenGrenzeffekten

•• Effizientes Effizientes grenzübergreifendes grenzübergreifendes RessourcenmanagementRessourcenmanagement

DAUERHAFTE GRENZÜBERGREIFENDE STRUKTUREN DAUERHAFTE GRENZÜBERGREIFENDE STRUKTUREN (EUROREGIONEN, EVTZ (EGC), AGs, … (EUROREGIONEN, EVTZ (EGC), AGs, …

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AddendumAddendum: Belege für den spezifischen Mehrwert der : Belege für den spezifischen Mehrwert der grenzübergreifenden Zusammenarbeit im Hinblick auf die grenzübergreifenden Zusammenarbeit im Hinblick auf die Umsetzung der Umsetzung der LissabonstrategieLissabonstrategie/ Strategie EU2020 / Strategie EU2020 sowie andere Europäische Strategien zur Förderung von sowie andere Europäische Strategien zur Förderung von Integration und KohäsionIntegration und Kohäsion

1.1. Grenzübergreifende Grenzübergreifende RaumplanungsRaumplanungs-- und und EntwicklungskonzepteEntwicklungskonzepte2.2. Schaffung von grenzübergreifenden Schaffung von grenzübergreifenden InfrastrukturenInfrastrukturen3.3. Förderung von Förderung von Wachstum Wachstum / wirtschaftlicher / wirtschaftlicher EntwicklungEntwicklung zusätzlich zu zusätzlich zu

nationaler Entwicklungnationaler Entwicklung4.4. Neue grenzübergreifende Neue grenzübergreifende GeschäftsGeschäftsbeziehungen zwischen beziehungen zwischen Produzenten Produzenten und und

ZulieferernZulieferern5.5. Neue Möglichkeiten von Zusammenarbeit und Verkauf für Neue Möglichkeiten von Zusammenarbeit und Verkauf für KMUsKMUs6.6. Schaffung eines grenzübergreifenden Schaffung eines grenzübergreifenden ArbeitsmarktesArbeitsmarktes7.7. Zweisprachige grenzübergreifende Zweisprachige grenzübergreifende BerufsausbildungBerufsausbildung8.8. Schaffung bzw. Verbesserung von grenzübergreifenden Schaffung bzw. Verbesserung von grenzübergreifenden öffentlichen öffentlichen

VerkehrsverbindungenVerkehrsverbindungen9.9. Grenzübergreifende Grenzübergreifende TourismusTourismuskonzepte und konzepte und --projekteprojekte10.10. Größere Einzugsbereiche für Größere Einzugsbereiche für GeschäftsGeschäftsaktivitäten und aktivitäten und DiensteDienste11.11. Effizientere Effizientere Nutzung von öffentlichen MittelnNutzung von öffentlichen Mitteln12.12. Gemeinsame Gemeinsame Forschung und InnovationForschung und Innovation13.13. Zusätzliche Zusätzliche Synergien Synergien und und spinspin--offoff--EffekteEffekte14.14. Dauerhaftes grenzübergreifendes Umweltmanagement und UmweltschutzDauerhaftes grenzübergreifendes Umweltmanagement und Umweltschutz15.15. Grenzübergreifende Zusammenarbeit als Modell für Grenzübergreifende Zusammenarbeit als Modell für „New Governance“„New Governance“

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Sozioökonomischer Mehrwert der Sozioökonomischer Mehrwert der grenzübergreifenden grenzübergreifenden

ZusammenarbeitZusammenarbeit

•• Mobilisierung von endogenem PotentialMobilisierung von endogenem Potential, , Stärkung der regionalen/lokalen Stärkung der regionalen/lokalen

Ebene als Partner und Initiatoren grenzübergreifender ZusammenarbeitEbene als Partner und Initiatoren grenzübergreifender Zusammenarbeit

•• Beteiligung wirtschaftlicher und sozialer AkteureBeteiligung wirtschaftlicher und sozialer Akteure (Kammern, Vereine, (Kammern, Vereine,

Betriebe, Gewerkschaften, kulturelle und soziale Institutionen, Betriebe, Gewerkschaften, kulturelle und soziale Institutionen,

Umweltorganisationen und Tourismusagenturen)Umweltorganisationen und Tourismusagenturen)

•• Öffnung von Arbeitsmärkten Öffnung von Arbeitsmärkten und Harmonisierung von beruflichen und Harmonisierung von beruflichen

QualifikationenQualifikationen

•• Zusätzliche EntwicklungenZusätzliche Entwicklungen: Infrastrukturen, Transport, Tourismus, Umwelt, : Infrastrukturen, Transport, Tourismus, Umwelt,

Erziehung, Forschung & Zusammenarbeit zwischen KMUs und Schaffung von Erziehung, Forschung & Zusammenarbeit zwischen KMUs und Schaffung von

BeschäftigungsmöglichkeitenBeschäftigungsmöglichkeiten

•• Dauerhafte Verbesserungen in Raumplanung Dauerhafte Verbesserungen in Raumplanung und Regionalpolitik und Regionalpolitik

(einschließlich Umwelt)(einschließlich Umwelt)

•• Verbesserung der Verbesserung der grenzübergreifenden grenzübergreifenden TransportinfrastrukturTransportinfrastruktur

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SchlussfolgerungenSchlussfolgerungen II

Nach 2013Nach 2013: :

Neue Möglichkeiten für Neue Möglichkeiten für tatsächlichetatsächlichegrenzübergreifende Zusammenarbeit. grenzübergreifende Zusammenarbeit. Der Der 5. 5. KohäsionsberichtKohäsionsbericht empfiehlt, die empfiehlt, die Territoriale Zusammenarbeit, insbesondere Territoriale Zusammenarbeit, insbesondere die grenzübergreifende Zusammenarbeit, die grenzübergreifende Zusammenarbeit, fortzusetzen (und zu verstärken).fortzusetzen (und zu verstärken).

DerDer Vertrag von Lissabon Vertrag von Lissabon empfiehlt empfiehlt ebenfalls, ein spezielles Augenmerk auf die ebenfalls, ein spezielles Augenmerk auf die Grenzregionen zu haben.Grenzregionen zu haben.

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Schlussfolgerungen IISchlussfolgerungen II

•• Die Die EU Parliament hat empfohlen TC um 7% von Kohäsionfonds EU Parliament hat empfohlen TC um 7% von Kohäsionfonds zu bekommen ( Siehe Bericht MEP Sánchez Schmid )zu bekommen ( Siehe Bericht MEP Sánchez Schmid )

•• Ausweitung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Ausweitung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit außerhalb der EUaußerhalb der EU--Grenzen:Grenzen:

•• Neue Herausforderungen für grenzübergreifende StrukturenNeue Herausforderungen für grenzübergreifende Strukturen: : -- Förderung “heißer” ThemenFörderung “heißer” Themen-- Alter Wein in neuen Flaschen? Alter Wein in neuen Flaschen? - Das EU-Rechtsinstrument EVTZ muss verbessert werden

•• Und auch für Netzwerke!Und auch für Netzwerke!•• Ein Mehr an Erfahrung für die lokale/regionale Ebene:Ein Mehr an Erfahrung für die lokale/regionale Ebene:

Politischer Wille und BeteiligungPolitischer Wille und Beteiligung..•• Die Die StaatenStaaten sollten grenzübergreifende Zusammenarbeit in sollten grenzübergreifende Zusammenarbeit in neuen neuen

funktionellen Räumenfunktionellen Räumen fördern (mit ihren eigenen Budgets)fördern (mit ihren eigenen Budgets)..•• Keine neuen Kompetenzen, keine neuen VerwaltungsebenenKeine neuen Kompetenzen, keine neuen Verwaltungsebenen..

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Arbeitsgemeinschaft Europäischer GrenzregionenArbeitsgemeinschaft Europäischer GrenzregionenEnscheder Strasse, 362Enscheder Strasse, 362DD--48599 Gronau 48599 Gronau (Deutschland)(Deutschland)Tel.: +49Tel.: +49--25622562--70219 70219 –– Fax: +49Fax: +49--25622562--7025970259

VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT!VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT!

Foto: Kazimierz Branny, tschechischFoto: Kazimierz Branny, tschechisch--polnische Grenze, 8. Juli 2006polnische Grenze, 8. Juli 2006

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