Anmerkungen zur finanziellen Lage des Kantons Zürich K antonsrat Claudio Zanetti SVP, Zollikon.
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Anmerkungen zur finanziellen Lage des Kantons Zürich Kantonsrat Claudio Zanetti SVP, Zollikon
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Anmerkungenzur finanziellen Lagedes Kantons Zürich
Kantonsrat Claudio ZanettiSVP, Zollikon
Ursache der desolaten Situation ist das kaum
gebremste Aufwandwachstum.
Die Einnahmen steigen – auch ohne höhere Steuern
0
0.5
1
1.5
2
2.5
3
3.5
4
4.5
5
R 1999 R 2000 R 2001 R 2002 R 2003 R 2004 R 2005 VA 2006 Prog. 2007
Sta
ats
ste
uere
inn
ah
men
in
Mia
. C
HF
96
98
100
102
104
106
108
110
Ste
uerf
uss
Staatssteuereinnahmen bei Steuerfuss von 100%
Staatssteuereinnahmen (2006 u. 2007 unter Annahme eines erhöhten Steuerfusses)
Geltender Steuerfuss in Prozent der allg. Staatssteuer
Wunschsteuerfuss des Regierungsrats (vom Kantonsrat abgelehnt)
Der Kanton Zürich lebt über seine Verhältnisse.
Entwicklung von Aufwand und Ertrag
8
8.5
9
9.5
10
10.5
11
11.5
12
12.5
1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006
Ertrag
Aufwand
Entwicklung von Aufwand und Ertrag
0123456789
101112
2000 11.3 10.9
2006 11.9 11.8
Ertrag Aufwand
+ 5,5%+ 5,5% + 8,2%+ 8,2%
Die Mär vom ausgehungerten Staat.
Aufwandentwicklung im Bereich „Finanzen und Steuern“
2.036
1.113
0
0.5
1
1.5
2
2.5
2000 2007
- 45,3%
Aufwandentwicklung im Bereich „Verkehr“
1.3021.286
0
0.5
1
2000 2007
+ 1,2%
Aufwandentwicklung im Bereich „Volkswirtschaft“
0.216 0.221
0
0.1
0.2
0.3
2000 2007
+ 2,3%
Aufwandentwicklung im Bereich „Umwelt Raumordnung“
0.192 0.2
0
0.1
0.2
2000 2007
+ 4,2%
Aufwandentwicklung im Bereich „Öffentliche Sicherheit“
1.067
1.224
0
0.5
1
1.5
2000 2007
+ 14,7%
Aufwandentwicklung im Bereich „Kultur und Freizeit“
0.2420.281
0
0.1
0.2
0.3
2000 2007
+ 16,1%
Aufwandentwicklung im Bereich „Gesundheit“
1.579
1.94
0
0.5
1
1.5
2
2000 2006
+ 22,9%
Aufwandentwicklung im Bereich „Allgemeine Verwaltung“
0.429
0.541
0
0.1
0.2
0.3
0.4
0.5
0.6
2000 2007
+ 26,1%
Aufwandentwicklung im Bereich „Bildung“
2.52
3.195
0
0.5
1
1.5
2
2.5
3
3.5
2000 2007
+ 26,8%
Aufwandentwicklung im Bereich „Soziale Wohlfahrt“
1.378
2.031
0
0.5
1
1.5
2
2000 2007
+ 47,4%
Aufwandentwicklung „Total“
10.9 11.791
0
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
2000 2006
+ 8,2%
Das Gold der Nationalbank ist so gut wie aufgebraucht.
Der „Goldsegen“ der Nationalbank
• Der Erlös aus den überschüssigen Goldreserven der Nationalbank in der Höhe von 1,6 Milliarden Franken wird der Rechnung 2005 als Ertrag gutgeschrieben und bei der Berechnung des mittelfristigen Ausgleichs der Laufenden Rechnung berücksichtigt.
• Ohne einmaligen Golderlös hätten mit MH06 doppelt so hohe Entlastungen angestrebt werden müssen.
• Der Golderlös hat den Einschnitt in die staatlichen Leistungen stark abgefedert.
Aus der Medienmitteilung des RR zum Voranschlag 2006
Der „Goldsegen“ der Nationalbank
• Ohne Berücksichtigung des Golderlöses wäre das Eigenkapital bereits Ende 2006 aufgezehrt.
• Wenn sich die Verbesserungen durch MH06 oder Teile davon über 2009 hinaus als nachhaltig erweisen und keine negativen Überraschungen bei anderen Haushaltspositionen eintreten, so kann längerfristig wieder Eigenkapital in der Höhe des Golderlöses geäufnet werden.
Aus der Medienmitteilung des RR zum Voranschlag 2006
Die Schuldenwirtschaftgeht weiter.
Verschuldung
• Die Verschuldung steigt in den Jahren 2006 bis 2009 wegen der hohen Nettoinvestitionen um 45 Prozent.
• Die Nettoinvestitionen müssen rund zur Hälfte durch eine zusätzliche Verschuldung finanziert werden.
• Schon auf mittlere Frist ist die Finanzierung einer solchen Investitionsplanung nicht gesichert. Die Überprüfung der Investitionsplanung, wie sie im MH06 angegangen wird, ist deshalb dringlich.
Aus der Medienmitteilung des RR zum Voranschlag 2006
Die Schulden von heute sind die Steuern von
morgen.
Ausblick
• Ab 2007 nimmt der Aufwand wieder laufend zu, nicht zuletzt wegen neuer beziehungsweise geänderter Bundesgesetze.
• Die Aufwandsteigerung 2008 ist durch die Einführung der Neugestaltung des Finanz-ausgleichs (NFA) erklärt (+219 Mio. CHF).
• Die Ertragsentwicklung wird praktisch aus-schliesslich von den Staatssteuererträgen bestimmt.
Aus der Medienmitteilung des RR zum Voranschlag 2006
