Antiberliner 26

8/9/2019 Antiberliner 26

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M a i / J UN i 2010 NR . 26

2 | Rote Karte

Gesetzesentwurf zur

Vorratsdatenspeicherung gekippt

4 | Abstiegskampf

Das schwere Erbe der Apartheid im

WM-Gastgeberland Sdafrika

6 | Abseitsstellung

Die Lebenssituation Erwerbsloser

wird immer prekrer


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ANTIBERLINER 26 | 2010

Zugleich wurde au die Kriminalstatistik verwiesen,wonach die Aulrungsquoe bei Inernesraaen mirund 80 Prozen generell sehr hoch, mi der Einhrungder VDS aber nich gesiegen sei. Gleichzeiig jedoch

wurde die VDS ausdrcklich als unverzichbares Mitelder Sraverolgung r rechmig erklr, allerdingsuner anderen Voraussezungen. So dren die Daenlau BVG nur dezenral bei den einzelnen Providern undnich zenral bei saalichen Sellen gespeicher werden.

Auch der rouinemigen Auswerung der sehr unber-

die augeruenen Inerneseien, beim Versand von E-Mails die IP-Adresse der Absender, alle involvierenE-Mail-Adressen, sowie der Zeipunk des Versands,

beim Abruen der Mails die eigene IP-Adresse sowiewiederum alle involvieren Adressen. Dieser Auwandwurde bei allen eilnehmern veransale, ohne dassein Anangsverdach vorliegen musse. Aus den Daenkonnen Sraverolgungsbehrden au Verbindungenzwischen Personen schlieen, auch wenn die Kommu-

nikaion bereis mehrere Monae al war.

impressumV.i.S.d.P.: Eberhard Diepgen

Fasanenweg 2016547 Berlin

Redaktionskontakt:[e] [email protected]

[i] www.antiberliner.de

UntersttzerInnen:Antifaschistische Linke Berlin

Namentlich gekennzeichneteArtikel spiegeln nicht

unbedingt die Position desRedaktionskollektives wider.

In eigenerSache

Der Antiberliner ist eine Zeitungfr linke Politik und Kultur, die fnf

Mal im Jahr erscheint und kos-tenlos in Berlin verteilt wird. Ihren

Namen hat sie vom ehemaligenBerliner CDU-Brgermeister Eber-hard Diepgen, der die Kreuzbergerund weitere anstndige Bewohner

dieser Stadt als Antiberlinerbezeichnete, nachdem sie am

1. Mai 1987 nachdrcklich daraufbestanden hatten, den Tag derArbeiter ohne Polizei zu feiern.

Feiern finden wir natrlich dufte!Und so steigt unsere nchste Party

am 12.6.2010 ab 23 Uhr

im Rauchhaus (Mariannenplatz 1a).Sofern ihr keine Staatsbttel seid,drft ihr Euch herzlich eingeladen

fhlen. Wo es gerade um dieFeierei geht wollen wir auch demKiezbingo im SO36 noch einmal

danken. Es hat wirklich Spagemacht!

Und weil es so schn ist, ebendiesen auch mal zu verderben,behandeln wir in der aktuellen

Ausgabe, anlsslich der bevorste-henden Fuball-WM, in erster Liniedie Verhltnisse im GastgeberlandSdafrika. Zwei Gastbeitrge gibtes auerdem ber das frhzeitigeAusscheiden des ersten Gesetzes-entwurfs zur Vorratsdatenspeiche-rung und die Abseitsstellung von

Erwerbslosen in der BRD.

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sichlichen Daen haben die Richer einen Riegelvorgeschoben. Bei konkreem Verdach jedoch sei dieNuzung dieser Daen rechmig. Die Speicherdauer

von sechs Monaen sei die absolue Hchsgrenze. DieVorrasdaenspeicherung wurde au Grundlage einerEU-Richlinie umgesez, gleichzeiig plan die Euro-pische Union momenan die Speicherung der Flug-gasdaen r dreizehn Jahre. Es bleib abzuwaren,

welche Speicherdauer am Ende dabei herauskommenwird.

Die am 1. Januar 2008 eingehre VDS verpich-

ee die Anbieer von elekommunikaionsdiens-leiungen zur Speicherung aller Verkehrsdaen rsechs Monae. Dabei wurden bei Mobileleonen derSandor (Funkzelle), die angeruene und die anruen-de Nummer, die IMEI-Nummer (eindeuige Serien-nummer des Handys) und die Uhrzei des Gesprchsgespeicher. Bei Fesnezeleonen und dem Versand

von SMS gal das Gleiche. Bei Inerneverbindungensolle die IP-Adresse gespeicher werden, jedoch nich

Ende der Vorratsdatenspeicherung?Das Bundesverassungsgericht (BVG) hat die Vorratsdatenspeicherung (VDS)

am 2. Mrz 2010 gekippt: Die massenhate Speicherung sei ein tieer Eingri

in die Privatsphre aller Brger und schae ein diuses Gehl des Beobachtet-Seins.

Von Tanja Weinkau

Die gespeicheren Vorrasdaen mssen nun misooriger Wirkung gelsch werden, jedoch gib esHin weise, dass Sraverolgungsbehrden sie weiernuzen. Auch pr niemand, ob bei den ber 1000 An-

bieern aschlich gelsch wurde. Die Ineressenlageis jedoch voreilha r den Daenschuz: Die Anbie-er mussen die Inormaionen au eigene Kosen spei-chern. Da die Hardware aber Kosen verursach, dr-en sie die meisen Anbieer bereis gelsch haben.

Hier zeig sich das grundszliche Dilemma: Jemehr Inormaionen in irgendwelchen Daenbanken

gespeicher sind, deso wahrscheinlicher is es, dassirgendjemand seien es saaliche Sellen oder Pri-

vapersonen diese rher oder sper missbruchlich verwenden. Erinner sei an die Spizelare bei derelekom, bei der Manager Daen r eigene Recher-chen benuz haben, sowie die vielen anderen Da-enskandale bei Behrden und Unernehmen. Auder einen Seie appellier die Bundesregierung an dieLeue, ihre Daen zu schzen (Sichwor: Google-


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Tips und Trix I

Schtzt eure Privatsphre imInternet: Dazu knnt ihr etwa dasProgramm TOR benutzen(www.vidalia.org). TOR verschleiertdie Verbindungsdaten und ermg-licht dadurch anonymes surfen.TOR kann auch dazu verwendenwerden, um eine Verbindung zuNachrichtenseiten oder Instant-Messaging-Services herzustellen,die von staatlichen Stellen gesperrtwurden. Weiterhin knnt ihr eureEmails mit Programmen wiez.B. GnuPG (www.gnupg.org)verschlsseln und Email Acountsaus dem Ausland benutzen. Aus-

lndische Email-Anbieter entziehensich nmlich bisher dem Zugriffdeutscher Strafverfolgungsbehdenund geben je nach Land kaum biskeine Informationen heraus. AuchMobiltelefone und Prepaid-Kartenknnen sich ohne Schwierigkeitenanonym registrieren lassen.Und wenn ihr euer Handy nichtunbedingt braucht, lasst es einfachmal zu Hause liegen. Seid euch

bewusst wann und wo ihr welcheDatenspuren hinterlasst. Nebendem Staat sammeln gerade privateUnternehmen wie Google, Yahoo,Facebook, Myspace etc. alles wassie in die Finger bekommen.

Sree-View), au der anderen Seie mach sie den Miss-brauch durch die Schaung immer neuer Daensamm-lungen ers mglich.

Die ELENA-Daei beispielsweise speicher seiAnang 2010 alle Arbeinehmerdaen r die Nuzungdurch die Agenur r Arbei und weiere Sellen.Dabei handel es sich ebenalls um eine Vorrasdaen-speicherung, nur eben r Angaben ber Arbeisver-hlnisse. Ursprnglich sollen die angeallenen Sreik-age mi in die Daenbank augenommen werden, nachProesen von Daenschzer wurde zumindes diese

Inormaion herausgenommen. Weiere Beispiele w-ren in disem Zusammhang die Speicherung von KFZ-Kennzeichen, die Konoverbindungsdaen SWIFsowie Fluggasdaen, die nach Ansich von ber-

wachungsberworern gespeicher werden sollen.Zusammenassend hei das: Der Saa speicher

prveniv von allen Menschen riesige Daenmengenum sie bei Bedar zu einem speren Zeipunk auszu-

weren. Dabei wird die Unschuldsvermuung augeho-ben: Auch wenn jemand nich uner Verdach seh, wer-

den eine Flle von Inormaionen gespeicher. Es gibein massives Ineresse, das Inerne kommerziell zu ver-

weren und dabei die reiheilichen Mglichkeien, diees biee, zu unerbinden. errorismusbekmpungis die Legiimaion r die berwachung aller.

Die Inormaionelle Selbsbesimmung leidemassiv uner jeder Form von Vorrasdaenspeiche-rung. So wird jeder Anru bei Hilsorganisaionen,

bei Anwlen und rzen prookollier. Es lassen sichRckschlsse au Krankheien, sexuelle Orienierung,poliische Einsellungen und au die Lebenssiuaion

im Allgemeinen ziehen. Bewegungsprole von Han-dys sind besonders problemaisch. Pressereihei,

Anwals- und Arzgeheimnis sehen au dem Spiel.Mi seinem Ureil ha das BVG den vorliegendenEnwur der VDS augehoben. Die EU-Richlinie

verpiche Deuschland jedoch zur Wiedereinh-rung eines Gesezes zur Vorrasdaenspeicherung.

Andere Lnder wie Schweden verweigern sich derRichlinie, in Deuschland wird die Neuassung der-zei diskuier. b

Tante Kthe: Troll komm raus!Das Ende ist nah. Fragt sich nur welches, denn schlielich hat die Wurstderer ja zwei. hnlich wie die Medaille Seiten. Oder die gespaltene ZungeEnden. Meistens jedenfalls unterscheiden sie sich, ob nun Wrste,Medaillen oder Zungenspitzen. Im englischsprachigen Raum ist bekannt,

dass das Gras auf der anderen Seite immer grner ist. GrnesGras ist fast auch schon die Krnung der Vegetation jenerInsel, deren Hauptexportgut nach Fisch aus Erdbeeren

besteht. Die werden allesamt in Treibhusern angebaut,denn an Energie mangelt es nicht. Die wird inmitten vonall dem Eis z.B. aus Feuern, die aus der Erde kommen,

gewonnen. Erdbeeren erfreuen die meisten Men-schen, knden sie doch, jedenfalls laut ihrernatrlichen Wachstumszeit, vom Sommer. Da

nun aber die wenigsten Menschen wissen, dassso viele Erdbeeren von der Insel der Trolle undFabelwesen kommen, helfen sie dem Ansehender Insel nicht gerade weiter. Eher knnte an-

hand der bad news der letzten Zeit auf eine mutwillige Reputations-schdigung geschlossen werden: Erst treibt die Islndische Staatsbankdie kleinanlegenden Senioren der Welt in den persnlichen Bankrott. Jetzttorpedieren sie von dort auch noch die schne Erderwrmung mit ihrengarstigen Feuerschloten. Partikel in der Stratosphre, wenn das mal keineVerschwrung ist. Flugzeuge down. Angie down. Theo mit den Angeschos-senen down. Nur Polens Schwulenhasserprsident war zu frh down. Hat

er es verplant oder stecken dennoch SIE dahinter? Wie auch immer, keinerwei genau was als nchstes kommt. Spiegel-Online lsst offen, ob diePartikel mehr Sonnenstrahlung reflektieren und wir erfrieren, oder mehrWasser um sich scharen und wir verbrennen.Da ein Ende also offensichtlich unmittelbar bevorsteht bleibt zu hoffen,dass es sich um das dieser Apokalypse-Redaktion handelt. b


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Apartheid des Geldes16 Jahre nach dem Ende der Apartheid hat sich Sdarika zum neoliberalen Vor-

zeigestaat entwickelt, der sogar die Fuballweltmeisterschat ausrichten dar. Die

honungsvolle Aubruchstimmung, unter deren Vorzeichen das staatliche Systemder Rassentrennung 1994 abgeschat wurde, ist breiter Ernchterung gewichen.

Als Apartheid wird das Sysem der in-siuionalisieren Rassenrennung in Sdari-ka bezeichne. Von 1948 bis 1994 galen doruner der Herrscha der Buren eine Reihe vonGesezen, die eine srike Unereilung der Be-

vlkerung in Weie, Schwarze, Farbi-ge und Asiaen vornahm, wobei Schwar-zen die wenigsen Reche eingerum wurden.Die willkrliche Einsuung erolge nach ab-

surden ess - wie der Enwicklung der Hau-arbe nach einer besimmen Zei der Druck-

belasung - und hate erhebliche Auswirkungen

au das Leben der Menschen. So warenMischehen verboen und 1950 wurde midem Group Areas Ac auch die gesezlicherennung der Wohngebiee esgeschrieben.Es ensanden die immer noch besehendenghetoarigen ownships, zugewieseneSiedlungschen der verarmen schwarzenBevlkerung.

Ziel der rennung war u.a. die Schaungeiner Schich von schnell ausauschbaren Ar-

beiern, die in den Fabriken der Weienschuen sollen. Zu diesem Zweck wurde 1953der Banu Educaion Ac verabschiede, derdie Schulbildung der Schwarzen au einLeben in der Landwirscha oder als Arbeierausrichee und ihnen andere Kennnisse vor-

enhiel. Hier zeig sich der besonders perdeCharaker einer Wirschaslogik, die mi Pro- als einziger Maxime die ins Aparheisregime

versricken Unernehmen jahrelang belohne.Zu ihnen zhlen insbesondere deu-

sche Unernehmen, unersz von den je- weiligen Bundesregierungen. Viele deusche Wirschashrer der Nachkriegszei raen inSdarika au eine Gesinnung, die ihnen aus

der Zei des deuschen Faschismus verrau war. So enwickele sich die Achse Bonn-Pre-oria schnell zu einem ragenden Peiler der

sdarikanischen Wirscha. Die Simme Arikas schrieb 1974: Volkswagen, Audi, BMW und Daimler-Benz sind mit Autos ausdaikanischen Straen vertreten, BASF, Bayer,Hoechst und Henkel sind bedeutende Namen inder sdaikanischen chemischen Industrie. Bosch,Siemens, Lurgi, Mannesmann und andere sindGrounternehmen im industriellen Bereich. Die

drei Grobanken, Deutsche Bank, Dresdner Bankund Commerzbank und andere haben in Sd-aika einen lukrativen Finanzmarkt geunden.

Doch gegen dieses Sysem gab es Wider-sand. Am meisen Ausehen errege derSchlerausand von Soweo (Souh Wesownship, Johannesburg) im Jahre 1976.ausende Schler erhoben sich, als in denSchulen Arikaans, die Sprache der Buren, alseinzige Sprache durchgesez werden solle.Nach der Erschieung eines Jugendlichen kames zu agelangen Sraenschlachen, bei denen

weiere 1000 Schler von der Polizei ermordewurden.Die gre Widersandsorganisaion war

der Arikanische Naionalkongress (ANC),der schon 1923 als Parei gegrnde wurde.Nach dem Verbo 1960 gingen die meisender Funkionre in den Unergrund. Dem wardas Massaker von Sharpeville vorausgegangen:Bei einer Demonsraion gegen die Pich derSchwarzen, immer einen Pass bei sich zuhren, wurden 69 eilnehmer von Polizisenerschossen. Darauin grndee sich 1961der bewanee Arm der Parei Umkono

we Sizwe (Speer der Naion), deren FhrerNelson Mandela 1964 zu lebenslanger Ha

verureil wurde. Zunehmender innen- wieauenpoliischer Druck solle ers 1990 zuseiner Freilassung und schlielich 1994 zum

Sieg des inzwischen legalisieren ANC bei den Wahlen und dami auch zum oziellen Endeder Aparheid hren.

Begleie wurde dies von der Honung auVernderung: Die Freedom Charer, quasiGeschsgrundlage des ANC, war geprg vonsozialisischem Gedankengu. Neben der all-gemeinen Freihei von der Unerdrckung lau-en ihre Forderungen beispielsweise Rech au

Arbei, ansndige Unerkun, Meinungsrei-hei sowie die eilhabe an den Reichmerndes Landes. Ensanden war sie schon 1995nach einer inoziellen Beragung ausenderownshipbewohner.

Noch 1990 schrieb Mandela aus dem

Gengnis: Die Verstaatlichung der Minen,Banken und Monopolindustrien ist die Politik desANC, und es ist unvorstellbar, dass daran etwas gendert oder modiziert wird. Daraus lsssich die Radikali des ANC und der An-spruch der Bewegung zu dieser Zei ablesen.Schlielich konzenrieren sich alle Honun-

SCHWERPUNKT 4


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SCHWERPUNKT5

gen au die Wahl von 1994. Nach Jahrzehnender Unerdrckung schienen diese Ziele nachMandelas Enlassung, der eine groe einigen-de Kra ausbe, plzlich in greifare Nhegerck.

Der ANC gewann die Wahl mi groerMehrhei, doch dann solle alles ganz anderskommen. Die Fhrung des ANC konzenrier-e sich au die poliische Machbernahmeund unerschze die Wirkungsmchigkeikonomischer Enscheidungen. Aus Angs voreinem Brgerkrieg wurden Zugesndnisse andie ale Elie gemach und sicher spiele auchder zeinah erolge Zusammenbruch der real-sozialisischen Saaen eine Rolle. Sat der

versprochenen Versaalichung von Schlssel-indusrien blieben diese also es in der Hand

von vier im Besiz von Weien bendlichenMegakonglomeraen, die auch 80% der Johan-nesburger Brse beherrschen. Von den dornoieren Unernehmen haben nach wie vorrund 98% weie Geschshrer. hnlich

sieh es bei der Landvereilung aus: 70% dessdarikanischen Bodens bende sich immernoch in weiem Monopolbesiz. Dabei

berg der Aneil der Weien nur 10% derGesambevlkerung.

In seinem Arikel in dem neu erschie-nenen Buch Sdaika Die Grenzen derBeeiung bewere Dale . McKinley, un-abhngiger Auor und Akivis aus Johan-

nesburg, die Verabschiedung des ofen neo-liberalen makrokonomischen Rahmenpro-gramms, euphemistisch Growth, Employment andRedistribution (GEAR)-Programm genanntnach der gewonnen Wahl von 1994 als klaren Ver-ra an den Erwarungen der Massenbewegung.Das Programm enhl das Bekennnis zu einerresrikiven Haushalspoliik, geringer Uner-nehmensbeseuerung, Privaisierung, einemexiblen Arbeismark sowie expororienier-em Wachsum und bedingungsloser Ine-graion in den kapialisischen Welmark.aschlich werden in dem Programm die un-sozialen Public-Privae-Parnership-Konzepeals am besen geeigne bezeichne, um Ziele

wie Umvereilung, soziale Gerechigkei, Wir-schaswachsum ec. zu erreichen.

Weierhin sell er es, dass der ANCbegonnen ha die Srukuren des Landes kon-rollierbarer zu ordnen, indem die Flle vonCommuniy-Organisaionen und progressivenGewerkschaen, eins das Rckgra des ANC,augeorder wurde, sich in dessen Srukureneinzugliedern. Auch das Verhlnis zu den po-liischen Parnern, dem Gewerkschasbndnis

COSAU und der kommunisischen PareiSACP, mi denen der ANC eine Dreierallianz

bildee, wurde ormalisier. Oziell wurde nundie neoliberale Mr verreen, nach der derReichum einiger schlielich den Wohlsandaller nhren solle.

Wie kein zweier seh Tabo Mbeki,Prsiden nach Mandela, r die neolibera-le Enwicklung in Sdarika. Innerhalb des

ANC auch als uor r den reien Markbeschrieben, a er alles r den Erhal ausln-discher Invesiionen und guer Raings um an

gnsige Kredie zu kommen. All dies, so dieLogik, gbe es nur bei markreundlichem Ver-halen. Kleinse Anzeichen von Radikalihren aschlich zu Kurssprngen der sd-arikanischen Whrung Rand. So berzeugeMbeki schlielich auch Mandela von der No-

wendigkei einer radikalen Markreorm vonoben, die den Mark gndig simmen solle.In diesem Zusammenhang gab es zwar eine

Wahrheis- und Vershnungskommission, ihr Vorschlag nach Schadenersazorderungen anproierende Unernehmen wurde jedoch vonMbeki abgelehn. Satdessen leide das Land

weierhin an der Schuldenlas aus der Zei derAparheid. Hier zeig sich, wie wenig Einussdie immer wieder als vorbildlich r die pos-dikaorische Geschichsauarbeiung darge-selle Kommission in der Praxis ha.

Neben dem Neoliberalismus gib es wei-ere, unbehobene Misssnde, die den En-scheidungen nach der Wahl 1994 zu Grundeliegen. Einer davon is der von Mbeki oensiv

verreene Naionalismus, der sich weierhinau die konsruieren Rassezugehrigkei-en bezieh, wie sie von den Unerdrckerneingehr wurden. So solle die ra der

Vershnung, wie die Zei nach der gewon-

nen Wahl genann wurde, schon nach dreiJahren durch die ra der gesellschalichenransormaion abgels werden. Au demGebie der Wirscha sollen Insrumene

wie Black Economic Empowermen, posi-ive Diskriminierung und bergabe von Landan Schwarze eingesez und der Erolg anrassischen Quoen bemessen werden. So wur-de das Konzep der Rasse unhinerragbernommen.

Der Erolg dieser Sraegie lieg somi aus-schlielich in der Schaung einer kleinenschwarzen Mitelschich. Diese wiederumrg zur Verschrung der konomischenSpannungen in den ownships bei. Nebendem weierhin propagieren Denken in rassis-ischen Kaegorien sind deshalb auch kono-mische und soziale Fakoren veranworlichr die jngsen Ausschreiungen im Land.

Mbeki wurde 2007 abgewhl. Sein Nach-olger und bis heue Prsiden Sdarikas is

Jacob Zuma, der allerdings bereis 2005 wegenKorrupionsvorwren als Vizeprsiden en-lassen worden war. Inernaionale Aumerk-samkei errege dieser auch, als er im Laue

eines gegen ihn gehren Vergewaligungs- Verahrens erklre, sich gegen HIV mi einerDusche nach dem Geschlechsverkehr zuschzen. Dennoch wird ihm nachgesag, einelebendige Brcke zwischen den verschiede-nen Frakionen des ANC zu sein. Der Raumr Diskussionen wurde zumindes wieder einSck wei gene. b

Wahlplakat der SPD 1932:

selbst ein Jahr vor der Machtbertragung an die Nazis wird

die Notwendigkeit der antifaschistischen Einheit nicht erkannt.


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Tips und Trix II

Die Antifaschistische Linke Berlinhat pnktlich zum 1. Mai 2010

ein Handbuch fr eine mglichstdurchdachte antifaschistische

Praxis herausgebracht. In demBuch werden wesentliche Bereiche

antifaschistischer, ausserpar-lamentarischer Praxis wie

ffentlichkeits- und Bndnisarbeit,Antirepressionsarbeit und politische

Kampagnen vorgestellt undHinweise fr konkrete Anstze

gegeben. Das Handbuch soll eineUntersttzung der eigenen politi-schen Arbeit sein oder aber das

organisierte Starten einer eigenenGruppe erleichtern. Es ist im Red

Stuff Laden in der Waldemar-str. 110 in Berlin erhltlich.

Gedenken anDieter Eich

Am 25. Mai 2000 drangen vierNeonazis in die Wohnung von

Dieter Eich ein und ermordeten ihn,

weil er in ihren Augen ein Assiwar. Dieter Eich hatte Sozialhifebezogen. Zehn Jahre nach dem

sozialdarwinistischen Mord findetam 23. Mai 2010, 14 Uhr eine

Gedenkdemonstration am S-Bhf .Berlin-Buch statt. Sie richtet sich

gegen ein gesellschaftliches Klima,in dem der Wert eines Menschennur an seiner ( Lohn)Arbeitskraft

gemessen wird sowie gegen

Neonazis, die ihre Morde in derRegel als konsequente Umsetzung

des Mehrheitswillens sehen.www.niemand-ist-vergessen.de

Es gibt keinen Wohlstand ohne Anstrengung und Leistung, lie Guido

Westerwelle Anang Februar verlautbaren, und Wer dem Volk anstren-

gungslosen Wohlstand verspricht, ldt zu sptrmischer Dekadenz ein.

Der deutsche Auenminister bediente sich in der Diskussion um die Hhe

der Hartz IV-Stze weit verbreiteter Ressentiments gegen Erwerbslose.

sptrmische Dekadenz

Die Gleichsetzung von Harz IV-Beziehern undrmischer Oberschich lss ie in seine wahnver-zerre Vorsellungswel blicken. In ihr veransalen

Arbeislose Orgien im Sil der rmischen Parizier,speisen zum Frhsck Ausern und Kammmuschelnund lassen sich dazu Wein aus der Karae servieren.Im Exremall is genau das die ideologische Muniion

r diejenigen, die sich dazu beruen hlen, die Ge-sellscha von Sozialschmarozern zu bereien undAsoziale zusammenzuschlagen oder zu en. Inden 90er Jahren zhle die Bundesarbeisgemeinscha

Wohnungslosenhile 107 Morde an Obdachlosen, dieDunkelzier lieg mi Sicherhei hher. Und derarigeGewaltaen nden auch gegenwrig ihren dlichen

Ausdruck. Ers Ende Mrz 2010 wurde ein BerlinerSuden zu 13 Jahren Gengnis verureil, weil er im

Augus 2009 einen Obdachlosen in seine Wohnunglocke und ihn dor mi einer Ax erschlug.

Der akuellen Heimeyer-Sudie zuolge schein

die saaliche Saa der In-Konkurrenz-Sezung vonArbeienden und Nicharbeienden immer weier au-zugehen. Demnach empren sich inzwischen 47% derDeuschen ber angeblich aule Langzeiarbeislose.

Weserwelles Forderung nach einer massiven Absen-kung der Harz IV-Sze, um den Einkommensabsandzwischen Lhnen und Sozialleisungen zu gewhren,kann also au breie Zusimmung sezen. Und so is esnur konsequen, dass bis Ende des Jahres die Verringe-rung des Harz IV-Basissazes geplan is.

Dabei is die Annherung von Sozialhile und Ge-hlern weniger den zu hohen Szen r Erwerbslose

geschulde, als vielmehr dem sinkenden Lohnniveau.

Und weil es nur versndlich is, Arbeien zu verwei-gern, r ein Gehal, das nich viel hher is als das

ALG2, soll nun das Problem au den Kop gesell wer-den. Das Resula wird jedoch nich nur die zunehmen-de Verarmung der Sozialhile-Empnger sein, sondernauch ein abermaliges Absinken des Lohnniveaus in derBRD. Eine berechige Frage an die Leisungsideo-

logen wre auch, in welche Arbei die Millionen vonErwerbslosen hierzulande gezwng werden sollen.Dank orschreiender echnisierung is ein Groeilder produkiven igkeien berssig geworden, dierher uner Schwei verriche werden mussen. Da-rum zerbrechen sich Poliiker quer durch die Pareienden Kop, wie den nun berssigen wenigsens inirgendeiner Form Nzlichkei abgerungen werdenkann. Henner Schmid von der Berliner FDP schlugim Dezember 2008 beispielsweise vor, Erwerbslosezum Fangen von Raten einzusezen. Und Grnen-Po-liikerin Claudia Hmmerling will Harz IV-Empn-

ger ewa beim Ausammeln von Hundehauen sehen.Jede Beschigung, so sinnlos und erniedrigend

sie auch sein mag, schein den Elien rech, um dasHamserrad aus Arbeiswilligkei und Selbskondi-ionierung innerhalb der Bevlkerung am Lauen zuhalen. Die Erwerbslosen mssen beschig werden,dami sie weierhin als Arbeier-Reservearmee berei-sehen und sich niemand rag, warum die gesellscha-lich nowendige Arbeiszei und der gemeinsam produ-ziere Reichum nich gleichberechig vereil werden.

Wenigsens in diesem Zusammenhang ra Wes-erwelle den Nagel au den Kop und geiele die Kri-

ik am Arbeiswahn als geistigen Sozialismus.b

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Wenn in diesem Sommer dieFuball-WM stattfindet unddie berwiegende Mehrheit derFuballfans in Sdafrika nichteinmal ansatzweise das Geld freine Eintrittskarte hat, kann der

Mercedes-Stern auf der Brustder deutschen Spieler nur alsProvokation verstanden werden.Der Hauptsponsor des DFB-Teamswar einer der grten Profiteuredes Apartheid-Regimes. Durch dieBelieferung von Polizei und Militrmit Fahrzeugen und Maschinenuntersttzte das Unternehmenschwere Menschenrechtsver-letzungen. Aktuell luft deshalb ein

Verfahren gegen den Konzern voreinem US-amerikanischen Gericht.Medico International begleitet dieKlage mit der KampagneThe Star of Apartheid, die berdie Zusammenhnge aufklrenwill. Auf der Website medico.definden sich weitere Informatio-nen zur Kampagne, sowie eineUnterschriftenliste.Verklagt wird auch das Unterneh-

men Rheinmetall, das weltweitdeutsche Waffentechnologienverbreitet. Beide Konzerne streitenderzeit vor US-amerikanischenGerichten gegen die Zulssigkeiteiner Klage von Opferorgani-sationen, die 2009 erstmaligangenommen wurde. EineEntscheidung zu der ausstehendenFrage, ob Unternehmen berhauptgegen Vlkerrecht verstoenknnen, wird Mitte dieses Jahreserwartet, pnktlich zum Startder WM.


Daimler verklagtZwei von Blanches Angesellen sollen ihn au seinerFarm im Nordwesen Sdarikas erschlagen haben.Das Moiv r den Mord is noch immer unklar. Es

wird angenommen, dass es um aussehende Lhneoder sogar um Misshandlungen seiner dunkelhuigen

Angesellen geh. Beides is bis heue Allag au denFarmen der weien Arikaaner, die noch immerden Groeil des Landbesizes inne haben.

Die o als Buren bezeichneen Arikaaner

sind Nachahren jener Niederlnder, die im heui-gen Kapsad 1652 eine Anlauselle r europischeSeeahrer erricheen und seiher immer mehr Landim Sden Arikas kolonisieren. Als Grobriannien

Anang des 19. Jahrhunders die Kolonie bernahm, brache das Welreich die Arikaaner schnell gegensich au. Denn in London wurde 1828 ein Gesez ver-abschiede, das rassisische Erlasse auob und es denschwarzen Landarbeiern sogar ermgliche, juris-isch gegen Misshandlungen ihrer weien Herren

vorzugehen. Sechs Jahre sper verboen die Brien

en Massen nahmen zu, sodass sich die Arikaaneruner Fhrung ihres Prsidenen F. W. De Klerkschlielich zu Verhandlungen berei erklren. 1994olgen das Ende des Aparheidssaaes und die ersenreien Wahlen, welche die schwarze Widersands-organisaion Arikanischer Naionalkongress (ANC)r sich enscheiden konne.

Einige Arikaaner versuchen diese Ereignisse ge-walsam zu verhindern. Andere kauen sich gemein-sam Land und bildeen weie Enklaven wie Orania,

wo heue ewa 1.500 Buren leben und arbeien. DieMehrzahl der Arikaaner and sich jedoch schnell da-

mi ab, die poliische Vorherrscha zu verlieren, daraber weierhin die konomischen Schlsselposiioneninne zu haben. Denn darber vermitel haben dieweien Sdarikaner bis heue einen immensenEinuss au die Geschicke des Landes. b

zudem die Sklaverei, was 1835 zu einer Rebellion derArikaaner hre.

ausende zogen im Grea reck aus dem Ko-lonialgebie Grobrianniens und kolonisieren denBoden weierer Smme im Landesinneren, in einerHand das Gewehr, in der anderen die Bibel. Mite des19. Jahrhunders haten sie sich genug Land angeeig-ne, um die Buren-Republiken ausruen zu knnen.Bald wurde dor jedoch Gold geunden, was wiedereinmal die Brien au den Plan rie. So kam es 1899zum Krieg zwischen Arikaanern und Brien, den lez-genanne nach drei Jahren r sich enschieden.

Der Hass au Grobriannien und der Glaube andie weie Rasse und deren berlegenhei lieenviele Arikaaner in den 1930er und 1940er Jahren zuUnerszern Nazi-Deuschlands werden. Nach derUnabhngigkei Sdarikas vom briischen Welreichund der Machbernahme der Arikaaner-Pareienim Jahre 1948 war das Land deshalb ein atrakivesFluchziel r gesuche Nazi-Verbrecher. Um so mehr,als die Buren einen Saa erricheen, der die sowiesoschon exisierende Diskriminierung der schwarzenMehrhei in rassisische Geseze goss und die Apar-heid in jeden Winkel des Allags rieb.

Die Niederlndische Reormiere Kirche,

die schon eine der Haupszen bei der Gebur desArikaaner-Naionalismus war, recherige dies berJahrzehne durch ihre eigenwilligen Auslegungen derBibel. Doch der inernaionale Druck, die konomi-schen Probleme und der Widersand der unerdrck-

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Anang April ging die Nachricht vom gewaltsamen Tod Eugene Terre Blanches um die Welt.

Er war der Fhrer der rassistischen Arikaaner Weerstandsbeweging (AWB). Zu seiner

Beerdigung kamen tausende Geolgsleute, die ihm zum Teil mit Hitler-Gru die letzte Ehre

erwiesen. Sie wollen zurck in das alte Sdarika, zurck in den Apartheidsstaat.

Haupsache wei


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ANTIBERLINER 26 | 2010 8

sie war es jedoch nur wichig ihre eigenen Ineressenzu wahren. Die Ineressen der Menschen au demLand und in den ownships spielen dabei keine Rol-le. Es ging dabei von Anang an nich um die Uner-szung der Bevlkerung, sondern um neugebaueLuxusapparemens, schicke Lden und das eigeneGesch der FIFA. Besonders gravierend zeig sichdies z.B. r viele Menschen durch die Vereuerung derZugpreise. Bisher war Bahn ahren billig und r vieledie einzige Mglichkei in die Sde zu kommen. DiePreise sind nun um 47% angesiegen. Viele Menschenknnen sich das jez nich mehr leisen.

Es wird einen Poor Peoples Worldcup geben. Was

knnen wir uns darunter vorstellen?

An der kommerziellen Form der WM knnenarme Menschen nich eilnehmen, aber um Gemein-

schaen zu bilden, spiel Fuball eine wichige Rolle.Lange sind wir davon ausgegangen, dass Spor runs nich so relevan is, aber der Spor wird poliischgenuz, um Menschen zu manipulieren, um Geld zumachen. Daher is der Spor r uns jez auch ein An-sazpunk geworden. Bei dem Poor Peoples World-cup sollen eams aus jeder Communiy mispielenknnen. Dieser urnier wird von vielen Menschenzusammen organisier. Wir wollen mi unserem Cupauch dazu beiragen, dass die Menschen sehen, welche

Absichen und Mechanismen hiner der WM sehenund wie Privaisierung im Spor unkionier. Schlie-

lich hil uns das auch im Kamp au anderen Feldernweier. bwww.antieviction.org.za

Sdaika gilt als neoliberaler Musterstaat, wie macht

sich das im tglichen Leben bemerkbar?

Privaisierung is sicher nich das einzige Problemdas daraus resulier, aber es mach einen ganz groeneil aus. Hier is wirklich alles privaisier: Wohnraum,Bildung, soziale Absicherung und jez akuell auchnoch der Spor. Ebenso sind Srom und Wasser pri-

vaisier, die Folge davon is, dass es diese nur nochgegen Vorkasse gib.

Wie wehrt ihr euch gegen diese Entwicklungen?

Anangs haben wir uns, wenn jemand sein Hausverlieren solle, weil kein Geld mehr r das Wasser da war, auch physisch dagegen gewehr. Allerdings hadies zu vielen Verlezen und zu sarker Kriminalisie-rung gehr. Denn das Vorgehen der Polizei is u-ers brual, schlielich is auch diese privaisier und

handel ensprechend im Ineresse einzelner Pareien.Jez versuchen wir sicherzusellen, dass so ewas

nich mehr passier, indem die Communiy den Men-schen Schuz biee und wir direk mi den Veranwor-lichen sprechen. Wir suchen den direken Konak,denn wir wollen nich, dass andere ber uns sprechen,sie sollen mi uns sprechen. Der Weg ber die ormalePoliik, ber Wahlen is r uns as unmglich noland, no house, no voe, das hei, wer keine anerkann-e Adresse ha, dar gar nich ers whlen gehen.

Welche Auswirkungen hat die Fuballweltmeister-

schaf au diese Probleme?2005 mache die FIFA mi den Brgermeisernder drei gren Sde die Verrge r die WM. Fr

Es ging von Anfang anum das Geschft der FIFA

ErlesenesSdafrika

Die Grenzen der Befreiung.

Das im Assoziation A Verlag neuerschienene Buch vereint

18 Artikel, die sich mit dergegenwrtigen Situation in

Sdafrika beschftigen. DieThemen erstrecken sich von einerpolitischen Einschtzung des ANCund der Landlosenbewegung ber

die Grundversorgung und Frau-enrechte bis zur WM und Fragender Whiteness nach dem Endeder Apartheid. Thema sind auchdie xenophoben Ausbrchen der

jngeren Vergangenheit. Interessantist der Anspruch, den die Heraus-

geber Ambacher und Khan an dasBuch gestellt haben. So kommt dieMehrheit der Autoren aus Sdafrikaund hat meist direkten Kontakt zuden sozialen Bewegungen vor Ort.

Einige Protagonisten kommen auchin Form von Interviews zu Wort.

Deutsches Kapital am Kap

Mit dem Untertitel Kollaborationmit dem Apartheidregimeist

dieses Buch schon 2003 imNautilus Verlag erschienen. Es

bietet Einblicke in die Machen-schaften deutscher Unternehmen,

die vom Apartheids-Regime inSdafrika profitiert haben. Dabei

kommen auch sdafrikanische Ge-werkschafter zu Wort, die von den

Verhltnissen zu Zeiten der gesetz-lichen Rassentrennung berichten.

Auch historische Ereignisse, meistaus Sicht der Widerstndigen,

kommen nicht zu kurz.

Ende Mrz and die Premiere des Dokumentarflms

Im Schatten des Tafelberges in Berlin statt. Mit dabei waren

Ashra und Mne von der Anti-Eviction-Campaign. Diese

Kampagne aus Kapstadt setzt sich in den Townships gegen

Zwangsrumungen und Wassersperrungen ein. Der Antiberliner

sprach mit den beiden Aktivisten.

Gedankensprnge

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