Bericht des AStA

Studierendenparlament am 15. Juni 2015

Bericht des AStA

2

Inhaltsverzeichnis Vorsitz .................................................................................................... 5

Anonyme Beschwerde zu Drucken im vergangenen AStA ........................ 5

IT .................................................................................................................... 5

Gespräch mit Herrn Magull ......................................................................... 5

Arbeitsgruppentreffen „Service Learning“ .................................................. 6

Initiative Conquer Babel/Wohnraumproblematik Flüchtlinge................. 6

Treffen mit Politikern ................................................................................... 7

Öffentlichkeitsarbeit .................................................................................... 8

Semestertickets ............................................................................................. 9

Kulturbereich ................................................................................................ 9

Finanzreferat ........................................................................................ 11

Sozialversicherungspflicht ........................................................................... 11

Haushaltsplan ............................................................................................... 11

Jahresabschluss ............................................................................................. 11

Wirtschaftsprüfer ......................................................................................... 11

Revisoren ...................................................................................................... 12

Finanzseminar ............................................................................................. 12

Bericht des AStA

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Untersuchung der Unregelmäßigkeiten bei Veranstaltungen des

Haushaltsjahres 2014 ................................................................................... 13

Sozialreferat ......................................................................................... 14

Überblick ...................................................................................................... 14

Diversity ....................................................................................................... 15

Bundessozialkongress – fzs vom 22.05. – 24.05.2015 in Dresden .............. 17

Wohnraum im Wintersemsester 2015/2016: .............................................. 18

Broschüre „Sozial-Info“ .............................................................................. 20

Was wir für Euch vorhaben: Termine und Veranstaltungen auf einem

Blick ............................................................................................................. 20

Sprechstunden ............................................................................................. 21

Außenreferat ....................................................................................... 22

Neuer studentischer Dachverband ............................................................ 22

Gespräche mit Abgeordneten .................................................................... 22

Landesweite Vernetzung ............................................................................ 23

Hochschulreferat ................................................................................ 24

Gespräche .................................................................................................... 24

Ordnungen .................................................................................................. 24

Erstsemesterbetreuung .............................................................................. 25

Bericht des AStA

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Termine ....................................................................................................... 25

Sachbearbeiter/innen des AStA .......................................................... 26

Vorsitz

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Vorsitz

Anonyme Beschwerde zu Drucken im vergangenen AStA

Bezüglich der zuletzt geäußerten Beschwerde lässt sich feststellen, dass

eine Zahlung fristgerecht eingegangen ist. Deshalb wird der AStA unter Be-

rücksichtigung der Gesamtlage keine rechtlichen Schritte einleiten.

IT

Am Donnerstag, 21.05.2015 wurde der Mail-Server vom AStA auf die GWDG

umgestellt. Deshalb müssen die E-Mails selbst verschoben werden, die Ein-

stellungen verändern sich ebenso wie der Alias. Zugleich bleibt die E-Mail-

Adresse konstant. Der alte Server besteht nur noch für die E-Mail-Verteiler

der Studierendenschaft und soll bald abgeschaltet werden.

Darüber hinaus wurden Planungen für den Ersatz der überalterten IT-Inf-

rastruktur angestellt. Für den Ersatz von 3 Rechnern, der Aufrüstung des

Layout-Rechners, eines neuen Druckers zur Erstellung internationaler Stu-

dentenausweise und eines Laptops für den AStA wird mit Kosten von ca.

2750 €, aber auf keinen Fall mehr als 3.000 € gerechnet.

Gespräch mit Herrn Magull

Am 19. Mai fand ein Gespräch zwischen dem AStA und dem geschäftsfüh-

renden Vorstandsmitglied des Studentenwerks, Herrn Magull, statt. Herr

Magull zeigte sich dabei gegenüber unseren Vorstellungen zu besseren Be-

werbungsmöglichkeiten des Kulturtickets offen. Außerdem konnten wir ei-

niges neue zum Umbau der Nordmensa bzw. zu dessen Verzögerung und

zur damit einhergehenden Verzögerung des Neubaus erfahren. Insgesamt

war es deshalb ein aufschlussreiches Gespräch.

Vorsitz

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Arbeitsgruppentreffen „Service Learning“

Am 20. Mai fand ab 14 Uhr ein Treffen zum Thema „Service Learning“ statt.

„Service Learning“ soll den Begriff des Studiums erweitern um eine prakti-

sche Komponente, die der Allgemeinheit zugleich nutzen stiftet. Dazu ge-

hört zum Beispiel die Anrechenbarmachung von Tätigkeit in gemeinnützi-

gen Vereinen u. Ä. Entscheidend ist dabei für die Definition als Service Lear-

ning jedoch die Wissenschaftliche Einbettung.

Das Konzept zeigte sich dabei sehr vage und soll in Bälde auf einem weite-

ren Aktionstag konkretisiert werden. Konkret waren lediglich zwei Pilot-

projekte: Erstens die Rechtsberatung für Studierende von Studierenden an

der Juristischen Fakultät, die als Schlüsselkompetenz anrechenbar ist. Zwei-

tens existiert an der philosophischen Fakultät das Grundlagenmodul „In-

terkulturelle Sprach(en)vermittlung im Anwendungsfeld von Mehrspra-

chigkeit“ (Einführungsveranstaltung, 9 C) in der Zusatzqualifikation „Inter-

kulturalität und Mehrsprachigkeit / Deutsch als Fremd- und Zweitsprache

(ZIMD)“, bei dem Studierende mit Flüchtlingen in Friedland in Sprachtan-

dems arbeiten. Pro Semester interessieren sich etwa 150 Studierende für

diese Zusatzqualifikation. Das Nds. Ministerium für Wissenschaft und Kul-

tur hat dieses Zertifikat als Vorzeigeprojekt ausgewählt.

Es soll hierzu ein Kodex entstehen und ggf. eine Stabsstelle eingerichtet

werden. Am 29. Juni soll an einem Aktionstag an der historischen Stern-

warte näheres dazu bekannt werden.

Initiative Conquer Babel/Wohnraumproblematik Flüchtlinge

In den vergangenen Wochen habe ich mich mehrfach mit Vertretern der

studentischen Initiative Conquer Babel ausgetauscht. Diese veranstaltet

Vorsitz

7

zahlreiche Aktionen zu Gunsten von Flüchtlingen, maßgeblich jedoch Dol-

metscherdienste im Alltag. Vor allem auf Hinweise durch diese Initiative

stieß ich auf das große Problem der Wohnraumnot von Flüchtlingen, die

überwiegend dieselben Anforderungen an Wohnraum wie Studierende und

die Idee neuer gemeinsamer Unterbringungsmöglichkeiten dieser beiden

Zielgruppen.

Aufgrund dieser Problematik nahm ich an einer Podiumsdiskussion zu Eh-

renamt und Flüchtlingsunterbringung am 2. Juni teil. Hierbei machte der

Geschäftsführer des Studentenwerks, Herr Magull, auf das grundsätzliche

Kapazitätsproblem aufmerksam. Die Stadt zeigte keine überzeugenden

langfristigen Konstrukte zur Lösung dieses Problems.

Zu diesen neuen Ideen zur Wohnraumproblematik und zur Unterstützung

von studentischen Initiativen mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsarbeit fand

am Freitag, 12. Juni, ein weiteres Gespräch statt. Näheres und ergänzend

hierzu der Bericht des Sozialreferats.

Treffen mit Politikern

Der AStA hat sich zwischenzeitlich mit den beiden lokalen Bundestagsab-

geordneten Fritz Güntzler (CDU) und Jürgen Trittin (Grüne) zum Kennen-

lernen getroffen. Hierbei konnten wir grundsätzlich Kontakte knüpfen, um

den Universitätsstandort Göttingen auch in Berlin vertreten zu wissen.

Grundsätzlich nimmt die Bundespolitik jedoch keine große Bedeutung auf-

grund des großenteils weiterhin bestehenden bildungspolitischen Koope-

rationsverbotes ein. Die konkreten Ergebnisse sind deshalb beschränkt. Wir

besprachen mit beiden die Positionen zum Haus des Wissens, zur Exzel-

lenzinitiative sowie zur Wohnraumnot in Göttingen.

Vorsitz

8

Darüber hinaus trafen wir uns mit dem bildungspolitischen Sprecher der

CDU in Niedersachsen, Jörg Hillmer. Mit diesem sprachen wir über den ak-

tuellen Stand der NHG-Novelle und konnten ein tiefergehendes Verständ-

nis des Ablaufs im parlamentarischen Prozess gewinnen. Außerdem spra-

chen wir mit ihm über die Finanzierung der Studentenwerke und die

Wohnraumnot. Leider konnten wir auch hier keine konkreten Ergebnisse

präsentieren (vgl. hierzu auch die Berichte aus Außen- und Hochschulrefe-

rat).

Öffentlichkeitsarbeit

a) Aktualisierung der Homepage

Inzwischen konnte allen Angehörigen des

AStA Zugriff auf einen jeweils für sie maßge-

schneiderten Ausschnitt der Homepage ge-

geben werden. Darüber hinaus wurden die

grundlegenden Funktionen erweitert. Paral-

lel dazu wird an einer verbesserten Barriere-

freiheit der Homepage gearbeitet.

b) AStA Druckreif

Die AStA-Druckreif wurde am vorvergange-

nen Freitag in Druck gegeben und ist heute erschienen. An inhaltlichen Ar-

tikeln geht es unter anderem um die NHG-Novelle, das Haus des Wissens

und den SUB-Umbau. Darüber hinaus werden die Veranstaltungen des

AStA präsentiert. Sie soll vor den großen Vorlesungsgebäuden an Nord-

und Zentralcampus von Sachbearbeiter/innen und Referenten des AStA

verteilt werden. Freiwillige Helfer können sie dabei gerne unterstützen.

Vorsitz

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Semestertickets

a) Bus- und Bahnsemesterticket

Es wurden Fragen von Studierenden wegen des Tickets beantwortet. Dar-

über hinaus fanden erste Planungen zur Über-

arbeitung des Semesterticketbeiblattes statt.

b) Kulturticket

Auch hier wurden die entsprechenden Ver-

träge vorbereitet und übersandt. Darüber hin-

aus fand ein Treffen mit verschiedenen Kultur-

einrichtungen zum Stand, Werbemöglichkei-

ten und dem Zukunft des Kulturtickets statt.

Im Rahmen dessen wurde auch ein erster Ent-

wurf des neuen Logos des Kulturtickets vorge-

legt und eine von deren Seite angestrebte Ausweitung des Tickets auf die

Private Fachhochschule, sowie Probleme bei der Nutzung durch die HAWK

diskutiert.

Kulturbereich

a) Podiumsdiskussion Cannabis am 17.6.2015

Am Mittwoch dieser Woche findet eine Podiumsdiskussion zur Frage der

Legalisierung von Cannabis statt. Die beiden Juristen Prof. Ambos und Prof.

Duttge vertreten hierzu widerstreitende Thesen. Angefragte Experten an-

derer Fachbereiche konnten leider keine Zeit hierfür erübrigen. Wir haben

auf Facebook fast 250 Zusagen, deshalb rechnen wir mit einer äußerst er-

folgreichen Veranstaltung.

Vorsitz

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b) Vortrag: Opposition in Russland am

26.05.2015

Es fand ein Vortrag von Peter Schulze am 26.

Mai statt, der über die Opposition in Russland

handelte. Auch nach knapp 2 Stunden konnten

noch nicht alle Fragen fertig diskutiert werden.

Die Teilnehmenden zeigten sich interessiert

an der aktuellen Politik in Russland.

c) Campus-Festival am 25.06.2015

Die zwischenzeitlich geplante Veranstaltung am 25.06. muss aufgrund un-

geklärter Fragen und zeitlich extrem später Genehmigungen von Seiten

Universität und Stadt leider entfallen. In knapp 3 Wochen erschien es uns

unrealistisch Bewerbung und Ähnliches eines neuen Events so hinzukrie-

gen, dass die Verluste der Studierendenschaft im Rahmen bleiben. Darüber

hinaus wollten wir zuerst die ungeklärten Fragen der AStA-Veranstaltun-

gen des vergangenen Jahres aufklären.

d) Semester-Finale

Am Freitag, 17. Juli, soll im Stilbrvch die Band Toneron aus Island auftreten.

Anschließend soll dort ein bekannter DJ auflegen und das Konzert in eine

Party übergehen.

e) Fortbildungsmaßnahme

Am 20. Juli werden die Sachbearbeiter/innen Sarah Holtz und David

Schmidt eine Fortbildungsmaßnahme in Veranstaltungsplanung besuchen.

Sie werden hiervon dem AStA berichten, um als Multiplikatoren zu fungie-

ren.

Finanzreferat

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Finanzreferat

Sozialversicherungspflicht

Das Sportreferat und der Ausländische Studierendenrat wurden über die

bevorstehende Nachzahlung aufgrund der Sozialversicherungspflicht infor-

miert. Beide Organe wurden dazu angehalten entsprechende Abgaben bei

der weiteren Haushaltsführung zu berücksichtigen.

Haushaltsplan

Der Haushaltsplan 2015 wurde am 25.05.2015 durch das Präsidium der Uni-

versität genehmigt. Alle bis dahin angesammelten Auszahlungsanträge

wurden anschließend schnellstmöglich bearbeitet. Aktuell wird eine Bear-

beitungsfrist bei nicht fehlerhaften Anträgen weitgehend eingehalten.

Jahresabschluss

Der Jahresabschluss wurde am 08.06.2015 dem Haushaltsausschuss zusam-

men mit dem Kurzbericht des AStA sowie dem Revisionsbericht und dem

Bericht des Wirtschaftsprüfers vorgestellt.

Wirtschaftsprüfer

Der Prüfbericht des Jahresabschlusses 2014 ist dem AStA Anfang Juni zuge-

gangen. Im Rahmen der Überprüfung der Ordnungsmäßigkeit wurden da-

bei festgestellt, dass im Haushaltsjahr 2014 einige, der durch die Finanzor-

dnung vorgegebenen Termine und Fristen, nicht eingehalten wurden. Zu-

dem wurden Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung der Veranstaltung

„Stilbrvch on Fire II“ festgestellt. Siehe hierzu „Untersuchung der Unregel-

mäßigkeiten bei Veranstaltungen des Haushaltsjahres 2014“. Darüber hin-

aus wurden durch den Wirtschaftsprüfer keine wesentlichen Verstöße ge-

gen die Ordnungsmäßigkeit festgestellt.

Finanzreferat

12

Revisoren

Die beiden Revisoren Benedikt Seeger und Marcus Willerding – Möllmann

haben den Revisionsbericht zum Jahresabschluss 2014 am 29.05.2015 einge-

reicht. Als Ergebnis der Revision wurde bemängelt, dass die Systematik im

Jahresabschluss, die sich an der des Haushaltsplanes von 2014 orientiert,

teilweise unübersichtlich sei. Zudem seien einige Haushaltstitel nach Mei-

nung der beiden Revisoren nicht genau genug aufgeschlüsselt. Zusätzlich

wurden Defizite bei den Haushaltstiteln des Veranstaltungszentrums be-

mängelt. Abschließend kamen die Revisoren in dem Bericht zu dem

Schluss, dass kein Haushaltstitel überzogen worden sei. Anzumerken ist,

dass die, auf Seite 5 des Revisionsberichtes befindliche, Tabelle mit den Er-

gebnissen der Veranstaltungen fehlerhaft ist. Nach Benachrichtigung der

Revisoren wurde jedoch umgehend eine Korrektur eingereicht. Es fällt po-

sitiv auf, dass der aktuelle Revisionsbericht deutlich umfangreicher ist, als

die Berichtige voriger Jahre.

Finanzseminar

Das Finanzseminar für Fachschaften hat am 01.06.2015 und das Finanzse-

minar für Fachgruppen hat am 03.06.2015, wie zuvor geplant, stattgefun-

den. Inhaltlich wurden wichtige Grundlagen der OrgS, der FinO und der

RKO, sowie Grundlagen des Zahlungsverkehrs vorgestellt. Die Thematik

wurde dabei anhand der Relevanz für die jeweiligen Organe entsprechend

angepasst. Im Anschluss wurde ein Leitfaden mit Hinweisen zum korrekten

Ablauf des Zahlungsverkehrs ausgegeben. Viele Teilnehmer äußerten sich

im Anschluss beider Seminare positiv über die Präsentation. Leider blieb

die Teilnehmerzahl etwas hinter den Erwartungen zurück. Eventuell sollen

daher weitere Termine angeboten werden.

Finanzreferat

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Untersuchung der Unregelmäßigkeiten bei Veranstaltungen des

Haushaltsjahres 2014

Im Rahmen einer Untersuchung durch den Haushaltsausschuss sowie bei

der Überprüfung des Jahresabschlusses durch einen Wirtschaftsprüfer,

wurden einige formale Mängel festgestellt. Insbesondere bei der Veranstal-

tung „Stilbrvch on Fire II“ liegen Unstimmigkeiten bei der Abrechnung vor:

Es bestand zunächst ein deutlicher Fehlbetrag zwischen den in der Nach-

kalkulation ausgewiesenen, tatsächlich erzielten Umsätzen und den dazu-

gehörigen Kassenstrichlisten.

Im Rahmen einer aktuell noch laufenden Untersuchung wurden dabei alle

Strichlisten, die Kalkulationen sowie alle Zahlungsein- und Ausgänge un-

tersucht. Zusätzlich wurden und werden die für die Veranstaltung verant-

wortlichen Personen zum Ablauf der Veranstaltung befragt. Die Rechtsab-

teilung wird dabei über die Erkenntnisse informiert.

Es konnte festgestellt werden, dass in der Nachkalkulation lediglich 50%

der tatsächlich erzielten Getränkeumsätze berücksichtigt wurden, da diese

üblicherweise auf verschiedenen Konten verbucht werden. Bei Berücksich-

tigung der gesamten Getränkeumsätze besteht nur noch ein unwesentli-

ches Defizit zwischen Strichlisten und tatsächlich erzielten Umsätzen.

Als bisherige Konsequenz aus der laufenden Untersuchung wird eine Richt-

linie für einen sicheren Umgang mit Finanzmitteln bei Veranstaltungen er-

arbeitet. Zudem werden zukünftig alle Kalkulationen und Prüflisten für

AStA – Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit dem Finanzreferat erstellt.

Die aktuellen Kultursachbearbeiter werden darüber hinaus an einer Wei-

terbildungsmaßnahme im Bereich Veranstaltungsmanagement teilneh-

men.

Sozialreferat

14

Sozialreferat

Überblick

Liebe Parlamentarier/innen,

dass bereits am 18.03.2015 der Ordnungsentwurf: Vertretung für Studie-

rende mit Behinderung und chronischer Erkrankung gemeinsam mit der

Rechtsabteilung und dem Diversity-Management besprochen wurde, mag

zwar ein guter Anfang sein, jedoch wollen wir ja auch zum Ziel kommen. So

vermag es nicht an dem Umstand ändern, dass die NHG-Novelle unsere

Universität verpflichtet, eine entsprechende Vertretung einzurichten. Je-

doch ist hierbei nicht geregelt, wie es geschehen soll. Zudem es auch nicht

in unserem Interesse liegt, erst einmal bis zur Inkraftsetzung der Novelle

abzuwarten. Es muss jetzt eine Lösung vorliegen, welche auch zeitnah um-

zusetzen ist.

Der vom fzs gestaltete Bundeskongress für Sozialpolitik, welcher vom

22.05.-24.05.2015 stattfand, war für die Teilnehmer/innen nicht nur eine

große Wissensbereicherung für die Arbeit im Sozialreferat. Es bot uns zu-

dem die Möglichkeit, mit Mitglieder/innen der ASten anderer Universitä-

ten in Kontakt zu treten, denselben auch auf Dauer durch Networking zu

gestalten. Weiterhin durchzieht das Thema Sozialpolitik viele Lebensberei-

che der Studierenden, auf welche immer gezielter eingegangen werden

kann. Im Ergebnis fuhren Nadja Ochi, Kirsten Schöffel und ich nach einem

lehrreichen Pfingstwochenende mit vielen wichtigen Themeninhalten be-

züglich der Sozialpolitik am 24.05. wieder nach Hause.

Zum Wintersemester stellen wir uns immer wieder die Frage, wie wir den

neu dazugekommenen Studierenden ausreichend Wohnraum anbieten

können. Mit der Zahl der neu immatrikulierten Erstsemester/innen steigt

Sozialreferat

15

ebenfalls die Nachfrage nach einem neuen Zuhause. Hierzu nahmen wir be-

reits im Vorfeld Kontakt zum Oberbürgermeister und Wohnungsanbieten-

den auf. In den letzten Tagen ergab sich eine weitere und sehr schöne Mög-

lichkeit hierzu.

Ebenfalls sollen Studierende mit Kind entsprechende Vorteile genießen

dürfen. Hierzu bietet sich der Elternpass sehr gut an. Wie wir wissen, ist

dieser bereits an der medizinischen Fakultät seit dem 16.04.2015 umgesetzt.

Aber wie wollen wir es auf gesamter universitärer Ebene lösen? Hierzu hat

sich ebenfalls einiges getan.

Und natürlich haben wir auch einige Veranstaltungen, auch in Kooperation

mit anderen Institutionen anzubieten, wozu Ihr herzlich eingeladen seid.

Diversity

a) Ordnungsentwurf: Vertretung für Studierende mit Behinderung und

chronischer Erkrankung

Zunächst teile ich Euch mit, dass morgen (16.06.2015) die Besprechung zum

Ordnungsentwurf: Vertretung für Studierende mit Behinderung und chro-

nischer Erkrankung um 16 Uhr im ZHG 1.140 stattfindet. Leider war es, trotz

direkter Nachfrage, nicht mehr möglich, einen Raum zu bekommen, wel-

cher uneingeschränkt barrierefrei zu erreichen ist. Jedoch ist dieser mit dem

Fahrstuhl erreichbar. Eine entsprechende EMail ist über den Verteiler der

FSRV, des StuPa, arbast, Diversity und weiteren Personen versendet wor-

den. Einige Zusagen haben wir hierbei bereits erhalten. Weiterhin über-

sandte ich auf entsprechender Nachfrage den Ordnungsentwurf, sodass

diese vorab gesichtet und ebenfalls vor dem Gespräch überarbeitet werden

kann.

Sozialreferat

16

Von der Rechtsabteilung bekam ich ebenfalls am 12.06.2015 ein gutes Up-

date. Daher können wir morgen gezielter auf den Entwurf eingehen.

Im Ergebnis soll nunmehr eine gute Grundlage geschaffen werden, um eine

entsprechende Vertretung einzurichten. Gem. NHG-Novelle ist es zwar ver-

pflichtend, eine entsprechende Vertretung zu stellen, jedoch soll die Um-

setzung dahingehend geregelt werden. Die endgültige Fassung der Ord-

nung: Vertretung für Studierende mit Behinderung und chronischer Er-

krankung tragen wir in der nächsten StuPa-Sitzung vor, sodass diese so-

dann beschlossen werden kann.

b) Studieren mit Kind: Elternpass

Die KfG (Kommission für Gleichstellung) gestaltet gemeinsam mit dem So-

zialreferat die Einführung des Elternpasses für weitere Fakultäten. Ebenfalls

bot Frau Jessika Marie Kropp vom Tandemprogramm der Familienbetreu-

ungsstelle ihr Engagement an. Hierzu besprachen wir gemeinsam am 05.06.

die ersten Konzeptideen zur weiteren Umsetzung. Weiterhin gingen wir auf

die inhaltliche und organisatorische Planung ein.

Am 08.06. besprachen die Mitgliederinnen der KfG und ich den weiteren

Ablauf, mit dem Ergebnis, zunächst im Rahmen der inhaltlichen Planung,

einen Fragebogen für die Fachschaftsräte, weiter für die Studierenden mit

Kind zu entwerfen. Der Entwurf ist nun fertig gestellt und wird nach ab-

schließender Besprechung und Nachbesserung an die Fachschaftsräte ver-

sandt. Als Termin für den Rücklauf haben wir uns die 3. Juliwoche vorge-

merkt.

Ein weiteres Treffen mit Frau Jessika Marie Kropp findet am 15.06. um 10

Uhr statt.

Sozialreferat

17

Weiterhin habe ich einen Projektordner „Elternpass“ vorbereitet. Die Um-

fragevorlagen, die Konzeption, sowie das Antragsformular für den Eltern-

pass der medizinischen Fakultät liegen nun bereits vor und sollen bei der

Umsetzung entscheidend helfen.

c) Familien-Sommerfest am 06.07.2015

Wir laden Euch herzlich zum Familien-Sommerfest am 06.07.2015 von 15-

18 Uhr auf der Wiese hinter dem Juridicum ein. Hierbei beteiligen wir uns

seit einiger Zeit an der Planung und Projektorganisation durch Ulrike We-

ber (Assistenz der Gleichstellung sozialwissenschaftliche Fakultät), Jessika

Marie Kropp und Renate Putschbach vom Familienservice.

Bundessozialkongress – fzs vom 22.05. – 24.05.2015 in Dresden

Hierzu möchten wir uns zunächst bei den Veranstalter/innen und Organi-

sator/innen recht herzlich bedanken, für uns dieses Wochenende so gut

und lehrreich gestaltet zu haben.

Zunächst besprachen wir das Thema Diversität und was Diversity über-

haupt bedeutet. Wir nahmen nicht nur sehr viele Informationen daraus mit,

sondern wurden über Umsetzungsmöglichkeiten der einzelnen Inhalte wie

Studieren mit Kind, Studieren mit Behinderung und chronischer Erkran-

kung sowie Studium ohne Abitur gebrieft. Andere Studierendenvertretun-

gen trugen ebenfalls ihre Arbeit im Rahmen der Diversity vor.

Dass Studienfinanzierung nicht nur BAföG ist, war uns zwar im Vornherein

bekannt. Jedoch wurden uns Möglichkeiten der Antragstellung sowie der

Inanspruchnahme von weiteren Sozialleistungen näher gebracht. Zudem

haben wir einzelne Fallbeispiele gemeinsam erarbeitet und besprochen.

Weiterhin kamen wir auf die BAföG-Novelle zu sprechen, und es wurde nun

Sozialreferat

18

umso mehr klar, dass diese nicht nur Vorteile für die Studierenden mit sich

bringt.

Im Laufe des folgenden Abends wurde uns aus der Praxis die BAföG-Mus-

terklage vorgestellt. So stellen wir fest, dass hin und wieder weitere Maß-

nahmen erforderlich sind, um das Grundrecht auf gerechtere Existenzsiche-

rung anzusprechen.

Während der gesamten Veranstaltung tauschten wir uns untereinander be-

züglich dem Thema der Sozialpolitik, sowie die Vernetzung untereinander

aus. Weiterhin diente uns diese, Erfahrungen rund um die soziale Arbeit im

AStA mitzuteilen und gegebenenfalls neue Lösungsmöglichkeiten zu be-

sprechen.

Keineswegs störte uns der Umstand, dass der Bundessozialkongress an ei-

nem Pfingstwochenende stattfand. Vielmehr verbrachten wir letzten Endes

ein nicht nur sehr lehrreiches, sondern auch ein sehr schönes gemeinsames

Wochenende in Dresden.

Wohnraum im Wintersemsester 2015/2016:

Dass es wieder nicht leicht wird, den neuen Studierenden für das Winter-

semester entsprechenden Wohnraum bereitzustellen, haben wir bereits

einleitend festgestellt. Aber was ist im Sozialteam bereits dazu passiert? Ei-

niges.

So verfassten wir einen Brief an Oberbürgermeister Göttingen Rolf-Georg

Köhler vorab per E-Mail (in Kopie an Wohnbaugesellschaften, Wohnen für

Hilfe e.V., Präsidium und Studentenwerk) und übersandten diesen posta-

lisch. Eine Rückantwort seitens des Herrn Köhler oder der Abteilung Woh-

nen und Bauen steht noch aus. Ansonsten wurde uns die Gesprächsbereit-

schaft zugesagt. Weiterhin wird sehr gern eine Zusammenarbeit angeboten.

Sozialreferat

19

Wir werden nun ab dieser Woche entsprechende Gesprächstermine verein-

baren.

Wie bereits angekündigt, hat sich uns im Laufe der letzten Tage noch eine

Möglichkeit eröffnet. So trafen wir uns am 12.06. mit Herrn Konrad Kelm,

welcher sich für die gemeinsame Unterbringung von Flüchtlingen und Stu-

dierenden im ehemaligen IWF-Gebäude (Institut für den wissenschaftli-

chen Film [am Nonnenstieg]) engagiert. Es sei zu erwähnen, dass die Fer-

tigstellung der Sanierungsarbeiten bis zum Oktober noch fraglich ist.

Generell wurde dabei festgestellt, dass eine allgemeine Wohnraumknapp-

heit in Göttingen besteht. Deshalb müssten alle Akteure an einem Strang

ziehen und an Lösungsvorschlägen arbeiten. Das Ausspielen verschiedener

Gruppen (Studierende, Flüchtlinge, Einkommensschwache etc.) auf Kosten

anderer darf nicht passieren.

Jedoch wurden weitere Lösungsansätze, wie Kooperation mit sozialen

Wohneinrichtungen und Wohnbaugesellschaften besprochen. Nunmehr

soll ein Konzept zur Umsetzung erarbeitet werden. Ein Networking zwi-

schen Beteiligten wird bereits angesetzt. Weiterhin befinden sich Informa-

tionen über die Umsetzung in München bereits im Zulauf. Ziel dieses Pro-

jektes soll sein, dass Studierende und Flüchtlinge nicht nur gemeinsam le-

ben, sondern diese ihnen Deutschkurse anbieten.

Aber das ist noch nicht alles. Ich habe zur Wohnrauminitiative in Göttingen

ebenfalls per EMail und Facebook Kontakt aufnehmen können. Jedoch ist

leider weder ein gemeinsames Gespräch noch eine Zusammenarbeit mit un-

serem Sozialteam gewünscht. So verfasste ich eine Rückantwort, die Ent-

scheidung noch einmal zu überdenken, sodass zunächst ein Kennenlernge-

Sozialreferat

20

spräch möglich ist. Die Wohnrauminitiative könne nach dem ersten Ge-

spräch entscheiden, ob eine Zusammenarbeit in Frage kommt. Die Antwort

steht noch aus.

Broschüre „Sozial-Info“

Bereits im Dezember 2013 wurde durch den AStA eine Broschüre „Sozial-

Info“ verfasst und herausgegeben. Diese informiert die Studierenden nicht

nur über die Möglichkeiten der Studienfinanzierung. Weiterhin werden

Hilfestellungen bei der Wohnungssuche (mit einem Hauch von Mietrecht)

und Informationen zu Sozialversicherungen gegeben. Weitere Themen

runden diese Broschüre als informatives Gesamtpaket ab.

Was schriftlich verfasst wurde, bedarf natürlich einem entsprechenden Up-

date. So werden wir uns in der vorlesungsfreien Zeit, dieselbe zur Aktuali-

sierung nehmen, sodass die Studierenden sich mit Beginn des Winterse-

mesters 2015/2016 auf eine neue „Sozial-Info“ freuen können.

Was wir für Euch vorhaben: Termine und Veranstaltungen auf

einem Blick

Elterncafé am 24.06.2015: Jobcenter Uni: Berufseinstieg mit Kind

15.06.2015:

o 2. Besprechung zum Elternpass mit Jessika Marie Kropp um 10

Uhr, Ergebnis: mündlicher Bericht

o 2. Besprechung mit Frau Meike Gottschlich um 15 Uhr im AStA-

Sozialbüro bzgl. Konfliktprävention, Ergebnis: mündlicher Be-

richt

o Vortragsabend BAföG am 15.06.2015 um 16 Uhr c.t. im ZHG 008

BAföG-Einstieg, aktuelle Sätze, Änderung (schwerpunkt-

mäßig) August-Oktober 2016

Sozialreferat

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Sonstige Möglichkeiten der Studienfinanzierung

KfW

Studienabschlussdarlehen

Buchbeihilfe

Nachteilsausgleich

Besprechung zum Ordnungsentwurf: Vertretung für Studierende mit

Behinderung und chronischer Erkrankung am 16.06.2015 um 16 Uhr

im ZHG 1.140

Gemeinsames Gespräch mit Ilona Carl (Suchtbeauftragte an der me-

dizinischen Fakultät) am 18.06.2015 um 10 Uhr

Familien-Sommerfest am 06.07.2015, auf der Wiese hinter dem Juri-

dicum, von 15-18 Uhr

Sprechstunden

Diese finden zu angegebenen Zeiten statt.

Außenreferat

22

Außenreferat

Neuer studentischer Dachverband

Wie in meinem letzten Bericht bereits erwähnt, sollte mit den anderen in-

teressierten Studierendenvertretungen ein gemeinsames Treffen zum Ide-

enaustausch und zur Initiierung eines neuen studentischen Dachverbandes

gefunden werden. Diese Tagung fand am 06. Juni in den Räumlichkeiten

des Göttinger AStA ab 13:00 Uhr statt. Insgesamt waren 12 Personen von

Studierendenvertretungen aus München (TU), Köln (Uni), Cottbus (BTU),

Göttingen und der KTS (Konferenz Thüringer Studierendenschaften) anwe-

send.

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde haben die Teilnehmenden ihre Vor-

stellungen von besserer Dachverbandsarbeit zum Ausdruck gebracht. Die

lebhafte Diskussion war von vielen guten Ideen und Denkansätzen geprägt.

So wurde neben unserem Konzept eines Vereins die Idee einer Stiftung für

einen Dachverband thematisiert. Weiterhin wurde über den Umfang eines

hochschulpolitischen Mandats debattiert. Einigkeit bestand darin, die Ver-

tretung der Studierendenschaften gegenüber Politik und Öffentlichkeit

schlagkräftiger zu gestalten und bei der internen Verbandsarbeit stärker auf

Sachfragen und weniger auf Ideologiedebatten zu achten.

Darüber hinaus waren wir uns einig, den gegenseitigen Austausch und die

Kommunikation aufrecht zu erhalten und künftig gegebenenfalls mit wei-

teren Studierendenschaften weitere, regelmäßige Planungstagungen abzu-

halten.

Gespräche mit Abgeordneten

Meiner Gesprächseinladung in den Göttinger AStA sind Fritz Güntzler

MdB, Jürgen Trittin MdB und Jörg Hillmer MdL gefolgt. Bei den Gesprächen

Außenreferat

23

mit unseren beiden Göttinger Bundestagsabgeordneten stand deren politi-

sche Arbeit in Berlin und die Rolle unserer Universität bei deren Tätigkeiten

im Vordergrund. Beiden Bundestagsabgeordneten gaben wir außerdem un-

sere kritische Betrachtung über das in Göttingen geplante „Haus des Wis-

sens“ mit auf den Weg. Weitere Themen waren u.a. das Bafög, das Koope-

rationsverbot zwischen Bund und Ländern und die Exzellenzinitiative.

Darüber hinaus regte Fritz Güntzler ein weiteres Treffen in Berlin für den

Spätsommer/Frühherbst an, um weitere Anliegen zu besprechen.

Im Gespräch mit Jörg Hillmer hatten wir die Möglichkeit, den Kabinetts-

entwurf der Landesregierung zur NHG-Novelle diskutieren.

Leider hat Thomas Oppermann MdB nach wie vor nicht auf meine Ge-

sprächsanfrage reagiert.

Demnächst steht noch ein Termin mit Dr. Lesemann MdL (hochschulpoli-

tische Sprecherin SPD-Landtagsfraktion) in Hannover auf dem Programm.

Landesweite Vernetzung

Auf Versuche der Kontaktaufnahme unsererseits mit den ehemaligen Initi-

atoren vom „Netzwerk Niedersachsen“ gab es leider keine Rückmeldungen.

Dennoch forcieren wir – auch und besonders in Hinblick auf die Novelle

des NHG – eine Vernetzung mit den Studierendenvertretungen, die keine

(mittelbare) Möglichkeit haben, auf das Gesetzgebungsverfahren durch

Teilnahme an Ausschusssitzungen einzuwirken. Hier sehen wir Verbesse-

rungsbedarf. Dass die LandesAstenKonferenz mit 13 Mitgliedern von 32

Hochschulen die alleinige Vertretung der niedersächsischen Studierenden-

schaften in gesetzgeberischen Verfahren wahrnimmt, ist inakzeptabel.

Hochschulreferat

24

Hochschulreferat

Gespräche

Neben dem Abarbeiten des Tagesgeschäftes hat der Hochschulreferent an

einem Gespräch mit dem Geschäftsführer des Studentenwerks, Herrn

Magull, teilgenommen. Der Hochschulreferent hat ferner an den Gesprä-

chen mit MdL Hillmer (Hochschulpolitischer Sprecher der CDU Fraktion)

und den Göttinger Wahlkreisabgeordneten MdB Güntzler (CDU) und MdB

Trittin (Grüne) teilgenommen. Es fand ein anregender Gedankenaustausch

zu diversen hochschulpolitischen Themen statt. Die anstehende Novelle

des NHG und die diesbezügliche Position des AStA war ein Schwerpunkt

im Gespräch mit Herrn Hillmer. Im Allgemeinen wird angestrebt den Kon-

takt zur Landes- und Bundespolitik fortzuführen und auszubauen.

Ordnungen

Aufgrund der Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft (fzs-

Absatz wurde gestrichen) ist keine Änderung der Organisationssatzung der

Studierendenschaft (bspw. § 50 OrgS) erforderlich. Dies ist soweit auch mit

der Rechtsabteilung (Frau Semmelrogge) abgeklärt.

Bezüglich der Verfügbarkeit von Prüfungsordnungen in englischer Sprache

für rein englischsprachige Studiengänge, welche keine Deutschkenntnisse

erfordern, wurde eine Ist-Analyse durchgeführt. Entgegen den Verlautba-

rungen aus der Abteilung Studium und Lehre machen die Fakultäten nur in

Einzelfällen englischsprachige Versionen für die entsprechenden Studien-

gänge in der zentralen Studiengangsübersicht der Universität zugänglich

(bspw. https://www.uni-goettingen.de/en/regulations-in-ger-

man/204431.html; nur deutsch). Der AStA plant hierzu die beteiligten Ak-

teure für dieses Problem zu sensibilisieren.

Hochschulreferat

25

Erstsemesterbetreuung

Die AStA Erstsemesterbetreuung soll bereits in der letzten Augustwoche

starten. Hierzu wurden erste Planungen vorgenommen. Insbesondere wird

die erneute Veröffentlichung eines AStA-Campus-Kalenders geprüft. Fer-

ner wird aktuell das Team für die zahlreichen Infoabende, Campus- und

Stadtrundgänge sowie die Betreuung des Infostandes am Glaskasten zu-

sammengestellt.

Termine

Der im letzten Bericht angekündigte Vortrag von Frau Rogge-Bähr zum

Thema Prüfungsrecht wird zu Anfang des nächsten Semesters (vorraus-

sichtlich am 03. November 2015) stattfinden. Besondere Themenwünsche

aus dem weiten Feld Prüfungsrecht können sehr gerne dem Hochschulre-

ferat mitgeteilt werden.

Hochschulreferat

26

Sachbearbeiter/innen des AStA

Vorname Name Position Zugeordnetes Re-

ferat

Berit Aldag Mobilitätsticket Vorsitz

Anika Bittner Kulturticket Vorsitz

Thomas Deppe Außen 1 Außen

Severin Dieterle Sozialberatung 2 Soziales

Jonatan Hoffmann Online Betreuung Vorsitz

Sarah Holtz Kultur 1 Vorsitz

Max Lemm Layout Vorsitz

Josephin Lublow Hochschule Hochschule

Corne-

lius

Meyer im Ha-

gen

Projektcontrolling Finanzen

Falk Müller-Braun IT-Betreuung Vorsitz

Nadja Ochi Sozialberatung 1 Soziales

Lennart Paß Verwaltung Finanzen Finanzen

Sina Rexa Erstsemesterbetreuung Hochschule

David Schmidt Kultur 2 Vorsitz

Gereon Stieler Außen 2 Außen

Kay Tuschen Öffentlichkeitsarbeit 1 Vorsitz

Henrik Wesseloh Öffentlichkeitsarbeit 2 Vorsitz