Berliner Brief 10 2019BERLINER BRIEF SEITE 2 AUSGABE 10 - DEZEMBER 2019 Impressum: Torsten Schweiger...

BERLINER BRIEF SEITE

AUSGABE 10 - DEZEMBER 2019

Impressum: Torsten Schweiger MdB, Wahlkreisbüro Sangerhausen, Schlossgasse 3, 06526 Sangerhausen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Unionsfreundinnen und Unionsfreunde,

ich hoffe, hinter Ihnen liegen entspannte und besinnliche Weihnachtsfeiertage. Pünktlich zum Monatsende erscheint die für dieses Jahr letzte Ausgabe des Berliner Briefs.

Ich möchte an dieser Stelle „Danke“ sagen - für die Besuche in meinen Wahlkreisbüros, die schriftlichen Nachfragen und Anregungen, für die Einladungen zu den Veranstaltungen von Wirtschaft, Kirche, Kindertagesstätten und Schulen, zu den Gesprächen mit hauptamtli-chen und ehrenamtlichen Mandatsträgern und den Vereinen meines Wahlkreises. Diese Begegnungen haben das Jahr 2019 sehr berei-chert. Kultur-, Sport-, Heimatvereine, soziale und kirchliche Einrichtungen, aber auch THW, Feuerwehr, Politik und vieles mehr braucht ehrenamtliches Engagement. Im Jahr 2019 gab es laut der Allensbacher Markt- und Wer-beträgeranalyse (AWA) in Deutschland etwa 16 Millionen ehrenamtlich Engagierte. Unzäh-lige Menschen erbringen Tag für Tag und oft auch Nacht für Nacht ganz selbstverständlich unbezahlbare gesellschaftliche Leistungen. Manche riskieren dabei für das Wohl anderer auch die eigene Gesundheit. Zum Jahresausklang 2019 möchte ich deshalb allen, die ein Ehrenamt ausüben und somit unsere Gesellschaft stärken, meinen besonde-ren Dank für das persönliche Engagement aus-sprechen. Nach ereignisreichen 365 Tagen wünsche ich Ihnen und Ihren Familien im Namen meines gesamten Teams einen gesunden und glückli-chen Jahreswechsel. Ich freue mich auf ein Wiedersehen im kommenden Jahr!

Herzliche Grüße

Ihr Torsten Schweiger

BERLINER BRIEF

Ausgabe 10 - 2019

Es ist Zeit für das,

was war,

„Danke“ zu sagen,

damit das,

was werden wird,

unter einem guten

Stern beginnt.

Einen

guten Rutsch

und ein

frohes neues Jahr!

BERLINER BRIEF SEITE 2



NEUIGKEITEN AUS BERLIN

Gesetz zur Verlängerung und Verbesserung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn

Der Bundestag diskutierte die Verlängerung der Mietpreisbremse für die Dauer von fünf Jahren in erster Le-

sung. Dazu soll es den Ländern erneut ermöglicht werden, ein Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt

durch Rechtsverordnung für höchstens fünf Jahre zu bestimmen.

Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen

und Einfamilienhäuser

Das Problem hoher Erwerbsnebenkosten bei der Bildung von Wohneigentum haben die Bundestagsabgeordne-

ten in erster Lesung aufgegriffen. Vielfach bleibt Käufern nichts anderes übrig, als die volle Maklerprovision

von bis zu 7,14 Prozent des Kaufpreises allein zu tragen. Um dieses Spannungsverhältnis zu entschärfen, schla-

gen wir einige Änderungen der Rechtslage vor. Unser Ziel ist, dass die Maklerkosten bei geteilter Übernahme

in der Regel zur Hälfte getragen und bei alleiniger Beauftragung eines Maklers nicht zu mehr als 50 Prozent

weitergegeben werden.

Unser Wald braucht Hilfe – Waldumbau vorantreiben

Um den Wald bei der Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen, fordern die Bundestagsabgeordneten

Bund und Länder dazu auf, gemeinsam finanzielle Maßnahmen zu prüfen, die für den notwendigen Waldum-

bau sowie zur Folgenbewältigung von Extremwetterereignissen eingesetzt werden können. Darüber hinaus

sollen die forstwissenschaftliche Forschung ausbaut und das Bauen mit Holz sowie die Holzlogistik unterstützt

werden.

Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

Planungsverfahren für Ersatzneubauten sollen verschlankt werden. Zu diesem Ziel diskutierten die Abgeordne-

ten in erster Lesung über notwendige Schritte. So soll in den Fachplanungsgesetzen der Begriff der Änderung

eingegrenzt werden, um so im Ergebnis bestimmte Ersatzneubauten von einer Genehmigungspflicht zu befrei-

en. Darüber hinaus sollen die Kommunen von Finanzierungsbeiträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz

entlastet werden. Diese Regelung soll Investitionen in das Schienennetz zukünftig beschleunigen.

Kultur in ländlichen Räumen stärken – Teilhabe ermöglichen

Die Kulturarbeit außerhalb der Metropolen muss gestärkt werden. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht

dies als wichtigen Beitrag zur Angleichung der Lebensverhältnisse von Stadt und Land. Dieses Ziel soll im Zu-

sammenwirken mit den Ländern erreicht werden. Die Fortsetzung und Stärkung bereits erfolgreicher Program-

me wie des Denkmalschutzsonderprogramms, die Programme der Kulturstiftung des Bundes und der Bundes-

kulturförderfonds haben für uns Priorität. Im Bundeshaushalt stehen für diese Programme jährlich 10 Millio-

nen Euro zu Verfügung.

Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes

Die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes bringt wichtige Fortschritte beim Problem des Umgangs mit dem

Wolf. Zu den Regelungen gehören ein Fütterungsverbot, die Pflicht für die Behörden zur Entnahme von Wolfs-

hybriden, die Mitwirkung der Jagdberechtigten bei der Entnahme und die Herabsetzung der Schadensschwelle,

ab der Wölfe entnommen werden dürfen. Zudem ist die Tötung von Wölfen künftig auch dann möglich, wenn

nicht eindeutig klar ist, welcher Wolf des Rudels gerissen hat. Diese Regelungen führen zu mehr Schutz der

Bürger, verbessern die Situation der Nutztierhalter und helfen beim Schutz ihrer Tiere. Der mit dem Koalitions-

partner vereinbarte Änderungsantrag stärkt regelt zudem die Entschädigungszahlungen für Hobbytierhalter,

die von Wolfsangriffen betroffen sind.




SCHÜLERGRUPPEN AUS SANGERHAUSEN IN BERLIN

Gleich zwei Schulklassen besuchten mich in den letzten beiden Sitzungswochen vor der Weihnachtspause

noch in Berlin. Mit dabei waren die Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse der Christopherus-Schule Sanger-

hausen und eine weitere Schülergruppe des Christlichen Jugenddorfes Sangerhausen. Die Jugendlichen durf-

ten auf den Besuchertribünen des Plenarsaals Platz nehmen und einen Vortrag zum Deutschen Bundestag erle-

ben. In einem persönlichen Gespräch erklärte ich meinen Gästen, wie das Parlament funktioniert und beant-

wortete ihre Fragen. Es freut mich, dass Schülerinnen und Schüler Interesse an Politik zeigen und sich vor Ort

ein Bild machen möchten. Nach dem Vortrag und dem persönlichen Gespräch ging es im Anschluss auf die

Kuppel des Reichstagsgebäudes. Den Jugendlichen bot sich hier ein toller Blick über die ganze Hauptstadt. Vie-

len Dank auch an die Lehrerinnen und pädagogischen Mitarbeiter, die beide Gruppen begleitet haben.




THW Ortsverband SangerhausenAnfang Dezember feierte der THW Ortsverband Sanger-hausen sein 27 jähriges Bestehen. Er ist damit einer der äl-testen Ortsverbände der Regionalstellen Berlin, Branden-burg und Sachsen-Anhalt. Neben dem Verlesen des Rechenschaftsberichts und den Mitgliederehrungen sprach Verbandschef Peter Scholze auch einen Dank an die Bundesregierung aus. Der Deut-sche Bundestag hat in diesem Jahr eine massive Stärkung des THW beschlossen. Insgesamt sollen durch Finanzsprit-zen des Bundes die Aufwandsentschädigungen erhöht und die Nachwuchsförderung sowie die THW-Jugend durch ei-ne bundesweite Kampagne unterstützt werden. Auch die Förderung von insgesamt 2000 Stellen für den Bundesfrei-willigendienst und die Versorgung der THW-Einsatzstellen mit Notstromversorgungsaggregaten gehört zum Hilfeplan des Bundes. Dies ist ein wichtiger Schritt, um das Ehrenamt und die ehrenamtliche Arbeit der vielen THW Ortsverbän-de weiter zu stärken. Um meinen persönlichen Dank für den Einsatz und das Engagement der Mitglieder aus-zudrücken, habe ich auch in diesem Jahr wieder 10 Ehrenamtliche des Ortsverbandes zu einer 2-tägigen Bun-despresseamtsfahrt nach Berlin eingeladen. Nochmals herzlichen Glückwunsch zum 27. Geburtstag und danke für die Einladung.

„Echt-Klasse“ - Wanderausstellung zur Missbrauchsprä-vention in der Grundschule HettstedtKinder dürfen Berührungen ablehnen. Doch wie sollen sie sich in Situationen verhalten, wenn ihr NEIN ignoriert wird? Welche Berührung ist in Ordnung und welche nicht? Wie können Kinder im Hilfeholen bestärkt werden? Dies und vieles mehr spielerisch zu erfahren, wird für Grund-schulen über ein Projekt zur Prävention von sexuellem Missbrauch möglich. Die Wanderausstellung des Projektes hat Schulleiterin Kerstin Müller (im Bild rechts) bis zu den Weihnachtsferien nach Hettstedt an die Evangelische Grundschule „Martin Luther“ geholt. Die Auftaktveranstal-tung zum Präventionsprojekt habe ich in Hettstedt gern unterstützt.

Benefizkonzert und Schirmherrschaft in Schnellroda Am 21. Dezember gastierte das international renommierte Ensemble Nobiles aus Leipzig in der Kirche St. Matthäus in Schnellroda. Auf dem Programm standen Werke zu Advent und Weihnacht aus sechs Jahrhunderten. Bereits seit 10 Jahren pflegt die Kirchgemeinde Schnellroda – Albersroda eine Zusammenarbeit mit dem Vokalquintett, dessen Gründungsmitglieder sich im Thomanerchor Leipzig ken-nenlernten. Es war mir eine besondere Ehre und Freude, die Schirmherrschaft für das Benefizkonzert zu überneh-men. Nach zwei Sitzungswochen in Berlin war das Ad-ventskonzert eine willkommene Gelegenheit, mich auf die Weihnachtsfesttage einzustimmen. Dank an den Organisa-tor, Herrn Karsten Nörenberg, und die ehrenamtlichen Helfer.




Lutherstadt Eisleben

Merseburg

AUS DEM WAHLKREIS Hochschule Merseburg (HoMe) gehört zu den Leuchttürmen der Gründungsförderung

Für die Schaffung der notwendigen Rahmenbe-dingungen für eine aktive Gründungskultur für Start-ups an Hochschulen hat das Bundesminis-terium für Wirtschaft die Fördermaßnahme EXIST-Potentiale ins Leben gerufen. Auf meiner Sommertour habe ich mich über den HoMe Gründerservice informiert und das Antragskon-zept für eine Förderung des GRÜNDERCAMPUS HoMe mit dem Rektor der Hochschule Prof. Dr. Jörg Kirbs, dem Prorektor für Forschung, Wissen-stransfer und Existenzgründung, Prof. Dr. Dirk Sackmann, und der Projektkoordinatorin Frau Dr. Anette Henn (im Bild rechts) durchgesprochen.Es ist fantastisch, dass sich der Einsatz gelohnt hat: Unter 220 teilnehmenden Universitäten und Hochschulen wurde die Hochschule Merseburg nun zur Förderung ausgewählt und erhält 1,8 Millionen Euro zur Stärkung der regionalen Gründungskultur. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier betonte bei der Preisverleihung, dass Start-ups eine hohe strategische Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland haben. Für mich gilt dies insbesondere für unsere Region. Ich hoffe, dass mit dem Geld eine aktive Gründungs-kultur in unserer Heimat entwickelt wird, aus der viele visionäre und erfolgreiche Unternehmen hervorgehen.

Tolle Stunden in Bad LauchstädtAm 15. Dezember habe ich einen der bezau-berndsten Weihnachtsmärkte in meinem Wahl-kreis und wahrscheinlich sogar ganz Sachsen-Anhalts genossen. Zusammen mit unserem Mi-nisterpräsidenten Rainer Haseloff, Landrat Hart-mut Handschak und Bürgermeister Christian Runkel war ich auf dem 29. Bad Lauchstädter Christkind'l-Markt zu Gast. Von einer Andacht über eine „Flash Mob Spendenaktion" bis hin zu Lasershow und Feuerwerk war alles dabei. At-traktiv ist die Goethestadt im Saalekreis aber auch so. Damit dies so bleibt, müssen die kultu-rellen Werte der Stadt erhalten werden. Als Bun-destagsabgeordneter setzte ich mich auch im kommenden Jahr dafür ein.

Ganz besonders gefreut hat mich, dass ich als Unterstützer bereits einige Tage zuvor der Feier-stunde anlässlich der Fertigstellung des 2. Bauab-schnitts der Restaurierung des Goethe-Theaters eingeladen war (Bild rechts). Mit Rene Schmidt, dem Geschäftsführer der Historischen Kuranla-gen und des Goethe-Theaters Bad Lauchstädt GmbH, Dr. Gunter Schellenberger, dem Staats-sekretär für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt, und Eda Moser, der Initiatorin und künstlerische Leiterin des Festspiels der deutschen Sprache, durfte ich im Rahmen der Feierstunde auch eine Hörprobe zum Weihnachts-konzert genießen. Herzlichen Dank für die Einladung.




TERMINE/ ANKÜNDIGUNGEN

IM JANUAR 2020

6. Januar 2020 - Dreikönigstreffen der CDU Mansfeld-Südharz, ab 10:00 Uhr im Kloster Helfta7. Januar 2020 - Neujahrsempfang der Stadt Leuna8. Januar 2020 - Neujahrsempfang der Landesregie-rung Sachsen-Anhalt, Magdeburg17. Januar 2020 - Neujahrsempfang des Landkreises Mansfeld-Südharz, Mammuthalle Sangerhausen18. Januar 2020 - Neujahrsempfang der Stadt Mü-cheln, im Schützenhaus Mücheln20. Januar 2020 - Ländertag Sachsen-Anhalt anl. der Internationalen Grünen Woche, Berliner Messe22. Januar 2020 - Neujahrsempfang der Lutherstadt Eisleben, Theater Eisleben

Parlamentarische Sitzungswochen in Berlin

vom 13. bis 17. 01.2019

vom 27. bis 01.02.2020

Internationale Grüne Woche

vom 17. bis 26. Januar 2020, Messegelände Berlin

So erreichen Sie mich … Abgeordnetenbüro Berlin Platz der Republik 1 • 11011 Berlin Telefon: 030 227-77066 Telefax: 030 227-70069 E-Mail: [email protected] Ansprechpartnerin: Andrea Haese

Wahlkreisbüro Sangerhausen Schlossgasse 3 • 06526 Sangerhausen Telefon: 03464 279930 • Telefax: 03464 279931 E-Mail: [email protected] Ansprechpartnerin: Nadine Pein

Folgen Sie mir auf meiner Internetseite unter www.cdu-schweiger.deoder bei Twitter, Facebook und Instagram

Wahlkreisbüro Lutherstadt Eisleben/ HettstedtMarkt 14 • 06295 Lutherstadt Eisleben Telefon: 03475-7149650 E-Mail: [email protected] Ansprechpartner: Matthias Redlich

Wahlkreisbüro Merseburg Burgstraße 6 • 06217 Merseburg Telefon: 03461-2897337 E-Mail: [email protected] Ansprechpartnerin: Heike Roßner

90 Minuten mit Jens Spahn In der Politik kommt es auch auf den direkten Kontakt zu verantwortlichen Entscheidungsträgern an. Ich habe Wort gehalten: Am 06.12. folgte Bundesgesundheitsmi-nister Jens Spahn MdB meiner Einladung in das Glas-haus Sangerhausen. Mit viel Sachkenntnis, auch zu kon-kreten Problemlagen im ländlichen Raum, stellte er sich den vielen Fragen zu Gesundheitsversorgung und Pflege, präsentierte Lösungen, zeigte sich aber auch geradlinig und streitbar. Herzlichen Dank an alle, die der Einladung gefolgt sind und an der Diskussion teilgenommen haben.

Berliner Brief 10 2019BERLINER BRIEF SEITE 2 AUSGABE 10 - DEZEMBER 2019 Impressum: Torsten Schweiger...

Documents

Transcript of Berliner Brief 10 2019BERLINER BRIEF SEITE 2 AUSGABE 10 - DEZEMBER 2019 Impressum: Torsten Schweiger...