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Dr. Sascha Raabe MdB Bürgermeister a.D.

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NEWSLETTER VON DR. SASCHA RAABE AUSGABE 10 / 2015

Meldung vom 02.07.2015

Schöneck. Wer sitzt eigentlich am Verhandlungstisch? Kann das Abkommen auch noch gestoppt werden, wenn es das EU-Parlament passiert hat? Diese und noch viele Fragen mehr zu den Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) beantwortete Bundes-tagsabgeordneter Dr. Sascha Raabe auf Einladung der SPD Schöneck. Der Informationsbe-darf bei interessierten Bürgern scheint riesig, denn der Saal im evangelischen Gemeindezentrum Büdesheim war bis auf den letz-ten Stuhl besetzt. Zu den Gästen zählten auch Bürgermeisterin Conny Rück und Ludger Stüve, Direktor des Regionalverbandes Frankfurt/Rhein-Main. Schönecks SPD-Vorsitzende Christina Kreuter freute sich, mit Raabe als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenar-beit und Entwicklung des Bun-destages einen profunden Ken-ner der Szene zu Gast zu haben. Der SPD-Politiker lehnt die Ab-kommen nicht prinzipiell ab, steht ihnen aber in mehreren Punkten sehr kritisch gegenüber. „Die ro-ten Linien dürfen nicht überschrit-

ten werden“, sagte Raabe. Das sei auch Konsens innerhalb der SPD. Entschieden wendet er sich ge-gen die vorgesehenen privaten Schiedsgerichte, die zwischen "entwickelten Rechtsstaaten" nicht notwendig sein und nur amerikanischen Rechtsanwalts-kanzleien Aufträge bescheren würden. Auch die acht so ge-nannten ILO-Kernarbeitsnormen, von denen die USA nur zwei, Ka-nada nur sechs ratifizieren ha-ben, seien Pflicht. „Wenn gesagt wird, dass die Vorteile des Ab-kommens auch ohne die Kernar-beitsnormen größer sind als die Nachteile, sage ich klar: Dann werde ich nicht zustimmen kön-nen.“

„Die roten Linien dürfen nicht überschritten werden“

Dr. Sascha Raabe referiert in Schöneck über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA

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Ohnehin müsse das TTIP-Abkommen nach EU-Rat und EU-Parlament noch jedes einzelne der 28 EU-Mitgliedsstaaten passieren. Ein Nein genüge, um es außer Kraft zu setzen. Raabe äußerte die Auf-fassung, dass auch ohne TTIP und CETA der Handel zwischen Europa und Nordamerika keine gravieren-den Einbußen erleiden wird. Anpas-sungen bei technischen Standards könnte man auf einfacherem Weg erreichen. „Im Augenblick sind wir noch sehr weit davon entfernt, dass etwas Gutes dabei herauskommt“, sagte der SPD-Politiker. TTIP/CETA sei die letzte Chance, die Globali-sierung politisch zu gestalten. Des-halb müssten merkliche Fortschritte

in puncto Arbeitnehmerrechte, Um-weltschutz und Ökologie enthalten seien. Der Abgeordnete begrüßte es, dass zum Abschluss der Veranstaltung eine Unterschriftenliste der – so Raabe „politisch unverdächtigen“ - Landfrauen mit Forderungen an das Abkommen ausgelegt wurde und animierte die Bürger, mit Kritik und Anregungen sich direkt an das Bun-deswirtschaftsministerium oder die EU-Kommission zu wenden. „Ich bemerke bei jeder Veranstaltung mehr, dass die meisten Bürger viele Dinge rund um TTIP und CETA ähnlich kritisch sehen wie ich“, schloss Raabe.

Meldung vom 24.06.2015

"Immer am Ball" mit "kraftvollem Einsatz" 40 Jahre Planung. 6 Jahre Bauzeit:Ortsumgehung Nidderau eröffnet

Nidderau. Was lange währt, wird endlich gut: Nach über 40 Jahren Planungszeit und sechs Jahren Bauzeit ist die Ortsumgehung Nid-derau eröffnet worden. „Toll, nach all den Jahren, in denen ich ge-meinsam mit Bürgermeister Gerhard Schultheiß und vielen Bürgerinnen und Bürgern für die Ortsumgehung gekämpft habe, jetzt als einer der ersten über die neue Trasse fahren zu dürfen. Das ist ein guter Tag für Nidderau!“, befand Bundestagsabgeordneter Dr. Sascha Raabe. Bei der offiziellen Verkehrsfreigabe vor über 300 Gästen bedankte sich Nidderaus Bürgermeister Schult-

heiß für Raabes Einsatz für das Projekt. „Dr. Raabe blieb am Ball und setzte sich kraftvoll für die Fi-nanzierung der Umgehung ein“, erinnerte Schultheiß an die Ge-spräche mit dem damaligen Bun-desverkehrsminister Wolfgang Tie-fensee im Jahre 2008 und dem Parlamentarischen Staatssekretär Achim Großmann (2006), der von dem Politiker-Duo aus Hessen zu-dem 2.000 Unterschriften Nid-derauer Bürger überreicht bekam. Erst Ende 2008 wurde das Projekt nach erneuten Verhandlungen mit Staatssekretär Großmann in das Konjunkturpaket des Bundes auf-genommen.

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Forderungen des Bundesrech-nungshofes nach einem vierspu-rigen Ausbau, Finanzierungs-probleme und eine überraschend aufgetauchte Population ge-

schützter Feldhamster hatten den Bau der 7,3 Kilometer langen Ortsumgehung der Stadtteile Hel-denbergen und Windecken im-mer wieder verzögert.





Das Band ist zerschnitten, die Ortsumgehung Nidderau eröffnet: Kreisbeigeordneter Matthias Zach, Landtagsabgeordneter Christoph Degen, Dr. Sascha Raabe, Bürger-meister Gerhard Schultheiß, der Parlamentarische Staatssekretär Norbert Barthle

Pressemitteilung vom 25.06.2015

Zwischen Luxus und Teamgeist Joshua Peter verbrachte auf Vermittlung des Abgeordneten Dr. Raabe ein Jahr in New York

Das Parlamentarische Paten-schafts-Programm des Deutschen Bundestages, kurz PPP, bringt jun-ge Menschen in alle Regionen der USA – in die ländliche Einsamkeit Montanas und in pulsierende Groß-städte. Wenn es um Größe und Glamour geht, dann hat Joshua Peter den Hauptgewinn gezogen. Der inzwischen 18-Jährige ver-brachte auf Vermittlung des Bun-destagsabgeordneten Dr. Sascha Raabe ein Jahr in New York, dem

„Big Apple“, der Stadt, die niemals schläft. Mehr noch: Der an-gehende Abiturient erlebte das Le-ben der „Upper Class“ an der Up-per East Side, Manhattan, Apparte-ment im 22. Stock, Blick auf den Hudson River. „Das ist ein beson-ders toller Ort, um die USA zu erle-ben“, freute sich der SPD-Politiker beim Abschlussgespräch im Wahl-büro in Hanau für seinen Schütz-ling.

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Die Frage Raabes, ob denn der Weg durch die New Yorker City zu seiner Schule gefährlich gewe-sen sei, konnte Peter mit ei-nem klaren Nein beantworten. Schließ-lich wurde er vom Chauffeur sei-nes Gastvaters, einem angesehe-nen Anwalt, mit der Limousine in die Columbia Grammar and Pre-paratory School gefahren. Doch letztlich war es nicht der Luxus, der den Gelnhäuser beeindruck-te, sondern der extrem gute „School-Spirit“. „Ich vermisse hier schon die Gemeinschaft und den Teamgeist, der an den Schulen in den USA herrscht. Das ist nicht zu vergleichen. Religion, Herkunft und Hautfarbe spielen überhaupt keine Rolle. Ich kam erst abends von der Schule nach Hause, weil täglich Kurse, Training und Tref-fen waren“, berichtete Peter, der als langjähriger Jugendspieler des BC Gelnhausen sich direkt in das erste Basketball-Team der „Columbia Grammar“ hineinspiel-te. Ebenfalls typisch USA: An den Wochenenden standen für seine Gastfamilie und ihn der Besuch der Kirche und Gemeindeaktivitä-ten im Mittelpunkt. Doch nicht nur Glanz und Gla-mour: Joshua Peter erlebte auch das „normale Leben“. Nachdem sein Gastvater berufsbedingt kurzfristig nach London umsie-

deln musste, kam der Hesse nach einigen Irrungen bei der Fa-milie eines Klassenkameraden unter – und erlebte ähnliche Ver-hältnisse wie zuhause auch. Selbstbewusster und selbststän-diger werden, den kulturellen Ho-rizont erweitern und Englisch für den späteren Beruf erlernen – diese Ziele hatte Joshua Peter in seiner Bewerbung aufgelistet. „Das Beeindruckendste war im Rückblick die vielen Treffen mit den verschiedensten Menschen. Ich glaube, ich habe auch man-ches Vorurteil über Deutschland aus den Köpfen einiger US-Amerikaner beseitigt“, bilanzierte Peter, der als Teilnehmer des Pa-tenschafts-Programms auch sei-ner Aufgabe als „Junior-Botschafter“ gerecht wurde. „Es ist toll, das Joshua in der viel-leicht aufregendsten Stadt der Welt nur positive Erfahrungen ge-macht hat und zur deutsch-amerikanischen Freundschaft ei-nen wertvollen Beitrag geleistet hat“, zeigte sich Raabe von den Erlebnissen seines Schützlings beeindruckt. Die Bewerbungsfrist für das PP-Programm für das kommende Jahr läuft noch bis 11. September. Infos un-terwww.bundestag.de/ppp

https://www.bundestag.de/ppp

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Die Würde des Menschen Dr. Sascha Raabe bei Podiumsdiskussion der Hohen Landesschule Hanau

Die Grundrechte und damit ver-bundene Themen wie die Würde des Menschen und das Recht auf Asyl, aber auch Maßnahmen gegen die geringer werdende Wahlbeteiligung oder Sterbehilfe - auf all diese Fragen gab Bun-destagsabgeordneter Dr. Sa-scha Raabe gemeinsam mit Bundestagskollegin Katja Lei-kert, Landtagsabgeordnetem Heiko Kasseckert, der Hanauer Landgerichtspräsidenten Susan-ne Wetzel, Lucia Bleibel vom Internationalen Bund Hanau und Bernadette Beyer von der Flüchtlingshilfe Bruchköbel pro-fund und verständlich Antwort. Die Hohe Landesschule in Ha-nau hatte im Rahmen des Tages der Demokratie zur prominent besetzten Podiumsdiskussion zum Thema „Würde“ geladen. Rund 200 Oberstufenschüler nutzten die Gelegenheit, ihre

Fragen an die Experten zu rich-ten.

Die Würde des Menschen be-ginnt damit, wo er geboren, wo er aufwächst, welche Lebens-chancen er in puncto Ernährung und Bildung genießen kann“, lenkte der SPD-Politiker den Blick auf Länder, in denen Nah-rung, Rechtsstaatlichkeit und Bildung keine Selbstverständ-lichkeit sind. Flüchtlinge, die ihr Leben auf das Spiel setzen, um ihr Heimatland zu verlassen, würden darauf brennen, die in Deutschland gebotenen Chan-cen in Sachen Bildung und Ar-beit zu nutzen,betonte Raabe und wandte sich damit nach-drücklich gegen das an Stamm-tischen verbreitete Vorurteil, wo-nach viele Flüchtlinge und Asyl-bewerber nicht arbeitswillig sei-en.

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Die Dankesurkunde der Stadt Kiew für das Engagement von Bundesfa-milienministerin Manuela Schwesig im Rahmen der letzten Weih-nachtspäckchenaktion der Grün-dauer Stiftung Kinderzukunft hat einen langen Weg hinter sich. Von der Ukraine über Gründau, wo sie vom geschäftsführenden Vorstand der Kinderzukunft Hans-Georg Bayer und dem Beiratsvorsitzen-den Charly Eyerkaufer an den SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Sa-scha Raabe als „Boten“ übergeben wurde, hat das Schriftstück nun in Berlin seine Adressatin erreicht. Aus den Händen von Raabe nahm Schirmherrin Manuela Schwesig dieser Tage sichtlich erfreut den offiziellen Dank entgegen, verbun-den mit der Zusicherung auch in diesem Jahr wieder sehr gerne die Schirmherrschaft übernehmen zu wollen. Raabe, der die Kinderzu-kunft selbst seit vielen Jahren un-terstützt: „Die Weihnachtspäck-chenaktion ist eine tolle Sache, die vielen Kindern Freude bringt. Es freut mich, dass die Ministerin das so unterstützt und auch 2015 wie-der als Schirmherrin bereit steht.“

An der Weihnachtspäckchenakti-on beteiligen sich Schulen, Kin-dergärten, Unternehmen und auch Privatpersonen. 2014 wurden ins-

gesamt 34.000 Päckchen für Kin-der in Rumänien, Bosnien und Herzegowina und erstmals auch in der Ukraine gepackt. Damals konnte Raabe die Bundesministe-rin für das Projekt begeistern und schließlich als Schirmherrin ge-winnen. Schwesig hatte gemein-sam mit ihrem Sohn auch selbst ein Paket für die Ukraine gepackt. Das kam dort so gut an, dass die Stadt Kiew ihr offiziell danken wollte. Kathrin Klotz, Projektleite-rin der Stiftung Kinderzukunft, nahm die Urkunde mit nach Deutschland, wo sie durch Raabe nun der Ministerin übergeben wer-den konnte. „Gerade in der Ukrai-ne ist die Aktion ein Zeichen der Menschlichkeit in schweren Zei-ten“, so Raabe bei der Übergabe.


Raabe übermittelt Dank an Schwesig Ministerin engagiert sich für Stiftung Kinderzukunft

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