Die Europäische Union und ihre Geschichte

1. Entwicklung Europas bis Ende der Fünfziegerjahre

2. Gründung der Europäischen Gemeinschaft

3. Die Entwicklung von 1987 bis 1995

4. Die Europäische Union ab 1995 bis heute

Entwicklung Europas bis Ende der Fünfziegerjahre

• Erste Tendenzen zu einem vereinigten Europa entstanden nach dem 1. Weltkrieg

• französische Außenminister Aristide Briand schlug einen europäischen Bund vor

• dieser missglückt durch den Widerwillen der Nationalstaaten zur Abgabe des Souveränitätsrechts

• Der Ausgang des 2. Weltkrieg brachte eine Änderung

• europäische Staaten waren zerstört, verschuldet und von den USA bzw. der Sowjetunion abhängig

• 1946 rief der englische Primierminister Winston Churchill zu einer „Neugründung der Europäischen Familie“ auf

• Zur Durchführung wurde das ERP und die OEEC (OECD) geschaffen

• 1949 Gründung des Europarats

• Ziele: 1. Sicherung und Verwirklichung rechtsstaatliches und demokratisches Denkens

2. Wahrung der europäischen Kultur

3. Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts

• 1950 entstand die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Gründung der Europäischen Gemeinschaften • 1952 „Pariser Verträge“ →

Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, Montanunion) und des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaft (EuGH)

• Ziel: Sicherung der Versorgung mit den Produktionsfaktoren Stahl und EnergieDurchsetzung gemeinsamer Rechtsvorschriften

• 25. März 1957 „römische Verträge“ → Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und Atomgemeinschaft (EAG)

• Ziele der EWG: Förderung des Handels

Ziele der EAG: Koordination und Kontrolle der Nuklearindustrie

• 8. April 1965 Fusionsverträge → EGKS, EWG und EAG werden zur Kommission für Europäische Gemeinschaften (EG) zusammengelegt

• Ziel: Effizientere Verwaltung

• Gründung des Ministerrats, der gemeinsamen Kommission, des Europäischen Rates und des Europäischen Parlaments (EP)

• 1973 Norderweiterung → Großbritannien, Irland und Dänemark

Die Entwicklungen von 1978 bis 1995

• 1978 Einführung des Europäischen Währungssystems (EWS)

• Kernelemente des EWS: sog. Wechselkursmechanismus ( Festlegung der Wechselkurse zwischen den Währungen innerhalb der EG)

• Ziele: Schaffen der Währungsstabilität, gemeinsame Finanzpolitik

• 1979 Wahlen zum Europaparlament (EP)- erste direkte Wahlen der 410 Abgeordneten für das EP

• Ziel: Stärkung der Demokratie in der EG• 1981-1986 Süderweiterung• 1. Januar 1981 Beitritt von

Griechenland in die EG (wird 10. EG –Mitglied)

• 1.Januar 1986 Beitritt von Spanien und Portugal in die EG

• Ergebnis: 12 Länder in der EG

• 1987 Einheitliche Europäische Akte (EEA)

• Ziele der EEA: 1. Verwirklichung eines gemeinsamen Binnenmarktes bis zum 1. Januar 19932. Reform der Entscheidungsverfahren der EG:Mehr Mitentscheidungsrechte des ParlamentsMöglichkeit von Mehrheitsentscheidungen im Ministerrat

• Ergebnis: 1. Freier Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital 2. Demokratisierung, Verbesserung der Beschlussfähigkeit des Rates

• 1991 Vertrag von Maastricht, Gründung der Europäischen Union ( EU)

• Inhalt des Vertrages:Schaffung der Europäischen Wirtschafts- u. WährungsunionZusammenarbeit in der Innen– u. RechtspolitikGemeinsame Außen- u. Sicherheitspolitik

• Ergebnis:1. gemeinsame Währung: „Euro“ ab 1. Januar 20022. Unionsbürgerschaft

Die Europäische Union ab 1995

• 1995 „Schengener Abkommen“

• Abschaffung der Grenzkontrollen, Übereinkommen von Frankreich, Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, Deutschland

• → Kernsatz: „Die Binnengesetze dürfen an jeder Stele ohne Personenkontrolle überschritten werden“

• es schlossen sich Spanien, Italien, Portugal, Österreich, Griechenland, Dänemark, Finnland und Schweden an

• 2 Staaten, die nicht zur EU gehören sind Mitgliedsstaaten des „Schengener Abkommens“: Island und Norwegen

• tritt am 26. März 1995 in Kraft

• neue „Reisefreiheit“ nicht nur für Unionsbürger, sondern auch für Angehörige v. Drittstaaten

• innere Sicherheit • strenge Personenkontrollen an den Außengrenzen

sind in der Logistik ein wichtiges Gleichgewicht zum Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen

• gegenseitige Unterstützung der Polizeidienste → „elektronisches Fahndungsbuch“ ( Schengener Informationssystem – „SIS“ )

• gemeinsame Lösungen auch im Bereich Waffenrecht und Drogenpolitik → Erleichterung des Waren- und Reiseverkehrs

• „Vierte Erweiterung“ (Nord- und Osterweitung)

Österreich, Schweden und Finnland nach erfolgreichen Beitrittsverhandlungen

→ EU wächst auf 15 Mitgliedsstaaten

• 2000 „Vertrag von Nizza“

• 11. Dez. 2000 von EU- Staaten und Regierungschefs unterzeichnet

• Trat am 1. Feb. 2003 in Kraft

• Primär ein rein institutionelle Änderung, welche durch die bereits stattgefundene Erweiterungen, die geplanten Erweiterungen, Erweiterung der Aufgabenspektrums im Laufe der Jahrzehnte und die dahin verbundene Gefährdung der Beschlussfähigkeit durch die bis dahin geltende Einstimmigkeit der Beschlüsse im Europäischen Rat zwingend notwendig geworden sind

• Einführung von „Qualifizierter Mehrheit“ bzw. dem Verfahren der „Doppelten Mehrheit“

• Weitere wichtige Punkte der Vertrags von Nizza regeln die Zahl der Kommissare und die Sitzverteilung im Europäischen Parlament

• 2002 „Euro“

• Einführung des Euros am 1. Jan. 2002

• Heute ist er in 13 von 27 MS gesetzliches Zahlungsmittel

• „Treffen in Kopenhagen“

• 9. Okt.

• Europäischer Rat beschließt Erweiterung um 10 neue Mitgliedsstaaten

• 2004 „Osterweiterung“

• 1. Mai : Estland, Lettland, Italien, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern (griechischer Teil!)

• 1. Januar 2007 sind Rumänien und Bulgarien der EU beitreten, die somit auf 27

• Staaten angewachsen ist. Ob die Türkei ein möglicher EU-Kandidat ist, ist allerdings noch strittig