Das linke Magazin für OberhausenNummer: 12 August / September 2008

Superintendentverlässt O.Dieter Hofmannn ver-lässt Oberhausen. FürParoli stand er Redeund Antwort zuseinem sozialpoliti-schen Engagement.

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Verfassungs-KlageLinke.Liste stellteRatsantrag, um prüfen zu lassen, obdie kommunaleSelbstverwaltungverletzt wird.

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‚Heute sind die Taschen aber beson-ders schwer, denkt Christian P., als er– wie allmorgendlich – dieHauptpost verlässt um in seinenZustellbezirk zu fahren. Gewöhnlichverstopfen Werbebriefe seinePosttasche, doch heute ist der Tag, andem die Jahresabrechnungen fürStrom und Gas versendet werden.‚Das wird kein guter Tag fürYvonne’, denkt er. Sie ist früher mitihm zur Schule gegangen und wohntnun in seinem Zustellbezirk. ‚Wo siedoch allein für sich und ihren Sohnsorgen muss. Die hat es besondersschwer’. Um die Neujahrszeit war ereinmal zum Kaffe bei ihr hängenge-

blieben. Da hat sie ihm erzählt, wiesie alles mehr schlecht als recht mei-stert.Im vergangenen Jahr wurde ausihrem Minijob im Centro eine richti-ge sozialversicherungspflichtigeBeschäftigung, aber leider nur 30Stunden die Woche. Da springt nichtviel raus. „Stell Dir vor Christian, einverheiratetes Paar ohne Kinder zahlterheblich weniger Steuern, als einealleinerziehende Mutter. Das ist dochnicht zu glauben; die reden immervon Familienförderung, aber steuer-lich wird hier nur die Ehe gefördert.Und dann wundern die sich, dass einKind zu haben, ein „Armutsrisiko“ist, dass keiner mehr tragen will. Ichbekomme zwar Kindergeld und denUnterhalt vom Jugendamt, so dassich gerade so unter dieBedürftigkeitsgrenze falle, aberKinder sind teuer.“An jenem Vormittag war es kalt,gerade mal 2º zeigte dasThermometer an. Eigentlich ganznatürlich, dass Yvonne da schon mitSchrecken an die Heizkosten-abrechnung dachte. „Die kommt jaimmer im Sommer, da sind geradedie Ferien zu Ende und ich muss jedeMenge Geld für Schulmaterial auf-bringen. Und dann noch diese dickenNachzahlungen.“Inzwischen ist es Juli geworden unddie Gaspreise wurden in nur einemJahr um 13 % erhöht, der Strom

sogar um 27 %. Bei Christian reißendie Spritkosten ein immer größeresLoch in die Tasche. Er versucht jainzwischen nur die die Arbeits- undEinkaufwege mit dem Wagen zuerledigen, doch in den letzten zweiJahren sind die Spritpreise um 28,5% gestiegen. Früher konnte er denWeg zur Arbeit ja noch steuerlichgeltend machen, aber diePendlerpauschale wurde abgeschafft.Und Bus und Bahn wird auch immerteurer, allein sein Ticket würde abAugust 72,00 € kosten; und Frau undKinder bräuchten auch noch Tickets.‚Flexibel sollen wir sein’, denkt er,‚auch Arbeit annehmen, die weitervom Wohnort entfernt ist, aber wiedie Fahrt bezahlen?’Irgendetwas stimmt inzwischenüberhaupt nicht mehr. Wenn mansich anschaut, was die Leute so ver-dienen und dann noch guckt, wie dieTariferhöhungen ausfallen, da kannman nur noch wütend werden. 2,3 %mehr in diesem Jahr auf alleGewerke gerechnet. Wie soll man dadie Kostenexplosion für Strom, Gas,und Benzin denn noch auffangen.Die Lebensmittelpreise schlagenauch noch mal mit einer Erhöhungum 13 % zu Buche und die nächsteGaspreiserhöhung ist schon ange-kündigt.Und nichts rührt sich, jeder trägtseine Last allein auf dem Buckel undsieht zu, wie er sich irgendwie durch-

wuschelt. ‚Wie lange soll das noch soweitergehen’, denkt Christian. ‚DieFranzosen schaffen es doch auch,anständige Tarifabschlüsse durchzu-setzen und Rentenkürzungen zu ver-hindern. Was ist nur los mit uns?’Warum gehen bei uns die Menschenlieber verschämt zur Tafel, damitnoch was in den Kühlschrankkommt, anstatt auf die Straße, um fürein Einkommen zu streiten mit demein menschenwürdiges Auskommenmöglich ist?’

SozialtarifLohnerhöhung

EnteignungWie kann den Preiserhöhungenbegegnet werden, die wie Spring-fluten über uns hereingebrochensind?•• Mit dem Ausbau erneuerbarerEnergiequellen? Das ist für denUmweltschutz nötig. Das wird diePreisflut nicht stoppen; denn diealternativen Energiequellen – großeWindparks, riesige Solaranlagen –werden Eigentum der gleichenKonzerne sein, die entweder direktmit Öl Profite machen oder imWindschatten der teuren Petrodollarsihre Preise für Treibstoff, Transport,Strom und Gas erhöhen. •• Mit der Senkung der Mineral-ölsteuer? Die Mineralölsteuer zahlendie Multis an den Staat und es istnicht zu erwarten, dass diese gierigenMultis die Senkung der Steuer an dieVerbraucherInnen weitergeben.•• Mit der Einschränkung desVerbrauchs? Wie weit ist das mög-lich? Nicht mehr zur Arbeit pendeln?Nicht mehr heizen und frieren? Nichtmehr Essen oder Trinken, weil allePreise steigen?•• Mit der Enteignung derEnergiekonzerne und Ölmultis? Dasist sicherlich die radikalste und auchnachhaltigste Lösung. Unter Be-rufung auf die Sozialpflichtigkeit desEigentums könnte die im Grund-gesetz verankerte Möglichkeit derEnteignung und Überführung inGemeineigentum genutzt werden. Dadas ein langer Prozess ist bleiben alsSofortlösungen:1. Gesetzlicher Zwang zu

Sozialtarifen für Strom und Gas2. Kräftige Lohn- und

Gehaltserhöhungen

Die neuen Leiden der Yvonne S.

Armer Mann und reicher Mannstanden da und sah’n sich an.Des Armen Klage laut erschallt:Wärst Du nicht reich – wär’ mir nicht kalt

ParoliParoli Das linke Magazin für Oberhausen Nr.12 August / September 2008 Seite 2

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„Gib die Kinda dat Kommando, denndie wissen nich wat se tun“, so hatder Häbbärt Gröhlemmeier inneAchtziger gegröhlt. Und irgendwiefühl ich mich an den sein Lied erin-nert, wenn ich so sehe, wat inObahausen für `ne Stadtplanunggemacht wird. Ihr wisst nich von watich rede? Dann sach ich euch dat:Wat ich mein, sind die ganzenNeubauten und Leuchttürme, die dieSpezialdemokratie so aussem Bodenstampfen oder besser gesacht stamp-fen will, weil meistens wird ausderen Spinnereien ja nix. Ich weis,ihr könntet nimmer hören, vonwegen O.Vision, Sterkrader Thor,Baggerloch am Kanal odaGetränkezenta am Druckluft. Ichwürde ja auch meine Klappe halten,wenn denen nich imma wieda nochwat Bescheuertares einfallen würde.Jetzt ham se sich wieda wat ausge-dacht, wo du denkst, die sind dochwohl völlig mit dem Klammerbeutelgepudert. Die Rede ist von dem so genanntenKindermuseum. Hinter dem harmlo-sen Namen, verbircht sich `nePolitikposse erster Klasse. Aba derReihe nach. Also, da gibbet inDüsburch so ein Atlantik-Kindermuseum und dat geht pleite.Soll ja schon mal vorkommen innenKapitallismus, dat nen Unternehmenanne Wand gefahren wird. Jedenfallsstehen die da in Düsburch völligauf`m Schlauch und übalegen sich,watt se jetzt machen soll`n. Dannsagen se sich, also wenn et hier nichklappt, dann geh`n wa inne andereStadt und versuchen dat da. Gesacht,getan. Die Herren vonnemKindermuseum klappern also datRuhrgebiet ab und fragen in alleStädte nach, ob Interesse besteht,so`n Ding durchzuziehen. Aba alleham kein Bock auf so`n Mistding,wo sowieso klar ist, datt dat nichfunktioniert. Alle? Nein, inObahausen gibbet so`n paar Politika,die ha`m nur darauf gewartet, dat sewieder mal so`n Rennomierprojektangeboten krieg`n. Und sofort rollense hier den Roten Teppich aus. Datsieht dann wie folgt aus: Wir bauenein nen Häuschen, wir kaufen euchdat Inwenta, wir zahlen euch datPersonal, wir lassen euch den

Gewinn (wennet denn mal einengeben sollte). 30 Millionen wolltense dafür raushauen, 30 Millionen!Jetzt sacht ihr natürlich, red` keinenStuß, dat geht doch gar nich, schließ-lich is die Stadt pleite. Klar is dieStadt finanziell am Arsch, aba für sowat gibbet dann die große Zaubakisteund die heißt, na wie wohl? OGM!Genau, dat is `ne Tochter vonneStadt, obwohl… bei demZeugungsakt müssen die wohl besof-fen gewesen sein. Aba, dat is nenanderes Thema. Also, die OGM,macht dat schon, hat sich unsaKümmera Klaus gedacht. Da hattasich aba verrechnet, denn dieBezirksregierung hat sofort Luntegerochen und gemerkt wat Ambachist und den ganzen Wahnsinn erstmalgestoppt. Da stand der Kümmeraerstmal wie`n besoffener Pudel da,aba da hat er ja auch schonErfahrung drin. Also hat er gesacht,wie toll doch so nen Museum für dieBlagen wär, dat wär päddagogischvoll wichtig, gerade in Zeiten wo jafür die Blagen sonst gar nix getanwird. Und deshalb ist er jetzt auf derSuche nach Inwestitoren. Und sofüllt der dann sein Sommerloch aus:Inwestitorensuche! Als wennet nixwichtigeres gäbe, als so`n beknack-tes Kindermuseum, wo die meistensowieso keine Kohle für haben. Jetzt können wir uns natürlich fra-gen, warum machen die Sozis dau-ernd so`n Scheiss? Ich sachet euch,denen fällt nix besseres ein, so is dat!Sobald die irgendwo ein unbebautesGrundstück sehen, schreien se los.„Gewerbegebiet!“ oder auch„Gehobene Wohnbebauung“ . dat iswie mit dem Reflex vom Paflof sei-nen Hund, die können gar nichanders. Und heraus kommen dann soblühende Landschaften wie das ehe-malige Stahlwerksgelände, der halbbebaute Gewerbepark amKaisergarten oder dieMondlandschaft rund umsDrucklufthaus. Und da sind wirwieda beim Gröhlemeier, nur müssteet heute heissen: „Nimm den Sozisdat Kommando, denn die wissennich wat se tun!“ Tja, und da freu ichmich schon drauf,

euer chris

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Paroli-Verein für politische Bildung e.V.

Friedensplatz 8

46045 Oberhausen

redaktion@paroli-verein.de

Auf dem Friedensplatz, mitten in der Oberhausener Innenstadt

tanzt er wieder, unser Schwan.

15:15 Uhr Juana Maria Olmedo Gil und Michael Pauly

Gesang und Gitarre, spanisch eben...

16.30 Uhr the chicks

Frauenband aus dem tiefen Westen der Republik.

Die Chicks bestechen mit softigem deutschen Elektrogitarrenpop,

der so luftig daher kommt, dass selbst ein schwüler Sommertag zu

einer wahren Sauerstoffkur mutiert.

17.45 Uhr ALLES 4200 OB

Mucke querbeet, Hauptsache gut

19:00 Uhr Resistanzen2

stehen für Piratenpolka auf wackeligen Planken und Umpa-Songs

vom wilden Mann, wie sie sonst nur in verruchten tschechischen

Hafenspelunken zu finden sind.

Am 23. August, ab 15:00 Uhr, ist es so weit

Und sonst:

Verlosung eines Strike-Bikes

Nordhausen. Vom Eigentümer im Juni 2007 aufgegeben wehren sich die Kolleginnen und Kollegen der

Thüringer BikeSystems gegen die Insolvenz ihres Unternehmens: Sie haben das Firmengelände besetzt.

130 Mitarbeiter/innen, die 109 Tage ihren Betrieb, der ihnen nicht gehört, besetzen und am Ende 1.805

rote Flitzer zusammenschrauben. Wir haben eines davon – und Ihr könnt es gewinnen!

Kinderfest mit Malwettbewerb

Kneten, Schminken, und nicht zu vergessen Malen. Denn auch in diesem Jahr gibt es wieder tolle Preise

für tolle Bilder.

Nur für Mädchen

Die "Flotte Lotte" - das Mädchenmobil derEvangelischen Jugend Oberhausen, macht Halt beim

Schwanentanz. Im pinkfarbigen Wohnanhänger warten auf Euch ausgefallenen Aktionen und Themen.

Bewerbungs-Check

Die Ferien gehen zu Ende, das letzte Schuljahr beginnt, im September/Oktober müssen die ersten

Bewerbungen geschrieben werden. Anlass für uns mit Hilfe von Claudia Butta einen Bewerbungs-Check

anzubieten. Ab 15:00 Uhr können bereits fertige Bewerbungen überarbeitet und Vorstellungsgespräche

geübt werden.

Und noch:

Diskussionsmöglichkeit mit

Stadtverordneten und Bezirks-

vertretern der Linke.Liste

Ratsfraktion

Wir sehen uns beimSchwanentanz

Diesmal mit dabei:

Die Resistanzen 2 in Aktion

ParoliParoli Das linke Magazin für Oberhausen Nr.12 August / September 2008 Seite 3

Ein guter Mann verlässt unsere StadtDieter Hofmann, 50, langjähriger Superintendent des evangelischen

Kirchenkreises Oberhausen, verlässt unsere Stadt. Paroli sprach mit dem friedens-

politisch engagierten Kirchenmann und ehemaligen Ko-Moderator des

Kommunalen Bündnisses für Demokratie, Toleranz und Fremdenfreundlichkeit.

Paroli: Sie haben am Ostermarschteilgenommen und mit der Friedens-bewegung sowohl gegen denAfghanistankrieg als auch gegen denIrakkrieg protestiert. Was bedeutetihnen das friedenspolitischeEngagement?

Dieter Hofmann: Es war mir immerwichtig. Ich bin geprägt durch dienach-68er-Zeit. Ich habe michdamals auch im sozialpolitischenArbeitskreis der Studentengemeindeengagiert, später im Mittelamerika-komitee. Ich bedaure denUnterschied zwischen dem An-spruch, den man an sich selber hat,und der Realität. Ich will durchausselbstkritisch sagen, dass ich mirvorgestellt habe, mich mehr zu enga-gieren, als es dann die tägliche Arbeitzugelassen hat. Dieses Engagementund die Kontakte zurFriedensbewegung habe ich als Teilmeiner Amtsführung verstanden.

Paroli: Die Synode hat mit ihrerErklärung „Konkrete Schritte aufdem Wege zur Gerechtigkeit“ einbemerkenswertes Dokument be-schlossen, das auch bei Nichtchristenhohe Anerkennung gefunden hat.Streben Sie die Schritte im Bündnismit anderen an?

Dieter Hofmann: Mir ist wichtig,nicht zurückgezogen zu wirken, son-dern mit dem Blick nach draußen,mit dem Bewusstsein derVerantwortung für die Gesellschaft.Das schließt dann auch gleich ein,nach Menschen zu suchen, die diegleichen Anliegen verfolgen. SolcheMenschen habe ich in fast allenParteien und Gruppierungen gefun-den. Es ist auch eine Tradition in derOberhausener Kirche, mit anderengesellschaftlichen Kräften zusam-menzuarbeiten.

Paroli: Die Synodalerklärung orien-

tiert vor allem auf Schritte zurGerechtigkeit innerhalb des kapitali-stischen Systems.

Dieter Hofmann: Unser Synoden-beschluss kritisiert die Aussage, dasses keine Alternative zu dem beste-henden Wirtschaftssystem gibt.Alternativen zum System haben zurZeit an Kraft verloren. Auch diesozialistischen Systeme verlieren anKraft. Nach Alternativen müssen wirsuchen. Es ist klar, dass das derzeiti-ge System nicht das einzig denkbareist.

Paroli: Marxisten sind überzeugt,dass innerhalb des kapitalistischenSystems keine dauerhafteGerechtigkeit erzielt werden kann.Auch ihre Synode sucht nach Wegendie „herausführen aus dem Konzeptder Kapitalvermehrung“. WelcheHandlungsoptionen sehen Sie?

Dieter Hofmann: Wir können, obals Marxisten oder Christen, nur wer-ben für eine menschliche Welt. Wirhaben eine Vision von einer Welt mitmehr Gerechtigkeit, als wir sie jetzthaben. Der Weg dahin kann aus mei-ner Sicht – wenn ich die Erfahrungender 68er Bewegung und der RAFb e d e n k e – n u r e i n d e m o k r a -

t i s c h e r Prozess sein.

Paroli: Warum geht ein respektierterKirchenmann wie Sie weg?

Dieter Hofmann: Es ist ein ganzesBündel von Gründen. MeineAmtszeit als Superintendent läuft2008 aus. In der letzten Zeit habe ichimmer mehr Freude an der ganz nor-malen Gemeindearbeit gefunden. Einganz privater Grund ist der: Ich binauf dem Land aufgewachsen,undwollte immer wieder dahin zurück

und jetzt ergab sich die Chance, daszu tun.In der jüngstvergangenen Zeit hat dieKonsolidierung des Kirchenhaus-halts viel Kraft gekostet. Bisher ist esuns gelungen, Entlassungen zu ver-meiden. Es wird für denKirchenkreis gut sein, wenn jetztneue Leute mit neuer Energie diese

Arbeit fortsetzen.Interview führte: Werner Finkemeyer

Am Bass: ehemaliger Superintendent Dieter Hofmann.

Zur Person:Dieter Hofmann

- verheiratet mit Isabella Podzuweit-Hofmann.

- drei Kinder: Mario, 26, Student; Jakob,21, Student,

Feline; 18, Schülerin

- Theologiestudium, Vikariat, Hilfsdienst, Pfarrdienst,

Superintendentenamt

- Hobby: Musik. Er spielt E-Bass in einer Band,

beherrscht noch Gitarre, Schlagzeug, Flügelhorn und

Tenorhorn; Band: “Die Hörner” nicht mehr aktiv.

Links: Dieter Hofmann. Rechts: Der neue Superintendent

Joachim Deterding

Noch hat das Bundesver-

fassungsgericht nicht abschließend

über die vorbeugende Speicherung

von Verbindungsdaten entschie-

den, da liefert uns die Telekom den

überzeugenden Beweis, dass eben

Daten nicht wirksam geschützt

werden können, wenn sich

Verantwortungsträger vorsätzlich

und mit krimineller Energie über

geltende Gesetze hinwegsetzen.

Um Geheimnissverrat innerhalb desUnternehmens aufzuklären, hattenbislang unbekannte Führungskräfteveranlasst, die Abrechnungsdatenvon Telekom-Mitarbeitern aufKontakte mit Journalisten zu durch-forschen. Menschlich verständlich;schließlich ist es eine enormeVersuchung, wenn man weiß, dassdie Lösung eines Problems auf derFestplatte liegt. Gleichwohl illegal,sowohl nach alter wie nach neuerRechtslage. Aber eben nicht überra-

Weiß du wer du bist?Telekom schon

schend, wenn auch in der Dimensionerschreckend. Besonders pikant, dassumfangreiche Datenbestände an einedritte Firma, die NetworkDeutschland, übergeben wurden.Woher da der Glaube des Vorstandeskommt, dass Kunden nicht betroffenseien, muss man wohl eher in göttli-chen Eingebungen suchen, als intechnischen Einsichten. Wie dieDaten weiterverwendet werden, liegtjedenfalls nicht mehr im Ermessender Telekom.Und während allerorten gestrittenwird, ob es sich um einen Einzelfalloder die Spitze des Eisberges han-delt, hat sich eines eindrucksvollbestätigt: Wenn Daten vorhandensind, wecken sie Begehrlichkeiten.Um einem Missverständnis vorzu-beugen: Das alles hat mit dem neuenGesetz zur Vorratsdatenspeicherungnur am Rande zu tun. Die Vorfälleliegen zeitlich vor dem Inkrafttreten

des Gesetzes. Nach damals geltenderRechtslage hätten die Daten nichtlänger als nötig gespeichert werdendürfen. Ein Verstoß gegen Gesetze,der durch Gerichte zu verurteilen ist.Pikanterweise handelt es sich aberum genau die Daten, die nach demneuen Gesetz zukünfig gespeichertwerden müssen. Folgerichtig habenverschiedene Abgeordnete dann auchgefordert, dass neue Gesetz zurück-zuziehen. Datensicherheit ist eineIllusion im Informationszeitalter. Mitdem steigenden Wert derDatensammlungen wird auch die kri-minelle Energie zunehmen,Sicherheitslücken zu finden und aus-zunutzen, wie uns das Hase- undIgel-Rennen beim Thema Kopier-schutz immer wieder vor Augenführt. Und der Wert ist heute schonbeträchtlich. Schließlich hat uns derSkandal eindrücklich vor Augengeführt, wozu eine einfache

Suchroutine in der Lage ist. Erinnernwir uns: Der Abteilungsleiter dereine Jobbörse besucht, diePflegekraft, die sich über Aids-Therapien informiert, die Kassiererindie eine Suchtberatungsstelle anruft... alles kann harmlose Gründehaben. Aber wenn dieseInformationen im grauen Bereich derDetekteien käuflich zu erwerbensind, wird man den Grund nie erfah-ren, warum man den Job nichtbekommt, bei der Beförderung über-gangen oder sogar aus dem Berufgemobbt wird. Über die Funkzelledes Handys kann der Aufenthaltsortbestimmt werden, selbst wenn mannicht telefoniert. Wenn man alsGeheimnisträger den gleichenFitnessclub wie ein Reporter benutzt,hat man ein Problem. Soviel zu denZeitgenossen, die immer noch glau-ben, dass sie nichts zu verbergen hät-ten. Und man bekommt keine

Gelegenheit, etwas zu erklären. DieVielzahl an Informationen und dergeringe Zeitaufwand modernerComputer lassen aus den harmlose-sten Vorgängen Indizienketten ent-stehen, die ein völlig verzerrtes Bildder Persönlichkeit zeichnen. Odereben ein zutreffendes. Aber das mussja nun nicht gleich jeder wissen.

www.vorratsdatenspeicherung.de

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Das Volk, der große LümmelIren lehnen Militarisierung Europas ab

Heinrich Heine hat sich bereits darüber lustig gemacht, wenn das Volk der große

Lümmel nicht pariert. Auch Kurt Tucholsky hat unzufriedenen Regierungen gera-

ten, sich ein anderes Volk zu wählen. Und vor diesem Dilemma stehen die

Befürworter eines militarisierten Europas: Das irische Volk hat sich nicht in die Irre

führen lassen und in einer Volksabstimmung die sogenannten Lissabonner

Verträge und damit Militarisierung, Rüstungswahnsinn und Demokratie- sowie

Sozialabbau abgelehnt.

Der Souverän hat souverän geurteilt.Und weil der so oft beschworeneSouverän sein demokratisches Rechtwahrgenommen hat, wird er vonmerkwürdigen PatentdemokratInnenwie Merkel, Berlusconi, Sarkozy,heftig verurteilt. Die Regierungender EU-Staaten in Berlin, Paris,London usw. sind über das irischeVolk hergefallen.

Gift und Galle gespuckt

Eine geballte Medienmacht hat Giftund Galle gespuckt: Die Iren habendie EU-Entwicklung lahmgelegt,hieß es; sie haben der Demokratiegeschadet, wurde lamentiert. Wiekann das Volk, der große Lümmel,

anderer Meinung sein als die herr-schenden Eliten in Europa? Wo solldas hinführen?

Keine Katastrophe

Warum stoßen der Militär-Industrie-komplex, das Finanzmarktkapitalund die Regierungen plötzlich solchespitzen Schreie aus? Was ist da ent-setzliches geschehen? EineKatastrophe? Nein! Für dieMenschen der europäischen Staatenist es nicht katastrophal, wenn sichdie Mehrheit eines VolkesDurchblick bewahrt hat; wenn sieden kosmetischen Korrekturen anjenem Verfassungsvertrag misstraut,den bereits die Franzosen und

Niederländer – ebenfalls in einerVolksabstimmung – abgelehnthaben.

Trick durchschaut

Was haben sich nach dieserAblehnung in Frankreich undHolland die herrschenden Eliten, ihreDenkfabriken und ihre Redeaktionenabgestrampelt, um den abgelehntenVerfassungsvertrag durchzubringen:der Reformvertrag sei doch beileibekein Verfassungsvertrag mehr, dieserneue Reformvertrag heiße doch jetztLissabonner Verträge. Dankens-werterweise sind die Iren nicht aufsolche Spiegelfechtereien hereinge-fallen. Sie haben den Trick, mit fal-schen Etiketten den altenMilitarisierungsvertrag durchzubrin-gen, durchschaut und mit NEINgestimmt.

Die Volksabstimmung

in Irland heißt:

NEIN zu Artikel 27, mit dem – ver-klausuliert – globale Kriegseinsätze,Kriege außerhalb des Gebiets dereuropäischen Union gesetzlich abge-segnet werden sollen (mit diesemArtikel würde auch das grundgesetz-liche Verbot eines Angriffskriegesausgehebelt)

NEIN zu Artikel 27,3, mit dem dieEU-Staaten gesetzlich zur ständigenAufrüstung gezwungen werden sol-len, obwohl bereits jetzt die EU-Staaten über 20 Prozent der weltwei-ten Rüstungsausgaben von jährlich

1.000 Milliarden Euro verpulvern

NEIN zur Militarisierung ohnedemokratische Kontrolle

NEIN zu Artikel 11 in dem festge-schrieben wird, dass der europäischeGerichtshof kein Mitspracherechthaben soll

NEIN zu Artikel 21, der festlegt,dass dem Europaparlament dasMitspracherecht verweigert werdensoll

NEIN zur Festschreibung neolibera-ler Ausbeutung ohne Alternative,womit das Sozialstaatsgebot in vie-len nationalen Verfassungen – bei-spielsweise dem im deutschenGrundgesetz – ausgehebelt würde.

Die Volksabstimmung

in Irland heißt aber auch:

JA zu einem friedlichen, sozialenund demokratischen Europa

JA zu Volksabstimmungen, wenn esum wirklich wichtige und existen-zielle Lebensfragen geht. Das solltefür alle europäischen Länderbeschlossen werden; auch wenn dieRegierenden begründete Angst davorhaben, dass die Völker der

Regierungspolitik eine Absage ertei-len.In der Bundesrepublik kann diegrundgesetzliche Möglichkeit einesPlebiszits sofort genutzt werden. DieBundestagsfraktion Die Linke hateine Organklage beim Bundes-verfassungsgericht gegen dieRatifizierung der LissabonnerVerträge nur durch das Parlamenteingereicht. Dessen Mehrheit hat invorauseilendem Gehorsam den ver-kappten Verfassungsvertrag durchge-winkt. Die CSU klagt wegen derUnzufriedenheit mit BrüsselerRegulierungswut auch beim BVG.Bundespräsident Köhler hat aufBitten des Verfassungsgerichts dieUnterschrift unter das Gesetz zurRatifizierung verweigert, solange dasGerichtsverfahren nicht abgeschlos-sen ist. Die Entscheidung desBundesverfassungsgerichts darf mitSpannung erwartet werden – wennauch das herrschende Recht immerdas Recht der Herrschenden ist.Deshalb tun die Demokraten, die einfriedliches und ziviles Europa wol-len, gut daran wachsam zu bleiben,denn die Machteliten wollen aufBiegen und Brechen dieMilitarisierung Europas durchsetzenund geben nicht so schnell auf. Wirauch nicht.

Für ein friedliches Europa

„Um ein friedliches Europa zu sichern“, so heißt es in

einem Antrag der Oberhausener Linken an den vor kur-

zem stattgefundenen Parteitag, „lehnt die Partei DIE

LINKE den Reformvertrag, der mit dem Titel Lissabonner

Verträge getarnt geworden ist, ab. Sie unternimmt alle

notwendigen parlamentarischen und außerparlamentari-

schen Schritte, um diesen Reformvertrag zu verhindern.

Sie wird in Aktionen über die mit dem Reformvertrag

angestrebte Militarisierung Europas aufklären und mit

allen fortschrittlichen Kräften in Europa eine europaweite

Volksabstimmung darüber anstreben. Die Bundes-

tagsfraktion wird beauftragt, eine Verfassungsklage

gegen eine Abstimmung im Bundestag anzustrengen,

weil dieser sogenannte Reformvertrag Grundsätze der

Verfassung – das Sozialstaatsgebot und das Verbot von

Angriffskriegen – aushebelt.

Kardinal Meisner vermisst? Lesen sie mehr auf Seite 7.

Für ein Recht auf MigrationEin Gespenst geht um in Europa undnennt sich Migration. Gerufen, geflo-hen oder einfach gekommen, lebenMigrantinnen seit Jahren hier.1993 wurde das Grundgesetz geän-dert und die so genannte Dritt-staatenregelung und das Konzept derSicheren Herkunftsländer eingeführt.Flüchtlinge, die über einen „sicherenDritt-Staat“ in die BRD einreisen,müssen dort Asyl beantragen. VieleLänder werden – meist aus wirt-schaftlichen Gründen – als “verfol-gungsfrei“ schöngeredet. Mit derDrittstaatenregelung wurde dasGrundrecht auf politische Asyl ein-geschränkt.Verfassungsänderung und Asylbe-werberleistungsgesetz sind Resultateeiner inszenierten Kampagne gegenvorgebliche „Asylantenfluten“.Folgen dieser Stimmungsmache sindAusschreitungen gegen Flüchtlingeund Angriffe auf lange in der BRDlebende Migrantinnen.Die faktische Abschaffung desGrundrechtes auf Asyl in der BRDwurde zum Grundpfeiler des heuti-

gen EU-Grenzregimes. Die rigideEU-Abschottungspolitik gegenMenschen und auch Konkurrenz-waren hat die Bundesregierungfederführend entwickelt und durch-gesetzt. Gleichzeitig zieht der welt-weite Kapitalismus in seinemSiegeszug eine Schneise derZerstörung hinter sich her: Überallwerden Lebensgrundlagen zerstörtund immer neue Menschen Armutund Hunger ausgesetzt. Auch dieökologischen Folgen tragen vorallem die Länder des Südens. Dürrenund Überschwemmungen vertreibenMenschen ebenso wie geschürteKriege um die Ausbeutung der weni-gen Ressourcen, wie z.B. im Irak,Afghanistan.Migration ist nicht nur Flucht vorZerstörung, Folter und Massaker,sondern zugleich Aufbruch, Ab-stimmung mit den Füßen gegen dieweltweiten Herrschaftsverhältnisseund Suche nach einem sicheren undbesseren Leben. Migrantinnen ohnePapiere durchkreuzen die Ab-schottungsmaßnahmen in den EU-

Ländern. Auch wenn ihre Kämpfehäufig unsichtbar bleiben wie sieselbst, finden sie täglich statt; gegendie rassistischen Schikanen auf denBehörden und im Alltag.

Abschiebungen in Oberhausen

Auch in Oberhausen sind Menschenvon Abschiebung bedroht! 2007 leb-ten 450 Menschen in Angst vorAbschiebung. 32 Menschen musstenunsere Stadt verlassen. Das Heraus-reißen von Mitbürgerinnen – oftKinder und Jugendliche – aus ihrersozialen und vertrauten Umgebungist nicht im Sinne eines kommunalenIntegrationskonzeptes. Deshalb soll-te die Oberhausener Ausländer-behörde ihren Ermessensspielraumzugunsten der Betroffenen voll aus-zuschöpfen und keinen Menschenaus Oberhausen abschieben.

Arbeitskreis Migration

DIE LINKE

Friedensplatz 8

46045 Oberhausen

Tel. : 0208/884220

ParoliParoli Das linke Magazin für Oberhausen Nr.12 August / September 2008 Seite 5

Kürzungen beschlossenVerfassungsklage

Selten tagte der Stadtrat so lang wie am 23.06.2008. Stolze acht

Stunden wurde über das von der Verwaltung vorgelegte

Sparpaket beraten. Unter dem Druck eines angedrohten

Sparkommissars der Bezirksregierung beschlossen dann die

Großen Fraktionen Kürzungen von 50 Millionen Euro.

Streichungen von Personal sowie Reduzierung von städtischen

Leistungen im Kultur-, Schul-, Sozial- und Sportbereich sind die

Folge. Eine Alternative zur Notleidenden Finanzsituation der

Stadt hatte die Linke Liste mit ihrem Antrag zur

Verfassungsklage. Mit Stimmen der Linken Liste und SPD

Fraktion, sowie einer Stimme der Grünen wurde der Antrag

angenommen. Die Verwaltung muss nun prüfen und zur

Ratsitzung am 08. September einen ersten Zwischenbericht

vorlegen.

Aus der Begründung:

Nicht nur in Oberhausen. AlleRuhrgebietsstädte konnten trotz mas-siver Konsolidierungsanstrengungenin den letzten 30 Jahren nur dreimaleinen ausgeglichenen Haushalt bzw.einen Überschuss erzielen. EineFortführung des seit Jahren einge-schlagenen Weges vonAufgabenexpansion, unzureichenderEinnahmeentwicklung und Ver-schuldungszunahme ist mit Blick aufdie nachfolgenden Generationennicht mehr vertretbar. Es gibt nureine zukunftsfähige Lösung: DasGemeindefinanzsystem muss grund-legend neu geregelt werden. AlleAppelle, Forderungen und Hilferufeder Kommunen der letzten Jahre sindjedoch ins Leere verpufft.Dessen ungeachtet soll heute dassogenannte „Haushaltskonsoli-dierungskonzept“ beschlossen wer-

den. Mit „Konsolidierung“ bezeich-net man im Allgemeinen finanzpoli-tische Maßnahmen, die auf ineÄnderung der Struktur der öffentli-chen Ausgaben und Einnahmengerichtet sind. Das OberhausenerHaushaltskonsolidierungskonzeptjedoch ist ausschließlich auf massiveEinschnitte in der Ausgabenseitegerichtet.Das ist nicht zukunftsweisend, nichtnachhaltig, sondern das Ende derkommunalen Selbstverwaltung. Diefinanzielle Mindestausstattung eineKommune muss jedoch ausreichendsein, um nicht nur Pflichtaufgaben zuerfüllen, sondern darüber hinausauch eigene Aufgaben in Angriff zunehmen. Nur im letzteren Bereichfindet kommunale Selbstverwaltungim eigentlichen Sinn ihrBetätigungsfeld. Es liegt in unsererVerantwortung dafür Sorge zu tragen.

Aktivitäten zur Lösung desProblems. Nutzen Sie dazu alleEbenen und Formen, Sprechstunden,Leserbriefe. Lassen Sie sich überkonkrete persönliche Bemühungender Abgeordneten informieren undfragen Sie nach dem Zeitplan.Was tut die Gewerkschaft Verdi?

Der verdi-Bundeskongress hat imOktober 2007 auf Antrag des verdiBezirks Mülheim-OberhausenForderungen zur Änderungen derGemeindefinanzierung beschlossen.Mit Unterstützung des verdi-Bundesvorstandes wird im Momentdarum gerungen, das Problem derkommunalen Finanzen auf dieTagesordnung der Verschuldungs-kommission Bund/Länder zu brin-gen. Steinbrück und Oettinger hattenzunächst nicht vor, es dort zu behan-deln.Neben vielen Stellungnahmenzu einzelnen Problemen sind sichalle in der Gewerkschaft verdi inOberhausen einig:•• Wir lehnen betriebsbedingteKündigungen ab!•• Wir lehnen Privatisierungen undTeilprivatisierungen vonDienstleistungen ab!•• Wir lehnen eine Zerschlagung vonöffentlichen Betrieben/Unter-nehmungen ab!Was können Stadtverordnete tun?

Sehr geehrte Damen und Herren ausdem Rat der Stadt! Geben Sie jetztals Auftakt einer Initiative eingemeinsames Signal an die Landes-und Bundesregierung - unabhängigvon parteitaktischem Kalkül:Fordern Sie mit einer Resolution

an die Landes- und

Bundesregierung kurzfristige

Laden Sie Räte und

Oberbürgermeister ähnlich betrof-

fener Städte ein, der Oberhausener

Initiative zu folgen!

Umsetzung aller Sparvorschläge derGemeindeprüfungsanstalt und desbeauftragten Unternehmens-beratungsinstituts in radikalsterForm führen nicht einmal zu einerReduzierung des jährlichen Defizitsvon 140 Millionen Euro um dieHälfte.Die Lösung

...kurzfristige Änderungen bei derGemeindefinanzierung und Hilfe beiBewältigung der Verschuldung!Sicher wird es Maßnahmen zurReduzierung der Ausgaben inOberhausen geben. Die tatsächlicheLösung des Problems aber liegt inder Verantwortung der Landes-regierung NRW und der Bundes-regierung. Die Regierungen zurWahrnehmung der Verantwortung zubewegen, wird nur in einem gemein-samen Kraftakt möglich sein. DieRegierungen haben es in der Hand,die Grundlagen für die kommunalenEinnahmen zu verändern und einenSolidarausgleich nach Notwendig-keit, nicht nach geografischenGegebenheiten zu organisieren.Das (Schein-)Argument von

Landes- und Bundesregierung: Es

ist kein Geld vorhanden!

Für die Bewältigung der Folgen vonFehlspekulationen im Milliarden-bereich bei der westdeutschenLandesbank gibt es Geld in NRW.Die Millionen-Verluste der zu 50 %privaten IKB-Bank zahlen nicht dieprivaten Anteilseigner, sondernSteinbrück. Wir sehen: Es gibt schonGeld und die Politik in Düsseldorfund Berlin entscheidet, wofür es aus-gegeben wird.Was können Bürgerinnen und

Bürger tun?

Werden Sie politisch! Fordern Sievon Ihren Abgeordneten im Landtagund im Bundestag konkrete

Auf der Personalversammlung der

Stadtverwaltung Oberhausen:

„Den Gemeinden muss das Rechtgewährleistet sein, alleAngelegenheiten der örtlichenGemeinschaft im Rahmen derGesetze in eigener Verantwortung zuregeln. Die Gewährleistung derSelbstverwaltung umfasst auch dieGrundlagen der finanziellenEigenverantwortung“. Artikel 28Absatz 2 des Grundgesetzes gilt auchin Oberhausen. Dennoch wird nichthier, sondern bei der Finanzaufsichtin Düsseldorf und beimOberverwaltungsgericht in Münsterz. B. über die Höhe vonOberhausener Kindergartenbeiträgenentschieden.Die Ursachen der Verschuldung

Oberhausen hat mehr als 1,5Milliarden Schulden. Die Ursachenin Kurzform: Strukturwandel,Wegfall von 10tausendenArbeitsplätzen bei Kohle und Stahl,Sozialausgaben, besondere Sozial-struktur im Ballungsraum Ruhr,Wegfall von Einnahmen und erhöhteAusgaben durch die Gesetzgebungim Land NRW und Bund,Solidarausgleich Ost.Die Verursacher der Verschuldungwaren und sind die Landes-regierungen in NRW und dieBundesregierungen. Auch wenn dar-über gestritten werden kann, obimmer alles in Oberhausen richtiggemacht worden ist, liegen dieUrsachen für die exorbitante Höheder Verschuldung nicht inOberhausen. Die Bewältigung einerregionalen Strukturkrise ist einegesamtstaatliche, nicht eine kommu-nale Aufgabe.Oberhausen (und andere Ruhr-gebietsstädte) können ihre finanziel-len Probleme nicht selbst lösen! Die

Tacheles geredetAuszüge aus der Rede des Verdi-Mitglieds Rainer Hausberg

Haushaltskonsolidierung reißt tiefe Löcher!

Schülerinnen und Schüler protestieren gegen Schließungen

von Büchereien und Streichung von Hausmeisterstellen.

können hier mit ihren Tieren „Gassi“gehen. Senioren nutzen den Parkzum Bocciaspielen. Kurzum: jetztstellt der Park eine echteBegegnungsstätte dar, jetzt hat erechten Erholungswert. Angrenzendwohnen viele Menschen – sie nutzenfast alle auf die eine oder andereWeise diesen Park. EineVerbindungsstraße würde mit demgeplanten Seitenstreifen ca. 10mbreit sein. Jeder, der den Ort kennt,kann einschätzen, was das für denCharakter des Parks bedeuten würde.Doch noch ist nichts verloren! Die Bürgerinitiative ist fleißig dabei,den Willen der Schmachten-dorferinnen und Schmachtendorferzum Ausdruck zu bringen. So liegenz. B. Unterschriftenlisten in zahlrei-chen Orten im Dorf aus. Auch dieSchülerschaft der Heinrich BöllGesamtschule sammelt fleißig.

Kontakt:Jens Carstensen, StadtverordneterTel: 02 08 - 68 03 40

ParoliParoli Das linke Magazin für Oberhausen Nr.12 August / September 2008 Seite 6

Stoppt die Verbindungsstrasse!Bürgerinitiative wehrt sich

Wieder einmal soll Grün dem Bau

einer Straße geopfert werden -

sogar die Grünen stimmten zu. Es

geht um den Bebauungsplan 617.

Eine Verbindungsstraße soll zwi-

schen der Norbert- und

Schmachtendorfer Straße quer

durch den vorhandenen Park

gebaut werden.

So sieht es die Aufstellung einesBebauungsplanes vor, beschlossenam 26.5.2008 im Rat der Stadt gegendie Stimmen der Linken.Liste.Mit großem Entsetzen habenAnwohnerInnen und NutzerInnendavon Kenntnis genommen. Sie nut-zen den Park, um dort Erholung zufinden, um dort Freizeit zu verbrin-gen. Kinder und Jugendliche könnenhier noch relativ unbeschwert spie-len. Auch kann der Ball über dieAbgrenzung der Bolzplätze geschos-sen werden, ohne dass die mit ihrenKindern ballspielenden Mütter undVäter Angst haben müssen, dassgerade ein Auto kommt. Hier findenFamilientreffs statt. Hundehalter Eine Verbindungsstraße zur Norbertstraße soll mitten durch diese Parkanlage.

Wer sich nicht wehrtlebt verkehrt

Mit Hungerlöhnen von 4,25 bis 5,25Euro pro Stunde, damit deutlichunter dem gültigen Tarifvertrag,speist KIK viele Beschäftigte ab.Paroli berichtete, dass Ver.di gegenden Lohnwucher Strafanzeigegestellt hat.Jetzt sind Erfolge im Arbeitskampfgegen die Geschäftsmethoden desTextilunternehmens zu melden.Bereits im Mai siegten dreiVerkäuferinnen aus einer MülheimerFiliale vor Gericht. Auch im viertenVerfahren gegen den Konzern warein Erfolg auf ganzer Linie für diebetroffene Beschäftigte zu verzeich-nen. In der lediglich zehn-minütigenVerhandlung sprach die Richterinwiderholt von sittenwidrigenLöhnen.

WAZ berichtete am 16.07.08

Thyssen Krupp am Waldteich?Linke.Liste sagt „Nein!“

genommen werden. Das neue Werksteht im Zeichen vonRationalisierungs- undZentralisierungsmaßnahmen, dieeher Arbeitsplätze kosten werden, alseinen einzigen neu zu schaffen.Demnach ist das Argument der Stadt,es würden neue Arbeitsplätze entste-hen, ein Schildbürgerstreich. Bisherhat die Stadt es auch nicht für nötigerachtet, Transparenz in diese Fragezu bringen und ihreBerechnungsgrundlagen offen zulegen.

1000 zusätzliche LKW am Tag

Was jedenfalls ganz sicher ist: DieVerkehrssituation wird sich durch dieneue Anlage deutlich verschlechtern.Es ist mit ca. 1000 zusätzlichenLKWs am Tag zu rechnen. Diesewerden die bestehende Auffahrt derA3 verstopfen Bereits jetzt gibt es inder Rush-Hour massive Stauungen.Denn mit Lekkerland existiert dortjetzt schon ein Unternehmen, wel-ches zu einem hohen LKW Verkehrführt. Dieser wird mit derAnsiedlung des Thyssen KruppWerkes zunehmen und zu einer mas-siven Lärmbelästigung für dieAnwohner/innen und einerVerschlechterung für diePendler/innen führen, die jeden mor-gen die Autobahn nutzen müssen.Bisher ist die SPD-Mehrheitsfraktion nicht einmalbereit, ein ausgewogenesVerkehrskonzept vorzulegen

Grünflächen werden immer öfter

vernichtet

Die Fläche, um die es hier geht, istkeine alte Industriefläche, sondernum völlig unbebautes, unerschlosse-nes Naturgebiet. Eigentlich der idea-le Puffer zwischen Wohnbebauungund Industriegebiet. Dabei muss die

Planung im Waldteich in einemGesamtzusammenhang gesehen wer-den. Immer mehr Frei- undGrünflächen werden bebaut.Oberhausen wollte mal„Gesundheitszentrum“ sein. In derRealität wird aber das Gegenteilpraktiziert: Wo immer irgendeinInvestor anklopft, ist jedesBürger/inneninteresse von der SPDsofort vergessen, jeder umweltpoliti-sche Ansatz im Papierkorb. Statt inOberhausen die Vision einer grünen,lebenswerten Stadt für dieEinwohnerinnen und Einwohner zuverwirklichen, erleben wir denSchrecken einer zubetonierten, tri-sten Stadt.

Widerstand formiert sich

Zurzeit formiert sich massiverWiderstand in der Bürgerinitiative„Pro Weierheide“. Oberbürger-

meister Wehling wurden bereits 1331Unterschriften von Anwohner/innenübergeben. Die Initiative verlangt,dass der rechtsgültige Bebauungs-plan erhalten bleibt, der ein verträgli-ches Zusammenleben aller Be-teiligten in der Weierheide ermög-licht. Vermutlich besteht auch nur indiesem breiten Protest dieMöglichkeit, die Ansiedlung zu ver-hindern oder Stadt jedenfallsZugeständnisse wie eine vernünftigeVerkehrsplanung abzuringen. DieLinke.Liste im Rat der Stadt hat sicham 25.07.2008 ebenfalls deutlichgegen das Projekt ausgesprochen.

Mehr Informationen zu „ProWeierheide“ gibt es unterhttp://www.im-waldteich.de/

Niema MovassatBezirksvertreter der Linken.Liste inOberhausen-Sterkrade

Im Waldteich in der Weierheide

(Oberhausen-Sterkrade) will

Thyssen Krupp Material International

ein riesiges Logistikzentrum für

Röhren bauen, bestehend aus vier

Hallen mit insgesamt 100.000 qm

Fläche.

Dafür soll der bestehendeBebauungsplan geändert werden.Dieser sieht in Angrenzung an dasWohngebiet ein Gewerbegebiet vorund daran erst anschließend einIndustriegebiet. Die Idee dahinterwar einmal, zwischen der wohnen-den Bevölkerung und der Industrieeinen Puffer zu haben mit demGewerbebereich.Dieser Gewerbereich ist derzeit eineBrachfläche, ein unbebautesNaturgebiet. Die neuen Pläne sehennicht nur vor, diese Fläche wiederursprünglich, nämlich alsGewerbegebiet zu nutzen, sonderngehen weit darüber hinaus. Sie sollals Industriegebiet umgewidmet wer-den, damit Thyssen Krupp sichansiedeln kann.

Angeblich neue Arbeitsplätze

Das Hauptargument der Stadt für denBau ist, dass ca. 300 - 400Arbeitsplätze entstehen würden.Keine Frage, das Ruhrgebiet und ins-besondere Oberhausen habenArbeitsplätze bitter nötig. Denn derStrukturwandel im Ruhrgebiet hat zumassiven Problemen in diesemBereich geführt. Gleichwohl bringtes nichts, den Bürger/innen Märchenzu erzählen: Es wird vermutlich keineinziger neuer Arbeitsplatz inOberhausen entstehen. Vielmehrplant Thyssen Krupp Material dieSchließung anderer Werke: DieAnlage in Ratingen wird definitivstillgelegt, andere vermutlich auch.Es findet daher eine Verlagerungnach Oberhausen statt - bei der natür-lich die Arbeitsplätze ebenfalls mit-

Aktuelle Stunde des WDR über die Bürgerinitiative.

ParoliParoli Das linke Magazin für Oberhausen Nr.12 August / September 2008 Seite 7

So drastisch hatte sich kaum einChristopher-Street-Day-Motto bislangpräsentiert. Der Kölner Lesben- undSchwulentag (KLUST) hatte sicheine noch nie da gewesene provokan-te Verbildlichung einfallen lassen.„Seit Sonntag letzter Woche vermis-sen wir Joachim Kardinal Meissner.Zuletzt gesehen wurde er auf derKanzel im Kölner Dom, nachdem erhomosexuelle Partnerschaften fürverderblich erklärt hat. Er ist ca. 1,70m groß, 75 Jahre alt und hat einealtersadäquate Statur. Er trug zuletzteine schwarze Soutane mit kardinals-rotem Schal. Um den Hals trug er eingoldenes Kreuz. SachdienlicheHinweise zum Verbleib bitte an dasBistum Köln oder an jedePolizeidienststelle.“

Null Toleranz

für null Toleranz

Dieser und noch vier weitereSteckbriefe wurden zum CSD überallin Köln verteilt. Gesucht wurde auchdie spurlos verschwundene Ab-teilungsleiterin Ruth Kaufmann, dieihrer lesbischen Mitarbeiterin die„Bekehrung“ durch einen Mannempfohlen hatte. Der 17-jährigeKevin Schulze, der einen Mitschülermit Vorliebe als „schwule Sau“ titu-liert hat. Heinz-Dieter Meyer derseine Tochter nach deren Coming-out verstoßen hat.Kaufmann, Schulze und Meyer sindfiktive Figuren, aber auch realePersonen, wie der Kardinal Meissneroder der Berliner Ganster-Rapper G-Hot („Ich geh` mit zehn MGs zumCSD“) geraten ins Visier einerhomosexuellen Guerilla-Gruppe.

Unten im Kleingedruckten stehtjedoch die Klarstellung, dass keineder „vermissten" Personen tatsäch-lich verschwunden ist und dazu nichtaufgerufen wird, diese oder anderePersonen verschwinden zu lassenoder ihnen auf sonstige Art Gewaltanzutun.

Kardinal Meisner vermisstKölner CSD provokant und kämpferisch

Eine „Verstörung“ der Bevölkerungsei durchaus gewollt gewesen, so dieCologne-Pride-Organisatoren, zuGewalt sollte hier keinesfalls aufge-rufen werden. „Wir haben das Themades diesjährigen CSD Köln jedochganz bewusst provozierend undkämpferisch gewählt, weil wir dasGefühl haben, dass in einigen Teilender Gesellschaft auch nicht geradezimperlich mit uns als Minderheitumgegangen wird.”Das Motto „Null Toleranz!", verbun-den mit der offensiven Stopp-Handin einem auffallenden Logo, drücktaus, dass wir nicht länger duldenwollen, dass unsere Rechte verletztund unsere Würde von Teilen derGesellschaft mit Füßen getreten wer-den. Um nicht missverstanden zuwerden, haben wir dem eigentlichenMotto noch die Unterzeile „für nullToleranz" angefügt.“

Am 01.06.08 veranstaltete ['solid]Oberhausen ein „Rock gegenRechts“-Konzert im Druckluft.Knapp 120 Personen haben sich, stattzu Hause zu sitzen und denSonntagabend mit schlechten Filmentotzuschlagen, auf den Weg gemacht,diesem großartigen Konzert beizu-wohnen. Für die musikalischeUntermalung des Abends sorgtenvier Bands, die sich dem Punkrockverschrieben haben.Mit RUN IN CIRCLE und THESIMPLE STRICKTS kamen zweiregionale Bands aus Duisburg bzw.

Der Paroli CD Tip stellt diesmal vier sympathische Jungs aus Italien vor.Sie nennen sich Lightning Daze und haben ihre erste Debüt-EP veröffent-licht. Ihre eigene Mischung aus Punk, Emo und schönen Melodien istwirklich ein Genuss, den sich Freunde von Jimmy Eat World, The GetUp Kids oder Hot Water Music nicht entgehen lassen dürfen. Die siebenSongs strotzen nur so vor Energie und Gefühlen, die in sehr persönlichenTexten zum Ausdruck kommen. Trotzdem strahlen sie eine positive,freundliche Grundstimmung aus. Jeder, der etwas mit den oben genann-ten Musikrichtungen anfangen kann, sollte diese CD in seinerPlattensammlung stehen haben! Und allen, die jetzt noch die Verbindungzwischen Band und Oberhausen suchen, sei gesagt, dass diese CD aufdem kleinen Oberhausen Musiklabel Strictly Commercial Records veröf-fentlicht wurde. Die CD kann bei Paroli oder per Email an info@strictly-commercial.de für günstige 5€ bestellt werden.

Gerockt gegen RechtsLinksjugend präsentiert erstes Konzert im Druckluft

Oberhausen. MOFA aus dem KölnerRaum hatten da schon einen etwasweiteren Weg, den aber die LIGHT-NING DAZE noch toppten. Auseinem kleinem Ort in der Nähe vonMailand machten sich die vier Jungsauf den Weg für zwei Konzerte nachDeutschland. Im Gepäck hatten sieihre Debüt-EP, die sie allen begei-sterten Anwesenden vorstellten(siehe CD Besprechung). Aber auchdie anderen drei Bands brachten dasDruckluft zum kochen.Gefühlte 45°C sorgten doch dafür,dass einige Liter Schweiß beim Pogo

flossen. Gerade als die Lokalhelden,die SIMPLE STRICKTS, die Bühnebetraten, gab es kaum noch frischeLuft zum Atmen und sie machten daweiter womit die jüngste Band desAbends, RUN IN CIRCLE, aufhörte.Punkrock wie er klingen muss!MOFA haben abschließend kurz vor23 Uhr dann noch einmal den einenoder anderen Ohrwurm für dieHeimfahrt hinterlassen. Zwischenden Bands gab es dann dieMöglichkeit sich an den Infoständenvon ['solid] und dem antifaschisti-schen Bündnis, die „Neue brauneMacht - Die Schokofront“ zumThema Rechtsextremismus inOberhausen zu informieren.Zusammenfassend bleibt festzuhal-ten, dass es ein rundum gelungenerAbend war, der bestimmt in Zukunftseine Fortsetzung finden wird.

Aus Italien angereist:

Lightning Daze (links)

PAROLI CDPAROLI CD TIPTIP

Wichtich is’ auf’m Platz!Aber auf welch’m?

Sieben Sportanlagen sollen dichtgemacht werden. Es sind dieSportanlagen Lilienthalstraße, wodie Jugend von Adler Osterfeldspielt, Emsstraße (SG Osterfeld,Espanol), John–Lennon–Platz (AdlerOberhausen, Club Emek), Dinnen-dahlstraße (PSV, Safakspor), an derKlosterhardter Strasse ( Hobbyliga,Heide), Biefangstraße (SF 06Sterkrade) und der AscheplatzWittekindstadion (Jugend SGOsterfeld).Einige dieser Sportplätze werdennicht nur von Sportvereinen, sondernauch von Schulen und Kindertages-

einrichtungen genutzt. Die betroffe-nen Sportvereine leisten seitJahrzehnten Bildungsarbeit, Sozial-arbeit, Migrationsarbeit, Gesund-heitsvorsorge und nicht zuletztKinder- und Jugendarbeit in ihrenStadtteilen. Sie sind ein festerBestandteil der Stadtteilkultur.Die als Ausgleich versprochenenVerbesserungen und Moderni-sierungen von sogenanntenAusweichanlagen, müssen erst nochvon der Bezirksregierung genehmigtwerden. Außerdem können sie nie-mals Ersatz für den “Verein mittenim Stadtteil” sein.

Durch Verlagerungen oderSchließungen der Sportstätten wirdman die Vereinsarbeit in Oberhausennicht stärken, sondern Vereine wer-den in Existenznot geraten undZukunftsängste bekommen.In den ersten Gesprächen zwischenStadtsportbund, Verwaltung und denbetroffenen Sportvereinen, habeneinige Vereine gemerkt, dass es umihre Existenz und Zukunft geht. Sieverlangen weitere Gespräche undInformationen. Es bleibt zu hof-fen, dass die Vereine standhaftbleiben und um ihre Sportplätzekämpfen.

Die gähnende Leere täuscht!

Es ist gerade Sommerpause.

Aber spätestens nach den

Ferien tummeln sich wieder

hunderte von Kinder und

Jugendlich mit dem Ball.

Aber wie Lange noch?