Dr. Sybille Bachmann Aus Liebe zu Rostock OB-Wahl 2012.

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Dr. Sybille Bachmann Aus Liebe zu Rostock OB-Wahl 2012

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Dr. Sybille Bachmann

Aus Liebe zu RostockOB-Wahl 2012

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Sybille Bachmann

Antrittsgründe

Wandel durch Werte

• aus Liebe zu Rostock, aus Leidenschaft für Rostock, mit dem Wissen, worauf ich mich einlasse und was mich erwartet

• weil Veränderungen im Rathaus dringend erforderlich, aber auch möglich sind• weil Stadtverwaltung und Hansestadt großen Bedarf haben an

Vertrauen und Ehrlichkeit Zukunftsvisionen und Kompetenz Unabhängigkeit und Transparenz Einheit von Wort und Tat

• weil ein kooperativer Führungsstil, Bürgermitbestimmung und Mitarbeiter-motivation selbstverständlich werden müssen

• weil das Amt kein Selbstzweck ist, sondern ein Dienst an den Bürgern und Unternehmen, mit denen gemeinsam die Zukunft Rostocks zu gestalten ist

• weil eine überparteiliche Orientierung an der Sache selbstverständlich sein muss, verbunden mit der Wertschätzung des Beitrags eines Jeden

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Vision für die Verwaltung der Stadt

Vertrauen wagen – Zukunft gestalten

Binnen drei Jahren entwickelt sich die Rostocker Stadtverwaltung

zu einer echten Partnerin für Bürger und Unternehmen, bietet ihnen einen hervorragenden Verwaltungsservice und

versteht sich als innovative Problemlöserin.

Auf Bundesebene kämpft Rostock für eine Neuregelung der Kommunalfinanzen.

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Vision für die Hafen-, Universitäts- und Hansestadt

Regional verortet – Global aufgestellt

Binnen zehn Jahren entwickelt sich Rostock zu einer

Innovations- und Kulturstadt mit Geltung im Ostseeraum.

Das Oberzentrum versteht sich als kreativer Motor und

ermöglicht Zukunft für die gesamte Region.

Grundsäulen der Stadtentwicklung sind Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur in einer aktiven Bürgerkommune.

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Neues Selbstbewusstsein

Wir Rostocker können das

Zufriedenheit mit Rostock erwächst aus der gebotenen Lebensqualität.

Begeisterung für Rostock erwächstaus Perspektiven und Beteiligung.

Wir Bürger Rostocks sollten unsere Zukunft selbstbewusster in die Hand nehmen.

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Mit Rostock im Herzen für bürgernahe Politik Einladung zur Debatte

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Bürgerkommune

Demokratie leben – Glaubwürdig handeln

• Förderung von Bürgereinmischung und direkter Demokratie • Entwicklung einer Kultur der Beteiligung und gegenseitigen

Anerkennung• öffentliche Debatte einer Stadtvision

• Einbindung der Bürger in Planungs- und Entscheidungsprozesse vor Beschlussfassungen

• Umsetzung von Dialogverfahren und Verantwortungspartnerschaften

• Ausbau des Bürgerinformationssystems• Portal Offene Daten Rostock sowie Bürgerplattform im Internet • Planungswerkstätten von Bürgern und Stadtplanern• Erhalt Ortsämter als Garanten von Bürgernähe und Verwaltung vor Ort• Schaffung einer Bürgerakademie als Ehrenamtsakademie• „Verantwortung lernen“ als Teil des Schul-Curriculums (Schüler begleiten und

initiieren soziale Projekte in der Stadt)

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Stadt der Bürger (Entwicklung)

Bürgergesellschaft lokal

Wohlfahrtsstaat starker, expandierender Staat, passiver Bürger

Schlanker StaatDienstleistungsgesellschaft, Deregulierung,

Unternehmen Staat

Aktivierender StaatBürgergesellschaft, Gewährleistungsstaat,

Staat als Partner, aktive Bürger

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Stadt der Bürger (Säulen)

Demokratie lebt von Mitbestimmung

Würdigung freiwilligen Engagements

Servicequalität als Signal für Bürgerorientierung

Mitbestimmung durch Information und Beteiligung

Verändertes Rollenverständnis der Politik

Förderung einer Ermöglichungshaltung der Verwaltungsmitarbeiter

Aktives Aufgreifen von erkennbaren Engagementpotentialen

Delegation von Verantwortung und Finanzen nach unten

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Verwaltung (1)

Transparenz schafft Vertrauen

• serviceorientierter Dienstleister für Bürger und Unternehmen• aufsuchende Verwaltung• Prinzip „Ein Ansprechpartner“ / One Stop Government

• Entwicklung eines Leitbildes der Verwaltung• Abbau von Mehrfachzuständigkeiten • Bürokratieabbau und Sicherstellung effektiver, transparenter und

verlässlicher Verwaltungsabläufe

• Herstellung eines vertrauensvollen Klimas zwischen Verwaltung, Oberbürgermeister und Bürgerschaft

• Klärung von Problemen zwischen Oberbürgermeister, Verwaltung und Bürgerschaft im Vorfeld von Entscheidungen

• Verzicht auf Organstreitigkeiten

• Beitritt Rostocks zu Transparency International (nach Bonn, Halle, Hilden, Potsdam, Leipzig)

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Verwaltung (2)

Anerkennung setzt Kräfte frei

• Stärkung des Verantwortungsbewusstseins aller Beschäftigten und Ermöglichung von Mitwirkung

• Stärkung der Eigenverantwortung der Senatoren und Amtsleiter• Umsetzung der Budgetierung der Bereiche mit Übertragung von

Kompetenzen und Ressourcen • Abbau von Hierarchien

• Wertschätzung der Mitarbeiter• Förderung von Teamgeist• Erhalt und Steigerung von Motivation und Zufriedenheit• Personalentwicklung mit Qualifizierungsmöglichkeiten

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Exkurs: Wege zum Erfolg (1)

Sieben Manöver zum Teamerfolg - Segelteam Alinghi

1. Keine Kompromisse bei der Personalauswahl fachlich und menschlich die richtige Wahl treffen die/der Beste auf jeder Position das Team ist der Star

2. Selbstverantwortung für die Mitarbeitenden Freiraum und Vertrauen geben auch in schwierigen Situationen Verantwortung belassen

3. Produktiver Wettbewerb im Team Wettbewerb mit Kooperation und sozialem Ausgleich verbinden Konflikte direkt und untereinander lösen lassen

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Wege zum Erfolg (2)

Sieben Manöver zum Teamerfolg - Segelteam Alinghi

4. Probleme lösen statt sie zu beklagen über Lösungen statt Versäumnisse und Unterlassungen sprechen Lösungen suchen statt Fehler und Schuldige

5. Den Mitarbeitenden Vorbild sein halten, was versprochen wird

6. Auf natürliche Teambildung vertrauen physische Nähe innerhalb des Teams ermöglichen (nicht nur digital) Team eigenständig wachsen lassen

7. Interne Kommunikation fördern zu laufender Kommunikation und offenem Feedback ermutigen (Gebot des offenen Wortes) Hol- und Bringeprinzip

Jenewein, Wolfgang / Morhard, Felicitas: Harvard Business Manager 7(2006), S. 48-62

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Wege zum Erfolg (3/1)

Prozessorientierung erschließt Effizienzpotenziale

One-Stop-Government

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Wege zum Erfolg (3/2)

Verwaltungsleistungen aus einer Hand

• maßgeblich verbesserte Leistungsbereitstellung „aus einer Hand“ im Sinne der Bürger und Unternehmen

• Steigerung der Attraktivität der Verwaltung als Arbeitgeber • deutlich gesteigerte Attraktivität als Wirtschaftsstandort• zentraler Impuls zu mehr Einheitlichkeit und Standardisierung in der Verwaltung• gestärkte Ausgangsbasis für fach- und sozialraumorientierte Kooperation in der

Verwaltung • effektivere Hilfestellung und Vermeidung von Notsituationen • bestmögliche Investitionssicherung, da laufende Projekte mit „Vorbildcharakter“

konsequent fortgeführt werden • Sicherstellung des regulären Betriebs auch bei anhaltender demographischer

Entwicklung • erwartete Effizienzverbesserung in Höhe von 15 - 25 % bei den Beschäftigten• Schaffung eines modernen, offenen und kundenorientierten Verwaltungsbildes

One-Stop-Government

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Haushalt

Wahrheit schafft Klarheit

• Verhinderung neuer Schulden (jährlicher struktureller Ausgleich)• mittelfristiger Altschuldenabbau• Sicherung kommunalen Eigentums als Steuerungsinstrument für

Stadtentwicklung sowie Kapital für künftige Generationen

• umfassende Analyse der Einnahme- und Ausgabestrukturen • Aufgaben- und Strukturkritik• Verknüpfung von Haushalts- und Verwaltungsreform• Personalqualifizierung• Einsatz moderner Verwaltungsmethoden• Verknüpfung zwischen Verwaltung und Informationstechnologie (eGov)

• Herstellung eines „Kommunalen Aktionsbündnisses“ von Verwaltung, Politik, Personalrat und Gewerkschaft für die Durchführung einer Verwaltungsreform

• Einsatz für eine Verbesserung der Finanzierung der Kommunen

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Wirtschaft (1)

Innovationen fördern – Bestand sichern

• Schaffung eines Senatsbereichs Arbeit, Wirtschaft und Verkehr • dauerhafte Absicherung vernünftig bezahlter Arbeitsplätze, u. a. über

Vergaberegelungen

• Verbesserung der Ansiedlungsstrategien • umfassende Betreuung bestehender Unternehmen• Absicherung und Ausbau erforderlicher Infrastruktur

• regelmäßiger Austausch Stadtverwaltung - Wirtschaft• Erringung des Gütezeichens „Mittelstandsorientierte

Kommunalverwaltung“

• Prüfung Rekommunalisierung der Betreibung der Wasserversorgung• Zurückführung des Hafenumschlags in Rostocker Hände• Neuprüfung Stadtbahnprojekt

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Wirtschaft (2)

Investieren und Positionieren

• Ansiedlung innovativer und umweltschonender Unternehmen - regional verortet, global aufgestellt

• Schwerpunktbranchen: maritime Wirtschaft, Biotechnologie, Medizintechnik, Logistik, Windkraft, Tourismus

• Verbindung von Stadt-, Regional- und Landesmarketing• Ausbau der Strecke Rostock - Berlin - Kopenhagen • Entwicklung des Flughafens Laage als Landesflughafen mit

entsprechender Finanzbeteiligung; Ausbau des Cargo-Bereiches

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Wissenschaft

Kräfte vereinen – Exzellenz erreichen

• Förderung von Wissenschaft, Forschung und Innovation

• Entwicklung einer strategischen Allianz von Stadt und Universität im Sinne einer Universitäts- und Hansestadt Rostock

• Unterstützung der Hochschulen als Wirtschaftsfaktor und Grundlage für Zukunftsentwicklung; Stärkung ihrer Entwicklung und Autonomie

• Ermöglichung und Nutzung von Synergieeffekten, Ausbau von Netzwerken

• Verstärkung der Kooperation beider Klinika am Standort Rostock

• Vernetzung des Marketings der Hansestadt und ihrer Hochschulen• Schaffung einer Bürgeruniversität unter Einbeziehung von

Kinderuniversität und Seniorenakademie• Gründung eines Science Centers

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Kultur (1)

Freiräume eröffnen – Angebote nutzen

• Neudefinition der kulturellen Kraft der Hansestadt • Neuverständnis von Kultur als Standortfaktor und Akzeptanz als

„Daseinsvorsorge“ im besten Sinne des Wortes • Entwicklung von Rostock zu einem Ort kultureller Diskurse mit

Bedeutung für den regionalen Großraum bis ins Baltikum

• Absicherung eines vielseitigen Kulturangebots und urbaner Attraktivität • Erkennen und Absichern der wirtschaftlichen Begleiteffekte von Kultur • Einbindung der Wirtschaft in Kulturförderung• Transparenz und öffentliche Kontrolle der Kulturförderung • Entwicklung eines „Kulturraums Rostock“ mit Regelungen zum

Kulturlastenausgleich zwischen Oberzentrum und Umlandgemeinden

• Aufbau einer Kulturentwicklungsplanung mit Leitbild, Strategie, Maßnahmen, Leistungs- und Zielvereinbarungen

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Kultur (2)

Kultur in Stadtgesellschaft ausstrahlen lassen

• Umsetzung von Museumskonzept und Musikschulzentrum

• Förderung Musikkulturdreieck HMT, VTR, Musikschulen

• Entwicklung des Theaters zu einem Kulturinnovationszentrum durch Verbindung von Theater, freier Kulturszene und kulturnahem Gewerbe sowie zu einem „Theater mit Aussagen“, das in die Stadtgesellschaft hineinwirkt

• Beibehaltung und Weiterentwicklung eines 5-Sparten-Theaters: Orchester, Musiktheater, Schauspiel, Ballett, Kinder- und Jugend-theater

• Neubau eines Theaters mit ca. 750 Plätzen• Verzicht auf Halle 207 als dauerhafte Sommerspielstätte

• Weiterentwicklung Rostocks zur Medienstadt

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Bildung

Gerechtigkeit sichert Potentiale

• Ermöglichung eines gleichberechtigten Zugangs zu Bildung als zentralem Kriterium für Gerechtigkeit in der Gesellschaft

• Schaffen guter Fundamente aus Wissen, Vertrauen, Sozialkompetenz und Werten unter dem Leitmotiv: „Alle mitnehmen, allen etwas abverlangen“

• Absicherung der Ebenbürtigkeit von staatlichen mit privaten Angeboten• Unterstützung privater Angebote bei Zugänglichkeit für alle sozialen Schichten

• Abschluss der Sanierung der Rostocker Schulen und Schulhöfe sowie Kitas• Förderung des frühkindlichen Bereichs und Verknüpfung mit Grundschulen• Stärkung der selbstständigen Schulen

• Ausbau eines kommunalen Bildungsnetzwerkes (sog. Bildungslandschaften)• Entwicklung von Schulen als Lebens- und Begegnungszentren in den

Stadtteilen zur Förderung von Identität und Verantwortung• Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen Bildung und Wirtschaft

• Einsatz für die Beendigung des Bildungsföderalismus und die Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern

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Soziales (1)

Verantwortung übernehmen

• Sozialpolitik als aktive Fürsorge und Vorsorge• Nutzung aller Instrumentarien zur Abschwächung sozialer Härten

• Verbesserung der Koordinierung, Effektivierung und Kontrolle von Hilfen und Leistungen

• Förderung in effektiver, flexibler, angemessener, verlässlicher und unbürokratischer Weise

• Absicherung einer Vielfalt von Trägern im Jugend- und Sozialbereich• Chancen für kleinere Träger

• Raum und Anerkennung für Eigenverantwortung und ehrenamtliche Arbeit

• Förderung des Miteinanders der Generationen • Barrierefreiheit bei Straßen, Gehwegen, Gebäuden und in den Köpfen

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Soziales (2)

Eigeninitiative fördern

• größere Aufmerksamkeit für die Belange von Familien und Alleinerziehenden

• Absicherung bezahlbarer Kita-Plätze

• Stärkung bedarfsgerechter Jugendhilfeangebote • Jugendhilfebericht und Jugendhilfeplanung im Diskurs mit Trägern

• Stärkung der Bürgerzentren in den Stadtteilen und Kopplung mit Kultur- und Jugendangeboten

• Mehrgenerationenangebote bei Wohnhäusern, Spielplätzen, Freizeitangeboten

• Nutzung des Fachwissens und der Sozialkompetenz von Senioren• Ermöglichung unabhängigen Lebens bis ins hohe Alter durch

Barrierefreiheit und neue Wohnformen• Absicherung der Teilhabe von Menschen mit Handicap am

gesellschaftlichen Leben

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Lebensgrundlagen

Global denken – Lokal handeln

• Energiewende: Nutzung von Sonne, Wind, Wasserkraft, Erdwärme• Stärkung der Stadtwerke beim Umbau der Energieversorgung

• Beachtung ökologischer Erfordernisse bei Flächennutzungsplänen• Sparsamkeit beim Bodenverbrauch• Erhalt des Kommunalwaldes und des Qualitätsstandards als FFH-

Gebiet• Schutz der „Grünen Lungen“ Rostocks: Parks, Kleingärten, Stadtwald

• Veränderung des Mobilitätsverhaltens• Unterstützung eines energiesparenden und finanzierbaren öffentlichen

Personen- und Nahverkehrs• Beruhigung und Lenkung von Verkehr • „Grüne Welle“ auf den Hauptverkehrsadern der Stadt• Konzept Wirtschaftsverkehr

• Nachhaltigkeit bei der Verbindung von Abfall- und Energiewirtschaft

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Stadtentwicklung

Zukünftige Generationen mitdenken

• wichtigste Entwicklungsperspektiven: Arbeit, Klimaschutz, Gerechtigkeit, Partizipation und Kultur

• strategisch-koordinierende Rolle Rostocks in der Region • Stärkung der Identität mit Stadt und Region • Gleichzeitigkeit von Internationalisierung und Beheimatung• Verbesserung der Selbstinszenierung der Hansestadt Rostock

• Schaffung eines Querschnittsamtes Nachhaltige Stadtentwicklung• Begreifen von Stadtentwicklungsaufgaben als interdisziplinäre und

damit Querschnittsaufgaben in der Verwaltung • Denken in Prozessen statt Ressorts• Heranziehen der Lebenswelten der Bürger als räumlichen

Handlungsmaßstab • Gründung eines Gestaltungsbeirats für Bauprojekte • Integrations- und Diversitätskonzept „Vielfalt bewegt Rostock“

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Lebensqualität (1)

Fairness ermöglicht Miteinander

• Vernetzung der Stadt mit dem Warnowufer - „Stadt am Fluss“• lebendige Wohnquartiere (Bestand und Neubau)• Förderung familien- und seniorengerechten Wohnraums sowie

innovativer Wohnmodelle• Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt (u. a. Neuer Markt,

Doberaner Platz)

• Bündelung innerstädtischen Autoverkehrs, Parkraumkonzept• Konzept Wirtschaftsverkehr• Ausbau Fahrradstadt • Park- und Grünflächenvernetzung

• soziale Stabilität und Prävention: Stadtteilarbeit mit Integration, Prävention und Quartiersmanagement

• starke und lebendige Stadtteilzentren • Verbesserung der Sauberkeit

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Lebensqualität (2)

Gegenwart absichern – Neues vorantreiben

• Kulturstadt Rostock

• Erlebbarmachen von Internationalität

• Überarbeitung der Konzepte für Hanse Sail und Warnemünder Woche

• Sportstadt Rostock - Sportangebote im öffentlichen Raum (urbaner Fitnesspfad) - Unterstützung der Vereine - Förderung von Spitzensport auch in „neuen“ Sportarten wie Short Track (Ziel: Bundeszentrum mit neuer Eishalle) - Sanierung des Außenbeckens der Neptunschwimmhalle - Olympiabewerbung (Segeln) nur nach Bürgerentscheid

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Kommunalfinanzen

Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung

• Einsatz für eine Reform der Gemeindefinanzierung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung

• Ablehnung einer Schuldenbremse auf Kosten der Kommunen

• Durchsetzung Konnexitätsprinzip „Wer bestellt, der zahlt“• Durchsetzung Konsultationsprinzip: Abstimmung aller Instanzen• Verankerung des Anhörungsrechtes der Kommunen im

Grundgesetz• Anerkennung der Kommunen als Partner durch Bund und Land

• Einsatz für ein neues Städtebauförderprogramm• Ausbau der Gewerbesteuer zu einer Gemeindewirtschaftssteuer• Erhöhung des Anteils der Gemeinden an der Umsatzsteuer• vollständige Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter

durch den Bund• Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft auf Basis der

tatsächlichen Ausgabenentwicklung

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