Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 1 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in...

Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt

SS08

Seite: 1

Einleitung

FörderungenKonjunkturprog.

Unternehmen inSchwierigkeiten

Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

„Die Vorgaben bei der Förderung von Unternehmen in Schwierigkeiten“

Rechtsanwältin Dr. Yvonne Herrmann-StrobeltFachanwältin für Arbeitsrecht


SS08

Seite: 2

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Einleitung

Förderungen im Rahmen des Konjunkturprogramms

Unternehmen in Schwierigkeiten

Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturierungsbeihilfe

Besonderheiten bei KMU

Fazit

Gliederung des Vortrags


SS08

Seite: 3

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Abgrenzung:

Förderungen von Unternehmen in Schwierigkeiten

↔ Maßnahmen im Rahmen des derzeitigen Konjunkturprogramms

EinleitungEinleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit


SS08

Seite: 4

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Förderungen im Rahmen des Konjukturprogramms

Befristet bis 2010!

Förderungen:

● direkte Zuwendungen bis 500.000 €

● Kreditbürgschaften mit günstigen Prämien bis zu 90% Absicherung

● Kredite

● höhere Kapitalbeihilfen für KMU bis 2,5 Mio. €

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit


SS08

Seite: 5

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Zweck:

● Anreiz für Unternehmen schaffen, in „grüne Produkte“ und

nachhaltige Zukunft zu investieren

● Unterstützung von Unternehmen mit krisenbedingten

Liquiditätsengpässen

● ausreichende Kreditvergabe an Unternehmen sicherstellen

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit


SS08

Seite: 6

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Voraussetzungen:

► Das Unternehmen befand sich bis zum 01.07.2008 nicht

in Schwierigkeiten, sondern erst danach aufgrund der Finanz-

und Wirtschaftskrise

► Die Förderung übersteigt auch bei Berücksichtigung anderer

Beihilfen zwischen 01.01.2008 und 31.12.2010 nicht den

Höchstbetrag von 500.000 €

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit


SS08

Seite: 7

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Begriff „Unternehmen in Schwierigkeiten“

Statische Begriffsbestimmung:

Das Unternehmen ist nicht mehr in der Lage, mittels eigener

finanzieller Mittel oder Fremdmittel, Verluste einzudämmen.

Dynamische Begriffsbestimmung:

Es sind typische Symptome wie steigende Verluste, zunehmende

Verschuldung, Überkapazitäten, wachsende Lagerbestände, etc.

zu erkennen.

Fazit:

Die beiden Begriffsbestimmungen setzen zeitlich versetzt an!

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit


SS08

Seite: 8

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Fünf Thesen:

► Es bleibt Aufgabe des Unternehmens, aus eigener Kraft frühzeitig

geeignete Sanierungsmaßnahmen zu erarbeiten und umzusetzen.

► Das Ausscheiden leistungsschwacher Unternehmen am Markt ist

ein natürlicher, marktwirtschaftlicher Prozess.

► Aus ökonomischer Sicht setzen der dynamische und statische

Krisenbegriff zu spät an.

► Je weiter die Krise vorangeschritten ist, desto schwieriger wird es,

den Turnaround aus eigener Kraft zu schaffen. Die Handlungs-

spielräume werden enger.

► Das „starre Korsett“ lässt frühe Stützungsmaßnahmen nicht zu.

Einleitung



Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit


SS08

Seite: 9

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Förderungen bei Unternehmen in Schwierigkeiten

1. Phase: Rettungsbeihilfen

Zweck:

Kurzfristige „Finanzspritze“ zur Sicherstellung des

wirtschaftlichen Überlebens

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit


SS08

Seite: 10

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Vorgaben:

● Einmaligkeit der Förderung

● Maximallaufzeit 6 Monate

● Verpflichtung zur Erstellung eines Umstrukturierungsplanes binnen

6 Monaten

● Minimalprinzip

● Ausschluß eines gravierenden Ausstrahlungseffektes

● Rechtfertigung aus akuten sozialen Gründen

● Liquiditätsbeihilfe (Kredite oder Kreditbürgschaften)

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit


SS08

Seite: 11

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Förderungen bei Unternehmen in Schwierigkeiten

2. Phase: Umstrukturierungsbeihilfen

Vorgaben:

● Förderungswürdigkeit des Unternehmens

● Wiederherstellung der langfristigen Rentabilität

(Umstrukturierungsplan)

● Vermeidung unzumutbarer Wettbewerbsverfälschungen

(Gegenleistung)

● Verhältnismäßigkeit der Beihilfe

● Besondere Bedingungen / Auflagen

● Einmaligkeit der Förderung

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit


SS08

Seite: 12

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Besonderheiten bei KMU

● Beihilferegelungen ohne Einzelfallnotifizierung bei Unternehmen

in Schwierigkeiten zulässig!

● Das aktuelle Konjukturprogramm sieht ebenfalls eine

Beihilferegelung vor!

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit


SS08

Seite: 13

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Fazit:

► Die Spielräume von Unternehmen sind größer, bevor sie unter

die Begriffsdefinition „Unternehmen in Schwierigkeiten“ fallen.

► Ist diese Schwelle überschritten, bestehen äußerst restriktive

Förderungsmöglichkeiten für angeschlagene Unternehmen.

► Solange der „Turnaround“ aus eigener Kraft möglich ist, sollte

diese Chance genutzt werden.

► Eine Förderung in dieser Situation ist kein Garant für eine

nachhaltige Rückkehr zur Rentabilität.

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit


SS08

Seite: 14

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

Rechtsanwältin Dr. Yvonne Herrmann-StrobeltFachanwältin für Arbeitsrecht

Rechtsanwälte Kaufmann & Herrmann-StrobeltJasperallee 54

38102 BraunschweigTel. 0531-2344790

E-mail: [email protected]


SS08

Seite: 15

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Yvonne Herrmann-Strobelt

Die Gewährung von Beihilfen für Unternehmen

in Schwierigkeiten

Shaker Verlag

ISBN 978-3-8322-6163-4

Einleitung



Begriff

Thesen

Rettungsbeihilfe

Umstrukturie-

rungsbeihilfe

KMU

Fazit

Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 1 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in...

Documents

Transcript of Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 1 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in...