Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau EU-Frühstück – Brüssel in Berlin De-Briefing...

Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau

EU-Frühstück – Brüssel in BerlinDe-Briefing zum Europäischen Rat

Berlin, 20. Juni 2005

unterstützt von:

Deutsche Bank Research

20. Juni 2005 EU-Frühstück - Brüssel in Berlin 2

www.europaeische-bewegung.de

Chatham House Rule „Es ist den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gestattet,

die erhaltenen Informationen frei zu verwenden. Es dürfen jedoch weder die Identität noch die Zugehörigkeit der Quelle oder anderer Teilnehmerinnen und Teilnehmer preisgegeben werden.“

EU-Frühstück – Brüssel in Berlin



Agenda des Tages

Einführung: Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau Agenda der EU/ Kommende Termine

Europäische Presseschau: nach dem Gipfel

De-Briefing: Sicht der Bundesregierung Auswärtiges Amt Fragen, Antworten, Diskussion

Europäische Vorausschau der nächsten Monate




Module: De-Briefings/EU-Frühstück – Brüssel in Berlin

• Europäische Räte, Fachräte• Begleitung Prälegislativer Prozess EU

EU-Stammtisch Brüssel in Berlin Europaprofile, Europa-News der Mitgliedsorganisationen

& Europäische Vorausschau Internet Expertennetzwerk Dialog mit den deutschen Mitgliedern des EWSA Trainee-Programm mit der SWP Taskforce Ratifikation EU-Verfassung



Die Agenda der EU

2004 2005 2006 2007 2008 2009

Prioritäten der britischen PräsidentschaftUK

Strategische Ziele der Kommission

Arbeitsprogramm der Kommission, 26.1.2005

Mehrjähriges Strategieprogramm des Rates

Strategieplanung der Kommission, 2.3.2005

Jahresprogramm des Rates (zwei Präsidentschaften)

Finanzielle Vorausschau - bis 2013, geplant

AT FI

Deutsche Präsidentschaft

Österreichische / finnische Präsidentschaft

Vorbereitung DE

Beteiligung Organisierte

Zivilgesellschaft



Kommende Termine

Briefing: Britische Ratspräsidentschaft Ende August/Anfang September

• Zusammenarbeit mit AA (EKR), Britische Botschaft

De-Briefing Europäischer Rat: Montag 31. Oktober 2005

De-Briefing ECOFIN: Mittwoch 9. November 2005

De-Briefing Europäischer Rat: Montag 19. Dezember 2005



Die Agenda der EU 2005

JUL AUG SEP OKT NOV DEZ

Prioritäten der britischen Präsidentschaft



Jahresprogramm des Rates (LU/UK)

Britische Präsidentschaft

Briefing

Prioritäten

UKPräsidentschaft

De-Briefing

Europäischer Rat

31.10.2005

De-Briefing

Europäischer Rat

19. 12. 2005

De-Briefing

ECOFIN

9.11.2005



Europäischer Rat: die Ergebnisse

Erklärung zur Ratifizierung Schlussfolgerungen:

Finanzielle Vorausschau Wirtschaft, Soziales und Umwelt (Lissabonner

Strategie, nachhaltige Entwicklung)• Annex: Integrierte Leitlinien für Wachstum und

Beschäftigung (2005-2008) Raum der Freiheit, der Sicherheit und des

Rechts (Haager Programm, Terrorismus) Außenbeziehungen Sonstiges



Europäische Presseschau

Christoph Linden, Netzwerk EBD

In Kooperation mit

Europäische Presseschau Deutschland Großbritannien Frankreich Österreich Polen



Europäische PresseschauThemen

EU-Verfassung

Finanzielle Vorausschau 2007-2013



Europäische PresseschauZitate

Rückschau 22./23. März 2005 „Das ist der kürzeste Gipfel, an dem ich je

teilgenommen habe –wir haben drei Stunden geredet und zwei Stunden zu Abend gegessen.“ (Juncker)

Aktuell Gipfel 16./17. Juni 2005 „Meine Europabegeisterung hat heute einen tiefen

Knacks bekommen“ (Juncker) „Das entspricht nicht dem, was Europa für das 21.

Jahrhundert braucht. “ (Blair) „Es waren die Reichsten unter uns, die für Rabatte und

Schecks gekämpft haben.“ (Verhofstadt)



Europäische PresseschauSchlagzeilen und Kernaussagen

Deutschland Kölner Stadt Anzeiger "Das Problem der Europäischen

Union sind nicht ihre Bürger, es sind ihre Führer. Sie hätten dem Verdacht begegnen können, Europa sei nur ein Basar. Doch diese Chance wurde vertan. Das Feilschen um nationale Vorteile zeugt von bedenklicher Bürgerferne„

Die Freie Presse schließt sich an: "Die Krise in Brüssel ist auch eine Krise der Regierungschefs, deren Länder bislang die treibenden Kräfte waren: Frankreichs Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder. Beiden droht in ihren Ländern die Abwahl. Sie haben ganz andere Probleme, als dass sie Europa mit starker Hand führen könnten. Und auch Englands Tony Blair steht trotz Wahlsieg Anfang Mai innerparteilich unter Druck."




Deutschland dpa: „Auf dem Held Europas hatten riesige Erwartungen

gelastet. Doch diese konnte Jean-Claude Juncker, den manche den Magier nennen, nicht erfüllen: Er war am Ende entzaubert. Sichtlich niedergeschlagen fügte der Veteran auf der Brüsseler Bühne hinzu: «Europa ist in einer tiefen Krise.»“

Das Hamburger Abendblatt sieht keinen Regierungschef, "der die Führung übernimmt, das Ruder rumreisst. Selbst dem Vorzeige-Europäer Juncker aus Luxemburg verweigern die Kollegen die Gefolgschaft. Nach diesem Gipfel hat die EU ihre Krise nicht abgewendet, und Plan D, wie Denkpause, erlaubt eine weitere Deutung: Debakel."




Österreich DIE PRESSE (Wien) – „Es sind die nationalen politischen

Eliten, die versagen. Silvio Berlusconi, Jacques Chirac, Gerhard Schröder, Hans Eichel: Sie sind die Totengräber Europas, nicht irgendwelche anonymen Brüsseler Bürokraten.“

Polen GAZETA WYBORCZA (Warschau) – „Wenn also die Herren

Blair, Chirac, Balkenende nach Hause zurückkehren, um sich zu rühmen, dass sie die Interessen ihrer Länder verteidigt haben, lasst uns nicht applaudieren. Sie haben das auf Kosten des gemeinsamen Europas getan.“




Großbritannien THE TIMES (London) – „Die Krise weist auf die alternative

Zukunft eines verschlankten, weniger komplexen und dafür flexibleren Systems hin, das die derzeitigen Nachbarn der Union willkommen heißen würde.“

FINANCIAL TIMES (London) – „Das heißt, dass für die nächste Zeit Schluss sein muss mit dem Herumbasteln an Institutionen. (...) Stattdessen müssen sich die Politiker klar werden, wofür die Union gut sein soll und wie sie ihren 450 Millionen Bürgern zusätzlichen Nutzen bieten kann.“




Frankreich LIBÉRATION (Paris) – „Weder Blair noch Chirac können mit

der Unterstützung der Mehrheit der Europäer rechnen. Nötig ist ein Modell, das Flexibilität der Wirtschaft mit Sozialschutz verbindet ebenso wie Regulierung mit der Öffnung zur Weltwirtschaft“.

LES DERNIERES NOUVELLES D'ALSACE „Damit ist die Verfassung - zurückgewiesen von Franzosen und Niederländern - auch vom Europäischen Rat in Brüssel archiviert worden. Denn das "Nachdenken" wird zu einem neuen Vertrag führen, den man selbstverständlich nicht noch einmal "Verfassung" nennen wird. Ob das EP, die Kommission und die einzelnen Länder noch die nötige Legitimität besitzen, um über die Zukunft der 450 Millionen Europäer zu entscheiden bleibt fraglich.



Europäische PresseschauAbschluss-Zitat

„Vorher – nachher“

23. März 2005: „Haste gut gemacht! – Das hätte ich Dir gar nicht zugetraut.“ (Schröder zu Juncker)

17. Juni 2005: „Kein Kommentar. Keine Meinung. Keine Ratschläge, denn offenbar widersteht man sehr meinen Ratschlägen.“ (Juncker auf die Frage, was er dem britischen Premierminister Tony Blair für dessen EU-Ratsvorsitz vom 1. Juli an mit auf den Weg gebe.)



De-Briefing Europäischer Rat

Dr. Eckart Cuntz MD Auswärtiges Amt Leiter Europaabteilung



Europäische Vorausschau für die kommenden Monate

Dr. Andreas Maurer & Peter Becker SWP – Forschungsgruppe EU-Integration



Die Agenda der EU

2004 2005 2006 2007 2008 2009

Prioritäten der britischen Präsidentschaft


Arbeitsprogramm der Kommission, 26.1.2005


Strategieplanung der Kommission, 2.3.2005

Jahresprogramm des Rates (zwei Präsidentschaften)

Finanzielle Vorausschau - bis 2013, geplant

Deutsche Präsidentschaft

Österreichische / finnische Präsidentschaft

UK

AT FI

DE


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Vielen Dank und auf Wiedersehen!

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