Fachveranstaltung „Nachbarschaftsforen: informell...

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Fachveranstaltung „Nachbarschaftsforen: informell, informativ, inter-kommunal und mehr“ am Donnerstag, 21. April 2016

Anhang zur Dokumentation: Präsentationen

Stadt-Umland-Forum Nordwest

Hartmut Teichmann, Kreis Pinneberg, Geschäftsführer des Stadt-Umland-Forums Nordwest

Kooperationen im Verdichtungsraum Bergedorf/Reinbek/Glinde/Wentorf

Michael Pohle, Stadt Reinbek, Geschäftsstelle des Mittelzentrums Reinbek/Glinde/Wentorf

Nachbarschaftsforum Niedersachsen/Hamburg

Guido Sempell, Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Ham-

burg, Geschäftsführer Nachbarschaftsforum Niedersachsen/Hamburg.

Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg

Jens-Holger Kirchner, Sprecher des Kommunalen Nachbarschaftsforums Berlin-Brandenburg

(KNF) und Vorsitzender der AG Nord des KNF

mailto:[email protected]

http://www.tollerort-hamburg.de/

Fachveranstaltung der MRH „Nachbarschaftsforen“

Hamburg, 21.04.2016

Nachbarschaftsforen

Hartmut Teichmann

Regionalplanung & Europa, Kreis Pinneberg

Das

Stadt – Umland - Forum Nordwest

Die Gebietskulisse

• Bezirk Altona

• Bezirk Eimsbüttel

• Stadt Wedel

• Stadt Schenefeld

• Gemeinde Halstenbek

• Gemeinde Rellingen

• Stadt Pinneberg

• Seit 2015:

• Stadt Quickborn

incl. Umland (Bönningstedt/Hasloh)

Steckbrief

Charakteristik Informelles Nachbarschaftsforum, das vorrangig dem interkommunalen

Wissens- und Erfahrungsaustausch dient

Gründung 2007

Geschäftsführung Kreis Pinneberg

Sitzungsturnus halbjährlich - (Agenda mit Schwerpunktthema)

Teilnehmer Bürgermeister/innen / Bezirksleiter/innen, komm. Planer/innen

Gäste Landesplanungen SH und Hamburg

Erfolge • Vereinbarung über ein Interkommunales Informations- und

Kommunikationsforum für Einzelhandels- und Großvorhaben (2008)

• Resolution zur Ansiedlung von Möbel Höffner (2010)

• Workshops zur Bestimmung konkreter Fachbeiträge für eine

grenzübergreifende Teilraumentwicklung als Beiträge für die

Raumplanungen (2015)

Ausblick Begleitung des Projekts Bahnhofsumfelder S21 (2016)

Beispiel … Fachworkshops 2015 (I)

(II) /Ergebnismatrix

Siedlung Freiraum Verkehr

Besonderer

Siedlungs-

raum Wedel

• Nachfrageorientierte Entwicklung

Wedels an den erklärten Standorten

• Orientierung an der Elbe als

„Lebensader“ der Stadt/region

• Weiterentwicklung und Ausweitung des

Regionalparks Wedeler Au

• Thematisierung der Zielkonflikte zwischen

Landwirtschaft, Forst- und Baumschul-

wirtschaft und den Belangen von

Naturschutz, Klimaschutz und

Naherholung

• Mängelbeseitigung im SPNV/ÖPNV

(durchgängige 2-Gleisigkeit)

• 2. S-Bahnhaltepunkt (Wedel-Ost)

• Realisierung der Nordumfahrung Wedel (B

431)

• Optimierung der regionalen Radinfrastruktur

Siedlungs-

achse

Schenefeld/

Halstenbek/

Pinneberg

• Mehr Transparenz und

interkommunale Abstimmung

• Grenzübergreifender Abgleich der

Programme (W / GE / EH)

• Reaktivierung der SUK Pinneberg

und (informelle) Einbindung von HH

• Verzicht auf (überholte) Freihalte-

strategien im direkten Grenzverlauf

• Strateg. Entwicklung DESY/X-FEL

• Ausweitung der Gebietskulisse des

Regionalpark Wedeler AuInterkommunal

abgestimmte Definition aller

innerregionalen Grünzüge/

Landschaftsachsen/Biotopverbundachsen

• Neubewertung der Rolle der

Landwirtschaft/Baumschulwirtschaft als

kulturlandschaftliche Besonderheit des

Ordnungsraumes

• Erhalt und Weiterentwicklung des hohen

ÖPNV-Standards

• Schaffung einer schienengebundenen

Anbindung Schenefelds

• Grenzüberschreitende Radverkehrs-konzepte

(Freizeit & Berufsverkehr)

• Intermodale Mobilitätsketten

• Ausweitung von Stadtrad Hamburg

Stadt-

region

Quickborn

• Prüfung der künftigen Stadt-

Umland-Kooperation unter

(informeller) Einbindung von HH

Schnelsen

• Berücksichtigung eines

störungsfreien Betriebs des

Flughafens Hamburg

• Interkommunal abgestimmtes Freiraum-

konzept auf Grundlage einer

umfassenden Neubewertung / z.B.:

Frischluftschneise Eimsbüttel

• Elektrifizierung der AKN ->

Ausbau zur S21

• Wiederaufnahme des Projekts BAB A7 AS 22

(Norderstedt Mitte)

Kooperation im Raum HH-Bergedorf/östliches Umland

Fachveranstaltung am 21. April 2016 Nachbarschaftsforen in der MRH

Michael Pohle Stadt Reinbek Wirtschaftsförderung Geschäftsstelle Mittelzentrum Reinbek/Glinde/Wentorf b.H.

Übersicht Vortrag

Kooperationen im Raum HH-Ost/östliches Umland

Fokus Ländergrenzen übergreifende Kooperationen

Interkommunales Einzelhandelsforum

Bergedorf/Südstormarn/Hzgt. Lauenburg

Stadt-Umland-Dialog Bergedorf/östl. Umland

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Kooperationen in unterschiedlichen räumlichen Abgrenzungen - Chronologie

Interkommunales EH-Forum 10/2005

Stadt-Umland-Dialog 06/2009

regelmäßig jährlich, vorher themenbezogen bilateral

Mittelzentrum Reinbek/Glinde/Wentorf

10/2009

AktivRegion Sieker Land Sachsenwald03/2014

Projekt „regionale Verkehrs- und Siedlungs-entwicklung HH-Ost/östliches Umland“ 04/2015

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Karte

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Quelle: MRH

Interkommunales Einzelhandelsforum Bergedorf/Südstormarn/Hzgt. Lauenburg

Bergedorf

Billstedt

Barsbüttel

Amt Siek

ReinbekGlinde

Amt Hohe Elbgeest

Amt Schwarzen-

bek Land

Geesthacht

Amt Lütau

Lauenburg

Schwarzenbek

Ost-stein-bek

Kooperationsraum

Betrachtungsraum

AumühleWohl-torf

Wentorf

Quelle: CIMA 2013 5


Anlass Dynamische EH-Entwicklung, größere Standort-

planungen, z.T. nicht vereinbar mit Kongruenz-

gebot

Überlagerungen der zentralörtlichen

Funktionen, keine eindeutige Trennung der Verflechtungsbereiche

Konkretisierung REK MRH: Abstimmung groß-

flächiger EH-Vorhaben und Freizeiteinrichtungen

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Beteiligte

Kommunen

(Verwaltungsspitzen u. Fachvertreter/innen)

Landesplanungen Schleswig-Holstein und Hamburg (Staatskanzlei/LP, BSW HH)

Kreise Stormarn und Hzgt. Lauenburg

IHK zu Lübeck u. HK Hamburg

Gutachter/Berater CIMA / Lübeck 7

HH: 2 Bezirke, SH: 4 Ämter, 4 Städte, 7 Gemeinden


Zielsetzungen

Erhöhung der Einzelhandelszentralität der Region

Sicherung und Stärkung bestehender Handelslagen

(Priorität: Innenstädte, Zentrale Versorgungsbereiche)

Sicherstellung der Nahversorgung

Beschleunigung „unkritischer“ Ansiedlungsvorhaben

Schaffung von Vertrauen

Planungssicherheit durch Vorabstimmung und

Definition von Entwicklungszielen

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Arbeitsweise einfach, internetbasiert, klare Regeln

Phase 1

Meldung des

Vorhabens

Phase 2

Kurzprüfung

des Vorhabens

Benachrichtigung der Kooperations-

partner, IHK und Landesplanung

Kurzprüfung des Vorhabens

durch den Gutachter

A. Vorhaben erfüllt

Ziele & Kriterien

Meldung eines Vorhabens durch Übermittlung

eines Meldebogens an die Geschäftsstelle

Übermittlung der Unterlagen

an den Gutachter

Positiver Bescheid an die Gemeinde

Aufnahme des Verfahrens

B. Vorhaben erfüllt

Ziele & Kriterien nicht

Wo

ch

e 1

Wo

ch

e 2

-3

Quelle: CIMA 2013 9


Leitung Geschäftsstelle im Wechsel von

den Kooperationspartnern

Jährlich zwei Treffen auf Arbeitsebene

(Planer/innen der 4 Kommunen und

Projektleiter CIMA)

i.d.R. 1 Erfa-Veranstaltung/Jahr mit Einzelhändlern u. Gewerbevereinigungen

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Meilensteine

Erweiterung der Inhalte/Aufgaben: Information/Abstimmung + Aktiv-Strategie

(ab 2010)

dauerhaft Fortführung mit kommunaler Finanzierung nach Abschluss Leitprojekt (ab 2014)

Einzelhandelskonzepte Bergedorf (2010) und Mittelzentrum R/G/W (12/2014)

www.interkommunales-forum-einzelhandel.de

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Erfolgsfaktoren

Finanzielle Förderung [der Aufbauphase]

durch die Landesplanungen u. MRH

Einbinden der richtigen Akteure: Motivierte Entscheidungsträger und die Landesplanungen, Sachverstand aus der Verwaltung, Einzelhändler als Aktive vor Ort

Begleitung durch externen Berater

Einfaches, internetgestütztes Verfahrenmit klaren Regeln, kein neues Gremium

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Offene Fragen / Probleme

Einbindung der Kommunalpolitik

Kommunalpolitisches Eigeninteressevs. gesamtregionalen Nutzen

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Stadt-Umland-Dialog Bergedorf/östliches Umland

Anlass

Punktuelle, themenbezogene Zusammenarbeit mit Bezirk HH-Bergedorf räumlich erweitern und verstetigen

Intensivierung der Zusammenarbeit, um Interessen der Region zu bündeln

Auswirkungen der wachsenden Kernstadt mit Umland koordinieren (regionsverträgliche Entwicklung statt „schädlicher“ Konkurrenz)

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Beteiligte

Bezirk Bergedorf, Mittelzentrum R/G/W, Gemeinden mz Verflechtungsbereich:

Bezirksamtsleiter, Bürgermeister,

Vorsteher/in Ämter Siek u. Hohe Elbgeest,Abteilungsleitungen Entw.-planung/Bau,Geschäftsführer MZ

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HH: 1 Bezirk, SH: 2 Ämter, 3 Städte, 9 Gemeinden


Arbeitsweise

Jährlich mind. 1 Treffen: Informations-austausch über Entwicklungen, Vorhaben und Planungen Wohnen, Gewerbe, Einzelhandel, Infrastruktur, Verkehr;Ergebnisse werden in anschließender Presse-konferenz veröffentlicht

Koordinierung über Geschäftsstelle MZ R/G/Wmit Bezirk/Fachamt Stadtplanung/übergeordnetePlanung

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Bergedorfer Zeitung 5.9.2015


Zielsetzungen

Regelmäßige, frühzeitige Information über Vorhaben u. Planungen mit überörtlicher Bedeutung

Vertrauensbildung

Frühzeitiges „Einfangen“ von Konflikten

Bündelung von gemeinsamen Interessen zur Stärkung der regionalen Verhandlungsposition

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Meilensteine / Projekte

Projekt „Verkehrs- und Siedlungsentwicklung in der Region HH-Ost/östliches Umland (2015/16)

Initiative und Resolution „Ausweitung der Fernhalte im Bahnhof HH-Bergedorf“ (mit Wirtschaftsverbänden/Gewerbevereinigungen)

(11/2015)

Ausbildungsmesse (jährlich seit 2009) für Unternehmen und Schüler/innen aus Bergedorf u. östlichen Umland

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Kooperationen in unterschiedlichen räumlichen Abgrenzungen - Karte

Projekt: Regionale Verkehrs- und

Siedlungsentwicklung

Quelle: BSR / SBI

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Perspektive

Weitere Themen in variabler, themenbezogener Raumkulisse nach Bedarf

Positionierung zur Neuaufstellung Regionalplan III

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Erfolgsfaktoren

Freiwilligkeit u. Kooperations-bereitschaft, engagierte Einzel-personen als „Motoren“

Finanzielle Beteiligung BSW HH

Keine neuen formellen Gremien

Vorhandene Organisationsstruktur MZ R/G/W

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Offene Fragen / Probleme

Über reine Information hinaus Verbindlichkeit möglich / gewünscht?

Einbindung der Kommunalpolitik

Unterschiedliche Problemwahr-nehmung durch Kernstadt und Umlandkommunen

ggfs. divergierende Interessen Hamburg und Bezirk(e)

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Stadt-Umland-Dialog/NachbarschaftsforenRolle der MRH u. der Bundesländer

Finanzielle Unterstützung der Initialphase

Förderung von teilräumlichen, Gemeinde-grenzen übergreifenden Projekten durch die Länder (Landesplanungen, FöFo)

Bereitstellung von Daten, Gutachten

Zusammenführen der Ergebnisse aus den Teilräumen, z.B. über FAG Siedlungsentwicklung,Weiterleitung an zuständige MRH-Entscheider

Direkte Ansprechpartner in Staats- und Senats-kanzlei für Umlandstädte

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Kooperation im Raum HH-Bergedorf/östliches Umland

Und nun?

Ihre Fragen!

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Guido SempellBehörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Hamburgfür die Mitglieder des Nachbarschaftsforums

Hamburg, den 21.04.2016

Beteiligte:

Landkreis Harburg

Samtgemeinde Elbmarsch (Drage, Marschacht, Tespe)

Samtgemeinde Hollenstedt (Appel, Drestedt, Halvesbostel, Hollenstedt,

Moisburg, Regesbostel, Wenzendorf)

Samtgemeinde Jesteburg (Bendestorf, Harmstorf, Jesteburg)

Gemeinden Neu Wulmstorf, Rosengarten, Seevetal, Stelle

Stadt Winsen/Luhe und Stadt Buchholz/Nordheide

Landkreis Stade

Gemeinde Jork und Hansestadt Buxtehude

Bezirke Harburg und Bergedorf (FHH)

Gaststatus: Freie und Hansestadt Hamburg

Land Niedersachsen

Geschäftsführung: Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Hamburg

Nachbarschaftsforum Niedersachsen / Hamburg

Zusammensetzung der Mitglieder:

Fachebene und Politik gemischt

Chronologie der Zusammenarbeit:

Initialzündung unklar

I. Sitzung am 21.06.2012 im Kreishaus Winsen/ Luhe

VIII. Sitzung am 15.04.2016 in der Hamburger BSW


Selbstverständnis:

Informations- und Erfahrungsaustausch ohne Tabus

Jeder regionale Akteur behält seine Verantwortung und Zuständigkeit

Unterstützung interkommunaler Kooperationen und Projekte

Kommunale Themen im Mittelpunkt

Gemeinsame Entschließungen und Empfehlungen

Berichterstattung


Arbeitsweise:

zwei Sitzungen pro Jahr

Kontakt zwischen Hamburger Bezirken und ihren Nachbargemeinden in

Niedersachsen steht im Vordergrund

Sitzungen sind nicht öffentlich; Berichte in den gemeindlichen Gremien

sind möglich (Weitergabe von Protokollen)

Gemeinschaftliches Agenda-Setting

Vorsitz hat die gastgebende Gemeinde


Themen:

Breite Palette kommunaler Themen

Schwerpunkt Mobilität (A 26, ÖPNV, Bahnhof Harburg, Radverkehr etc.)

Planungsvorhaben (Gewerbeentwicklung,

grenznahe Entwicklungsprojekte etc.)

Einzelhandelsfragen

Wohnungsbauprogramme


Stärken:

Offener Austausch auf fachlicher Ebene

Unmittelbarer Kontakt Bezirke und Nachbargemeinden

auf Augenhöhe

Entwicklungsdynamik im Raum


Perspektiven:

„Nischenexistenz“

Fortsetzung des offenen Dialogs

Stärkere Umsetzungsorientierung / Verbindlichkeit

Unterstützung von interkommunalen Projekten

Siedlung erreicht administrative Grenzen


Fragen:

Ist mehr Verbindlichkeit sinnvoll ?

Wie kann die Arbeit des Nachbarschaftsforums

mehr Wirkung erzeugen ?

Wie können wir das Rollenverständnis von Bezirken und Gemeinden verbessern ?

Harmonisierung der Nachbarschaftsforen um Hamburg sinnvoll ?


[email protected]

Hamburg, den 21.04.2016

Kommunales NachbarschaftsforumBerlin-Brandenburg

Planen

2

Landesentwicklungsplan

Berlin –Brandenburg (LEP B-B)


Planen

3

Stadt-Umland-Zusammenhang

Berlin und Potsdam nach LEP B-B


Planen

4

Kommunales NachbarschaftsforumBerlin-Brandenburg - Teilnehmer

50 Brandenburger Städte und Gemeinden

9 Berliner Bezirke

8 Landkreise

5 Regionale Planungsgemeinschaften

Gemeinsame Landesplanungsabteilung

Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

Verbände wie z.B. die IHK und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg

Quelle: SenStadtUm

Planen

5

Kommunales NachbarschaftsforumBerlin-Brandenburg - Arbeitsweise

Arbeit in vier Arbeitsgemeinschaften

Regelmäßige Treffen: Jede der vier AGs trifft sich dreimal pro Jahr

Gastgeber und Tagungsorte wechseln „reihum“: Alle Mitglieder der AGs lernen vor Ort die Stärken und die praktischen Herausforderungen in den anderen Kommunen kennen

Einmal jährlich findet die gemeinsame Jahreskonferenz zu wechselnden Themen statt.

Planen

6

Kommunales NachbarschaftsforumBerlin-Brandenburg - Organisation

Vorsitzendentreffen

Quelle: SenStadtUm

Planen

7

Regeln und Zusammenarbeit

eine gemeinsame Geschäftsordnung

Ein Vorsitzende und Stellvertreter je AG

die vier Vorsitzenden der AGs und ihre Stellvertreter treffen sich jährlich und

stimmen Themen und Schwerpunkte aufeinander ab

ein gewählter Sprecher des KNF

Geschäftsstelle des KNF ist angesiedelt bei der Senatsverwaltung für

Stadtentwicklung und Umwelt, Organisatorische Unterstützung durch externen

Dienstleister für Vor- und Nachbereitung der Treffen (Einladung, Themen, Protokoll)

Gemeinsamer Internet-Auftritt und Logo

E-Mail-Verteiler mit rund 150 Personen, wird auch für Veranstaltungshinweise

bezüglich der Stadt-Umland-Region genutzt

Kommunales NachbarschaftsforumBerlin-Brandenburg - Organisation

Planen

8

Kommunales NachbarschaftsforumBerlin-Brandenburg - Internetauftritt

http://kommunalesnachbarschaftsforum.berlin-brandenburg.de/

Planen

9

Kommunales NachbarschaftsforumBerlin-Brandenburg - Themen

Mobilität und Verkehre

Wohnungsbau und Infrastruktur

Einzelhandel und integrierte Zentren

Kulturlandschaft, Naherholung und Tourismus, Regionalparks

Strukturelle und teilräumliche Entwicklungen

Sektorale Einzelthemen

Evaluierung des KNF

Planen

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Kommunales NachbarschaftsforumBerlin-Brandenburg - Arbeitsergebnisse

Beispiele Konzepte und Projekte

Wohnungsbaupotenzialanalyse im Stadt-Umland-Zusammenhang von Berlin und Potsdam einschließlich aller Mitglieder des Kommunalen Nachbarschaftsforums (2016)

Regionalmanagement Märkisch Oderland, Ahrensfelde und Marzahn-Hellersdorf (Start 2016)

Recherche, Aufbereitung und Präsentation aktuell vorliegender Verkehrsuntersuchungen (2015)

Resolution zur Verbesserung der Bahnstrecke Berlin-Stettin (2014)

Gemeinsame Erklärung zum Thema Verkehrsentwicklung in Berlin und Brandenburg (2012)

Regionales Strukturkonzept für die AG Ost zu Auswirkungen des Flughafens BBI (2010)

Regionalparkroute (seit 2009)

…

Planen

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Kommunales NachbarschaftsforumBerlin-Brandenburg - Jahreskonferenzen

2016 „Wohnen in unserer wachsenden Region“ 06.Juni 2016 im Berliner Rathaus mit Festakt zum 20-jährigen Jubiläum des KNF

2015 „Mobilität in unserer wachsenden Region – Wohin und wie steuern wir den Verkehr in der Metropolregion Berlin-Brandenburg?“

2014 grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Anlass war die 10-jährige Mitgliedschaft Polens in der Europäischen Union, Ausrichtung mit und in der Stadt Stettin

2013 „Einzelhandel“

2012 „Erneuerbare Energien“

2011 Thema Verkehr

Dokumentationen unter

http://kommunalesnachbarschaftsforum.berlin-brandenburg.de/jahreskonferenzen/

Quelle: T.Stapel / JMP

Planen

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Kommunales NachbarschaftsforumBerlin-Brandenburg - Herausforderungen

Kontinuierliche Teilnahme politischer Vertreter und Wahlbeamter in allen AGs –Fachebene gut vertreten

Keine Pflichtaufgabe der Kommunen – Kapazitätsprobleme in den Verwaltungen

Politische Reichweite des Forums, Konstituierung

Überlegungen zu weiterentwickelten Organisationsformen des KNF

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