FRAKTIONinFORM - 3/2011 (Nr. 7)

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Emsig gewerkelt, renoviert und modernisiert wurde auch in unseren Schulgebäuden. Mittel aus dem Schulbudget und aus dem Konjunk- turförderungspaket sind in 12 Schulgebäude gesteckt worden. Die zukünftige Kinoerweiterung in Bens- berg hat Mitte Juli in zwei Wochenendnacht- aktionen mit der Überspannung der Steinstraße für Furore gesorgt. Seitdem ist sie aktuell die augenfälligste Baustelle im Stadtgebiet. Die CDU-Findungskommission hat ihre Suche nach einem CDU-Landratskandidaten erfolgreich abgeschlossen: Er kommt aus der Gemeinde Lindlar, ist dort hauptamtlicher Bürgermeister und heißt Dr. Hermann-Josef Tebroke. DIE SCHULENTWICKLUNGSPLANUNG Vor unserer eigenen Haustüre sitzt uns die Schulentwicklungsplanung im Nacken. Die Entscheidungen für ein stimmiges ge- samtstädtisches Schulsystem müssen ein- geleitet werden. Lesen Sie hierzu auf den Innenseiten von FRAKTIONinFORM die Infor- mationen und Aussagen unserer schulpoliti- schen Sprecherin, Elke Lehnert. Herzliche Grüße Ihr Peter Mömkes Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion die politische Sommerpause endete vorzeitig, weil der Sparkorridor bei den freiwilligen Leis- tungen im Bereich der Kulturförderung nicht eingehalten werden kann. Es geht um Sparbe- schlüsse über 100.000 Euro. Der Landrat sah Handlungsbedarf und bat den Bürgermeister um Stellungnahme und Nachbesserung. An dieser Stelle befürchteten die Oppositions- fraktionen eigenmächtiges Vorgehen des Bür- germeisters. Sie forderten eine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses, die am 31. August stattfand. Wenn Sie mich fragen, diesen Aufwand mit Urlaubsabbrüchen und zusätzlichem Sit- zungsgeld hätten wir uns sparen können. Das war reine Geldverschwendung. Denn allen war klar, dass der Landrat wegen fehlender Sparvorgaben einschreiten musste. Ein Routi- nevorgang für den Bürgermeister, der nie die Absicht hatte, am Rat vorbei Haushaltsent- scheidungen zu treffen. SOMMERPAUSE OHNE PAUSE Überhaupt bereitete die „Sommerpause“ in diesem Jahr alles andere als eine Pause: In unserer Stadt ist mächtig gefräst, gebuddelt und geteert worden; Straßenbau- arbeiten, wohin man nur sah. Speziell die Autofahrer und Anlieger des Verkehrsknotens „Kölner Straße/Falltorstraße/Buddestraße“ konnten davon ein Liedchen singen und für die örtliche Presse gab es keine saure Gurkenzeit. FRAKTION inFORM | 01 FRAKTION in FORM NR. 03 2. JAHRGANG SEPTEMBER 2011 DAS GL-MAGAZIN DER CDU-FRAKTION IM RAT DER STADT BERGISCH GLADBACH Bergisch Gladbach Sommerpause ohne Pause Liebe Leserinnen und Leser, Dr. Hermann-Josef Tebroke... ... ist der CDU-Kandidat für das Amt des Land- rats im Rheinisch Bergischen Kreis. Dies hat auf Empfehlung der Findungskommission und nach Nominierung durch den CDU-Kreisvor- stand die CDU-Kreismitgliederversammlung am 10. September beschlossen. Damit setzt die CDU auf einen hoch qualifizierten Verwal- tungsfachmann und erfolgreichen Politiker, der seit 2004 als Bürgermeister hervorragende Arbeit leistet und über die Gemeindegrenzen hinweg hohes Ansehen genießt. Hermann-Josef Tebroke ist verheiratet und Vater von 4 Kindern. Der heute 47 Jahre alte promovierte Diplom-Kaufmann war bis zu seiner Wahl zum Bürgermeister im Jahr 2004 Professor für Betriebswirtschaftslehre mit dem Schwerpunkt Finanzwissenschaften an der Universität Bayreuth. Er bringt die besten Voraussetzungen dafür mit, dass im Rheinisch- Bergischen Kreis eine solide Finanzpolitik fortgesetzt werden kann. Hermann-Josef Tebroke ist seit Oktober 2004 hauptamtlicher Bürgermeister der oberbergi- schen Gemeinde Lindlar. Im Jahr 2009 wurde er von den Bürgern mit über 80% der Wähler- stimmen im Amt bestätigt. Bürgermeister Lutz Urbach, drittes Mitglied der Findungsgruppe, ist vom Kandidaten überzeugt: „Der Kollege Tebroke hat sich nicht nur in Bürgerschaft und Verwaltung einen aus- gezeichneten Namen gemacht; als erfahrener und engagierter Bürgermeisterkollege ist ihm die Situation der Kommunen bestens vertraut.“ UNSER KANDIDAT NICHT VERGESSEN: Am 20.11.2011 wird der neue Landrat gewählt!

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FRAKTIONinFORM ist die quartalsweise erscheinende Zeitung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach

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Emsig gewerkelt, renoviert und modernisiert wurde auch in unseren Schulgebäuden. Mittel aus dem Schulbudget und aus dem Konjunk-turförderungspaket sind in 12 Schulgebäude gesteckt worden. Die zukünftige Kino erweiterung in Bens-berg hat Mitte Juli in zwei Wochen end nacht-aktionen mit der Überspannung der Stein straße für Furore gesorgt. Seitdem ist sie aktuell die augenfälligste Baustelle im Stadtgebiet. Die CDU-Findungskommission hat ihre Suche nach einem CDU-Landratskandidaten erfolgreich abgeschlossen: Er kommt aus der Gemeinde Lindlar, ist dort hauptamtlicher Bürgermeister und heißt Dr. Hermann-Josef Tebroke.

die schUlentWicKlUngsplanUngVor unserer eigenen Haustüre sitzt uns die Schulentwicklungsplanung im Nacken. Die Entscheidungen für ein stimmiges ge-samtstädtisches Schulsystem müssen ein-geleitet werden. Lesen Sie hierzu auf den Innenseiten von FRAKTIONinFORM die Infor-mationen und Aussagen unserer schulpoliti-schen Sprecherin, Elke Lehnert.

Herzliche Grüße

Ihr Peter Mömkes Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion

die politische Sommerpause endete vorzeitig, weil der Sparkorridor bei den freiwilligen Leis-tungen im Bereich der Kulturförderung nicht eingehalten werden kann. Es geht um Sparbe-schlüsse über 100.000 Euro. Der Landrat sah Handlungsbedarf und bat den Bürgermeister um Stellungnahme und Nachbesserung. An dieser Stelle befürchteten die Oppositions-fraktionen eigenmächtiges Vorgehen des Bür-germeisters. Sie forderten eine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses, die am 31. August stattfand. Wenn Sie mich fragen, diesen Aufwand mit Urlaubsabbrüchen und zusätzlichem Sit-zungsgeld hätten wir uns sparen können. Das war reine Geldverschwendung. Denn allen war klar, dass der Landrat wegen fehlender Sparvorgaben einschreiten musste. Ein Routi-nevorgang für den Bürgermeister, der nie die Absicht hatte, am Rat vorbei Haushaltsent-scheidungen zu treffen.

sommerpaUse ohne paUseÜberhaupt bereitete die „Sommerpause“ in diesem Jahr alles andere als eine Pause: In unserer Stadt ist mächtig gefräst, gebuddelt und geteert worden; Straßenbau-arbeiten, wohin man nur sah. Speziell die Auto fahrer und Anlieger des Verkehrsknotens „Kölner Straße/Falltorstraße/Buddestraße“ konnten davon ein Liedchen singen und für die örtliche Presse gab es keine saure Gurken zeit.

Fraktion inForm | 01

FRAKTIONinFORM

NR. 03

2. JAHRGANG

SEPTEMBER 2011

Das gl-magaZin Der CDu-Fraktion im rat Der staDt bergisCH glaDbaCH

BergischGladbach

Sommerpause ohne Pause

Liebe Leserinnen und Leser,

Dr. Hermann­Josef Tebroke...

... ist der CDU-Kandidat für das Amt des Land-rats im Rheinisch Bergischen Kreis. Dies hat auf Empfehlung der Findungskommission und nach Nominierung durch den CDU-Kreisvor-stand die CDU-Kreismitgliederversammlung am 10. September beschlossen. Damit setzt die CDU auf einen hoch qualifi zierten Verwal-tungsfachmann und erfolgreichen Politiker, der seit 2004 als Bürgermeister hervorragende Arbeit leistet und über die Gemeindegrenzen hinweg hohes Ansehen genießt.

Hermann-Josef Tebroke ist verheiratet und Vater von 4 Kindern. Der heute 47 Jahre alte promovierte Diplom-Kaufmann war bis zu seiner Wahl zum Bürgermeister im Jahr 2004 Professor für Betriebswirtschaftslehre mit dem Schwerpunkt Finanzwissenschaften an der Universität Bayreuth. Er bringt die besten Voraussetzungen dafür mit, dass im Rheinisch-Bergischen Kreis eine solide Finanzpolitik fortgesetzt werden kann.

Hermann-Josef Tebroke ist seit Oktober 2004 hauptamtlicher Bürgermeister der oberbergi-schen Gemeinde Lindlar. Im Jahr 2009 wurde er von den Bürgern mit über 80% der Wähler-stimmen im Amt bestätigt.

Bürgermeister Lutz Urbach, drittes Mitglied der Findungsgruppe, ist vom Kandidaten überzeugt: „Der Kollege Tebroke hat sich nicht nur in Bürgerschaft und Verwaltung einen aus-gezeichneten Namen gemacht; als erfahrener und engagierter Bürgermeisterkollege ist ihm die Situation der Kommunen bestens vertraut.“

UNSER KANDIDAT

NICHT VERGESSEN:

Am 20.11.2011

wird der neue Landrat

gewählt!

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Unsere städtischen schUlenDas Schulangebot in Bergisch Gladbach ist komplett: Aktuell besuchen 13.772 Schüler/innen unsere Bildungseinrichtungen von den Grundschulen in den Ortseilen, über die För-der-, Haupt- und Realschulen bis hin zu den Gymnasien und der Integrierten Gesamtschu-le. Dazu kommen noch die Schulen des Berufs-schulverbandes mit 2.281 Jugendlichen sowie die private Waldorf-Schule mit 400 Kindern. Insgesamt unterhält die Stadt 35 Schulen.

Komplette schUlsanierUngenAn den Schulen nagt der Zahn der Zeit. Inves-titionen in hoher zweistelliger Millionenhöhe wurden in den letzten 10 Jahren eingesetzt. Auf diese Weise sind die Johannes-Gutenberg-Realschule, das Schulzentrum Ahornweg, das Schulzentrum Herkenrath, das Dietrich-Bon-hoeffer-Gymnasium und die Integrierte Ge-samtschule Paffrath mit ihren Aufbauten und Einrichtungen wieder auf dem neuesten Stand der Technik gebracht worden. Sie entsprechen heute allen Anforderungen, die von einer mo-dernen Schule erwartet werden.

miese KassenlageMit diesen Investitionen ist Bergisch Gladbach wirtschaftlich an seine Grenzen gestoßen, hat sie sogar schon überschritten. Bergisch Gladbach befindet sich seit Jah-ren im Nothaushalt. Es ist nicht abzusehen, wann die Stadt aus diesem Dilemma heraus-kommt. Deshalb lautet auch das Gebot der Stunde, dass Maßnahmen jedweder Art nur in Einklang mit den vorhandenen Haushaltsmit-teln durchgeführt werden können. Würde dies nicht geschehen, – spätestens die Kommunal-aufsicht sähe sich als staatliche Aufsicht ge-zwungen, derartiges Handeln zu unterbinden.

Weniger schUlKinder - neU nachdenKen Und entscheidenBürgerschaft, Rat und Verwaltung sind ge-halten, neue Fakten und Erkenntnisse in die bevorstehenden Überlegungen zur Schul-entwicklungsplanung einzubeziehen. „Dazu gehören u.a. die stark rückläufigen, schon jetzt bekannten Schülerzahlen. Alle Kinder, die unsere Schulen ab 2016/17 besuchen wer-den, sind bereits geboren. Heute gehen 4.166

Kinder in die Grundschulen, 2017 werden es 3.589 sein. Diese Entwicklung wird auf die wei-terführenden Schulen übergreifen. Die Zahl der Grundschulklassen, die bereits zwischen 2001 und 2010 um 18 Klassen von 189 auf 171 gesunken ist, wird weiter fallen. Die Anzahl der Klassen in der Sekundarstufe I verzeichnet seit 2005 ein Minus von 47 Klassen (von 318 auf 271). Dieser Trend wird fortschreiten, auch wenn der Gesetzgeber die Klassenstärken nach unten korrigieren wird. Gebäude- und Raumbestände müssen dieser Entwicklung angepasst werden. Die Diskussion hierüber ist im Gange. Mit den hieraus gewonnenen Erkenntnissen wird der Schulausschuss in seiner ersten Sitzung im kommenden Jahr in die politische Beratung starten. Am Ende des Prozesses müssen Ent-scheidungen getroffen werden. Daran führt kein Weg vorbei.

Schrumpfende Kinderschar – Schulstandorte unter der Lupe

02 | Fraktion inForm

Was uns beWegt

heutige Schüler/innen

6-jährige 1.020

7-jährige 1.019

8-jährige 1.050

9-jährige 1.077

10-jährige 1.023

11-jährige 1.137

zukünftige Schüler/innen

0-jährige 825

1-jährige 897

2-jährige 933

3-jährige 934

4-jährige 963

5-jährige 1.036

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Zur PerSon

name: Elke Lehnert

FUnKtion: Ratsmitglied, Schulpolitische Sprecherin, Mitglied im Jugendhilfeausschuss

alter: 55 Jahre

Familienstand: verheiratet , drei Kinder

BerUF: Hausfrau

leBensmotto: Es ist meist leichter, ein Problem zu lösen, als mit ihm zu leben.

Kommunale Schulpolitik – Schulentwicklungsplanung Fragen an die schulpolitische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion Elke Lehnert

Welche Qualifikation muss man mitbringen, um schulpolitische Sprecherin der Fraktion zu werden?Liebe, Interesse und besonders Engagement zu allem, was mit Schule zu tun hat, und das ist eine ganze Menge. Das Thema „Schule“ hat mich zeitlebens beschäftigt: Als Kind und Ju-gendliche – das versteht sich von selbst -; dann habe ich Lehramt studiert. Lehrerin bin ich al-lerdings nicht geworden, weil ich mich meiner Familie widmen wollte, insbesondere meinen drei Kindern. Dann kam die Zeit der Klassen- und Schulpflegschaften. Hier habe ich mich gerne in die Verpflichtung nehmen lassen. Als ich dann 2001 in den Rat gewählt wurde, lag es nahe, mich besonders in der Schulpolitik einzubringen.

nirgends reagieren Menschen empfind­licher und emotionaler als bei den Stichwor­ten „Schule“ und „Bildung“ Das ist doch normal. Die Schulzeit stellt die Weichen für die Zukunft unserer Kinder und wirbelt damit ganz kräftig das tägliche Familien leben auf. Die Schul- und Bildungspo-litik bestimmt die Schlagzeilen in den Medien mit Qualitätsvergleichen, mit sich ändernden Schulformen, mit Lehrermangel und, und, und.

Jetzt bewegen wir uns aber auf landespoli­tischer ebene?Richtig, Schulen sind ja grundsätzlich Länder-sache. Und da unsere Parteien zu diesem The-

ma jeweils ihre eigenen Vorstellungen haben, geriet unsere Schulpolitik öfter als gewünscht in Turbulenzen. Die Verunsicherung bei Schü-lern, Eltern und Lehrern, auch in der Kom-munalpolitik war hautnah zu spüren. Gottlob scheint dieses Hickhack ein Ende gefunden zu haben. Mit dem Konsens zwischen CDU, SPD und Grünen im Streit um die richtige Schulform dürfte jetzt ein langfristiger Schulfriede ein-kehren. Von mindestens 12 Jahren ist die Rede.

und was hat das mit Berg. Gladbach zu tun?Eine ganze Menge. Denn das große „Einmal-eins“ aus Düsseldorf muss auf das kleine „Ein-maleins“ in Bergisch Gladbach übertragen werden. Übersetzt heißt das: Bergisch Glad-bach ist abhängig von den Beschlüssen des Landes zu den pädagogischen Inhalten (z.B. Klassenstärken, individuelle Förderung), die leider allzu häufig mehr zurückhaltende Ver-bindlichkeit als klare Aussagen wiedergeben. Zu diesen Vorgaben müssen wir die Hardware liefern, sprich: Wir sind für die Schulgebäude verantwortlich.

Lässt sich das konkreter darstellen?Die Unterhaltung unserer 35 städtischen Schu-len ist ein riesiger Kraftakt, den die CDU-Frak-tion in ihrer kommunalpolitischen Arbeit an oberster Stelle sieht. Auch Schulen kommen in die Jahre. Deshalb unternimmt die Stadt gro-ße Anstrengungen, ihre Schulgebäude für die Zukunft fit zu machen. Seit 1999 sind hierfür

immense Summen aufgebracht worden, unter anderem für die Komplett sanierungen fünf großer Schulstandorte.

Aber das ist doch noch nicht das ende der Fahnenstange?Noch brennen die Sanierungen des NCG und des Schulzentrums Saaler Mühle unter den Nägeln. Das geht aber nur in Einklang mit der städtischen Kassenlage, und die ist drama-tisch.

Gibt es einen Ausweg?Den wird es geben, aber es wird nicht einfach werden, ihn zu finden. Vor dem Hintergrund der klammen Haushaltslage müssen wir in die bevorstehenden Entscheidungen zur Schul-entwicklungsplanung die stark rückläufigen Schülerzahlen einbeziehen. Wir müssen klä-ren, in wie weit und an welchen Standorten weitere millionenschwere Investitionen getä-tigt werden müssen in dem Wissen, dass wir bis 2017 mehr als 500 Grundschüler weniger haben werden.

und dieser Klärungsprozess läuft konflikt­frei über die Bühne?Es liegt in der Natur der Sache, dass dies ein schwieriger Weg sein wird. Wir werden man-gels Kindern Schulstandorte zusammenlegen oder aufgeben müssen. Die Beratungen und Diskussionen hierüber sind im Gange, aber es gibt noch keine Festlegungen. Es liegt in unse-rem Interesse, diese Diskussion in den nächs-ten Wochen und Monaten offen und ehrlich zu führen. Wir hoffen, dass alle Beteiligten neben den eigenen Interessen auch das städtische Gesamtinteresse im Auge behalten. Denn nur so haben wir eine Chance, unseren Bergisch Gladbacher Schulfrieden zu erhalten und un-sere städtische Schullandschaft mit einem Komplettangebot langfristig zu sichern.

Fraktion inForm | 03

im Dialog

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Alles Gute zum runden Geburtstag

Peter Mömkes, seit November 2006 Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion, feiert am 1. Okto ber seinen 50. Geburtstag – gemeinsam mit seiner Familie, Freunden, Wegbegleitern und Fraktionsmitgliedern. Denn, so Peter Mömkes, „50 schöne Jahre sind mindestens 50 Gründe zu danken und zu feiern.“ Es ist bezeichnend für ihn, dass diese Aussage seine Einladung ziert. Von dieser Stelle aus die besten Wünsche und Gottes Segen zum Wiegenfest

Bürgerkaiserin

Bürgermeister in Bergisch Gladbach zu sein, ist nicht mehr das Non plus Ultra. Auf gemeindlicher Ebene gibt es tatsächlich noch eine Steigerung … die Bürgerkaiserin. Diese hohe Auszeichnung wurde am 4. Juli 2011 auf dem Schützenfest in Schildgen an unser Fraktionsmitglied Petra Holtzmann verliehen. Sie schoss mit dem 87. Versuch den Vogel ab. Und da ihr dies in den Vorjahren bereits mehrmals gelang, wurde aus der ehemaligen Bürgerkönigin die Bürgerkaiserin. Herzlichen Glückwunsch, liebe Petra!

Vier Pfl astervarianten standen für die zwin-gend nötige Neugestaltung der Fußgängerzo-ne zur Wahl. Mit Postkarten und online konn-ten alle Bürger ihre Stimme abgeben. Nach der eindeutigen Entscheidung gab es in Bergisch Gladbach bisher einmalige Verfahrensein-sprüche von Seiten der SPD. Das Ergebnis: drei Monate Verzögerung und viel Glaubwür-digkeitsverlust für die gesamte Stadt bei der Regionale-Agentur und in den Düsseldorfer Ministerien. Letztlich machte der favorisierte Stein aber auch politisch dann das Rennen. Am 28. September sind die Verlege-arbeiten am Driescher Kreuz gestartet. Jetzt bleiben sieben Wochen Zeit, um den ersten Bauabschnitt bis zur Poststraße fertig zu stel-len. Danach kehrt wegen des Weihnachtsge-

schäfts, der Winterwitterung und des Karne-valszugs eine Pause ein. Im März 2012 werden die Arbeiten dann fortgesetzt, bis schließlich 3,9 Millionen Euro aus dem Budget der Regio-nale 2010 verbaut sind. Am Ende stehen 17.300 Quadratmeter neu gepfl asterte Fußgänger-zone, inklusive Blindenleitsystem, gepfl anz-ten Bäumen, einer erneuerten Beleuchtung und passenden Sitzgelegenheiten. Freuen wir uns auf eine offene, freundliche und moderne Fußgängerzone in der Stadtmitte. Vor allem die Händler erhoffen sich von der gesteigerten Attraktivität des gesamten Stadtbilds einen positiven Schub – damit die hohe Bergisch Gladbacher Kaufkraft auch in der Stadt bleibt. Denn davon profi tieren wir letztlich alle.

04 | FRAKTION inFORM

Pfl asterung der Innenstadt: Politik folgt Bürgervotum

QUERBEET

IMPRESSUM

HERAUSGEBER: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch GladbachKonrad-Adenauer-Platz 1 • 51465 Bergisch GladbachT: 02202 14-22 18 • F: 02202 [email protected] • www.cdu-gl-fraktion.detwitter.com/cdu_gl

REDAKTION: Lennart Höring, Petra Holtzmann, Elke Lehnert, Peter Mömkes, Peter Schlösser (verantwortlich)

SATZ/LAYOUT: Anke Klasen

DRUCK: ICS Druck, Bergisch Gladbach

VERSAND: CDU-Fraktionsgeschäftsstelle

FOTOS/ILLUSTRATIONEN: Christopher Arlinghaus, Franz Karl Burgmer, Klaus Daub, Manfred Esser, Hillnhütter Architekten, Hubert Lukas, Pressebüro, Werner Schmitz-Dietsch

AUFLAGE: 1.900 Stück

Bensbergs Kinobilder schweben zukünftig über der Straße im 270 Plätze umfassenden Kinosaal des neuen Cineplex, das die Stein-straße bei einer Durchfahrtshöhe von 4,80 Meter überspannt. Das neue Kino wird ein echter Hingucker, ganz besonders in den

Abendstunden wenn die Glassfassade hell erleuchtet sein wird. Im Moment kann jeder passierende Verkehrsteilnehmer Tag für Tag den Baufortschritt aus nächster Nähe mitver-folgen und sich vorstellen, wie ab November mitten über der Steinstraße Kino funktioniert.

Unten bewegen sich die Autos, oben die Kinobilder

Kino im Kontrast zwischen Computeranimation und Illustration.

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