Gemeinderat Niederwallmenach

Protokoll über die Sitzung am 14. Mai 2013(Uhrzeit: 20.00 - 23.00 Uhr)

Teilnehmer: Stricker, Hartmut (Ortsbürgermeister)Köhler, Jürgen (1. Beigeord., gewähltes Ratsmitglied) ab 21.00UhrBauer, Ingo (2. Beigeordneter, gewähltes Ratsmitglied

Dillenberger, Karl Heinz (gewähltes Ratsmitglied)Fetz, Arno (gewähltes Ratsmitglied)Klamp, Holger (gewähltes Ratsmitglied)Pfaffenberger, Olaf (gewähltes Ratsmitglied)Saueressig, Volker (gewähltes Ratsmitglied)

Fehlend und entschuldigt: Bayer, UlrichGeladene Gäste: ./.Protokollführer: Regina Schneider

Sitzung im RathausÖffentliche Sitzung ![2$JNicht öffentliche Sitzung ![2$J

Zur Sitzung wurden die Ratsmitglieder und Beigeordneten unter Mitteilung von Ort,Datum, Zeit und Tagesordnun ein eladen am: 29.04.2013

Die öffentliche Bekanntmachun 30.04.2013Die öffentliche Bekanntmachun 19.KW

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds3. Aufstellung der Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen im Jahr 20134. Beschluss zum Einrichten einer Web-Site5. Information zur Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsanzeigetafel6. Sachstand zur Planunung der 875 Jahrfeier am 7. Sept. 20137. Verschiedenes und Mitteilungen

Sitzung des Gemeinderats vom 14.05.2013 Blatt ·1

Folgende Punkte wurden besprochen:

Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und 4 Zuhörer.

Ingo Bauer bittet um Änderung der Formulierungen in Top 2 und Top 8 des Protokolls der letztenRatssitzung.Top 2 Absatz 5 Satz 1 soll lauten:Reiner Wenn führt nochmals aus, dass ursprünglich die Glasfaserlösung gewünscht war.Top 8 letzter Absatz Satz 2 soll lauten:Er führt aus, dass die angestrebten Ziele seiner Meinung nach oft nicht erreicht werden und sichviele Dinge nicht so bewegen wie er sich die Arbeit vorgestellt hat.

Die Änderungen werden ausgeführt.

Reiner Wenn hat sein Mandat zum 31. März 2013 niedergelegt.Nach dem Wahlergebnis der letzten Gemeinderatswahl ist Olaf Pfaffenberger der erste Nach-rücker als neues Ratsmitglied. Er hat schriftlich mitgeteilt, dass er das Mandat annimmt.

Bgm. Stricker verpflichtet Olaf Pfaffenberger per Handschlag als neues Ratsmitglied und weist aufdie Verschwiegenheitspflicht hin. Allseits wird eine gute Zusammenarbeit gewünscht.

Daraufhin stellt Bgm. Stricker nunmehr die Beschlussfähigkeit fest.

Unsere Gemeinde hat die Pflicht einen Schöffen für das Gericht vorzuschlagen. Die Amtsperiodedauert 5 Jahre. Bisher war dies Hilde Linkenbach. Sie wird während der nächsten Periode 70Jahre alt und kann somit nicht mehr vorgeschlagen werden.

Hartmut Stricker schlägt Achim Behnke als Schöffe für die Ortsgemeinde Niederwallmenach vor.Er kann seine Meinung gut vertreten und kennt sich auch im sozialen Bereich aus. Nach Rück-sprache würde Achim Behnke zur Verfügung stehen.

Die Ratsmitglieder sprechen sich einhellig für ihn aus.

Es ergeht folgender Beschluss:

Achim Behnke wird als Schöffe vorgeschlagen.

Abstimmung:Ja:Nein:Enthaltun

In der letzten Ratssitzung hat sich Uwe Jannaschk aus Rettershain für die Erstellung der Web-Sitevorgestellt.Ingo Bauer stellt das Programm von Hochschulen "Erstellung einer Homepage im Rahmen desregionalen Förderprogramms "Rhein land-Pfalz vernetzt" über den Förderverein für regionale Ent-

wickluna eVu anhand der erstellten Tischvorlaae vor. Die Gemeinde Bettendorf hat bereits aufdieses Konzept zurückgegriffen. Die Web-Site von Bettendorf sieht sehr ansprechend aus.

In jedem Jahr werden etwa 600 Azubi-Projekte von Studierenden und Auszubildenden im Rah-men einer praxisnahmen Ausbildung kostenfrei erstellt. Von den ca. 3000 durchgeführten Projek-ten sind etwa 900 Kommunen die Vertragspartner.

Blatt 2Sitzung des Gemeinderats vom 14.05.2013

Für die Erstellung der Internetseite und die Nutzung des Pflegesystems fallen keine Kosten an, daes sich um ein Förderprogramm handelt. Für den Speicherplatz fallen Kosten in Höhe von € 15,--+ Mwst. pro Monat an.

Seitens der Gemeinde muss ein Projektbetreuer benannt werden, der den Verantwortlichen zuar-beitet und die nötigen Informationen und Fotomaterial zur Verfügung stellt. Zunächst erfolgt dieErstellung einer Testseite. Fotos und Beiträge können jederzeit ausgetauscht werden. Vereineund Einrichtungen sollen angesprochen werden, inwieweit sie bei dem Internet-Auftritt eingebun-den werden möchten; Links zu den ortsansässigen Unternehmen.Es gibt auch die Möglichkeit des .Ratsinformatlonssystems". Hier könnte u.a. der Informationsaus-tausch unter den Ratsmitgliedern erfolgen und die Protokolle abgelegt werden. Dieser Bereichwäre nur autorisierten Nutzern zugänglich.

Das vorgestellte Konzept ist sehr vielversprechend und findet bei den Ratsmitgliedern positivenAnklang. Ingo Bauer und Holger Klamp erklären sich bereit die nötigen Zu-Arbeiten zu koordinie-ren und als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen.

Es ergeht folgender Beschluss:Für die Erstellung der Web-Site Niederwallmenach wird die Projektförderung "Rheinland-Pfalz vernetzt" beauftragt.

Abstimmung:Ja: 8Nein: 0Enthaltungen: 0

Ingo Bauer füllt die Verbindliche Anmeldung Azubi-Projekte aus und Bgm .. Stricker unterzeichnetsie.

~!'t~r~i[Q~§~lcti$I~11\1?~UI;'TRl~'Qila.,;!(ilflt8;~$kJ"äfjif&i~r{~~;1$jf't~~O:4~'~~'.~i~1~tif',\:~'·<)~,'ti:'ir~;:'\;~~]!1iii:;~R':::~~1{;;~,~:;;Am 30. April war die letzte Festausschusssitzung.Der Ablauf des 7. September ist wie folgt vorgesehen:

Abfahrt der Busse um 9.15 UhrAbfahrt des Schiffes um 10.00 UhrAnsprachen auf dem SchiffAuftritte der Vereine (Theater, TuS, Chöre, Feuerwehr) individuell gestaltet.Franz Schäfer möchte auf dem Horn blasen,evtl. könnte ein Zauberer engagiert werden, der gegen eine Spende für die Kinderkrebs-hilfe etwas vorführtAls Erinnerungsgeschenk ist an ein Foto von allen Teilnehmern gedacht.Rückkehr des Schiffes gegen 18.00 UhrBusfahrt nach Niederwallmenach mit Ausklang an der Turnhalle

Am 2. Mai fand eine Infoveranstaltung der VBG bzgl. der Geschwindigkeitsanzeigetafeln statt.Das Gerät Via Traffic (3stellige Anzeige und Smiley) war am günstigsten. 13 Geräte werden in derVG Nastätten installiert. Jede Gemeinde muss für sich bestellen, der Mengenrabatt bleibt erhal-ten.Der Preis beträgt € 2.550,91 brutto mit Solarpaket und Anschlussstelle, Datenverbindung mitUSB-Stick, Diebstahlschutz - Farben grün und rot.

Es ergeht folgender Beschluss:Die Geschwindigkeitsanzeigetafel "Via Traffic" wird zu einem Preis von € 2.550,91 bestellt.

Abstimmung:nJa: 8Nein: 0Enthaltungen: 0

Sitzung des Gemeinderats vom 14.05.2013 Blatt 3

Die Ratsmitglieder suchen Mitte Juli die einzelnen Haushalte auf, um die Anmeldungen und Es-sensbestellungen entgegenzunehmen. Für das Essen auf dem Schiff wird dann auch sofort kas-siert. Vorgesehen sind folgende Gerichte:

Hunsrücker Spießbraten € 11,20Hähnchenbrust mit Spätzle € 11,20Bratwurst und Pommes € 6,--Spaghetti mit Soße € 6,--

An der Turnhalle übernimmt das Schinkenhaus die Verköstigung. Für Getränke ist Martin Großaus Miehlen zuständig.

Die Feuerwehren der Nachbargemeinden übernehmen an diesem Tag den Wachdienst in Nie-derwallmenach. Evtl. könnten zwei Personen vom .Loreley Wachdienst' engagiert werden. Für diemüssten € 17,50 pro Stunde/Person bezahlt werden.

Auf dem Schiff soll die Fahne von Niederwallmenach aufgehängt werden und nach außen einBanner.Alte und aktuelle Bilder sollen gezeigt werden. Holger Klamp ist derzeit noch mit dem sortieren deralten Dias beschäftigt; die sollen dann digitalisiert werden. Karlheinz Dillenberger hilft ihm.

Als Ehrengäste sind eingeladen:Landrat Kern, Bürgermeister Friesenhahn, Matthias Lammert, Frank Puchtler, Förster Janner, dieBürgermeister der Nachbargemeinden, Pfarrerin Ambrozic, Pfarrer Körver, die Jagdpächter. Eini-ge haben bereits zugesagt.

Der Preis für das Schiff .Loreley Elegance" beläuft sich auf € 3.200; der Bus kostet € 575,-- .

•:. Der Bewilligungsbescheid für die Breitbanderschließung durch das Ministerium des Inne-ren ist eingetroffen. Der Zuschuss beläuft sich auf € 39.687,73 = 65 %. Der Eigenanteilbeträgt € 21.370,31.Der Zuschuss ist aufgeteilt mit einem Betrag von € 15.887,09 für das Jahr 2013 und miteinem Betrag von € 23.812,64 für 2014. Die Beträge müssen bis 30.10.2013 abgerufensein.Die Vereinbarung mit der Firma Net.Art wurde unterzeichnet; eine Anzahlung von 30 %wird fällig, für die die OG zunächst in Vorleistung treten muss.Von Net.Art werden zwei KVZ angesteuert. In der Rheinstraße muss noch ein Dach ge-sucht werden für einen Signalempfänger.

.:. Firma Heymann hat die Begrüßungsschilder geliefert. Die müssen nun noch aufgestelltwerden. Dafür sind Friedhelm Krämer und ein Helfer vorgesehen. Hartmut Stricker küm-mert sich um ein Bohrteil für den Traktor zum Ausheben der Löcher.Aufstellung mit dem Rat am 25.05.2013 -10.00 Uhr

.:. Vom 31. Mai bis 2. Juni erfolgt der Besuch der Partnergemeinde Corpeau.Als Gastgeschenk ist ein graviertes Bierglas vorgesehen.

Freitag:Samstag:

Empfang + 18.00 Uhr Ortsrundgang mit einem BierfassFahrt nach Kaub (Führung Michael Rausche), Führung im Viktoriastollen,Weingut Bahles, BlüchermuseeumAbendessen im Gasthaus Lampert (für die Gäste aus der Partnergemein-de auf Kosten der OG - Obrige Personen zahlen € 15,--)Verabschiedung am Rathaus mit Erbensuppe und WürstchenSonntag:

.:. Der Wirtschaftsweg am Friedhof wurde aufgrund der Ralleyfolgen durch den MSC Zornwieder gut instand gesetzt.

.:. Für die Straßenentwässerung Richtung Oberwallmenach wird der Graben an der Dreispitzdurch den LBM ausgehoben.

Sitzung des Gemeinderats vom 14.05.2013 Blatt 4

.:. Die Schilder für das Halteverbot in der Weiseier Straße sind bestellt aber noch nicht da .

•:. Vor dem Anwesen von Thomas Büschkes sind die Erdarbeiten und das Einsähen nochimmer nicht erfolgt. Mit den Arbeiten wurde begonnen, jedoch dann abgebrochen undnicht wieder aufgenommen. Friedhelm Krämer soll wegen der Arbeiten nochmal ange-sprochen werden.(Thomas Büschkes ist unter den Zuhörern. Er erklärt sich bereit, das Mähen der Gemein-defläche vor seinem Haus zu übernehmen, wenn die Arbeiten vorher ordnungsgemäß er-ledigt sind. Diese Zusage fand nach dem Schließen der öffentlichen Sitzung statt. DerBgm. bedankte sich für die Bereitschaft)

.:. Christa Klamp war zur Beerdigung des Bürgermeisters nach Frankreich gefahren. DieFahrtkosten sollen erstattet werden und zwar hälftig Ue€ 75,--) von OG und Verein.An der Kirchenmauer soll eine Gedenktafel für den Verstorbenen angebracht werden.Roland Facius soll wegen des Gravierens gefragt werden und dann auch für Samstag-abend ins Gasthaus eingeladen werden .

•:. Jürgen KÖhler teilt mit, dass sich im Teer in der Waidstraße Risse gebildet haben; aucham Rand zu den Pflastersteinen ist der Teer stellenweise schon abgebrochen. Hier sollenRainer Schmidt und Herr Strubel zur Begutachtung bestellt werden. Frage der Gewähr-leistung .

•:. Ingo Bauer teilt mit, dass die Schulstraße sehr stark befahren ist, insbesondere für denKindergarten. Die Straße sollte zur Anlieger-Straße erklärt werden.

Hiermit sind alle Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung beendet. Bürgermeister Strickerschließt diesen Sitzungsteil um 22.15 Uhr.

Niederwallmenach, den 17. Mai 2013

X~'c>Z-............................

(Vorsitzender) (Protokollführer)

Sitzung des Gemeinderats vom 14.05.2013 Blatt 5