Ginkgoblatt Oktober 2013

Oktober 2013 // 225. Ausgabe

Zeitung für Mitglieder undSympathisantInnen des

Kreisverbandes Apolda-Weimar

Das roteGinkgoblatt

RedakteurInnen für unser „Ginkgoblatt“ gesucht. Wer ist mit dabei? // ✆ 20 26 45

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Auch wenn der Apoldaer sowie der Weimarer Zwiebelmarkt2013 gerade erst wieder Hunderttausende in unsere Regiongelockt haben, um der ebenso schmackhaften wie Tränen auslösenden Frucht zu huldigen. Nein, es geht hier nicht

um einen Rückblick auf diese traditionellen Feste.Für uns sind vielmehr die Tränen der Verzweiflung

und der Trauer ein Thema.

erklärung unserer vorsitzenden katja kipping auf seite 3

Es istZum Heulen!

BRISANT:

Problemfall

Jobcenter

Am Ende des Geldes

zu viel Jahr übrig

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baren Einkommen. Diese Situation ist nicht hinzunehmen. Für linke Kom-munalpolitik steht der Mensch im Mit-telpunkt; sie setzt sich für lebenswerte Kommunen ein, sie stellt der finan-ziellen Krise die Perspektive der Nach-haltigkeit in einem dreifachen Bedeu-tungszusammenhang entgegen: sozia-le (hier liegt die Kernkompetenz linker Kommunalpolitik), wirtschaftliche und ökologische Nachhaltigkeit.

■ Soziale Nachhaltigkeit in den Kom-munen, das sind menschenwürdige Existenz, Teilhabe, kommunale Daseins-vorsorge sowie solidarische Strukturen einschließlich einer Willkommenskul-tur. Für das Weimarer Land und Weimar heißt das: bezahlbare Kommunalab-gaben, bürgerfreundliche Verwal tung, eine leistungsfähige Infrastruktur in den Bereichen Soziales, Bildung, Kul-tur und Jugendförderung sowie mehr Bürgerbeteiligung.

■ Wirtschaftliche Nachhaltigkeit in den Kommunen, das sind innovative Strukturen, gerechte Entlohnung sowie kompetente Hilfe durch kommunale Arbeitsmarktpolitik. Für das Weimarer Land und Weimar heißt das: gezielte Ansiedlungspolitik, Stärkung der wirtschaftlichen Betäti-gung der Kommunen zur Verbesse-

Blankenhain // „Die Kommunen in Thüringen sind in Not. Deutliches Zei-chen für die Verschärfung der finan-ziellen Misere ist die Zwangsvollstre-ckung in Städten und Gemeinden, die ihre Kreisumlage nicht zahlen können. Es sollen derzeit 50 Orte von Zwangs-maßnahmen bedroht sein. Doch auch die Landkreise, die sich auf diese Wei-se Geld verschaffen, agieren aus finan-zieller Not. Die Landesregierung greift nicht ein – im Gegenteil: cdu und spd

sanieren den Landeshaushalt auf Kos-ten der Kommunen. Auch die aktuelle Bundespolitik verschärft die Situation.Betroffen sind auch das Weimarer Land und die Stadt Weimar. Bei einem Ver-gleich der Schulden der Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbän-de hat das Weimarer Land den viert-höchsten Schuldenstand in Thüringen. Kreisangehörige Kommunen wie Blan-kenhain sind hoch verschuldet, drin-gend notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur werden auf-geschoben oder aufgegeben, freiwillige Leistungen, die dem sozialen Zusam-menhalt dienen, fallen weg. Dazu kom-men im Weimarer Land und in Weimar schwierige Rahmenbedingungen: Wirt-schaftsleistung, Löhne und Kaufkraft sind niedrig. Im bundesweiten Regio-nalranking von 2011 gehören beide zu den Schlusslichtern, zu den zehn Kom-munen mit dem niedrigsten verfüg-

Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer L and

impressum // Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgoblatt“ erscheint monatlich // Auflage: 875 // Redaktion: Frank Lange (V. i. S. d. P.), Steffen Vogel, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki // Vertrieb: Hans-Jürgen Fuchs // Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leserbriefe stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion überein. Allein die Autoren tragen für ihre jewei-ligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: © Uwe Adler, Weimarkontakt // Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apolda- [email protected], Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de // Geschäftsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Sprechzeiten Kreisvorsitzender: Mittwoch 16–18 Uhr // Sprechzeiten Schatzmeisterin: erster und dritter Donnerstag im Monat 15–16 Uhr // Fraktion im Stadtrat Weimar: Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46 // Bürgerbüro MdB Dr. Luc Jochimsen: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 49 92 54, Fax: (0 36 43) 77 71 98 // Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // Beiträge und Spenden: Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Spar kasse Mittelthüringen (bitte Zahlungsgrund angeben!)

Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe des Ginkgoblattes ist Dienstag, der 5. November 2013.

Dokumentiert: Die „Blankenhainer Erklärung“:

Für linke Kommunalpolitiksteht der Mensch im MittelpunktDie Redaktion des Roten Ginkgoblattes dokumentiert an dieser Stelle die auf dem „Kommunalpolitischen Tag 2013“des Kreisverbandes am 13. September beschlossene „Blankenhainer Erklärung“:

rung der finanziellen Leistungsfähig-keit, starke Stadt- und Kreiswerke als Partner für Bürgerinnen und Bürger sowie die regionale Wirtschaft.

■ Ökologische Nachhaltigkeit in den Kommunen, das sind Klimaschutz vor Ort, Schonung der Ressourcen und Re-duzierung des Flächenverbrauchs. Für das Weimarer Land und Weimar heißt das: Ausbau erneuerbarer Ener-gien ohne zusätzlichen Flächenver-brauch, regionale Energiekreisläufe und energieautarker Regionen sowie Stär-kung des Öffentlichen Personennah-verkehrs.

Linke Kommunalpolitik kann so dazu beitragen, die Regionen des Weimarer Landes und der Stadt Weimar im Inte-resse der Menschen zum Motor des sozial-ökologischen Auf- und Umbruchs in Thüringen zu machen. Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger auf: Unterstützen und stärken Sie linke Kommunalpolitik durch Ihre Initiative und ehrenamtliche Mitarbeit! Im Kommunalwahljahr 2014 werden die Weichen gestellt!“ ■

info // Die Erklärung wurde am 13.9. 2013 von den TeilnehmerInnen des „Kommunalpolitischen Tages 2013“ der Partei die linke. Apolda/Weimar in Blankenhain beschlossen

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den rassistisch aufgeladenen Diskus-sionen um vermeintliche Wirtschafts-flüchtlinge. Die Not der Menschen hat politische Ursachen. Die Bundesrepublik hat in vielen Fällen ihren Anteil daran. Es ist deshalb auch unsere Verantwortung, dazu beizutragen, Not zu lindern und Flüchtlinge aufzunehmen. ■

Katja Kipping, Bundesvorsitzende

infos // Weitere Informationen erhaltet ihr im Internet auf den Seiten unserer Bundespartei unter www.die-linke.de, aber auch bei der Organisation Pro Asyl – www.www.proasyl.de

Wer Flüchtlingen unterstellt, sie kämen in betrügerischer Absicht nach Deutsch-land, will ausgrenzen und abschotten. Das ist finsterstes Stammtischniveau und rassistisch. Von der eu fordern wir, endlich Mindeststandards für Asyl-suchende auf hohem menschenrechtli-chem Niveau durchzusetzen. Wir brau-chen eine Änderung des Fluchtregimes in der eu. Die Außengrenzen sind für tausende Menschen tödlich geworden. Deshalb fordern wir: offene Grenzen für Menschen in Not, menschenwürdi-ge Unterbringung von Flüchtlingen und die schnelle Öffnung von Perspek-tiven für diejenigen, die hier um Schutz und Aufnahme ersuchen. Schluss mit

Berlin/Weimar // Nach der Katastro-phe von Lampedusa fordern Experten eine Reform der europäischen Flücht-lingspolitik. Außer Reden und Appellen hat sich nichts geändert. Die aktuel le Statistik der uno belegt, dass weltweit alle vier Sekunden ein Mensch aus seinem Heimatort flüchtet. Armut, Na-turkatastrophen, explodierende Lebens-mittelpreise aber vor allem Kriege sind die Ursachen dafür. Dort, wo gegen-wärtig Kriege toben, ist die Situation der Menschen katastrophal. Aber auch dort, wo Rassismus Men-schen in die Flucht treibt, ist die Lage verheerend. Die weltweite Wirtschafts-krise vernichtet in vielen Ländern in und außerhalb Europas für viele Men-schen jede Perspektive, ihr eigenes Leben zu gestalten. Auch von ihnen werden viele woanders versuchen, ihr Auskommen zu finden. Es ist zynisch, wenn Bundesinnenminister Friedrich gegen Armutsflüchtlinge hetzt und um Flüchtlingsquoten feilscht.

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Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

Flüchtlingsdramen an den Grenzen Europas:

Europa braucht einehumane AsylpolitikWieder kenterten vor der Insel Lampedusa Boote mit Flüchtlingen. Wieder berichten Medien über unendliches Leid und Tote, doch an der inhumanen Asylpolitik der Bundesrepublik und der Europäischen Union ändert sich nichts. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei die linke., Katja Kipping:

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Der Parteivorsitzende Bernd Riexingerund Abgeordnete der Linksfraktion

im Bundestag haben am 15. Oktobererneut die hungerstreikenden Flüchtlingeam Brandenburger Tor in Berlin besucht.

Sie bekräftigten ihre bereits bei einemersten Besuch angebotene Hilfsbereit-

schaft gegenüber den Flüchtlingen.

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Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

den Jahren 2011 und 2012), noch Anlass zu großer Freude. Mit prozentualen Verlusten von 3,3 Prozent bzw. ca. 1,7 Millionen Stimmen ist der Einzug in den Bundestag deut-lich gelungen und die linke. ist Dritt-stärkste Kraft vor Grünen und csu. Auch in Thüringen wurden Verluste eingefahren, doch Erstens hat der Lan-desverband weiterhin fünf Abgeord-nete (auch durch das Ausscheiden der zwei Thüringer fdp-Abgeordneten) und Zweitens bleibt die linke. mit klaren Abstand zur spd zweitstärkste Partei.

2. Zahlen, Zahlenund nochmals Zahlen

■ Wahlbeteiligung: Die Wahlbeteili-gung ist prozentual im Vergleich zum Jahr 2009 um 2,5 Prozentpunkte gestie-gen. Real sind dies genau 700 Wähle-rInnen mehr, die den Weg zur Urne gefunden haben. Dagegen gestellt wer-den muss die Zahl von 829 weniger Wahlberechtigten.

3. Fakten, Faktenund nochmals Fakten

Im Stadtgebiet Weimar gibt es bei der Bundestagswahl ’13 zwei Gewinner: cdu und AfD. Während die cdu im Zweit-stimmenergebnis ihre Wählerschaft um 25 Prozent ausbauen konnte, legte die AfD einen fulminanten Start hin und kam auf 4,7 Prozent der WählerInnen-stimmen. Auch wenn dies 4,7 Prozent zu viel sind, erreicht die AfD in Weimar ihr schlechtestes Ergebnis aller Thürin-ger Kreise. Entgegen dem Landestrend kann die spd in Weimar Stimmen ge-winnen, bleibt aber weiterhin mit Ab-stand hinter der linken.!

der linken. fanden kaum statt, unwei-gerlich dessen, dass diese von Umfrage-instituten stabil zwischen acht und zehn Prozentpunkten gesehen wurden. Das Wahlergebnis der linken. von 8,6 Prozent war in diesem Zusammen-hang weder eine Enttäuschung (im Ver-gleich zu den Umfrageergebnissen aus

1. EinleitungDer Bundestagswahlkampf ’13 war me-dial zugespitzt auf ein Duell zwischen cdu/csu und spd. Bei den sogenannten kleineren Parteien war nur das Ab-schneiden der fdp sowie die Verluste der Grünen in der Diskussion. Inhalte

Auswertung der Wahl zum Deutschen Bundestag 2013:

Hochburgen gehalten! Potenzial ausgeschöpft?Die Redaktion des Roten Ginkgoblattes veröffentlicht an dieser Stelle eine Analyse von Jan Tampe zum Abschneiden unserer Partei die linke. zur am 22. September stattgefundenen Bundestagswahl.

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Damit Wohnenbezahlbar bleibt.Gegen Mietwahnsinn und Verdrängung.

www.die-linke.de

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Wo es Gewinner gibt, gibt es auch Verlierer, die sogenannten kleinen Par-teien: fdp, Grüne und die linke. Die fdp verliert dem Bundestrend folgend ein Drittel aller WählerInnen, die Grünen ca. ein Fünftel. Aber auch die linke. gibt 15 Prozent ihrer Wählerschaft an andere Parteien bzw. an die NichtwählerInnen ab. Un-ter Beachtung der WählerInnenwan de-rung* profitieren davon vor allem die spd und die Nichtwähler. Ebenso ge-hen nicht zu verachtende Stimmen an die AfD. In den stärksten Wahlbezirken der linken. erreicht die AfD dagegen ein eher durchschnittliches Ergebnis. Trotz alledem ist das Protestpotential der AfD für zukünftige Wahlen zu be-achten, da auch die linke. von einem Anteil Protestwählerschaft profitiert.

4. Das Weimarer Ergebnis

■ StammwählerInnen: Das pure Wäh-lerstimmenniveau liegt in etwa gleich dem der Landtagswahl und prozentual auf der Ebene der Kommunal- und Europawahl 2009. Unter Beachtung der niedrigeren Wahlbeteiligung 2009 und nach Abzug der ProtestwählerInnen kristallisiert sich eine Stammwähle-schaft in Weimar von 7 000 bis 7 500

Stimmen ab.

■ DirektkandidatInnen: Das Ergeb-nis von Karola Stange ist im Vergleich zur Kandidatur von Frank Spieth stark gesunken und nahm mit Abstand zur spd wieder den dritten Rang ein. Dabei ist beachtenswert, dass zum ersten Mal seit den Wahlen 1998 das Erststimmen-

ergebnisse zweitstimmen 2013 und 2009 im vergleich

jahr cdu linke spd grüne fdp afd npd piraten

2009 9 839 8 852 5 870 4 902 3 158 0 838 1 1062013 12 305 7 493 6 216 3 950 1 034 1 666 756 1 381 2 466 –1 359 346 –952 –2 124 1 666 –82 275

ergebnisse erststimmen 2013 und 2009 im vergleich

jahr cdu linke spd grüne fdp afd npd piraten

2009 10 830 9 392 7 623 3 613 2 096 0 921 02013 13 303 7 350 8 748 2 710 396 0 959 1 428 2 473 –2 042 1 125 –903 –1 700 0 38 1 428

ergebnis, wenn auch nur knapp, hinter dem der Zweitstimmen liegt.

■ Mobilisierungsfähigkeit: Auffallend ist, dass in Gebieten mit niedriger Wahl-beteiligung die linke. ihre besten Er-gebnisse einfahren konnte. Dies ver-deut licht, dass die Anhängerschaft sich der Wahlen bewusst ist. Jedoch zeigt der Vergleich zu den vorangegangen Wahlen, dass die linke. abseits von Pro-test wählerInnen den mobilisierungs-fähigen Personenkreis verfestigt hat. Es liegt am zukünftigen Agieren der Partei, ob noch weiteres Potential zu erschließen ist und ob das erreichte Potential gehalten wird.

■ Hochburgen und Schwachstellen: Die traditionellen Hochburgen bleiben erhalten. Dazu zählen die Neubauge-biete Weimar-West, -Nord und Schön-dorf-Waldstadt sowie der Dichterweg. Dabei hat die linke. hier auch mit den größten Verlusten im Vergleich zur Wahl 2009 zu kämpfen, nur ein Zweitstim-menergebnis war über 30 Prozent. In den traditionellen Grünen-Hoch-burgen (03/05/43) sowie in den Rand-gebieten/Ortsteilen mit meist bürgerli-cher Klientel finden sich die schlech-testen Wahlergebnisse, jedoch war kei-nes unter der Zehn-Prozent-Marke. ■

Jan Tampe

infos // Weitere Zahlen und Daten können beim Landes- bzw. Bundeswahlleiter erfragt werden und sind im Internet unter http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/btw_bund_13/presse/w13032_Vorlaeufiges_amtliches_Ergebnis.html zu finden

Die Abgeordneten der neu gewählten Linksfraktion im DeutschenBundestag. Sie treten ihr Amt im Zuge der Neukonstituierungdes Bundestages an, die spätestens am 22. Oktober stattfindet.Mehr über die neue Fraktion können unter www.linksfraktion.deim Internet recherchiert werden.

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* http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-09/waehlerwanderung-bundestagswahl-2013

Tag des offenen Ateliers 2013:

Kunst,die lebtKunstfreunde standen am Sams-tag, dem 14. September 2013 vor vielen geöffneten Türen. Für diesen Tag kündigte die Stadt Weimar den Tag des offenen Ateliers 2013 an.

Die Kulturdirektion der Stadt veran-staltete wieder am dritten Septem-bersamstag dieses monumentalen Event. Über 100 Künstlerinnen und Künstler präsentierten ihre Werke an 34 Standorten, verteilt über die gesamte Stadt. Bildhauer, Maler, Grafiker, Kunsthandwerker, Foto-grafen, Medienkünstler und Desig-ner luden interessierte Besucher in ihre Ateliers, Werkstätten und Gale-rien ein, vermittelten Einblicke in aktuelle sowie vergangene Arbeiten, machten sie für ein paar Stunden der Öffentlichkeit zugänglich.

Dieser Blick hinter die Kulissen bot ausgiebig Gelegenheit, an die-sem Tag die Kulturschaffenden un-mittelbar in ihrem Arbeitsumfeld zu erleben und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Die unterschiedlichsten Bereiche zeitgenössischer Kunst – ein vielfältiges repräsentatives Bild der bunt schillernden kreativen Kunstszene Weimars – wurde den höchst interessierten Weimarern und Weimarerinnen einschließlich so manchen Gastes aus den alten Bundesländern vermittelt. ■

Reiner von Zglinickifo

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Kersten Steinke, MdB:

Neutralitätdes Internetssicherstellen!Rund 77 000 Bürgerinnen und Bürger haben sich an den Peti-tionsausschuss des Bundestages gewandt und gefordert, dass alle Internetanbieter die Daten im Netz gleich behandeln.

Kersten Steinke, Bundestagsabge-ordnete in der Fraktion die linke., fordert, Netzneutralität gesetzlich zu verankern:

„Wir dürfen nicht zulassen, dass In-ternetanbieter nach dem Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger oder einzelner Firmen entscheiden, wer wie schnell von wem im Internet bedient wird. Natürlich müssen die Internet anbieter garantieren, dass zum Beispiel Sprachtelefonie und Videokon ferenzen störungsfrei er-möglicht werden können. Aber es ist nicht hinnehmbar, dass bestimmte Anbieter bevorzugt werden, sobald diese Extraverträge mit Telekommu-nikations unternehmen abschließen und Konkurrenten ausgebremst werden. Wird die Netzneutralität nicht verbindlich festgeschrieben, werden Unter neh men alle Möglich-keiten zur Steigerung ihres Profits nutzen und dafür gern ein Zwei- Klas-sen-Internet in Kauf nehmen.“ ■

kontakt // Kersten Steinke, Mitglied des Deutschen Bundestages, Vorsitzende des Petitionsausschusses, E-Mail: kersten.steinke @bundestag.de, Telefon: (0 30) 2 27-7 33 26; Wahlkreisbüro Apolda, Teichgasse 15/17,99510 Apolda, E-Mail: [email protected], Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20,Fax: (0 36 44) 5 30 44 21

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Herr Keßner verteidigte die Kündi-gungen. Auf unsere Fragen nach Lö-sungsvorschlägen hatte er gleich drei. Erstens: die Mieter hätten ja die Mög-lichkeit, nach der Sanierung wieder einzuziehen, es seien ja nicht alle arm. Zweitens: sie sollen in andere preis-wertere Wohnquartiere umziehen. Und drittens sollten sie selber etwas tun, aber was oder wie, das hat er nicht ge-sagt. Auf die Frage, wenn die Stiftung unbedingt renditeorientiert sein muss, um ihre Ziele zu verfolgen, warum dann zwei Stiftungshäuser schon seit Jahren leer stehen und dort somit hohe Verluste entstanden sind, hatte er kein vernünftiges Argument. Auf dem Nachhauseweg fiel mir das Wahlplakat der Grünen wieder auf, wo steht: „Für faire Miete statt Rendite, und DU?“. Herr Keßner hat mit seinem Auftreten beim Straßenfest gezeigt, dass er diese Losung im eigenen Ver-antwortungsbereich wohl nicht vertritt. Leider habe ich erst am Abend im Internet die Thüringer-Allgemeine-Mel-dung vom 2. Novem ber 2010 unter dem Titel „Auseinandersetzungen um die Zöllnerstiftung“ gelesen. Dort steht: „Mit Geldanlagen allein könne man das Stiftungsvermögen nicht erhalten oder gar mehren. Deshalb plant die vom früheren Stadtrat Michael Hasen-beck und Keßner geleitete Stiftung, das Zöllnerviertel für ,generationenüber-greifendes barrierefreies Wohnen mit sozialverträglichen Mieten und Be-treuungsangeboten‘ zu sanieren sowie ,angrenzend eine Förderschule zu er-richten.‘“ Das erinnert mich an Kanz-ler Adenauer: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“ Deshalb ist die erste Bürgerpflicht in der Demokratie, die Politiker immer wieder an ihre Versprechen zu erin-nern, denn sie wollen ja wiedergewählt werden. ■ Heidrun Sedlacik

Weimar // Eigentümer des Hauses ist die Max-Zöllner-Stiftung. Diese wurde 2004 durch den Freistaat Thüringen, die Stadt Weimar und Behindertenver-eine und -verbände erneut ins Leben gerufen. Die Mieter haben wegen der bevorstehenden Renovierung die Kün-digungen erhalten – mit der Option, nach der Renovierung wieder dort ein-ziehen zu können. Allerdings nach ei-ner zweihundertprozentigen Mietpreis-steigerung, neun Euro Kaltmiete. Da wird man wohl nachfragen dür-fen, was das noch mit einer Stiftung zu tun hat, die laut Satzung ausschließ-lich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgt. Eigenartig ist auch, dass die Stiftung bisher jegliche Ge-sprächsangebote ablehnte. So nutzten die Betroffenen ihr gut organisiertes Straßenfest, um die Öffentlichkeit auf diese Umstände aufmerksam zu ma-chen. Vom Stiftungsrat – dort sind von neun Mitgliedern drei im Weimarer Stadtrat – war nur Rudolf Keßner von Bünd nis 90/Die Grünen gekommen. Oberbürgermeister Stefan Wolf war auf Bürgerreise in Polen.

Aktionen für bezahlbares Wohnen in Weimar:

Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrtAm 15. September haben die Bewohner der Schwabestraße 9 in Weimar neben ihrem Haus ein Straßenfest für bezahlbares Wohnen und gegen Gentrifizierung gefeiert und viele Gäste kamen.

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Kersten Steinke, MdB:

Weg mit denHartz-iv-Sanktionen!Kersten Steinke, wiedergewähltes Mitglied der Bundestagsfraktion die linke., fordert, die Hartz-iv- Sanktionen sofort zu streichen. Sie unterstützt damit 50 Petitio-nen mit rund 6 500 Unterschriften, in denen die Strafaktionen der Jobcenter als eine Verletzung der Menschenwürde angesehen werden.

Jeden Monat werden zigtausenden Hartz-iv-Empfängern die Leistungen gekürzt. Im Jahr 2012 geschah dies über eine Million Mal. Gerne und häu fig wird vor allem von cdu-Politi-kern das Bild vom faulen und arbeits-unwilligen Arbeitslosen bemüht, ge-gen den die Strafen noch nicht hoch genug seien. Dabei geht es in den wenigsten Fällen um die Ablehnung einer als zumutbar geltenden Arbeit. Mehr als die Hälfte der Klagen gegen die Sanktionen waren im Jahr 2011 erfolgreich. „Die Hartz-iv-Sanktionen drang-salieren die Erwerbslosen, da diese auch den schlechtesten Job nicht ablehnen dürfen. Damit wird prekäre Beschäftigung mit Hungerlöhnen und Ausbeutung der Arbeitnehmer nur noch mehr unterstützt“, so Kersten Steinke. Außerdem wird durch die Strafaktionen regelmäßig das Exis-tenzminimum unterschritten. Jeder Mensch hat jedoch ein Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenz-minimum. Dies hat das Bundesver-fassungsgericht in seinem Hartz-iv-Urteil vom 9. Februar 2010 ausdrück-lich bestätigt. ■

kontakt // Kersten Steinke, Mitglied des Deutschen Bundestages, Vorsitzende des Petitionsausschusses, E-Mail: kersten.steinke @bundestag.de, Telefon: (0 30) 2 27-7 33 26; Wahlkreisbüro Apolda, Teichgasse 15/17,99510 Apolda, E-Mail: [email protected], Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20,Fax: (0 36 44) 5 30 44 21

Thüringen Linksdas linke Infoportal*Redaktion ThüringenLinks // Eugen-Richter-Straße 44, 99085 ErfurtFax: (03 61) 6 01 11 41 // E-Mail: [email protected]

www.thueringenlinks.de

Helft mitund werdet

in Tröbsdorf vor dem Spiel […] SSV Vi-ma ria Weimar (seinem jetzigen Verein) gegen den Bischlebener SV verabschie-det. Er wurde vom Thüringer Fußball-verband mit der Ehrennadel in Silber geehrt, und es wurde ihm weiterhin beste Gesundheit und Freude in der Politik und als nunmehriger Zuschau-er gewünscht. Aus seiner Feder erwar-ten wir weitere interessante Beiträge zum Zeitgeschehen im Roten Ginkgo-blatt. ■ Wolfgang Jäger

Weimar // Seit vielen Jahrzehnten ist mir Jürgen Fuchs bestens bekannt. Seit einigen Jahren leitet er umsichtig […] den Vertrieb des Roten Ginkgoblattes. Fuggi war von Jugend an ein erfolgrei-cher Sportler. In jungen Jahren wirkte er u. a. an der Falkenburg als Leichtath-let bei der hsg Wissenschaft. Danach war der konditionsstarke Athlet vierzig Jahre (!) als Fußballschiedsrichter tätig. Am letzten Septembersonntag wurde er im 74. Lebensjahr als Unparteiischer

Ehrung für Hans-Jürgen Fuchs:

Glückwunsch, Fuggi!Ein Leser des Roten Ginkgoblattes freut sich für Hans-Jürgen Fuchs für dessen Ehrung durch den Thüringer Fußballverband. Wir freuen uns ebenso!



Weimar // Über den sich gerade in Gründung befindenden Verein Bündnis SozialTransFair erreichte die Fraktion die linke. im Stadtrat die Information, was das für Betroffene heißt. So gibt es keine Unterstützung beim Erwerb der Fahrerlaubnis – trotz der Zusicherung eines potentiellen Arbeitgebers zur Einstellung, sollte eine Fahrerlaubnis vorliegen – und keine Unterstützung für Reisekosten zu einem Vorstellungs-gespräch. Unsere Fraktion fragte da-her im Stadtrat nach, wofür und wie erfolgreich Geld für Eingliederungs-hilfen ausgegeben wurde und wie es jetzt weitergehen soll.

Weimar // Deshalb haben die Fraktio-nen von Bündnis 90/Die Grünen und die linke. am 18. September einen An-trag eingebracht, der schnellstmöglich einen Nachtragshaushalt fordert. Denn ein Nachtragshaushalt ist für alle die transparenteste und die fairste Weise, über die limitierten finanziellen Mittel der Stadt zu entscheiden. Nur so kann verantwortlich mit den Finanzen von Weimar umgegangen werden. Der An-trag wird im Finanzausschuss weiter bearbeitet.

Thema Jobcenter Weimar:

Eingliederungshilfenerfolgreich ausgegeben?Das Weimarer Jobcenter kann nicht mit Geld umgehen. So lässt sich die Tatsache umschreiben, dass bereits im Juli von 3,3 Millionen Euro, die es für sogenannte Eingliederungshilfen in den Arbeitsmarkt bekam, nur noch 111 000 Euro verfügbar waren.

Thema Haushaltssperre:

Das Königsrecht des StadtratesAm 5. Juni 2013 hat der Weimarer Stadtrat den Haushalt für 2013 beschlossen. Bereits einen Tag nach seiner Geneh-migung durch das Landesverwaltungsamt am 17. Juli wurde durch den Oberbürgermeister eine Haushaltssperre er-lassen, da plötzlich Mehrausgaben – ca. vier Millionen Euro – auftauchten. Mit dem Erlass dieser Haushaltssperre ist der Stadtrat nun erstmal von der Kontrolle des Vollzugs des Haushaltes ausgeschlossen.

Für „Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung“ – bis zum 1. April 2012 als Trainingsmaßnah-me bezeichnet – wurden bis August über 500 000 Euro für 806 Kunden aus-gegeben. 254 Kunden – also Menschen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind – wurden direkt bei Arbeitgebern, zum Beispiel auch beim Modeversand-händler Zalando, trainiert. Wie erfolgreich diese Maßnahmen zur Zeit sind – gemessen beispielswei-se am Erhalt von Wohngeld oder wei-teren sozialen Leistungen –, ist dem Jobcenter Weimar nicht bekannt. Laut einer statistischen Erhebung der Bun-

Für Unverständnis sorgte ein Detail eines Antrages der cdu-Fraktion, der die Ursachen für die plötzliche Ausga-bensteigerung klären soll. Neben dem Rechnungsprüfungsamt soll ein exter-ner Prüfer die Ursachen überprüfen. Der kostet zunächst Geld, was die Stadt nicht hat. Wenn man vom damit ver-bundenen Misstrauen gegenüber städ-tischen Ämtern mal absieht, verletzen die Einreicher ihre eigenen Haushalts-grundsätze. Denn der Antrag macht keine Angaben darüber, aus welcher

desagentur für Arbeit im Jahr 2012 hatten 42 Prozent der Teilnehmer von Trainingsmaßnahmen des Weimarer Jobcenters ein halbes Jahr später eine sozialversi che rungs pflichtige Tätigkeit aufgenom men. Die verbleibenden Mittel werden im Jobcenter Weimar „integrationsorien-tiert für not wendige Kosten bis Jahres-ende“ eingesetzt. Offen ist dabei, wie das Jobcenter entscheiden kann, wie erfolgreich eine Eingliederungshilfe ist, wenn es keinen Überblick über den Erfolg bzw. Nichterfolg von abgeschlos-senen Maßnahmen hat. ■

Steffen Vogel , Stadtrat

Quelle dieser externer Prüfer bezahlt werden soll. Eine echte Sorge um die Finanzen der Stadt sieht anders aus. Ein Nachtragshaushalt ist dringender denn je. ■

Dirk Möller, Fraktionsvorsitzender

kontakt // Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46. Aktuelle Beiträge aus der Stadtratsfraktion finden sich auch regelmäßig im Weimarer Amtsblatt, dem Rathauskurier.



Im Oktober und November:

Wir gratulierenauf dasHerzlichste!

1. Oktober 2013

Arthur Hellmund (Weimar) .................. 82

3. Oktober 2013

Michael Schade (Apolda) ..................... 54

Andrea Wischnewski (Weimar) .......... 47

7. Oktober 2013

Dietrich Günther (Nohra) .................... 80

Christine Eggert (Bad Sulza) .............. 60

Klaus Überschaer (Weimar) ................ 58

9. Oktober 2013

Heinz Koch (Weimar) ............................ 84

Roswitha Schwarz (Weimar) ............... 58

10. Oktober 2013

Karl-Heinz Dennhardt (Weimar) ........ 83

Sieglinde Schmidt (Blankenhain) ........ 71

11. Oktober 2013

Alfred Brauner (Apolda) ....................... 94

Gertrud Najmann (Weimar) ................. 93

12. Oktober 2013

Margit Lippold (Blankenhain) ............. 86

13. Oktober 2013

Ursula Oechsner (Weimar) .................. 93

18. Oktober 2013

Edith Hirsch (Weimar) .......................... 80

Eleonore Greiner (Blankenhain) ......... 72

Marie-Luise Buda (Weimar) ............... 69

Hans-Jörg Horn (Weimar) ..................... 61

24. Oktober 2013

Sabine Salzmann (Weimar) ................ 49

Ines Wolfram (Weimar) ......................... 47

26. Oktober 2013

Heinrich Weitze (Weimar) .................... 83

29. Oktober 2013

Annemarie Günther (Weimar) ............ 85

2. November 2013

Manfred Hartung (Weimar) ................. 72

4. November 2013

Regina de Reese (Weimar) ................. 86

Dieter Block (Apolda) ........................... 66

7. November 2013

Karl-Ludwig Wiens (Apolda) ............... 69

Frank Höschel (Eckardtsberga) ......... 25

9. November 2013

Wilhelm Heyn (Weimar) ....................... 84

Rosa Trillhose (Weimar) ........................ 82

10. November 2013

Hans-Joachim Kreuzer (Weimar) ....... 65

Detlef Kriese (Weimar) .......................... 55

Christian Tillian (Hopfgarten) ............ 44

11. November 2013

Karl-Heinz Wagner (Apolda) ............... 60

18. November 2013

Dieter Schmidt (Weimar) ..................... 79

19. November 2013

Tabea Georges (Weimar) ....................... 21

23. November 2013

Thomas Kittel (Apolda) ......................... 59

26. November 2013

Maurice Rabe (Bad Berka) ................... 1928. November 2013

Stanislav Sedlacik (Weimar) .............. 68

Bernd Wichmann(Großschwabhausen) ............................. 63

Frank Ritschel (Weimar) ........................ 51

30. November 2013

Hildegard Reumann (Weimar) ........... 88

Wolfgang Klimitsch (Apolda) .............. 79

Horst Starkloff (Weimar) ..................... 76

Der Kreisvorstand sowie die Redaktion des Roten Ginkgoblattes gratulieren allen ganz herzlich!

AllenJubilarinnenund JubilarenherzlichenGlückwunsch!

Mitmachen erwünscht:

SozialTransFair:Aus dem Bündniswird ein VereinArbeitslosigkeit und Hartz iv sind keine schicksalhaften Folgen von persönlichem Versagen und mangelnder Motivation! Unter diesem Motto unterstützt das Bündnis SozialTransFair Weimar und Weimarer Land seit einigen Jahren Menschen, die durch Hartz iv entwürdigt und ausgegrenzt werden.

Im Spannungsfeld von Fordern und Fördern mit Eingliederungsvereinba-rungen, Sanktionen und Maßnahmen entstehen Probleme, die oftmals von den Menschen nicht selbst gelöst werden können. Aus der Notwendig-keit, sich gegenseitig solidarisch zu unterstützen, entstand das Bündnis SozialTransFair. Am 9. September 2013 haben wir den Verein Bündnis SozialTransFair gegründet. Die Ziele des Vereins sind die Unterstützung des bürgerschaft-lichen Engagements von hilfebedürf-tigen Menschen, gegenseitige, unter-stützende Begleitung, Gesprächs-angebote, die Organisation von Informations- und Diskussionsver-anstaltungen sowie die Hilfe bei der Umsetzung von kulturellen und sozialen Projekten. Zur Umsetzung dieser Ziele brau-chen wir Euch! Jeder Interessierte ist herzlich eingeladen, an unseren Tref-fen teilzunehmen und seine Ideen einzubringen. Die Treffen finden jeweils am zwei-ten und vierten Mittwoch im Monat um 19 Uhr im links.büro in der Markt-straße 17 in Weimar statt. Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft! ■ Katja Seiler

kontakt // Der nunmehrige Verein in Gründung kann über die Basisorganisation m-17 in der Weimarer Kreisgeschäftsstelle erreicht werden.

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Termine · Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer L and

Kreisvorstandsberatung

Die neuen Termine werden nach der Wahl des neuen Kreisvorstandes am 26. Oktober bekannt gegeben.

Beratungen der Fraktionim Weimarer Stadtrat

Donnerstag, 14. 11. 2013 // 19.30 UhrDienstag, 19. 11. 2013 // 19.30 Uhr

ort // Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz

Sprechstunden der Fraktionim Weimarer Stadtrat

jeden Dienstag // 15–18 Uhrjeden Donnerstag // 17–18 Uhr

ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar

Sprechstunden der Weimarer Stadtratsmitglieder

Dienstag, 15. 10. 2013 // 17–18 UhrDieter Eckardt, Mitglied im Wirt-schafts- und Tourismus- sowie im BildungsausschussDienstag, 22. 10. 2013 // 17–18 UhrHarald Freudenberg, Mitglied im Bau- und UmweltausschussDienstag, 29. 10. 2013 // 15–16 UhrElke Heisler, Mitglied im Senioren-beirat der Stadt WeimarDienstag, 5. 11. 2013 // 17–18 UhrDirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des KulturausschussesDonnerstag, 7. 11. 2013 // 17–18 UhrSteffen Vogel, Mitglied im Finanz- und ImmobilienausschussDienstag, 12. 11. 2013 // 17–18 UhrDieter Eckardt, Mitglied im Wirt-schafts- und Tourismus- sowie im BildungsausschussDienstag, 26. 11. 2013 // 15–16 UhrElke Heisler, Mitglied im Senioren-beirat der Stadt Weimar

ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar

Weimar // Vor zahlreichen Interessen-ten, unter ihnen der Ehrenbürger unse-rer Stadt, Genosse Ottomar Rothmann, unterstrich Oberbürgermeister Stefan Wolf die Bedeutung dieser und ähnli-cher Ausstellungen, um die Erinnerung an das wahrlich unmenschliche, grau-same Kapitel deutscher Geschichte von 1933 bis 1945 und an den Kampf und die damit verbundenen Opfer auch vie-ler Jugendlicher aufrecht zu erhalten. Wolf appellierte an alle Schulen der Region, diese Ausstellung zu nutzen. Er verband damit die Hoffnung, dass viele Jugendliche vielleicht auch da-durch motiviert werden, für unsere De mokratie und gegen Nazis jeder Couleur einzutreten. „Nur so stark wie unsere Menschen und unsere Jugend sind, so stark wird unsere Demokratie sein“. Auf den Tafeln sind neben uns be-kannten Namen von Widerstandsgrup-pen wie der Weißen Rose viele bisher

Ausstellung in der Weimarer Stadtverwaltung:

„Es lebe die Freiheit!“Unter diesem Titel eröffnete am 27. September Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf eine Ausstellung in der Stadtverwaltung zum Widerstands-kampf deutscher Jugendlicher gegen den Faschismus.

unbekannte Namen und Gruppen auf-geführt, denen wir mit der Ausstellung und deren Besuch unseren Respekt zollen. Die Ausstellung, die bedauerlicher-weise nur bis zum 13. Oktober gezeigt werden konnte – sie war anschließend bereits ausgebucht – wurde vom Stu-dienkreis Deutscher Widerstand 1933–1945 Frankfurt am Main realisiert und von der Weimarer Ortsgruppe der vvn Thüringen in unsere Stadt geholt. ■

Jürgen Fuchs

kontakt // Studienkreis Deutscher Widerstand 1933–1945 e.V., Rossertstraße 9, 60323 Frankfurt/Main, Telefon: (0 69) 72 15 75, Fax: (0 69) 71 03 42 54, E-Mail: [email protected], Internet: www.widerstand-1933-1945.de, Dienstag und Donnerstag 9–16 Uhr, Spenden: Postbank Frankfurt/Main, Konto: 314 124 603, blz: 500 100 60. Die Spenden an den Studienkreis sind steuerlich absetzbar.

Heinz Koch, stellvertretender Landesvorsitzender der Thüringer VVN, eröffnet in den Fluren der Weimarer Stadtverwaltung die Ausstellung.

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Ginkgoblatt Oktober 2013

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