Ginkgoblatt August 2013

Karola Stange100% sozialwww.karola-stange-2013.de

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Das Weimarer Friedenfestder linken., des dgb, derVereinigung der Verfolgtendes Naziregimes/Bund derAntifaschisten, von Attacund dem Ausländerbeiratder Stadt Weimar. Mit Musikund Gesprächen, Kabarettund Basteln für die Jüngsten.

Mit Bodo Ramelow 31.8.15-19 UhrTheaterplatzWeimarKreisverband Apolda/Weimar

DieLinke-PlakatFriedensfest13.indd 2 22.07.13 18:51

Juli/August 2013 // 223. Ausgabe

Zeitung für Mitglieder undSympathisantInnen des

Kreisverbandes Apolda-Weimar

Das roteGinkgoblatt

RedakteurInnen für unser „Ginkgoblatt“ gesucht. Wer ist mit dabei? // ✆ 20 26 45

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Vom 20.�Juli bis 11.�August 2013 · www.yiddishsummer.eu

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Bürger eingeladen sind, soll einerseits einen Rückblick auf die aktuelle Legi s-laturperiode in den kommunalen Par-lamenten, als auch einen Ausblick auf neue Herausforderungen der kommen-

Weimar // Die Veranstaltung, an der alle kommunalen Abgeordneten, Orts-teilbürgermeister, Landtags-, Bundes-tags- und Europa-Abgeordneten sowie der Kreisvorstand und die berufenen

Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer L and

impressum // Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgoblatt“ erscheint monatlich // Auflage: 875 // Redaktion: Frank Lange (V. i. S. d. P.), Steffen Vogel, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki // Vertrieb: Hans-Jürgen Fuchs // Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leserbriefe stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion überein. Allein die Autoren tragen für ihre jewei-ligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: © Uwe Adler, Weimarkontakt // Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apolda- [email protected], Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de // Geschäftsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Sprechzeiten Kreisvorsitzender: Mittwoch 16–18 Uhr // Sprechzeiten Schatzmeisterin: erster und dritter Donnerstag im Monat 15–16 Uhr // Fraktion im Stadtrat Weimar: Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46 // Bürgerbüro MdB Dr. Luc Jochimsen: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 49 92 54, Fax: (0 36 43) 77 71 98 // Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // Beiträge und Spenden: Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Spar kasse Mittelthüringen (bitte Zahlungsgrund angeben!)

Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe des „Ginkgoblattes“ ist Dienstag, der 27. August 2013.

Kommunalpolitischer Tag in Blankenhain geplant:

100 % sozial in den Kommunal wahlkampfIn seiner Sitzung am 2. Juli beschloss der Kreisvorstand, am 13. September dieses Jahres in Blankenhain einen Kommunalpolitischen Tag unter dem Motto „100 % sozial in den Kommunalwahlkampf“ durchzuführen.

den Wahlperiode geben. Dabei soll u. a. herausgearbeitet werden, wie die Wirk-samkeit linker Kommunalpolitik in den Parlamenten erhöht, die Vernetzung verbessert sowie Kompetenzen gebün-delt werden können. Die Veranstaltung soll „rote Halte-linien“ kommunaler Themen wie z. B.Bildung, Kultur, Jugend, Kindertages -betreuung, Wohnen, Verkehr und Um-welt formulieren. Einen großen Raum soll ebenso die personelle Vorbereitung der Kommu-nalwahlen 2014 einnehmen. Die Kernaussagen sollen in einer „Blankenhainer Erklärung“ zusammen-gefasst werden und als Gerüst für den Kommunalwahlkampf dienen. Über die Eingeladenen hinaus kön-nen interessierte GenossInnen teilneh-men. Gern werden zudem auch Anre-gungen und Hinweise aufgenommen, die an Michael Schade gesendet werden können. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr im Schloss Blankenhain und soll gegen 20.30 Uhr beendet sein. Für ein Abend-essen und Getränke ist gesorgt. ■

Michael Schade

kontakt // Michael Schade, Kreisvorstands-mitglied, E-Mail: [email protected]

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Danke, Karl-Ludwig!Karl-Ludwig Wiens staunte nicht schlecht, als beim Sommerfest der Apoldaer Linken auf einmal sein Name aufgerufen wurde. Monika Stoll und Doris Hüttenrauch bedankten sich mit einem kleinen Präsent bei einem der aktivsten Materialverteiler des Stadtverbandes. Egal ob Das Rote Ginkgblatt,die Klar! oder Clara, ob Wahlkampf-Flyer oder Blumen zum Frauentag – Karl-Ludwig ist immer zur Stelle, wenn engagiertes Mittun gefragt ist.

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Neben der Eröffnungsrede des Lei-ters der Weimarer aids-Hilfe, Michael Richter, konnte auch der langjährige Wegbegleiter von Rudolf Brazda, Jean Luc Schwab, für eine Gedenkanspra-che gewonnen werden. Er erinnerte an den Leidensweg Rudolf Brazdas. Der


Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

Buchenwald // Anwesend waren auch die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert, die linken-Politikerin Karola Stange und Weimars Oberbürgermeis-ter Stefan Wolf. In Erinnerung an die Opfer des Nazi-Terrors wurden Kränze und Blumen niedergelegt.

Gedenken an Rosa-Winkel-Häftlinge:

Erniedrigtund ermordetAuch in diesem Jahr – genau am am 23. Juni – gedachten die aids-Hilfe Weimar & Ostthüringen sowie das Organisationsteam des csd mit rund 80 Menschen der homosexuellen Opfer nationalsozialistischer Gewalt, gedachten des Lebens und Leidens dieser über Jahrzehnte tabuisierten Häftlingsgruppe.

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am 26. Juni 1913 in Meuselwitz gebore-ne und am 3. August 2011 gestorbene Brazda wurde am 18. August 1942 ins Konzentrationslager Buchenwald ver-schleppt und litt dort 32 Monate lang unter den Nazis. „Eine seiner ersten Auf-gaben bestand darin, den Rosa Winkel auf seine Kleidung zu nähen.“ Michael Richter erinnerte noch ein-mal an die perfide Ausrottungsmecha-nik der Nationalsozialisten: „Etwa 10 000 homo sexuelle Männer waren in Kon-zentrationslager verschleppt, mit dem Rosa Winkel erniedrigt, gefoltert, zu Tode geschunden und ermordet wor-den, allein 650 waren in Buchenwald inhaftiert“, so Richter. Er kritisierte scharf die gleichgülti-ge und oft sogar feind selige Haltung der folgenden Bundesregierungen, die bis zum Fall des Paragraphen 175 an-dauerte. ■

Reiner von Zglinicki

Neben vielen anderenlegten auch Karola Stangeund Dirk Möller in Vertretungfür die Partei DIE LINKE. einenKranz im Gedenken an dieRosa-Winkel-Häftlinge nieder.

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Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

bei der umstrittenen Vergabe von Gut-scheinen. Die Fraktionen von cdu, spd, Freien Wählern und fdp stimmten ge-gen den Antrag, die linke-Fraktion, die beiden Kreisräte der Grünen sowie ein Kreisrat der spd stimmten dafür. In der denkwürdigen Debatte hatte Christian Brändel (cdu), Vor sitzender des Sozialausschusses, behauptet, Men-schen aus anderen Kulturkreisen, bei-spielsweise „aus irgendeinem kleinen Dorf aus Afghanistan“ seien vom Waren-angebot in Deutschland glatt überfor-dert und müssten durch die Gutschein-ausgabe sozusagen geschützt werden. Auch zwei Redner der spd lehnten ein Ende der diskriminierenden Praxis im Landkreis ausdrücklich ab: Dirk Schütze bezeichnete den Antrag als eine Art Diskriminierung der Flücht-linge, denen es ja schließlich nicht ums Geld gehe. Für die Linksfraktion hat-ten Michael Schade, Constanze Kubitz und Gerhard Müller eindringlich für den Antrag geworben. Landrat Hans- Helmut Münchberg (parteilos, Land-ratskandidat von cdu und spd), dem wegen seiner mehrfachen Ausfälle ge-gen Flüchtlinge im Amtsblatt unlängst die npd ein fragwürdiges Lob gezollt hatte, warnte in seinem Beitrag vor dem „Zeitgeist“ und vor „Gutmenschen“. Auch der Antrag der linken., in der Geschäftsordnung des Kreistages das Fragerecht der Mitglieder des Kreis-tages sowie die Möglichkeit einer Aktu-ellen Stunde zu verankern, fand keine Mehrheit. Eine solche Änderung sei Sache des neuen Kreistages der Wahl-periode ab 2014, befand die Mehrzahl der Kreistagsmitglieder. ■

Stefan Wogawa

Apolda // Einstimmig hat der Kreistag Weimarer Land am 18. April den Antrag der Linksfraktion auf Unterstützung der europaweiten Initiative „Wasser ist Menschenrecht“ gegen eine Privatisie-rung der Wasserversorgung in Europa angenommen. Damit erklärt der Kreis-tag, sich für die Ziele des europäischen Bürgerbegehrens einzusetzen: Wasser und sanitäre Grundversorgung als Ga-rantie für alle Menschen in Europa, keine Liberalisierung der Wasserwirt-schaft, Verbesserung des Zugangs zu Wasser und sanitärer Grundversorgung weltweit. Gleichzeitig wird in dem Be-schluss angeregt, die Bürgerinnen und Bürger im nächsten Amtsblatt zu den sachlichen Hintergründen des Bürger-begehrens sowie den Möglichkeiten der Teilnahme mittels Online-Votum zu informieren.

Abgelehnt wurde dagegen der An-trag der Fraktion die linke. und des Kreisrates Frank Augsten (Bündnis 90/ Die Grünen), die Praxis der Ausgabe von Wertgutscheinen an Asylbewerber und Asylbewerberinnen im Landkreis durch eine Bargeldauszahlung zu er-setzen. Damit bleiben allein die zwei Landkreise Greiz und Weimarer Land

Bericht von der Kreistagsberatung am 18. April 2013:

Zustimmung und AblehnungDer Antrag der linken-Fraktion bezüglich der Unterstützung der Initiative gegen Wasserprivatisierung erntete Zustimmung, die diskriminierende Gutscheinpraxis bei Flüchtlingen bleibt aber leider bestehen.

Aus dem Apoldaer Stadtrat I:

Finanzplan mitsozialer Kälte undLuftbuchungenDer Stadtrat Apolda beschloss in seiner Sitzung am 24. Juni einen Finanzplan bis zum Jahr 2018, wohl wissend, dass spätestens ab dem jeweils übernächsten Jahr stets alles schön gerechnet wird.

Die Fraktion die linke. stimmte mit der spd gegen die Verwaltungsvor-lage. In dem Plan sind aus Sicht von Michael Schade, Vorsitzender der Linksfraktion, völlig falsche finanz-politische Gewichtungen gesetzt wor-den. So sollen im Bereich des Perso-nalwesens bis 2018 ca. 9,7 Millionen

Euro eingespart werden. Dem stehen eigene Einnahmeerhöhungen von nur ca. 2,45 Millionen Euro gegenüber. Die Kürzungen im Bereich der Kin-dereinrichtungen sind hier ebenfalls bereits eingerechnet. Michael Schade sagte an die Ver-sammelten sehr deutlich: „Ich habe immer gesagt: Wenn wir unsere städtischen Finanzen auf Kosten der Beschäftigten sanieren, dann ohne meine Fraktion!“ Er widersprach in der Debatte noch einmal deutlich dem Bürgermeister, dass die Aussagen im Haushalts-sicherungskonzept ein Dogma seien. Eine politische Prioritätensetzung sei entscheidend und nicht nur ein Stück Papier. ■

Michael Schade, Stadtrat Apolda

Hilf mit!

Helft mitund werdet

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Weimar // Nachdem die Landtagsab-geordnete und Bundestagskandidatin Karola Stange beim Stadtteilrundgang am 11. Juni die Ausstellung zu Stéphane Hessel im Humboldt-Gymnasium be-sucht hatte und Einzelheiten zur Ent-stehung dieser Ausstellung (initiiert von der Anna-Pawlowna-Stiftung und erstellt von Schülern des Humboldt- Gymnasiums) erfahren hatte, nahm sie zusammen mit zahlreichen Bürgern der Stadt Weimar und der Gemeinde Kromsdorf an der Enthüllung der Ge-denktafel für Stéphane Hessel am Platz der Demokratie – nun auch Stéphane- Hessel-Platz – in Kromsdorf teil.

Übergabe eines Spendenchecks des Vereins Alternative 54:

Salut, Stéphane„… wenn man die Menschlichkeit einmal verliert, kann man sie lange nicht mehr zurückgewinnen. Jetzt brauchen wir sie mehr denn je.“, so Stéphane Hessel – Überlebender des Konzentrationslagers Buchenwald, ehemaliger uno-Botschafter Frankreichs, 1946 Mitwirkender bei der Erklärung der Menschenrechte in New York – am 27. Januar 2011 in Erfurt. 2013 verstarb er.

Aus dem Apoldaer Stadtrat II:

Stadtrat Apoldasetzt falschePrioritätenKinder, deren Eltern sowie die Beschäftigten in den Kinderein-richtungen, insbesondere in den Küchen, der Essenausgabe und Reinigung haben in der Kreisstadt keine Lobby – zumindest nicht bei cdu, fdp und Freien Wählern.

Unter deutlichem Protest von Links-fraktion und spd stimmten alle drei Fraktionen für eine Verschlechterung der Essenversorgung in den Kinder-einrichtungen, für eine Erhöhung der Essengeldbeiträge und eine tarifliche Absenkung der derzeit 47 Beschäftig-ten in diesem Bereich um mindestens 20 Prozent. Daran änderte auch eine vom Stadtelternbeirat kurzfristig an-gemeldete und von der Linken sowie der spd unterstützte Demo vor dem Tagungsgebäude nichts. Bürgermeis-ter Eisenbrand, der stellvertretend für alle drei zustimmenden Fraktionen die kurzfristig etwas abgemilderte Ver-waltungsvorlage verteidigte, sprach wie üblich von der Alternativlosigkeit und vergoss Krokodilstränen, die aber den Betroffenen wenig helfen werden. Dagegen setzte Herr Dr. Macher (spd) einen engagierten Redebeitrag, der sehr konkret die Auswirkungen des Beschlusses deutlich machte. Links-fraktionschef Michael Schade beton-te: „Wir benötigen moderne und leis-tungsfähige Kindereinrichtungen und Schulen. In diesem Bereich anzufan-gen und unsere städtischen Finanzen auf dem Rücken der Kinder, der Eltern und der nicht gerade üppig bezahlten Mitarbeitenden in diesem Bereich zu sanieren, hat schon ein wenig mehr als nur ein Geschmäckle“. Er machte deutlich, dass die betroffenen Mitar-beiterinnen und Mitarbeiter Einbußen von ca. 250 Euro brutto zu verkraften haben werden. Netto landen diese dann oftmals in dem Bereich der Auf-stockung. Die zu erwartenden Alters-renten dieser Mitarbeiter lägen schon jetzt bei unter 500 Euro, so Michael Schade weiter. Altersarmut ist dann vorprogrammiert. ■ M. Schade

Sie übergab bei dieser Gelegenheit den Schöpfern dieser Ausstellung einen Spendencheck von 500 Euro des Ver-eins Initiative 54, an den vor allem die Landtags abgeordneten der Linken seit Jahren ihre Diätenerhöhungen spen-den. Die Ausstellungsschöpfer werden diese Mittel nutzen, um die Auflage des zur Ausstellung dazugehörenden Kataloges um 250 Stück zu erhöhen. Das Weimarer Humboldt-Gymnasium war der zweite Ort, an dem die Ausstel-lung zu sehen ist. Sie wird anschlie-ßend nach Meiningen gehen. Eine gut angelegte Spende der Initiative 54! ■

Jürgen Fuchs

Wolfgang Knappe (links) nimmt die Spende entgegen. Er lud Stéphane Hessel 1996 nach Kromsdorf ein. Zwölfmal besuchte jener seitherdiesen Ort imWeimarer Land. f

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Christopher-Street-Day 2013:

GleicheRechtefür alle!Auch dieses Jahr lud das Weimarer csd-Organisationsteam am 13. Juli zu einer zentralen Veranstaltung ein. Damit wurde an den ersten öffentlichen Aufstand von Homo-sexuellen gegen staatlich legiti-mierte Diskriminierung erinnert.

Ein buntes Völkchen von ungefähr 250 bis 300 gut gelaunten TeilnehmerInnen traf sich auf dem Weimarer August- Baudert-Platz. Sonne und strahlend blauer Himmel begleiteten den Zug der DemonstrantInnen vom Haupt-bahnhof aus durch die Innenstadt. Er endete auf dem Goetheplatz. Zahl-reiche Info-Stände mit VertreterInnen der linken. sowie von spd, Piraten und Bündnis 90/Grünen bekundeten damit die Forderungen nach Gleich-berechtigung aller Lebensformen und einem Ende der Diskriminierung von nicht heterosexuellen Menschen. Einfach „Grenzenlos Mensch sein“. In diesem Zusammenhang ist es viel-leicht auch interessant und wichtig zu wissen, dass sich 2010 die us-amerika-nische Philosophin Judith Butler von den Organisatoren der csd-Parade in Berlin distanzierte. Butler verweigerte ebenfalls öffentlich die Annahme des Zivielcouragepreises. Sie protestierte damit gegen die fortschreitende Kommerzialisierung des Christopher-Street- Days, aber auch gegen die Ignoranz gegenüber Rassismus und doppelter Ausgrenzung von homose-xuellen und transsexuellen Migranten. Auch in unseren Breiten wird diese brisante Thematik in Verbindung mit dem csd kaum berührt, ja sogar ignoriert!! Ein Höhepunkt des Weimarer csd- Straßenfestes auf dem Goetheplatz war neben anderen musikalischen Beiträgen zweifellos das Open-Air-Konzert der Erfurter „gemischten“ Rockband „Mrs. Fritzle“, welche dem anwesenden Publikum mit ihrer quick-lebendigen, rasanten Musik show der-maßen einheizte, dass es teilweise Standing Ovations gab. ■

Reiner von Zglinickifo

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Weimar // In diesem Jahr wurde die in Weimar aktive Katja Seiler für ihr Ein-treten für mehr soziale Gerechtigkeit mit dem Dritten Platz geehrt. Ina Leukefeld, Mitglied des Thürin-ger Land tags und arbeitsmarktpoliti-sche Sprecherin der dortigen linke- Fraktion, lobte das Engagement von Katja als Ideengeberin und Initiatorin des Bündnisses „SozialTransFair“, wel-ches für viele durch die Hartz-Gesetze Betroffene ein unverzichtbarer Partner geworden ist. Die Auszeichnung von Katja Seiler stellt zugleich eine Würdi-gung und Anerkennung der Arbeit des Bündnisses dar, das sich als Sprach-rohr der Betroffenen für sozialpoliti-sche Alternativen in der Öffentlichkeit einsetzt. ■ Jürgen Fuchs

Apolda/Berlin // Es war ein Erlebnis, gemeinsam mit unserer Direktkandi-datin im Wahlkreis 193 einen Blick in das Gebäude und „hinter die Kulissen“ werfen zu können. Die äußerst infor-mative Führung durch unseren Frak-tionsmitarbeiter Ronny und die lebhaf-te Diskussion im Saal „Clara Zetkin“ unserer Bundestagsfraktion sowie der individuelle Rundgang durch den Kup-pelbereich waren höchst interessant. Die Feststellung, dass bei gegenwärtig 71 Abgeordneten noch viel Platz im Fraktionssaal ist, wies auch optisch auf

Wir sagen „Herzlichen Glückwunsch“!

Kommunaler Initiativpreisfür Katja SeilerSeit acht Jahren wird durch den Kommunalpolitische Forum Thüringen e.V. (kopofor) ein „Kommunaler Initiativ-preis“ ausgelobt. Mit dem Preis werden kommunalpolitische Initiativen, bürgerschaftliches Engagement und vor allem Projekte, die die Interessen vieler EinwohnerInnen verwirklichen, gewürdigt.

Gemeinsame Fahrt nach Berlin:

Mit Karola Stangein den BundestagAm 19. Juli 2013 wurde schon mal geübt. Karola fuhr nach Berlinin den Deutschen Bundestag und nahm viele Interessierte mit.

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Die Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld, Katja Seiler, ihre MitstreiterInnen des Bündnisses „SozialTransFair“ und Heidrun Sedlacik, Vorsitzende des KOPOFOR Thüringen.

Interessiert und neugierigfolgt die Besuchergruppeden Worten der Vortragenden.

die laufenden Aufgaben im Wahlkampf hin. Aber auch politisch betrachtet benötigt der Bundestag eine noch grö-ßere Linksfraktion, um unserem Ziel „100 Prozent sozial“ in der Umsetzung ein Stück näher zu kommen. Wir wer-den alles dafür tun, dass Karola und viele weitere unserer KandidatInnen ab Herbst regelmäßig nach Berlin fah-ren müssen, um ihren WählerInnen-auftrag zu erfüllen. Für heute geht unser Dank an Luc Jochimsen für das Ermöglichen dieses Besuchs, an Simone Nordheim für den hervorragenden und reibungslosen Ab-lauf und natürlich an Karola Stange, die wir bei der Besichtigung ihrer „zu-künftigen Wirkungsstätte“ begleiten durften. ■ Manfred Hartung

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Geburtstage Juli und August

Wir gratulierenauf dasHerzlichste!9. Juli 2013

Manfred Wenzel (Apolda) .................... 78

11. Juli 2013

Silvio Naperkowski (Weimar) .............. 50

12. Juli 2013

Matthias Stelzer (Weimar) ................... 32

15. Juli 2013

Erika Block (Apolda) .............................. 66

Monika Brünner (Apolda) ..................... 67

17. Juli 2013

Peter Heimbürge (Flurstedt) ............... 58

18. Juli 2013

Susanne Puchta (Weimar) ................... 83

19. Juli 2013

Lutz Thierbach (Weimar) ...................... 61

20. Juli 2013

Johanna Semm (Apolda) ....................... 82

21. Juli 2013

Bernd-Helmuth Broch (Weimar) ......... 68

24. Juli 2013

Manfred Standau (Weimar) ................ 84

30. Juli 2013

Heike König (Weimar) ............................ 54

31. Juli 2013

Helmut Schmidt (Kranichfeld) ............ 75

2. August 2013

Helmut Richter(Mönchenholzhausen) ........................... 75

Dorothea Ackermann (Weimar) ... 89

5. August 2013

Günther Kaspaul (Bad Sulza) ...... 84

6. August 2013

Jan Tampe (Weimar) ........................ 33

Ilse Zypprecht (Weimar) ................ 82

9. August 2013

Monika Glimm (Weimar) ................ 56

10. August 2013

Abidin Atilgan (Weimar) ................. 43

12. August 2013

Wolfgang Nolte (Weimar) ............. 69

Gerda Nitzschke (Weimar) ........... 88

14. August 2013

Katrin Waldow (Pfiffelbach) ........... 51

16. August 2013

Lothar Chlebik (Apolda) ................. 55

19. August 2013

Maik Warz (Neumark) ..................... 42

21. August 2013

Günter Friebe (Weimar) ................. 82

25. August 2013

Yvonne Scheiding (Apolda) ........... 77

26. August 2013

Elisabeth Borrmann (Weimar) ..... 72

27. August 2013

Eric Friedrich (Bad Berka) ............. 20

28. August 2013

Jana Körber (Weimar) ..................... 42

29. August 2013

Dr. Gert Eisenwinder (Weimar) .. 49

30. August 2013

Ingeborg Kaspaul (Bad Sulza) ...... 82

Der Kreisvorstand sowie die Redaktion des Ginkgoblattes gratulieren allen ganz herzlich!

Unsere Geschäftsstelle:

Ein Anziehungs-punkt bei der „fêtede la musique“Die „fête de la musique“ jeweils am 21. Juni ist in Weimar zu einer guten und festen Tradition geworden. Ein bereits ebenso fester Bestandteil dabei ist unsere ge öffnete Geschäfts-stelle, die an diesem Abend wieder Gastgeber für hunderte Weimarer Bürger, aber auch Auswärtige war.

Mit Bratwürsten, selbst hergestellten Waffeln, Bier und alkoholfreien Geträn-ken (für Kinder kostenlos) wurden die Gäste bewirtet, konnten gemütlich sitzen und sich bei wechselnder Musik von gegenüber unterhalten. Viele gute Gespräche wurden auch wieder mit Menschen geführt, die bisher kaum mit der linken. Berührung hatten und die auch viele Fragen hatten oder auch nur Probleme besprechen wollten.Alle Fragen konnten nicht beantwortet, alle Probleme nicht gelöst werden, aber die Menschen haben festgestellt, dass die linke. vor Ort und jederzeit ansprech-bar ist – und auch gut feiern kann. Ge-fragte Gesprächspartner waren Frank Lange und weitere Genossen. Leider haben nicht alle Genossen (z. B. unsere Stadträte) diese Chance genutzt, mit den Bürgern zwanglos reden zu können.Das herrliche Wetter tat sein übriges, so konnte unsere Geschäftsstelle bis weit in die Nacht hinein Gäste empfan-gen und auch noch bewirten. Als lieben Gast und Gesprächspartner konnten wir auch unsere Luc Jochimsen sowie die Landtagsabgeordnete Heidrun Sedlacik begrüßen. Viele Helfer – Genossen der Basis-organisationen m 17 vor allem –, unsere Jugendgruppe, SympathisantInnen (Ak-tivisten der Initiative „SozialTransFair“, aber auch Frank und andere Mitglieder des Vorstandes sowie Genossen anderer Basisorganisationen haben zum Gelingen des Abends beigetragen. Allen sei hier dafür ganz herzlich gedankt. ■

Jürgen Fuchs

infos // Infos rund um das jeweilige Programm findet ihr im Internet: http://fete.weimar.de/

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Weimar // Sehr geehrter Herr Oberbür-germeister, Frau Vorsitzende, werte Kol-leginnen und Kollegen, werte Gäste, auch ich möchte im Namen der Frak tion die linke. Sie, Herr Kleine recht herz-lich begrüßen und Ihnen für ihr Amt alles Gute und viel Erfolg wünschen. Sie waren ja bereits bei uns in der Fraktion. Die Basis für eine gute Zusamme n ar-beit ist gelegt. Wir möchten diese gern mit Ihnen weiter ausgestalten. Herr Schremp, Sie sollten Demonst-rationen, wie heute vor dem Stadtrat, nicht zum Anlass nehmen, sich einzu-igeln. Statt dessen sollten Sie zuhören. Das eröffnet manchmal neue Horizonte. Wir haben heute nun endlich die Möglichkeit, über den Weimarer Haus-halt zu entscheiden. Ursachen für diese Verspätung finden sich in der Uneinig-keit der Koalitionsfraktionen im Thürin-ger Landtag und in der äußersten Zu-rückhaltung einer Mehrheit im Stadtrat, den städtischen Haushalt zu beschlie-ßen, nachdem der Landeshaushalt zu Beginn des Jahres beschlossen wurde.Erschwerend kam hinzu, dass der Fi-nanzbereich lange Zeit bis zum 1. April kommissarisch geführt wurde. An dieser Stelle herzlichen Dank an die Kämmerei für die Unterstützung bei der Vorbereitung der heutigen Haus-haltsdebatte.

Nun liegen die Zahlen und Änderungs-anträge auf dem Tisch. Für Diskussions-stoff sorgten und sorgen die Erhöhung der Grundsteuer B und die Gewerbe-steuer. Die Fraktion hätte es gern ge-sehen, wenn diese Erhöhungen nicht notwendig gewesen wären. Doch die Neustrukturierung des Kommunalen Fi nanzausgleichs sorgt eben nicht für eine ausreichende Finanzierung der Kommunen in Thüringen. Für 2013 kann die Stadt Weimar zwar einen Betrag von 4,7 Millionen Euro

Rede zur Haushaltsberatung im Weimarer Stadtrat am 24. April 2013:

Endlich beschlossenDas Rote Ginkgoblatt dokumentiert an dieser Stelle die Rede des Vorsitzenden der Fraktion der Partei die linke. im Weimarer Stadtrat, Dirk Möller, während der Haushaltsberatung am 24. April 2013.

mehr gegenüber 2012 ausweisen. Dieser Kommunale Finanzausgleich ist aber auf lange Sicht Augenwischerei. Denn nimmt man die Werte der Schlüsselzu-weisungen für 2013 und die Summe aus dem Mehrbelastungsfondsausgleich, hat die Stadt gegenüber 2012 1,8 Millionen Euro weniger als 2012. Durch Leistungen aus dem sogenann-ten Garantiefonds, Bundesmittel für die Grundsicherung und geschätzte Steuer-einnahmen in Höhe von 3,9 Millionen Euro ist der Betrag von 2013 entstanden. Dieser Kommunale Finanzausgleich hat also nicht nur stabile Berechnungs-größen und ist deshalb ein sehr fragi-les Konstrukt. Vor diesem Hintergrund ist jede Kom-mune in Thüringen angehalten, eigene Finanzquellen zu erschließen. Im Änderungsantrag von cdu, wei-marwerk bürgerbündnis und fdp wird nur ein Ziel verfolgt – Vermeidung der vorgesehenen Steuererhöhung zu Las-ten des Sozialbereichs. Durch Herrn Schremb wurde in seinem Beitrag der Eindruck erweckt, dass die von cdu, weimarwerk und fdp vorgesehenen Kürzungen gar nicht so schlimm seien. Lassen wir an der Stelle die Fakten aus dem Antrag von ihnen sprechen. In der Gruppe 69 – Leistungs-beteiligung – wollen sie 359 390 Euro kür-zen, und in den Gruppen 73–79 – Leis-tungen der Sozialhilfe und Ähnl. – sollen es 630 232 Euro weniger sein. Herr Schremb hat darauf verwiesen, dass die linke. im Rahmen des gemein-samen Antrages von linke., spd und Bündnis 90/Die Grünen auch bei den Kosten der Unterkunft kürzen würde. An der Stelle verweise ich auf den ur-sprünglichen Antrag der spd, wo der Betrag viel höher war. Wir haben dafür gesorgt, dass dieser Kürzungsbetrag in Größenordnungen gekürzt wurde. Wir haben uns dabei an den Ergebnis-

Ursachen für diese Verspätung finden sich inder Uneinigkeitder Koalitions-fraktionen im Thüringer Landtagdirk möller

Dirk Möller, Vorsitzender derFraktion DIE LINKE. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender desKulturausschusses und Mitglieddes Thüringer Landtages

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sen von 2012 orientiert. Neben den be-reits angesprochenen Kürzungen im Sozialbereich kommt noch eine pau-schale Kürzung von 2,2 Prozent in den Einzelplänen 4–8 in 972 Haushaltsstel-len hinzu. Dabei wird unterstellt, dass „… die Einnahmen durch Steuererhöhungen im Wesentlichen zum kommunalen Konsum bei Aufblähung des Verwal-tungshaushalts verwendet werde.“ Rasenmähermethoden halten wir für den falschen Weg, auch vor dem Hinter-grund steigender Überlastungsanzeigen in der Verwaltung. Herr Illert beklagt regelmäßig struk-turelle Probleme des Haushaltes. Als Antwort wurden vor wenigen Jahren eine Obergrenze für Personalkosten beschlossen bzw. Appelle zur Selbstbe-schränkung abgegeben. Das Ergebnis haben wir heute wieder zur Kenntnis genommen. Herr Illert beklagt wieder Kostenentwicklungen und spricht sich für pauschale Kürzungen von 2,2 Pro-zent aus. Meine sehr verehrten Damen und Herren von cdu, weimarwerk und fdp, ignorieren sie nicht Tarifentwicklun-gen bei Löhnen, Besoldungen bzw. Gehältern und anderen Tarifen. Eine pauschale Reduzierung kann nicht der

Weg sein. Als Alternative sehen wir die Überprüfung bestehender Verwal-tungsstrukturen. Über eine Aufgabenkritik von Verwal-tungsaufgaben ergeben sich Möglich-keiten, Verwaltungsabläufe effizienter zu gestalten. Herr Schremb hat heute zum ersten Mal von Aufgabenkritik gesprochen. Ich begrüße das. Von dieser Stelle habe ich diesen Vorschlag schon mehrmals unterbreitet. Wenn sie es ernst meinen, sind wir dabei. Die Aufgabenkritik von Verwaltungsaufgaben ist natürlich eine Heraus forderung, weil man mit den konkret Betroffenen zu tun hat. Ihre pauschale Variante ist nicht unser Weg.

Ich komme zu den Anträgen der Frak-tion die linke., die inzwischen in einen gemeinsamen Antrag von spd, linken und Bündnis 90/Die Grünen eingeflos-sen sind. Die Fraktion die linke. hat bei ihren Änderungsanträgen bürgerschaftliches Engagement, Kultur, Bildung und Orts-teile im Blick. Ein Antrag hat die Unterstützung der Arbeit des Bürgertreffs Weimar Nord e.V. zum Ziel. Hier geht es um eine Fi-nanzierung von Mietkosten für dieses Jahr, damit bürgerschaftliches Enga ge-

ment in Weimar-Nord weiter möglich bleibt. Wir beantragen eine zusätzli-che Un terstützung der Pavillon-Presse. Damit sollen nach zehn Jahren Nut-zung Sanie rungen und Werterhaltun-gen möglich werden. Mit dem zusätzlichen Zuschuss für den Eigenbetrieb vhs/mon ami soll der ursprüngliche Ansatz der Verwal-tung erhöht werden, um das Defizit endlich auszugleichen. Für die Ortsteile Weimar-Nord und Tröbsdorf gibt es Anträge, um Repa ra-turen an städtischen Immobilien vor-nehmen zu können, damit bürger-schaftliches Engagement (z. B. das Ge-bäude des Ortsvereins Tröbsdorf) nicht gefährdet wird. Als Quellen für diese Änderungs-anträge benennt die Fraktion die Zu-schüsse für die Fraktionen (Wegfall einer Fraktion) und die Erhöhung der städtischen Einnahmen bei den Buß-geldern durch die Veränderung des Bußgeldkatalogs ab 1. April 2013. Wenn sie bürgerschaftliches Enga-gement, Kultur, Bildung und die Orts-teile der Stadt unterstützen möchten, dann stimmen Sie unseren Anträgen zu. Herzlichen Dank. ■

Dirk Möller, Vorsitzender der

Fraktion im Weimarer Stadtrat

Nachdem mit vielen Einzelspenden der Erhalt unserer Geschäftsstelle bis 2014 gesichert wurde, möchte ich mich als Kreisvorsitzender nun wieder an alle Genossinnen, Genossen und Sympathisantinnen wenden. Unsere Partei hat in diesem Jahr wieder eine wichtige Bundestagswahl zu bestehen. Viele Themen werden im Bundestag nur durch uns vertreten und damit in der Diskussion erhalten. Soziale Gerechtigkeit, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Privatisierung der Wasserversorgung, für bezahlbare Energie oder den Erhalt einer breiten Kulturlandschaft – dies alles sind nahezu Alleinstellungsmerkmale der Linken. Ohne uns werden es diese Themen zukünftig schwer haben im öffentlichen Diskurs. Wahlkampf kostet Geld. Der Spirale immer teurerer Wahl kämpfe wird sich auch unsere Partei nicht entziehen können. Da wir keine Großspenden von Industrie- und Lobbygruppen annehmen, brauchen wir deine und Ihre finanzielle Unterstützung. Frank Lange, Kreisvorsitzender

spendenkonto // Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Spar kasse Mittelthüringen, Kontoinhaber: die linke. Kreisverband Apolda/Weimar, Verwendungszweck: „Wahlkampf 2013“); Bei allen SpenderInnen möchten wir uns herzlich für ihre Unterstützung bedanken!

Energiewende torpediert?Linke wirbt um Kohle!

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Termine · Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer L and

Unsere BundstagskandidatinKarola Stange unterwegs

Sonntag, 18. 8. 2013 // 16 UhrFrauenstadtrundgang mit Cornelia Möhring, Bundestagsabgeordnete der Fraktion die linke., und Karola Stange, Bundestagsdirektkandidatin

treff // 16 Uhr, Goetheplatz, Weimar

Montag, 19. 8. 2013 // 10–13 Uhr„Politikerinnen direkt im Gespräch“ im Frauenzentrum: Frauenfrühstück mit Cornelia und Karola

ort // Frauenzentrum Weimar,Schopenhauerstraße 21, Weimar

Geschäftsführerin

Donnerstag, 1. 8. 2013 // 15.45–16.45 UhrDonnerstag, 8. 8. 2013 // 15.45–16.45 UhrDonnerstag, 15. 8. 2013 // 15.45–16.45 UhrDonnerstag, 22. 8. 2013 // 15.45–16.45 UhrDonnerstag, 29. 8. 2013 // 15.45–16.45 UhrDonnerstag, 5. 9. 2013 // 15.45–16.45 Uhr

ort // links.büro, Marktstraße 17, Weimar

Stadtratsfraktion Weimar

Donnerstag, 29. 8. 2013 // 19.30 UhrDonnerstag, 5. 9. 2013 // 19.30 Uhr

ort // Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz

Fraktionsmitglieder

Dienstag, 3. 9. 2013 // 17–18 UhrDirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des KulturausschussesDonnerstag, 5. 9. 2013 // 17–18 UhrSteffen Vogel, Mitglied im Finanz- und ImmobilienausschussDienstag, 10. 9. 2013 // 17–18 UhrDieter Eckardt, Mitglied im Wirt-schafts- und Tourismus- sowie im Bildungsausschuss

ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar

Peter Sodann liest in Apolda

Montag, 26. 8. 2013 // 17.30 UhrDer Schauspieler und ehemalige Bundespräsidentenkandidat der Partei die linke., Peter Sodann, liest auf Einladung der Bundestagsabge-ordneten Kersten Steinke u. a. aus „Lügenbarone und Ganoven – Von Atomminister bis Zentralbanker“.Alle Interessierten sind sehr herzlich eingeladen.

ort // Stadthaus Apolda

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Thälmann-Ehrung18.8.2013, 10 Uhr, im Hofdes ehemaligen Krematoriums,Gedenkstätte Buchenwald

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Wahlkreis 191

KyffhäuserkreisSömmerdaWeimarer Land I

Ginkgoblatt August 2013

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