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September 2014 | Mitteilungen der SPD Hamburg

Hamburger Kurs

Rot, geräumig und kaum hörbar: Am14. August wurde das neue Elektro-auto der SPD Hamburg vorgestellt.

Die Landesorganisation lud zum Pressefrüh-stück mit anschließender Probefahrt ein.

Das E-Mobil – ein Renault Kangoo ExpressZ.E. – löst den bisherigen Benzin-Caddy ab.Es wird eingesetzt, um Veranstaltungs -technik zu den Stadtteilgesprächen mit OlafScholz und zu anderen SPD-Veranstaltun-gen zu transportieren. Die Entscheidungzur Beschaffung eines E-Mobils fiel nichtschwer: Es kann direkt am Kurt-Schuma-cher-Haus mit Ökostrom geladen werdenund leistet damit gleichzeitig einen Beitragzu sauberer Luft in Hamburg und zumKlimaschutz.

Die SPD Hamburg setzt sich seit Langemfür umweltfreundliche, ressourcenscho-nende Zukunftstechnologien ein. Durchver schie dene Förderprogramme wurden inHamburg jetzt schon über 14 MillionenFahr kilometer durch elektrisch gefahreneKilometer ersetzt. Die im bundesweitenVergleich überdurchschnittlich gute öffent -liche Ladeinfrastruktur in Hamburg wirddemnächst noch erweitert. Ab 2020 werdenin Hamburg nur noch emis sionsfreie Bussebeschafft; immer mehr davon sind jetztschon unterwegs. Die Be schaf fungs richt -linien für Fahrzeuge der Stadt wurden geän-dert: Jetzt muss begründet werden, wennausnahmsweise kein Elektroauto ange-schafft wird.

Das SPD-E-Mobil ist die logische Konse-quenz aus dem Anspruch das politisch Rich-tige und Mögliche auch konsequent zu tun.Umso schöner, dass das geräuschloseFahren auch noch richtig Spaß macht.

DIE SPD-LANDESORGANISATION SETZT AUF E-MOBILITÄT

Wer glaubt, dass die Kita nur demZweck dient, die Vereinbarkeitvon Familie und Beruf unter

einen Hut zu bekommen, der irrt. Die Kitawird mehr und mehr zur ersten Bildungs-einrichtung. Wir wollen Bildungs- undChancengerechtigkeit für alle Kinder schaf-fen – unabhängig von der sozialen Lageihrer Eltern. Deshalb sind uns sowohl dasKita-Ausbauprogramm als auch die kos-tenlose Grundbetreuung so wichtig.

Schon kurz nach Regierungsübernahmehaben wir mit dem „Kita-Sofortpaket“ dieGebührenerhöhung des Vorgängersenatszurückgenommen und das Es-sensgeld abgeschafft. Hambur-ger Eltern wurden dadurch imSchnitt um 100 Euro pro Monatentlastet.

Der allgemeine und bedarfs-unabhängige Rechtsanspruchauf eine fünfstündige Kinderta-gesbetreuung mit Mittagessenab dem vollendeten zweiten Le-bensjahr folgte ein Jahr später.Wir haben diesen Anspruch 2013auf die Kinder ab dem vollende-ten ersten Lebensjahr erweitert.

Dabei haben wir den bundesgesetz -lichen Rechtsanspruch für berufstätigeEltern sehr viel weiter gefasst. Eltern habenin Hamburg einen Anspruch auf Betreuungihrer Kinder im zeitlichen Umfang ihrerBerufstätigkeit von bis zu zwölf Stunden,der eine Teilnahme an Deutschkursensowie bei Aus- oder Weiterbildung mit um-fasst. Das ist wesentlich mehr, als andere

Bundesländer den dort lebenden Elternbieten.

Die Entwicklung der Betreuungsquotenzeigt, dass unser Ausbauprogramm erfolg-reich ist. Lag die Betreuungsquote im Krip-penbereich 2012 noch bei 35 %, stieg sie bis2014 auf 43 %. Im Elementarbereich liegtdie Quote derzeit bei 98 %.

Als letzter großer Meilenstein wurde dieGrundbetreuung in Kitas und Tagespflegezum 1. August 2014 beitragsfrei gestellt.Für fünf Stunden Kita oder sechs StundenTagesbetreuung zahlen Hamburger Eltern

keinen Cent mehr. Die finanzielle Entlas-tung beträgt je nach Familieneinkommenund Leistungsangebot bis zu 192 Euro.Hierfür stellt der Senat jährlich rund 75 Mil-lionen Euro bereit. Für die gesamte Kinder-tagesbetreuung in Hamburg geben wirim kommenden Jahr rund 660 MillionenEuro aus. 2002 lagen die Ausgaben nochbei 240 Millionen Euro.

Der Senat hat aber nicht nur den Kita-Ausbau, sondern auch die Qualität im Blick.Das häufig vorgebrachte Argument, derSenat tue nichts für eine Qualitätssteige-rung in den Kitas, zieht aus unserer Sichtnicht. Ein Beispiel: Mit dem Programm„Kita-Plus“ haben wir ab 2013 rund 300 zu-sätzliche Stellen in sozial belasteten Stadt-teilen geschaffen. Noch ein Beispiel: Wirhaben uns erfolgreich dafür eingesetzt,dass die Bundesregierung die Sprachförde-rung in Kitas über 2014 hinaus fortführt.

Doch wir lehnen uns nicht zurück. Qua-litätsverbesserungen bleiben auf der poli-tischen Agenda. Eine wesentliche Heraus-forderung bei der Verbesserung des Betreu-ungsschlüssels ist der Engpass auf demFachkräftemarkt für Erzieherinnen und Er-zieher. Deshalb widmen wir uns heute derVerbesserung der Ausbildung, um denFachkräftebedarf auch morgen decken zukönnen. Im Vordergrund stehen dabei dieVerkürzung der Ausbildungszeiten für So-zialpädagogische Assistenten, die Auswei-tung der berufsbegleitenden Ausbildung.Die zuletzt von der Bertelsmann-Stiftunggeforderten 120.000 Fachkräfte gibt es ge-genwärtig in Deutschland nicht.

In Hamburg stimmen die Eltern Dankdes Gutscheinsystems mit den Füßen überdie Qualität in Kitas ab. Wer mit dem An-gebot einer Kita nicht zufrieden ist, löst sei-nen Kita-Gutschein in einer Kita ein, derenBetreuungs- und Bildungsangebot über-zeugender ist. Ein besseres Barometer istdem Grunde nach nicht denkbar und be-fördert den Qualitätswettbewerb unterden Kitas.

VERSPRECHEN GEHALTEN: SEIT 1. AUGUST IST DIE TÄGLICHEFÜNFSTÜNDIGE KITA-BETREUUNG BEITRAGSFREIvon Detlef Scheele

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Hamburger Kurs | September 2014

Liebe Genossinnen und Genossen,zum 1. August konnte ein weiteres Wahlversprechender SPD Hamburg eingelöst werden. Mit derbeitragsfreien fünfstündigen Grundbetreuung inKita und Tagespflege inklusive kostenlosemMittagessen werden Hamburgs Eltern mit bis zu192 Euro monatlich entlastet. Hochgerechnet aufdas Jahr kommt so eine stattliche Summe für dennächsten Familienurlaub zu Stande. Wieder eingehaltenes Versprechen, wie die Abschaffungder Studien gebühren, die Stärkung der KulturHamburgs durch die Investition von 36 MillionenEuro in die Sanierung von Kultureinrichtungen oderder Bau von jährlich 6.000 neuen Wohnungen inHamburg.

Bis zum Ende der Wahlperiode wird auch dieSanierung von 400 Kilometern der StraßenHamburgs geschafft sein. Diese Bilanz kann sichsehen lassen und ist auf die gute Arbeit der SPD,der Fraktion und des Senats zurück zuführen.Herzlichen Dank daher allen für das Vertrauen inden bisherigen und die Wahl des neuen Landes -vorstandes auf dem Landesparteitag am 21. Junidieses Jahres.

Gestärkt kommen wir zurück aus der Sommer-pause, um uns voll auf die anstehende Bürger-schaftswahl vorzubereiten. In den kommendenWochen werden in den Wahlkreisen die Kandidatin-nen und Kandidaten für die Wahlkreislisten gewähltund am 1. November wird auf der Landesvertreter-versammlung die Landesliste beschlossen.Die Landesorganisation bereitet die Kampagne,die Fotoshootings der Kandidatinnen und Kandida-ten und schließlich die Veranstaltungen für kurze,aber intensive und engagierte sechs Wochen imJanuar und Februar 2015 vor. Bei der Bürgerschafts-wahl gilt es für ein starkes Mandat zu kämpfen.Nur so können wir Hamburg gemeinsam weitervoran bringen.

Wir haben allen Grund dazu, mit Selbstbewusstseinund Elan in das zweite Halbjahr zu gehen. Ich freuemich auf interessante Begegnungen und Gesprächemit Euch.

Euer

Olaf Scholz

Europa aktuellWIR STARTEN!

Die neue Legislaturperiode des EuropäischenParlaments hat be gonnen. Als Hamburgerwerde ich natürlich weiterhin Mitglied im

Transportausschuss sein, wenn auch nur stellver -tretendes. Das ändert allerdings nichts an meinenZuständigkeitsbereichen: Ich werde mich weiterhinmit der Hafenpolitik sowie der Schifffahrt- und derLuftfahrtpolitik befassen. Konkret heißt das, ichbleibe Berichterstatter für das Hafenpaket undauch die Bodenverkehrsdienste an den Flughäfenwerde ich weiterhin betreuen.

Die Arbeit im Auswärtigen Ausschuss setze ichfort. Allerdings wird sich das Spektrum meinerAr beitsfelder erweitern. In meiner Funktion alsstellvertretender Vorsitzender unserer S&D-Frak-tion arbeite ich nun Seite an Seite mit Gianni Pit-tella, unserem italienischen Vorsitz enden. Ichübernehme in dieser Funktion die SchwerpunkteErweiterungs- und Nach bar schafts politik, dazugehören auch die Russlandpolitik und die trans -atlantischen Beziehungen.

Der Bürgerkrieg innerhalb der Ukrai ne wirddamit eines meiner präsentesten Arbeitsfelder blei-ben. Hier gilt es immer wieder aufs Neue zwischenverschiedenen Vorgehensweisen abzuwägen: einerAnnäherung durch Gespräche und eventuell einerAusweitung der Sanktionen. Es ist ein schmalerGrat auf dem wir wan deln. Russland aber auch dieRegierung in Kiew müssen aufgefordert werden,einen Beitrag zur Deeskalation zu leisten, um dieZahl der Toten durch militärische Handlungen nichtweiter in die Höhe zu treiben. Ich unterstütze Frank-Walter Steinmeiers besonnenes Agie ren in dieser

Krise und seinen An-satz, die Gespräche mitRussland nicht abrei-ßen zu lassen. Ohneein Mitwirken Mos-kaus wird der Konflikt nicht zu lösen sein.

Parallel dazu muss alles getan werden, um dieEinheit der Ukraine zu gewährleisten. Alle Men-schen – auch diejenigen russischer Abstammung –müssen sich in diesem Land weiter wohlfühlenkönnen. Es darf keine ethnischen Ausgrenzungengeben.

Neben der Ukraine gibt es mit Sicherheit noch zweiweitere Arbeitsschwerpunkte:

1. Der Konflikt in Nahost zwischen Israel und Paläs-tina. Er wird im Parlament sehr kontrovers disku-tiert. Die Forderung nach Sanktionen gegen Israelwerden lauter. Das oberste Ziel muss auch hiereine friedliche Lösung sein. Hierzu bei andererGelegenheit mehr.

2. Die Anhörung der designierten EU-Kommissarin-nen und -Kommissare in den Fachausschüssen.Wir werden unsere politischen Prioritäten deut-lich machen und die Kandidatinnen und Kandi-daten auf ihre Eignung überprüfen. DiesesVerfahren sucht übrigens in Sachen Transparenzseinesgleichen. Ich bezweifle, dass einige unsererBundesministerinnen und -minister im Amtwären, wenn sie einer derartigen Prüfung durchden Bundestag unter zogen worden wären.

Ich wünsche euch einen schönen Restsommer,Eurer Knut Fleckenstein

Die SPD Hamburg-Mitte spricht sich in Über-einstimung mit der Bezirksfraktion klar gegenden vorgelegten Vorschlag zum Bau einer

Seilbahn von St. Pauli/Neustadtzu den Musical-Theatern aus.

Dies sind die wichtigstenGründe:

Elbe und Hafen mit der cha-rakteristischen Silhouette – vonder St. Pauli-Hafenkrone überdie Landungsbrücken, von Bis-marck und Michel bis zu denKirchtürmen der Innenstadtund den Hafenkränen gegen-über – prägen unser Stadtbildund unsere Identität wie keinanderer Ort. Der lebendigeHafen- und Schifffahrtsbetriebmitten in der Stadt machen Hamburg weltweiteinzigartig. Er ist Anziehungspunkt für Hambur -

gerinnen und Hamburger, Besucherinnen und Be -sucher. Die Erlebbarkeit des Hafens entsteht durchdie Berührung von Wasser und Schiffen.

Mit dem Bau einer da -rüber hinwegschwebendenSeilbahn als künst liche Attrak-tion wird das authentischeHamburg-Erlebnis in Fragegestellt. Der veranschlagtePreis von 5–15 Euro führt da -rüberhinaus dazu, dass dieSeilbahn kein Verkehrsmittelist, sondern eine Attraktionfür Touristen. Die HADAG-Fähren bieten bereits eineQuerungsmöglichkeit der Elbean, die in den Musicalticketsbereits preislich integriert ist

und darüber hinaus zum HVV-Tarif jedem zur Ver -fügung steht.

AM 24. AUGUST: NEIN ZUR SEILBAHN! DENN HAMBURG UND SEIN HAFEN BRAUCHENSIE NICHT

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Hamburger Kurs | September 2014

Berlin direkt

Nach der Bundestagswahl 2013 dauerte esetwas bis die Große Koalition ihre Arbeitaufnehmen konnte. Daher zogen sich die

Haushaltberatungen für das Jahr 2014 bis in denJuni dieses Jahres. Ähnlich wie in allen anderenbundespolitischen Bereichen zeigte sich auch hier,dass die SPD die Regierungsgeschäfte inhaltlichgut vorbereitet aufnahm. Der Haushalt 2014 trägtin vielen Bereichen die Handschrift der SPD. Trotzgebotener Haushaltsdisziplin haben wir in wichti geBereiche investiert, wie beispielsweise Bildungund Infrastruktur. Als neuer haushalts politischerSprecher der SPD-Bundes tags fraktion freut michdas natürlich besonders.

Ebenso neu für mich war zu Beginn dieser Legis-latur meine Rolle als SPD-Berichterstatter für denKulturhaushalt des Bundes. Zwar engagiere ichmich bereits seit Jahren im Präsidium des Deut-schen Nationalkomitees für Denkmalschutz, aberdie bundesweit gefächerten Investitionen desBundes in die Kultur gehen selbstverständlich weitüber den Denkmalschutz hinaus. Insbesondere dievielen Facetten, vom Tanz über das Theater, denFilm bis hin zu den Bildenden Künste machen deut-

lich, dass Kultur mehr ist als etwas, in das man nurinvestiert, wenn man gerade noch „einige Millio-nen übrig“ hat. Investitionen in die Kultur sindInvestitionen in eine lebenswerte Zukunft.

Ähnlich sahen es viele Kollegen im Haushalts-ausschuss, mit deren Hilfe es mir gelungen ist,weitere 90 Millionen Euro für Kulturinvestitionendurchzusetzen. Insgesamt profitieren im Haushalt2014 eine Vielzahl an kulturellen Projekten in ganzDeutschland von der zusätzlichen finanziellenUnterstütz ung des Bundes. Mit dem Denkmal-schutz-Sonder programm werden beispielsweisefür 29 Millionen Euro Denkmäler saniert und sowird deren Erhalt für die Nachwelt gesichert.

Besonders wichtig waren mir – man möge es mirals Hamburger Abgeordneten verzeihen – einigeHamburger Projekte. Mit der Sanierung der „MSBleichen“ der Stiftung Hamburg Maritim für 3 Mil-lionen Euro, wird der Erhalt des historischen Schif-fes gesichert. Auch in das Hamburger Museum derArbeit werden 4,2 Millionen Euro investiert. Damitsoll das historische Torhaus des Museums wiederaufgebaut werden. Insgesamt 13 Millionen Eurowerden in die Sanierung des Hamburger Bismarck-

Denkmals und die Um-feld-Gestaltung inves-tiert. Die Hälfte kommtaus dem Bundeshaus-halt, die verbleibenden6,5 Millionen Euro wird Hamburg beisteuern.Durch eine Förderung des Bundes von 1,4 MillionenEuro können die Hamburger Symphoniker ihrProjekt zum Reformationsjubiläum bis zum Endeder Lutherdekade 2017 fortsetzen.

Bereits vor einigen Jahren hatte ich mich erfolg-reich für die Sanierung der Kirche St. Nikolai einge-setzt. Für dieses Projekt stehen 7,5 Millionen Euroaus Bundesmitteln zur Verfügung. Neben demkulturellen haben solche Investitionen auch einenwirtschaftlichen Wert: Hier entstehen Arbeits-plätze in Hamburg und es sind vor allem kleineremittelständische Betriebe aus Hamburg, die vonden damit verbundenen Aufträgen profitieren.Betrachtet man die Menge an neuen Investitionen,die nun in Hamburger Kultureinrichtungen fließen,kann man zufrieden resümieren: Der Haushalt2014 ist gut für Deutschland und besonders gutfür Hamburg.

MEHR ALS 12 MILLIONEN EURO FÜR KULTURHAMBURG PROFITIERT VON NEUEN INVESTITIONEN DES BUNDES

von Johannes Kahrs, MdB

Hamburger Kurs | September 2014

ImpressumHerausgeberSPD-LandesorganisationHamburg

V.i.S.d.P.Tim O. Petschulat

RedaktionFabio Cecere

Redaktionsschluss fürdie kommende Ausgabe12. September 2014

AnschriftKurt-Schumacher-Allee 1020097 Hamburg

TERMINE30. August, 14 UhrSPD BARMBEKKINDERFEST IM BIEDERMANNPARKBIEDERMANNPLATZ | 22083 HAMBURG

4. September, 19 UhrAUSSTELLUNGSERÖFFNUNG„DURCH DIE NACHT“KünstlerInnen der Galerie Morgenlandstellen im Hamburger Rathaus meta-phorische, allegorische und politischeSichtweisen aus.

Info unter: www.kunstinderfraktion.de

5. September 2014, 18.30 Uhr WAS HAT HAMBURG VOMTRANSATLANTISCHEN FREIHANDELS-ABKOMMEN TTIP?Corinna Nienstedt (HandelskammerHamburg)Niels Annen (MdB und Obmann imAuswärtigen Ausschuss)Dr. Günter Hörmann (VorstandVerbraucher zentrale Hamburg e. V.)Bernd Lange (MdEP und Vorsitzenderdes Ausschusses für InternationalenHandel, INTA)

BEGRÜSSUNG: Sabine Steppat (MdHBund Fachsprecherin Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion)

MODERATION: Monika Schaal (MdHBund Verbraucherschutz-Expertin)

Hamburger Rathaus, Kaisersaal

Anmeldung:info@spd-fraktion.hamburg.deRückfragen unter Telefon: 4 28 31 13 25

6. September 2014, 10–17 Uhr RATHAUS HAMBURG:TAG DER OFFENEN TÜR

9. September, 19.30 UhrOLAF SCHOLZ IM GESPRÄCHOsterkirche BramfeldBramfelder Chaussee 202Mit Jens-Peter Schwieger,Carola Thimm, Lars Pochnichtund Regina Jäck

14. September 2014, 11.30 UhrNAH DRAN – DER TALK AM SONNTAGMit Andreas Dressel zum ThemaBürgerschaftswahl 2015

23. September 2014OLAF SCHOLZ IM GESPRÄCHKantine der Elbe-WerkstättenSüdring 38Mit Daniel Gritz, Jenspeter Rosen-feldt, Jan Quast und Urs Tabbert

Weitere Termine:www.spd-hamburg.de

In den letzten zwölf Monaten haben wirwieder so manche neue Mitglieder gewin-nen können – viele haben sich währendder Wahlkämpfe zu den Bezirksversamm -lungen im Mai für die SPD entschieden,andere haben die sozialdemokratischenThemen am Rande der Europawahl über-zeugt.

Wer neues Mitglied der SPD ist, wird miteiner Fülle neuer Eindrücke konfrontiert,hat Erwartungen und Fragen – mit unse-rem Neumitgliedertag wollen wir den Ein-stieg in Parteiarbeit und Parteikulturerleichtern und politisches Engagementanstoßen. 

Auf dem Programm stehen unter anderemein Gespräch mit dem LandesvorsitzendenOlaf Scholz, Informationen zur Geschichte

der SPD, zu den Arbeitsstrukturen undder kommenden Bürgerschaftswahl sowiedie Möglichkeit mit Vertreterinnen undVertretern der vielen Arbeitsgemeinschaf-ten und Arbeitskreise zu sprechen.

Der Neumitgliedertag findet statt amSamstag, 13. September von 10–16 UhrKurt-Schumacher-HausKurt-Schumacher-Allee 10

Für Kaffee, Kaltgetränke und einen Mit-tagsimbiss ist gesorgt – Kosten entstehenkeine.

Eine Anmeldung ist erforderlich – bitte perE-Mail an kerstin.bake-voelsch@spd.deoder telefonisch unter 040-28 08 48 74bis spätestens zum 10. September.

FÜR ALLE NEUMITGLIEDER AB 2014

NEUMITGLIEDERTAG!FRAGEN?SORGEN?PROBLEME?WIR SIND FÜR SIE DA!DAS SPD-BÜRGERBÜRO

Kurt-Schumacher-Allee 1020097 HamburgTelefon 28 08 48 32

Dienstag, Mittwoch,Donnerstagjeweils 14–16 Uhr

Das Buch erzählt die Geschichte vonjungen Menschen, die sich mitLeib und Leben für die Weimarer

Demokratie eingesetzt haben. Einer vonihnen ist Heinz Gärtner, der als 15-jährigerin seiner Schulabschlussarbeit 1931 bewies,dass jeder wissen konnte, was die Natio-nalsozialisten im Schilde führten: DassHitler zu wählen bedeutete, sich für einenationalsozialis tische Diktatur und denKrieg, für die Vernichtung von Juden, Sozi-aldemokraten, Kommunisten und anderen»Randgruppen« der Gesellschaft zu ent-scheiden.

Widerstand im Dritten Reich wird meistin Verbindung mit der Weißen Rose oderdem 20. Juli genannt. Es gibt aber auchviele andere Menschen, die unbeachtetvon der Öffentlichkeit ihr Leben für dieFreiheit einsetzten. In Hamburg organisier-ten kleine Gruppen von Sozialdemokratenund der sozialistischen Arbeiterjugendunter Einsatz ihres Lebens Widerstandgegen den Nationalsozialismus. Wie wirdman Widerstandskämpfer? Was heißtes, Widerstand zu leisten? Was bedeutetdas für die Familien der Jugendlichen?Worüber diskutieren die jungen Sozialistenin dieser Zeit? Welche Auseinandersetz -ungen führen sie untereinander über denrichtigen Weg? Wie weit ist der Einzelnebereit zu gehen? Wie geht man mit denSpitzeln in den eigenen Reihen um?

Diesen Fragen geht dieses Buch nach indem es anhand von Originaldokumenten,Tagebüchern, Interviews und Briefen All-tag, Leben, Ängste und Gefühle der jungenWiderstandskämpfer beschreibt.

Jens Gärtner: Die Kunst des Selbstrasie-rens, 176 Seiten, ISBN 978-3-925408-44-1,19,50 Euro, Edition Hamburger Buchwerk-statt im Feldhaus Verlag, Hamburg

BUCHVORSTELLUNG

DIE KUNST DES SELBSTRASIERENSEIN DOKUMENTARISCHER ROMAN ÜBER HAMBURGER SOZIAL -DEMOKRATEN IM WIDERSTAND GEGEN DEN NATIONALSOZIALISMUS