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Haushalt 2017

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Haushalt 2017

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Griesheim im Internet

www.griesheim.de in Kürze in komplett neuem Design mit vielen neuen Funktionen

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Inhaltsverzeichnis

Haushaltsplan 2017 Inhaltsverzeichnis Seite

Griesheim, Schnittstelle zwischen Rhein-Main und Neckar 1

Organisation der Stadtverwaltung Griesheim 5

Haushaltssatzung 7

Vorbericht zum Haushalt 9

Leitlinien zum Haushaltsplan und zur Budgetverantwortlichkeit 27

Haushaltsvermerke 32

Haushaltsplan Ergebnishaushalt 35 Finanzhaushalt 36 Produktübersicht 38 Teilhaushalte Budget 1 Zentrale Dienste 41 Budget 2 Finanzen 79 Budget 3 Bürger und Ordnung 97 Budget 4 Soziales und Sport 121 Budget 5 Stadtentwicklung 169 Budget 6 Infrastrukturdienste 209 Budget 7 Liegenschaften und Forderungen 239 Sonderbudgets 253 Stellenplan 263

Mittelfristige Planung Investitionsprogramm 269 Ergebnis- und Finanzplanung 275

Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 279

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen 281

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 283

Übersicht über die den Fraktionen zur Verfügung gestellten Mittel 285

Produktbereichsplan 287

Grafiken 297

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Griesheim – Schnittstelle zwischen Rhein-Main und Neckar. Die Stadt Griesheim liegt im Herzen des Rhein-Main-Neckar-Raums und ist mit mehr als 28.000 Einwohnern die größte Kommune im südhessischen Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die freundliche, weltoffene Stadt ist in den letzten Jahrzehnten organisch rund um ihren modernen Stadtkern gewachsen. Griesheim bietet ein gesundes soziales Umfeld mit einer außergewöhnlich guten Infrastruktur und Verkehrsanbindung. Griesheim gilt im Rhein-Main-Neckar-Raum als idealer Wohnort und gleichermaßen als hervorragender Gewerbestandort.

Zentral und nah. Griesheim liegt nah am Frankfurter Flughafen und ist dabei auch gleichzeitig direkt an das Autobahnnetz angeschlossen. Über die Anschlussstellen der Autobahnen A5 und A67 sind neben den benachbarten Ballungsräumen Rhein-Main und Neckar auch die Regionen Rheinland, Stuttgart, Kassel, Basel schnell und gut zu erreichen.

Zwei eigene Autobahn-Anschlussstellen (A5 + A67) Airport Frankfurt/Main: 25 km Darmstadt: 7 km Frankfurt: 30 km Mainz: 30 km Wiesbaden: 45 km Mannheim: 50 km Heidelberg: 50 km Aschaffenburg: 50 km

Griesheim gehört dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) an und ist über die Straßenbahn im 7-Minutentakt mit Darmstadt verbunden. Dort befindet sich ein Fernbahnhof mit ICE-Anbindung.

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Wohnen, Arbeiten und Natur. Griesheim ist ein Anziehungspunkt sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber im Rhein-Main-Neckar-Gebiet. Die Stadt verbindet die Anforderungen an eine lebenswerte und ruhige Wohnstadt mit den Erwartungen an einen Standort für produktive Wirtschaftstätigkeiten. Die Griesheimer genießen die Vorzüge einer großen Stadt im Grünen. Griesheim öffnet sich zur Weite des Rieds und zum Odenwald – hat aber gleichzeitig die beste städtische Infrastruktur vor Ort.

Bildung und Forschung. Griesheim liegt mitten im Innovations- und Wissenschaftsnetz Südhessen. Rund um das Wissenschafts- und Raumfahrtzentrum Darmstadt sowie um die Universitäts- und Hochschulstädte Frankfurt, Mainz, Heidelberg, Wiesbaden und Mannheim haben sich international renommierte Wissenschaftseinrichtungen sowie Forschungsabteilungen großer Unternehmen angesiedelt. Die Vorteile: hochqualifizierte Arbeitskräfte und ein produktives Netzwerk an innovativen Unternehmen. Im direkt benachbarten Darmstadt befinden sich:

TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands)

Hochschule Darmstadt (h_da)

4 Fraunhofer-Institute

Fachhochschule für Design

Raumfahrteinrichtung ESOC (bekannt durch die Sonde Mars-Express oder die Titan-Mission)

EUMETSAT (Europäisches meteorologisches Zentrum)

Evangelische Hochschule Darmstadt

Forschungs- und Entwicklungsabteilungen großer IT- und Telekommunikationsunternehmen

GSI - Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung GmbH

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Wirtschaft und Förderung. Die Stadt Griesheim versteht sich als Wirtschaftsraum im engen Wortsinne: Unternehmen brauchen einen sicheren Raum für ihre wirtschaftliche Entwicklung – die Stadt Griesheim schafft diesen Ort und verbessert stetig die lokalen Rahmenbedingungen für die ökonomische Wertschöpfung. Die finanzielle Solidität und die Wirtschaftskraft der Stadt schaffen den Gestaltungsspielraum dafür.

Gemeinschaft und Kultur. Die Menschen kommen wegen der zentralen Lage – und bleiben, weil es sich in Griesheim angenehm leben lässt. Ein gewachsener Ortskern und ein lebendiges Stadt- und Vereinsleben geben Griesheim ein unverwechselbares Gesicht. Viele kulturelle Impulse erwachsen aus den gelebten Städtepartnerschaften mit Bar-le-Duc (Frankreich), Wilkau-Haßlau (Sachsen), Gyönk (Ungarn) und Pontassieve (Italien) sowie aus dem kreativen Schaffen der Kultur-, Musik- und Theatervereine.

Alt und Jung. Vielfältige Einrichtungen stellen eine außergewöhnlich gute und flexible Kinderbetreuung sowie eine moderne Schul- und Berufsausbildung sicher.

Gute und flexible Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder ab 1 Jahr, Hort, Krippe und Kindertagesstätten mit Ganztagsangebot,

Schulausbildung bis zum Abitur Weiterführende Schulen mit verschiedenen Ausrichtungen und Abschlussmöglichkeiten

im benachbarten Darmstadt Erwachsenenbildung in der Volkshochschule

Das städtische Seniorenzentrum Haus Waldeck gibt alten und pflegebedürftigen Menschen ein Zuhause und ist lebendiger Bestandteil des städtischen Zusammenlebens. In Griesheim gibt es zudem 120 seniorengerechte Wohnungen, deren Bewohner die Angebote des Hauses Waldeck mit nutzen können, sowie ein privat geführtes Alten- und Pflegeheim.

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Einkaufen und Genießen. Die Königin des Gemüses, der Spargel, spielt im Frühjahr bis Ende Juni die Hauptrolle auf den Griesheimer Tischen. Den passenden Weißwein liefern die Nachbarregionen Bergstraße, Rheingau, Pfalz und Rheinhessen. Freitags morgens bieten die Marktleute Blumen sowie Obst und Gemüse aus der Region auf dem Griesheimer Wochenmarkt an. Die Einzelhändler in der Innenstadt pflegen ein schönes Sortiment für den täglichen Bedarf. Wünsche, die dann noch offen sein sollten, lassen sich schnell in den großen Verbrauchermärkten am Stadtrand erfüllen.

Feiern und Spaß. Für den alljährlichen Zwiebelmarkt (großes Volksfest in der Griesheimer Innenstadt) ist Griesheim weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Im Sommer lockt das Freibad – im Winter das Hallenbad, zudem gibt es ein umfangreiches sportliches Angebot.

Die Mischung stimmt. Griesheim ist eine wachsende Stadt. Die Mischung stimmt:

Stadt und Natur Persönlicher Zusammenhalt und weltoffenes Kulturangebot Zentrale Lage und ruhige Wohnsituation

Überschaubarkeit und großes Einkaufsangebot in der Innenstadt

Attraktiver Wirtschaftsstandort für das Gewerbe

Stadt Griesheim. Mitten drin. Näher dran.

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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Haushaltssatzung

Haushaltssatzung

der Stadt Griesheim für das Haushaltsjahr 2017

Aufgrund der §§ 94 ff der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntma-chung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.12.2015 (GVBl. S. 618), hat die Stadtverordnetenversammlung am XX.XX.2017 folgende Haushaltssatzung be-schlossen: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird im Ergebnishaushalt

im ordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 59.828.140 € mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 59.763.011 € mit einem Saldo von 65.129 €

im außerordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 0 € mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 65.000 € mit einem Saldo von -65.000 €

ausgeglichen mit einem Überschuss von 129 € im Finanzhaushalt

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 3.548.629 €

und dem Gesamtbetrag der

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 737.017 € Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 5.125.100 € mit einem Saldo von -4.388.083 €

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 € Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 1.016.099 € mit einem Saldo von -1.016.099 €

mit einem Zahlungsmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres von -1.855.553 € festgesetzt. § 2

Kredite werden nicht veranschlagt.

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Haushaltssatzung

§ 3

Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 3.240.000 Euro festgesetzt. § 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2017 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 8.000.000 € festgesetzt. § 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festge-setzt: 1. Grundsteuer a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 595 v.H. b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 595 v.H.

2. Gewerbesteuer auf 390 v.H. § 6

Es gilt der von der Stadtverordnetenversammlung als Teil des Haushaltsplans beschlossene Stellenplan. Griesheim, XX.XX.2017 Der Magistrat der Stadt Griesheim Gabriele Winter Bürgermeisterin

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Vorbericht  

zum Haushaltsplan der Stadt Griesheim 

für das Haushaltsjahr 2017 

 

 

Nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften ist dem Haushaltsplan als Anlage ein Vorbericht beizu‐fügen, der einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft im abge‐laufenen, im ablaufenden und im kommenden, beplanten Haushaltsjahr, einen Ausblick auf die wesentlichen Änderungen der Rahmenplanung für die mittelfristige Ergebnis‐ und Finanzplanung sowie die Auswirkungen der erwarteten Bevölkerungsentwicklung geben soll (§ 6 GemHVO).  

Im Vorbericht genügt es, die für die Beurteilung der Haushaltswirtschaft wichtigsten Daten in kon‐zentrierter Form darzustellen.  

 

 

I. Statistische Angaben 

 

1. Flächennutzung (ha)*: 

 

Stadtfläche gesamt  2.155

landwirtschaftliche Flächen  998

Waldflächen  354

Wasserflächen  35

Verkehrsflächen  234

Betriebs‐/Gewerbeflächen  32

Gebäude‐ u. Freiflächen  458

Erholungsflächen  38

*Quelle: „Darmstadt‐Dieburg in Zahlen 2014“, Stand 31.12.2014, Herausgeber: Landkreis Da‐Di, Mai 2016 

 

2. Entwicklung der Einwohnerzahlen 

 

Stand zum 31.12.2013  26.198 

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Stand zum 31.12.2014  26.483 

Stand zum 31.12.2015  26.907 

Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt 

 

3. Entwicklung der Steuerhebesätze der Stadt Griesheim 

 

  2015  2016  2017 

Grundsteuer A  660  660  595 

Grundsteuer B  660  660  595 

Gewerbesteuer  390  390  390 

 

 

II. Haushaltswirtschaft in den Jahren 2015 bis 2017 

 

1. Ergebnisplan  

1.1 Erträge des Ergebnisplanes unter Einbeziehung der Vorjahre (ord. Ergebnis) 

Ertragsart  Ergebnis 2015  Ansatz 2016  Ansatz 2017 

Privatrechtliche Entgelte  2.013.286 1.866.880 1.900.400

Öffentlich‐rechtliche Ent‐gelte 

9.197.552 9.814.960 9.317.920

Kostenersatzleistungen  473.176 413.620 378.630

Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleis‐tungen 

89.550 0 100.000

Steuern  32.051.441 32.931.200 33.710.300

Transferleistungen  1.176.288 1.050.000 1.145.000

Zuweisungen, Zuschüsse  5.905.777 10.203.700 10.882.240

Erträge aus der Auflösung von SOPO 

1.166.790 1.079.420 1.064.000

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Sonstige ordentliche Er‐träge 

1.853.612 1.074.250 1.234.340

Finanzerträge  403.495 90.080 95.310

Summe ordentliche Erträge 

54.330.967 58.524.110 59.828.140

 

 

Privatrechtliche Entgelte  

Die Ansätze für Erträge aus privatrechtlichen Entgelten sind insgesamt um ca. 33.500 € angehoben worden. Dies betrifft im Wesentlichen die Einnahmen aus der Überlassung von Gebäuden und Räumen, also Mieterträgen. Für das Jahr 2016 war der Verkauf der Daniel‐Müller‐Straße 29 vor‐gesehen, weshalb in der damaligen Haushaltsplanung die Mieterträge für diese Liegenschaft nur anteilig eingeplant wurden. Nach geänderter Beschlusslage wurden für diese Liegenschaft nun  wieder Mieterträge in Höhe von 47.000 € eingeplant. 

 

Öffentlich‐rechtliche Entgelte  

Die Ansätze für Erträge aus öffentlich‐rechtlichen Entgelten sind im Vergleich zum Vorjahr um ca. 497.000 € gesunken.  

Die vorgesehene Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Kindertages‐einrichtungen führt zu verminderten Erträgen. 

 

Kostenersatzleistungen  

Die Erträge sinken im Vergleich zum Vorjahr um rd. 35.000 €. 

 

Steuern  

Die Steuererträge werden sich im kommenden Haushaltsjahr voraussichtlich um rd. 779.100 € erhöhen. 

 

1.1.1 Übersicht der Steuererträge unter Einbeziehung der Vorjahre 

Steuerart  Ergebnis 2015  Ansatz 2016  Ansatz 2017 

Grundsteuer A  128.626 133.200  116.300

Grundsteuer B  7.222.010 7.300.000  6.600.000

Gewerbesteuer  7.574.573 7.700.000  8.400.000

Einkommensteueranteile  16.099.726 16.800.000  17.388.000

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Umsatzsteueranteile  844.369 815.000  1.023.000

Hundesteuer  63.702 63.000  63.000

Spielapparatesteuer  118.434 120.000  120.000

Steuern gesamt  32.051.440 32.931.200  33.710.300

 

Grundsteuer A und B  

In den Haushaltsjahren 2015 und 2016 waren die Grundsteuern A und B mit einem Hebesatz von 660 Prozentpunkten festgesetzt. Diese deutliche Erhöhung der Grundsteuern wurde im Jahr 2015 erforderlich, um die Vorgaben zur Konsolidierung des städtischen Haushalts entsprechend dem Erlass des Hessischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 29.10.2014 zu erfüllen. Dieser Hebesatz musste auch im Jahr 2016 beibehalten werden, um die geforderte Konsolidierung bis 2017 zu erreichen und um den Festlegungen im Haushaltssicherungskonzept der Stadt Griesheim zu entsprechen, die wiederum Bestandteil der Haushaltsgenehmigung für das laufende Haushalts‐jahr waren sowie zur Sicherung der Liquidität im Haushaltsjahr 2016. Für das Haushaltsjahr 2017 war die Senkung der Hebesteuersätze unter die 600 Prozentpunktmarke angekündigt. 

 

Gewerbesteuer 

Die Einnahmen der Gewerbesteuer haben sich im vergangenen Jahr positiv entwickelt. Für das kommende Haushaltsjahr wird mit einem Anstieg von rund 700.000 € aus dieser Steuerart gerechnet. 

Von den Gesamterträgen aus der Gewerbesteuer ist allerdings die Gewerbesteuerumlage mit einen Anteil von 1.373.500 € an das Land Hessen abzuführen. 

 

Hundesteuer / Spielapparatesteuer 

Die Anteile der Hundesteuer und der Spielapparatesteuer bleiben unverändert. 

 

Einkommensteuer  

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Neuordnung der Gemeindefinanzen erhalten die Gemeinden 15 % des Aufkommens an Lohnsteuer und an veranlagter Einkommensteuer sowie 12 % aus dem Aufkommen an der Kapitalertragsteuer nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6, 7 und 8 bis 12 sowie Satz 2 des Einkommensteuergesetzes. Die Einflussfaktoren für die Einkommensteueranteile sind insbe‐sondere die Einwohnerzahl, Einkommenshöhe und Zahl der Steuerpflichtigen. Die Steuerkraft ver‐gleichbarer Kommunen soll durch die errechnete Schlüsselzahl ausgeglichen werden. Die Stadt Griesheim hatte mit der letzten Änderung der Schlüsselzahl, die bis 2014 galt, Verluste erlitten. Die neuen Schlüsselzahlen, die von 2015 bis 2017 gelten, bringen erneut erhebliche Mindererträge. Die Verluste der Einkommensteuer werden jedoch durch die erhöhte Verbundmasse kompensiert. 

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

12 06.12.2016

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Die Verteilermasse 2015 belief sich lt. Orientierungsdaten des Landes Hessen vom 30.09.2016 auf 3.076,8 Mio. Euro.  

Die errechnete Schlüsselzahl gilt gleichzeitig auch für Leistungen aus dem Familienausgleichs‐gesetz.  

 

Umsatzsteuer  

Nach der Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer wird den Städten und Gemeinden zum Ausgleich der Einnahmeausfälle eine Beteiligung an der Umsatzsteuer in Höhe des nach Abzug des Bundes‐anteils verbleibenden Umsatzsteueraufkommens gewährt.  

Der Anteil an der Umsatzsteuer wird, wie der Anteil an der Einkommensteuer, nach festgesetzten Schlüsselzahlen verteilt. Die Stadt Griesheim hatte mit der letzten Änderung der Schlüsselzahl, die bis 2014 galt, Verluste erlitten. Die Gewinne im Bereich der Umsatzsteueranteile erhöhen sich durch die erhöhte Verbundmasse. Die Verteilermasse für 2015 belief sich lt. Orientierungsdaten des Landes Hessen vom 30.09.2016 auf 412,6 Mio. Euro für das Jahr 2015. 

 

1.1.2 Übersicht über die Erträge aus Transferleistungen, Zuweisungen/Zuschüssen und Umlagen, Auf‐lösung von SOPO 

  Ergebnis 2015  Ansatz 2016  Ansatz 2017 

Transferleistungen  1.176.288 1.050.000  1.145.000

Zuweisungen/Zuschüsse, allg. Umlagen 

5.905.777 10.203.700  10.882.240

SOPO  1.166.790 1.079.420  1.064.000

 

Erträge aus Transferleistungen  

Transferzahlungen erhält die Stadt Griesheim im Zuge des Familienleistungsausgleichs. Dabei handelt es sich um Zahlungen des Bundes zum Ausgleich für Leistungen der Erziehung, Versorgung und Bildung der Kinder. Diese Erträge erhöhen sich im Planjahr um voraussichtlich 95.000 €. 

Die Verbundmasse 2015 für die Ausgleichsleistungen nach dem Familienausgleichsgesetz beträgt lt. Orientierungsdaten vom 30.09.2016 224,8 Mio. Euro. Die Erträge vermindern sich aufgrund der Senkung der Schlüsselzahlen. Dies wird jedoch durch die erhöhte Verbundmasse teilweise kom‐pensiert.  

 

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen  

Diese Art der Erträge wird sich um ca. 678.500 € erhöhen. Grund hierfür ist im Wesentlichen die höhere Schlüsselzuweisung für das kommende Haushaltsjahr. Zahlungen für Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich werden in Höhe von 9.702.600 € erwartet. Die Zuschüsse 

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

13 23.11.2016

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nach dem Hessischen KiFöG werden jährlich entsprechend dem von Seiten der Kommune vor‐gehaltenen Angebot an Plätzen für die Kinderbetreuung angepasst.  

 

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten  

Die erhaltenen Zuschüsse, Zuweisungen und Beiträge für Investitionen werden, wie die Investi‐tionen selbst, über die Dauer der Nutzung aufgelöst und dabei als Ertrag im Ergebnishaushalt dar‐gestellt. Im Planjahr sind dies mit 1.064.000 € um rd. 15.400 € niedrigere Erträge als für das laufende Haushaltsjahr. 

 

Sonstige ordentliche Erträge  

Die sonstigen ordentlichen Erträge bleiben gleich, soweit es die Einnahmen aus Konzessions‐abgaben betrifft. Diese werden auch im beplanten Jahr in Höhe von 1.070.000 € erwartet. 

 

 

 

1.2 Aufwendungen des Ergebnisplanes unter Einbeziehung der Vorjahre (ord. Ergebnis) 

Aufwandsarten    Ergebnis 2015  Ansatz 2016  Ansatz 2017 

Personalaufwendungen  15.080.671 15.997.622  16.397.000

Versorgungsaufwendungen  2.018.272 2.265.851  2.518.314

Sach‐ u. Dienstleistungen  10.775.028 11.222.005  10.984.027

Abschreibungen  4.238.232 4.294.535  4.284.500

Zuwendungen / Zuschüsse  3.233.008 3.336.030  3.085.580

Steueraufwendungen / Um‐lageverpflichtungen 

17.790.419 20.680.200  21.843.850

Transferaufwendungen  781 680  4.550

Sonstige ordentliche Auf‐wendungen 

132.825 87.750  83.690

Zinsen und andere Zinsauf‐wendungen 

524.588 547.500  561.500

Summe ord. Aufwendungen  53.793.824 58.432.173  59.763.011

 

 

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

14 23.11.2016

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Personal‐ und Versorgungsaufwendungen  

Die Summe der Personalaufwendungen im städtischen Haushalt steigt um rd. 399.000 €, die Summe der Versorgungsaufwendungen steigt um rd. 252.000 €. Der Anteil der Personal‐ und Versorgungsaufwendungen (insgesamt 18.915.314 €) an den ordentlichen Gesamtaufwendungen beträgt 31,65 % und liegt damit 0,39 % über dem Anteil im laufenden Haushaltsjahr (31,26 %).  

Die Personalaufwandsquote entwickelt sich wie folgt: 

Jahr   Personalaufwandsquote ins‐gesamt  

Personalaufwandsquote ohne Personal Kindertagesstätten 

2015   32,8 %  19,9 % 

2016   31,3 %  19,1 % 

2017   31,7 %  19,1 % 

 

 

Erläuterungen zum Stellenplan 

 

Die Zahl der Planstellen der Stadt Griesheim bleibt gegenüber 2016 unverändert bei 304,75 Stellen. 

 

Beamte 

Die Zahl der Beamten bleibt unverändert bei 36,25 Stellen. Verschiebungen zwischen den Fach‐bereichen ergeben sich durch Bedarfsverlagerungen und interne Versetzungen.  

3 Planstellen werden für Beförderungen angehoben; eine im gehobenen (Teilhaushalt 2) und zwei im höheren Dienst (Teilhaushalte 1 und 4). Zudem sind drei Laufbahnwechsel vorgesehen, einer vom mittleren in den gehobenen Dienst (Teilhaushalt 5) und zwei von gehobenen in den höheren Dienst (Teilhaushalte 1 und 4). 

 

Arbeitnehmer 

Die Zahl der Arbeitnehmer außerhalb des Sozial‐ und Erziehungsdienstes (Teil B) sinkt um 2,5 Stellen auf 150,25 Stellen. Hierbei handelt es sich um wirksam werdende kw‐Vermerke (künftig wegfallende Stellen) bei 5 halben Stellen in den Teilhaushalten 1, 4 und 9. Tariflich bedingt werden 5 Planstellen angehoben. Davon werden 4 Planstellen im Teilhaushalt 6 von EG 6 nach EG 7 angehoben und eine von EG 10 nach EG 11 im Teilhaushalt 5. 

Die Zahl der Arbeitnehmer des Sozial‐ und Erziehungsdienstes (Teil C) steigt um 2,5 Stellen auf 118,25 Stellen. Dabei handelt es sich um 2,5 Stellen nach EG S 8a im Teilhaushalt 4 (2 Stellen Betreuende Grundschule FES / Erweiterung Kochschulhaus und 0,5 Stellen in der Kita Spielwiese). 

 

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15 23.11.2016

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Aufwendungen für Sach‐ und Dienstleistungen  

Mit einem Anteil von 18,38 % bilden die Aufwendungen für Sach‐ und Dienstleistungen nach den Personalaufwendungen und solchen für Steuern und Umlagen den größten Bestandteil der Gesamtaufwendungen im städtischen Ergebnishaushalt. Erhebliche Kostenfaktoren sind in dieser Position u. a. die Energiekosten und die Aufwendungen für Bauunterhaltung.  

 

Energiekosten, Wasser, Abwasser 

Die Aufwendungen für den Bezug von Energie in verschiedener Form stellen sich in den zu unter‐suchenden Planjahren sowie im beplanten Jahr vor dem Hintergrund der Verbräuche einerseits und der Preisentwicklungen andererseits wie folgt dar: 

 

Konto   Energie   Ergebnis 2015   Ansatz 2016   Ansatz 2017  

6051000   Strom  838.510 883.180  860.906

6052000   Gas  241.926 231.800  241.901

6053000  Fernwärme  142.950 192.770  141.773

6054000   Heizöl  8.699 13.490  17.552

6055000   Treibstoffe  87.295 131.610  92.059

6056000   Wasser  88.329 92.820  86.525

6057000   Abwasser  640.288 813.830  777.385

Summe   2.047.997  2.359.500  2.218.101 

 

 

Bauunterhaltung 

Die Instandsetzung und Bauunterhaltung der städtischen Liegenschaften stellt auch in den nächsten Jahren weiterhin eine große Herausforderung dar. Im Bereich des Immobilienmanage‐ments haben sich erhebliche Sanierungsrückstände angehäuft, die zum Teil substanzgefährdend sind bzw. in absehbarer Zeit sicherheitsrelevant werden können. Über Maßnahmen, die im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes angemeldet sind, kann bei Aufnahme in die Liste der geförderten Projekte ein Teil dieser Sanierungsrückstände in den Jahren bis 2020 auf‐gefangen werden. 

Im Bereich Sach‐ und Dienstleistungen sind außerdem Mietzahlungsverpflichtungen, Fremdreini‐gungskosten, Versicherungsbeiträge sowie Rechtsberatungs‐ und Sachverständigenkosten, die im beplanten Jahr wegen der im laufenden Haushaltsjahr 2016 abgeschlossenen umfangreichen Sa‐nierung des Kinder‐ und Familienzentrums Rheinstraße einen überdurchschnittlich hohen Betrag 

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16 23.11.2016

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erreicht haben, von Bedeutung. Die Regressansprüche sind in den folgenden Jahren bei den Scha‐densverursachern notfalls gerichtlich geltend zu machen, soweit nicht der Sachversicherer eintrittspflichtig ist. 

 

1.2.1  Übersicht über den Aufwand für Abschreibungen und für Zuweisungen und Zuschüsse 

  Ergebnis 2015  Ansatz 2016  Ansatz 2017 

Abschreibungen  4.238.232 4.294.535  4.284.500

Zuweisungen u. Zuschüsse 

3.233.008 3.336.030  3.085.580

 

Abschreibungen  

Abschreibungen erfolgen gem. § 43 GemHVO in gleichen Jahresraten über die Dauer, in der der jeweilige Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt werden kann (lineare Abschreibung).  

 

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse  

Die Zuweisungen und Zuschüsse vermindern sich um ca. 250.000 €.  

 

Steueraufwendungen und Umlagen  

 

1.2.2   Übersicht über Steueraufwendungen einschließlich Aufwand aus gesetzlichen Umlageverpflich‐tungen 

  Ergebnis 2015  Ansatz 2016  Ansatz 2017 

Kompensationsumlage  521.380 0  0

Kreisumlage  11.129.284 13.077.000  13.632.900

Schulumlage  4.668.447 6.103.000  6.685.500

Aufw. aus steuerähnl. Umlagen an Zweckv. & dgl. 

102.492 120.200  102.950

sonst. Aufwendungen aus steuerähnl. Umlagen 

9.415 0  9.000

Abwasserabgabe  31.504 40.000  40.000

Gewerbesteuerumlage  1.327.895 1.340.000  1.373.500

Summe  17.790.417 20.680.200  21.843.850

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

17 23.11.2016

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Enthalten sind hier die Kreis‐ und Schulumlage, die Gewerbesteuerumlage und die Abwasser‐abgabe. Die Umlageverpflichtungen stellen 36,55 % der Gesamtaufwendungen dar. Diese Aufwen‐dungen betragen insgesamt 21.843.850 € und sind um 1.163.650 € gegenüber dem Vorjahr ange‐stiegen.  

Die Kreis‐, Schul‐ und die Verbandsumlage errechnet sich u.a. aus der Steuerkraftmesszahl der Stadt Griesheim für den Zeitraum des 2. Halbjahres 2015 und des 1. Halbjahres 2016.  

Die Schlüsselzuweisung errechnet sich nach der Ausgleichsmesszahl, die sich wiederum durch den vom Land Hessen festgelegten Grundbetrag pro Einwohner ergibt. Dieser Ausgleichsmesszahl wird die Steuerkraftmesszahl gegenübergestellt. 65 % des Differenzbetrages erhält die Kommune als Schlüsselzuweisung. Allerdings erhöht diese Zahlung wiederum die Umlagegrundlagen für die Berechnung der Kreis‐ und Schulumlage.  

Die Gewerbesteuerumlage richtet sich nach dem Gewerbesteueristaufkommen und dem von Bund und Land festgelegten Vervielfältiger in Höhe von derzeit unverändert 69 %. 

Die 2011 eingeführte Kompensationsumlage beteiligte die kreisangehörigen Städte und Gemein‐den an den Verlusten der Landkreise und kreisfreien Städte, die durch den Wegfall der Grund‐erwerbssteuerzuweisung entstanden waren. Die Höhe der Umlage wurde nach Umlagegrundlagen berechnet. Mit der Neuregelung des KFA ab dem 01.01.2016 ist diese Umlage entfallen. 

 

Transferaufwendungen  

Die Transferaufwendungen haben sich um 3.870 € erhöht.  

 

Sonstige ordentliche Aufwendungen  

Die Aufwendungen, wie Grund‐ und Kfz‐Steuer, haben sich um ca. 4.000 € vermindert. 

 

 

1.3 Finanzergebnis 

 

1.3.1 Übersicht über das Finanzergebnis 

  Ergebnis 2015  Ansatz 2016  Ansatz 2017 

Finanzerträge  403.495 90.080  95.310

Zinsen und andere Finanzaufwendungen 

524.588 547.500  561.500

Summe  121.093 457.420  466.190

 

Finanzerträge 

Hier werden Bankzinsen, Säumniszuschläge, Mahngebühren, Nachzahlungszinsen zur Gewerbe‐steuer, Stundungszinsen und Erträge aus Wertpapieren ausgewiesen. 

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Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen  

Die Gesamtsumme an Zinsen wird sich für das Haushaltsjahr 2017 um 14.000 € erhöhen. Die Neuaufnahme von Investitionskrediten ist für 2017 nicht vorgesehen.  

 

 

2. Finanzplan 

 

2.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit  

Einzahlungsart  Ergebnis 2015  Ansatz 2016  Ansatz 2017 

Investitionszuschüsse, Zuweisungen, Beiträge 

453.293 420.000 707.800

Veräußerung von Anla‐gevermögen 

1.764.140 1.318.000 0

Einzahlung aus Ab‐gängen von Vermögens‐gegenständen des Finanzanlagevermögens 

27.307 29.226 29.217

Gesamt  2.244.740 1.767.226 737.017

 

 

Einzahlung aus der Tilgung von Krediten  

Für die Rückzahlung von Krediten, die die Stadt Griesheim Dritten gewährt hat, werden rd. 29.000 € veranschlagt. 

 

Aufnahme von Krediten  

Die Aufnahme von Krediten für Investitionen ist im Haushaltsjahr 2017 nicht geplant. 

 

 

 

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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2.2 Auszahlungen für Investitionen und Finanzierung 

Auszahlungsart  Ergebnis 2015  Ansatz 2016  Ansatz 2017 

Erwerb von Grund‐stücken u. Gebäuden 

92.487 50.000 687.000

Baumaßnahmen  1.385.321 5.493.221 2.457.000

sonst. Sachanlagen u. imm. Anlagevermögen 

997.732 1.383.600 1.744.100

Investitionen in das Finanzanlagevermögen

37.260 31.000 237.000

Gesamt  2.512.800 6.957.821 5.125.100

 

 

Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 

Hier werden die Mittel für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden im Haushaltsjahr 2017 ausgewiesen. 

 

Baumaßnahmen  

Hier werden die für das Haushaltsjahr 2017 geplanten investiven Baumaßnahmen ausgewiesen. 

 

Vermögenserwerb  

Hier wird der Anteil der Aktien ausgewiesen, welche die Versorgungskasse für Zwecke der Versor‐gungskassenrücklage erwirbt. 

 

Tilgung von Krediten  

Detaillierte Aussagen über die Schuldenentwicklung können Punkt 4 entnommen werden. 

 

Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 

Die Summe der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen beträgt im Haushaltsjahr 5.125.100 €. 

Den Auszahlungen für Grunderwerb in Höhe von 687.000 € stehen im Haushaltsjahr keine Einzahlungen aus Grundstückserlösen gegenüber. 

 

 

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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3.  Verpflichtungsermächtigungen 

 

Verpflichtungsermächtigungen sind definiert als Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflich‐tungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförde‐rungsmaßnahmen belasten. Mit der Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan eines Jahres geht die Stadtverordnetenversammlung eine Selbstbindung für künftige Haushaltsjahre ein. Verpflichtungsermächtigungen gelten bis zum Ende des Haushalts‐jahres und, wenn die Haushaltssatzung für das folgende Haushaltsjahr nicht rechtzeitig öffentlich bekannt gemacht wird, bis zur Bekanntmachung dieser Haushaltssatzung. 

 

Für das Haushaltsjahr 2017 werden folgende Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt: 

1101011800 Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung 2018: 1.885.000 Euro 

1201011801 Baumaßnahmen Öffentliche Verkehrsflächen 2018: 1.355.000 Euro 

 

Da die Ausschreibungen für den Bereich Tiefbau in den Wintermonaten (hier: ab November 2017 bis März 2018) in der Regel zu sehr viel günstigeren Angebotsergebnissen führen, ist es sinnvoll, Verpflichtungsermächtigungen in Höhe der für 2018 vorgesehenen Investitionsansätze zu veran‐schlagen. Die Verwaltung wird dadurch ermächtigt, Ausschreibungen auch ohne rechtskräftigen Haushaltsplan (hier: Haushaltsplan 2018) durchzuführen und Aufträge zu vergeben. 

 

 

4.  Kassenlage 

 

4.1 Kassensituation 

 

Die Erträge aus den Steueranteilen 2016 entsprechen derzeit in etwa der Planung für das laufende Jahr. Die Erträge aus der Gewerbesteuer sind um etwa 1 Mio. Euro höher als hierfür in die Haus‐haltsplanung eingestellten Ansätze. Da diese Einkünfte Schwankungen unterliegen, bleibt allerdings die Entwicklung zum Jahresende abzuwarten. Ein genauer Abgleich der Steueranteile kann sogar erst mit der Spitzabrechnung, Ende Januar 2017, erfolgen. 

Seit Dezember 2015 mussten mehrfach Kassenkredite in Anspruch genommen werden. Näheres hierzu unter folgender Ziff. 4.2.  

 

 

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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4.2 Kassenkredite 

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur Deckung von möglichen, kurzfristigen Liquiditätseng‐pässen wird, wie schon für das laufende Haushaltsjahr, auf 8 Mio. Euro festgesetzt, wobei für 2016 ein Genehmigungsvorbehalt für Kassenkredite über 5,5 Mio. Euro besteht.  

 

Seit Dezember 2015 wurden folgende Kassenkredite aufgenommen: 

29.12.2015 bis 29.01.2016: 500.000 € 

27.04.2016 bis 24.05.2016: 1.000.000 € 

28.10.2016 bis 28.11.2016: 1.000.000 €. 

 

Wie oben dargestellt, musste dieser Höchstbetrag in 2016 bislang nicht in Anspruch genommen werden. Mit der Senkung der Grundsteuerhebesätze und der Senkung der Kita‐Gebühren sowie der gestiegenen Summe für geplante Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird eine Schwächung der Liquidität einhergehen. Im Haushaltsjahr 2017 ist eine Reduzierung des Kassenkreditvolumens daher nicht vorgesehen. 

 

 

4.3 Fehlbeträge 

 

Die Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses belaufen sich mit Stand vom 01.01.2016 auf 13.543.131 €.  

Der Jahresabschluss für das Jahr 2015 wurde erstellt, die Prüfung hat offiziell am 21.11.2016 begonnen.   

 

5.   Erläuterungen zu weiteren Daten des Haushaltsplanes 2017 

 

5.1 

Der Zuschuss an den Eigenbetrieb Haus Waldeck kann mit 912.000 € niedriger als im laufenden Haushaltsjahr veranschlagt werden. Bereits im Vorbericht zum Haushaltsplan des laufenden Jahres und des Vorjahres wurden die Gründe für den Zuschussbedarf eingehend dargestellt. Darauf wird an dieser Stelle nochmals verwiesen. 

Die Küche des Seniorenheims bietet weiterhin das Catering für die Schüler der Gerhart‐Hauptmann‐Schule mit Mittagessenversorgung an, wodurch Einnahmen für den Eigenbetrieb erzielt werden. Dem Zuschuss an den Eigenbetrieb stehen weiterhin die laufenden Pachtzahlungen des Hauses Waldeck an die Stadt in Höhe von rd. 220.000 € gegenüber. 

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Die Gründung einer eigenen Servicegesellschaft zur Erbringung hauswirtschaftlicher und pflege‐verwandter Dienstleistungen wird voraussichtlich aus rechtlichen Gründen nicht erfolgen können. Ziel der Gründung einer solchen Gesellschaft war die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des städtischen Seniorenwohnheims mit anderen Pflegeeinrichtungen und die langfristige Senkung des Zuschussbedarfs. Die Prüfung rechtlicher bzw. steuerlicher Vorfragen zur Gründung der Gesellschaft hat ergeben, dass wegen einer Neufassung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes die geplante Vorgehensweise nicht der künftigen Rechtslage entspräche. Die Gründung der Gesellschaft sollte eigentlich noch im Haushaltsjahr 2016 erfolgen. Die ursprünglich erwartete Einsparung von zunächst ca. 30.000 € an Personalkosten beim Eigenbetrieb im Jahr 2017 wird demzufolge ausbleiben.  

 

5.2 

Die Prüfung der Möglichkeiten der Minderung der Personalkosten im Bereich der Reinigungs‐leistung bleibt ein laufender Entwicklungsprozess. Die Beschäftigung eigenen Personals führt zwar zu einem höheren Personalkostenanteil, vermindert aber u.U. umsatzsteuerpflichtige Zahlungen oder Zuschüsse an Dritte (wie z.B. im Bereich der Kitas). Außerdem ermöglicht eigenes Personal deutlich mehr Flexibilität, z.B. bei der Zuweisung und Verteilung der Einsatzorte und in Krankheits‐ und Vertretungsfällen. Andererseits ist die Kostenersparnis bei reinem Vergleich des Aufwandes hoch, so dass trotz der Nachteile beabsichtigt ist, ohne Kündigungen auszusprechen, sukzessive weitere geeignete Liegenschaften in die Fremdreinigung zu überführen, wenn dies vertretbar ist. Insbesondere auf die Ansprüche der Nutzer wird dabei im angemessenen Umfang Rücksicht genommen. 

 

5.3 

Wie oben bereits bei der Darstellung des Aufwandes für Rechtsberatung und Sachverständige angesprochen, ist nicht näher planbar, mit welchem Aufwand im Zusammenhang mit der Sanierung des Kinder‐ und Familienzentrums Rheinstraße in den nächsten Jahren zu rechnen ist. Den Ausgaben für die Sanierung stehen bisher Abschlagszahlungen durch die Schadensversiche‐rung gegenüber. Da ein Teil der festgestellten Schäden jedoch reine Mangelschäden sind, die gegenüber den für den Wasserschaden verantwortlichen Firmen bzw. Planern geltend zu machen sind, ist hier zunächst die Stadt Griesheim in Vorleistung getreten. Die Durchsetzung der Erstat‐tungsansprüche muss ggfs. gerichtlich erfolgen. Dies bringt eine zeitliche Verzögerung und die Notwendigkeit des Einsatzes von Gerichts‐, Sachverständigen‐ und Anwaltskosten mit sich. 

 

 

6.   Ausblick  

 

Das geplante positive Jahresergebnis im Gesamtergebnishaushalt 2017 beträgt 129 €. Mehr‐aufwendungen konnten im Rahmen der geltenden Budgetierungsregeln bislang durch Minderauf‐wendungen bzw. Mehreinnahmen gedeckt werden.  

Die Haushaltszahlen für den Haushalt 2017 und die mittelfristige Finanzplanung prognostizieren, dass es unter Berücksichtigung der von Seiten der Stadtverordneten beschlossenen größeren 

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Maßnahmen (Neubau Feuerwehrgebäude einschließlich Grundstückskaufs, Entwicklung Konversionsflächen, Sanierung Freibad am Standort) spätestens ab dem Haushaltsjahr 2017 schwierig wird, ausgeglichene Haushalte vorzulegen, wenn das für 2015 und 2016 geplante Einnahmenniveau nicht beibehalten wird. Die Vorgaben des Beuth‐Erlasses vom Oktober 2014 wurden aufgrund dieses Einnahmenniveaus schon ab dem Haushalt 2016 eingehalten.  

 

 

7.   Demographischer Wandel  

 

Die Bevölkerung in Hessen ist im Jahr 2014 im Vergleich zum Vorjahr um 0,8 % gewachsen. Allerdings besteht weiterhin ein Geburtendefizit, das langfristig eine Abnahme der Bevölkerungs‐zahl andeutet bzw. anzeigt, dass die Stabilität der Einwohnerzahl auf Zuzüge angewiesen ist. Generell werden die Stadtgebiete weniger Einwohner verlieren, entsprechend mehr sind es dagegen im ländlichen Raum. Die Bevölkerungszahlen einer Kommune werden von den Geburten‐zahlen, den Sterbefällen, den Zuwanderungen und den Abwanderungen bestimmt. Der Rückgang der Geburtenrate wird als Hauptgrund für die abnehmenden Bevölkerungszahlen angesehen und ist auch der Hauptgrund für die demographische Alterung.  

Die Stadt Griesheim gehört allerdings zu den Kommunen, deren Bevölkerung, bedingt u.a. durch die verkehrsgünstige Lage und die ausgewiesenen Neubaugebiete, entgegen der aufgezeigten Tendenz eher wächst und noch wachsen wird. Im Jahr 2014 war Griesheim die Kommune im Landkreis mit dem zweitgrößten Bevölkerungswachstum (+ 285 Einwohner), sie hat neben Erzhausen die größte Einwohnerdichte je km². 

Die Zahl der Geburten lag 2014 in Griesheim um 42 höher als die Sterbefälle.  Die verhältnismäßig große Zahl junger Familien bedingt eine steigende Nachfrage nach Betreu‐ungsplätzen in den städtischen Kindertagesstätten, gerade auch im U3‐Bereich.  

Die Aufnahme von Flüchtlingen wird auch im kommenden Jahr eine große Herausforderung für die Kommunen in Deutschland werden. In Griesheim hat sich die Zahl der Einwohner durch ihren Zuzug und Aufenthalt im Stadtgebiet erhöht. Auf den Haushalt wirkt sich dies u.a. aus durch höheren Aufwand für Mietzinszahlungen für angemietete Räume der Kleiderkammer in der Pfützenstraße und Arbeitsräume in der Dieselstraße sowie eine noch intensivere Nutzung der Räume im Georg‐August‐Zinn‐Haus und der Jugendförderung in der Dieselstraße. 

Die geplanten bzw. ausgewiesenen Neubaugebiete werden weiter Zuzüge in das Stadtgebiet auslösen, die Bevölkerung wird entsprechend wachsen, was sich mittelfristig positiv auf die Einkommensteueranteile auswirken wird. Diesem, aus Haushaltssicht finanziell positiven Effekt, stehen andererseits Kosten gegenüber, wie die Unterhaltung und Schaffung neuer Infrastruktur. 

Für den Seniorenbereich ist festzustellen, dass zum 31.12.2014 in der Stadt Griesheim der Anteil der Bürgerinnen und Bürger über 65 Jahre mit 17,8 % im Vergleich zu den übrigen Kommunen im Landkreis unterdurchschnittlich ist. Durchschnittlich liegt er im Kreis bei 20,0 %, Spitzenreiter ist Seeheim‐Jugenheim mit einem Anteil von 26,1 %, den geringsten Anteil in dieser Altersgruppe hat Groß‐Zimmern mit 16,9 % zu verzeichnen. Dem generell steigenden Anteil der Hochbetagten an der Bevölkerung steht die Anzahl der Flüchtlinge gegenüber, die relativ jung sind und in Griesheim eine neue Heimat finden. Dies gilt es in den nächsten Jahren zu beobachten und frühzeitig ent‐sprechende Eingliederungsmaßnahmen weiter zu entwickeln und umzusetzen. 

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All diese Faktoren sind bei den künftigen Haushaltsplanungen zu berücksichtigen. 

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Leitlinien zum Haushalt und zur Budgetverantwortlichkeit 1. Vorbemerkungen Im Rahmen der Budgetierung werden die Kompetenz und die Verantwortung für die finanziellen Ressourcen auf die Budgetverantwortlichen dezentralisiert. Die Fachbereichsleitungen sind für ihren Fachbereich budget- sowie produktverantwortlich. Diese Leitlinien bilden den Rahmen, innerhalb dessen die Budgetverantwortlichen den Ansprü-chen und Zielen bei der Ausführung des Haushaltsplans gerecht werden können. Aufgabe dieser Leitlinien ist es nicht, Regelungen bis ins kleinste Detail zu treffen. Sie sollen den Budgetver-antwortlichen im Hinblick auf eine effiziente Aufgabenwahrnehmung Handlungsfreiheiten und Entscheidungskompetenzen einräumen, die notwendig sind, um die festgelegten Budgets um-zusetzen und um aktiv, flexibel und schnell auf sich ändernde Anforderungen reagieren zu kön-nen. Um eine möglichst hohe Flexibilität bei der Haushaltsausführung zu erreichen, sind die 55 Pro-dukte in 9 Budgets (Teilhaushalte) aufgeteilt. Innerhalb dieser Teilhaushalte bestehen umfas-sende Deckungsmöglichkeiten. Die 55 Produkte sind „Teilbudgets auf Produktebene“. Diese Teilbudgets bilden die kleinste Be-wirtschaftungseinheit, für die die Produkt- und Budgetverantwortlichen zuständig sind und für deren planmäßige Entwicklung sie Sorge zu tragen haben. Die Zuständigkeit der sachlichen und rechnerischen Feststellung gem. § 11 GemKVO sowie der Anordnung erfolgt durch die Bürgermeisterin. 2. Gesetzliche Grundlagen Für die Ausführung des Haushaltsplans gelten die Vorschriften der Hessischen Gemeindeord-nung (HGO) und die übrigen haushalts- und kassenrechtlichen Vorschriften (GemHVO, GemKVO), soweit in den Leitlinien keine anderen Regelungen getroffen werden. 3. Haushaltsvollzug 3.1 Der finanzielle Gesamtrahmen der Budgets und Teilbudgets – beschlossen durch die Stadt-

verordnetenversammlung – ist Grundlage für die Bewirtschaftung durch die Budgetverant-wortlichen. In umfassender Verantwortung und auf Grundlage dieser Leitlinien führen die Fachbereichsleitungen als Produkt- und Budgetverantwortliche ihre Budgets aus und stim-men sich dabei mit den Leitungen der Organisationseinheiten ab, da diese, neben ihren Lei-tungsaufgaben in ihrem Bereich, zudem eine Finanz-Steuerungsfunktion haben.

3.2 Die Budgetverantwortlichen sind verpflichtet, bei Gefährdung der Leistungserbringung so-

fort zu handeln und bei erheblichen Abweichungen umgehend dem Fachbereich Finanzen zu berichten.

4. Umfang der Budgetierung Jedes Produkt bildet als Bewirtschaftungseinheit ein Teilbudget und jeder Fachbereich ein Budget (Teilhaushalt).

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Der Budgetierung unterliegen alle Erträge und Aufwendungen des Ergebnisplanes sowie alle Einzahlungen und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit mit Ausnahme der Personal- und Versorgungsaufwendungen. Mehraufwendungen können durch anderweitige Minderaufwendungen innerhalb des jeweiligen Budgets ausgeglichen werden. Zudem können Mehraufwendungen durch höhere Erträge abge-deckt werden. Das Gleiche gilt für die Einzahlungen und Auszahlungen (vgl. Haushaltsvermer-ke). Folgende Budgets (Teilhaushalte) mit den zugehörigen Produkten werden gebildet: Budget 1 Zentrale Dienste

01.01.01 Bürgermeister und Magistrat 01.01.02 Städtische Gremien 01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung für Gemeindeorgane 01.01.08 Stadtmarketing und Standortförderung 01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung) 01.01.10 Interne Dienste 01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 01.01.12 Personalverwaltung 04.01.01 Historisches Archiv 04.01.02 Museum 04.01.04 Städtepartner- und -freundschaften

Budget 2 Finanzen

01.01.13 Finanzwesen 16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 16.02.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 11.03.01 Wasserversorgung

Budget 3 Bürger und Ordnung

02.02.01 Ordnungsaufgaben 02.02.02 Personenstandswesen 02.02.03 Meldewesen 02.03.01 Brandschutz 02.04.01 Katastrophenschutz 02.01.01 Wahlen

Budget 4 Soziales und Sport

04.01.03 Kulturförderung 04.01.05 Öffentliche Begegnungsstätten 04.01.06 Öffentliche Veranstaltungen 05.01.01 Allgemeine Sozialverwaltung 06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten 06.02.01 Jugendförderung 06.03.01 Seniorenarbeit 06.04.01 Rentenberatung, Rentenantragstellung

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08.01.01 Sportförderung 08.01.02 Sportanlagen 08.01.03 Bäder

Budget 5 Stadtentwicklung

09.01.01 Stadtplanung 10.01.01 Bauverwaltung 11.01.01 Abwasserbeseitigung 12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen 12.02.01 Straßenbeleuchtung 12.04.01 ÖPNV 13.02.01 Naturschutz und Landschaftspflege 13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz 13.05.01 Stadtwald 14.01.01 Umwelt- und Klimaschutz

Budget 6 Infrastrukturdienste

01.01.03 Arbeitssicherheit 01.01.14 Immobilienmanagement 01.01.15 Interne Bauhofleistungen 11.02.01 Abfallwirtschaft 12.03.01 Straßenreinigung 13.01.01 Öffentliches Grün 13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen

Budget 7 Liegenschaften und Forderungen

01.01.17 Liegenschaftsverwaltung 01.01.18 Forderungsmanagement 10.01.02 Bodenordnung 10.02.01 Wohnungswesen

Budget 8 Personalrat 01.01.04 Budget 9 Gleichstellungsaufgaben 01.01.06 5. Budgetabweichungen Die Haushaltsplanung beruht auf Schätzungen und Rahmenvorgaben. Abweichungen auf der Ertrags- bzw. Aufwandsseite sind nicht immer vermeidbar. Grundsätzlich gilt, dass Plan-Ist-Abweichungen während des laufenden Haushaltsjahres inner-halb des jeweiligen Budgets aufzufangen sind.

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Um Abweichungen rechtzeitig erkennen und darauf ggf. umgehend korrigierend eingreifen zu können, haben sich die Budgetverantwortlichen regelmäßig über den Stand und die voraussicht-liche Entwicklung ihrer Aufgabenerfüllung im Rahmen des Budgets bzw. Teilbudgets zu infor-mieren. Die Mehrzahl der gebildeten Budgets sind sogenannte „Zuschussbudgets“. Der negative Finan-zierungssaldo – Zuschussbedarf – wird festgeschrieben und dem Budgetverantwortlichen zur Verfügung gestellt. Hieraus ergibt sich, dass in einem Budget die Ausgaben bzw. Aufwendungen eingeschränkt werden müssen, wenn die Einnahmen bzw. Erträge hinter der Kalkulation zu-rückbleiben. Bei „Überschussbudgets“ wird der positive Finanzierungssaldo – Überschuss – festgeschrieben und ist von dem jeweiligen Budgetverantwortlichen im eigenen Budget zu erwirtschaften. 6. Flexibilisierung des Haushaltsvollzugs/Budgetbewirtschaftung 6.1 Zweckbindung § 19 GemHVO Zweckgebundene Mehrerträge/Mehreinzahlungen dürfen für entsprechende Mehraufwendun-gen/Mehrauszahlungen verwendet werden. 6.2 Deckungsfähigkeit 6.2.1 Die im Haushaltsplan veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen werden

budgetübergreifend gemäß § 20 Abs. 2 GemHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Die zur Überwachung der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel verantwortliche Person ist auf Verwaltungsebene von der Bürgermeisterin bzw. dem Bürgermeister zu benen-nen.

6.2.2 Die Ansätze für Verfügungsmittel sind nicht deckungsfähig (§ 13 GemHVO).

6.2.3 Die Ansätze für Fraktionen sind nicht deckungsfähig (§ 20 Abs. 4 GemHVO).

6.2.4 Die unter den jeweiligen Produkten veranschlagten Auszahlungen und Verpflichtungser-mächtigungen für Investitionen sind gegenseitig deckungsfähig (§ 20 Abs. 3 GemHVO).

6.2.5 Zahlungswirksame Aufwendungen eines Budgets werden zu Gunsten von Investitions-auszahlungen des Budgets für einseitig deckungsfähig erklärt (§ 20 Abs. 5 GemHVO).

6.3 Über- und außerplanmäßige Ausgaben Soweit die Deckung einer Mehrausgabe nicht innerhalb des Teilhaushaltsbudgets realisiert

werden kann, entscheidet der Magistrat über die Leistung der überplanmäßigen bzw. au-ßerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO.

6.4 Übertragbarkeit Die Ansätze für Sach- und Dienstleistungen des folgenden Produktbudgets werden gem.

§ 21 Abs. 1 GemHVO für übertragbar erklärt: 09.01.01 Stadtplanung

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7. Budgetüberwachung 7.1 Zur Budgetüberwachung dient das Finanzberichtswesen, dessen Ziel es ist, den Budgetver-

antwortlichen, der Verwaltungsleitung und den Fachausschüssen regelmäßig Informationen über die Budgetentwicklung zu liefern.

7.2 Es handelt sich um ein zweistufiges Finanzberichtswesen, in dem in der ersten Stufe die

Budgetverantwortlichen der Verwaltungsleitung berichten und in der zweiten Stufe die Ver-waltungsleitung an die Fachausschüsse berichtet.

Kernaussage der Finanzberichte ist der Stand der Erträge/Einzahlungen und Aufwendun-

gen/Auszahlungen (Plan-Ist-Vergleich) zum Stichtag, möglichst mit der Prognose zum Errei-chen des Planansatzes.

Die Stichtage für die Erstellung der Finanzberichte sind der 30. Juni und der 31. Dezember eines Jahres.

Weitere Berichte können bei Bedarf vorgelegt werden. 8. Ausführung der Leitlinien Nähere Einzelheiten zur Ausführung der Leitlinien sind auf Verwaltungsebene zu regeln.

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Haushaltsvermerke Die nachfolgend genannten Regelungen gelten gleichlautend für die Budgets 1 bis 9. Zweckbindung Die zahlungswirksamen Mehrerträge eines Budgets erhöhen die Ansätze für die Aufwendungen eines Budgets (§ 19 Abs. 2 S. 1 GemHVO). Die zahlungswirksamen Mindererträge eines Bud-gets vermindern die Ansätze für die Aufwendungen eines Budgets (§ 19 Abs. 2 S. 1 GemHVO). Diese Regelungen gelten entsprechend auch für Einzahlungen und Auszahlungen eines Budgets (§ 19 Abs. 4 GemHVO).

Mehrerträge bzw. Mehreinzahlungen aus Gewerbesteuer erhöhen die Ansätze für die Gewerbe-steuerumlage (Ziff. 4 der Hinweise zu § 19 GemHVO). Deckungsfähigkeit Die im Haushaltsplan veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen werden budgetübergreifend gemäß § 20 Abs. 2 GemHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Zahlungswirksame Aufwendungen eines Budgets werden zu Gunsten von Investitionsauszah-lungen des Budgets für einseitig deckungsfähig erklärt (§ 20 Abs. 5 GemHVO). Übertragbarkeit Die Ansätze für Sach- und Dienstleistungen des folgenden Produktbudgets werden gemäß § 21 Abs. 1 GemHVO für übertragbar erklärt: 09.01.01 Stadtplanung

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GesamtergebnishaushaltStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.900.400 -1.866.880 -2.013.286

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -9.317.920 -9.814.960 -9.197.552

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -378.630 -413.620 -473.176

04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -100.000 -89.550

05 55 Steuern u. steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen -33.710.300 -32.931.200 -32.051.441

06 547 Erträge aus Transferleistungen -1.145.000 -1.050.000 -1.176.288

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke u. allgemeine Umlagen

-10.882.240 -10.203.700 -5.905.777

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -1.064.000 -1.079.420 -1.166.790

-zuschüssen u. Investitonsbeiträgen

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.234.340 -1.074.250 -1.853.612

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -59.732.830 -58.434.030 -53.927.473

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 16.397.000 15.997.622 15.080.671

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.518.314 2.265.851 2.018.272

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.984.027 11.222.005 10.775.028

14 66 Abschreibungen 4.284.500 4.294.535 4.238.232

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

3.085.580 3.336.030 3.233.008

16 73Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen

21.843.850 20.680.200 17.790.419

17 72 Transferaufwendungen 4.550 680 781

18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 83.690 87.750 132.825

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 59.201.511 57.884.673 53.269.237

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) -531.319 -549.357 -658.236

21 56, 57 Finanzerträge -95.310 -90.080 -403.495

22 77 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 561.500 547.500 524.588

23 Finanzergebnis (Nr. 21 ./. Nr. 22) 466.190 457.420 121.093

24 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge (Nr. 10 und Nr. 21) -59.828.140 -58.524.110 -54.330.968

25 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen (Nr.19 und Nr.22) 59.763.011 58.432.173 53.793.825

26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24 ./. Nr.25) -65.129 -91.937 -537.143

27 59 Außerordentliche Erträge -2.322.083

28 79 Außerordentliche Aufwendungen 65.000 65.000 1.949.395

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./.Nr. 28) 65.000 65.000 -372.688

30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29) -129 -26.937 -909.831

Haushaltsplan 2017

Nachrichtlich: Summe der vorgetragenen Jahresfehlbeträge 0,00 €

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

35 23.11.2016

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FinanzhaushaltStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

01 810 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.900.400 1.866.880 1.987.243

02 811 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.317.920 9.814.960 8.453.236

03 812 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 378.630 413.620 535.866

04 814 4 Einzahlungen aus Steuern und steuerähnlichen Erträgen

04A einschließlich Erträgen aus gesetzlichen Umlagen 33.710.300 32.931.200 31.668.439

05 815 5 Einzahlungen aus Transferleistungen 1.145.000 1.050.000 1.176.288

06 816 6 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeineUmlagen 10.882.240 10.203.700 5.738.294

07 817 7 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 95.310 90.080 450.429

08 813, 828, 829 8 Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche

08A Einzahlungen, die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben 1.074.340 1.074.250 1.625.715

09 9 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

09A (Nrn. 1 bis 8) 58.504.140 57.444.690 51.635.510

10 830 10 Personalauszahlungen -16.497.000 -15.997.622 -15.231.572

11 831 11 Versorgungsauszahlungen -1.830.314 -1.719.851 -1.665.112

12 832 12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -11.024.027 -11.222.005 -9.576.093

13 833 13 Auszahlungen für Transferleistungen -4.550 -680 -781

14 834 14 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende

14A Zwecke sowie besondere Finanzauszahlungen -3.085.580 -3.336.030 -3.147.297

15 835 15 Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen

15A aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -21.803.850 -20.680.200 -18.891.973

16 836 16 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -561.500 -547.500 -530.654

17 837, 848, 849 17 Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche

17A Auszahlungen, die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben -148.690 -152.750 -113.204

18 18 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

18A (Nrn. 10 bis 17) -54.955.511 -53.656.638 -49.156.687

19 19 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus

19A laufender Verwaltungstätigkeit (Saldo aus Nrn. 9 und 18) 3.548.629 3.788.052 2.478.824

20 820 20 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen

20A sowie aus Investitionsbeiträgen 707.800 420.000 453.293

21 82221 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständendes Sachanlagevermögens

21A und des immateriellen Anlagevermögens 1.318.000 1.764.140

22 82322 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens

29.217 29.226 27.307

23 23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Nrn. 20 bis 22) 737.017 1.767.226 2.244.740

24 841 24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -687.000 -50.000 -92.487

25 842 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.457.000 -5.493.221 -1.385.321

26 840, 843 26 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlage-

26A vermögen und immaterielle Anlagevermögen -1.744.100 -1.383.600 -997.732

27 844 27 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -237.000 -31.000 -37.260

28 28 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

28A (Nr.24 bis 27) -5.125.100 -6.957.821 -2.512.800

29 29 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

36 23.11.2016

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FinanzhaushaltStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

29A aus Investitionstätigkeit (Saldo aus Nrn. 23 und 28) -4.388.083 -5.190.595 -268.060

29B 30 Zahlungsmittelüberschuß oder Zahlungsmittelbedarf

29C (Summe aus Nrn. 19 und 29) -839.454 -1.402.543 2.210.764

30 826 31 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich

30A vergleichbaren Vorgängen für Investitionen -104.631

30B 827 31a davon: Einzahlungen aus Krediten für Liquiditätssicherung 12.500.000

31 846 32 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich

31A vergleichbaren Vorgängen für Investitionen -1.016.099 -1.057.104 -1.077.351

31B 847 32a davon: Auszahlungen aus Krediten für Liquiditätssicherung -14.500.000

32 33 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus

32A Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Nrn. 31 und 32) -1.016.099 -1.057.104 -1.181.982

32B34 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres

32C (Summe aus Nrn. 30 und 33) -1.855.553 -2.459.647 1.028.782

32D 8802 35 Geplanter Anfangsbestand an Zahlungsmitteln

32E zu Beginn des Haushaltsjahres 3.020.158 1.119.378

32F 36 Geplante Veränderung des Bestandes

32G an Zahlungsmitteln (Nr. 34) -1.855.553 -2.459.647 1.028.782

32H 37 Geplanter Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende

32I des Haushaltsjahres (Summe aus den Summen Nrn. 35 und 36) 1.164.605 -1.340.269 1.028.782

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

37 23.11.2016

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Produktübersicht

Produktübersicht nach Fachbereichen Fachbereich I Zentrale Dienste (Budget 1)

01.01.01 Bürgermeister und Magistrat 01.01.02 Städtische Gremien 01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung für Gemeindeorgane 01.01.08 Stadtmarketing und Standortförderung 01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung) 01.01.10 Interne Dienste 01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 01.01.12 Personalverwaltung 04.01.01 Historisches Archiv 04.01.02 Museum 04.01.04 Städtepartner- und -freundschaften

Fachbereich II Finanzen (Budget 2)

01.01.13 Finanzwesen 11.03.01 Wasserversorgung 16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 16.02.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Fachbereich III Bürger und Ordnung (Budget 3)

02.01.01 Wahlen 02.02.01 Ordnungsaufgaben 02.02.02 Personenstandswesen 02.02.03 Meldewesen 02.03.01 Brandschutz 02.04.01 Katastrophenschutz

Fachbereich IV Soziales und Sport (Budget 4)

04.01.03 Kulturförderung 04.01.05 Öffentliche Begegnungsstätten 04.01.06 Öffentliche Veranstaltungen 05.01.01 Allgemeine Sozialverwaltung 06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten 06.02.01 Jugendförderung 06.03.01 Seniorenarbeit 06.04.01 Rentenberatung, Rentenantragstellung 08.01.01 Sportförderung 08.01.02 Sportanlagen 08.01.03 Bäder

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

38 23.11.2016

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Produktübersicht

Fachbereich V Stadtentwicklung (Budget 5)

09.01.01 Stadtplanung 10.01.01 Bauverwaltung 11.01.01 Abwasserbeseitigung 12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen 12.02.01 Straßenbeleuchtung 12.04.01 ÖPNV 13.02.01 Naturschutz und Landschaftspflege 13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz 13.05.01 Stadtwald 14.01.01 Umwelt- und Klimaschutz

Fachbereich VI Infrastrukturdienste (Budget 6)

01.01.03 Arbeitssicherheit 01.01.14 Immobilienmanagement 01.01.15 Interne Bauhofleistungen 11.02.01 Abfallwirtschaft 12.03.01 Straßenreinigung 13.01.01 Öffentliches Grün 13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen

Fachbereich VII Liegenschaften und Forderungen (Budget 7)

01.01.17 Liegenschaftsverwaltung 01.01.18 Forderungsmanagement 10.01.02 Bodenordnung 10.02.01 Wohnungswesen

Sonderbudgets

01.01.04 Personalrat (Budget 8) 01.01.06 Gleichstellungsaufgaben (Budget 9)

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

39 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

40 23.11.2016

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Produktübersicht

Produktübersicht Fachbereich I Zentrale Dienste

01.01.01 Bürgermeister und Magistrat 01.01.02 Städtische Gremien 01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung für Gemeindeorgane 01.01.08 Stadtmarketing und Standortförderung 01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung) 01.01.10 Interne Dienste 01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 01.01.12 Personalverwaltung 04.01.01 Historisches Archiv 04.01.02 Museum 04.01.04 Städtepartner- und -freundschaften

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

41 06.12.2016

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TeilergebnishaushaltBudget 01 Zentrale DiensteStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -300 -2.900 -3.157

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -200 -200 -316

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -30.600 -23.870 -36.304

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-3.713

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -19

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -162.050 -5.750

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -193.150 -26.970 -49.258

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 1.265.620 1.543.211 1.274.728

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.075.269 973.417 802.880

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 560.006 465.710 473.632

14 66 Abschreibungen 102.830 113.900 99.182

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

11.940 20.360 14.904

16 73Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen

13.270 15.200 13.634

17 72 Transferaufwendungen 130 111

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 3.028.935 3.131.928 2.679.070

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 2.835.785 3.104.958 2.629.811

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

2.835.785 3.104.958 2.629.811

25 59 Außerordentliche Erträge -8.108

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.425

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -5.684

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 2.835.785 3.104.958 2.624.128

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 2.835.785 3.104.958 2.624.128

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

zu Nr. 2017 2016 Ergebnis 2015

09 Auflösung Altersteilzeitrückstellungen 160.000 0 0 Eigenbeteiligungen für Wahlleistungen 2.050 0 76

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

42 06.12.2016

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Teilfinanzhaushalt Budget 01 Zentrale DiensteStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-61.000 -65.500 -307.686

27- Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen

-37.000 -31.000 -37.260

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -98.000 -96.500 -344.945

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -98.000 -96.500 -344.945

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

Aufgrund von EDV-technischen Problemen können die Spalteninhalte „Gesamtauszahlungsbedarf“ und „davon bisher bereitgestellt“ im Teilfinanzhaushalt nicht dargestellt werden. Die Zahlen sind jedoch bei den Investitionen in den entsprechenden Spalten dargestellt.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

43 23.11.2016

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InvestitionenBudget 01 Zentrale DiensteStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2016

Ansatz2017

Finanzplan2018

Finanzplan2019

Finanzplan2020

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

0101081700 Erwerb bewegl. Sachen Stadtmarketing 2017

-1.000 -1.000

0101081800 Erwerb bewegl. Sachen Stadtmarketing 2018

-1.000 -1.000

0101081900 Erwerb bewegl. Sachen Stadtmarketing 2019

-1.000 -1.000

0101082000 Erwerb bewegl. Sachen Stadtmarketing 2020

-1.000 -1.000

0101091600 Erwerb von EDV-Hard- und Software 2016

-30.000 -30.000 -30.000

0101091700 Erwerb von EDV-Hard- und Software 2017

-30.000 -30.000

0101091800 Erwerb von EDV-Hard- und Software 2018

-30.000 -30.000

0101091900 Erwerb von EDV-Hard- und Software 2019

-30.000 -30.000

0101092000 Erwerb von EDV-Hard- und Software 2020

-30.000 -30.000

0101101600 Erwerb bewegl. Sachen Interne Dienste 2016

-12.000 -12.000 -12.000

0101101700 Erwerb bewegl. Sachen Interne Dienste 2017

-30.000 -30.000

0101101800 Erwerb bewegl. Sachen Interne Dienste 2018

-30.000 -30.000

0101101900 Erwerb bewegl. Sachen Interne Dienste 2019

-30.000 -30.000

0101102000 Erwerb bewegl. Sachen Interne Dienste 2020

-30.000 -30.000

0101121600 Erw. Zeiterfassung Rathaus (Web-Client)

-9.000 -9.000 -9.000

0101121601 Einführung Zeiterfassung Bauhof

-10.500 -10.500 -10.500

0101121602 Einführung Zeiterfassung Feuerwehr

-4.000 -4.000 -4.000

Gesamtsumme -65.500 -61.000 -61.000 -61.000 -61.000 -65.500 -309.500

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

44 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.01 Bürgermeister und MagistratStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.01

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceBürgermeister und Magistrat

Produktinformation

Kurzbeschreibung Entsprechend der Hauptsatzung besteht der Magistrat aus einem hauptamtlichen Wahlbeamten (Bürgermeister/-in)

und neun ehrenamtlichen Stadträten. Neben den administrativen werden auch repräsentative Aufgaben erfüllt, wie

z.B. Ehrungen anlässlich von Jubiläen etc. Es findet in der Regel jede zweite Woche eine nichtöffentliche Sitzung

des Magistrats statt. Aufgaben des Magistrats: öffentliche Auftragsvergaben, Einstellungen von Personal,

Feststellung der Haushaltssatzung etc.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt derzeit folgende Aufgabenstellungen:

- Der Magistrat als Verwaltungsbehörde der Stadt Griesheim

- Geschäftsführung durch die Bürgermeisterin und zehn ehrenamtliche Stadträte

- Vertretung der Bürgermeisterin durch den 1. Stadtrat

- Vorbereitung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

- Vorbereitung der Sitzungen des Magistrats durch die Sitzungen und die Arbeit der gebildeten Kommissionen

- Einrichtung folgender Kommissionen:

• Baukommission

• Betriebskommission für den Eigenbetrieb Haus Waldeck

• Kommission für Generationengerechtigkeit und Gleichstellung

• Runder Tisch "Wirtschafts- und Landwirtschaftsfragen"

Wirkungsziel Eine qualifizierte Vertretung der Stadt und die Geschäftsführung der Stadtverwaltung wird gewährleistet.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen

usw.), externe Ämter und Behörden, Stadtverordnetenversammlung und Beschäftigte als Arbeitnehmer

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

45 06.12.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.01 Bürgermeister und MagistratStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -300

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -300

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 101.660 99.880 102.542

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 34.860 31.440 17.257

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 33.520 25.740 31.315

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

650

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 170.040 157.710 151.114

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 170.040 157.410 151.114

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

170.040 157.410 151.114

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 535

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 535

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 170.040 157.410 151.650

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 170.040 157.410 151.650

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen: Haushaltsjahr 2017

Nr. 13 Im Haushaltsansatz sind Verfügungsmittel der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters in Höhe von 4.650 € enthalten.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

46 06.12.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.02 Städtische GremienStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.02

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceStädtische Gremien

Produktinformation

Kurzbeschreibung Die Städtischen Gremien stellen die politische Vertretung der Einwohner der Stadt Griesheim dar. Hierzu zählen die

Stadtverordnetenversammlung und die im Folgenden aufgeführten Ausschüsse und Beiräte.

Die Stadtverordnetenversammlung hat 37 Mitglieder (SPD 13 Sitze, CDU 12 Sitze, Bündnis 90/Die Grünen 6 Sitze,

WGG 4 Sitze, FDP 2 Sitze). Es finden pro Jahr 7-8 Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der

Ausschüsse statt.

Ausschüsse:

• Wirtschafts- und Finanzausschuss

• Stadtplanungs- und Bauausschuss

• Ausschuss für Umwelt und Energie

• Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport

• Schwimmbadausschuss

• Feuerwehrausschuss

Beiräte:

• Präventionsrat

• Verschwisterungskomitee

• Zwiebelmarktkomitee

Für die Arbeit der Städtischen Gremien sind folgende Einrichtungen und Mittel nutzbar:

- Die folgenden Sitzungsräume des Rathauses, die durch eine Schließanlage vom Rathaus abtrennbar sind, werden

für die parlamentarische Arbeit zur Verfügung gestellt:

• Sitzungsraum A für bis zu 8 Personen

• Sitzungsraum B für bis zu 20 Personen

• Sitzungsraum C für Stadtverordnetenversammlungen und Ausschüsse (bis zu 50 ehrenamtlich Tätige und

70 Besucher)

• Sitzungsraum D für bis zu 15 Personen

• Sitzungsraum E für bis zu 8 Personen

• Sitzungsraum F / Foyer für bis zu 12 Personen

- Nutzung dieser Räume für Fraktionssitzungen

- Ausstattung der Sitzungsräume mit Tagungs- und Präsentationseinrichtungen, wie digitale, drahtlose

Übertragungsanlage, Overhead- bzw. Videoprojektor und Leinwand, TV, Flipchart, Tafeln etc.

- Herrichtung und Unterhaltung der Sitzungsräume über das Personal des Rathauses

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

47 06.12.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.02 Städtische GremienStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.02

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceStädtische Gremien

- Herrichtung und Unterhaltung der Sitzungsräume über das Personal des Rathauses

- Bereithalten eines Schließfachs für jede Fraktion zur Aufbewahrung von Fraktionsunterlagen

- Zahlung von Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern gemäß Entschädigungssatzung

- Durchführung und Förderung von Klausurtagungen, Schulungen und Seminaren

- Bereitstellung der erforderlichen Mittel für Materialien der Parlamentsarbeit und Fraktionsfördermittel

- Nutzung des Foyers für kleine Empfänge

Wirkungsziel Eine entsprechende Infrastruktur und Mittel für die politischen Gremien zur Erfüllung ihrer Aufgaben als Vertreter

der Griesheimer Bürgerinnen und Bürger werden bereitgestellt.

Zielgruppe Stadtverordnetenvorsteherin, Stadtverordnetenversammlung, Fraktionen und ehrenamtlich Tätige

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

48 06.12.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.02 Städtische GremienStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9)

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 26.610 26.487 25.678

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.716 1.742 1.645

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 78.696 85.000 54.469

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

100 9.540 962

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 107.122 122.769 82.754

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 107.122 122.769 82.754

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

107.122 122.769 82.754

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.039

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 1.039

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 107.122 122.769 83.793

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 107.122 122.769 83.793

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen: Haushaltsjahr 2017

Nr. 13 Im Haushaltsansatz sind Verfügungsmittel der Stadtverordnetenvorsteherin in Höhe von 4.250 € enthalten.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

49 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

50 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung für GemeindeorganeStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.07

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceHauptverwaltung und Geschäftsführung für Gemeindeorgane

Produktinformation

Kurzbeschreibung Gegenstand des Produkts sind das Parlamentarische Büro, das Sekretariat der Bürgermeisterin und die gesamte

Hauptverwaltung.

Die Hauptverwaltung dient als zentrale Organisations- und Steuerungsinstanz für die gesamte Stadtverwaltung.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Ausführung aller parlamentarischen Verwaltungsangelegenheiten für die städtischen Gremien, sofern diese nicht

fachspezifisch in den jeweiligen Ämtern erledigt werden

- Geschäftsführung für die Stadtverordnetenvorsteherin durch das Parlamentarische Büro (Ausfertigung und

Ablage von Sitzungsvorlagen, Niederschriften, Einladungen, Anträgen, Bekanntmachungen, Abrechnung von

Entschädigungen etc.)

- Vor- und Nachbereitung des Geschäftsgangs für die Magistratssitzungen

- Zentrale Organisations- und Steuerungsaufgaben für die gesamte Stadtverwaltung

- Koordination aller Presse- und Öffentlichkeitsangelegenheiten

- Vorzimmer / Sekretariat der hauptamtlichen Bürgermeisterin mit Bearbeitung entsprechender Koordinations-,

Kommunikations- und Büroangelegenheiten sowie Wahrnehmung sämtlicher Posteingangs- und Verteilungs-

aufgaben.

Wirkungsziel Eine Koordination des allgemeinen Verwaltungshandelns im Bezug auf die Umsetzung politischer Zielvorgaben wird

gesichert.

Zielgruppe Städtische Gremien, Stadtverordnetenvorsteherin, Beschäftigte der Verwaltung und Presse

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

51 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung für GemeindeorganeStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9)

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 126.100 166.787 147.510

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 42.602 41.256 24.142

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 157.644 98.440 104.747

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 326.346 306.483 276.399

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 326.346 306.483 276.399

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

326.346 306.483 276.399

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 326.346 306.483 276.399

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 326.346 306.483 276.399

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

52 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.08 Stadtmarketing und StandortförderungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.08

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceStadtmarketing und Standortförderung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Die Stadt Griesheim wird mit ihren hervorzuhebenden positiven Merkmalen, wie Lage, wirtschaftlicher Standort,

Infrastruktur, kulturelle Veranstaltungen, landwirtschaftliche Erzeugnisse u.v.a.m. im öffentlichen Leben präsentiert.

Die Stadtverwaltung mit ihren Einrichtungen fungiert als modernes Dienstleistungsunternehmen.

Der Wirtschaftsstandort Griesheim besitzt ausgedehnte Flächen für Handel, Handwerk und Gewerbe. Seine zentrale

Lage im Rhein-Main-Gebiet mit hervorragender Verkehrsanbindung und moderner Infrastruktur macht Griesheim zu

einem attraktiven Standort für verschiedenste Wirtschaftsunternehmen. Touristisch ist Griesheim aufgrund seiner

Nähe zur Welt- und Messestadt Frankfurt am Main sowie zum Odenwald und zur Bergstraße interessant.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Präsentation und Pflege des Internetauftritts der Stadt Griesheim

- Maßnahmen zur Steigerung der Bekanntheit der Marke Griesheim

- Erstellung von Kommunikationsmedien (Broschüren, Infomappen für Neubürger, Anzeigen, Plakate, Flyer,

Werbeartikel)

- Ausgestaltung und Festlegungen zur Geschäftskorrespondenz der Stadt Griesheim

- Logo, Farben, Slogan, Wappen etc., Verwendungsregelungen für Corporate Design und Corporate Identity

- Pressearbeit

- Organisation von Veranstaltungen, Präsenz mit Messestand der Stadt Griesheim

Wirkungsziel Die Stadt Griesheim wird als attraktiver Lebens- und Wirtschaftsraum wahrgenommen. Die Stadtverwaltung

Griesheim fungiert als modernes Dienstleistungsunternehmen.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmer), Wirtschaftsunternehmen,

Investoren, Banken, externe Ämter und Behörden, Besucher, Interessenten am Standort Griesheim, Presse, Besucher

der Internetseite der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

53 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.08 Stadtmarketing und StandortförderungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -300 -400 -1.328

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-3.025

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -330

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -300 -400 -4.683

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 74.450 69.846 54.340

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 10.505 7.889 5.881

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.000 42.000 67.871

14 66 Abschreibungen 12.180 12.130 649

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

9.400

16 73Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen

9.000 11.000 9.415

17 72 Transferaufwendungen 130 111

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 148.135 152.395 138.267

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 147.835 151.995 133.584

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

147.835 151.995 133.584

25 59 Außerordentliche Erträge -3.750

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 8

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -3.742

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 147.835 151.995 129.842

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 147.835 151.995 129.842

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

54 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 01.01.08 Stadtmarketing und StandortförderungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-1.000 -229.886

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -1.000 -229.886

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.000 -229.886

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

55 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

56 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung)Stadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.09

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceTuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung)

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt umfasst sämtliche technischen und informationsgestützten Kommunikationseinrichtungen, sofern diese

nicht fachspezifisch einem anderen Produkt zugeordnet sind.

Die Koordination und Betreuung der Kommunikationseinrichtungen und der elektronischen Datenverarbeitung

obliegt dem Hauptamt. Dort wurde aufgrund der stetigen Zunahme der Abhängigkeit und Steigerung der Effizienz

der Verwaltungsarbeit durch moderne Kommunikations- und EDV-Lösungen eine interne technische Zuständigkeit

eingerichtet.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Planung, Anschaffung, Konfiguration, Inbetriebnahme, Administration, Betreuung und Verwaltung der Anlagen

und Geräte, Inventarisierung, Lizenzverwaltung

- Folgende Hardwarebereiche beinhaltet dieses Produkt:

Server, Workstations, Drucker, Plotter, Monitore, Netzwerkswitches, Router, USVs, Firewalls, Digitalkameras,

Datensicherungsgeräte, Wireless-Lan-Anlagen etc.

- Folgende Softwarebereiche beinhaltet dieses Produkt:

Serversoftware (Novell, Windows, Linux), Workstationsoftware (Windows 7), Office-Software, Anti-Virus-Software,

Datenbanken, Grafiksoftware, Datensicherungssoftware etc.

- Verwaltung und Bereitstellung der Telekommunikationseinrichtungen

Wirkungsziel Die Stadtverwaltung nutzt moderne Informations- und Kommunikationstechnologie.

Zielgruppe Beschäftigte der Stadtverwaltung und des Eigenbetriebs der Stadt Griesheim

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

57 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung)Stadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -390 -470

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -390 -470

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 113.600 97.878 95.910

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 18.135 18.895 10.917

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 56.049 52.390 52.574

14 66 Abschreibungen 69.070 80.900 77.708

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 256.854 250.063 237.108

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 256.854 249.673 236.638

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

256.854 249.673 236.638

25 59 Außerordentliche Erträge -187

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 18

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -169

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 256.854 249.673 236.469

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 256.854 249.673 236.469

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

58 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung)Stadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-30.000 -30.000 -66.056

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -30.000 -30.000 -66.056

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -30.000 -30.000 -66.056

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

59 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

60 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.10 Interne DiensteStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.10

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceInterne Dienste

Produktinformation

Kurzbeschreibung Für die Leistungserstellung in nahezu allen Produktbereichen der Verwaltung werden allgemeine zentrale

Organisationseinrichtungen der Hauptverwaltung benötigt. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um die gesamte

Verwaltungsinfrastruktur und die hierzu gehörigen Verwaltungseinheiten und Dienstleistungen.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Bereitstellung von hochwertiger Büromöblierung und Arbeitsplatzausstattung sowie ergonomischen

Bildschirmarbeitsplätzen für die einzelnen Fachbereiche,

- dezentrale Vorhaltung von Kopier- und Drucksystemen in den Fachabteilungen,

- Erbringung erweiterter Hausmeisterdienste sowie Boten- und Dienstgänge, Schließdienste, First-Level-Support von

Kopiersystemen,

- Vorhaltung einer vollständig ausgestatteten Hausdruckerei zur Erstellung von Broschüren, Dokumenten,

Haushaltsplänen, Flyern etc. Außerdem Erledigung von Falz-, Kuvertier-, Sortier- und Bindearbeiten mit den

entsprechenden Maschinen sowie Ausführung von Kopier- und Vervielfältigungsarbeiten im Druckbereich inklusive

Farbdruck,

- Verwaltung und Inventarführung bzgl. aller Maschinen und Geräte der Büro- und Geschäftsausstattung,

- Archivierung,

- Frankierarbeiten,

- Besetzung des Empfangs mit der Telefonzentrale an wöchentlich 39 Stunden,

- Erledigung der Materialverwaltung (Beschaffung, Bevorratung, Verwaltung und Ausgabe von Büro- und

Reinigungsmaterial)

Wirkungsziel Eine umfassend leistungsfähige und einsatzbereite Verwaltungsinfrastruktur der Stadtverwaltung ist vorhanden.

Zielgruppe Beschäftigte der Stadtverwaltung und des Eigenbetriebs der Stadt Griesheim

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

61 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.10 Interne DiensteStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -5.440 -7

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -19

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -5.440 -26

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 168.780 183.849 142.169

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 17.036 13.158 14.309

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 105.000 86.050 97.080

14 66 Abschreibungen 21.240 20.510 20.460

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 312.056 303.567 274.018

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 312.056 298.127 273.993

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

312.056 298.127 273.993

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 312.056 298.127 273.993

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 312.056 298.127 273.993

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

62 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 01.01.10 Interne DiensteStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-30.000 -12.000 -11.744

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -30.000 -12.000 -11.744

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -30.000 -12.000 -11.744

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

63 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

64 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.11 Allgemeine RechtsangelegenheitenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.11

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceAllgemeine Rechtsangelegenheiten

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt Allgemeine Rechtsangelegenheiten umfasst die Bereiche Schiedsamt und Ortsgericht sowie Interne

Rechtsangelegenheiten.

Im Einzelnen beinhaltet das Teilprodukt Schiedsamt umfangreiche Aufgabenstellungen von der Beratung vor der

Durchführung eines Schlichtungsverfahrens, über die Durchführung bis zur Abwicklung eines Verfahrens. Dabei

arbeitet das Schiedsamt völlig autark. Regelmäßige Fortbildungen sowie jährliche Dienstbesprechungen mit dem

Amtsgerichtspräsidenten machen einen weiteren Teil des Aufgabengebietes aus.

Das Teilprodukt Ortsgericht beinhaltet umfangreiche Aufgabenstellungen, wie Schätzungen von bebauten und

unbebauten Grundstücken, Unterschriftsbeglaubigungen, Abschriftsbeglaubigungen, Sterbefallsanzeigen und

Nachlasssicherungen.

Schließlich hat das Teilprodukt Interne Rechtsangelegenheiten folgende Aufgaben zum Gegenstand:

- Vertretung der Stadt Griesheim und des Eigenbetriebs in gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren

(Verwaltungsgerichtsbarkeit, ordentliche Gerichtsbarkeit)

- Pflege des Stadtrechts

- Rechtsberatung der einzelnen Abteilungen und des Eigenbetriebs

- Führung der Gesetzessammlungen

Wirkungsziel Die Bereitstellung eines Schiedsamtes und eines Ortsgerichts sowie eine qualifizierte rechtliche Vertretung der Stadt

sind gegeben.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, Gerichte und andere Behörden, alle Abteilungen der Stadtverwaltung,

der Eigenbetrieb der Stadt Griesheim

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

65 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.11 Allgemeine RechtsangelegenheitenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -200 -200 -199

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -3.000

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -200 -200 -3.199

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 13.520 15.016 51.158

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4.780 7.980 5.556

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.000 2.410 724

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20.300 25.406 57.438

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 20.100 25.206 54.239

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

20.100 25.206 54.239

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 20.100 25.206 54.239

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 20.100 25.206 54.239

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

66 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.12 PersonalverwaltungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.12

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -servicePersonalverwaltung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt Personalverwaltung beinhaltet alle Aufgabenstellungen im Personalbereich.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Personalgewinnung und -entwicklung

- Personalsachbearbeitung

- Zusammenarbeit mit dem Personalrat, der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten und der

Schwerbehindertenvertretung

- Stellenausschreibungen, Bewerber/innenauswahlverfahren

- Einstellungen

- Beendigung von Arbeits- und Dienstverhältnissen

- Fürsorge und Schutz (Arbeitsmedizinische Betreuung, Eingliederungsmanagement)

- Aus- und Fortbildung

- Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen

- Lohn- und Gehaltsabrechnung

- Bundesfreiwilligendienst

- Interner Datenschutz

- Stellenplan, Personalkostenplanung

Wirkungsziel Die Stadt Griesheim verfügt über bedarfsgerechtes und qualifiziertes Personal zur Erfüllung ihrer Aufgaben.

Zielgruppe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, alle Einrichtungen der Stadt Griesheim einschl. Eigenbetrieb

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

67 06.12.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.12 PersonalverwaltungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -30.600 -17.740 -35.827

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -162.050 -2.420

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -192.650 -17.740 -38.247

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 569.140 812.536 612.524

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 937.052 842.996 719.112

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 59.188 48.840 42.582

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

10.240 270 12.542

16 73Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen

4.270 4.200 4.219

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 1.579.890 1.708.842 1.390.980

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 1.387.240 1.691.102 1.352.732

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

1.387.240 1.691.102 1.352.732

25 59 Außerordentliche Erträge -1.272

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 824

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -447

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 1.387.240 1.691.102 1.352.285

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 1.387.240 1.691.102 1.352.285

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

zu Nr. 2017 2016 Ergebnis 2015

09 Auflösung Altersteilzeitrückstellungen 160.000 0 0 Eigenbeteiligungen für Wahlleistungen 2.050 0 76

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

68 06.12.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 01.01.12 PersonalverwaltungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-23.500

27- Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen

-37.000 -31.000 -37.260

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -37.000 -54.500 -37.260

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -37.000 -54.500 -37.260

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

70 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 04.01.01 Historisches ArchivStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0404.0104.01.01

Kultur und WissenschaftKulturförderungHistorisches Archiv

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Historische Archiv ist räumlich im Museumsgebäude untergebracht, von diesem aber getrennt zu betrachten,

da mit dem Historischen Archiv eine andere Zielsetzung verbunden ist. Im Gegensatz zum Museum wird das

Historische Archiv von einer hauptamtlichen Teilzeitkraft der Stadtverwaltung betreut, während im Museum

ehrenamtliche Kräfte wirken. Auf Grund des Archivgesetzes ist die Stadt Griesheim verpflichtet, ein Archiv zu

führen.

Im Historischen Archiv finden sich Dokumente datierend ab dem 12. Jahrhundert, sowie historische Haushalts-

bücher, Fotos, Karten etc.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Bildung der Bestände (u.a. auch Beratung der Abteilungen der Stadtverwaltung und Bewertung von angebotenen

Archivalien)

- Erschließung der Bestände (u.a. elektronisches Verzeichnen der Archivalien mittels Datenverarbeitungsprogramm)

- Verwahren und Pflege der Bestände

- Vermittlung und Präsentation durch Archivführungen, Ausstellungen und andere Veranstaltungen

- Information durch Beantwortung schriftlicher, telefonischer und persönlicher Anfragen

- Betreuung und Beaufsichtigung von Besuchern des Archivs

- Forschung zur Auswertung von Beständen

- Digitalisierung von historischem Fotomaterial und Archivierung in einer Datenbank

Wirkungsziel Eine rechtmäßige und fachgerechte Aufbereitung, Aufbewahrung und Erhaltung sowie öffentliche Präsentation von

stadtgeschichtlichem Schriftgut und Bildmaterial ist gewährleistet.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, Vereine und Organisationen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der

Stadtverwaltung, politische Gremien der Stadt, externe Behörden und Ämter und auswärtige Interessenten und

Ahnenforscher

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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TeilergebnishaushaltProdukt 04.01.01 Historisches ArchivStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -266

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -117

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -383

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 43.670 43.219 47.653

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 3.127 3.067 2.990

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 985 650 4.389

14 66 Abschreibungen 20 10 9

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 47.802 46.946 55.041

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 47.802 46.946 54.658

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

47.802 46.946 54.658

25 59 Außerordentliche Erträge -2.900

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -2.900

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 47.802 46.946 51.758

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 47.802 46.946 51.758

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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ProduktbeschreibungProdukt 04.01.02 MuseumStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0404.0104.01.02

Kultur und WissenschaftKulturförderungMuseum

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Museum wird überwiegend durch den Heimatmuseumsverein Griesheim e.V. getragen, der gegründet wurde,

um den Betrieb und die Ausgestaltung des Museums im Wesentlichen auf eine ehrenamtliche Basis zu stellen.

Inhalt des Produkts Museum ist die Zusammenarbeit der Stadt Griesheim mit dem Museumsverein.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Abstimmung und gemeinsames Vorgehen von Verwaltung und Verein bei Zuschussanträgen

- Förderung der Tätigkeit des Museumsvereins

- Sanierung und Erhaltung der Museumsgebäude

- Fortschreibung und Umsetzung der Museumskonzeption im Zusammenwirken mit dem Museumsverein

- Förderung der Aktivitäten wie Organisation von Ausstellungen und Museumsfest, Jazzbrunch, Kelterfest,

Latwäjekochen, historische Rundgänge etc.

Wirkungsziel Eine Erhaltung und Förderung sowie öffentliche Präsentation des Griesheimer Kulturgutes und historischen Materials

im Museumskomplex zur Information der Allgemeinheit und zum Erhalt für die Nachwelt wird sichergestellt.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, der Museumsverein, auswärtige Interessenten, sonstige Vereine,

politische Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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TeilergebnishaushaltProdukt 04.01.02 MuseumStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9)

Ordentliche Aufwendungen

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 985 950 573

14 66 Abschreibungen 210 250 254

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

500

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 1.195 1.700 827

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 1.195 1.700 827

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

1.195 1.700 827

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 1.195 1.700 827

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 1.195 1.700 827

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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ProduktbeschreibungProdukt 04.01.04 Städtepartner- und -freundschaftenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0404.0104.01.04

Kultur und WissenschaftKulturförderungStädtepartner- und -freundschaften

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt umfasst alle Aktivitäten im Zusammenhang mit den Städtepartner- und -freundschaften.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Städtepartnerschaft nach Bar-le-Duc, Lothringen (Frankreich) seit 1975, älteste Städtepartnerschaft.

Von Griesheim rund 370 Kilometer entfernte Stadt am Ornain und am Rhein-Marne-Kanal, ca. 20.000 Einwohner.

Besonderheiten: Präfektur des Departements Meuse sowie Verwaltungs-, Schul- und Gewerbezentrum, zahlreiche

städtebauliche Zeugnisse einer reichen kulturellen und geschichtlichen Vergangenheit; einstiger Sitz der Herzöge

von Bar und Lothringen, heutzutage auch moderne Wohnquartiere und Einrichtungen für Sport und Freizeit. Gute

Straßen- und Eisenbahnverbindungen nach Bar-le-Duc. Begleitung der Städtepartnerschaft auf beiden Seiten

durch ein Verschwisterungskomitee.

- Partnerschaftsvertrag nach Gyönk (Ungarn) seit 1990 unter Einbeziehung des Darmstädter Stadtteils

"Heimstättensiedlung". 1725 Auswanderung einiger hessischer Familien nach Gyönk, daher noch heute

verwandtschaftliche Beziehungen in den Raum Darmstadt und Griesheim.

Ca. 1.100 Kilometer von Griesheim entfernte, im Tolnaer Hügelland gelegene Großgemeinde mit 5.000

Einwohnern, landwirtschaftlich und handwerklich geprägt. Altenpflegeheim, Gymnasium mit deutschsprachigem

Zweig, Bibliothek mit reichhaltigem Bücherbestand, Volkstanzgruppe; im deutschen Heimatmuseum traditionelle

Gebrauchsgegenstände aus dem Leben der nach Gyönk ausgewanderten protestantischen Deutschen.

In Griesheim gibt es einen Förderverein Gyönk.

- Städtefreundschaft mit Wilkau-Haßlau bei Zwickau (Sachsen) seit 1990.

Wilkau-Haßlau liegt rund 400 Kilometer von Griesheim entfernt am Fluss Mulde; 11.000 Einwohner,

Verwaltungsmittelpunkt für weitere 9.000 Einwohner, geprägt von einer Poliklinik, Schulen und Sportstätten. Bis

in die neuere Zeit Kohlebergbau. Textil- und Metallindustrie, Gelatinefabrik. Wilkau-Haßlau hat eine lange

Geschichte, es gibt Siedlungsnachweise seit 1180.

- Städtepartnerschaft mit Pontassieve (Toskana) seit dem 18.07.2008. Pontassieve liegt ca. 970 km von Griesheim

entfernt in der malerischen Toskana. Mit seinen 20.761 Einwohnern und der Nähe zu Florenz (19 km) bietet

Pontassieve mit seiner Umgebung und zahlreichen Sehenswürdigkeiten vielfältige Urlaubs- und Erholungs-

möglichkeiten. Wichtiger Wirtschaftsfaktor ist die Lederwaren- u. Pelzherstellung für den Textilbereich. Im

industriellen Bereich sind zu nennen die Verarbeitung von Kunststoffen, Glas, Keramik und Ziegeln, mechanische

und elektronische Industriezweige, sowie die Lebensmittel- und die Verpackungsindustrie. Darüber hinaus ist

Pontassieve landwirtschaftlich geprägt, vorrangig durch den Weinbau. Es wird insbesondere der beliebte Rotwein

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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ProduktbeschreibungProdukt 04.01.04 Städtepartner- und -freundschaftenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0404.0104.01.04

Kultur und WissenschaftKulturförderungStädtepartner- und -freundschaften

Chianti Rufina mit höchstem Qualitätsstandard (DOCG) produziert. Außerdem werden toskanisches Olivenöl

Extravergine erzeugt und Safran angebaut.

Insbesondere mit Bar-le-Duc bestehen regelmäßige Austausche und Kontakte von Vereinen, Gruppen und zwischen

den Verwaltungen. Jährlich nehmen die Partnerstädte am Zwiebelmarkt mit eigenen Ständen mit kulinarischem

Angebot teil.

Wirkungsziel Die Begegnung und Zusammenarbeit mit den Partnerstädten auf allen Ebenen des kulturellen und gesellschaftlichen

Lebens im Sinne der Völkerverständigung wird gefördert.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim und der Partnerstädte, politische Entscheidungsträger und Gremien der

Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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TeilergebnishaushaltProdukt 04.01.04 Städtepartner- und -freundschaftenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.500 -1.563

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-688

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -2.500 -2.250

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 28.090 27.713 26.921

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 5.456 4.994 3.274

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 23.940 23.240 17.831

14 66 Abschreibungen 110 100 102

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

1.600 1.400

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 59.196 56.047 49.528

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 59.196 53.547 47.278

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

59.196 53.547 47.278

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 59.196 53.547 47.278

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 59.196 53.547 47.278

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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Produktübersicht

Produktübersicht Fachbereich II Finanzen

01.01.13 Finanzwesen 11.03.01 Wasserversorgung 16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 16.02.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

79 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltBudget 02 FinanzenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.606.230 -1.590.730 -2.512.461

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.000 -1.250 -15.262

04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -75.000 -69.453

05 55Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen

-33.710.300 -32.931.200 -32.051.441

06 547 Erträge aus Transferleistungen -1.145.000 -1.050.000 -1.176.288

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-9.702.600 -9.123.900 -4.426.868

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -174.000 -198.840 -223.836

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.032.000 -1.030.000 -1.132.293

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -47.447.130 -45.925.920 -41.607.902

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 1.030.400 981.293 1.140.271

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 159.607 177.905 251.502

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.884.600 1.876.690 1.947.064

14 66 Abschreibungen 388.520 218.150 169.749

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

912.000 989.000 1.145.160

16 73Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen

21.691.900 20.520.000 17.647.007

18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 600 600 38.829

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 26.067.627 24.763.638 22.339.582

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) -21.379.503 -21.162.282 -19.268.320

21 56, 57 Finanzerträge -86.810 -81.580 -402.169

22 77 Finanzaufwendungen 561.500 547.500 524.588

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 474.690 465.920 122.419

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

-20.904.813 -20.696.362 -19.145.901

25 59 Außerordentliche Erträge -1.823.023

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.641.424

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -181.599

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -20.904.813 -20.696.362 -19.327.499

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -20.904.813 -20.696.362 -19.327.499

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

80 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Budget 02 FinanzenStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

20+ Einz. aus Investitionszuweis. und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

71.500 160.000 207.722

22+ Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens

29.217 29.226 27.307

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

31+ Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen

-104.631

Summe 100.717 189.226 130.398

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

25 - Ausz. für Baumaßnahmen -10.000 -95.000 -93.600

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-100.000 -79.000 -6.623

27- Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen

-200.000

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

32- Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen

-1.016.099 -1.057.104 -1.071.963

Summe -310.000 -174.000 -204.854

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -209.283 15.226 30.174

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahr 2017

20 Folgende Einzahlungen sind veranschlagt: 71.500 € Wasserbeiträge

Aufgrund von EDV-technischen Problemen können die Spalteninhalte „Gesamtauszahlungsbedarf“ und „davon bisher bereitgestellt“ im Teilfinanzhaushalt nicht dargestellt werden. Die Zahlen sind jedoch bei den Investitionen in den entsprechenden Spalten dargestellt.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

81 23.11.2016

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InvestitionenBudget 02 FinanzenStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2016

Ansatz2017

Finanzplan2018

Finanzplan2019

Finanzplan2020

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

1103011601 Versorgungsleitung Südwest 2.BA

-90.000 -90.000 -90.000

1103011602 Regelventile Übergabestation 2016

-15.000 -15.000 -15.000

1103011603 Erwerb bewegl. Sachen Wasserversorgung 2016

-4.000 -4.000 -4.000

1103011604 Erweiterung des Ortsnetzes 2016

-5.000 -5.000 -5.000

1103011605 Anschaffung von Wasserzählern 2016

-20.000 -20.000 -20.000

1103011701 Erwerb bewegl. Sachen Wasserversorgung 2017

-5.000 -5.000

1103011702 Erweiterung des Ortsnetzes 2017

-10.000 -10.000

1103011703 Anschaffung von Wasserzählern 2017

-20.000 -20.000

1103011704 LKW mit Innenausstattung

-50.000 -50.000

1103011705 Regelventile Übergabestation 2017

-15.000 -15.000

1103011706 Anschaffung von Standrohren 2017

-10.000 -10.000

1103011800 Versorgungsleitung Südwest 3.BA

-60.000 -60.000

1103011801 Erwerb bewegl. Sachen Wasserversorgung 2018

-5.000 -5.000

1103011802 Erweiterung des Ortsnetzes 2018

-10.000 -10.000

1103011803 Anschaffung von Wasserzählern 2018

-25.000 -25.000

1103011804 VW-Bus mit Innenausstattung

-45.000 -45.000

1103011805 Anschaffung von Standrohren 2018

-10.000 -10.000

1103011900 Erwerb bewegl. Sachen Wasserversorgung 2019

-5.000 -5.000

1103011901 Erweiterung des Ortsnetzes 2019

-10.000 -10.000

1103011902 Anschaffung von Wasserzählern 2019

-20.000 -20.000

1103011903 VW-Bus mit Innenausstattung

-50.000 -50.000

1103012000 Anschaffung von Wasserzählern 2020

-30.000 -30.000

1103012001 Erwerb bewegl. Sachen Wasserversorgung 2020

-5.000 -5.000

1103012002 Erweiterung des Ortsnetzes 2020

-10.000 -10.000

1602011600 Zuweisung zur Gründung einer Gesellschaft

-40.000 -40.000 -40.000

1602011700 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

-200.000 -200.000

Gesamtsumme -174.000 -310.000 -155.000 -85.000 -45.000 -174.000 -769.000

Haushaltsplan 2017

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erläuterungen: 

1602011700 – Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft 

Der Investitionsansatz dient zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft.  

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

82 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.13 FinanzwesenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.13

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceFinanzwesen

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt Finanzwesen beinhaltet sämtliche Tätigkeiten, die sich auf die Finanzen der Stadt auswirken.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Haushalts- und Finanzplanung

- Budgetierung

- Überwachung, Steuerung und Sicherstellung des Haushalts- und Budgetvollzugs

- Wirtschaftliches Kredit- und Schuldenmanagement

- Beteiligungsmanagement

- Koordination mit dem Eigenbetrieb der Stadt

- Haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen

- Kommunaler Finanzausgleich

- Aufgaben der Kommune als Steuerschuldnerin (Zahlung von Körperschaftssteuer, Umsatzsteuer,

Gewerbesteuerumlage etc.)

- Geld- und Sachspenden

- Finanzbuchhaltung mit Nebenbuchhaltungen

- Jahresabschluss

- Controlling

- Abrechnung der wirtschaftlichen Betriebe gewerblicher Art

- Kosten- und Leistungsrechnung

- Festsetzung und Erhebung von Steuern und Beiträgen

- Kalkulation, Festsetzung und Erhebung von Gebühren

- Abwicklung des gesamten städtischen Zahlungsverkehrs

- Prüfung und Verwaltung der Belege

- Verwahrungen

Wirkungsziel Eine umfassende Grundlage für eine sparsame, wirtschaftliche und ausgeglichene Haushaltsführung ist gegeben.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, externe Behörden und Ämter (Vollstreckungsbehörde, Kommunalaufsicht etc.), politische

Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

83 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.13 FinanzwesenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.130 -1.130 -1.343

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.000 -1.250 -4.395

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -3.130 -2.380 -5.738

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 557.140 503.188 658.572

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 121.093 139.789 81.218

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 203.040 195.180 193.739

14 66 Abschreibungen 60 610 7.607

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 881.333 838.767 941.136

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 878.203 836.387 935.398

21 56, 57 Finanzerträge -46.550 -40.070 -46.990

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) -46.550 -40.070 -46.990

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

831.653 796.317 888.408

25 59 Außerordentliche Erträge -72.123

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 10

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -72.113

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 831.653 796.317 816.295

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 831.653 796.317 816.295

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

84 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 11.03.01 WasserversorgungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1111.0311.03.01

Ver- und EntsorgungWasserversorgungWasserversorgung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Die Aufgabe der Stadtwerke Griesheim besteht darin, die Bevölkerung und die gewerblichen und sonstigen

Einrichtungen im Stadtgebiet ausreichend mit Trink- und Betriebswasser zu versorgen.

Im Einzelnen umfassen die Tätigkeiten der Stadtwerke Griesheim die nachfolgenden Aufgabenstellungen:

A. Technischer Bereich

• Übernahme des Trinkwassers an sieben Übergabestationen von der Hessenwasser GmbH & Co. KG

• Überwachung der Wasserqualität

• Neubau von Trinkwasserleitungen

• Unterhaltung und Reparatur der Hauptleitungen

• Herstellung von Hausanschlüssen

• Unterhaltung der Anschlussleitungen

• Ständige Drucküberwachung durch den Einsatz mobiler Druckschieber

• Austausch der Wasserzähler nach jeweils sechs Jahren gemäß der Eichordnung

• Bau und Unterhaltung von Hydranten im Ortsnetz für den Brandschutz

• Bau und Unterhaltung von Hydranten in der Feldgemarkung für den Brandschutz

der Aussiedlerhöfe

• Anbringung und Unterhaltung von Schieber- und Hydrantenschildern

• Durchführung von Maßnahmen zur Eindämmung von Wasserverlusten

• Überprüfung und Unterhaltung der Notbrunnen für die Notversorgung der Bürger mit Wasser

• Unterhaltung eines Notdienstes

B. Kaufmännischer Bereich

• Durchführung der alljährlichen Wasser- und Abwasserabrechnung

• Lagerbuchhaltung

• Erfassung der Zählerwechsel

• Ausleihung von Standrohrzählern

• Bearbeitung von Anträgen auf Herstellung, Änderung und Abtrennung von Hausanschlüssen

• Bekanntgabe des Härtegrades

• Vorbereitung und Erstellung der Jahresabschlüsse

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

85 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 11.03.01 WasserversorgungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1111.0311.03.01

Ver- und EntsorgungWasserversorgungWasserversorgung

Wirkungsziel Die Versorgung der Bevölkerung mit Wasser in guter Qualität ist sichergestellt.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Bauherren, Steuer- und Gebührenamt, Bauamt, Bauhof, Städtische

Gremien

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

86 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 11.03.01 WasserversorgungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.605.100 -1.589.600 -2.511.118

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -10.867

04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -75.000 -69.453

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -62.500 -61.640 -61.736

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -12.000 -10.000 -12.383

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -1.754.600 -1.661.240 -2.665.557

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 473.260 478.105 481.699

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 38.514 38.116 170.284

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.681.560 1.681.510 1.753.325

14 66 Abschreibungen 161.460 167.540 168.236

18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 600 600 38.829

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 2.355.394 2.365.871 2.612.372

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 600.794 704.631 -53.185

21 56, 57 Finanzerträge -930

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) -930

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

600.794 704.631 -54.115

25 59 Außerordentliche Erträge -1.799

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 4.229

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 2.431

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 600.794 704.631 -51.684

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 600.794 704.631 -51.684

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

Im Gebührenhaushalt „Wasserversorgung“ werden kostendeckende Gebühren gemäß dem Gesetz über kommunale Abgaben (KAG) erhoben.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

87 06.12.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 11.03.01 WasserversorgungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

20+ Einz. aus Investitionszuweis. und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

71.500 160.000 36.558

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe 71.500 160.000 36.558

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

25 - Ausz. für Baumaßnahmen -10.000 -95.000 -93.600

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-100.000 -39.000 -6.623

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -110.000 -134.000 -100.224

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -38.500 26.000 -63.666

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahr 2017

20 Folgende Einzahlungen sind veranschlagt: 71.500 € Wasserbeiträge

Aufgrund von EDV-technischen Problemen können die Spalteninhalte „Gesamtauszahlungsbedarf“ und „davon bisher bereitgestellt“ im Teilfinanzhaushalt nicht dargestellt werden. Die Zahlen sind jedoch bei den Investitionen in den entsprechenden Spalten dargestellt.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

88 06.12.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine UmlagenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1616.0116.01.01

Allgemeine FinanzwirtschaftSteuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine UmlagenSteuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt umfasst sämtliche Steuererträge der Stadt (Grundsteuer, Gewerbesteuer etc.) sowie Umlagen und die

diesbezüglichen Festsetzungs- und Erhebungsverfahren.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Erträge aus der Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer, der Hundesteuer, der Spielapparatesteuer, der

Lohn- und Einkommensteuer, dem Umsatzsteueranteil und dem Familienleistungsausgleich

- Schlüsselzuweisungen, Verzinsung von Steuernachforderungen bzw. -erstattungen

- Aufwendungen für Gewerbesteuerumlage, Kreisumlage, Schulumlage

- Sämtliche Maßnahmen im Rahmen des Festsetzungs- und Erhebungsverfahrens

- Berechnung und Veranschlagung der Finanzausgleichsrückstellung

Wirkungsziel Eine zeitnahe, gerechte und umfassende Einnahmebeschaffung und termingerechte Zahlung der Umlagen wird

gewährleistet.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), externe Behörden und

Ämter, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

89 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine UmlagenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

05 55Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen

-33.710.300 -32.931.200 -32.051.441

06 547 Erträge aus Transferleistungen -1.145.000 -1.050.000 -1.176.288

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-9.702.600 -9.123.900 -4.426.868

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -111.500 -137.200 -162.100

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -44.669.400 -43.242.300 -37.816.697

Ordentliche Aufwendungen

14 66 Abschreibungen 76.838

16 73Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen

21.691.900 20.520.000 17.647.007

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 21.691.900 20.520.000 17.723.845

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) -22.977.500 -22.722.300 -20.092.852

21 56, 57 Finanzerträge -1.000 -1.030

22 77 Finanzaufwendungen 47.000 47.000 44.461

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 46.000 47.000 43.431

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

-22.931.500 -22.675.300 -20.049.421

25 59 Außerordentliche Erträge -1.555

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -1.555

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -22.931.500 -22.675.300 -20.050.977

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -22.931.500 -22.675.300 -20.050.977

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

zu Nr. 2017 2016 Ergebnis 2015

05 Grundsteuer A 116.300 133.200 128.626 Grundsteuer B 6.600.000 7.300.000 7.222.010 Gewerbesteuer 8.400.000 7.700.000 7.574.573 Lohn- und Einkommensteuer 17.388.000 16.800.000 16.099.726 Umsatzsteuer 1.023.000 815.000 844.369 Spielapparatesteuer 120.000 120.000 118.434 Hundesteuer 63.000 63.000 63.702

06 Familienleistungsausgleich 1.145.000 1.050.000 1.176.288 07 Schlüsselzuweisung 9.702.600 9.123.900 4.426.868

16 Kreisumlage 13.632.900 13.077.000 11.129.284 Schulumlage 6.685.500 6.103.000 4.668.447 Gewerbesteuerumlage 1.373.500 1.340.000 1.327.895 Kompensationsumlage 0 0 521.380

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

90 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine UmlagenStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

20+ Einz. aus Investitionszuweis. und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

94.000

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe 94.000

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 94.000

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

91 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

92 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 16.02.01 Sonstige allgemeine FinanzwirtschaftStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1616.0216.02.01

Allgemeine FinanzwirtschaftSonstige allgemeine FinanzwirtschaftSonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft umfasst die Abwicklung der Zahlungsvorgänge im Zusammen-

hang mit bestehenden Darlehensverträgen, Kassenkrediten, Rücklagen, Giro- und Kontokorrentverkehr sowie

Konzessionsabgaben.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

Berechnung und Verwaltung des/der

- Kredite

- Kreditbeschaffungskosten

- Zinserträge aus Geldanlagen einschließlich Kontokorrentverkehr

- Zinsaufwandes für Kassenkredite

- Konzessionsabgaben

Wirkungsziel Die wirtschaftliche Verwaltung der vorhandenen und zu beschaffenden Zahlungsmittel und die nachhaltige

Bewahrung des kommunalen Vermögens werden sichergestellt.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, Kreditinstitute, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), externe

Behörden und Ämter, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

93 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 16.02.01 Sonstige allgemeine FinanzwirtschaftStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.020.000 -1.020.000 -1.119.910

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -1.020.000 -1.020.000 -1.119.910

Ordentliche Aufwendungen

14 66 Abschreibungen 227.000 50.000 -82.931

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

912.000 989.000 1.145.160

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 1.139.000 1.039.000 1.062.229

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 119.000 19.000 -57.681

21 56, 57 Finanzerträge -39.260 -41.510 -353.219

22 77 Finanzaufwendungen 514.500 500.500 480.128

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 475.240 458.990 126.909

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

594.240 477.990 69.228

25 59 Außerordentliche Erträge -320.703

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 358.571

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 37.869

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 594.240 477.990 107.096

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 594.240 477.990 107.096

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

zu Nr. 2017 2016 Ergebnis 2015

09 Konzessionsabgabe Strom 860.000 860.000 813.870 Konzessionsabgabe Gas 60.000 60.000 44.748 Konzessionsabgabe Wasser 100.000 100.000 261.292

15 Zuschuss Eigenbetrieb Haus Waldeck 912.000 989.000 1.038.000

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

94 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 16.02.01 Sonstige allgemeine FinanzwirtschaftStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

20+ Einz. aus Investitionszuweis. und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

77.164

22+ Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens

29.217 29.226 27.307

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

31+ Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen

-104.631

Summe 29.217 29.226 -160

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-40.000

27- Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen

-200.000

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

32- Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen

-1.016.099 -1.057.104 -1.071.963

Summe -200.000 -40.000 -104.631

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -170.783 -10.774 -160

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

95 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

96 23.11.2016

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Produktübersicht

Produktübersicht Fachbereich III Bürger und Ordnung

02.01.01 Wahlen 02.02.01 Ordnungsaufgaben 02.02.02 Personenstandswesen 02.02.03 Meldewesen 02.03.01 Brandschutz 02.04.01 Katastrophenschutz

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

97 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltBudget 03 Bürger und OrdnungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -900 -430 -877

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -393.100 -402.430 -358.276

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -138.520 -127.650 -165.034

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -32.400 -34.410 -39.060

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -564.920 -564.920 -563.247

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 978.080 925.247 938.084

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 178.179 140.701 111.631

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 544.372 550.020 416.530

14 66 Abschreibungen 127.180 137.620 138.159

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

5.650 2.360 6.094

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 1.833.461 1.755.948 1.610.499

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 1.268.541 1.191.028 1.047.252

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

1.268.541 1.191.028 1.047.252

25 59 Außerordentliche Erträge -8.295

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -8.295

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 1.268.541 1.191.028 1.038.956

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 1.268.541 1.191.028 1.038.956

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

98 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Budget 03 Bürger und OrdnungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-253.200 -225.500 -72.820

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -253.200 -225.500 -72.820

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -253.200 -225.500 -72.820

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

Aufgrund von EDV-technischen Problemen können die Spalteninhalte „Gesamtauszahlungsbedarf“ und „davon bisher bereitgestellt“ im Teilfinanzhaushalt nicht dargestellt werden. Die Zahlen sind jedoch bei den Investitionen in den entsprechenden Spalten dargestellt.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

99 23.11.2016

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InvestitionenBudget 03 Bürger und OrdnungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2016

Ansatz2017

Finanzplan2018

Finanzplan2019

Finanzplan2020

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

0202011600 Erw. bewegl. Sachen Ordnungsbeh.bez. 2016

-1.800 -1.800 -1.800

0202011601 Erwerb bewegl. Sachen Ordnungsamt 2016

-2.000 -2.000 -2.000

0202011700 Erw. bewegl. Sachen Ordnungsbeh.bez. 2017

-1.000 -1.000

0202011701 Erwerb bewegl. Sachen Ordnungsamt 2017

-1.500 -1.500

0202011800 Erw. bewegl. Sachen Ordnungsbeh.bez. 2018

-1.000 -1.000

0202011801 Erwerb bewegl. Sachen Ordnungsamt 2018

-2.000 -2.000

0202011900 Erw. bewegl. Sachen Ordnungsbeh.bez. 2019

-1.000 -1.000

0202011901 Erwerb bewegl. Sachen Ordnungsamt 2019

-2.000 -2.000

0202012000 Erw. bewegl. Sachen Ordnungsbeh.bez. 2020

-1.000 -1.000

0202012001 Erwerb bewegl. Sachen Ordnungsamt 2020

-2.000 -2.000

0203011600 Ersatzbeschaffung von Fw-Ausrüstung 2016

-4.000 -4.000 -4.000

0203011601 Tablet-PCs für Fahrzeugnavigation inkl. Softw.

-18.000 -18.000 -18.000

0203011602 Bildschirme 55" -11.000 -11.000 -11.000

0203011603 1000 W LED-Scheinwerfer

-2.400 -2.400 -2.400

0203011604 LED-Handscheinwerfer -1.600 -1.600 -1.600

0203011605 LED-Handlampen mit Ladegerät

-4.300 -4.300 -4.300

0203011606 Wassersauger -14.000 -14.000 -14.000

0203011607 Zeltleuchten für Airshelter

-2.000 -2.000 -2.000

0203011608 LED-Leuchtballone mit Stativ

-5.000 -5.000 -5.000

0203011609 CFK-Atemluft-flaschen mit Übersäcken

-37.600 -37.600 -37.600

0203011610 Reinigungsgerät für Lungenautomat und PA

-14.000 -14.000 -14.000

0203011611 Industriewasch-maschine und Industrietrockner

-30.000 -30.000 -30.000

0203011612 Trockenschrank für Atemschutztechnik

-10.000 -10.000 -10.000

0203011613 Trocknungsgeräte für Chemikalienschutzanzüge

-6.000 -6.000 -6.000

0203011614 Atemschutzprüf-stand mit PC und Monitor

-28.000 -28.000 -28.000

0203011615 Atemluft-Prüfgerät -2.800 -2.800 -2.800

0203011616 Transportwagen für Schläuche und sonst. Material

-2.500 -2.500 -2.500

0203011617 Tische und Stühle für U-Raum

-10.000 -10.000 -10.000

0203011618 Schlagbohrmaschine -500 -500 -500

0203011700 Ersatzbeschaffung von Fw-Ausrüstung 2017

-5.000 -5.000

0203011701 Kommandowagen 10-2

-65.000 -65.000

0203011702 LED-Handscheinwerfer -1.600 -1.600

0203011703 Atemschutzgeräte -15.000 -15.000

0203011704 Lungenautomaten -4.300 -4.300

0203011705 Rettungs- und Abseilgerät

-1.700 -1.700

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

100 23.11.2016

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InvestitionenBudget 03 Bürger und OrdnungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2016

Ansatz2017

Finanzplan2018

Finanzplan2019

Finanzplan2020

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

0203011706 Sprungpolster -8.500 -8.500

0203011707 Vierteilige Steckleitern -1.600 -1.600

0203011708 Zeltheizungen -6.000 -6.000

0203011709 Übungs-Dummies -2.000 -2.000

0203011710 Abrollbehälter Sondereinsatz

-140.000 -140.000

0203011800 Ersatzbeschaffung von Fw-Ausrüstung 2018

-5.000 -5.000

0203011802 LED-Handscheinwerfer -1.600 -1.600

0203011803 Atemschutzgeräte -15.000 -15.000

0203011804 Lungenautomaten -4.300 -4.300

0203011805 Smartboards -10.000 -10.000

0203011900 Ersatzbeschaffung von Fw-Ausrüstung 2019

-5.000 -5.000

0203011902 Wechsellader-fahrzeug 1/66-2

-250.000 -250.000

0203011903 LED-Handscheinwerfer -1.600 -1.600

0203011904 Atemschutzgeräte -15.000 -15.000

0203011905 Lungenautomaten -4.300 -4.300

0203011906 Atemluftkompressor -21.000 -21.000

0203011907 Füllleiste für Atemschutzflaschen

-3.000 -3.000

0203011908 MTF 19-1 -80.000 -80.000

0203012000 AB-Schlauch -155.000 -155.000

0203012001 LED-Handscheinwerfer -1.600 -1.600

0203012002 Atemschutzgeräte -15.000 -15.000

0203012003 Lungenautomat -4.300 -4.300

0203012004 Ersatzbeschaffung von Fw-Ausrüstung 2020

-5.000 -5.000

0204011600 Sirenenanlagen für weitere Standorte

-18.000 -18.000 -18.000

0204011800 Mobiles Groß-Not-stromaggregat als Abrollbehälter

-180.000 -180.000

Gesamtsumme -225.500 -253.200 -218.900 -382.900 -183.900 -225.500 -1.264.400

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

101 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

102 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 02.01.01 WahlenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0202.0102.01.01

Sicherheit und OrdnungStatistik und WahlenWahlen

Produktinformation

Kurzbeschreibung Gegenstand des Produkts sind die Durchführung von Wahlen und Volksentscheiden.

Das Produkt Wahlen beinhaltet folgende Aufgaben:

Durchführung von Wahlen und Volksentscheiden

- Kommunalwahlen (Direktwahl von Landrat und Bürgermeister; Gemeinde-, Kreis-, Ausländerbeiratswahl)

- allgemeine Wahlen (Europa-, Bundestags-, Landtagswahl)

Hierzu gehören sämtliche organisatorischen Tätigkeiten, Führung von Wählerverzeichnissen, Versendung der

Wahlbenachrichtigungen, Einrichtung der Wahllokale und Einberufung der Wahlhelfer, Abwicklung der Briefwahl,

Durchführung und Überwachung des Wahlvorgangs, Weitermeldung des Wahlergebnisses, Verwahrung der

Wahlunterlagen entsprechend der vorgegebenen Fristen.

Wirkungsziel Eine rechtmäßige Durchführung von Wahlen und demokratischen Entscheidungen ist gegeben.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

103 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 02.01.01 WahlenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9)

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 16.680 19.211 19.030

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.816 4.763 1.546

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 38.003 86.920 27.098

14 66 Abschreibungen 480 300 55

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 56.979 111.194 47.729

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 56.979 111.194 47.729

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

56.979 111.194 47.729

25 59 Außerordentliche Erträge -8.225

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -8.225

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 56.979 111.194 39.504

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 56.979 111.194 39.504

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

104 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 02.02.01 OrdnungsaufgabenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0202.0202.02.01

Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenOrdnungsaufgaben

Produktinformation

Kurzbeschreibung Gegenstand des Produkts sind sämtliche ordnungsbehördlichen Aufgaben, die im Stadtgebiet wahrzunehmen sind.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt Ordnungsaufgaben insbesondere folgende Aufgabenstellungen:

- Allgemeines Gefahrenabwehrrecht, Immissions- und Abfallrecht, Infektionsschutz

- Straßenverkehrsbehörde, Straßen- und Wegerecht, Personenbeförderungsrecht

- Gemeinsamer Ordnungsbehördenbezirk

- Gewerbe- und Gaststättenwesen

- Wochenmarkt

- Fundamt

- Jagd- und Fischereiwesen

- Feldschutz

- Ordnungswidrigkeiten

- Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs

- Sozialpädagogische Kooperationsstelle

- Kommunaler Präventionsrat

- Freiwilliger Polizeidienst

- Graffiti-Beauftragter

Wirkungsziel Die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Lebens- und Wirtschaftsraum Griesheim ist

jederzeit gegeben. Unterstützt wird dies durch das Angebot qualifizierter, zusätzlicher, präventiver Maßnahmen.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen

usw.), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

105 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 02.02.01 OrdnungsaufgabenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -900 -430 -877

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -225.200 -238.260 -182.875

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -122.520 -111.650 -136.305

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -7.900 -9.830 -11.803

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -356.520 -360.170 -331.859

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 468.310 410.703 431.985

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 88.981 67.388 52.916

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 148.524 150.070 103.469

14 66 Abschreibungen 15.150 18.080 20.363

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

5.000 2.050 4.927

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 725.965 648.291 613.659

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 369.445 288.121 281.800

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

369.445 288.121 281.800

25 59 Außerordentliche Erträge -58

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -58

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 369.445 288.121 281.742

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 369.445 288.121 281.742

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

106 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 02.02.01 OrdnungsaufgabenStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-2.500 -3.800 -5.711

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -2.500 -3.800 -5.711

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.500 -3.800 -5.711

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

107 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

108 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 02.02.02 PersonenstandswesenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0202.0202.02.02

Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenPersonenstandswesen

Produktinformation

Kurzbeschreibung Gegenstand des Produkts ist die Bearbeitung sämtlicher personenstandsrechtlich relevanter Vorgänge. In diesem

Bereich sind zwei ausgebildete Standesbeamte tätig.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt Personenstandswesen folgende Aufgabenstellungen:

- Anmeldung, Durchführung und Beurkundung von Eheschließungen

- Beurkundung von Geburten

- Beurkundung von Sterbefällen

- Bearbeitung von Ehefähigkeitszeugnissen

- Fortführen von Familienbüchern

- Beurkundung von Vater- und Mutterschaftsanerkenntnissen

- Beurkundung der Namensführung

- Namenserteilungen

- Ausstellung von Urkunden

- Berichtigungsverfahren von Personenstandseinträgen

- Prüfung von ausländischen Adoptions- und Scheidungsverfahren

- Mitwirkung und Eintragung von Lebenspartnerschaften

- Bearbeitung der behördlichen Vornamensänderungen

- Mitwirkung bei behördlichen Familiennamensänderungen

- Erledigung der Ortsgerichtsangelegenheiten (Sterbefallsanzeigen)

- Führung der Sachversicherungen der Stadt, Bearbeitung von Schadensfällen in allen Bereichen

- Nachbeurkundung von Geburten, Eheschließungen und Sterbefällen im Ausland

- Führung der Testamentskartei

Wirkungsziel Die rechtssichere Verwaltung von Personenstandsangelegenheiten und ein attraktives Angebot für Trauungen sind

vorhanden.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, externe Ämter und Behörden

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

109 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 02.02.02 PersonenstandswesenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -18.900 -18.170 -22.540

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -368

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -18.900 -18.170 -22.908

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 66.800 63.761 65.553

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 22.800 20.140 11.282

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 17.775 13.920 17.628

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 107.375 97.821 94.464

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 88.475 79.651 71.556

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

88.475 79.651 71.556

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 88.475 79.651 71.556

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 88.475 79.651 71.556

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

110 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 02.02.03 MeldewesenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0202.0202.02.03

Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenMeldewesen

Produktinformation

Kurzbeschreibung Gegenstand des Produkts ist die Bearbeitung sämtlicher melderechtlich relevanter Vorgänge.

Wirkungsziel Rechtssichere Verwaltung von Angelegenheiten des Meldewesens

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen

usw.), Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung in Hauptamt, Standesamt, Steueramt und Wahlamt,

externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

111 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 02.02.03 MeldewesenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -149.000 -146.000 -152.861

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -80

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -149.000 -146.000 -152.941

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 217.060 214.664 208.601

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 42.230 26.502 29.305

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 143.093 145.770 145.562

14 66 Abschreibungen 70 60 61

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 402.453 386.996 383.528

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 253.453 240.996 230.588

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

253.453 240.996 230.588

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 253.453 240.996 230.588

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 253.453 240.996 230.588

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

112 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 02.03.01 BrandschutzStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0202.0302.03.01

Sicherheit und OrdnungBrandschutzBrandschutz

Produktinformation

Kurzbeschreibung Gegenstand des Produkts sind technische Hilfeleistungen und vorbeugende Maßnahmen zur Verhinderung und

direkte Maßnahmen zur Bekämpfung von Bränden.

Die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Griesheim hat 45 Mitglieder, darunter 2 Frauen. Sie verfügt

über 9 Einsatzfahrzeuge, davon 3 Löschfahrzeuge, eine Drehleiter, ein Wechselladerfahrzeug zur Aufnahme der 4

vorhandenen Abrollbehälter.

Es gibt eine sehr aktive, große Jugendfeuerwehr; unterstützend tätig ist der Verein der Freiwilligen Feuerwehr

Griesheim.

Wirkungsziel Die Bereitstellung von entsprechender Infrastruktur und Mitteln für die Freiwillige Feuerwehr Griesheim zur Erfüllung

ihrer Aufgaben im abwehrenden und vorbeugenden Brandschutz sowie im Bereich technischer Hilfeleistungen ist

gegeben.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen

usw.), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt, der Bauhof und das

Bauamt der Stadt Griesheim

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

113 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 02.03.01 BrandschutzStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -16.000 -16.000 -28.274

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -24.500 -24.580 -27.257

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -40.500 -40.580 -55.531

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 202.110 209.428 169.784

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 19.642 19.588 12.762

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 195.923 152.360 122.566

14 66 Abschreibungen 110.760 118.460 116.962

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

650 310 1.168

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 529.085 500.146 423.243

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 488.585 459.566 367.712

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

488.585 459.566 367.712

25 59 Außerordentliche Erträge -12

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -12

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 488.585 459.566 367.699

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 488.585 459.566 367.699

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

114 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 02.03.01 BrandschutzStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-250.700 -203.700 -67.108

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -250.700 -203.700 -67.108

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -250.700 -203.700 -67.108

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

115 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

116 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 02.04.01 KatastrophenschutzStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0202.0402.04.01

Sicherheit und OrdnungKatastrophenschutzKatastrophenschutz

Produktinformation

Kurzbeschreibung Gegenstand des Produkts sind vorbeugende Maßnahmen zur Verhinderung und direkte Maßnahmen zur

Bekämpfung von Katastrophenereignissen.

Die Bürgermeisterin als politisch gesamtverantwortliche Instanz muss zur Gefahrenabwehr sowohl

Einsatzmaßnahmen als auch Verwaltungsmaßnahmen veranlassen, koordinieren und verantworten.

Hierbei bedient sie sich zur Erledigung der operativ-taktischen Maßnahmen eines Führungsstabes bzw.

einer technischen Einsatzleitung (TEL) und zur Erfüllung der administrativ-organisatorischen Maßnahmen

eines kommunalen Verwaltungsstabes.

Wirkungsziel Im Katastrophen- oder Verteidigungsfall sowie bei Großschadenslagen werden Gefahren von der Bevölkerung

abgewehrt sowie ihre Versorgung gesichert.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen

usw.), Beschäftigte der Stadtverwaltung, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und

Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

117 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 02.04.01 KatastrophenschutzStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -8

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -8

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 7.120 7.480 6.886

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.710 2.320 1.336

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.054 980 21

14 66 Abschreibungen 720 720 718

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 11.604 11.500 8.961

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 11.604 11.500 8.953

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

11.604 11.500 8.953

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 11.604 11.500 8.953

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 11.604 11.500 8.953

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

118 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 02.04.01 KatastrophenschutzStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-18.000

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -18.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -18.000

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

119 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

120 23.11.2016

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Produktübersicht

Produktübersicht Fachbereich IV Soziales und Sport

04.01.03 Kulturförderung 04.01.05 Öffentliche Begegnungsstätten 04.01.06 Öffentliche Veranstaltungen 05.01.01 Allgemeine Sozialverwaltung 06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten 06.02.01 Jugendförderung 06.03.01 Seniorenarbeit 06.04.01 Rentenberatung, Rentenantragstellung 08.01.01 Sportförderung 08.01.02 Sportanlagen 08.01.03 Bäder

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

121 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltBudget 04 Soziales und SportStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -17.300 -17.900 -16.521

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.188.450 -3.565.400 -2.571.998

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -500 -500 -35.341

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-1.135.040 -1.065.400 -1.293.472

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -15.900 -9.790 -10.446

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.545

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -4.357.190 -4.658.990 -3.933.322

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 8.380.920 8.051.823 7.388.054

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 616.149 588.443 507.752

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 933.786 866.440 795.394

14 66 Abschreibungen 161.860 165.865 166.177

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

1.896.350 2.060.430 1.805.437

17 72 Transferaufwendungen 4.550 550 670

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 11.993.615 11.733.551 10.663.483

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 7.636.425 7.074.561 6.730.161

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

7.636.425 7.074.561 6.730.161

25 59 Außerordentliche Erträge -84.036

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 135.770

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 51.734

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 7.636.425 7.074.561 6.781.896

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 7.636.425 7.074.561 6.781.896

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

122 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Budget 04 Soziales und SportStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-667.600 -488.500 -159.740

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -667.600 -488.500 -159.740

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -667.600 -488.500 -159.740

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

Aufgrund von EDV-technischen Problemen können die Spalteninhalte „Gesamtauszahlungsbedarf“ und „davon bisher bereitgestellt“ im Teilfinanzhaushalt nicht dargestellt werden. Die Zahlen sind jedoch bei den Investitionen in den entsprechenden Spalten dargestellt.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

123 23.11.2016

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InvestitionenBudget 04 Soziales und SportStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2016

Ansatz2017

Finanzplan2018

Finanzplan2019

Finanzplan2020

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

0401031600 Erwerb bewegl. Sachen Kulturförderung 2016

-2.000 -2.000 -2.000

0401031700 Erwerb bewegl. Sachen Kulturförderung 2017

-7.000 -7.000

0401031800 Erwerb bewegl. Sachen Kulturförderung 2018

-1.000 -1.000

0401031900 Erwerb bewegl. Sachen Kulturförderung 2019

-1.000 -1.000

0401032000 Erwerb bewegl. Sachen Kulturförderung 2020

-1.000 -1.000

0401051600 Erwerb bewegl. Sachen Öff. Begegnungsst. 2016

-13.000 -13.000 -13.000

0401051700 Erwerb bewegl. Sachen Öff. Begegnungsst. 2017

-13.000 -13.000

0401051800 Erwerb bewegl. Sachen Öff. Begegnungsst. 2018

-13.000 -13.000

0401051900 Erwerb bewegl. Sachen Öff. Begegnungsst. 2019

-13.000 -13.000

0401052000 Erwerb bewegl. Sachen Öff. Begegnungsst. 2020

-13.000 -13.000

0501011701 Erweiterung "Bespielbare Stadt"

-1.300 -1.300

0501011702 Erweiterung "Besitzbare Stadt"

-1.300 -1.300

0601011600 Erw. bewegl. Sachen Kitas Innenber. 2016

-20.500 -20.500 -20.500

0601011601 Erw. bewegl. Sachen Kitas Außenber. 2016

-54.900 -54.900 -54.900

0601011602 Investitionszuschuss St. Marien

-9.000 -9.000 -9.000

0601011700 Erw. bewegl. Sachen Kitas Innenber. 2017

-18.000 -18.000

0601011701 Erw. bewegl. Sachen Kitas Außenber. 2017

-55.000 -55.000

0601011702 Investitionszuschuss St. Marien 2017

-16.500 -16.500

0601011703 Investitionszuschuss Melanchthongemeinde

-60.000 -60.000

0601011800 Erw. bewegl. Sachen Kitas Innenber. 2018

-18.000 -18.000

0601011801 Erw. bewegl. Sachen Kitas Außenber. 2018

-45.000 -45.000

0601011900 Erw. bewegl. Sachen Kitas Innenber. 2019

-18.000 -18.000

0601011901 Erw. bewegl. Sachen Kitas Außenber. 2019

-45.000 -45.000

0601012000 Erw. bewegl. Sachen Kitas Innenber. 2020

-18.000 -18.000

0601012001 Erw. bewegl. Sachen Kitas Außenber. 2020

-45.000 -45.000

0602011600 Erwerb bewegl. Sachen Blue Box 2016

-7.100 -7.100 -7.100

0602011700 Erwerb bewegl. Sachen Blue Box 2017

-7.000 -7.000

0602011800 Erwerb bewegl. Sachen Blue Box 2018

-2.000 -2.000

0602011900 Erwerb bewegl. Sachen Blue Box 2019

-2.000 -2.000

0602012000 Erwerb bewegl. Sachen Blue Box 2020

-2.000 -2.000

0801011200 Tilgungszuschuss SCV (Kunstrasen)

-10.000 -10.000 -50.000 -60.000

0801011201 Tilgungszuschuss SVS (Kunstrasen)

-10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -50.000 -80.000

0801011600 Investitionszusch. für Sportvereine 2016

-50.000 -50.000 -50.000

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

124 23.11.2016

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InvestitionenBudget 04 Soziales und SportStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2016

Ansatz2017

Finanzplan2018

Finanzplan2019

Finanzplan2020

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

0801011601 Zuschuss Investitionspaket TuS

-295.000 -295.000 -295.000

0801011700 Investitionszusch. für Sportvereine 2017

-50.000 -50.000

0801011701 Investitionszuschuss TuS (Mähroboter...)

-30.000 -30.000

0801011702 Investitionszuschuss TuS (Bau einer Sporthalle)

-300.000 -300.000

0801011703 Investitionszuschuss SCV (Dachsanierung...)

-45.000 -45.000

0801011704 Investitionszuschuss SVS (Stellautom. Kegelb...)

-27.000 -27.000

0801011705 Investitionszuschuss Modellfliegerclub

-4.000 -4.000

0801011706 Investitionszuschuss Reit- und Fahrverein

-2.500 -2.500

0801011800 Investitionszusch. für Sportvereine 2018

-50.000 -50.000

0801011900 Investitionszusch. für Sportvereine 2019

-50.000 -50.000

0801012000 Investitionszusch. für Sportvereine 2020

-50.000 -50.000

0801021600 Erwerb bewegl. Sachen Sporthallen 2016

-2.000 -2.000 -2.000

0801021700 Erwerb bewegl. Sachen Sporthallen 2017

-2.000 -2.000

0801021800 Erwerb bewegl. Sachen Sporthallen 2018

-2.000 -2.000

0801021900 Erwerb bewegl. Sachen Sporthallen 2019

-2.000 -2.000

0801022000 Erwerb bewegl. Sachen Sporthallen 2020

-2.000 -2.000

0801031600 Erwerb bewegl. Sachen Bäder 2016

-15.000 -15.000 -15.000

0801031700 Erwerb bewegl. Sachen Bäder 2017

-8.000 -8.000

0801031800 Erwerb bewegl. Sachen Bäder 2018

-8.000 -8.000

0801031900 Erwerb bewegl. Sachen Bäder 2019

-8.000 -8.000

0801032000 Erwerb bewegl. Sachen Bäder 2020

-8.000 -8.000

Gesamtsumme -488.500 -667.600 -149.000 -149.000 -139.000 -568.500 -1.673.100

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

125 23.11.2016

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Erläuterungen der Investitionen Budget 04 Soziales und Sport 

 

Erläuterungen: 

0601011701 – Erwerb bewegliche Sachen Kitas im Außenbereich 2017 

Der Investitionsansatz beinhaltet die Anschaffung folgender, für das Jahr 2017 geplanten Außenspielgeräte: 

Erweiterung Kletteranlage (Kita Spielwiese) = 2.500 Euro 

Sonnenschutz zur Beschattung der Kletteranlage (Kita Spielwiese) = 4.000 Euro 

Sonnenschirm Krippe (Kita Spielwiese) = 5.000 Euro 

Gerätehaus Krippe (Kita Spielwiese) = 1.500 Euro 

Mobiler Basketballkorb (Kita Magdalenenstraße) = 2.000 Euro 

Fußballtore in massiver Ausführung (Kita Rheinstraße) = 3.000 Euro 

Spielanlage mit Rutsche (Kita Am Kreuz) = 17.500 Euro 

Spielanlage mit Rutsche und Schrägaufstieg (Kita Tannenweg) = 19.500 Euro 

Die Einzelansätze beinhalten auch die aktivierungsfähigen Kosten für den Einbau (Herstellungskosten). 

 

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

126 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 04.01.03 KulturförderungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0404.0104.01.03

Kultur und WissenschaftKulturförderungKulturförderung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt hat im Wesentlichen die Punkte Ehrungen, Vereinsförderung und Stadtbücherei zum Inhalt.

Die Stadt Griesheim fördert neben den Sport treibenden Vereinen insgesamt 30 Vereine finanziell und/oder

mit sachlichen Mitteln gemäß den Förderungsrichtlinien. 18 der geförderten Vereine sind Kulturvereine.

Die geförderten Vereine betreuen insgesamt rund 11.000 Mitglieder, hiervon in den Kulturvereinen rund

4.000 Mitglieder.

Wirkungsziel Die Sicherung des Kulturerlebens und die Vermittlung von Informationen & Medienkompetenz in Griesheim durch

Schaffung und Förderung eines ausgewogenen kulturellen Angebotes werden gefördert.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, sowie private Organisationen und Vereine, politische Entscheidungsträger und Gremien der

Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

127 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 04.01.03 KulturförderungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -81

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.500 -2.500 -3.079

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -816

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -2.500 -2.500 -3.977

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 102.220 100.258 117.476

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 8.823 8.984 8.236

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 23.057 27.890 14.326

14 66 Abschreibungen 5.450 5.980 4.981

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

53.700 59.000 51.787

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 193.250 202.112 196.806

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 190.750 199.612 192.829

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

190.750 199.612 192.829

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 475

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 475

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 190.750 199.612 193.304

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 190.750 199.612 193.304

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

128 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 04.01.03 KulturförderungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-7.000 -2.000 -10.804

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -7.000 -2.000 -10.804

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -7.000 -2.000 -10.804

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

129 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

130 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 04.01.05 Öffentliche BegegnungsstättenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0404.0104.01.05

Kultur und WissenschaftKulturförderungÖffentliche Begegnungsstätten

Produktinformation

Kurzbeschreibung Für Bürger, Vereine und Gruppen werden folgende Räumlichkeiten bereitgestellt:

- das Bürgerhaus St. Stephan, das Bürgerhaus Am Kreuz, das Kochschulhaus, die Grillhütten West und Süd, sowie

die Mehrzweckhallen Hegelsberghalle und Wagenhalle.

Die Hegelsberghalle wird überdies vormittags für den Schulsport genutzt.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Vergabeplanung, Wahrung fester Termine, Sperrungen, Besprechungen mit Nutzern (Ausnahme "Zöllerhannes"),

- Bearbeiten von Reservierungsanfragen,

- Reservierungsbestätigungen, Erstellung von Abrechnungen,

- Überwachen von Zahlungseingängen, ggfs. Versenden von Zahlungserinnerungen,

- Koordinierung und Überwachung der Nutzung von Räumlichkeiten durch Vereine und Gruppen,

- Kostenverrechnungen, Rechnungsfeststellung,

- Steuerangelegenheiten,

- Telefonanschlüsse pflegen und abrechnen,

- Pflege und Unterhaltung der Einrichtungen,

- Unterhaltung, Neuanschaffung von Inventar

- Hausmeistertätigkeiten wie Übergaben und Abnahmen, regelmäßige Rundgänge, Überwachung der Nutzung,

Führen von Inventarverzeichnissen, Führen der Schlüsselbücher, allg. hausmeisterliche Tätigkeiten zur

Instandhaltung und Unterhaltung der Räumlichkeiten, Kontakte zur Veranstaltern, Koordination der Reinigungs-

kräfte, Koordination von Fremdfirmen, Mithilfe bei Veranstaltungen im Hinblick auf Bestuhlung, Technik, Küche etc.

Wirkungsziel Räumlichkeiten für Griesheimer Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Gruppen zur Förderung und Sicherung des

kulturellen und gesellschaftlichen Lebens werden bereitgestellt.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen

usw.), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

131 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 04.01.05 Öffentliche BegegnungsstättenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -55.200 -55.000 -61.975

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -500 -500 -1.419

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -3.805

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -55.700 -55.500 -67.199

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 192.860 197.049 197.494

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 16.984 17.595 14.885

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 11.500 14.220 8.077

14 66 Abschreibungen 10.480 12.050 12.697

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 231.824 240.914 233.153

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 176.124 185.414 165.954

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

176.124 185.414 165.954

25 59 Außerordentliche Erträge -123

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -123

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 176.124 185.414 165.831

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 176.124 185.414 165.831

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

132 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 04.01.05 Öffentliche BegegnungsstättenStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-13.000 -13.000 -3.685

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -13.000 -13.000 -3.685

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -13.000 -13.000 -3.685

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

133 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

134 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 04.01.06 Öffentliche VeranstaltungenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0404.0104.01.06

Kultur und WissenschaftKulturförderungÖffentliche Veranstaltungen

Produktinformation

Kurzbeschreibung In Griesheim werden jährlich im August die Griesheimer Kerb, im September der Zwiebelmarkt und in der

Vorweihnachtszeit der Weihnachtsmarkt veranstaltet. Diese Feste werden von der Stadt Griesheim

organisiert und unterstützt. Das Konzept dieser Veranstaltungen ist generationenübergreifend und fördert

die Gemeinschaft und das soziale Miteinander. Sie dienen dem Erhalt, der Pflege und der Förderung des

Brauchtums und sind ein fester Bestandteil im Veranstaltungskalender der Stadt.

Griesheimer Kerb

Die Griesheimer Kerb ist ein Volksfest im August, das aus der früher jährlich stattfindenden Kirchweih

hervorging.

Zwiebelmarkt

Der Zwiebelmarkt ist weit über die Grenzen Griesheims hinaus bekannt und findet im September zur

Erntezeit statt. Zu den Marktbeschickern und Marktbesuchern zählen auch Gäste aus Griesheims

Partnerstädten.

Weihnachtsmarkt

Wie viele andere Städte und Gemeinden veranstaltet auch Griesheim seit einigen Jahren einen

Weihnachtsmarkt.

Frühlings- und Kürbissonntag

Wirkungsziel Griesheimer Feste und Veranstaltungen zur Förderung und Sicherung des kulturellen Lebens und Brauchtums

werden organisiert und gefördert.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen

usw.), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

135 06.12.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 04.01.06 Öffentliche VeranstaltungenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -23.150 -24.100 -23.072

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -23.150 -24.100 -23.072

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 27.840 28.844 39.466

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 7.082 10.661 3.018

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 41.020 42.200 39.356

14 66 Abschreibungen 170 560 163

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

4.300 4.300 4.300

17 72 Transferaufwendungen 550 550 550

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 80.962 87.115 86.854

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 57.812 63.015 63.782

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

57.812 63.015 63.782

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 185

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 185

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 57.812 63.015 63.967

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 57.812 63.015 63.967

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

136 06.12.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 05.01.01 Allgemeine SozialverwaltungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0505.0105.01.01

Soziale LeistungenSoziale LeistungenAllgemeine Sozialverwaltung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt Allgemeine Sozialverwaltung beinhaltet vor allem die Antragsaufnahme und Beratung zu verschiedenen

Sozialleistungen sowie die Bereitstellung sonstiger sozialer Angebote.

Außerdem gehören dazu die Geschäftsführung der Betriebskommission Haus Waldeck und verschiedene soziale

Einzelprojekte sowie die Ehrung des Alters.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

• Soziale Angelegenheiten:

- Antragsaufnahme und Beratung zur Grundsicherung (Hilfe zum Lebensunterhalt, Sozialhilfe gemäß SGB XII für

Erwerbsunfähige und Rentner), Übernahme Kindergartengebühren, Übernahme Heimpflegekosten;

Anforderung von Krankenscheinen (notwendig bei Empfängern von Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz);

- Rundfunkgebührenbefreiung (Bearbeitung von Anträgen);

- Seniorencard des Landkreises Darmstadt-Dieburg zur Geltendmachung von verschiedenen Ermäßigungen, z.B.

Eintrittspreise Bäder etc. (Aufnahme, Bearbeitung und Weiterleitung von Anträgen);

- Familienpass der Stadt Griesheim zur Geltendmachung von verschiedenen Ermäßigungen für Familien mit 3 oder

mehr Kindern, z.B. Eintrittspreise Bäder, Ferienspiele etc. (Überprüfung der Voraussetzung und der Nachweise,

Ausstellung);

- Sozialausweis (Prüfung der sozialen Bedürftigkeit, Ausstellung des Ausweises);

- Zuschüsse zu Abschlussfahrten (Beantragung durch Schulen, Bearbeitung der Anträge und Überweisung der

Zuschüsse)

• Antragsausgabe ALG II und Wohngeld, Schwerbehindertenausweise, Blindengeld, Elterngeld

• Allgemeine Bürgerberatung Sozialleistungen, Hilfe in Einzelfällen unter Zusammenarbeit mit Seniorenbüro des

Landratsamts, mit dem Ordnungsamt u.a.

• Kriegsgräberfürsorgesammlung durch Schüler (verwaltungsseitige Betreuung der Sammlung)

• Ehrung des Alters

• Schulangelegenheiten (z.B. "Runder Tisch", Stellungnahme Schulentwicklungsplan)

• Verschiedene Einzelprojekte wie z.B. Hessentag (Veröffentlichung von Informationen, Bearbeitung von

Rückmeldungen, Entgegennahme von Bewerbungen usw.), Spielstraße auf Zeit (Information der Presse, Formulare

fertigen, Veranlassungen an Bauhof und Ordnungsamt)

• Begrüßungsschreiben anlässlich der Geburt eines Kindes

Wirkungsziel Eine qualifizierte Beratung bzw. Unterstützung der Griesheimer Bevölkerung in allgemeinen sozialen Angelegen-

heiten wird durch Bereitstellung von Angeboten im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge sichergestellt.

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

137 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 05.01.01 Allgemeine SozialverwaltungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0505.0105.01.01

Soziale LeistungenSoziale LeistungenAllgemeine Sozialverwaltung

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen

usw.), verwaltungsintern Hauptamt und Personalamt, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger

und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

138 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 05.01.01 Allgemeine SozialverwaltungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -99

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -5.200 -5.240 -5.241

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -5.200 -5.240 -5.340

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 59.330 56.800 60.689

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 9.349 7.900 5.535

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 49.890 10.040 13.950

14 66 Abschreibungen 9.430 3.430 11.752

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

31.000 33.000 21.309

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 158.999 111.170 113.235

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 153.799 105.930 107.895

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

153.799 105.930 107.895

25 59 Außerordentliche Erträge -2.347

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -2.347

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 153.799 105.930 105.548

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 153.799 105.930 105.548

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

139 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 05.01.01 Allgemeine SozialverwaltungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-2.600

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -2.600

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.600

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

140 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 06.01.01 Förderung von Kindern in KindertagesstättenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0606.0106.01.01

Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen und TagespflegeFörderung von Kindern in Kindertagesstätten

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt umfasst die Bereitstellung von Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von 1 bis 10 Jahren zu

bedarfsgerechten flexiblen Betreuungszeiten durch Einrichtungen der Stadt und durch Zuschüsse an freie Träger.

Die Betreuung erfolgt auf Wunsch als Ganztagsbetreuung mit Mittagessen in Kindertagesstätten und betreuenden

Grundschulen.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Bereitstellung von derzeit insgesamt 1.260 Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von 1 - 10 Jahren sowie weitere 300

Plätze in den betreuenden Grundschulen

- Bedarfsermittlung für die Betreuung von Kindern im Alter von 1 - 10 Jahren und Vergabe der Betreuungsplätze

sowie Abrechnung der Betreuung

- Antragstellung für Landeszuschüsse nach dem Hess. Kinder- und Jugendhilfegesetz und dem "KiföG"

- Beantragung der Zuschüsse für die Betreuenden Grundschulen (Erstellen der Verwendungsnachweise,

Verhandlungen mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg)

- Anträge "KiföG" (Anträge für Landeszuschüsse, für kommunale Träger, freie Träger und Tageseltern bearbeiten,

Zuschüsse kontrollieren und weiterleiten, Verwendungsnachweise prüfen und weiterleiten)

- Bearbeitung von Benutzungsgebühren

- Betriebskostenabrechnung mit den freien Trägern

- Tätigkeiten innerhalb der Einrichtungen (Betreuung und Förderung des einzelnen Kindes, Erstellung von

Rahmenplänen und Entwicklungsberichten, Erstellen von Elternmitteilungen und Aushängen, Anfertigen von

Protokollen, Auswahl und Bereitstellung geeigneten Spiel- und Bastelmaterials, Auswahl von Spielmaterial und

Literatur, Ausbildung von Jahrespraktikanten und Sozialassistenten, Erstellung von Beurteilungen und Zeugnissen

für Praktikanten und Mitarbeiter, Dienst- und Arbeitsbesprechungen, Elternabende, Elterngespräche,

Zusammenarbeit mit dem Elternbeirat, Hospitationsmöglichkeiten für Eltern, Verantwortung für Ordnung und

Hygiene, Mobiliar und Spielmaterial, Erstellung von Essensplänen und Essensbestellungen, Einkäufe, Führen

von Gruppenkassen, Erste-Hilfe-Leistungen ggf. Veranlassung ärztlicher Versorgung)

Folgende städtische Kindertagesstätten und betreuende Grundschulen können besucht werden:

- Kindertagesstätte "Draustraße"

- Kinder- und Familienzentrum "Tannenweg"

- Kindertagesstätte "Mathilde"

- Kindertagesstätte "Kiefernhain"

- Kindertagesstätte "Am Kreuz"

- Kindertagesstätte "Magdalenenstraße"

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

141 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 06.01.01 Förderung von Kindern in KindertagesstättenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0606.0106.01.01

Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen und TagespflegeFörderung von Kindern in Kindertagesstätten

- Kindertagesstätte "Spielwiese Stephansplatz"

- Kinderkrippe "Seesterne"

- Kinderkrippe "St. Stephan"

- Kinder- und Familienzentrum "Rheinstraße"

- Kindertagesstätte "Raiffeisenstraße"

- Kindertagesstätte "Regenbogen" der Arbeiterwohlfahrt

- Kindertagesstätte "ESOC childcare centre" der Arbeiterwohlfahrt

- Betreuende Grundschule Friedrich-Ebert-Schule und Grundschule Carlo-Mierendorff-Schule

Wirkungsziel Das Angebot eines kinderfreundlichen Umfeldes durch die Bereitstellung eines umfangreichen bedarfsgerechten

Betreuungsangebotes zur Förderung der kindlichen Entwicklung wird gewährleistet.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen

usw.), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

142 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 06.01.01 Förderung von Kindern in KindertagesstättenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.797.600 -3.173.800 -2.143.749

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -32.205

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-1.126.240 -1.063.400 -1.283.591

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -8.300 -2.350 -2.775

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.389

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -3.932.140 -4.239.550 -3.463.709

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 7.003.980 6.665.142 5.974.722

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 488.627 454.650 404.116

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 617.267 566.610 553.091

14 66 Abschreibungen 79.680 83.360 80.571

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

1.667.050 1.801.360 1.606.600

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 9.856.604 9.571.122 8.619.098

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 5.924.464 5.331.572 5.155.390

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

5.924.464 5.331.572 5.155.390

25 59 Außerordentliche Erträge -78.824

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 135.067

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 56.243

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 5.924.464 5.331.572 5.211.633

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 5.924.464 5.331.572 5.211.633

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

143 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 06.01.01 Förderung von Kindern in KindertagesstättenStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-149.500 -84.400 -110.110

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -149.500 -84.400 -110.110

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -149.500 -84.400 -110.110

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

144 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 06.02.01 JugendförderungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0606.0206.02.01

Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeJugendarbeitJugendförderung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Die Jugendförderung ist eine Leistung der öffentlichen Jugendhilfe und befasst sich mit jugendfördernden

Maßnahmen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz, Sozialgesetzbuch VIII, § 2 "Aufgaben der Jugendhilfe"

in Verbindung mit § 11 "Jugendarbeit", § 12 "Förderung der Jugendverbände" und § 13 "Jugendsozialarbeit

(an Schulen)". Zur Durchführung der Arbeit unterhält der Fachbereich IV "Soziales und Sport" die

Liegenschaft "Blue Box - Haus für Kinder und Jugendliche" in der Dieselstraße 10. Untergebracht sind hier

das Jugendzentrum und die Abteilung Jugendförderung sowie eine dem Sportamt zugeordnete Sporthalle.

Die "Blue Box" ist ein offenes Haus für alle Kinder, Jugendlichen, Heranwachsenden und jungen Erwachsenen

des Gemeinwesens. Sämtliche Aufgabenstellungen werden durch das Büro der Jugendförderung mit

hauptamtlichen Fachkräften gemäß Stellenplan koordiniert. Zur Durchführung aller Aufgabenstellungen

werden kurzfristig beschäftigte, nebenamtliche Mitarbeiter, Ehrenamtliche und Bundesfreiwillige angestellt.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Leistungen:

Offene Arbeit mit Kindern und Jugendlichen im Jugendzentrum "Blue Box":

Das Jugendzentrum ist ganzjährig, insgesamt bis zu 24 Wochenstunden von nachmittags bis abends und am

Wochenende, geöffnet:

- "Jugendtreff": Offenes Angebot für Jugendliche und junge Erwachsene ab 14 Jahren

- "Blue Box Treff": Offenes Angebot für Mädchen und Jungen der 4. Klasse bis zum Alter von 13 Jahren

- "Sonntagstreff": Offenes Angebot für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene ab 12 Jahren

- Zusätzlich bietet das Jugendzentrum, insbesondere in den Winter-, Oster- und Herbstferien, Tagesausflüge

und Sonderveranstaltungen an. Über das regelmäßig tagende Partizipationsgremium, dem "Jugendzentrums-

Rat", wird die Beteiligung der Kinder und Jugendlichen gesichert.

Geschlechtsspezifische Arbeit mit Kindern und Jugendlichen: Mädchen- und Jungenarbeit

- "Mädchentreff": Offenes Angebot im Jugendzentrum für Mädchen der 4. Klasse bis zum Alter von 14 Jahren

mit mädchenspezifischen Programmangeboten. Zusätzliche Sonderveranstaltungen aus dem Bereich

außerschulischer Bildungs- und Freizeitangebote während der Ferien und an Wochenenden, u.a.

Selbstbehauptungskurse, Mädchenwochenenden und Angebote zum "Girls´Day".

- "Jungentreff": Offenes Angebot im Jugendzentrum für Jungen der 4. Klasse bis zum Alter von 14 Jahren mit

jungenspezifischen Programmangeboten. Die Jungenarbeit bietet zusätzlich eine Freizeitmaßnahme für

Jungen und einen "Jungentag" an. Über die Jungenarbeit erfolgt die Koordination des "Boys´Day" in den

städtischen Einrichtungen.

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

145 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 06.02.01 JugendförderungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0606.0206.02.01

Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeJugendarbeitJugendförderung

Kinderkino

Neun Veranstaltungen im Jahr für 6 - 12-jährige Kinder

Jugendkulturarbeit

Vergabe, Ausstattung und Unterhaltung eines Bandproberaums zur Unterstützung von jungen Griesheimer

Bands

Sommerferienprogramm

Die "Internationale Jugendbegegnung" zwischen den Städtepartnern ist Teil des Sommerferienprogramms.

Ferienspiele

Betreuung für Kinder von 6 - 12 Jahren in den letzten 2 Wochen der Sommerferien.

Schulsozialarbeit

- Sozialkompetenztraining

- Jugendberufshilfe

- Zuschüsse an Schulen und die VHS/Hilfen für Schülerinnen und Schüler/Integrationshilfen, Hausausgaben-

hilfen

Aufsuchende Jugendarbeit

Zielgruppe sind Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die sich an öffentlichen Plätzen treffen. Ziel ist die

Herstellung von Kontakten, die Vermittlung von Information über die Angebote der Jugendförderung, die

Motivierung zum Besuch des Jugendzentrums und der Veranstaltungen der Jugendförderung als auch

Hilfestellung und Beratung bei individuellen Problemlagen.

Fachbezogene und sonstige Leistungen:

• Brandschutzerziehung

• Oster- und Herbstferienangebote der Gesundheitsprävention und der außerschulischen Jugendbildungsarbeit in

Kooperation mit der "Jungen Volkshochschule" des Landkreises Darmstadt-Dieburg

• Bereitstellung des "Stadtbuchs für junge Griesheimer"

• Zusammenarbeit mit Griesheimer Grundschulen, Vereinen, Kirchen und sonstigen Trägern der Jugendarbeit

• Ausbildung und Betreuung von Praktikanten der Sozialpädagogik u.a. pädagogischer Berufsgruppen

• Mitarbeit in verschiedenen kommunalen und regionalen Fachgremien

• Jugendsammelwoche und Pflege der Statistik der Jugendhilfe für das Statistische Landesamt Hessen

Wirkungsziel Pädagogische Förderung, Aktivierung, Betreuung und Beratung von Kindern und Jugendlichen durch Bereitstellung

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

146 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 06.02.01 JugendförderungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0606.0206.02.01

Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeJugendarbeitJugendförderung

von interessanten und attraktiven Angeboten und Projekten im Gemeinwesen.

Zielgruppe Kinder ab 6 Jahren, Jugendliche und junge Erwachsene, Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, Schulen der

Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, Unternehmen usw.) und politische Entscheidungs-

träger und Gremien der Stadt Griesheim

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

147 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 06.02.01 JugendförderungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -17.000 -17.500 -16.040

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-8.800 -2.000 -9.881

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -500 -150 -372

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -351

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -26.300 -19.650 -26.643

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 340.990 328.264 334.082

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 25.447 24.408 22.934

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 72.178 78.300 62.969

14 66 Abschreibungen 2.780 1.985 2.385

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

17.430 18.900 12.712

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 458.825 451.857 435.082

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 432.525 432.207 408.439

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

432.525 432.207 408.439

25 59 Außerordentliche Erträge -1.921

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 43

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -1.878

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 432.525 432.207 406.561

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 432.525 432.207 406.561

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

148 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 06.02.01 JugendförderungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-7.000 -7.100 -4.175

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -7.000 -7.100 -4.175

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -7.000 -7.100 -4.175

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

149 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

150 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 06.03.01 SeniorenarbeitStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0606.0306.03.01

Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeSeniorenarbeitSeniorenarbeit

Produktinformation

Kurzbeschreibung Gegenstand des Produkts sind Angebote für Seniorinnen und Senioren.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt insbesondere folgende Aufgabenstellungen:

- Aufsuchende Seniorenarbeit

- Angebote für Senioren in Kooperation mit der VHS

- Fahrt der 70-Jährigen

- Karnevalistischer Seniorennachmittag

- W.I.G. Programm mit medizinischen Vorträgen, Reiseberichten, musikalischer Nachmittag

- Senioren-Internet-Treff (wöchentlich)

- Seniorenplauderstündchen (14-tägig)

- Vernetzung, Kooperation und Kontaktpflege auch mit Vereinen

- Ehrenamtlicher Besuchsdienst für ältere, alleinlebende Menschen in Griesheim (wöchentlich)

- Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

- Generationentreff (wöchentlich)

- "Aktiv und fit - mach mit"-Gymnastikangebot

- Generationenkontaktbörse

- wöchentliche Beratungszeit im Georg-August-Zinn-Haus

- Beratungen im Seniorenbüro

- Weihnachtsbetreuung

- vorweihnachtlicher Seniorennachmittag

- Tanztee (6 x jährlich)

Wirkungsziel Durch die Bereitstellung entsprechender Angebote wird eine Teilnahme älterer Griesheimerinnen und Griesheimer

am kulturellen und gesellschaftlichen Leben gefördert und der Vereinsamung im Alter vorgebeugt.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

151 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 06.03.01 SeniorenarbeitStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -300 -400 -400

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -140 -145

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -300 -540 -545

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 68.380 68.418 90.823

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 5.839 13.014 5.828

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 21.034 16.300 14.321

14 66 Abschreibungen 230 180 185

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

2.100 2.100 2.225

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 97.583 100.012 113.381

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 97.283 99.472 112.836

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

97.283 99.472 112.836

25 59 Außerordentliche Erträge -751

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -751

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 97.283 99.472 112.085

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 97.283 99.472 112.085

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

152 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 06.03.01 SeniorenarbeitStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-509

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -509

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -509

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

153 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

154 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 06.04.01 Rentenberatung, RentenantragstellungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0606.0406.04.01

Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeRentenberatungRentenberatung, Rentenantragstellung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt hat im Wesentlichen die Punkte Rentenberatung, Rentenantragstellung und Kontenklärung, auch im

Hinblick auf den Versorgungsausgleich im Rahmen von Ehescheidungen, zum Gegenstand.

Wirkungsziel Im Rentenbereich steht ein Beratungs- und Unterstützungsangebot bei der Antragstellung vor Ort zur Verfügung.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, Externe Ämter und Behörden

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

155 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 06.04.01 Rentenberatung, RentenantragstellungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9)

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 52.550 54.779 51.961

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4.433 4.477 3.927

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 300 360 186

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 57.283 59.616 56.074

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 57.283 59.616 56.074

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

57.283 59.616 56.074

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 57.283 59.616 56.074

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 57.283 59.616 56.074

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

156 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 08.01.01 SportförderungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0808.0108.01.01

SportförderungSportförderungSportförderung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt Sportförderung beinhaltet die Vereinsförderung und Ehrungen. In Griesheim gibt es ein reges

Vereinsleben mit ca. 75 Vereinen. Die Stadt Griesheim fördert insgesamt 30 Vereine gemäß den Förderungs-

richtlinien, 12 der geförderten Vereine sind Sportvereine. Die geförderten Vereine betreuen insgesamt rund

11.000 Mitglieder, hiervon in den Sportvereinen rund 7.000 Mitglieder.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Laufende Vereinsförderung (Abfragen der Vereinsdaten, Weiterleitung der Daten an Landkreis und

Landessportbund, Berechnung der Zuschüsse nach den Förderungsrichtlinien, Verrechnung der von der

Stadt vorgelegten Gema-Abrechnungen mit den Zuschüssen, Erstellen der Bescheide)

- Investitionsförderung für Vereine (Antragsprüfung, Führen von Gesprächen, Beschlussempfehlungen für die

Gremien)

- Jubiläumszuwendungen

- Bearbeitung von Gema-Angelegenheiten (Meldung, Abrechnung) für die Vereine

- Vergabe der Räumlichkeiten

- Ehrungen unter Überreichung von Präsenten (jährlich ca. 300 - 450 Jugendsportlerehrungen, sowie ca. 200 - 250

Erwachsenensportlerehrungen, jeweils mit der gesamten Organisation und Durchführung)

Wirkungsziel Es erfolgt eine Unterstützung der Griesheimer Sportvereine zur Förderung des Sports unter Berücksichtigung seiner

Bedeutung für das Allgemeinwohl und die Gesundheit.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen etc.), politische

Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

157 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 08.01.01 SportförderungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9)

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 11.000 10.630 10.628

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4.070 3.460 2.012

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 24.307 39.500 27.774

14 66 Abschreibungen 42.570 45.380 39.128

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

120.000 141.000 105.738

17 72 Transferaufwendungen 4.000 120

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 205.947 239.970 185.400

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 205.947 239.970 185.400

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

205.947 239.970 185.400

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 205.947 239.970 185.400

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 205.947 239.970 185.400

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

158 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 08.01.01 SportförderungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-478.500 -365.000 -28.080

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -478.500 -365.000 -28.080

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -478.500 -365.000 -28.080

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

159 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

160 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 08.01.02 SportanlagenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0808.0108.01.02

SportförderungSportförderungSportanlagen

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Bereitstellung, Pflege und Unterhaltung folgender Außensportanlagen und Sport- und

Mehrzweckhallen:

Mehrzweckhalle Hegelsberghalle und Sporthalle Kirschberghalle für Schul- und Vereinssport, Sporthallen Horst-

Schmidt-Halle, Blue-Box-Halle und Toberaum Kiefernhain für den Vereinssport, Sportplatz und Außensportanlage

Dürrer Kopf für den Schul- und Vereinssport.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Vergabe der Sportanlagen (sämtliche Sporthallen und Schulsporthallen)

(Parlamentarische Angelegenheiten, Haushaltsangelegenheiten, Interne Kostenverrechnung z.B. Bauhof, sachliche

und rechnerische Rechnungsfeststellung, Dienst- und Fachaufsicht Hausmeister, Unterhaltung und Anschaffung

von Inventar/Pflege, Unterhaltung und Reinigung der Einrichtungen, Telefonanschlüsse und -abrechnungen)

- Tätigkeiten der Hausmeister (sämtliche Sporthallen und Schulsporthallen)

(Übergaben, Abnahmen, regelmäßige Rundgänge, Überwachung der Kontrollbücher und der ordnungsgemäßen

Nutzung, Führung der Inventarverzeichnisse und Schlüsselbücher, allgemeine Hausmeistertätigkeiten, Kontakte

zu den Vereinen, Koordination der Reinigungsarbeiten und der Fremdfirmen)

Wirkungsziel Eine Förderung des Sports durch die Bereitstellung, Pflege und Unterhaltung von Innen- und Außensportanlagen

wird gewährleistet.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen etc.), politische

Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

161 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 08.01.02 SportanlagenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -700

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -700

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 43.690 43.462 43.665

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 6.425 5.800 4.313

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.270 14.700 5.417

14 66 Abschreibungen 170 410 162

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 58.555 64.372 53.557

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 58.555 64.372 52.857

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

58.555 64.372 52.857

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 58.555 64.372 52.857

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 58.555 64.372 52.857

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

162 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 08.01.02 SportanlagenStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-2.000 -2.000

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -2.000 -2.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.000 -2.000

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

163 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

164 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 08.01.03 BäderStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0808.0108.01.03

SportförderungSportförderungBäder

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Bereitstellung von Schwimmbädern für die Freizeitgestaltung und Gesundheitsförderung

sowie die Sportförderung, Angebote von Kursen (z.B. Babyschwimmen, Wassergymnastik usw.). Im Sommer steht

ein Freibad (mit Sonnensegel, Volleyballplatz, großer Wasserrutsche und Spielplatz) zur Verfügung, im Winter ein

Hallenbad. Die Anlagen stehen zudem für Schul- und Vereinssport und für die Versehrten- und Behindertensport-

gruppe zur Verfügung.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Allgemeine Aufgaben:

Dienst- und Fachaufsicht; Koordination der Belegung durch Vereine, Schulen, Gruppen; Rechnungsstellung an

außerörtliche Vereine, Schulen, Gruppen; Steuerangelegenheiten, Meldung der Einnahmen an das Finanzamt;

Koordination Schließung/Öffnung der Bäder; Bereitstellung von Kursen ("Wasserspaß für Säuglinge", "Wasser-

gymnastik für Schwangere")

- Sicherung eines ordnungsgemäßen Badebetriebs

• Hallenbad Griesheim

Das Griesheimer Hallenbad wurde komplett saniert und 2013 wieder in Betrieb genommen. Es stehen nun 4

Becken mit insgesamt 660 m² Fläche zur Verfügung.

• Freibad Griesheim

Die Mehrzweckbecken und Planschbecken haben eine Beckenfläche von insgesamt 1.625 m².

Wirkungsziel Durch die Bereitstellung von Hallen- und Freibad wird eine Freizeit-, Sport- und Gesundheitsförderung der

Bevölkerung unterstützt.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen etc.), politische

Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

165 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 08.01.03 BäderStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -310.000 -310.000 -340.124

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -101

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -1.900 -1.910 -1.913

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -311.900 -311.910 -342.138

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 478.080 498.177 503.292

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 39.070 37.494 35.433

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 64.963 56.320 56.113

14 66 Abschreibungen 10.900 12.530 14.153

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

770 770 767

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 593.783 605.291 609.758

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 281.883 293.381 267.620

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

281.883 293.381 267.620

25 59 Außerordentliche Erträge -70

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -70

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 281.883 293.381 267.550

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 281.883 293.381 267.550

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahr 2017

13 Der Aufwand für die Betriebskosten, die bauliche Unterhaltung und die Gebäudeabschreibung der Bäder ist beim Produkt „Immobilienmanagement“ veranschlagt und beträgt für das Freibad:

163.935 € Betriebs- und Unterhaltungskosten 5.490 € Abschreibung für das Hallenbad: 296.141 € Betriebs- und Unterhaltungskosten 260.060 € Abschreibung

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

166 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 08.01.03 BäderStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-8.000 -15.000 -2.376

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -8.000 -15.000 -2.376

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -8.000 -15.000 -2.376

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

167 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

168 23.11.2016

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Produktübersicht

Produktübersicht Fachbereich V Stadtentwicklung

01.01.16 Geoinformationen und Informationssysteme (entfällt ab 01.01.2017) 09.01.01 Stadtplanung 10.01.01 Bauverwaltung 11.01.01 Abwasserbeseitigung 12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen 12.02.01 Straßenbeleuchtung 12.04.01 ÖPNV 13.02.01 Naturschutz und Landschaftspflege 13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz 13.05.01 Stadtwald 14.01.01 Umwelt- und Klimaschutz

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

169 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltBudget 05 StadtentwicklungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -5.090 -5.150 -14.436

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.802.440 -3.778.700 -3.427.493

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -33.000 -20.133

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-17.600 -14.400 -82.633

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -626.500 -645.180 -658.962

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -10.000 -7.250 -12.023

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -4.461.630 -4.483.680 -4.215.680

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 1.021.520 1.056.647 1.067.470

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 90.781 90.798 88.560

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.675.948 2.835.860 2.427.266

14 66 Abschreibungen 1.925.600 2.027.370 2.047.914

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

252.000 259.230 250.568

16 73Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen

138.280 145.000 129.778

18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 700

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 6.104.829 6.414.905 6.011.555

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 1.643.199 1.931.225 1.795.875

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

1.643.199 1.931.225 1.795.875

25 59 Außerordentliche Erträge -105.884

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.067

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -104.817

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 1.643.199 1.931.225 1.691.058

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 1.643.199 1.931.225 1.691.058

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

170 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Budget 05 StadtentwicklungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

20+ Einz. aus Investitionszuweis. und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

636.300 260.000 144.798

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe 636.300 260.000 144.798

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

25 - Ausz. für Baumaßnahmen -2.278.000 -3.240.000 -2.725.000 -1.202.820

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-10.000 -13.600 -55.295

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -2.288.000 -3.240.000 -2.738.600 -1.258.115

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.651.700 -3.240.000 -2.478.600 -1.113.317

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahr 2017

20 Folgende Einzahlungen sind veranschlagt: 255.000 € Abwasserbeiträge 381.300 € Straßen- und Erschließungsbeiträge

Aufgrund von EDV-technischen Problemen können die Spalteninhalte „Gesamtauszahlungsbedarf“ und „davon bisher bereitgestellt“ im Teilfinanzhaushalt nicht dargestellt werden. Die Zahlen sind jedoch bei den Investitionen in den entsprechenden Spalten dargestellt.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

171 06.12.2016

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InvestitionenBudget 05 StadtentwicklungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2016

Ansatz2017

Finanzplan2018

Finanzplan2019

Finanzplan2020

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

0101161600 GIS-Lizenzen -3.600 -3.600 -3.600

1101011604 Erwerb bewegl. Sachen Kläranlage 2016

-10.000 -10.000 -10.000

1101011605 Kanalneuanschlüsse 2016

-15.000 -15.000 -15.000

1101011606 Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung 2016

-1.785.000 -1.785.000 -1.785.000

1101011703 Erwerb bewegl. Sachen Kläranlage 2017

-10.000 -10.000

1101011704 Kanalneuanschlüsse 2017

-15.000 -15.000

1101011705 Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung 2017

-1.293.000 -1.293.000

1101011800 Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung 2018

-1.885.000 -1.885.000

(Verpflichtungsermächtigungen) (-1.885.000)

1101011801 Erwerb bewegl. Sachen Kläranlage 2018

-10.000 -10.000

1101011802 Kanalneuanschlüsse 2018

-15.000 -15.000

1101011900 Kanalneuanschlüsse 2019

-15.000 -15.000

1101011901 Erwerb bewegl. Sachen Kläranlage 2019

-10.000 -10.000

1101011902 Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung 2019

-1.654.333 -1.654.333

1101012000 Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung 2020

-1.610.778 -1.610.778

1101012001 Erwerb bewegl. Sachen Kläranlage 2020

-10.000 -10.000

1101012002 Kanalneuanschlüsse 2020

-15.000 -15.000

1201011606 Baumaßnahmen Öffentliche Verkehrsflächen 2016

-625.000 -625.000 -625.000

1201011703 Baumaßnahmen Öffentliche Verkehrsflächen 2017

-530.000 -530.000

1201011801 Baumaßnahmen Öffentliche Verkehrsflächen 2018

-1.355.000 -1.355.000

(Verpflichtungsermächtigungen) (-1.355.000)

1201011900 Baumaßnahmen Öffentliche Verkehrsflächen 2019

-1.695.000 -1.695.000

1201012000 Baumaßnahmen Öffentliche Verkehrsflächen 2020

-2.840.000 -2.840.000

1202011600 Straßenbeleuchtung (Ergänzung) 2016

-20.000 -20.000 -20.000

1202011700 Straßenbeleuchtung 2017

-415.000 -415.000

1202011800 Straßenbeleuchtung 2018

-440.000 -440.000

1202011900 Straßenbeleuchtung 2019

-460.000 -460.000

1202012000 Straßenbeleuchtung 2020

-440.000 -440.000

1303011600 Infrastruktur Grundwasserbewirtschaftung

-30.000 -30.000 -30.000

1303011601 Baumaßnahmen Sicherung Vorflut 2016

-250.000 -250.000 -250.000

1303011700 Baumaßnahmen Sicherung Vorflut 2017

-25.000 -25.000

1303011800 Baumaßnahmen Sicherung Vorflut 2018

-100.000 -100.000

Gesamtsumme -2.738.600 -2.288.000 -3.805.000 -3.834.333 -4.915.778 -2.738.600 -17.581.711

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

172 06.12.2016

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Erläuterungen: 

1101011705 – Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung 2017 

Der Investitionsansatz beinhaltet folgende, für das Jahr 2017 geplanten, Baumaßnahmen: 

Bessunger Straße, 2. Bauabschnitt (von August‐Bebel‐Straße bis Wolfsweg; Kanalauswechslung) = 610.000 Euro 

Im Dürren Kopf 32 – 36 (Kanalerneuerung) = 130.000 Euro 

Baugebiet Südwest, 3. und 4. Bauabschnitt = 260.000 Euro 

Schöneweibergasse (von Sandgasse bis Straße „Am Bahnhof“; Kanalauswechslung) = 220.000 Euro 

Bessunger Straße, 3. Bauabschnitt (vom Wolfsweg bis Lindenstraße; Planung) = 60.000 Euro 

Vorflut (Ertüchtigung Flechsgraben) = 13.000 Euro 

 

1201011703 – Baumaßnahmen Öffentliche Verkehrsflächen 2017 

Der Investitionsansatz beinhaltet folgende, für das Jahr 2017 geplanten, Baumaßnahmen: 

Jahnstraße (grundhafte Erneuerung; Planung, Vorleistungen) = 35.000 Euro 

Agilatrudstraße (Endausbau) = 60.000 Euro 

Schöneweibergasse (grundhafte Erneuerung) = 270.000 Euro 

Raiffeisenstraße (Endausbau) = 100.000 Euro 

Nordring/Raiffeisenstraße (Fußgängerschutzanlage im Kreuzungsbereich) = 25.000 Euro 

Wohngebiet Südwest, 3. und 4. Bauabschnitt (Bauabschnitt) = 10.000 Euro 

Pfützenstraße (Mühlenweg bis Pfützenstraße Nr. 80; Gehweg) = 30.000 Euro 

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

173 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

174 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.16 Geoinformationen und InformationssystemeStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.16

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceGeoinformationen und Informationssysteme

Produktinformation

Kurzbeschreibung Unter dem Begriff Geoinformation und Informationssysteme versteht man Computersoftware, die das gesamte zum

Stadtgebiet gehörige Kartenmaterial sowie ergänzende Daten zu den einzelnen Flurstücken zur Verfügung stellt.

Für die unterschiedlichen Ansprüche der einzelnen Verwaltungsabteilungen ist das Karten- und Datenmaterial

entsprechend aufbereitet.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt Geoinformation und Informationssysteme folgende Aufgabenstellungen:

- Bereithaltung und Administration von Geoinformationen und entsprechenden Geoinformationssystemen für die

gesamte Stadtverwaltung sowie für externe Interessenten;

- Ausstattung der in Frage kommenden Arbeitsplätze mit Geoinformationssystemen, Schulungen, interner

Programm-Support;

- Datenpflege, Datenaktualisierung, Kontakt zu Software-Anbietern und anderen GIS-Dienstleistern;

- Bereitstellung von GIS-Dienstleistungen an externe Dritte (Planungsgrundlage für Planungsbüros in Form von

DXF-Datensätzen)

Wirkungsziel Die Bereitstellung und Nutzung moderner Geoinformationsplattformen wird gewährleistet.

Zielgruppe Sämtliche Fachbereiche der Verwaltung, externe Informationsempfänger und Leistungsempfänger

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

175 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.16 Geoinformationen und InformationssystemeStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9)

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 30.613 30.630

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.040 2.488

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 30.000 22.137

14 66 Abschreibungen 2.540 2.657

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 65.193 57.911

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 65.193 57.911

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

65.193 57.911

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 65.193 57.911

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 65.193 57.911

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

176 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 01.01.16 Geoinformationen und InformationssystemeStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-3.600 -2.856

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -3.600 -2.856

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -3.600 -2.856

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

177 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

178 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 09.01.01 StadtplanungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0909.0109.01.01

Räumliche Planung + Entwicklung, GeoinformationenRäumliche Planungs- und EntwicklungsmaßnahmenStadtplanung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet die langfristige Beplanung der Flächen des gesamten Stadtgebiets.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Erstellung von städtebaulichen Konzepten, Rahmenplanungen und Fachplanungen, ggfs. Vergabe an externe

Firmen und Planungsbüros

- Bauleitplanung (Flächennutzungsplan und Bebauungspläne)

- Aufstellung von Veränderungssperren

- Stellungnahmen zu Regionalplänen, Landesentwicklungsplänen.

Wirkungsziel Eine qualitative stadtplanerische Entwicklung der Stadt Griesheim und deren räumlichen und sozialen Strukturen

werden ermöglicht.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen etc.), externe Ämter und

Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

179 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 09.01.01 StadtplanungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -2

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 108.730 105.403 104.888

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 8.127 5.957 8.954

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 277.221 100.000 74.097

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 394.078 211.360 187.939

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 394.078 211.360 187.937

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

394.078 211.360 187.937

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 394.078 211.360 187.937

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 394.078 211.360 187.937

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

180 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 10.01.01 BauverwaltungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1010.0110.01.01

Bauen und WohnenBau- und GrundstücksordnungBauverwaltung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Sicherung städtebaulicher Zielsetzungen der Stadt.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Prüfung von Bauanträgen, Bauvoranfragen, freigestellten Vorhaben und Anfragen, Erstellung der gemeindlichen

Stellungnahme und des Einvernehmens

- Beratung von Bauherrn, Grundstückseigentümern und Architekten bei Bauprojekten

- Ablösungen nach der Stellplatzsatzung

Wirkungsziel Koordinierung der Zulässigkeit von Bauvorhaben zur Sicherung der stadtplanerischen Intentionen

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, Architekten, Planungsbüros, private Organisationen (Vereine, Verbände, private

Unternehmen etc.), externe Behörden und Ämter, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

181 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 10.01.01 BauverwaltungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.500 -2.000 -4.297

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -3.200 -2.140 -3.253

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -5.700 -4.140 -7.551

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 106.100 101.158 104.618

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 7.077 6.346 7.682

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.631 3.190 411

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 114.808 110.694 112.711

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 109.108 106.554 105.160

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

109.108 106.554 105.160

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 109.108 106.554 105.160

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 109.108 106.554 105.160

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

182 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 11.01.01 AbwasserbeseitigungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1111.0111.01.01

Ver- und EntsorgungAbwasserbeseitigungAbwasserbeseitigung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet die bedarfsgerechte Abwasserbeseitigung und Entsorgung der anfallenden Rückstände durch

Bereitstellung und Unterhaltung der entsprechenden Einrichtungen. Die nach Erweiterung und Umbau im Jahr 2005

neu in Betrieb genommene Kläranlage erfüllt sämtliche technischen und rechtlichen Vorgaben. Sie hat eine Kapazität

von 50.000 Einwohnerwerten.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Planung, Bau und Unterhaltung von Kanalisation, Kläranlage, Pumpwerk, Regenrückhalte- und Regenüberlauf-

becken, auch in Zusammenarbeit mit Fachplanern

- Ausschreibung, Vergabe und Überwachung von TV-Befahrungen des kompletten, ca. 90 Kilometer langen Kanal-

netzes gemäß Eigenkontrollverordnung (EKVO)

- Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung der Kanalreinigungsarbeiten

- Ausschreibung, Vergabe und Überwachung von Kanalsanierungsarbeiten gemäß EKVO

- Kanalsanierungen und Rattenbekämpfungsmaßnahmen

- Technische Betriebsleitung der Kläranlage (bauliche, technische und elektrotechnische Unterhaltung; Probenahme,

Analyse und Beurteilung von div. Betriebsparametern und hierauf abgestimmte Anlagensteuerung; Weiterentwick-

lung bestehender Anlagenteile zur Optimierung betriebswirtschaftlicher Prozesse und effizienteren Nutzung von

Ressourcen)

- Organisatorische Betriebsleitung (Überwachung und Dokumentation sämtlicher Betriebsabläufe im Betriebstage-

buch; Organisation, Abrechnung und Dokumentation anfallender Abfall- und Wertstoffe wie Klärschlamm, Rechen-

gut, Sand, Gas; Überwachung und Vorhaltung von Betriebsmitteln; Kläranlagenführungen für Schulklassen,

Vereine etc.)

- Entwässerungstechnische Prüfung von Bauanträgen

Wirkungsziel Die Sicherstellung einer bedarfsgerechten, umweltschonenden Abwasserbeseitigung und -aufbereitung wird

gewährleistet.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), externe Behörden und

Ämter, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

183 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 11.01.01 AbwasserbeseitigungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.799.940 -3.776.700 -3.423.251

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -62

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -317.300 -338.740 -346.879

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -4.117.240 -4.115.440 -3.770.192

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 604.910 613.591 620.031

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 45.246 44.689 44.720

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.142.771 1.280.320 1.001.449

14 66 Abschreibungen 1.241.470 1.343.370 1.366.434

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

2.140

16 73Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen

40.000 40.000 31.504

18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 700

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 3.075.097 3.324.110 3.064.138

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) -1.042.143 -791.330 -706.054

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

-1.042.143 -791.330 -706.054

25 59 Außerordentliche Erträge -105.859

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 710

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -105.149

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -1.042.143 -791.330 -811.202

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -1.042.143 -791.330 -811.202

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

Im Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung“ werden kostendeckende Gebühren gemäß dem Gesetz über kommunale Abgaben (KAG) erhoben.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

184 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 11.01.01 AbwasserbeseitigungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

20+ Einz. aus Investitionszuweis. und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

255.000 260.000 16.142

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe 255.000 260.000 16.142

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

25 - Ausz. für Baumaßnahmen -1.308.000 -1.885.000 -1.800.000 -489.974

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-10.000 -10.000 -5.291

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -1.318.000 -1.885.000 -1.810.000 -495.264

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.063.000 -1.885.000 -1.550.000 -479.122

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahr 2017

20 Folgende Einzahlungen sind veranschlagt: 255.000 € Abwasserbeiträge

Aufgrund von EDV-technischen Problemen können die Spalteninhalte „Gesamtauszahlungsbedarf“ und „davon bisher bereitgestellt“ im Teilfinanzhaushalt nicht dargestellt werden. Die Zahlen sind jedoch bei den Investitionen in den entsprechenden Spalten dargestellt.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

185 06.12.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

186 06.12.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 12.01.01 Öffentliche VerkehrsflächenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1212.0112.01.01

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNVÖffentliche VerkehrsflächenÖffentliche Verkehrsflächen

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet Planung, Bau und Unterhaltung der öffentlichen Verkehrsflächen. Hierzu gehören im

Stadtgebiet insgesamt ca. 86 Kilometer Gemeindestraßen. Hinzu kommen ca. 107 Kilometer Feldwege.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Bau öffentlicher Verkehrsflächen (Gemeindestraßen, Plätze, Feld- und Radwege, Parkplätze): Grundlagener-

mittlung, Nivellement, Detailplanung, Ausschreibung, Bauleitung, Aufmaß, Abrechnung, Objektbetreuung und

Dokumentation, auch in Verbindung mit Fachplanern

- Unterhaltung öffentlicher Verkehrsflächen (Gemeinde-, Bundes- und Landesstraßen, Plätze, Feld- und Radwege,

Parkplätze)

- Kataster

- Markierungen: Planung, Vormarkierung, Beauftragung der Fachfirmen, Überwachung, Abrechnung und Doku-

mentation

- Fortführung des Generalverkehrsplanes in Verbindung mit Fachplanern

Wirkungsziel Eine optimale Verkehrsinfrastruktur zur Steigerung der Lebensqualität unter Berücksichtigung der Sicherheit aller

Verkehrsteilnehmer ist vorhanden.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, Verkehrsteilnehmer, externe Behörden und Ämter, politische Entscheidungsträger und

Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

187 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 12.01.01 Öffentliche VerkehrsflächenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 55

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -68

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-17.600 -14.400 -17.633

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -297.300 -295.040 -298.994

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -314.900 -309.440 -316.640

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 98.140 97.540 98.031

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 12.579 9.167 9.330

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 839.265 1.001.920 921.257

14 66 Abschreibungen 622.380 617.970 616.361

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 1.572.364 1.726.597 1.644.979

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 1.257.464 1.417.157 1.328.340

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

1.257.464 1.417.157 1.328.340

25 59 Außerordentliche Erträge -25

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -25

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 1.257.464 1.417.157 1.328.314

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 1.257.464 1.417.157 1.328.314

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

188 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 12.01.01 Öffentliche VerkehrsflächenStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

20+ Einz. aus Investitionszuweis. und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

381.300 128.656

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe 381.300 128.656

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

25 - Ausz. für Baumaßnahmen -530.000 -1.355.000 -625.000 -604.033

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -530.000 -1.355.000 -625.000 -604.033

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -148.700 -1.355.000 -625.000 -475.377

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahr 2017

20 Folgende Einzahlungen sind veranschlagt: 381.300 € Straßen- und Erschließungsbeiträge

Aufgrund von EDV-technischen Problemen können die Spalteninhalte „Gesamtauszahlungsbedarf“ und „davon bisher bereitgestellt“ im Teilfinanzhaushalt nicht dargestellt werden. Die Zahlen sind jedoch bei den Investitionen in den entsprechenden Spalten dargestellt.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

189 06.12.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

190 06.12.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 12.02.01 StraßenbeleuchtungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1212.0212.02.01

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNVStraßenbeleuchtungStraßenbeleuchtung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Gewährleistung einer zuverlässigen Straßenbeleuchtung. Die Beleuchtung der Straßen

im Gemeindegebiet ist durchgehend während der ganzen Nacht in Betrieb. Bei Änderung/Erneuerung von Beleuch-

tungsanlagen wird grundsätzlich auf LED umgestellt; diese Umstellung erfolgt sukzessive auch bei Altanlagen.

Die flächendeckende Umstellung der Staßenbeleuchtung ist bis 2022 vorgesehen.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Anschaffung, Wartung und Unterhaltung der Beleuchtung

- Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsflächen zum Erhalt des Verkehrsflusses und der Sicherheit

- Umsetzung der DIN-Norm als funktionaler Grundlage

- Gleichzeitige Nutzung der Beleuchtung zur charakterlichen Gestaltung öffentlicher Verkehrsflächen

- Einsatz wirtschaftlicher Leuchtmittel zur Energieeinsparung

- Feststellung und Planung der Bewirtschaftungskosten

Wirkungsziel Eine flächendeckende, energiesparende Straßenbeleuchtung wird zur Gewährleistung der Mobilität und der

Sicherheit der Bürger bereitgestellt.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, sonstige Verkehrsteilnehmer, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

191 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 12.02.01 StraßenbeleuchtungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -8.700 -9.260 -9.836

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -8.700 -9.260 -9.836

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 5.550 8.249 8.338

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.800 1.433

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 274.070 275.000 256.542

14 66 Abschreibungen 52.340 54.180 54.985

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 333.760 337.429 321.299

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 325.060 328.169 311.463

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

325.060 328.169 311.463

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 325.060 328.169 311.463

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 325.060 328.169 311.463

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

192 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 12.02.01 StraßenbeleuchtungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

25 - Ausz. für Baumaßnahmen -415.000 -20.000 -86.040

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -415.000 -20.000 -86.040

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -415.000 -20.000 -86.040

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

193 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

194 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 12.04.01 ÖPNVStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1212.0412.04.01

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNVÖPNVÖPNV

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Bereitstellung eines attraktiven, bedarfsorientierten und leistungsfähigen öffentlichen

Personennahverkehrs (ÖPNV). Es gibt 6 Haltestellen der Straßenbahnanbindung nach Darmstadt (Stadtmitte,

Böllenfalltor, Kranichstein).

Die Straßenbahnlinien 4 und 9 fahren während der Schulzeiten im 7,5-Minuten-Takt. Außerdem wird Griesheim aus

dem Ried von zwei Buslinien des RMV angefahren. Zudem sind Bike-and-Ride- und Park-and-Ride-Angebote

eingerichtet.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- DADINA (Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation, gegründet 01.07.1997):

Zweckverband aller 23 Kommunen des Landkreises und der Stadt Darmstadt; Grundlage ist der Nahverkehrsplan,

bei dem lokale Verkehre des Landkreises und der Stadt Darmstadt vertreten sind; Ziel ist die Definition und

Bewertung des zukünftigen ÖPNV-Angebots unter der Maßgabe, lokale und regionale Verkehre räumlich und

zeitlich aufeinander abzustimmen; Finanzierung im Rahmen der Kreisumlage; Beteiligung an den Betriebskosten

der Vertaktung der Linie 4 und des Nachtverkehrs der Linie 9 am Wochenende sowie vor bestimmten Feiertagen

(Bestellerfunktion). Weiterhin Haltestellenmanagement Bushaltestelle Platz Bar-le-Duc

- AST (Anruf-Sammel-Taxi Griesheim):

Stadtverkehr ohne RMV-Anbindung; 82 Haltestellen im gesamten Stadtgebiet, dadurch flächendeckender Zustieg

nach vorheriger Anmeldung möglich. Ziel: Bindeglied zur Straßenbahn- bzw. Bushaltestelle, aber vorwiegend

Ermöglichung von Erledigungen, Arztbesuchen etc. für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind;

Subventionierung des AST durch die Stadt Griesheim, ebenso das erforderliche Haltestellenmanagement.

Wirkungsziel Die Lebensqualität wird durch die Entlastung des innerörtlichen Verkehrs zur Förderung einer umweltschonenden

Mobilität verbessert.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, sonstige Verkehrsteilnehmer, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger

und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

195 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 12.04.01 ÖPNVStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9)

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 5.540 8.047 8.042

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.800 4.030 1.336

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 280 145

14 66 Abschreibungen 4.540 1.250 2.614

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

90.200 95.190 88.861

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 102.360 108.517 100.998

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 102.360 108.517 100.998

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

102.360 108.517 100.998

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 102.360 108.517 100.998

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 102.360 108.517 100.998

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

196 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 12.04.01 ÖPNVStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-47.149

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -47.149

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -47.149

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

197 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

198 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 13.02.01 Naturschutz und LandschaftspflegeStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1313.0213.02.01

Natur- und LandschaftspflegeNaturschutz und LandschaftspflegeNaturschutz und Landschaftspflege

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet Maßnahmen und Konzepte zur Landschaftspflege und Landschaftsgestaltung im Außen-

bereich bzw. siedlungsnahen Bereich unter Berücksichtigung ökologischer Gesichtspunkte einerseits und der

Bedürfnisse der Bevölkerung und der Landwirtschaft andererseits.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Erhalt der natürlichen Standortbedingungen der verschiedenen Vegetationsformen in enger Zusammenarbeit

mit Landwirten, Vereinen und sonstigen fachkundigen Personen

- Schaffung neuer Schutzbereiche

- Durchführung einer flächenhaften Kartierung zur Schaffung räumlicher Schwerpunkte z.B. im Bereich der Gräben

- Erhaltung bzw. Erhöhung der Artenvielfalt, Verbesserung der Struktur bestehender Lebensräume

- Besprechungen am "Runden Tisch Landschaftsgestaltung" zur Vorbesprechung konkreter Maßnahmen bei

gegnseitiger Rücksichtnahme auch auf Belange der Land- und Forstwirtschaft

- nachhaltige Verbesserung des Erholungswertes und der Erlebnisqualität der freien Landschaft durch aktive und

vielfältige Maßnahmen im Naturschutz der Stadt Griesheim

- Festlegung naturschutzrechtlicher Ausgleichsverpflichtungen

Wirkungsziel Die Sicherung der Naherholung und Steigerung der Artenvielfalt durch Schaffung, Schutz und Vernetzung

bestehender Lebensräume von Flora und Fauna wird gewährleistet.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, verbände, private Unternehmen), externe Ämter und

Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt, Bauhof (Ausführung und Pflege von Maßnah-

men), Liegenschaftsamt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

199 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 13.02.01 Naturschutz und LandschaftspflegeStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9)

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 23.960 31.194 31.402

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.328 5.877 2.878

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 29.993 28.260 63.337

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 55.281 65.331 97.616

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 55.281 65.331 97.616

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

55.281 65.331 97.616

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 55.281 65.331 97.616

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 55.281 65.331 97.616

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

200 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 13.03.01 Gewässer- und GrundwasserschutzStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1313.0313.03.01

Natur- und LandschaftspflegeÖffentliche Gewässer / wasserbauliche AnlagenGewässer- und Grundwasserschutz

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet im Wesentlichen den Erhalt und die Pflege des Grabensystems, das zum einen kultur-

historischer Teil unserer Landschaft ist, zum anderen eine große Rolle im Natur- und Wasserhaushalt spielt.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Siedlungsschutz:

Interkommunales Projekt mit der Stadt Büttelborn zur Grundwasserbewirtschaftung; Entnahme von festgelegten

Grundwassermengen für die eigene landwirtschaftliche Beregnung durch den Boden- und Beregnungsverband

im Auftrag der Stadt Griesheim zum Schutz vor Vernässung und zur Verbesserung der Ökologie im Wald

(Büttelborn und Weigandsbusch)

- Maßnahmen zur Unterhaltung und Sicherung der Vorfluter:

Schutz der Gewässer vor Verunreinigungen (Abwasserentsorgung Kläranlage), Funktionsfähigkeit durch

Wasserqualität/Abflussdynamik und (ökologische) Strukturausstattung, Reduzierung von Belastungspotenzialen

(z.B. Vernässungen)

- Umsetzung des Grabenpflegekonzept:

Gewässergüte (sofern wasserführend), biologische wie ökologische Gesamtbetrachtung (Funktion als Teil des

Naturhaushalts und Lebensraum von Tieren und Pflanzen)

Wirkungsziel Ein nachhaltiger Gewässer-, Grundwasser- und Siedlungsschutz wird unter ökologischen Aspekten gewährleistet.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), externe Ämter und

Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt, Bauamt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

201 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 13.03.01 Gewässer- und GrundwasserschutzStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -33.000 -20.000

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -33.000 -20.000

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 26.210 17.127 17.414

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.428 6.652 2.225

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 59.064 29.170 33.837

14 66 Abschreibungen 3.000

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

155.000 155.500 155.471

16 73Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen

98.280 105.000 98.274

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 339.982 316.449 307.221

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 339.982 283.449 287.221

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

339.982 283.449 287.221

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 339.982 283.449 287.221

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 339.982 283.449 287.221

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

202 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 13.03.01 Gewässer- und GrundwasserschutzStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

25 - Ausz. für Baumaßnahmen -25.000 -280.000 -22.772

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -25.000 -280.000 -22.772

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -25.000 -280.000 -22.772

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

203 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

204 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 13.05.01 StadtwaldStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1313.0513.05.01

Natur- und LandschaftspflegeLand- und ForstwirtschaftStadtwald

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet sämtliche Maßnahmen zur nachhaltigen Bewirtschaftung des Stadtwaldes. Der Stadtwald

befindet sich aufgrund der Beschaffenheit der Böden (Sandböden mit mittlerer Nährstoffversorgung und mäßiger

bis geringer Wasserversorgung) und der Klimaverhältnisse (trocken-warm) sowie der waldschädigenden

Immissionen am Rand der Existenzfähigkeit. Zusätzliche Belastungen erfährt der Wald durch Maikäfer und

sonstige Käferarten. Folgende Baumartengruppen sind vertreten: 11 % Eiche, 31 % Buche, 58 % Kiefer;

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Pflege und Stabilisierung der ca. 141 ha Stadtwald (geringe Priorität der Holznutzung)

- Geringer Holzvorrat infolge der durch Orkane aufgelichteten Bestände und der Altersstruktur;

- Erhalt der besonderen Schutz- (u.a. Klima / Lärm) und Erholungsfunktion des Stadtwaldes

- Pflege der Waldwege zum Zwecke der Nutzung als Wirtschaftswege, Spazier- und Joggingstrecken

- Verbesserung der Stabilität der Waldbestände

- Orientierung an den Grundsätzen des Landes Hessen für den Waldbau im Sinne einer nachhaltigen

Waldbewirtschaftung, Agenda 21 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2002),

Forsteinrichtungswerk (Betriebsplan, in dem in regelmäßigen Abständen vorhandene Baumarten, Holzvorrat,

Zuwächse, Aufbauformen, Wuchsdynamik, Schäden und Werte festgehalten werden)

Wirkungsziel Die nachhaltige Sicherung der Erholungs- und Klimafunktion der Waldgebiete durch eine nachhaltige

Forstbewirtschaftung des Stadtwaldes wird gefördert.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), externe Ämter und

Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

205 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 13.05.01 StadtwaldStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -4.850 -4.850 -14.196

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -754

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -4.850 -4.850 -14.951

Ordentliche Aufwendungen

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.010

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25.049 25.000 16.399

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

6.800 6.400 6.235

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 31.849 32.410 22.634

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 26.999 27.560 7.684

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

26.999 27.560 7.684

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 357

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 357

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 26.999 27.560 8.041

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 26.999 27.560 8.041

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

206 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 14.01.01 Umwelt- und KlimaschutzStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1414.0114.01.01

UmweltschutzUmweltschutzmaßnahmenUmwelt- und Klimaschutz

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet im Wesentlichen den Klimaschutz als Schwerpunkt der lokalen Umsetzung der Agenda 21.

Die Gefährdung des Klimas ist eines der globalen Probleme unserer Zeit. Als Verbraucher von Energie in ihren

Einrichtungen möchte die Stadt Griesheim mit ihrer kommunalen Beschaffungs- und Bautätigkeit, als Träger der

Bauleitplanung und als Initiator und Träger von Bürgerberatung und Öffentlichkeitsarbeit einen wesentlichen,

nachhaltigen Beitrag leisten.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Energiekonzepte Stadtgebiet;

- Steigerung des Energiebewusstseins in der Bevölkerung;

- Energiemanagement für öffentliche Gebäude / Einrichtungen, Reduzierung Energieverbrauch, Vorbildfunktion

durch Modellprojekte;

- Verstärkung regenerativer Energiequellen;

- Umsetzung Klimaschutzkonzept Stadt Griesheim

- Förderung des Umweltschutzes für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Griesheim

- Mobilitätsmanagement

Wirkungsziel Durch vielfältige Maßnahmen im lokalen Umwelt- und Klimaschutz wird die Förderung einer nachhaltigen Ökologie

unterstützt.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), externe Ämter und

Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

207 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 14.01.01 Umwelt- und KlimaschutzStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -240 -300 -240

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-65.000

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -10.000 -7.250 -11.269

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -10.240 -7.550 -76.509

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 42.380 43.725 44.076

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 11.396 5.030 7.514

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 26.603 63.000 37.656

14 66 Abschreibungen 4.870 5.060 4.862

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 85.249 116.815 94.108

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 75.009 109.265 17.600

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

75.009 109.265 17.600

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 75.009 109.265 17.600

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 75.009 109.265 17.600

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

208 23.11.2016

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Produktübersicht

Produktübersicht Fachbereich VI Infrastrukturdienste 01.01.03 Arbeitssicherheit

01.01.14 Immobilienmanagement 01.01.15 Interne Bauhofleistungen 11.02.01 Abfallwirtschaft 12.03.01 Straßenreinigung 13.01.01 Öffentliches Grün 13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

209 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltBudget 06 InfrastrukturdiensteStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.778.160 -1.717.500 -1.976.190

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -327.500 -477.500 -327.009

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -188.410 -205.850 -182.517

04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -25.000 -20.097

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-18.000 -99.092

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -215.200 -191.200 -234.467

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -29.500 -37.000 -698.002

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -2.581.770 -2.629.050 -3.537.373

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 3.233.670 2.983.928 3.009.721

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 278.925 230.060 231.243

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.309.111 4.566.040 4.700.808

14 66 Abschreibungen 1.578.290 1.631.430 1.616.925

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

6.620 4.540 10.826

18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 82.390 87.150 93.996

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 9.489.006 9.503.148 9.663.520

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 6.907.236 6.874.098 6.126.147

21 56, 57 Finanzerträge -2.500 -2.500 -1.326

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) -2.500 -2.500 -1.326

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

6.904.736 6.871.598 6.124.821

25 59 Außerordentliche Erträge -292.159

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 65.000 65.000 168.069

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 65.000 65.000 -124.091

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 6.969.736 6.936.598 6.000.730

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 6.969.736 6.936.598 6.000.730

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

210 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Budget 06 InfrastrukturdiensteStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

20+ Einz. aus Investitionszuweis. und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

100.773

21+ Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens

1.764.140

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe 1.864.913

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

24- Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

-687.000 -92.487

25 - Ausz. für Baumaßnahmen -169.000 -2.673.221 -88.901

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-652.300 -511.500 -395.567

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

32- Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen

-5.388

Summe -1.508.300 -3.184.721 -576.955

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.508.300 -3.184.721 1.287.957

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

Aufgrund von EDV-technischen Problemen können die Spalteninhalte „Gesamtauszahlungsbedarf“ und „davon bisher bereitgestellt“ im Teilfinanzhaushalt nicht dargestellt werden. Die Zahlen sind jedoch bei den Investitionen in den entsprechenden Spalten dargestellt.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

211 23.11.2016

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InvestitionenBudget 06 InfrastrukturdiensteStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2016

Ansatz2017

Finanzplan2018

Finanzplan2019

Finanzplan2020

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

0101141601 Umgestaltung OG Hallenbad f. Verpacht. Cafeteria

-140.000 -140.000 -140.000

0101141602 Bettpfannenspülen Haus Waldeck

-55.000 -55.000 -55.000

0101141603 Küche Bauhof -30.000 -30.000 -30.000

0101141604 Zuweisung Haus Waldeck Brandschutzerweiterung

-100.000 -100.000 -100.000

0101141605 Zuw. Haus Waldeck Mess-Steuer-Regeltechnik

-25.000 -25.000 -25.000

0101141606 Küche Blue Box -14.500 -14.500 -14.500

0101141608 KIP Bundesprogramm -1.888.322 -1.888.322 -1.888.322

0101141609 KIP Landesprogramm -597.399 -597.399 -597.399

0101141701 Grunderwerb 2017 -687.000 -687.000

0101141703 Zaunanlage Kompostplatz

-10.000 -10.000

0101141706 Zuweisung Haus Waldeck Lüftungsanlage

-50.000 -50.000

0101141707 Zuweisung Haus Waldeck Sicherheitsbeleuchtung

-100.000 -100.000

0101141709 Erwerb bewegl. Sachen Immobilienmanagement 2017

-10.000 -10.000

0101141710 Behindertengerechter Aufzug Hallenbad

-30.000 -30.000

0101141711 Einbau von Klimageräten 2. OG Rathaus (Nordflügel)

-30.000 -30.000

0101141712 Leitrechner für Gebäudeleittechnik

-12.500 -12.500

0101141714 Küche Kita Tannenweg -25.000 -25.000

0101141715 Sonnenschutz Georg-August-Zinn-Haus

-25.000 -25.000

0101141716 2 Stromverteilerkästen Rathaus

-10.000 -10.000

0101141718 Elektroverteiler (Bauh., F-E-S/GAZ-Haus

-12.000 -12.000

0101141801 Grunderwerb 2018 -200.000 -200.000

0101141802 Erwerb bewegl. Sachen Immobilienmanagement 2018

-10.000 -10.000

0101141803 Neubau Feuerwehr -275.000 -7.725.000 -8.000.000

0101141804 KIP Bundesprogramm (Eigenanteil)

-285.678 -285.678

0101141805 KIP Landesprogramm (Eigenanteil)

-601 -601

0101141806 Zuweisung Haus Waldeck Trinkwasserhygienemaßnahmen

-200.000 -200.000

0101141807 Haus Waldeck Trinkwasserhygienemaßnahmen

-100.000 -100.000

0101141901 Grunderwerb 2019 -200.000 -200.000

0101141902 Erwerb bewegl. Sachen Immobilienmanagement 2019

-10.000 -10.000

0101142001 Grunderwerb 2020 -200.000 -200.000

0101142002 Erwerb bewegl. Sachen Immobilienmanagement 2020

-10.000 -10.000

0101151602 Häcksler -25.000 -25.000 -25.000

0101151603 Großraummäher -90.000 -90.000 -90.000

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

212 23.11.2016

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InvestitionenBudget 06 InfrastrukturdiensteStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2016

Ansatz2017

Finanzplan2018

Finanzplan2019

Finanzplan2020

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

0101151605 Erwerb bewegl. Sachen Bauhof < 10.000 € 2016

-89.500 -89.500 -89.500

0101151607 Transportanhänger -20.000 -20.000 -20.000

0101151704 Erwerb bewegl. Sachen Bauhof < 10.000 € 2017

-70.300 -70.300

0101151705 Transporter mit Plane und Spriegel

-40.000 -40.000

0101151707 Auslegemäher mit Absaugeinrichtung

-85.000 -85.000

0101151708 Schmalspurschlepper -80.000 -80.000

0101151709 Tragbare Absturzsicherungen

-10.000 -10.000

0101151710 Rasenkehrmaschine -25.000 -25.000

0101151711 Auslegemulchgerät -32.000 -32.000

0101151801 Erwerb bewegl. Sachen Bauhof < 10.000 € 2018

-45.000 -45.000

0101151802 Werkstattfahrzeug mit Werkstattausstattung

-50.000 -50.000

0101151803 Kompressor mit Kältetrockner

-15.000 -15.000

0101151804 Ladewagen für Absaugeinrichtung

-45.000 -45.000

0101151805 Belüftungslanze -15.000 -15.000

0101151806 Großcontainer/Abrollcontainer

-10.000 -10.000

0101151900 Erwerb bewegl. Sachen Bauhof < 10.000 € 2019

-15.000 -15.000

0101151901 Anbaukran -35.000 -35.000

0101151902 Abfallpresse -25.000 -25.000

0101152000 Erwerb bewegl. Sachen Bauhof < 10.000,- Euro 2020

-15.000 -15.000

1301011600 Vorplatz Kifaz Rheinstraße

-35.000 -35.000 -35.000

1301011601 Erwerb bewegl. Sachen Spielplätze 2016

-52.500 -52.500 -52.500

1301011701 Erwerb bewegl. Sachen Spielplätze 2017

-52.500 -52.500

1301011801 Erwerb bewegl. Sachen Spielplätze 2018

-60.000 -60.000

1301011900 Erwerb bewegl. Sachen Spielplätze 2019

-60.000 -60.000

1301012000 Erwerb bewegl. Sachen Spielplätze 2020

-60.000 -60.000

1304011601 Erwerb bewegl. Sachen Friedhof 2016

-10.000 -10.000 -10.000

1304011603 Urnenreihengräber -7.500 -7.500 -7.500

1304011604 Neues Grabfeld einstellige Wahlgräber

-5.000 -5.000 -5.000

1304011701 Erwerb bewegl. Sachen Friedhof 2017

-3.000 -3.000

1304011702 Urnenwände Erweiterungsteil

-80.000 -80.000

1304011703 Neues Wahlerdurnenfeld

-20.000 -20.000

1304011704 Neue Toranlage Haupteingang

-4.000 -4.000

1304011706 Altersgerechtes Sitzmobiliar

-5.000 -5.000

1304011801 Erwerb bewegl. Sachen Friedhof 2018

-3.000 -3.000

1304011802 Einfriedung Erweiterungsteil Nord

-25.000 -25.000

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

213 23.11.2016

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InvestitionenBudget 06 InfrastrukturdiensteStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2016

Ansatz2017

Finanzplan2018

Finanzplan2019

Finanzplan2020

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

1304011900 Erwerb bewegl. Sachen Friedhof 2019

-3.000 -3.000

1304012000 Erwerb bewegl. Sachen Friedhof 2020

-3.000 -3.000

Gesamtsumme -3.184.721 -1.508.300 -1.339.279 -8.073.000 -288.000 -3.184.721 -14.393.300

Haushaltsplan 2017

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erläuterungen: 

0101151704 Erwerb bewegl. Sachen Bauhof < 10.000,‐ Euro 2017 

Der Investitionsansatz beinhaltet folgende, für das Jahr 2017 geplanten, Anschaffungen: 

Kleinmaschinen und Messgeräte Bauhof = 20.000 Euro 

Kleinmaschinen und Messgeräte Friedhof = 5.000 Euro 

Akku‐Laubgebläse = 3.000 Euro 

Leitern und Tritte = 5.000 Euro 

Akku‐Bohrmaschinen (2x) = 2.800 Euro 

Handrasenmäher (mehrere) = 7.500 Euro 

Messgeräte HTD Datenlogger = 2.000 Euro 

Abfallcontainer (2x) = 12.000 Euro 

Asphaltschneidemaschine = 8.000 Euro 

Rüttelplatte = 5.000 Euro 

 

1301011701 Erwerb bewegl. Sachen Spielplätze 2017 

Der Investitionsansatz beinhaltet folgende, für das Jahr 2017 geplanten, Anschaffungen: 

Spielgerätekombination (Spielplatz Brucknerstraße) = 7.500 Euro 

2 Spielgerätekombinationen (Spielplatz Dürrer Kopf / Am Schwimmbad) = 25.000 Euro 

Spielgerätekombination (Spielplatz St.‐Stephans‐Platz) = 15.000 Euro 

Spielgerätekombination (Daniel‐Müller‐Straße) = 5.000 Euro 

 

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

214 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.03 ArbeitssicherheitStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.03

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceArbeitssicherheit

Produktinformation

Kurzbeschreibung Gegenstand der Arbeitssicherheit ist die Unterstützung der Verwaltungsleitung bei der Umsetzung der gesetzlichen

Vorgaben zum Arbeitsschutz und für den vorbeugenden Brandschutz in öffentlichen Gebäuden, städtischen

Einrichtungen und Wohngebäuden sowie bei der Umsetzung der Vorschriften zum Transport gefährlicher

Güter, die Vermittlung von Kenntnissen der Ersten Hilfe, der Anwendung von Feuerlöschgeräten und weiteren

arbeitsschutzrechtlichen Kenntnissen.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Beratung der Abteilungs- und Betriebsleiter in Fragen des Arbeitsschutz-, Gefahrstoff- und Biostoffrechts, sowie

des Gefahrgutrechts

- Regelmäßige Überprüfungen bzw. Begehungen von Arbeitsplätzen, Erstellung der Gefährdungsbeurteilungen

- Durchführung von Unterweisungen im Bereich Brandschutz, Gefahrstoffe, Biostoffe, Arbeitsschutz

- Erstellung von Schulungsunterlagen zur Durchführung von Unterweisungen

- Organisation von Erste-Hilfe-Kursen und Schulungen zum Transport gefährlicher Güter

- Regelmäßige Überprüfungen öffentlicher Gebäude im Bereich vorbeugender Brandschutz und Arbeitsschutz

- Durchführung von Räumungsübungen in öffentlichen Gebäuden (Rathaus, Schwimmbad, Kindertagesstätten,

Altenwohnheim)

- Erstellung und Überwachung des Gefahrstoffkatasters für sämtliche städtischen Einrichtungen

- Erstellung und Überwachung von Brandschutz-, Flucht- und Rettungsplänen und Explosionsschutzdokumenten

- Mitwirkung bei der Erstellung von Brandschutzkonzepten zu Bauanträgen der Stadt Griesheim gem. HBO durch

Fachfirmen, Überwachung der Errichtung und Wartung von Brandmeldeanlagen, Brandschutzeinrichtungen

wie Feuerlöschgeräte, Brandschutztüren usw. und Erste-Hilfe-Einrichtungen (Verbandskästen etc.)

- Erstellung des jährlichen Arbeitssicherheitsberichtes

Wirkungsziel Die Sicherheit und der Gesundheitsschutz in den städtischen Liegenschaften sowie am Arbeitsplatz werden

gewährleistet.

Zielgruppe Verwaltungsintern: alle Dienststellen, Betriebsteile und der Eigenbetrieb

Extern: private Organisationen (Vereine, Verbände, Unternehmen), Kirchengemeinden, Benutzer

von öffentlichen Gebäuden, Mieter von städtischen Liegenschaften

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

215 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.03 ArbeitssicherheitStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9)

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 167.860 107.677 113.037

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4.637 4.313 4.306

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.560 1.950 1.544

14 66 Abschreibungen 10 15

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 174.057 113.950 118.902

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 174.057 113.950 118.902

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

174.057 113.950 118.902

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 640

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 640

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 174.057 113.950 119.542

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 174.057 113.950 119.542

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.14 ImmobilienmanagementStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.14

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceImmobilienmanagement

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet die umfassende Verwaltung und Bewirtschaftung der bebauten und unbebauten städtischen

Liegenschaften. Die Stadt Griesheim ist Eigentümerin von Mietwohnungen und gewerblichen Immobilien. Hinzu

kommen die von der Verwaltung genutzten Gebäude, Sport- und Mehrzweckhallen, Bürgerhäuser sowie Kinder-

und Jugendeinrichtungen. Die gebündelte Zuständigkeit des Fachbereichs VI für die Erledigung dieser Aufgaben

ermöglicht eine bessere Verwaltungssteuerung und dadurch das Ausschöpfen eines erheblichen Einspar- und

Kostensenkungspotenzials.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

Im Bereich des kaufmännischen Immobilienmanagements:

- Auswahl von externen Dienstleistern

Im Bereich des technischen Immobilienmanagements:

- Förderung der Wirtschaftlichkeit hinsichtlich des Verhältnisses Kosten / Nutzen

- Optimierung der Gebäudenutzung

- Verbesserung der Umweltverträglichkeit (Flächenverbrauch, Energieverbrauch, CO2-Ausstoß)

- Minimierung der laufenden Bewirtschaftungskosten

- Technische Begutachtung für die Investitionsplanung, Gebäudeüberwachung

- Qualifikation und Spezialisierung des eingesetzten Personals, Personalplanung

- Werterhaltung (Substanzerhaltung) des städtischen bebauten Grundbesitzes (optimierte Instandhaltung,

rechtzeitige Sanierung bzw. Neuinvestition)

- Vertragsmanagement bezüglich Wartung/laufende Unterhaltung

Wirkungsziel Die Verwaltung und Vermarktung von städtischen Grundstücken und Gebäuden hinsichtlich eines optimalen

Einsatzes der Immobilien über deren Lebenszyklus wird betrieben.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, Unternehmen), externe Ämter und Behörden,

politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt, Bauamt , Bauhof (Pflege der Außenanlagen etc.)

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.14 ImmobilienmanagementStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.752.460 -1.690.500 -1.950.784

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.850

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.330 -18.500 -11.250

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-90.000

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -206.400 -188.910 -218.839

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -21.000 -21.000 -674.587

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -1.981.190 -1.918.910 -2.948.309

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 826.020 732.526 760.548

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 109.736 69.149 68.890

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.802.893 2.900.770 3.337.958

14 66 Abschreibungen 1.375.060 1.391.340 1.387.136

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

4.230 1.670 9.459

18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 74.640 80.760 86.311

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 5.192.579 5.176.215 5.650.303

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 3.211.389 3.257.305 2.701.993

21 56, 57 Finanzerträge -2.500 -2.500 -1.326

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) -2.500 -2.500 -1.326

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

3.208.889 3.254.805 2.700.668

25 59 Außerordentliche Erträge -260.236

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 65.000 65.000 154.636

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 65.000 65.000 -105.600

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 3.273.889 3.319.805 2.595.067

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 3.273.889 3.319.805 2.595.067

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

218 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 01.01.14 ImmobilienmanagementStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

20+ Einz. aus Investitionszuweis. und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

100.773

21+ Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens

1.752.840

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe 1.853.613

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

24- Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

-687.000 -92.487

25 - Ausz. für Baumaßnahmen -65.000 -2.625.721 -48.801

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-249.500 -224.500 -31.836

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

32- Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen

-5.388

Summe -1.001.500 -2.850.221 -173.124

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.001.500 -2.850.221 1.680.489

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

219 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

220 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.15 Interne BauhofleistungenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.15

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceInterne Bauhofleistungen

Produktinformation

Kurzbeschreibung Technische Unterstützung verwaltungsinterner Auftraggeber bei deren Aufgabenerfüllung, interne allgemeine

Dienstleistungen des Bauhofs.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Allgemeine Verwaltungsaufgaben, u.a. Ausleihe von Geschirr, Geschirrmobil, Stagemobil, Partyzelt, Hüpfburg

- Stellung des städtischen Sportplatzwartes (Bespielbarkeit der Rasen- und Hartplätze)

- Technische Unterstützung der einzelnen Fachbereiche und Abteilungen bei der Ausführung ihrer Aufgaben

- Aufstellen von Verkehrs- und sonstigen Hinweisschildern, Straßensperrungen bei Veranstaltungen oder

Schadensereignissen jeglicher Art, Beseitigung von Vandalismusschäden, Ölspuren und Graffitischmierereien,

Beseitigung von Tierkadavern oder Windbruch

- Aufbau der Infrastruktur bei Volksfesten wie z.B. Zwiebelmarkt, Kerb, Weihnachtsmarkt

- Unterstützung bei städtischen Veranstaltungen in den Bürgerhäusern und Hallen, Unterstützung bei Vereins-

veranstaltungen sowie bei wirtschaftsfördernden Vereinigungen wie Gewerbeverein oder Einkaufsziel Griesheim

- Technische Begleitung zur Bewirtschaftung der städtischen Häuser, Einrichtungen und Liegenschaften bei der

Ver- und Entsorgung sowie Mitarbeit im kommunalen Energiemanagement, Prüfung der elektrischen Anlagen

und Geräte nach Prüfordnung VBG A3,

- Unterstützung des Gebäudemanagements im Bereich bauliche Unterhaltungen, Reparaturen, Sanierungen,

Wartungen, Reinigungen, Neubaumaßnahmen, Stellung von Bereitschaftsdiensten, technischer Hausdienst,

Sanitär- und Heizungsarbeiten, Haustechnik, Maurer- und Fliesenlegerarbeiten, Zimmermann- und

Schreinerarbeiten, Schlosserarbeiten, Malerarbeiten, Transporte

- Unterstützung von Einrichtungen und Vereinen, Unterstützung von Kindertagesstätten, Jugendförderung, Bädern

bei Pflege, Instandhaltung und Reinigung der Außenanlagen, Beschaffung, Aufbau, Wartung und Reparatur von

Spielgeräten und sonstigem Inventar, Versorgung der Einrichtungen mit Festinventar, Spielsand, Feuerholz oder

Tannengrün und Weihnachtsbäumen

- Unterstützung der Hausmeister in den Bürgerhäusern und Hallen (Bestuhlungen, Transporte u.ä.)

- Unterstützung der kirchlichen Kindergärten auf Anforderung im Rahmen der Möglichkeiten

- Unterstützung der Griesheimer Vereine (Stellung von Lagerflächen, Aufhängen von Werbetransparenten u.ä.)

- Unterstützung bei gemeinsamen Veranstaltungen mit Vereinen und / oder Sponsoren oder überörtlichen Sport-

veranstaltungen

- Hilfestellungen bei kulturellen Veranstaltungen

- Arbeiten im Bereich des Straßen- und Wegenetzes wie Reinigung von Durchlässen, Bewässerung, Ausbesser-

ung von Verkehrswegen, Beseitigung von Gefahrenpunkten an öffentlichen Verkehrsflächen (Straßeneinbrüche,

Unterspülungen, Kanalschäden), Wartung von Kanaldeckeln und Sinkkästen, Beseitigung von Schäden durch

Unfälle oder witterungsbedingte Schadensereignisse, wie Hochwasser oder Windbruch

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

221 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.15 Interne BauhofleistungenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.15

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceInterne Bauhofleistungen

- Stellung eines Straßenbereitschaftsdienstes, Bau neuer Rad- und Fußwege, Sicherung und Reinigung von Bau-

stellen, Wartung von Kanaldruckleitungen und Pumpen

- Unterstützung des Kläranlagenpersonals

- Verwaltung des Fahrzeugpools

- Anschaffung und Bewirtschaftung des städtischen Fuhr-, Maschinen- und Werkzeugbestands,

- Wartung, Instandhaltung, Reparaturen, Vorstellungen bei Technischen Überwachungsdiensten, Sonderprüfungen

usw., Beschaffung, Werterhaltung und Instandsetzung von Stadtmobiliar wie Park- und Ruhebänke, Abfallbehälter,

Baumbügel, Radständer, Absperrschranken u.ä. bei Umgestaltung städtischer Einrichtungen (z.B. Möbeltransport

oder Einlagerung von Gegenständen)

Wirkungsziel Ein umfassender, leistungsfähiger und einsatzbereiter städtischer Bauhof steht bereit und wird genutzt.

Zielgruppe Verwaltungsinterne Auftraggeber aus allen Fachbereichen und Stabstellen, externe Auftraggeber, Polizei/Hilfsorgane

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

222 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.15 Interne BauhofleistungenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.000 -2.000 -3.308

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.000 -2.467

04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -25.000 -8.381

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -600 -600 -600

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -7.279

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -27.600 -3.600 -22.035

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 1.038.460 1.067.689 1.073.661

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 75.623 76.902 77.972

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 610.235 671.530 547.494

14 66 Abschreibungen 135.840 152.250 150.543

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

1.550 1.520 867

18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.750 6.390 7.685

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 1.869.458 1.976.281 1.858.223

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 1.841.858 1.972.681 1.836.188

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

1.841.858 1.972.681 1.836.188

25 59 Außerordentliche Erträge -12.045

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -12.045

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 1.841.858 1.972.681 1.824.143

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 1.841.858 1.972.681 1.824.143

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

223 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 01.01.15 Interne BauhofleistungenStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

21+ Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens

11.300

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe 11.300

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-342.300 -224.500 -267.351

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -342.300 -224.500 -267.351

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -342.300 -224.500 -256.051

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

224 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 11.02.01 AbfallwirtschaftStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1111.0211.02.01

Ver- und EntsorgungAbfallwirtschaftAbfallwirtschaft

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Organisation der Abfallverwertung, den Betrieb einer Wertstoffsammelstelle, die

Information der Bevölkerung zu allgemeinen Abfallfragestellungen, Öffentlichkeitsarbeit und Beratung.

Außerdem die Beteiligung an kreisweiten Aktionen und Kampagnen sowie die Durchführung eigener

Kampagnen, die Erstellung von Broschüren, Preislisten und Dokumentationen sowie die Mitwirkung und

Verfolgung ordnungswidriger Abfallablagerungen.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Organisation der Abfallverwertung

Erstellung von Entsorgungsnachweisen und Entsorgungslieferscheinen; Anmeldung von besonders über-

wachungsbedürftigen Abfällen zur Entsorgung; Führen einer Abfallstatistik; Erstellung einer Grünabfallbilanz;

Verpachtung der Kompostanlage; Vermarktung des Komposts; Führung der Statistik; Führen der Kostenrech-

nung Wertstoffsammelstelle, städtischer Abfall und Abfall des Eigenbetriebs Haus Waldeck;

Erfassung und Dokumentation von Mengen und Arten von "wildem Müll"; Bürgerberatung zur Abfallentsorgung

- Betrieb der Wertstoffsammelstelle

Annahme und Sichtprüfung der Abfälle; Zuweisung der Entsorgungscontainer, Überprüfung der Container,

Müllpressen und sonstigen Behältnisse auf korrekte Befüllung und Verkehrssicherheit; Beseitigung von

Fehlwürfen; Kassieren der Gebühren gegen Quittung; Annahme und Weiterleitung von Elektroschrott;

arbeitstägliche Abrechnung des Kassenbestandes;

Führung von Aufzeichnungen zu kostenfreien Annahmen (Grünschnitt u.a., städtischer Abfall); arbeitstägliche

Prüfung der Verkehrsfläche der Wertstoffsammelstelle hinsichtlich Arbeits- und Verkehrssicherheit;

Bereitstellung von Plätzen für das Schadstoffmobil, Altkleidercontainer und Wertstoffbehälter für Glas und

Weißblech

- Übrige Abfallwirtschaft

Einrichtung von Sammelstellen bei besonderen Anlässen (Weihnachtsbäume, besondere Schadensereignisse

etc.); Entsorgung Kläranlage, Friedhof, Freibad, Kompostplatz, Straßenreinigung; Sammelbehälter f. ölgetränktes

Erdreich, Ölbinder u.a.; Einsammlung und Beseitigung von Tierkadavern; Transport eingesammelter Abfälle zu

entsprechenden Entsorgungs- und Recyclinganlagen; Aufstellen von Containern, Müllpressen etc.; Unterstützung

von Kirchengemeinden, kirchlichen Kindergärten und Kindergärten freier Träger sowie Vereinen bei der Abfallent-

sorgung; Zustellung, Tausch und Kleinreparaturen von Rest-, Papier- und Biotonnen für den ZAW-Aufgaben des

Steuer- und Gebührenamtes Ansprechstelle für An-, Um- und Abmeldung von Mülltonnen und Müllcontainern;

Weiterleitung von Meldungen über defekte Müllgefäße; Beratung der Bürgerinnen und Bürger in Sperrmüllan-

gelegenheiten; Koordination der Verteilung der jährlichen Abfallkalender an die Haushalte; Verkauf von Restmüll-

säcken, Biotüten u. Robidog-Tüten; Führung einer Straßenkartei zur Erfassung des aktuellen Bestandes an Müll-

gefäßen; Entsorgungsunternehmen; Abrechnung, Dokumentation und Überwachung der Kostenerstattungen für

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

225 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 11.02.01 AbfallwirtschaftStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1111.0211.02.01

Ver- und EntsorgungAbfallwirtschaftAbfallwirtschaft

Bundes- und Landesstraßen (insbesondere der Personalkosten, vom ZAW für die Einsammlung des "wilden

Mülls"; Auswertung der kreisweiten Statistiken bzgl. des "wilden Mülls")

- Teilnahmen an Sachbearbeiterbesprechungen mit dem ZAW; Änderungen der Gebührenordnung für die

Sammelstelle von Abfall- und Wertstoffen auf dem Bauhof; Abfallberatung

Wirkungsziel Eine umweltverträgliche Abfallentsorgung und -vermeidung wird durch den Betrieb einer Wertstoffsammelstelle

gefördert.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen etc.), externe Behörden

und Ämter, Steuer- und Gebührenamt, Stadtkasse, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

226 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 11.02.01 AbfallwirtschaftStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -25.700 -27.000 -25.407

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -80.500 -90.500 -80.683

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -183.000 -182.000 -159.540

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -8.500 -16.000 -13.201

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -297.700 -315.500 -278.831

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 311.320 194.789 201.828

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 18.656 15.524 14.803

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 137.255 173.990 136.154

14 66 Abschreibungen 2.730 2.740 2.735

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

500 500 500

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 470.461 387.543 356.019

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 172.761 72.043 77.189

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

172.761 72.043 77.189

25 59 Außerordentliche Erträge -19.260

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 12.397

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -6.864

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 172.761 72.043 70.325

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 172.761 72.043 70.325

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

227 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

228 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 12.03.01 StraßenreinigungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1212.0312.03.01

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNVStraßenreinigungStraßenreinigung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Reinigung von städtischen Straßen, Wegen und Plätzen, sowie stadteigener

Liegenschaften und Kinderspielplätzen einschließlich des erforderlichen Winterdienstes.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Organisation der Straßenreinigung

Maschinelles und manuelles Reinigen derjenigen städtischen Straßen, Wege, Plätze und Gehwege, zu deren

Reinigung die Stadt gemäß der Straßenreinigungssatzung verpflichtet ist, einschließlich Winterdienst,

Reinigung stadteigener Flächen und Kinderspielplätze, sowie Stadtmobiliar; Sonderreinigungen bei Stadt-

festen etc.; Beseitigung von illegalen Ablagerungen und deren Dokumentation, Laub-, Ölspur- und Graffitibe-

seitigung; Unterhaltung und Reinigung der Wertstoffsammelstellen (Containerstellplätze) und der Abfallkörbe

im Stadtgebiet und der Gemarkung; Einsammeln gefährlicher und ungefährlicher Abfälle; Reinigung nach

Anforderung durch die Polizei; Verständigung des Kampfmittelräumdienstes;

- Organisation des Winterdienstes

Erstellung von Winterstreuplänen angepasst an die örtlichen Gegebenheiten (Räum- und Streuprioritäten)

von November bis März; Aufstellung und Bereitstellung von Streumitteln verschiedener Art; Verpflichtung

zusätzlicher gewerblicher Streukräfte bei entsprechender Wetterlage; Bewertung der Wetteraussichten und der

Wetterlage; Führung eines Streubuchs zum Nachweis der durchgeführten Maßnahmen; Reinigung, Instand-

haltung und Reparatur der vorgehaltenen Fahrzeuge und Geräte; Weiterbildung der Mitarbeiter hinsichtlich

Unfallverhütung, Einsatz neuartiger Mittel etc.; Aufstellen von Warnschildern; Kontrollen

Wirkungsziel Die Verkehrssicherheit wird durch Erhalt eines ordnungsgemäßen sauberen Zustandes der öffentlichen Straßen und

Wege und Plätze gewährleistet.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, sonstige Verkehrsteilnehmer, private Organisationen (Vereine, Verbände, private

Unternehmen), Bauhof, Immobilienmanagement, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

229 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 12.03.01 StraßenreinigungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -4.080 -4.000 -4.178

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -4.080 -4.000 -4.178

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 114.600 96.342 99.681

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 7.818 6.967 6.948

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 77.130 75.000 68.768

14 66 Abschreibungen 140 138

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

340 330

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 199.888 178.779 175.535

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 195.808 174.779 171.357

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

195.808 174.779 171.357

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 195.808 174.779 171.357

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 195.808 174.779 171.357

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

230 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 13.01.01 Öffentliches GrünStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1313.0113.01.01

Natur- und LandschaftspflegeÖffentliches Grün / LandschaftsbauÖffentliches Grün

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet sämtliche Maßnahmen zur Umsetzung von Begrünungsmaßnahmen und zum Erhalt

gepflegter Grünflächen im Stadtgebiet.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Entwicklung, Abstimmung und Umsetzung von Begrünungsmaßnahmen:

Mitwirkung bei grünordnerischen Vorplanungen im Zuge der Bauleitplanung, Bestimmung der Baum- und

Pflanzensorten für die Bauleitplanung; Ausarbeitung von Ausschreibungen für Straßenbäume, Straßenbegleit-

grün und Grünpflege im Zuge von Neubau-, Aus- oder Umbaumaßnahmen an Ortsstraßen; Planung und

Gestaltung von städtischen Grünanlagen, Kinderspielplätzen und Freiräumen; Erstellung von Ausschreibungs-

unterlagen für die Grünflächenpflege und für die Vergabe der innerstädtischen Begrünung mit Straßenbäumen

und Begleitgrün; Umsetzung von Planungen und Durchführung der Baumaßnahmen bei öffentlichen Außen-

anlagen (Erdarbeiten, Materialtransporte von und zur Baustelle, Einbau von Stadtmobiliar wie z.B. Ruhebänke,

Fahrradständer u.a. und Beregnungsanlagen); Anschaffung von Saisonblühern für die Pflanzbeete im Stadtgebiet,

Beauftragung in Abstimmung mit Fachfirmen; Aufstellung und Fortschreibung eines internen Baum- und Grün-

flächenkatasters;

- Bereitstellung / Betrieb von: Kinderspielplätzen und Bolzplätzen (Installation, Wartung, Reparatur von Geräten,

Erfüllung verkehrssicherungspflichtiger Aufgaben: jährliche Begehungen mit Spielplatzsachverständigen von

TÜH, DEKRA, Gesundheitsamt, turnusmäßige Begehung und Überprüfung durch einen Spielplatzbeauftragten

in der Spielsaison, Austausch von Spielsand etc.), Springbrunnen (Neubau, Instandsetzungs-, Wartungs- und

Reparaturarbeiten an Springbrunnenanlagen im Stadtgebiet), Beregnungsanlagen und Wasserstellen (Neubau,

Umbau und Wartung von Bewässerungssystemen, Legen von Unterflurberegnungsanlagen und Drainage-

leitungen, Überflurberegnungsanlagen);

- Unterhaltung und Pflege der Grünanlagen, Baumpflege und Wahrnehmung verkehrssicherungspflichtiger

Aufgaben:

Pflege des Grünbestandes Baumkontrollen, Pflege der Kontrollergebnisse (Schadensberichte) in das GIS-

Programm; Beauftragung von Baumkontrollen;

Beauftragung von Baumgutachtern zur Abklärung von Schadensbildern; Aufnahme von Unfällen oder sonstigen

Schadensereignissen; Stellungnahmen zu Schäden Dritter durch den Grünbestand; Meldung anzeigepflichtiger

Krankheiten (Feuerbrand etc.); Ansprechpartner der Bürger bei Fragen und Problemen betreffend Öffentliches

Grün regelmäßige Sicherheitsunterweisungen, Fort- und Weiterbildung von Mitarbeitern; Ausarbeitung von

Pflegekonzepten für Grünflächen; Wartung und Unterhaltung der Objekte des Projektes "Bespielbare und

besitzbare Stadt", die in Zusammenarbeit mit der Evangelischen Fachhochschule Darmstadt im Straßenraum

installiert wurden.

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

231 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 13.01.01 Öffentliches GrünStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1313.0113.01.01

Natur- und LandschaftspflegeÖffentliches Grün / LandschaftsbauÖffentliches Grün

Wirkungsziel Der Erhalt einer hohen Lebensqualität durch attraktive Gestaltung und natürliche Bepflanzung des Orts- und

Landschaftsbildes ist gegeben.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), Kindergärten, Bauhof,

externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt, Besucher der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

232 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 13.01.01 Öffentliches GrünStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -4.716

04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -11.716

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-18.000 -8.717

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -8.000 -1.370 -14.705

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.935

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -26.000 -1.370 -42.789

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 576.510 565.548 558.852

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 41.091 38.416 38.292

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 613.002 655.980 554.157

14 66 Abschreibungen 38.640 57.070 48.450

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

520

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 1.269.243 1.317.534 1.199.751

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 1.243.243 1.316.164 1.156.962

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

1.243.243 1.316.164 1.156.962

26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.037

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 1.037

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 1.243.243 1.316.164 1.157.999

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 1.243.243 1.316.164 1.157.999

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

233 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 13.01.01 Öffentliches GrünStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

25 - Ausz. für Baumaßnahmen -35.000 -19.039

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-52.500 -52.500 -96.381

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -52.500 -87.500 -115.420

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -52.500 -87.500 -115.420

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

234 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 13.04.01 Friedhofs- und BestattungswesenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1313.0413.04.01

Natur- und LandschaftspflegeFriedhofs- und BestattungswesenFriedhofs- und Bestattungswesen

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet sämtliche Angelegenheiten betreffend Bereitstellung und Vergabe von Grabstätten auf dem

Friedhof der Stadt Griesheim, Bestattungen und Trauerfeiern, die Bereitstellung, die Pflege und Unterhaltung von

öffentlichem Grün auf dem Friedhof, Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Trauer-/Leichenhalle,

Pflege und Unterhaltung von Gedenkstätten und Grabstätten von Ehrenbürgern. Die Verwaltung erfolgt durch den

Bauhof sowie durch das Steuer- und Gebührenamt.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Bestattungen verschiedener Art in Reihengräbern, Wahlgräbern sowie Urnenreihen- und Urnenwahlgräbern als

Erdurnen- oder Wandurnengrabstätte

- Grünpflege, Grünschnitt-, Restmüll- und Papierkörbe leeren, Reinigung der Anlagen und der Ruhebänke,

Bauschutt- und Grabsteinentsorgung, Pflege städtischer Gräber und zurückgegebener Gräber, Wegeinstand-

haltung, Umsetzung und Fortschreibung des Grünflächenkonzepts, Reinigung der Dachrinnen und sonstiger

Wasserläufe

- Instandhaltung der Wasserstellen und der Entsorgungsstandorte für Abfälle, allg. Gebäude- und Liegenschafts-

unterhaltung, Ausbesserungen am Natursteinmauerwerk, Neubau von Einfriedungsmauern bei Friedhofserweiter-

ungen, Anlegen neuer Erdurnengrabstätten, Gräberfelder und Zuwegungen, Grabsteinsicherung, Abräumen von

Grabfeldern, Instandhaltung und erneuerung von Inventar

- Beseitigung von Vandalismusschäden, Winterdienst

- Reinigung von Trauerhalle, Sozial- und Umkleideraum, Toilettenanlagen, Fluren, Pietätraum

- Verwaltung: Terminabstimmung mit Bestattern, Hinterbliebenen, Pfarrern und Bauhofleitung, Bestimmung der

Grabstätten, Prüf- und Wartungsverträge, Beschaffung neuer Steintafeln für Urnenanlagen, Ausschreibungen von

Bauleistungen, Anforderung von Angeboten

- Arbeiten des Steuer- und Gebührenamts:

Bearbeitung von Sterbefällen (Grabstättennachweise, Grabanweisungen für Reihengrabstätten, Vereinbarungen

über die Nutzung von Wahlgrabstätten, Ausstellung von Leichenpässen etc.), Friedhofsgebührenbescheide, Grab-

urkunden für Wahlgrabstätten, Berechtigungsscheine für gewerbliche Arbeiten auf dem Friedhof, Genehmigung zur

Erstellung von Grabmalen, Führen der Friedhofsbücher, Pflege des Friedhofskatasters im graphischen Informa-

tionssystem GeoAS, Planung und Gestaltung der Grabanlagen in Zusammenarbeit mit dem Bauhof, Organisation

der jährlichen Grabsteinüberprüfung, Beschaffung von Kränzen und Blumenschmuck zu diversen Anlässen,

Korrespondenz mit Gesundheitsamt und Rechtsmedizin, jährliche Friedhofsstatistik, Erstellung/Anpassung der

Friedhofssatzung und der Gebührenordnung zur Friedhofssatzung, Kalkulation der Friedhofsgebühren.

Wirkungsziel Die Sicherung des Bestattungswesens sowie eine ansprechende Gestaltung und Pflege der Friedhofsanlagen wird

gewährleistet.

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

235 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 13.04.01 Friedhofs- und BestattungswesenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1313.0413.04.01

Natur- und LandschaftspflegeFriedhofs- und BestattungswesenFriedhofs- und Bestattungswesen

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), Steuer- und

Gebührenamt, Bauhof, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

236 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 13.04.01 Friedhofs- und BestattungswesenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -245.000 -385.000 -240.168

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -350 -366

08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -200 -320 -323

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -245.200 -385.670 -240.857

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 198.900 219.357 235.098

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 21.364 18.789 17.126

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 67.037 86.820 57.611

14 66 Abschreibungen 26.020 27.880 27.828

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 313.321 352.846 337.663

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 68.121 -32.824 96.806

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

68.121 -32.824 96.806

25 59 Außerordentliche Erträge -618

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -618

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 68.121 -32.824 96.188

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 68.121 -32.824 96.188

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

237 06.12.2016

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahr 2017

02 Der Planansatz für die periodisierten Erträge aus den Grabnutzungsgebühren orientiert sich am vorläufigen Ergebnis des Jahres 2015. Der Planansatz für 2016 war nach jetzigem Stand zu hoch angesetzt.

Im Gebührenhaushalt „Friedhofs- und Bestattungswesen“ werden kostendeckende Gebühren gemäß dem Gesetz über kommunale Abgaben (KAG) erhoben, unter Berücksichtigung des zehnprozentigen Gemeinkostenanteils für die Funktion des Friedhofs als Park- und Gartenanlage. .

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Teilfinanzhaushalt Produkt 13.04.01 Friedhofs- und BestattungswesenStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

25 - Ausz. für Baumaßnahmen -104.000 -12.500 -21.062

26- Ausz. für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

-8.000 -10.000

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -112.000 -22.500 -21.062

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -112.000 -22.500 -21.062

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

238 06.12.2016

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Produktübersicht

Produktübersicht Fachbereich VII Liegenschaften und Forderungen

01.01.17 Liegenschaftsverwaltung 01.01.18 Forderungsmanagement 10.01.02 Bodenordnung 10.02.01 Wohnungswesen

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

239 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltBudget 07 Liegenschaften und ForderungenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -97.650 -122.000

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-9.000

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -790

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -107.440 -122.000

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 364.330 338.625

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 82.664 46.637

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 65.160 50.285

14 66 Abschreibungen 100 90

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

1.000 110

16 73Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen

400

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 513.654 435.747

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 406.214 313.747

21 56, 57 Finanzerträge -6.000 -6.000

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) -6.000 -6.000

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

400.214 307.747

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 400.214 307.747

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 400.214 307.747

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

Eine Mitarbeiterin, deren Personalkosten im Produkte 10.02.01 (Wohnungswesen) ausgewiesen sind, arbeitet ausschließlich für die Betreuung von Flüchtlingen.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

240 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Budget 07 Liegenschaften und ForderungenStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

21+ Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens

1.318.000

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe 1.318.000

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

24- Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

-50.000

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -50.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.268.000

Haushaltsplan 2017

Erläuterungen:

Aufgrund von EDV-technischen Problemen können die Spalteninhalte „Gesamtauszahlungsbedarf“ und „davon bisher bereitgestellt“ im Teilfinanzhaushalt nicht dargestellt werden. Die Zahlen sind jedoch bei den Investitionen in den entsprechenden Spalten dargestellt.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

241 23.11.2016

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InvestitionenBudget 07 Liegenschaften und ForderungenStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2016

Ansatz2017

Finanzplan2018

Finanzplan2019

Finanzplan2020

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

0101171600 Grunderwerb 2016 -50.000 -50.000 -50.000

Gesamtsumme -50.000 -50.000 -50.000

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

242 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.17 LiegenschaftsverwaltungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.17

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceLiegenschaftsverwaltung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet:

- Erwerb, Verkauf, Tausch, Anmietung und Vermietung von Grundstücken und Gebäuden

- Verwaltung der landwirtschaftlichen Grundstücke

- Vergabe und Verkauf von Erbbaurechten und Erhebung der Erbbauzinsen

- Vertragsmanagement

Wirkungsziel Die effiziente, wertgemäße Nutzung und Verwertung der städtischen Liegenschaften wird gewährleistet.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, Unternehmen), externe Ämter und Behörden,

politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt, Wohnungsamt, Bauamt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

243 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.17 LiegenschaftsverwaltungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -97.650 -122.000

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -350

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -98.000 -122.000

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 103.110 102.200

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 26.006 9.097

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16.220 13.245

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

1.000 110

16 73Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen

400

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 146.736 124.652

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 48.736 2.652

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

48.736 2.652

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 48.736 2.652

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 48.736 2.652

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

244 23.11.2016

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Teilfinanzhaushalt Produkt 01.01.17 LiegenschaftsverwaltungStadt Griesheim

Nr. Bezeichnung Ansatz2017

Verpflichtungs- ermächtigung

Ansatz2016

Ergebnis2015

Gesamt- auszahlungsb.

davon bisher bereitgestellt

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

21+ Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens

1.318.000

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe 1.318.000

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

24- Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

-50.000

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Summe -50.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.268.000

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

245 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

246 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.18 ForderungsmanagementStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.18

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceForderungsmanagement

Produktinformation

Kurzbeschreibung Zwangweise Beitreibung öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Forderungen durch

- Mahnung und ggfs. Verhandlung mit Schuldnern der Stadt

- Aufträge an die Vollstreckungsstelle des Landkreises

- Geltendmachung von Sicherungsrechten im Grundbuch durch Eintragung von Sicherungshypotheken

- Wahrung der Rechte in Insolvenzverfahren

- Nutzung sonstiger Sicherungsrechte der Stadt

Wirkungsziel Eine zeitnahe, effiziente Vollstreckung von fälligen Forderungen der Stadt wird gewährleistet.

Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, eigene sowie externe Behörden und Ämter (Vollstreckungsbehörde, Kommunalaufsicht

etc.), politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

247 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.18 ForderungsmanagementStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

09 53 Sonstige ordentliche Erträge -440

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -440

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 123.600 121.135

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 34.017 12.278

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 20.600 21.600

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 178.217 155.013

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 177.777 155.013

21 56, 57 Finanzerträge -6.000 -6.000

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) -6.000 -6.000

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

171.777 149.013

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 171.777 149.013

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 171.777 149.013

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

248 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 10.01.02 BodenordnungStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1010.0110.01.02

Bauen und WohnenBau- und GrundstücksordnungBodenordnung

Produktinformation

Kurzbeschreibung Mit diesem Produkt werden gewünschte neue Entwicklungen hinsichtlich Zuschnitt, Anordnung und Nutzung der

Flurstücke im Stadtgebiet umgesetzt. Grundlage sind öffentlich-rechtliche Verfahren wie Baulandumlegungen

oder Flurbereinigungen. Diese Verfahren tragen entscheidend zur städtebaulichen Entwicklung Griesheims bei.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Mitwirkung bei Flurbereinigungsverfahren der Flurbereinigungsbehörde

- Ausübung von Vorkaufsrechten bzw. entsprechender Verzicht (Grundstückspolitik)

- Überwachung des Grundstücksverkehrs

- Bekanntmachung und Überwachung von Zwangsversteigerungen

- Durchführung von Entwicklungsprojekten und Realisierung der von der Stadt gewünschten Neuordnungen

- Durchführung von Baulandumlegungsverfahren und vereinfachten Baulandumlegungsverfahren (ehemals

Grenzregelungen)

Wirkungsziel Durch hoheitliche Umgestaltungen der Grund- und Bodenverhältnisse wird die qualitative Entwicklung der Stadt

Griesheim und deren räumlichen und sozialen Strukturen gefördert.

Zielgruppe Bauaufsicht, politische Entscheidungsträger, Architekten und Investoren, Vermessungsbüros, Einwohnerinnen und

Einwohner, Behörden und sonstige öffentliche Institutionen

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

249 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 10.01.02 BodenordnungStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9)

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 44.210 43.503 17.139

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 14.622 5.808 3.061

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 21.590 13.440 68

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 80.422 62.751 20.267

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 80.422 62.751 20.267

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

80.422 62.751 20.267

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 80.422 62.751 20.267

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 80.422 62.751 20.267

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

250 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 10.02.01 WohnungswesenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

1010.0210.02.01

Bauen und WohnenWohnungswesenWohnungswesen

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt beinhaltet sämtliche Tätigkeiten im Zusammenhang mit der öffentlich-rechtlichen Verwaltung und

Überwachung von Wohnungsangelegenheiten.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Bearbeitung aller Anträge auf Zuweisung einer Sozialwohnung

- Ausübung von Belegungsrechten bei öffentlich geförderten Wohnungen, die sich nicht im städtischen Eigentum

befinden

- Wahrnehmung der Aufgaben als Obdachlosenbehörde entsprechend den Bestimmungen des Hessischen

Gesetzes über Sicherheit oder Ordnung (HSOG) durch Bereitstellung und Bewirtschaftung von Schlicht-

wohnungen für Obdachlose

- Wahrnehmung der Aufgaben als Aufsichtsbehörde zur Vermeidung und Beseitigung von Wohnungsmissständen

(Einhaltung eines Mindeststandards) entsprechend dem Hess. Wohnungsaufsichtsgesetz.

- Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern/Flüchtlingen

Wirkungsziel Das Marktgeschehen auf dem Immobilienmarkt wird durch die Bereitstellung und Verwaltung eines städtischen bzw.

öffentlich geförderten Wohnraumangebotes sozial abgefedert.

Zielgruppe Wohnungsberechtigte, Wohngeldempfänger, Fehlbelegungspflichtige, städtische Gremien, Behörden, private

Vermieter, Flüchtlinge

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

251 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 10.02.01 WohnungswesenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

07 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen

-9.000 -375

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -9.000 -375

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 93.410 71.787 62.915

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 8.019 19.454 4.152

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.750 2.000 879

14 66 Abschreibungen 100 90 94

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 108.279 93.331 68.041

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 99.279 93.331 67.666

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

99.279 93.331 67.666

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 99.279 93.331 67.666

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 99.279 93.331 67.666

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

252 23.11.2016

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Produktübersicht

Produktübersicht Sonderbudgets

01.01.04 Personalrat (Budget 8) 01.01.06 Gleichstellungsaufgaben (Budget 9)

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

253 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltBudget 08 PersonalratStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -18.600 -21.500 -18.585

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -18.600 -21.500 -18.585

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 73.650 65.389 69.591

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 21.910 17.890 10.849

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.101 4.140 1.688

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 99.661 87.419 82.128

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 81.061 65.919 63.542

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

81.061 65.919 63.542

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 81.061 65.919 63.542

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 81.061 65.919 63.542

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

254 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.04 PersonalratStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.04

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -servicePersonalrat

Produktinformation

Kurzbeschreibung Hauptaufgabe des Personalrats ist die Personalvertretung, die dem Betriebsrat in der Privatwirtschaft entspricht.

Der Personalrat vertritt die Interessen der Beamten und Beschäftigten der Stadt Griesheim. Aufgrund der Anzahl

der Beschäftigten ist bei der Stadt Griesheim ein Mitglied der Personalvertretung vom Dienst freizustellen.

Der Personalrat besteht aus dem Vorsitzenden, zwei Stellvertretern und 6 Mitgliedern. Er trifft sich zu regelmäßigen

Sitzungen.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Vertretung der Tarifbeschäftigten einerseits und der Beamtinnen und Beamten andererseits entsprechend der

Stärke der jeweiligen Gruppe unter Berücksichtigung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben (z.B. Grundgesetz,

Hess. Personalvertretungsgesetz, Hess. Beamtengesetz, TVöD, Arbeitsschutzgesetz, Mutterschutzgesetz,

Arbeitszeitgesetz, Entgeltfortzahlungsgesetz, Lohnfortzahlungsgesetz, allg. Gleichbehandlungsgesetz, Antidis-

kriminierungsgesetz etc.)

- Wahrnehmung der Beteiligungsrechte (Mitbestimmung, Mitwirkung, Anhörung)

- Beteiligung am Einigungsstellenverfahren und am BEM-Verfahren (Betriebliches Wiedereingliederungsmanage-

ment)

- Abschluss von Dienstvereinbarungen

- Stimmberechtigte Vertretung in der Betriebskommission des städtischen Eigenbetriebs

- Durchführung regelmäßiger Besprechungen mit der Bürgermeisterin (§ 60 Abs. 4 Hess. Personalvertretungs-

gesetz)

- Durchführung von Sitzungen und Personalversammlungen, Abhalten von Sprechstunden, laufende Geschäfts-

führung

- Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen

Wirkungsziel Eine Vertretung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und die Sicherstellung der Beachtung

und Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben im Rahmen ihrer Beschäftigungsverhältnisse sind gegeben.

Zielgruppe Sämtliche Beschäftigte der Stadtverwaltung Griesheim und des Eigenbetriebs

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

255 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.04 PersonalratStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -18.600 -21.500 -18.585

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -18.600 -21.500 -18.585

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 73.650 65.389 69.591

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 21.910 17.890 10.849

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.101 4.140 1.688

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 99.661 87.419 82.128

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 81.061 65.919 63.542

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

81.061 65.919 63.542

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26)

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 81.061 65.919 63.542

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 81.061 65.919 63.542

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

256 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltBudget 09 GleichstellungsaufgabenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.000 -1.000 -2.105

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -1.000 -1.000 -2.105

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 48.810 51.459 48.039

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 14.830 7.346

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.943 6.820 8.298

14 66 Abschreibungen 120 110 111

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

20 20

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 70.723 58.389 63.813

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 69.723 57.389 61.708

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

69.723 57.389 61.708

25 59 Außerordentliche Erträge -578

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -578

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 69.723 57.389 61.130

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 69.723 57.389 61.130

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

257 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

258 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.06 Frauen- und GleichstellungsaufgabenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.06

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceFrauen- und Gleichstellungsaufgaben

Produktinformation

Kurzbeschreibung Das Produkt dient der Herstellung der Chancengleichheit von Frauen und Männern in der Stadtverwaltung nach

dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz (HGIG), der Förderung der Chancengleichheit nach § 4 HGO

(Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt, Verbesserung der sozialen Situation von Frauen, Verwirklichung der

Chancengleichheit von Frauen und Mädchen, Öffentlichkeitsarbeit und Bewusstseinsbildung zur Geschlechter-

demokratie - Gender Mainstreaming) und nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

Tätigkeiten zur Umsetzung des HGIG:

- Einbringen von Gleichstellungsfragen bei Stellenbesetzungen und Organisationsentwicklung

- Maßnahmen zur Verbesserung der Qualifikation von Frauen

- Förderung des Wiedereinstiegs in das Berufsleben nach einer Familienpause

- Verbesserung der Bedingungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf

- Förderung der Mitwirkung von Frauen in der Politik, sowie der lokalen Frauen- und Familienpolitik

- Beteiligung bei der Personalwahl und der Personalplanung

- Beratungsgespräche mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

- Überwachung der Einhaltung der Richtlinien des AGG

- Prüfung der Beschlussvorlagen der städtischen Gremien unter Gleichstellungsgesichtspunkten - Gender

Mainstreaming

- Zusammenarbeit mit den Fraktionen

- Teilnahme an Sitzungen der städtischen Gremien

Tätigkeiten zur Umsetzung der HGO:

- Orientierungsgespräche mit Bürgerinnen und Bürgern in unterschiedlichen Lebenslagen unter Berücksichtigung

der Gesetzeslage und einschlägiger Literatur

- Beschaffung und Bewertung zusätzlicher Informationen

- Weiterleitung und Vermittlung des jeweiligen Anliegens an die zuständigen Stellen, Kooperation mit Fachämtern

- Nutzung des Beratungsinhalts in anonymisierter Form zu Informationszwecken

- Aufbau und Fortführung der Infothek für Frauen

- Beratung von Frauengruppen und Verbänden

- Planung und Durchführung von Angeboten für Frauen und Mädchen

- Stellungnahme gegenüber den zuständigen Stellen

- Beratung verschiedener Gruppen (Vereine, Verbände etc.) bei der Konzeption von Angeboten für Frauen in der

Kommune

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

259 23.11.2016

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ProduktbeschreibungProdukt 01.01.06 Frauen- und GleichstellungsaufgabenStadt Griesheim

ProduktbereichProduktgruppeProdukt

0101.0101.01.06

Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceFrauen- und Gleichstellungsaufgaben

- Mitarbeit in der Kommission Generationengerechtigkeit und Gleichstellung

- Verwaltung des Fonds Frauen in Not

- Öffentlichkeitsarbeit

Planung und Gestaltung von Druckerzeugnissen und Plakaten,

Pressetexte zu Projekten und Veranstaltungen

- Einwerben von Drittmitteln

- Beratungsangebote für verschiedene Zielgruppen (mobile Beratung für Berufwiedereinsteigerrinnen, Deutschkurse

für Migrantinnen, Gesundheitsberatung und Gesundheitskurse, Selbsthilfegruppen bei Erkrankungen wie Sprue

und Zöliakie, Fibromyalgie, etc.)

- Kontaktstelle Griesheimer Bündnis für Familie

- Erstellung eines Jahresprogramms

- Beschwerdestelle nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Wirkungsziel Die Verwirklichung der Gleichbehandlung von Frau und Mann im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses bei

der Stadtverwaltung sowie als Bürgerinnen und Bürger der Stadt in Bezug auf Chancengleichheit und soziale

Gerechtigkeit wird unterstützt.

Zielgruppe Frauen und Familien der Kommune, Bürgerinnen und Bürger der Stadt, verwaltungsintern sämtliche Beschäftigten,

Vereine, Verbände, private Unternehmen, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger/

Gremien der Stadt

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

260 23.11.2016

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TeilergebnishaushaltProdukt 01.01.06 Frauen- und GleichstellungsaufgabenStadt Griesheim

Nr. Konten Beschreibung Ansatz2017

Ansatz2016

Ergebnis2015

Ordentliche Erträge

01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.000 -1.000 -2.105

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -1.000 -1.000 -2.105

Ordentliche Aufwendungen

1162, 63, 640-643, 647-649, 65

Personalaufwendungen 48.810 51.459 48.039

12 644-646 Versorgungsaufwendungen 14.830 7.346

13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.943 6.820 8.298

14 66 Abschreibungen 120 110 111

15 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

20 20

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 70.723 58.389 63.813

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 69.723 57.389 61.708

23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22)

24Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23)

69.723 57.389 61.708

25 59 Außerordentliche Erträge -578

27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) -578

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 69.723 57.389 61.130

(ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27)

31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen

32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 69.723 57.389 61.130

Haushaltsplan 2017

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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Stellenplan

Anmerkungen zum Stellenplan Die Personalstellen der Beschäftigten des Hauses Waldeck werden im Wirtschaftsplan des Ei-genbetriebes nachgewiesen. Für 12 Sozialassistentinnen im Praktikum und 10 Praktikantinnen im Anerkennungsjahr (Erzie-herinnen) sind Planstellen nicht erforderlich. Zur Zeit der Aufstellung des Haushaltsplanes waren im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes in folgenden Bereichen beschäftigt: Haus Waldeck 4 Bauhof 3 KITA Draustraße 1 KITA Kiefernhain 2 KITA Spielwiese 2 KITA Tannenweg 1 KITA Rheinstraße 1 Jugendförderung 2 Liegenschaftsverwaltung 3

Zusammen 19 Auszubildende waren in folgenden Bereichen beschäftigt: Verwaltung 1 Studierender (Aufstiegsbeamter für den gehobenen Dienst) 1 Verwaltungsfachangestellte Kindertagesstätten 6 Erzieher/innen im Anerkennungsjahr 8 Sozialassistenten bzw. Fachoberschüler im Sozialwesen Haus Waldeck 5 Altenpfleger/innen 3 Altenpflegehelfer/in 1 Köchin 1 Kauffrau im Gesundheitswesen Neue Entgeltordnung: Die Auswirkungen durch die neue Entgeltordnung werden ab 2018 im Stellenplan berücksich-tigt. Dies gilt gleichermaßen für mögliche Auswirkungen einzelner Stellenbewertungen.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

267 06.12.2016

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Stellenplan

Jugendförderung: Die Honorarkräfte bei der Jugendförderung und Helfer/innen bei den Ferienspielen sind nicht im Stellenplan verankert. Es handelt sich um a) durchschnittlich 15 Kräfte bei der Jugendförderung b) 56 Helfer/innen bei den Ferienspielen (Sommerferien 2016) Weitere Beschäftigte außerhalb des Stellenplans: Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Stellenplans (November 2016): Anzahl der Zeitverträge außerhalb des Stellenplans: 11 davon: 6 in Kitas

(2 Zusatzkräfte für Integrationen, 4 Ersatzkräfte für fehlende Berufspraktikanten) 5 in übrigen Bereichen

(1 Aushilfe Bauhof, 1 Saisonkraft Bäder, 1 Kraft im Bauamt, 1 Kraft im Immobilienma-nagement, 1 Verwaltungsfachangestellte durch Übernahme nach der Ausbildung)

Für Praktikanten/Praktikantinnen im Bereich der Kitas sowie für Bundesfreiwillige sind Stellen im Stellenplan nicht erforderlich.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

268 06.12.2016

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Pflichtaufgabe

Hohe Priorität

Mittlere Priorität

Vorsorglicher Ansatz

2017 2018 2019 2020

Jahresansätze:

0101081700 Erwerb bewegl. Sachen Stadtmarketing 2017 1.000,00 1.000,00

0101081800 Erwerb bewegl. Sachen Stadtmarketing 2018 1.000,00 1.000,00

0101081900 Erwerb bewegl. Sachen Stadtmarketing 2019 1.000,00 1.000,00

0101082000 Erwerb bewegl. Sachen Stadtmarketing 2020 1.000,00 1.000,00

0101091600 Erwerb von EDV‐Hard‐ und Software 2016 30.000,00 30.000,00

0101091700 Erwerb von EDV‐Hard‐ und Software 2017 30.000,00 30.000,00

0101091800 Erwerb von EDV‐Hard‐ und Software 2018 30.000,00 30.000,00

0101091900 Erwerb von EDV‐Hard‐ und Software 2019 30.000,00 30.000,00

0101092000 Erwerb von EDV‐Hard‐ und Software 2020 30.000,00 30.000,00

0101101600 Erwerb bewegl. Sachen Interne Dienste 2016 12.000,00 12.000,00

0101101700 Erwerb bewegl. Sachen Interne Dienste 2017 30.000,00 30.000,00

0101101800 Erwerb bewegl. Sachen Interne Dienste 2018 30.000,00 30.000,00

0101101900 Erwerb bewegl. Sachen Interne Dienste 2019 30.000,00 30.000,00

0101102000 Erwerb bewegl. Sachen Interne Dienste 2020 30.000,00 30.000,00

Einzelansätze:

0101121600 Erw. Zeiterfassung Rathaus (Web‐Client) 9.000,00 9.000,00

0101121601 Einführung Zeiterfassung Bauhof 10.500,00 10.500,00

0101121602 Einführung Zeiterfassung Feuerwehr 4.000,00 4.000,00

Summen Budget 1 61.000,00 61.000,00 61.000,00 61.000,00

Jahresansätze:

1103011602 Regelventile Übergabestation 2016 15.000,00 15.000,00

1103011603 Erwerb bewegl. Sachen Wasserversorgung 2016 4.000,00 4.000,00

1103011604 Erweiterung des Ortsnetzes 2016 5.000,00 5.000,00

1103011605 Anschaffung von Wasserzählern 2016 20.000,00 20.000,00

1103011701 Erwerb bewegl. Sachen Wasserversorgung 2017 5.000,00 5.000,00

1103011702 Erweiterung des Ortsnetzes 2017 10.000,00 10.000,00

1103011703 Anschaffung von Wasserzählern 2017 20.000,00 20.000,00

1103011705 Regelventile Übergabestation 2017 15.000,00 15.000,00

1103011706 Anschaffung von Standrohren 2017 10.000,00 10.000,00

1103011801 Erwerb bewegl. Sachen Wasserversorgung 2018 5.000,00 5.000,00

1103011802 Erweiterung des Ortsnetzes 2018 10.000,00 10.000,00

1103011803 Anschaffung von Wasserzählern 2018 25.000,00 25.000,00

1103011805 Anschaffung von Standrohren 2018 10.000,00 10.000,00

1103011900 Erwerb bewegl. Sachen Wasserversorgung 2019 5.000,00 5.000,00

1103011901 Erweiterung des Ortsnetzes 2019 10.000,00 10.000,00

1103011902 Anschaffung von Wasserzählern 2019 20.000,00 20.000,00

1103012000 Anschaffung von Wasserzählern 2020 30.000,00 30.000,00

1103012001 Erwerb bewegl. Sachen Wasserversorgung 2020 5.000,00 5.000,00

1103012002 Erweiterung des Ortsnetzes 2020 10.000,00 10.000,00

Einzelansätze:

1602011600 Zuweisung zur Gründung einer Gesellschaft 40.000,00 40.000,00

1103011601 Versorgungsleitung Südwest 2.BA 90.000,00 90.000,00

1103011704 LKW mit Innenausstattung 50.000,00 50.000,00

1602011700 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft 200.000,00 200.000,00

1103011800 Versorgungsleitung Südwest 3.BA 60.000,00 60.000,00

1103011804 VW‐Bus mit Innenausstattung 45.000,00 45.000,00

1103011903 VW‐Bus mit Innenausstattung 50.000,00 50.000,00

Summen Budget 2 310.000,00 155.000,00 85.000,00 45.000,00

Jahresansätze:

0202011600 Erw. bewegl. Sachen Ordnungsbeh.bez. 2016 1.800,00 1.800,00

0202011601 Erwerb bewegl. Sachen Ordnungsamt 2016 2.000,00 2.000,00

0202011700 Erw. bewegl. Sachen Ordnungsbeh.bez. 2017 1.000,00 1.000,00

0202011701 Erwerb bewegl. Sachen Ordnungsamt 2017 1.500,00 1.500,00

0202011800 Erw. bewegl. Sachen Ordnungsbeh.bez. 2018 1.000,00 1.000,00

0202011801 Erwerb bewegl. Sachen Ordnungsamt 2018 2.000,00 2.000,00

0202011900 Erw. bewegl. Sachen Ordnungsbeh.bez. 2019 1.000,00 1.000,00

0202011901 Erwerb bewegl. Sachen Ordnungsamt 2019 2.000,00 2.000,00

0202012000 Erw. bewegl. Sachen Ordnungsbeh.bez. 2020 1.000,00 1.000,00

Investitionsprogramm

Investition

Code

Investitionsmaßnahmen

vorauss.

Gesamtkosten

finanziert

einschließlich

2016

Investitionsbedarf

EURO

Budget 1 Zentrale Dienste

Budget 2 Finanzen

Budget 3 Bürger und Ordnung

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

269 23.11.2016

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2017 2018 2019 2020

Investition

Code

Investitionsmaßnahmen

vorauss.

Gesamtkosten

finanziert

einschließlich

2016

Investitionsbedarf

EURO

0202012001 Erwerb bewegl. Sachen Ordnungsamt 2020 2.000,00 2.000,00

0203011600 Ersatzbeschaffung von Fw‐Ausrüstung 2016 4.000,00 4.000,00

0203011700 Ersatzbeschaffung von Fw‐Ausrüstung 2017 5.000,00 5.000,00

0203011800 Ersatzbeschaffung von Fw‐Ausrüstung 2018 5.000,00 5.000,00

0203011900 Ersatzbeschaffung von Fw‐Ausrüstung 2019 5.000,00 5.000,00

0203012004 Ersatzbeschaffung von Fw‐Ausrüstung 2020 5.000,00 5.000,00

Einzelansätze:

0203011601 Tablet‐PCs für Fahrzeugnavigation inkl. Softw. 18.000,00 18.000,00

0203011602 Bildschirme 55" 11.000,00 11.000,00

0203011603 1000 W LED‐Scheinwerfer 2.400,00 2.400,00

0203011604 LED‐Handscheinwerfer 1.600,00 1.600,00

0203011605 LED‐Handlampen mit Ladegerät 4.300,00 4.300,00

0203011606 Wassersauger 14.000,00 14.000,00

0203011607 Zeltleuchten für Airshelter 2.000,00 2.000,00

0203011608 LED‐Leuchtballone mit Stativ 5.000,00 5.000,00

0203011609 CFK‐Atemluftflaschen mit Übersäcken 37.600,00 37.600,00

0203011610 Reinigungsgerät für Lungenautomat und PA 14.000,00 14.000,00

0203011611 Industriewaschmaschine und Industrietrockner 30.000,00 30.000,00

0203011612 Trockenschrank für Atemschutztechnik 10.000,00 10.000,00

0203011613 Trocknungsgeräte für Chemikalienschutzanzüge 6.000,00 6.000,00

0203011614 Atemschutzprüfstand mit PC und Monitor 28.000,00 28.000,00

0203011615 Atemluft‐Prüfgerät 2.800,00 2.800,00

0203011616 Transportwagen für Schläuche und sonst. Material 2.500,00 2.500,00

0203011617 Tische und Stühle für U‐Raum 10.000,00 10.000,00

0203011618 Schlagbohrmaschine 500,00 500,00

0204011600 Sirenenanlagen für weitere Standorte 18.000,00 18.000,00

0203011701 Kommandowagen 10‐2 65.000,00 65.000,00

0203011702 LED‐Handscheinwerfer 1.600,00 1.600,00

0203011703 Atemschutzgeräte 15.000,00 15.000,00

0203011704 Lungenautomaten 4.300,00 4.300,00

0203011705 Rettungs‐ und Abseilgerät 1.700,00 1.700,00

0203011706 Sprungpolster 8.500,00 8.500,00

0203011707 Vierteilige Steckleitern 1.600,00 1.600,00

0203011708 Zeltheizungen 6.000,00 6.000,00

0203011709 Übungs‐Dummies 2.000,00 2.000,00

0203011710 Abrollbehälter Sondereinsatz 140.000,00 140.000,00

0203011802 LED‐Handscheinwerfer 1.600,00 1.600,00

0203011803 Atemschutzgeräte 15.000,00 15.000,00

0203011804 Lungenautomaten 4.300,00 4.300,00

0203011805 Smartboards 10.000,00 10.000,00

0204011800 Mobiles Groß‐Notstromaggregat als Abrollbehälter 180.000,00 180.000,00

0203011902 Wechselladerfahrzeug 1/66‐2 250.000,00 250.000,00

0203011903 LED‐Handscheinwerfer 1.600,00 1.600,00

0203011904 Atemschutzgeräte 15.000,00 15.000,00

0203011905 Lungenautomaten 4.300,00 4.300,00

0203011906 Atemluftkompressor 21.000,00 21.000,00

0203011907 Füllleiste für Atemschutzflaschen 3.000,00 3.000,00

0203011908 MTF 19‐1 80.000,00 80.000,00

0203012000 AB‐Schlauch 155.000,00 155.000,00

0203012001 LED‐Handscheinwerfer 1.600,00 1.600,00

0203012002 Atemschutzgeräte 15.000,00 15.000,00

0203012003 Lungenautomat 4.300,00 4.300,00

Summen Budget 3 253.200,00 218.900,00 382.900,00 183.900,00

Jahresansätze:

0401031600 Erwerb bewegl. Sachen Kulturförderung 2016 2.000,00 2.000,00

0401031700 Erwerb bewegl. Sachen Kulturförderung 2017 7.000,00 7.000,00

0401031800 Erwerb bewegl. Sachen Kulturförderung 2018 1.000,00 1.000,00

0401031900 Erwerb bewegl. Sachen Kulturförderung 2019 1.000,00 1.000,00

0401032000 Erwerb bewegl. Sachen Kulturförderung 2020 1.000,00 1.000,00

0401051600 Erwerb bewegl. Sachen Öff. Begegnungsst. 2016 13.000,00 13.000,00

0401051700 Erwerb bewegl. Sachen Öff. Begegnungsst. 2017 13.000,00 13.000,00

0401051800 Erwerb bewegl. Sachen Öff. Begegnungsst. 2018 13.000,00 13.000,00

0401051900 Erwerb bewegl. Sachen Öff. Begegnungsst. 2019 13.000,00 13.000,00

0401052000 Erwerb bewegl. Sachen Öff. Begegnungsst. 2020 13.000,00 13.000,00

0501011701 Erweiterung "Bespielbare Stadt" 1.300,00 1.300,00

0501011702 Erweiterung "Besitzbare Stadt" 1.300,00 1.300,00

0601011600 Erw. bewegl. Sachen Kitas Innenber. 2016 20.500,00 20.500,00

0601011601 Erw. bewegl. Sachen Kitas Außenber. 2016 54.900,00 54.900,00

0601011700 Erw. bewegl. Sachen Kitas Innenber. 2017 18.000,00 18.000,00

0601011701 Erw. bewegl. Sachen Kitas Außenber. 2017 55.000,00 55.000,00

0601011800 Erw. bewegl. Sachen Kitas Innenber. 2018 18.000,00 18.000,00

0601011801 Erw. bewegl. Sachen Kitas Außenber. 2018 45.000,00 45.000,00

Budget 4 Soziales und Sport

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

270 23.11.2016

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2017 2018 2019 2020

Investition

Code

Investitionsmaßnahmen

vorauss.

Gesamtkosten

finanziert

einschließlich

2016

Investitionsbedarf

EURO

0601011900 Erw. bewegl. Sachen Kitas Innenber. 2019 18.000,00 18.000,00

0601011901 Erw. bewegl. Sachen Kitas Außenber. 2019 45.000,00 45.000,00

0601012000 Erw. bewegl. Sachen Kitas Innenber. 2020 18.000,00 18.000,00

0601012001 Erw. bewegl. Sachen Kitas Außenber. 2020 45.000,00 45.000,00

0602011600 Erwerb bewegl. Sachen Blue Box 2016 7.100,00 7.100,00

0602011700 Erwerb bewegl. Sachen Blue Box 2017 7.000,00 7.000,00

0602011800 Erwerb bewegl. Sachen Blue Box 2018 2.000,00 2.000,00

0602011900 Erwerb bewegl. Sachen Blue Box 2019 2.000,00 2.000,00

0602012000 Erwerb bewegl. Sachen Blue Box 2020 2.000,00 2.000,00

0801011600 Investitionszusch. für Sportvereine 2016 50.000,00 50.000,00

0801011700 Investitionszusch. für Sportvereine 2017 50.000,00 50.000,00

0801011800 Investitionszusch. für Sportvereine 2018 50.000,00 50.000,00

0801011900 Investitionszusch. für Sportvereine 2019 50.000,00 50.000,00

0801012000 Investitionszusch. für Sportvereine 2020 50.000,00 50.000,00

0801021600 Erwerb bewegl. Sachen Sporthallen 2016 2.000,00 2.000,00

0801021700 Erwerb bewegl. Sachen Sporthallen 2017 2.000,00 2.000,00

0801021800 Erwerb bewegl. Sachen Sporthallen 2018 2.000,00 2.000,00

0801021900 Erwerb bewegl. Sachen Sporthallen 2019 2.000,00 2.000,00

0801022000 Erwerb bewegl. Sachen Sporthallen 2020 2.000,00 2.000,00

0801031600 Erwerb bewegl. Sachen Bäder 2016 15.000,00 15.000,00

0801031700 Erwerb bewegl. Sachen Bäder 2017 8.000,00 8.000,00

0801031800 Erwerb bewegl. Sachen Bäder 2018 8.000,00 8.000,00

0801031900 Erwerb bewegl. Sachen Bäder 2019 8.000,00 8.000,00

0801032000 Erwerb bewegl. Sachen Bäder 2020 8.000,00 8.000,00

Einzelansätze:

0601011602 Investitionszuschuss St. Marien 9.000,00 9.000,00

0601011702 Investitionszuschuss St. Marien 2017 16.500,00 16.500,00

0601011703 Investitionszuschuss Melanchthongemeinde 60.000,00 60.000,00

0801011200 Tilgungszuschuss SCV (Kunstrasen) 100.000,00 90.000,00 10.000,00

0801011201 Tilgungszuschuss SVS (Kunstrasen) 100.000,00 70.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

0801011601 Zuschuss Investitionspaket TuS 295.000,00 295.000,00

0801011701 Investitionszuschuss TuS (Mähroboter…) 30.000,00 30.000,00

0801011702 Investitionszuschuss TuS (Bau einer Sporthalle) 300.000,00 300.000,00

0801011703 Investitionszuschuss SCV (Dachsanierung…) 45.000,00 45.000,00

0801011704 Investitionszuschuss SVS (Stellautom. Kegelb…) 27.000,00 27.000,00

0801011705 Investitionszuschuss Modellfliegerclub 4.000,00 4.000,00

0801011706 Investitionszuschuss Reit‐ und Fahrverein 2.500,00 2.500,00

Summen Budget 4 667.600,00 149.000,00 149.000,00 139.000,00

Jahresansätze:

1101011604 Erwerb bewegl. Sachen Kläranlage 2016 10.000,00 10.000,00

1101011605 Kanalneuanschlüsse 2016 15.000,00 15.000,00

1101011606 Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung 2016 1.785.000,00 1.785.000,00

1101011703 Erwerb bewegl. Sachen Kläranlage 2017 10.000,00 10.000,00

1101011704 Kanalneuanschlüsse 2017 15.000,00 15.000,00

1101011705 Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung 2017 1.293.000,00 1.293.000,00

1101011800 Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung 2018 1.885.000,00 1.885.000,00

1101011801 Erwerb bewegl. Sachen Kläranlage 2018 10.000,00 10.000,00

1101011802 Kanalneuanschlüsse 2018 15.000,00 15.000,00

1101011900 Kanalneuanschlüsse 2019 15.000,00 15.000,00

1101011901 Erwerb bewegl. Sachen Kläranlage 2019 10.000,00 10.000,00

1101011902 Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung 2019 1.654.333,00 1.654.333,00

1101012000 Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung 2020 1.610.778,00 1.610.778,00

1101012001 Erwerb bewegl. Sachen Kläranlage 2020 10.000,00 10.000,00

1101012002 Kanalneuanschlüsse 2020 15.000,00 15.000,00

1201011606 Baumaßnahmen Öffentliche Verkehrsflächen 2016 625.000,00 625.000,00

1201011703 Baumaßnahmen Öffentliche Verkehrsflächen 2017 530.000,00 530.000,00

1201011801 Baumaßnahmen Öffentliche Verkehrsflächen 2018 1.355.000,00 1.355.000,00

1201011900 Baumaßnahmen Öffentliche Verkehrsflächen 2019 1.695.000,00 1.695.000,00

1201012000 Baumaßnahmen Öffentliche Verkehrsflächen 2020 2.840.000,00 2.840.000,00

1202011600 Straßenbeleuchtung (Ergänzung) 2016 20.000,00 20.000,00

1202011700 Straßenbeleuchtung 2017 415.000,00 415.000,00

1202011800 Straßenbeleuchtung 2018 440.000,00 440.000,00

1202011900 Straßenbeleuchtung 2019 460.000,00 460.000,00

1202012000 Straßenbeleuchtung 2020 440.000,00 440.000,00

1303011601 Baumaßnahmen Sicherung Vorflut 2016 250.000,00 250.000,00

1303011700 Baumaßnahmen Sicherung Vorflut 2017 25.000,00 25.000,00

1303011800 Baumaßnahmen Sicherung Vorflut 2018 100.000,00 100.000,00

Einzelansätze:

0101161600 GIS‐Lizenzen 3.600,00 3.600,00

1303011600 Infrastruktur Grundwasserbewirtschaftung 30.000,00 30.000,00

Summen Budget 5 2.288.000,00 3.805.000,00 3.834.333,00 4.915.778,00

Budget 5 Stadtentwicklung

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

271 23.11.2016

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2017 2018 2019 2020

Investition

Code

Investitionsmaßnahmen

vorauss.

Gesamtkosten

finanziert

einschließlich

2016

Investitionsbedarf

EURO

Jahresansätze:

0101141701 Grunderwerb 2017 687.000,00 687.000,00

0101141709 Erwerb bewegl. Sachen Immobilienmanagement 2017 10.000,00 10.000,00

0101141801 Grunderwerb 2018 200.000,00 200.000,00

0101141802 Erwerb bewegl. Sachen Immobilienmanagement 2018 10.000,00 10.000,00

0101141901 Grunderwerb 2019 200.000,00 200.000,00

0101141902 Erwerb bewegl. Sachen Immobilienmanagement 2019 10.000,00 10.000,00

0101142001 Grunderwerb 2020 200.000,00 200.000,00

0101142002 Erwerb bewegl. Sachen Immobilienmanagement 2020 10.000,00 10.000,00

0101151605 Erwerb bewegl. Sachen Bauhof < 10.000 € 2016 89.500,00 89.500,00

0101151704 Erwerb bewegl. Sachen Bauhof < 10.000 € 2017 70.300,00 70.300,00

0101151801 Erwerb bewegl. Sachen Bauhof < 10.000 € 2018 45.000,00 45.000,00

0101151900 Erwerb bewegl. Sachen Bauhof < 10.000 € 2019 15.000,00 15.000,00

0101152000 Erwerb bewegl. Sachen Bauhof < 10.000 € 2020 15.000,00 15.000,00

1301011601 Erwerb bewegl. Sachen Spielplätze 2016 52.500,00 52.500,00

1301011701 Erwerb bewegl. Sachen Spielplätze 2017 52.500,00 52.500,00

1301011801 Erwerb bewegl. Sachen Spielplätze 2018 60.000,00 60.000,00

1301011900 Erwerb bewegl. Sachen Spielplätze 2019 60.000,00 60.000,00

1301012000 Erwerb bewegl. Sachen Spielplätze 2020 60.000,00 60.000,00

1304011601 Erwerb bewegl. Sachen Friedhof 2016 10.000,00 10.000,00

1304011701 Erwerb bewegl. Sachen Friedhof 2017 3.000,00 3.000,00

1304011801 Erwerb bewegl. Sachen Friedhof 2018 3.000,00 3.000,00

1304011900 Erwerb bewegl. Sachen Friedhof 2019 3.000,00 3.000,00

1304012000 Erwerb bewegl. Sachen Friedhof 2020 3.000,00 3.000,00

Einzelansätze:

0101141601 Umgestaltung OG Hallenbad f. Verpacht. Cafeteria 140.000,00 140.000,00

0101141602 Bettpfannenspülen Haus Waldeck 55.000,00 55.000,00

0101141603 Küche Bauhof 30.000,00 30.000,00

0101141604 Zuweisung Haus Waldeck Brandschutzerweiterung 100.000,00 100.000,00

0101141605 Zuw. Haus Waldeck Mess‐Steuer‐Regeltechnik 25.000,00 25.000,00

0101141606 Küche Blue Box 14.500,00 14.500,00

0101141608 KIP Bundesprogramm 1.888.322,00 1.888.322,00

0101141609 KIP Landesprogramm 597.399,00 597.399,00

0101141703 Zaunanlage Kompostplatz 10.000,00 10.000,00

0101141706 Zuweisung Haus Waldeck Lüftungsanlage 50.000,00 50.000,00

0101141707 Zuweisung Haus Waldeck Sicherheitsbeleuchtung 100.000,00 100.000,00

0101141710 Behindertengerechter Aufzug Hallenbad 30.000,00 30.000,00

0101141711 Einbau von Klimageräten 2. OG Rathaus (Nordflügel) 30.000,00 30.000,00

0101141712 Leitrechner für Gebäudeleittechnik 12.500,00 12.500,00

0101141714 Küche Kita Tannenweg 25.000,00 25.000,00

0101141715 Sonnenschutz Georg‐August‐Zinn‐Haus 25.000,00 25.000,00

0101141716 2 Stromverteilerkästen Rathaus 10.000,00 10.000,00

0101141718 Elektroverteiler (Bauh., F‐E‐S/GAZ‐Haus) 12.000,00 12.000,00

0101141803 Neubau Feuerwehr 8.000.000,00 275.000,00 7.725.000,00

0101141804 KIP Bundesprogramm (Eigenanteil) 285.678,00 285.678,00

0101141805 KIP Landesprogramm (Eigenanteil) 601,00 601,00

0101141806 Zuweisung Haus Waldeck Trinkwasserhygienemaßnahmen 200.000,00 200.000,00

0101141807 Haus Waldeck Trinkwasserhygienemaßnahmen 100.000,00 100.000,00

0101151602 Häcksler 25.000,00 25.000,00

0101151603 Großraummäher 90.000,00 90.000,00

0101151607 Transportanhänger 20.000,00 20.000,00

0101151705 Transporter mit Plane und Spriegel 40.000,00 40.000,00

0101151707 Auslegemäher mit Absaugeinrichtung 85.000,00 85.000,00

0101151708 Schmalspurschlepper 80.000,00 80.000,00

0101151709 Tragbare Absturzsicherung 10.000,00 10.000,00

0101151710 Rasenkehrmaschine 25.000,00 25.000,00

0101151711 Auslegemulchgerät 32.000,00 32.000,00

0101151802 Werkstattfahrzeug mit Werkstattausstattung 50.000,00 50.000,00

0101151803 Kompressor mit Kältetrockner 15.000,00 15.000,00

0101151804 Ladewagen für Absaugeinrichtung 45.000,00 45.000,00

0101151805 Belüftungslanze 15.000,00 15.000,00

0101151806 Großcontainer/Abrollcontainer 10.000,00 10.000,00

0101151901 Anbaukran 35.000,00 35.000,00

0101151902 Abfallpresse 25.000,00 25.000,00

1301011600 Vorplatz Kifaz Rheinstraße 35.000,00 35.000,00

1304011603 Urnenreihengräber 7.500,00 7.500,00

1304011604 Neues Grabfeld einstellige Wahlgräber 5.000,00 5.000,00

1304011702 Urnenwände Erweiterungsteil 80.000,00 80.000,00

1304011703 Neues Wahlerdurnenfeld 20.000,00 20.000,00

1304011704 Neue Toranlage Haupteingang 4.000,00 4.000,00

1304011706 Altersgerechtes Sitzmobiliar 5.000,00 5.000,00

1304011802 Einfriedung Erweiterungsteil Nord 25.000,00 25.000,00

Summen Budget 6 1.508.300,00 1.339.279,00 8.073.000,00 288.000,00

Budget 6 Infrastrukturdienste

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

272 23.11.2016

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2017 2018 2019 2020

Investition

Code

Investitionsmaßnahmen

vorauss.

Gesamtkosten

finanziert

einschließlich

2016

Investitionsbedarf

EURO

Jahresansätze:

0101171600 Grunderwerb 2016 50.000,00 50.000,00

Summen Budget 7 0,00 0,00 0,00 0,00

Summen Budget 1 ‐ 7 5.088.100,00 5.728.179,00 12.585.233,00 5.632.678,00

Budget 7 Liegenschaften und Forderungen

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

273 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

274 23.11.2016

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2016 2017 2018 2019 2020

Erträge

50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.867 1.900 1.900 1.900 1.900

51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.815 9.318 9.243 9.243 9.243

548-549 Kostenersatzleistung und -erstattungen 414 379 380 380 380

52Bestandsveränderungen und aktivierte

Eigenleistung0 100 90 90 90

5500 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 16.800 17.388 18.250 19.160 20.120

5504 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 815 1.023 1.260 1.225 1.260

5551 Grundsteuer A 133 117 117 117 117

5552 Grundsteuer B 7.300 6.600 6.600 6.600 6.600

5553 Gewerbesteuer 7.700 8.400 8.400 8.400 8.400

5554 Grunderwerbsteuer 0 0 0 0 0

5559 andere Steuern 183 183 185 185 185

558 Erträge aus Umlagen 0 0 0 0 0

55..

Sonst. Erträge aus Steuern, sonst.

steuerähnliche Einnahmen, sonstige

Umlagen

0 0 0 0 0

547 Erträge aus Transferleistungen 1.050 1.145 1.165 1.185 1.220

540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen

für laufende Zwecke und allgem. Umlagen10.204 10.882 11.080 11.380 11.740

546Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten aus Investitionen1.079 1.064 1.060 1.070 1.080

53 Sonstige ordentliche Erträge 1.074 1.234 1.050 1.050 1.050

Summe der ordentlichen Erträge 58.434 59.733 60.780 61.985 63.385

Ergebnis- und Finanzplanung

für den Planungzeitraum 2016 bis 2020- Beträge in 1.000 Euro -

1. Erträge und Aufwendungen

KVKR Art der Erträge und Aufwendungen Planungszeitraum

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

275 23.11.2016

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2016 2017 2018 2019 2020

Aufwendungen

62, 63,

640-

643,647-

649, 65

Personalaufwendungen 15.997 16.397 16.800 17.200 17.600

644-646 Versorgungsaufwendungen 2.266 2.518 2.560 2.610 2.610

60, 61,

67-69

Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen11.222 10.984 11.113 11.413 11.783

66 Abschreibungen 4.295 4.285 4.300 4.350 4.400

71

Aufwendungen für Zuweisungen und

Zuschüsse sowie besondere

Finanzierungsaufwendungen

3.336 3.086 3.200 3.250 3.250

73

Steueraufwendungen einschl.

Aufwendungen aus gesetzlichen

Umlageverpflichtungen

20.680 21.844 22.000 22.500 23.000

72 Transferaufwendungen 1 5 10 10 10

70, 74,

76sonstige ordentliche Aufwendungen 88 83 85 85 85

Summe der ordentlichen

Aufwendungen57.885 59.202 60.068 61.418 62.738

Verwaltungsergebnis 549 531 712 567 647

56, 57 Finanzerträge 90 95 90 90 90

77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 547 561 565 570 580

Finanzergebnis -457 -466 -475 -480 -490

Ordentliches Ergebnis 92 65 237 87 157

59 Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0

79 Außerordentliche Aufwendungen 65 65 65 65 65

Außerordentliches Ergebnis -65 -65 -65 -65 -65

Jahresergebnis 27 0 172 22 92

KVKRArt der Erträge und Aufwendungen

Planungszeitraum

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

276 23.11.2016

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2016 2017 2018 2019 2020

Einzahlungen

0 0 0 0 0

420 708 700 700 700

1.318 29 500 500 500

29 29 29 29 29

1.767 766 1.229 1.229 1.229

1.057 1.057 981 965 953

4.472 5.088 5.728 12.585 5.633

539 705 800 600 600

31 37 35 35 35

0 0 0 0 0

5.560 6.182 6.744 13.585 6.621

-3.793 -5.416 -5.515 -12.356 -5.392

Arten der Einzahlungen und AuszahlungenPlanungszeitraum

2. Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen

Beträge in 1.000 Euro

davon:

Aufnahme von Krediten und Begebung von Anleihen

Investitionszuweisungen, -zuschüsse, -beiträge

Verkaufserlöse aus Abgängen von

Vermögensgegenständen des Anlagevermögens

Tilgung von gewährten Krediten

Summe der Einzahlungen

Auszahlungen

Tilgung von Krediten

Investitionen für immaterielle

Vermögensgegenstände, Sachanlagen und

Finanzanlagen

davon:

Investitionszuweisungen, -zuschüsse, -beiträge

Investitionen in Finanzanlagen

Ausleihungen

Summe der Auszahlungen

Saldo

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

277 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

278 23.11.2016

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Verpflichtungsermächtigungen

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraus-sichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan des Jahres

Voraussichtlich fällige Auszahlungen 1000 EUR

2018 2019 2020 2021 2022 1 2 3 4 5 6

2002 24 3 0 0 0

2017 3.240 0 0 0 0

Summe 3.264 3 0 0 0

Nachrichtlich: In der Ergebnis- und Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen 0 0 0 0 0

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

279 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

280 23.11.2016

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Rücklagen und Rückstellungen

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen

(in 1000 EUR)

Art

Stand zu Beginn

des Vorjahres

Voraus-sichtlicher Stand zu

Beginn des Haushalts-

jahres

Voraus-sichtlicher Stand zum Ende des Haushalts-

jahres 2016 2017 2017

1 2 3 4

1. Rücklagen und Sonderrücklagen

1.1 Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 13.543 13.635 13.700

1.2 Rücklage a. Überschüssen des außerordentl. Ergebnisses 4.313 4.248 4.183

1.3 Sonderrücklagen 129 129 129

1.4 Stiftungskapital 0 0 0

Summe der Rücklagen 17.885 17.885 17.885

2. Rückstellungen

2.1 Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen auf Grund von beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprüchen (davon durch Mittel der Versorgungsrücklage nach HversRücklG gedeckt)

10.923 (289)

11.293 (329)

11.697(369)

2.2 Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern, Beamten und Arbeitnehmern

2.686 2.760 2.840

2.3 Rückstellungen aus Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeitarbeit und ähnlichen Maßnahmen

245 145 245

2.4 Rückstellungen für im Haushaltsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden Haushaltsjahr nachgeholt werden sollen

211 0 0

2.5 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien

0 0 0

2.6 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 0 0 0

2.7 Rückstellungen für unbestimmte Aufwendungen für Umlagen nach dem Finanzausgleichsgesetz und für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen von Steuerschuldverhältnissen

0 0 0

2.8 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren

0 0 0

2.9 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften 0 0 0

2.10 Sonstige Rückstellungen 759 750 750

Summe der Rückstellungen 14.824 14.948 15.532

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

281 23.11.2016

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Rücklagen und Rückstellungen

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

282 23.11.2016

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Verbindlichkeiten

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten (in 1000 EUR)

Art

Stand zu Beginn

des Vorjah-res

Voraussicht-licher Stand zu Beginn des Haus-haltsjahres

Voraussicht-licher Stand zum Ende des Haus-haltsjahres

2016 2017 2017

1 2 3 4

1. Verbindlichkeiten aus Anleihen 0 0 0 2. Verbindlichkeiten aus Krediten von 2.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0

0 0 2.2 Land 4.615

4.496

4.379

2.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden 0

0

0

2.4 Zweckverbänden und dgl. 0

0

0

2.5 Sonstiger öffentlicher Bereich 0

0

0

2.6 Kreditmarkt 15.958

15.133

14.351

2.7 Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen 0

0

0 Summe 20.573

19.629

18.730

3. Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten

0

0

0

4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4.1 Leasing 0

0

0 4.2 Sonstige 1.383

1.270

1.153

Summe 1.383

1.270

1.153

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

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Verbindlichkeiten

Stand zu Beginn

des Vorjah-res

Voraussicht-licher Stand zu Beginn des Haus-haltsjahres

Voraussicht-licher Stand zum Ende des Haus-haltsjahres

2016 2017 2017

1 2 3 4

Nachrichtlich

5. Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit Sonderrechnung 5.1 aus Krediten

2.187

2.137 2.091

5.2 aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

0

0 0

6. Vorübergehende Inanspruchnahme von flüssigen Mitteln aus Sonderrücklagen für andere Zwecke 0

0 0 7. Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften in Zweckverbänden 0

0

0 8. Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligung an wirtschaftl. Unternehmen 0

0

0 9. Langfristige Mietverträge und Ver- pflichtungen aus ÖPP-Verträgen

0

0

0

Der Schuldenstand je Einwohner (aus Krediten, ohne Sondervermögen) beträgt bei 26.900 Einwohnern zum 1.1.2016 rd. 739 €.

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

284 23.11.2016

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Fraktionsfördermittel

Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung

zur Verfügung gestellten Mittel

Art Haushaltsansatz Ergebnis des Jahresab-

schlusses Erläuterungen

2017 2016 2015 € € €

1. Gesamtbetrag der Mittel nach § 36 a Abs. 4 HGO 4.620,00 3.540,00 3.540,00

1.1 Sockelbetrag für jede Fraktion (jährlich 480,- €) 2.400,00 1.440,00 1.440,00 1.2 Restbetrag nach Fraktions- stärke (Betrag für jedes Fraktionsmitglied jährlich 60,- €) 2.220,00 2.100,00 2.100,00 2. Aufteilung des Betrages unter 1 auf die einzelnen Fraktionen: 2.1 Fraktion SPD 2.1.1 Personalaufwendungen 0,00 0,00 0,00 2.1.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit 1.260,00 1.620,00 1.620,00 2.1.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0,00 0,00 2.2 Fraktion CDU 2.2.1 Personalaufwendungen 0,00 0,00 0,00 2.2.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit 1.200,00 1.020,00 1.020,00 2.2.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0,00 0,00 2.3 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2.3.1 Personalaufwendungen 0,00 0,00 0,00 2.3.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit 840,00 900,00 900,00 2.3.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0,00 0,00 2.4 Fraktion WGG 2.4.1 Personalaufwendungen 0,00 0,00 0,00 2.4.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit 720,00 900,00 900,00 2.4.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0,00 0,00 2.5 Fraktion FDP 2.5.1 Personalaufwendungen 0,00 0,00 0,00 2.5.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit 600,00 900,00 900,00 2.5.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0,00 0,00

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

285 23.11.2016

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Fraktionsfördermittel

Art Jahresbeträge

2017 2016 2015 Erläuterungen € € €

3. Zusätzlich an die einzelnen Fraktionen gewährte

Die Möglichkeit, Fraktions-

geldwerte Leistungen 1.250,00 750,00 500,00 sitzungen im Rathaus abzuhal-

ten, wird angeboten. Bereitstellung von Räumen einschl.Heizung, Reinigung, Als geldwerte Leistung Beleuchtung für die Bereitstellung der Räumlichkeiten werden je 3.1 SPD 250,00 250,00 250,00 Monat pauschal 25,00 € angesetzt, wobei 2 Monate 3.2 CDU 250,00 250,00 250,00 für die Sommerpause abgezo- gen werden. 3.3 Bündnis 90/Die Grünen 250,00 250,00 0,00 3.4 WGG 250,00 0,00 0,00 3.5 FDP 250,00 0,00 0,00

Gesamtsumme: 5.870,00 4.290,00 4.040,00

Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

286 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

287 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

288 23.11.2016

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Stadt Griesheim Haushaltsplan 2017

289 23.11.2016

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Die Stadt Griesheim setzt die Software Infoma NewSystemKommunal über die ekom21 ein.

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Ansprechpartner: Finanzmanagement

Hansjörg Mühlan Tel.: 06155 / 701-311 E-mail: [email protected] Mario Ripp Tel.: 06155 / 701-313 E-mail: [email protected]

Stadtverwaltung Griesheim Wilhelm-Leuschner-Straße 75 64347 Griesheim Tel.: 06155 / 701-0 Fax: 06155 / 701-216 E-mail: [email protected]

www.griesheim.de

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Stadt GriesheimWilhelm-Leuschner-Straße 7564347 GriesheimTel.: 06155 / 701-0 Fax: 06155 / [email protected]

www.griesheim.de