Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

Ortsgruppe Halle/Saale Partner OG Karlsruhe

Wir sind für Sie da: Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) - Geschäftsstelle Berlin Chausseestr. 84 - 10115 Berlin Telefon: 030/29 30 93 10-15 Telefax: 030/29 30 93 19 E-Mail: berlin@evg-online.org Geschäftszeiten: Montag bis Donnerstag 8.30 Uhr bis 15.00 Uhr; Freitag 8.30 Uhr bis 14.00 Uhr

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das neue Jahr 2011 ist erst ein paar Tage alt, wir blicken kurz zurück, da war Winter- Winter, Schulden-Euro, Asche- Regen- Flugchaos, ICE- Schwit zkasten im Sommer, Kraken-WM, Bürger-protest zu Stuttgart21, Obama-Drama, Westerdelle, L ena-Laune, No Love-Parade, Regen-Sommer, Kachelmann-Kapriolen, Giftmüll-Eierei und i n Halle das Hochhaus-Finale.

Wird 2011 nun ein gutes Jahr oder ein schlechtes Ja hr?

Auseinander gehen die Meinungen über die Volkzählun g 2011. Im Zeitalter des löchrigen Daten-schutzes hat die Illusion Hochkonjunktur, beim Mikr ozensus würden Geheimnisse erfragt. Wen das Nasenzählen ärgert, den tröstet indes auch nich t, dass EU-weit gezählt wird. In den USA geht das Space Shuttel in Rente, in Sachsen-Anhalt Wolfg ang Böhmer. Fakt ist die Kulturhauptstadt spart sich in die Kulturprovinzhauptstadt und der W interdienst hofft auf Frühling im Februar.

Was machen wir?

Wir werden euch weiter berichten, über aktuelle The men bei der Bahn, über Tarifpolitik, über die neue Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft sowie über unsere aktive Arbeit in der Ortsgruppe.

Wir wünschen allen Eisenbahnerinnen und Eisenbahner ein erfolgreiches Jahr 2011, mögen eure Wünsche alle in Erfüllung gehen.

Bernd Müller 2. Vorsitzender Tel.: 0160/90836513

Sybille Hanke

1. Vorsitzende Tel.: 0172/3401083

Info 01/2011

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Thema: Winter bei Deutschen Bahn

Ausnahmezustand bei der Deutschen Bahn: Das Winterw etter im Vorweihnachtsverkehr machte dem Unternehmen zu schaffen. Doch nicht alles, was in den letzten Tagen auf den deutschen Schienen schief ging, darf man der Deutschen Bahn a nkreiden. Gegen vereiste Oberleitungen gibt es kein Gegenmittel. Und auch herunterfallende Eiszapfen von den Hochgeschwindigkeits-zügen, die wegen Schotterfluggefahr zu Höchsttempo 200 zwingen, sind zwar ärgerlich, aber nicht der Deutschen Bahn anzulasten.

Doch die Kommunikation ist ihr Metier - und hier ve rdient der Konzern aus Sicht der Fahrgast-verbände allenfalls die Note mangelhaft. Zwei Beisp iele aus den vergangenen Tagen, warum das Unternehmen bei vielen Reisenden auf Unverständnis stößt.

1. ICE 846 von Berlin nach Köln fuhr sich im Laufe der Fahrt am 26. Dezember sukzessive 100 Minuten Verspätung ein. Das kann passieren, nicht a ber, dass die Reisenden über die Anzeigeta-feln an den Bahnsteigen in den Bahnhöfen unterschie dlich informiert werden. Im Essener Haupt-bahnhof informierte die Bahn über “circa 70 Minuten ” Verspätung - eine Fehlinformation von ei-ner halben Stunde! In Duisburg informierte die Anze ige korrekt über “circa 100 Minuten” Verspä-tung. Am Düsseldorfer Flughafen kam dann die zwar i nhaltlich richtige, aber doch wenig zielfüh-rende Anzeige: „über 60 Minuten” Verspätung. Warum schafft es die Deutsche Bahn nicht an ih-ren Bahnhöfen einheitlich und richtig zu informiere n?!

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2. ICE 945 von Düsseldorf nach Berlin sollte am 23. Dezember um 17:53 starten. Sowohl der DB Navigator vom Handy als auch die Anzeigetafel am Gl eis kündigten den Zug ohne Verspätung an. Selbst um 18:03, also zehn Minuten nach dem eigentl ichen Start, hielt das System den Zug immer noch für pünktlich - die Anzeigetafel zeigte den Zu g ohne Verspätung mit Abfahrt um 17:53 an! Erst dann folgte eine automatische Durchsage am Bah ngleis, dass der Zug sich um 20 bis 30 Mi-nuten verspätet. Das Problem war: Man hätte einen f rüheren Zug durchaus nehmen können, aber wegen einer Sitzplatzreservierung wurde am ICE 945 festgehalten. Er sollte ja pünktlich sein und eine Fahrt im Stehen in einem früheren Zug sollte m an vermeiden. Zur Erinnerung: Die Deutsche Bahn selbst hatte von Fahrten ohne Sitzplatzreservi erung abgeraten. Die Deutsche Bahn muss dieses Kommunikationsdesaster dringend in den Griff bekommen. Gegen höhere Gewalt macht kein Kunde dem Unternehmen einen Vorwurf. Aber fehl erhafte und selbst ungenaue Informatio-nen sind ein nicht akzeptables Ärgernis. Immerhin - ICE 946 hatte inzwischen anderthalb Stunden Verspätung - entschuldigte sich die Deutsche Bahn m it Freigetränken im Zug. Das war nett. Die Leute sprangen auf, kamen aber teilweise enttäuscht wieder zurück. Es gab nur alkoholfreie Ge-tränke, ein Bier leider nicht. Das war bei der Durc hsage nicht erwähnt worden.

Das Kernproblem der Deutschen Bahn sind fehlende Zü ge, und zwar Fernverkehrszüge. Derzeit verfügt das Unternehmen über rund 370 ICE`s und IC` s, rund ein Drittel davon sind fehleranfälli-ge ICE3-Züge. Seit dem Achsbruch 2008 in Köln muss die Deutsche Bahn die ICE3-Züge bis zu zehn Mal häufiger warten als früher. Im Winter müss en die eiskalten Züge zudem über bis zu fünf Stunden lang abgetaut werden, bis die Techniker mit ihren Ultraschallgeräten die Radsätze nach Rissen untersuchen können. Die Flotte ist am Limit. Das ist nicht allein die Schuld der Deutschen Bahn. Die Hersteller Siemens und Alstom haben die z u schwach ausgelegten Achsen gebaut. Vor einem Jahr haben sich die Unternehmen nun darauf ge einigt, die Achsen neu zu entwerfen, zuzu-lassen und herzustellen. Dieser Prozess dauert aber Jahre: Frühestens Ende 2011 kann mit dem Einbau begonnen werden. Bis 2013 kämpft die Deutsch e Bahn daher gegen den Winter mit schwacher Flotte.

Auch die Deutsche Bahn hat in der Vergangenheit Feh ler begangen. Die Sparmaßnahmen unter Hartmut Mehdorn, die Flotte auf Kante zu nähen, for dern nun ihren Tribut. Bahnchef Rüdiger Grube hatte schon mehrfach angekündigt, bei der Mod ernisierung der Fernverkehrsflotte höhere Reserven einzuplanen als bislang. Eine Bestellung b ei Siemens über 220 neue Züge wird derzeit verhandelt. Doch die Gespräche stocken. Vor 2015 wi rd voraussichtlich kein neuer ICE die be-stehende Flotte verstärken.

Gefährlicher Schotterflug! Was bleibt, ist die Opti mierung bestehender Zugverbindungen. Die Deutsche Bahn setzt etwa auf den Strecken Köln - Be rlin oder Hamburg - München mehr Interci-ty-Züge ein, die sich von verkehrsarmen Strecken ab zieht. Ein bisschen wirkt es wie ein verzwei-felter Kampf gegen den Winter. Denn im Vorfeld des Winters hatte der Konzern bereits die Reser-vekapazitäten erhöht, indem sie Züge von den Staats bahnen in Frankreich, Schweiz und Öster-reich auslieh. Doch die zusätzlichen Züge sind ausg ereizt. Es sei “keine Reserve mehr da”, so der neue Fernverkehrschef Berthold Huber. Grund daf ür: Herunterfallende Eiszapfen von den Zügen wirbeln den Schotter aus dem Gleisbett auf un d führen zu Steinschlag. Die anfällige Tech-nik ist dagegen kaum gefeit. Zwar hat die Deutsche Bahn aus Fehlern der Vergangenheit gelernt. Zum einen hat sie Radsatzwellen und Unterbauteile m it einer speziellen Beschichtung versehen. Doch bei starkem Winter, so wie es in den vergangen en Monaten in Deutschland der Fall war, reicht das nicht.

Auf den Hochgeschwindigkeitsstrecken reduziert die Deutsche Bahn die Maximalgeschwindig-keit nun auf 200 km/h. Die Schotterflüge seien dadu rch “weniger stark”, sagt Huber. Doch die Maßnahme kann die Schäden an Radsatzwellen und Unte rbodenteilen nicht ganz verhindern. Immerhin: Vor einem Jahr hat der Konzern mit der re duzierten Geschwindigkeit viel zu spät be-gonnen. Die Folge waren etliche Fahrzeugbeschädigun gen, die Intercity- und ICE-Züge über drei

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bis vier Wochen in die Werkstatt gezwungen haben. D iese “Langsteher”, so der Fachjargon, sei-en bislang weitestgehend vermieden worden. Hier hat der Konzern gelernt.

Vereiste Weichen! Immer wieder kommt es zu erheblic hen Verzögerungen, weil bei Temperaturen unter null Grad Celsius die Weichen einfrieren. Ein e Lösung sind Weichenheizungen, doch von denen gibt es zu wenige. So will die Deutsche Bahn bis Ende kommenden Jahres weitere 700 Weichenheizungen einbauen. Doch Anfang Dezember war en erst knapp über 230 davon instal-liert. Zusätzlich testet die Bahn aus, ob Weichenab deckungen eine Lösung darstellen. 114 Wei-chenabdeckungen hat der Konzern in einem Feldversuc h angebracht. Ergebnisse liegen aber erst im März vor. Die Deutsche Bahn hat definitiv z u spät reagiert. Der Winter kommt ja nicht zum ersten Mal. Doch zusätzliche Weichenheizungen und d ie Beseitigung der Bäume an den Strecken des 34.000 Kilometer langen Schienennetzes sind teu er und oftmals nur Oppositionspolitiker ru-fen nun nach mehr Geld für die Bahn in Deutschland. Die Forderung ist nicht ganz von der Hand zu weisen. Wer einen störungsfreien Schienenbetrieb im Winter haben will, muss auch bereit sein, präventiv zu investieren.

Zu wenig Personal! Nicht nur im vergangenen Jahr ha gelte es heftige Kritik an den Verträgen mit den Subunternehmen, die im Auftrag der Deutschen Ba hn Weichen von Schnee und Eis befrei-ten. Die Arbeiter verdienten teilweise Dumpinglöhne . Inzwischen hat der Konzern die Verträge mit den Fremdfirmen für den Winterdienst angepasst. Das Personal wurde aufgestockt. Zudem gibt es in den Betriebszentralen einen Winterkoordi nator, der die Maßnahmen koordinieren soll. Dadurch soll auch die Kommunikation verbessert werd en. Ob die Maßnahmen ausreichen, wird sich herausstellen, aber gerade die Kommunikation d er Deutschen Bahn steht in der Kritik. Fahr-gäste mit Smartphones wie dem iPhone sind über das Zusatzprogramm “DB Rail-Navigator” weitaus besser informiert als einige Mitarbeiter de r Deutschen Bahn.

So bekommt das Reisezentrum im Kölner Hauptbahnhof erst mit deutlicher Verzögerung die In-formation, ob ein Zug ausgefallen ist. “Teilweise s teht 15 Minuten vor geplante Abfahrt noch in unserem System, dass der Zug pünktlich ist”, so ein e Mitarbeiterin.

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Immerhin gelobt die Deutsche Bahn auch hier Besseru ng. Jeder Service-Mitarbeiter an den Bahnhöfen erhalten Handys mit Zugriff auf das Reise ndeninformationssystem (RIS), auf das auch die Smartphones zugreifen, heißt es offiziell. Offenbar ist aber noch nicht bei jedem eins angekommen. Thema: Gesetzesänderungen 2011

Wie zu jedem Jahresbeginn, gibt es auch zum 1. Janu ar 2011 eine Reihe von Änderungen für Ar-beitnehmer, Versicherte und Verbraucher. Die meiste n bringen neue finanzielle Belastungen mit sich. Unter anderem steigen die Beiträge für die Kr ankenversicherung.

Der einheitliche Kassenbeitrag beträgt ab Januar 15 ,5 %. Davon tragen die Arbeitnehmer 8,2 %, die Arbeitgeber 7,3 %. Der Arbeitgeberanteil wird z ugleich eingefroren – das heißt, weitere Kos-tensteigerungen bezahlen ausschließlich die Versich erten selbst. Dafür können die Kassen so genannte Zusatzbeiträge erheben. Diese Beiträge wer den nicht prozentual, sondern als einheitli-cher Beitrag für alle Versicherten erhoben. Eine Be grenzung nach oben gibt es nicht; doch sollen Bezieher niedriger Einkommen unter bestimmten Umstä nden einen Sozialausgleich aus Steuer-mitteln bekommen.

Zugleich steigt der Beitrag zur Arbeitslosenversich erung von derzeit 2,8 auf 3,0 Prozent. Arbeit-geber und Arbeitnehmer tragen davon jeweils die Häl fte. Noch offen ist, wann die Änderungen bei Hartz IV wirksam werden. Als Reaktion auf ein U rteil des Bundesverfassungsgerichtes, das die mangelnde Transparenz in der Berechnung der Reg elsätze gerügt hatte, will die Bundesregie-rung den Regelsatz für Erwachsene um 5 Euro auf 364 Euro erhöhen. Der Bundesrat hat dieses Gesetz gestoppt. Derzeit wird im Vermittlungsaussch uss zwischen Bundestag und Bundesrat verhandelt. Umstritten ist dabei nicht nur die Erhö hung der Regelsätze, die die Opposition für zu gering hält, sondern auch die Bildungsgutscheine, m it denen Kinder und Jugendliche aus Hartz-IV-Familien und einkommensschwachen Elternhäusern u nterstützt werden sollen. Bei einer Eini-gung im Vermittlungsausschuss wird die Erhöhung ggf . nachgezahlt. Mit sofortiger Wirkung tritt allerdings eine andere Änderung bei Hartz IV in Kra ft. Das Elterngeld wird künftig als Einkommen angerechnet und fällt damit weg. Die Änderungen bei m Elterngeld betreffen allerdings nicht nur Hartz-IV-Empfänger. Auch bei Berufstätigen wird das Elterngeld gekürzt. Wer mehr als 1.240 Euro Netto verdient, bekommt künftig 65 % Elterngeld sta tt bisher 67 %.

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Thema: Ortsgruppenpartnerschaft

Etwas Einmaliges in der Geschichte der Quellgewerks chaft GDBA:

Die Ortsgruppen Karlsruhe und Halle führen eine Ort sgruppenpartnerschaft, die in den letzten beiden Jahren nach Gründung ausgebaut worden ist.

Am 17.2.2008 wurde im Beisein des stellv. Bundesvor sitzenden Peter Tröge, des Vorsitzenden der Ortsgruppe Karlsruhe Ralf Bott, und des Vorstan dstandsteams der Ortsgruppe Karlsruhe Sybille Hanke und Bernd Müller, diese Partnerschaft in Frankfurt besiegelt.

Im Rahmen vieler Austausche und Treffen von Mitglie dern aus Karlsruhe und Halle wurden ge-meinsame Betreuungskonzepte für Gewerkschaftsmitgli eder erarbeitet, von denen beide Orts-gruppen profitieren.

Unterstützung fand diese Ortsgruppenpartnerschaft a uch bei den Oberbürgermeistern beider Städte.

Das erste Treffen in Halle unterstützte die Oberbür germeisterin der Stadt Halle Dagmar Szabodos (SPD) mit einer kostenlosen Stadtführung und einem interessanten Rahmenprogramm; beim zweiten Treffen in Karlsruhe (August 2010) war die Stadt Karlsruhe ebenfalls sehr spenden-

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freundlich und ermöglichte eine Stadtrundfahrt mit Stadtführung sowie einen Empfang im Rat-haus, den der Leiter der Karlsruher Verkehrsbetrieb e Walter Cassazza durchgeführt hatte.

Vom 8. bis 10. Juli 2011 treffen sich Delegationen beider Ortsgruppen für 3 Tage in Halle zu ei-nem interessanten Programm.

Auch in der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EV G) wird diese Partnerschaft als „Freun-deskreis GDBA Halle/Karlsruhe 2009“ weitergeführt. Diese Vereinbarung wurde am 1.12.2010 während des Gewerkschaftstages in Fulda u.a. durch Alexander Kirchner und Klaus-Dieter Hommel sowie den beiden Regionalvorsitzenden unterz eichnet.

Thema: Ortsgruppenarbeit Auch 2011 wollen wir wieder ein aktives Ortsgruppen leben gestalten, deshalb haben wir uns wieder Gedanken gemacht und folgende Veranstaltunge n geplant: - März: Stammtischrunde über aktuelle Themen, die u ns alle angehen - April: Bowlingveranstaltung - Pokalverteidigung- - Juni: Stammtischrunde über aktuelle Themen, die u ns alle angehen - Juli: Treffen mit Partnerortsgruppe Karlsruhe in Halle - Oktober: Bowlingveranstaltung - Pokalverteidigung - - Dezember: Jahreshauptversammlung mit Weihnachtsfe ier Über weitere Veranstaltungen wie die Teilnahme an B ahnhofsfesten oder anderen diversen Ver-anstaltungen werden wir euch rechzeitig informieren . Euer Bernd und eure Sybille

Zwischen beiden Städten Karlsruhe und Halle besteht bereits seit 1988 eine Städtepartnerschaft.